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Simon Guilliard - Beihilfenkontrolle zwischen Supranationalität und Intergouvernementalität

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Simon Guilliard

Beihilfenkontrolle zwischen Supranationalität und Intergouvernementalität

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 34 2022

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1. Teil: Die Pole – EU-Beihilfenrecht und WTO-Subventionsrecht S. 39-137

„… Die Pole – EU-Beihilfenrecht und WTO- Subventionsrecht Die hiesige Gegenüberstellung des …” „… Beihilfenrechts der EU mit dem Subventionsrecht der WTO unternimmt weder einen Rechtsvergleich des …” „… die Motive und Komponenten, die das EU-Beihilfen- und WTO- Subventionsrecht in ihrer heutigen Form …”

2. Teil: Gründe und Grenzen internationaler Beihilfendisziplin jenseits des WTO-Subventionsrechts S. 138-325

„… Gründe und Grenzen internationaler Beihilfendisziplin jenseits des WTO-Subventionsrechts Die …” „… Erschließung des weiten Raumes zwischen den beiden „Polen“ EU- Beihilfenrecht und WTO-Subventionsrecht, den …” „… Vorschlägen, auf vom internationalen Subventionsrecht de lege lata nicht oder nur eingeschränkte erfasste …”

Schlussbetrachtung S. 545-552

„… Schlussbetrachtung Das Vereinigte Königreich als subventionsrechtliches Experimentierfeld Wie in …” „… Geschichte des internationalen Subventionsrechts ein differenziertes Regelwerk bereithält, das einen solchen …” „… zugänglichen Frage, ob es dem Vereinigten Königreich gelingen wird, ein eigenes Subventionsrecht zu entwickeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Die Pole – EU-Beihilfenrecht und WTO-Subventionsrecht1. Teil: 39 Beihilfenrecht der Europäischen Union …” „… Status quo der EU-Beihilfenkontrolle3. 75 Subventionsrecht der Welthandelsorganisation§ 2 79 Genese und …” „… SchlussfolgerungenIII. 136 Gründe und Grenzen internationaler Beihilfendisziplin jenseits des WTO-Subventionsrechts 2 …”

Einleitung S. 27-38

„… das EU-Beihilfen- als auch das WTO-Subventionsrecht in den Vordergrund der wissenschaftlichen sowie …” „… Subventionsrecht der Welthandelsorganisation (WTO), das sich aus dem Übereinkommen über Subventionen und …” „… des internationalen Beihilfen- bzw. Subventionsrechts als eruptiv und nicht immer widerspruchsfrei dar …”

3. Teil: Zwischen den Polen – Beihilfen- und Subventionskontrolle in bi- und plurilateralen EU-Handelsabkommen S. 326-544

„… nach deren Bekanntgabe ratifizierten Verträge mit beihilfen- und subventionsrechtlichen Bestimmungen …” „… “ des WTO-Subventionsrechts statt, je weniger dieser eine Angleichung an die Unionsrechtsordnung in …” „… beihilfen- bzw. subventionsrechtlichen Regime offenlegt (C.). Abkommensarten Die je nach Vertragspartner …”

Literaturverzeichnis S. 553-593

„… EG-Binnenmarktes, Frankfurt 2006. Böhm, Fabian: Strukturen internationalen Subventionsrechts: EG-Beihilfenrecht und …” „… WTO-Subventionsrecht aus rechtsvergleichender Perspektive, Frankfurt 2007. Böhnel, Gisela: Die Auswirkungen der …” „… Gross, Ivo: Subventionsrecht und »schädlicher Steuerwettbewerb«: Selektivität von Steuervergünstigungen …”

doi.org/10.5771/9783748912910

Adam Jirousek - Die subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und der Nordamerikanischen Freihandelszone

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Adam Jirousek

Die subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und der Nordamerikanischen Freihandelszone

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 75 2007

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Einleitung S. 265-269

„… FÜNFTER TEIL SUBVENTIONSRECHT DER NORDAMERIKANISCHEN FREIHANDELSZONE 267 Einleitung Die Ziele …” „… subventionsrechtlichen Bereich hatten grundsätzliche Unterschiede systematischer und struktureller Natur sowohl …” „… des subventionsrechtlichen Systems des NAFTA benutzt wurde, findet nur schwer einen Vergleich. Die …”

Einführung S. 19-20

„… Antisubventionsmaßnahmen. Die Systeme des subventionsrechtlichen Schutzes, die in dieser Arbeit untersucht werden, stellen …” „… spiegeln sich auch in ihren subventionsrechtlichen Regelungen wider. Zur Durchsetzung der Disziplin wird je …” „… Untersuchung der gewählten subventionsrechtlichen Systeme vor. Sie befasst sich mit zwei grundsätzlichen …”

Ergebnis S. 370-378

„… . Die WTO-Regelung nimmt in dem transnationalen Subventionsrecht eine mittlere Position ein. Es gelang …” „… und Maßnahmen sind vor WTO-Gremien überprüfbar. Der generelle subventionsrechtliche WTO-Rahmen, durch …” „… Verfahrensaspekte der subventionsrechtlichen Ordnungen wurde die Aufmerksamkeit in erster Linie der Rechtsstellung …”

Einleitung S. 103-106

„… DRITTER TEIL SUBVENTIONSRECHT DER WELTHANDELSORGANISATION 105 Einleitung Das „zweispurige …” „… “ subventionsrechtliche System der WTO besteht aus zwei parallel existierenden Strukturen der Subventionenüberwachung. Der …” „… beschreibt die Entwicklung des GATT-Subventionsrechts bis zu seiner Etablierung innerhalb der …”

NAFTA-Regelung S. 338-339

„… 3381.3. NAFTA-Regelung Die subventionsrechtlichen Vorschriften des Nordamerikanischen …” „… subventionsrechtlichen Vorschriften beizubehalten. Art. 1903 i.V.m. Art. 1902.2 NAFTA schreibt allerdings ein Verfahren …” „… subventionsrechtlichen Vorschriften bilden, und nur die Verfahrensvorschriften sind autonomer völkerrechtlicher Natur …”

Zusammenfassung S. 46-48

„… gesinnten Industrie beobachten. 47Die subventionsrechtlichen Regelungen sehen sich mit zwei Aufgaben …” „… , die subventionsrechtlich relevante Vorschriften enthalten, sind die WTO-Subventionsrecht, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Balas?tík, PragDie subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft …” „… Abkürzungsverzeichnis 15 Einführung 19 Erster Teil: Politisches und ökonomisches Umfeld des Subventionsrechts 21 …” „… 3.6. Zwischenergebnis 99 Zusammenfassung 100 Dritter Teil: Subventionsrecht der …”

EG-Regelung S. 337-338

„… subventionsrechtlichen Vorschriften des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) sind im Kapitel 19 des Abkommens …” „… Freihandelsabkommen den Vertragsparteien ausdrücklich, ihre subventionsrechtlichen Vorschriften beizubehalten. Art …” „… Subventionsordnung, deren materiell-rechtlichen Teil die nationalen subventionsrechtlichen Vorschriften bilden, und …”

Zwischenergebnis: Multilateraler Antisubventionsschutz S. 160-165

„… gewähren ihren Staatsangehörigen keine besonderen Rechte in dem – generellen sowie subventionsrechtlichen …” „… objektive und supranationale Charakter des WTO-Subventionsrechts schwächt auf keine Weise die Stellung der …” „… Verwaltungsverfahren umsetzen. Ferner sollen die nationalen subventionsrechtlichen Vorschriften bzw. ihre Änderungen …”

Unilaterale Antisubventionsregelungen und das ASCM als eine Rahmenvorschrift S. 165-167

„… Verwaltungsverfahren umsetzen. Ferner sollen die nationalen subventionsrechtlichen Vorschriften bzw. ihre Änderungen …” „… law“-Empfehlungen wählt. Obwohl die subventionsrechtlichen Vorschriften aller Mitglieder auf denselben Grundsätzen …” „… . Subventionsrechtlich relevante Vorschriften beinhaltet auch Statement of Administrative Action [The Uruguay Round …”

Rechtsverhältnis zwischen der GATT-47- und der WTO-Subventionsregelung S. 109-111

„… Verhältnisses zum WTO-Subventionsrecht stellt sich in Bezug auf drei GATT-47-Rechtsmaterien – auf die …” „… -47-Panels in subventionsrechtlichen Angelegenheiten. Die Bestimmungen des GATT-47-Abkommens bilden …” „… spezifisch auf dem subventionsrechtlichen Gebiet, befassten sich das Panel und das Berufungsgremium24 im Fall …”

Entwicklung von der Tokio- zur Uruguay-Runde S. 106-109

„… Vertragsparteien nur gering.8 Infolge dessen bestanden innerhalb des GATT auf dem subventionsrechtlichen Gebiet …” „… Verhältnisses zum WTO-Subventionsrecht stellt sich in Bezug auf drei GATT-47-Rechtsmaterien – auf die …” „… -47-Panels in subventionsrechtlichen Angelegenheiten. Die Bestimmungen des GATT-47-Abkommens bilden …”

Vergleich des Kapitels 19 NAFTA mit dem ASCM/DSU-System S. 325-330

„… schnellere Verfahren289 und den weiteren Umfang der Überprüfung.290 Das WTO-Subventionsrecht ist im …” „… subventionsrechtliche Regelung in entsprechender Weise ändert, und ein neues Verfahren initiiert wird. Auch die …” „… Kapitel 19 des NAFTA ein autonomes System. Im Ergebnis existiert das NAFTA-Subventionsrecht in Gestalt …”

Einleitung S. 195-198

„… Markts. Das Subventionsrecht der Gemeinschaft wird als das Beihilferecht bezeichnet und im Rahmen des …” „… .): Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, 1999, S. 46. Von Bedeutung für die EG-Beihilfenaufsicht …”

Einleitung S. 49-52

„… drei subventionsrechtlichen Ordnungen. Das erste Kapitel dieses Teils befasst sich mit dem Rechtssystem …” „… Berücksichtigung des Themas dieser Arbeit, die sich mit den subventionsrechtlichen Aspekten des Güterhandels …”

Multilaterale Gerichtsbarkeit S. 287-290

„… Rechtssysteme fällt.97 Die Wahlmöglichkeit bezieht sich auch auf den subventionsrechtlichen Bereich. Die …” „… – das Subventionsrecht der NAFTA-Mitglieder muss inhaltlich in Einklang mit dem …”

Charakteristik und Gliederung des Verfahrens S. 352-355

„… jeweiligen subventionsrechtlichen Ordnung treffen, und die Trennungslinien zwischen den verglichenen …” „… sich das WTO-Subventionsrecht auf eigene materiell-rechtliche Regelung stützt. Das Panel nimmt eine …”

Öffentliches Interesse S. 348-352

„… WTO-Subventionsrecht dadurch bestätigt, dass die Ausnahmeregelung für die sogenannten erlaubten Subventionen nach Art …” „… rechtlichen Charakter der jeweiligen subventionsrechtlichen Ordnung treffen, und die Trennungslinien zwischen …”

Rechtsstellung und Handlungsmöglichkeiten der zuständigen Organe S. 355-361

„… Prüfkompetenz des Panels ist die Konsequenz davon, dass sich das WTO-Subventionsrecht auf eigene …” „… dem WTO-Subventionsrecht zwar nicht ausgeschlossen, aber auch nicht gewährleistet und äußerst unsicher …”

Rechtsverhältnis zwischen Kapitel 19 CUSFTA und Kapitel 19 NAFTA S. 275

„… 275 onale Subventionsrecht seinen Weg auch in die gegenseitigen Beziehungen innerhalb NAFTA. 1.2 …”

Einleitung S. 333-336

„… subventionsrechtlichen Systeme der Welthandelsorganisation, der Europäischen Gemeinschaft und des NAFTA. Der Schwerpunkt …”

Einleitung S. 21-24

„… ERSTER TEIL POLITISCHES UND ÖKONOMISCHES UMFELD DES SUBVENTIONSRECHTS 23Einleitung Dieser Teil …”

Zusammenfassung S. 330-332

„… System. Im Ergebnis existiert das NAFTA-Subventionsrecht in Gestalt einer gemischten Rechtsordnung …”

Zusammenfassung S. 100-102

„… Organisationen in der Regelung eines speziellen Rechtsgebietes – des Subventionsrechts – widerspiegeln. …”

Rechtsverhältnis des Kapitels 19 NAFTA zu anderen Vorschriften des NAFTA S. 275-276

„… 275 onale Subventionsrecht seinen Weg auch in die gegenseitigen Beziehungen innerhalb NAFTA. 1.2 …”

Aufbau des Subventionsübereinkommens S. 114-117

„… subventionsrechtlichen Kernvorschriften, denen nun die Regelung der nationalen Ausgleichszölle im fünften Teil folgt. 48 …”

Zwischenergebnis: Unilateraler Antisubventionsschutz S. 187-190

„… diskriminierende Ausgleichszölle stellt eine Systemergänzung des WTO-Subventionsrechts dar, die angesichts der …”

Literaturverzeichnis S. 379-391

„… Wenig, in: Groeben, Kommentar (1991)] Gross, Ivo: Subventionsrecht und „schädlicher Steuerwettbewerb …” „… .: Volkwirtschaftslehre, 1999 (zitiert Stiglitz) Stober, Rolf/Vogel, Hanspeter (Hrsg.): Subventionsrecht und …”

WTO-Subventionsbegriff und EG-Beihilfebegriff S. 339-342

„… Schutz vor unlauteren Subventionen nur im WTO-Subventionsrecht und im EG-Beihilferecht gewährleistet. Das …”

Rechtsverhältnis des ASCM zu anderen WTO-Vorschriften S. 111-114

„… dem GATT beinhalten auch andere Übereinkommen des WTO-Regelwerks subventionsrechtlich relevante …”

Struktur des Subventionsverbots S. 342-346

„… anderen Prinzipien als die anderen genannten subventionsrechtlichen Ordnungen auf. Die nationalen …”

Verfahrensrecht: Unilaterales Verfahren (Truck I) S. 169-187

„… Hinweise auf die subventionsrechtliche Jurisprudenz in 19 U.S.C.A., S. 557-560. 357 Dies waren vor allem …” „… diskriminierende Ausgleichszölle stellt eine Systemergänzung des WTO-Subventionsrechts dar, die angesichts der …”

Begriffe im Beihilfeverfahren S. 227-232

„… . 28. Siehe auch Landry, Klaus: Rechtsschutz und Konkurrentenschutzaspekte des Subventionsrechts. In …”

Materielles Recht S. 117-146

„… dem Fall z.B. Gross, Ivo: Subventionsrecht und „schädlicher Steuerwettbewerb“: Selektivität von …” „… Suventionsverbot.101 Anders ausgedrückt, realisiert die WTO auf dem Gebiet des Subventionsrechts eine positive …” „… . Legalausnahmen Ursprünglich ließen sich in den subventionsrechtlichen Vorschriften drei Typen von Legalausnahmen …”

Entwicklung vom CUSFTA zum NAFTA S. 269-275

„… onale Subventionsrecht seinen Weg auch in die gegenseitigen Beziehungen innerhalb NAFTA. 1.2 …”

Entwicklung des EG-Beihilferechts S. 198-205

„… europäischen Beihilfeaufsichtsrecht. In: Stober, Rolf/Vogel, Hanspeter (Hrsg.): Subventionsrecht und …”

Binationales Verfahren S. 279-287

„… subventionsrechtlichen Bereich. Die Entscheidung einer Partei für das Kapitel-19 oder das DSU-Verfahren schließt, anders …”

Verfahrensrecht: Multilaterales Verfahren (Truck II) S. 146-160

„… gewähren ihren Staatsangehörigen keine besonderen Rechte in dem – generellen sowie subventionsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845200101

Bernhard Seeger - Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

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Bernhard Seeger

Europäische Integration und Säkularisierung von Staat und Politik

2008

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Auswirkungen der europäischen Integration auf den Status der Kirchen in den Mitgliedstaaten S. 193-201

„… EuropäischenUnionFormenstaatlicherKirchenfinanzierung,beidenenderStaatdenKir-20 Vgl. Weber,DieKirchenunddasEuropäischeSubventionsrecht,S.440;Oppermann, Europarecht, S. 34.21 …” „… das Europäische Subventionsrecht, S. 430 f.21 Vgl. Weber, Die Kirchen und das Europäische …” „… Subventionsrecht, S. 431.22 Vgl. Weber, Die Kirchen und das Europäische Subventionsrecht, S. 432 ff.23 EuGHSlg.2001 …”

doi.org/10.5771/9783845207438

Christian Trottmann - Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

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Christian Trottmann

Gleichbehandlung und Neutralität im Internationalen Ertragsteuerrecht aus Sicht des Welthandelsrechts (WTO)

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 20 2010

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Vergleichbare Einkünften S. 311-312

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mitdem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 89.1354 …” „… STRICKER, Die Vereinbarkeit von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mitdem Subventionsrecht der …” „… Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 89 f. (APPELLATE BODY REPORT, UnitedStates – Tax Treatment for …”

Souveränität als Auslegungskriterium? S. 312-313

„… Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 89 f. (APPELLATE BODY REPORT, UnitedStates – Tax Treatment for …” „… von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mitdem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S …” „… Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 145.1358 Siehe zum Begriff der Souveränität ausführlich …”

Koordinationslösung S. 309-311

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mitdem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 89.1354 …” „… STRICKER, Die Vereinbarkeit von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mitdem Subventionsrecht der …”

Vorüberlegung S. 189-192

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 35.815 …” „… Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 86: »Da nebenGründen der …”

Erstreckung der Prüfung auf andere Einkunftsarten S. 319

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 91.1379 …”

Gang der Untersuchung mit Hinweisen auf den Forschungsstand S. 33-34

„… des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 10 ff.36 Als …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… Subventionsrecht erheblichweiter entwickelt. Außerdem hat sie zu einer steuerlichen Entlastung allerEinkünfte aus …”

Teleologie der welthandelsrechtlichen Gleichbehandlung S. 317-319

„… Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 91.1379 Gegen eine Orientierung an …”

Themenabgrenzung S. 31-33

„… Vereinbarkeit von Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der …”

Vorüberlegung: Kapitalimportneutralität als sinnvoller Maßstab S. 319-323

„… Regelungen des Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 91.1379 …”

Verhältnis von Subvention und Diskriminierung in Entscheidungen der Spruchkörper S. 195-212

„… . III Abs. 8 b) GATT einen generellen Vorrang des Subventionsrechts abzuleiten und Art. III GATT für …” „… Notwendigkeit bestand, das Subventionsrecht zu systematisieren. Das Subventionsverbot konnte als …”

Rechtfertigung von Exportsubventionen S. 295-302

„… Vereinbarkeit von Regelungen desInternationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der …”

Rechtfertigung staatlicher Intervention S. 73-84

„… . Danebenwird Subventionsrecht neben dem Anti-Dumping-Recht oftmals pauschalals Instrumente gegen »unfaire …”

Ungleichbehandlung als Tatbestand der Subvention S. 280-295

„… Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, S. 87.1229 Siehe hierzu Kapitel …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… Internationalen Steuerrechts mit dem Subventionsrecht der Welthandelsorganisation, Frankfurt am Main,Berlin, Bern …” „… Subventionsrechtsordnung, Tübingen, 2000. ROESSLER, FRIEDER: Beyond the Ostensible – A Tribute to Proffessor Hudec …”

Die Diskriminierungstatbestände im Gesamtsystem S. 34-55

„… 2) und das Anti-Dumping-Recht (Art. VI Abs. 1, 4 und7) und findet sich auch im Subventionsrecht (Art …”

Die Subventionskontrolle S. 55-64

„… .155 RODI, Die Subventionsrechtsordnung, S. 130.156 Dies ergibt sich aus Art. 31 ASCM der in Satz 1 für …”

Ergebnisse in Thesen S. 333-336

„… genommen und das materielle Subventionsrechtsrechterheblich weiter entwickelt. Schließlich hat sie zu einer …”

doi.org/10.5771/9783845225722

Imke Aulbert - Staatliche Zuwendungen an Kommunen

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Imke Aulbert

Staatliche Zuwendungen an Kommunen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 665 2010

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Literaturverzeichnis S. 217-227

„… Grundfragen des Subventionsrechts,SchlHA 2006, 7 ff.Forsthoff, Ernst; Lehrbuch des Verwaltungsrechts, Erster …” „… Subventionsrecht,GewArch 1993, 136 ff. und 187 ff.Stober, Rolf; Zur Problematik des § 44 a Abs. 1 BHO und des …” „… .): Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, Köln 1999, S. 97 ff.Berg, Wilfried; Subventionsverfahren …”

Rückforderungsanspruch nach § 49 a Abs. 1, 2 und 3 VwVfG NW S. 183-189

„… , in:Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 127 (161).184Wegfall der …” „… , Subventionsrecht undSubventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 127 (159); vgl. hierzu auch OVG LSA, Urteil vom …” „… 23.11.2007 – 1 L 48/07, NVwZ-RR 2008, 364 (365 f.).846 Ehlers, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und …”

Auszahlung nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides, Nr. 7.1 VVG S. 128

„… Auflagen, S. 259 f.; Bleckmann, Subventionsrecht, S. 104; Berg,in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und …”

Allgemeine Nebenbestimmungen, Nr. 5.1 VVG S. 71-128

„… , Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 97 (100).71schnittenen Nebenbestimmungen295 und …” „… : Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 97 (110); Schleich, NJW 1988, 236 …” „… ,§ 36 Rn. 79; a. A. Berg, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf demPrüfstand …”

Gesetzliche Regelungen S. 43-55

„… . 166 ff.; Bleckmann, Subventionsrecht, S. 43 ff.;Bleckmann, Ordnungsrahmen für das Recht der …” „… Subventionsrecht auch für das Verhältnis der Kommunen zum Staat Geltung beansprucht, zwar aufgeworfen, aber …” „… , Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 97 (110); Weides,NJW 1981, 841 (842).199 Berg, in …”

Rückforderung vertraglich bewilligter Zuwendungen S. 189-192

„… : Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand,S. 127 (166); eher undeutlich in dieser …” „… : Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand,S. 127 (166).191 …”

Das Verhältnis zum Subventionsbegriff S. 29-31

„… : Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 97; Zacher, VVDStRL 25 (1967),308 …” „… Subventionsrechtsordnung, S. 36.72 Vgl. Hugo/Sandfort, in: Heuer, Handbuch der Finanzkontrolle, § 23 BHO Rn. 18 …” „… ; Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht – Zuwendungspraxis, B II S. 8; Rodi, Die Subventionsrechtsordnung,S. 36.30§ 4 …”

Thema der vorliegenden Untersuchung S. 15-19

„… das umfangreiche Schrifttum zum Subventionsrecht – einer dem Zuwendungsrecht eng verwandten …”

Handlungsformen der Bewilligung, Nr. 4.1 VVG S. 68-71

„… : Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 97 (100).71 …” „… : Stober/Hanspeter, Subventionsrechtund Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 127 (128); wohl auch Oldiges, NJW …”

Widerruf nach § 49 VwVfG NW S. 129-170

„… – Zuwendungspraxis, G I S. 1; Dickersbach, GewArch 1993, 177; Ehlers, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und …” „… , VwVfG, § 49 a Rn. 38; Dickersbach, GewArch 1993, 177; Ehlers, in: Stober/Hanspeter,Subventionsrecht und …” „… , Subventionsrecht und Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 127 (155).606 OVG NW, Beschluss vom 15.5.2003 – 4 A …”

Verwaltungsvorschriften S. 55-59

„… unten, § 7 A. II.214 Vgl. hierzu Ehlers, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und Subventionspolitik …” „… BVerwG, Urteil vom 23.4.2003 – 3 C 25.02, DVBl. 2004, 126 (127).212 Rodi, Die Subventionsrechtsordnung, S …”

Bewilligungsanspruch S. 59-62

„… ; Köckritz/Ermisch, Bundeshaushaltsordnung, § 44 BHO Anm. 20.2; Ehlers, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrecht und …”

Städtebauförderung S. 35-39

„… , in: Jarass/Pieroth, GG, Art. 104 b Rn. 5].116 Ausführlich zum Europäischen Subventionsrecht …”

Rücknahme nach § 48 VwVfG NW S. 170-183

„… , Subventionsrecht, S. 84; auf das Rechtsstaatsprinzip als Ursprung des Vertrauensgrundsatzes nimmt ausdrücklich auch …” „… . 161; Ehlers, in: Stober/Hanspeter, Subventionsrechtund Subventionspolitik auf dem Prüfstand, S. 127 …”

Entwicklung des Zuwendungsrechts S. 19-23

„… Subventionsrechtsordnung, S. 36; Ubbenhorst, Zuwendungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen, S. 23;Dickersbach, GewArch …”

Begriffsbestimmung nach § 23 LHO NW S. 23-28

„… Subventionsrechtsordnung, S. 36; Ubbenhorst, Zuwendungsrecht des Landes Nordrhein-Westfalen, S. 23;Dickersbach, GewArch …”

doi.org/10.5771/9783845222219

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