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Dirk Barthel - Deutsche Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung in Scheinauslandsgesellschaften nach dem MoMiG

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Dirk Barthel

Deutsche Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung in Scheinauslandsgesellschaften nach dem MoMiG

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 76 2009

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Substitution S. 259-262

„… 259 8. Substitution a. Die Rechtslage vor dem MoMiG Nach alter Rechtslage scheiterte eine Anwendung …” „… subsumieren, bildet das Problem der Substitution.1659 Zutreffend ist es also von einer Anwendung von …” „… Insolvenzantragspflicht nebst Insolvenzverschleppungshaftung im Wege der Substitution zu sprechen.1660Für die Substitution …”

Exkurs: Werden echte Auslandsgesellschaften einbezogen? S. 262-264

„… Absatz 1 Satz 2 1. Halbsatz InsO). Hierdurch wird die Substitution insoweit erleichtert als ein …” „… vergleichbar ist. Das Ergebnis der Substitution nach dem MoMiG wird sich aber nicht von dem vor dem MoMiG …” „… gilt für die Substitution des Merkmals „Geschäftsführer“ oder „Vorstand“. Denn das entscheidende …”

Gleichbehandlung unterschiedlicher Sachverhalte? S. 442-443

„… nicht weiter, weil für ihre Anwendung auf ausländische Gesellschaften zunächst eine Substitution …” „… Substitution stattfinden kann. Wenn aber die Vergleichbarkeit der Gesellschaft eine Voraussetzung der …” „… Substitution ist, ist damit ausgeschlossen, dass die Norm auf nicht vergleichbare Gesellschaften angewendet …”

Versteckte Diskriminierung bei fehlendem Mindestkapitalerfordernis? S. 440-442

„… Gesellschaften zunächst eine Substitution erforderlich ist.2858 Die jeweilige Gesellschaftsform, für die eine …” „… , damit eine kollisionsrechtliche Substitution stattfinden kann. Wenn aber die Vergleichbarkeit der …” „… Gesellschaft eine Voraussetzung der Substitution ist, ist damit ausgeschlossen, dass die Norm auf nicht …”

Die maßgeblichen Kollisionsnormen S. 236-259

„… 2007, 3675 (3678). 1656 Junker, NJW 2007, 3675 (3678). 259 8. Substitution a. Die Rechtslage vor dem …” „… Phänomene unter inländische Normen zu subsumieren, bildet das Problem der Substitution.1659 Zutreffend ist …” „… der Substitution zu sprechen.1660Für die Substitution ist die Gleichwertigkeit der fremden Institution …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Änderungen durch die Rom-II-Verordnung 257 gg. Ergebnis 258 c. Ergebnis 258 8. Substitution 259 a. Die …” „… Rechtslage vor dem MoMiG 259 b. Die Erleichterung der Substitution durch das MoMiG 261 9. Exkurs: Werden …”

Umfang der Anwendung der Insolvenzverschleppungshaftung S. 509

„… Anwendung auf Scheinauslandsgesellschaften nicht entgegen stehen. Denn diese können im Wege der Substitution …”

Kollisionsrechtliche Ergebnisse S. 264-266

„… kollisionsrechtlichen Perspektive im Wege einer Substitution auf solche Gesell-1707 Zum Begriff siehe Seite 68 Fußnote …”

Vereinbarkeit des § 15a Absatz 3 InsO mit Art. 43 EGV S. 508-509

„… nicht entgegen stehen. Denn diese können im Wege der Substitution auch von ausländischen Rechtsformen …”

Gesamtergebnis S. 509-511

„… Anwendung auf Scheinauslandsgesellschaften nicht entgegen stehen. Denn diese können im Wege der Substitution …”

Qualifikation der Insolvenzantragspflicht S. 64-74

„… machen.301Bei einer insolvenzrechtlichen Einordnung sei eine Substitution erforderlich, die erschwert …”

Die maßgeblichen Kriterien S. 450-464

„… Niederlassungsfreiheit. Denn kollisionsrechtlich ist dafür eine Substitution erforderlich.2948 Dieses Erfordernis bewirkt …”

Die Insolvenzantragspflicht S. 179-218

„… eine insolvenzrechtliche Qualifikation eine Substitution erforderlich macht. Denn dies gilt auch für …”

doi.org/10.5771/9783845219608

Anna Radjuk - Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

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Anna Radjuk

Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 26 2009

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Substitution S. 177-178

„… Auseinandersetzung des Schrifttums bzw. der (höheren) Gerichte mit diesem Problemkreis geboten. 3. Substitution Bei …” „… der in Deutschland häufig erörterten Problematik der Substitution geht es um die Frage, ob ein von …” „… zu der Vorfrage geht es bei der Substitution nicht um die erneute Einschaltung einer Kollisionsnorm …”

Anpassung S. 176-177

„… Auseinandersetzung des Schrifttums bzw. der (höheren) Gerichte mit diesem Problemkreis geboten. 3. Substitution Bei …” „… der in Deutschland häufig erörterten Problematik der Substitution geht es um die Frage, ob ein von …” „… zu der Vorfrage geht es bei der Substitution nicht um die erneute Einschaltung einer Kollisionsnorm …”

Statutenwechsel S. 178-179

„… unmittelbar gemeinten funktionsgleich sein muss.971 In Russland wurde das Problem der Substitution bislang …” „… Kriterien für die Zulässigkeit der Substitution gefunden werden. 4. Statutenwechsel a. In Deutschland Ein …”

Art. 1186 ZGB RF (Gegenstand und Rechtsquellen des IPR) S. 185-186

„… Vorfrage, der Anpassung und der Substitution aufgrund ihrer Einzelfallbezogenheit durch das Gesetz kaum …”

Kodifizierung des IPR AT in Russland S. 183-185

„… Anpassung und der Substitution aufgrund ihrer Einzelfallbezogenheit durch das Gesetz kaum vorstellbar und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 173 b. In Russland 175 2. Anpassung 176 a. In Deutschland 176 b. In Russland 177 3. Substitution 177 4 …”

doi.org/10.5771/9783845219226

Jana Kenzler - Das umweltrechtliche und vergaberechtliche Privilegierungspotential des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit-Systems (EMAS)

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Jana Kenzler

Das umweltrechtliche und vergaberechtliche Privilegierungspotential des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit-Systems (EMAS)

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 45 2009

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Deregulierung – Substitution S. 53-55

„… . Kapitel. § 1 EMAS in der Deregulierungsdiskussion 55A. Deregulierung – Substitution Deregulierungen bei …” „… Teilnahme am gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit werden weitgehend unter dem Stichwort „Substitution …” „… abgrenzen und gebraucht „Substitution“ anstelle von „Deregulierung“, um der Entstehung von Fehlassoziationen …”

Ordnungsrechtlicher Vollzug in Deutschland S. 55-56

„… § 1 EMAS in der Deregulierungsdiskussion 55A. Deregulierung – Substitution Deregulierungen bei …” „… Teilnahme am gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit werden weitgehend unter dem Stichwort „Substitution …” „… abgrenzen und gebraucht „Substitution“ anstelle von „Deregulierung“, um der Entstehung von Fehlassoziationen …”

Literaturverzeichnis S. 229-250

„… , EDELTRAUT: EMAS- ISO – Substitution von Ordnungsrecht – Steuerung privater Selbststeuerung nach der …” „… und Substitution von Ordnungsrecht, ZUR 1997, S. 178-182 BOHNE, EBERHARD: Die integrierte Genehmigung …” „… – Überleben durch „Deregulierung“ und „Substitution“?, NVwZ 2001, 1098-1102 DERS./ EBERMANN-FINKEN, REBECCA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ................................................................. 54 A. Deregulierung – Substitution …”

doi.org/10.5771/9783845217246

Michelle Abanador - Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals

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Michelle Abanador

Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 94 2011

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Rechtskonformität der Substitution S. 32-58

„… 32 B. Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen …” „… Personals (allgemein) Einer Substitution als »Übernahme bestimmter Tätigkeitsinhalte von einer anderen …” „… beginnen, weil sie höherrangiges Recht betreffen. I. Rechtskonformität der Substitution 1 …”

Aufklärung über die Substitution S. 203-209

„… Substitutionspflegekraft selbst, erfolgen. Sofern die Substitution zum Standard geworden ist und deshalb keine neu- 716 …” „… . III. Aufklärung über die Substitution Der Umstand, dass im Wege der Substitution nichtärztliches …” „… nicht für den Fall der Substitution gilt. Zu klären ist deshalb, ob sich die Überlegungen zur …”

Ergebnis zur Rechtskonformität der Substitution S. 58-59

„… verankerte Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung steht der Substitution ärztlicher Leistungen nicht …” „… erbringen hat. Im Rahmen der Substitution werden jedoch bestimmte Tätigkeiten nicht dem Arzt zugeordnet …” „… , welches die Heilkundeausübung grundsätzlich der Ärzteschaft vorbehält, bedarf das im Wege der Substitution …”

Zweites Kapitel – Zulässigkeit der Substitution allgemein S. 211-212

„… . Erstes Kapitel – Terminologie Die Substitution ist von anderen Formen der medizinischen Arbeitsteilung …” „… .719 wurde ermittelt, dass unter der Substitution720 ärztlicher Leistungen die »Ersetzung« der Ärzte im …” „… Substitution eine untergeordnete Stellung des Assistenten gegenüber dem Assistierten, anders als bei der …”

Zweites Kapitel – Substitution in der Regelversorgung S. 217-218

„… 217 noch nicht festgelegt ist, scheidet eine rechtskonforme Substitution auf der Basis des § 63 Abs …” „… gelangen. IV. Zweites Kapitel – Substitution in der Regelversorgung Es wurde ferner im zweiten Kapitel …” „… unter D. betrachtet, wie künftige Bestimmungen zur Substitution – im Anschluss an die Modellvorhaben …”

Haftung bei Substitution in der Regelversorgung S. 183-189

„… Angestelltes Substitutionspflegepersonal unterliegt bei einer in der Regelversorgung übernommenen Substitution …” „… für die Verletzung einer Überwachungspflicht, weil die Substitution nicht auf ihn zurückgeht und die …” „… der Tätigkeit durch Substitution also auch die Verantwortung auf das Pflegepersonal über. Dagegen hat …”

Haftung bei Substitution im Rahmen von Modellvorhaben S. 181-183

„… genannten Voraussetzungen589 sowohl die Substitution im Modellvorhaben gem. § 63 Abs. 3c SGB V als auch die …” „… Substitution in der Regelversorgung zulässig sind, sollen ihre haftungsrechtlichen Auswirkungen betrachtet …” „… werden. Sollte das Haftungsrisiko bei der Substitution gegenüber anderen Formen der Arbeitsteilung zu …”

Vorschriften zur Substitution heilkundlicher Tätigkeit in der Regelversorgung S. 170-178

„… § 132a SGB V in das GKV-Versorgungssystem einzubeziehen sein. II. Vorschriften zur Substitution …” „… Substitution ärztlicher Heilkunde im Allgemeinen, im Rahmen von Modellvorhaben und in der Regelversorgung stets …” „… Substitution in der Regelversorgung gelten und ob dem G-BA dort (weiterhin) eine Regelungskompetenz zukommt. 1 …”

Gegenüberstellung von Substitution und Delegation in struktureller Hinsicht S. 27-29

„… Gang der Arbeit ist aber nur die eingangs vorgenommene Abgrenzung zur Substitution von Belang, so dass …” „… Substitution und Delegation in struktureller Hinsicht Ein wesentlicher Unterschied zwischen Delegation und …” „… Substitution liegt in der Struktur der Arbeitsteilung. Man unterscheidet die horizontale und die vertikale …”

Fazit zur Einführung der Substitution in die Regelversorgung S. 178-180

„… berufsrechtlicher Wirkung zu schaffen. III. Fazit zur Einführung der Substitution in die Regelversorgung …” „… Berücksichtigt man die Ergebnisse, die bei Prüfung der Zulässigkeit von Substitutionen im Allgemeinen sowie im …” „… Substitution sollte sowohl im SGB V als auch im Berufsrecht der beteiligten Berufsgruppen erfolgen. Es bestehen …”

Ergebnis zur Zulässigkeit der Substitution gem. § 63 Abs. 3c SGB V S. 148-149

„… Substitution gem. § 63 Abs. 3c SGB V Die Prüfung der Voraussetzungen von § 63 Abs. 3c SGB V i.V.m. § 4 Abs. 7 …” „… durch die Substitution im Rahmen von § 63 Abs. 3c SGB V bedingte Grundrechtseingriffe …” „… Zulässigkeit der Substitution in Form der Modellvorhaben gem. § 63 Abs. 3c SGB V festgestellt werden.514 514 …”

Zweites Kapitel – Zulässigkeit der Substitution in Modellvorhaben gem. § 63 Abs. 3c SGB V i.V.m. § 4 Abs. 7 KrPflG/AltPflG S. 212-217

„… Abschluss von Vereinbarungen zu Substitutions-Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c SGB V zwischen Krankenkassen …” „… zwangsläufig auch das Substitutionspflegepersonal betreffen. Für die Zulässigkeit der Substitution i.S.d. § 63 …” „… . Die Substitution greift ferner in die Berufsausübungsfreiheit des Arztes aus Art. 12 Abs. 1 GG ein …”

Der medizinische Standard für Substitutionspflegepersonal S. 193-197

„… Sorgfaltsmaßstab nach erfolgter Substitution auch von dem Substitutionspflegepersonal zu verlangen, weil es in …” „… Typische »Substitutions«-Tätigkeiten beispielsweise durch eine Krankenpflegerin unterlägen also dem zum …” „… Substitution hingegen handelt gerade nicht mehr das ärztliche Fachpersonal. Daraus könnte man theoretisch …”

Bildung des medizinischen Standards für Substitutionspflegepersonal S. 197-199

„… Substitution im Übrigen jedoch keinesfalls pauschal angenommen werden, da die neuen Aufgaben in Zukunft nicht …” „… , hier des Pflegepersonals, rechtfertigen. Wenn der Gesetzgeber die Substitution will, muss als logische …” „… Konsequenz auch der Facharztstandard weichen. Dies ist der Substitution immanent. Kompensatorisch wirkt …”

Rechtsfolge des § 63 Abs. 3c SGB V S. 59-77

„… 59 C. Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Tätigkeit durch Kranken- und Altenpflegepersonal …” „… Substitution ärztlicher Tätigkeit durch nichtärztliches Personal bereits nach bestehenden gesetzlichen …” „… geregelten Berufe zu übertragen. Der Gesetzestext deutet also auf eine Substitution ärztlicher Leistungen …”

Gang der Untersuchung S. 21-23

„… Gesundheitsberufe, die möglicherweise Bestimmungen zur Substitution enthalten. Die Diskussion um die Substitution …” „… uneingeschränkt für die Substitution gelten. Es handelt sich vielmehr um verschiedene Mittel zur Unterstützung der …” „… Aufgabenteilung in der Medizin. Aufgrund der Aktualität der Substitution und der damit verbundenen zahlreichen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… II. Haftung bei Substitution in der Regelversorgung 183 1. Angestelltes Substitutionspflegepersonal …” „… Substitution 196 III. Bildung des medizinischen Standards für Substitutionspflegepersonal 197 IV …” „… 23 I. Formen der medizinischen Arbeitsteilung 23 1. Substitution 23 2. Delegation 24 3 …”

Formen der medizinischen Arbeitsteilung S. 23-27

„… Substitutionsbegriffs. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Maßnahme geht bei der Substitution vom …” „… anknüpfen, setzt die rechtliche Bewertung der Substitution ärztlicher Tätigkeit eine Begriffsdefinition und …” „… insbesondere die Substitution, die Delegation, die Vertretung sowie die Assistenz. Eine gesetzliche Definition …”

Drittes Kapitel – Haftungsrecht S. 218-221

„… 218 daher feststehen, wenn die Substitution dorthin übernommen wird. Im Hinblick auf die …” „… Anforderungen an die Substitution im Allgemeinen und die Bestimmtheit ihrer Regelung im Speziellen gilt dann …” „… Heilkundeausübung nichtärztlichen Personals – wie es die Substitution vorsieht – lassen sich dennoch die dafür …”

Fazit S. 209-210

„… Substitutionspflegekraft selbst, erfolgen. Sofern die Substitution zum Standard geworden ist und deshalb keine neu- 716 …” „… 209 D. Fazit Die Substitution steigert das Haftungsrisiko der betroffenen nichtärztlichen …” „… bestimmten Konstellationen716 nun auch aus Vertrag. Au-ßerdem stellt bei einer Substitution im Rahmen von …”

Teilnahme als eigenständiger Leistungserbringer an der GKV-Versorgung S. 149-170

„… anschließenden Einführung der Substitution in die Regelversorgung auszuwerten.515 Dieser Umstand muss als Ziel …” „… Krankenkassen zur Durchführung derartiger Modellvorhaben zur Substitution – in Anbetracht der immernoch …” „… . Substitution ärztlicher Tätigkeit durch Kranken- und Altenpflegepersonal im Rahmen der Regelversorgung Ziel …”

Problemstellung und Diskussionsstand S. 19-21

„… . In Rede steht neben der Delegation neuerdings die Substitution ärztlicher Leistungen.8 Auch diese …” „… November 2009 eine Tagung zum Thema »Delegation und Substitution – wenn der Pfleger den Doktor ersetzt…«, s …” „… . auch Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwälte im Medizinrecht e.V. (Hrsg.), Delegation und Substitution; vgl …”

Tatbestand und Rechtskonformität des § 63 Abs. 3c SGB V S. 77-148

„… 77 sungsrechtliche Bedenken gegenüber der Substitution als Rechtsfolge konnten im Übrigen hingegen …” „… »Übertragung ärztlicher Tätigkeiten« betrifft einen Fall der Substitution ärztlicher Leistungen durch …” „… einer Substitution besteht, gilt es nun den Tatbestand der Norm auf drei Fragestellungen hin zu prüfen …”

Allgemeines S. 31-32

„… 31 Zweites Kapitel: Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Tätigkeit durch nichtärztliches …” „… gewisse Unsicherheit und Vorsicht, gegenüber der Substitution ärztlicher Tätigkeit wieder. Nicht …” „… und Akzeptanz schaffen könnten.59 Im Folgenden soll zunächst untersucht werden, ob eine Substitution …”

Literaturverzeichnis S. 223-234

„… Anmerkung zu Hanika, Pflegerecht und Patientensicherheit im Lichte der Delegations-, Substitutions- und …” „… Substitution ärztlicher Leistungen auf/durch nichtärztliches Personal, MedR 2009, S. 1 ff. Ders., Die aktuelle …” „… , Delegation und Substitution: Berufsrechtliche Sicht, S: 17 – 24, in: Jorzig, Alexandra / Uphoff, Roland …”

Allgemeines S. 200-201

„… 200 C. Aufklärungspflicht über die Substitution Schließlich stellt sich die Frage, ob im Falle der …” „… Substitution ärztlicher Leistungen entsprechende Aufklärungspflichten gegenüber den Patienten bestehen, deren …” „… Tatsache erstrecken muss, dass im Wege der Substitution eine ursprünglich ärztliche Leistung nunmehr von …”

Haftungsgründe S. 189-191

„… Substitution im Grunde nichts ändert.629 Die Rechtsfolgen treffen den Substitutionspfleger ebenso, wie sie den …” „… , für die ihr die Eignung fehlt. Allerdings könnte man argumentieren, dass bei der Substitution …” „… Einzelfall erfolgt. Vielmehr würde die Substitution generell vom Gesetzgeber geregelt bzw. in dahingehenden …”

Fazit S. 29-30

„… . Fazit Die Delegation lässt sich demnach als Fall der vertikalen Arbeitsteilung, die Substitution als …” „… . Substitution überträgt die ursprüngliche Tätigkeit eines anderen nunmehr samt Rechten und Pflichten vollständig …” „… unterstehende Abteilung zurückreichen.54 Dies gilt für die Delegation. Bei der Substitution hingegen besteht ein …”

Erstes Kapitel – Terminologie S. 211

„… . Erstes Kapitel – Terminologie Die Substitution ist von anderen Formen der medizinischen Arbeitsteilung …” „… .719 wurde ermittelt, dass unter der Substitution720 ärztlicher Leistungen die »Ersetzung« der Ärzte im …” „… Substitution eine untergeordnete Stellung des Assistenten gegenüber dem Assistierten, anders als bei der …”

Allgemeine Aufklärungspflichten S. 201-203

„… Substitution eine ursprünglich ärztliche Leistung nunmehr von nichtärztlichem Pflegepersonal ausgeführt wird …” „… Substitution um eine Modifikation der Behandlung handelt und nicht zwingend gewährleistet werden kann, dass …” „… Substitution nicht zu einer neuartigen, zumindest aber alternativen Behandlungsmethode führt, deren Folgen im …”

Der allgemeine medizinische Standard S. 191-193

„… Erfüllung der »übertragenen« Tätigkeiten auch nach der Substitution im Grunde nichts ändert.629 Die …” „… entspricht«642, geschuldet.643 Nach der Substitution hingegen handelt gerade nicht mehr das ärztliche …” „… Fachpersonal. Daraus könnte man theoretisch zweierlei folgern. Zum einen wäre denkbar, den vor der Substitution …”

Zwischenfazit S. 199-200

„… auszurichten, sofern dies für die im Wege der Substitution übertragen Tätigkeiten relevant ist.669 Dies scheint …” „… auch nicht ausgeschlossen, da durch die Substitution nur vereinzelte Tätigkeiten übertragen werden …” „… handeln, vgl. o., S. 189. 200 C. Aufklärungspflicht über die Substitution Schließlich stellt sich die …”

Gesamtfazit und Ergebnis S. 221-222

„… Aspekte für Modellvorhaben zur Substitution entscheiden. Sofern es dazu kommt und hieraus Erkenntnisse …” „… erwachsen, wird sich in Zukunft zeigen, ob die Substitution im Anschluss an den »Probelauf« Eingang in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen PflegepersonalsZugleich ein …”

Zwischenfazit S. 191

„… Erfüllung der »übertragenen« Tätigkeiten auch nach der Substitution im Grunde nichts ändert.629 Die …” „… Rechtsfolgen treffen den Substitutionspfleger ebenso, wie sie den Arzt vor der Übertragung getroffen hätten …” „… . Das Substitutionspflegepersonal tritt mit der Übernahme der Verantwortlichkeit vollständig an die …”

doi.org/10.5771/9783845233581

Nicole Bettinger - Englische LLP und Anwaltshaftung in Deutschland

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Nicole Bettinger

Englische LLP und Anwaltshaftung in Deutschland

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 8 2009

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Vorrang der Substitution S. 272-275

„… der Substitution aufgelöst.2220 X. Vorrang der Substitution Nunmehr ist auf die oben2221 vorrangig …” „… angewandte Methode der Substitution2222 zurück zu kommen. Um eine Gegenüberstellung der Methoden zu …” „… ermöglichen, wurde zunächst die Substitution durchgeführt. Sodann wurde der in eine andere Richtung …”

Grundlagen der Substitution S. 148-150

„… LLP ebenso gilt wie für andere Auslandsgesellschaften.1107 III. Grundlagen der Substitution Um zu …” „… ermitteln, in welches Register die LLP einzutragen ist, ist die Methode der Substitution anzuwenden.1108 …” „… Anschaulich beschreibt Mansel den Vorgang der Substitution: Die Grundsätze der Substitution beantworten die …”

Bezugspunkte der Substitution S. 150-153

„… . Bezugspunkte der Substitution 1. Einführung Folglich kommt es für die Frage, in welches Register die LLP im …” „… Wege der Substitution einzutragen ist, auf die Vergleichbarkeit mit einer deutschen Gesellschaft an …” „… .1159 V. Durchführung der Substitution Ausgehend von dieser Betrachtung der traditionellen Zweiteilung …”

Durchführung der Substitution S. 153-211

„… . Durchführung der Substitution Ausgehend von dieser Betrachtung der traditionellen Zweiteilung und der …”

§§ 59 c ff. BRAO S. 248-252

„… regelmäßig Eingriffsrecht ist.2056 3. Substitution Allerdings geht die Sonderanknüpfung nicht über den …” „… Substitution zu prüfen, ob die LLP den Anforderungen der Modernisierung%20von%20Verfahren%20im%20anwaltlichen …” „… der Literatur wird eine Substitution des Merkmals der Rechtsanwaltsgesellschaft durch das Merkmal der …”

Stichwortverzeichnis S. 520-528

„… ff., 249, 318 - Substitution 148ff., 229f., 231, 237, 245, 246, 249, 272ff., 275, 280ff …” „… . - Handelndenhaftung 214ff. - Irrelevanz der Elften Richtlinie 211f. - Substitution 148ff., 210, 211f., 212f., 214 …” „… Zulässigkeit 282ff. - Konstitutive Eintragung 280ff. - Substitution 280ff. Private company limited by …”

Erlaubnispflicht S. 224-235

„… 1902 vorzugswürdig. d) Substitution Der Ansatz von Henssler1903 kann kollisionsrechtlich als …” „… Substitution verwirklicht werden. Wird aufgrund der organisationsrechtlichen Neutralität des RBerG1904 von …” „… rechtstechnisch im Wege der Substitution in den Anwendungsbereich von Art. 1 § 3 Nr. 2 RBerG einbezogen werden …”

Entzug des Haftungsprivilegs S. 235-243

„… .1963 bb) Exkurs: Konsequenz für die Substitution Der Umstand, dass § 51 a Abs. 2 BRAO nach einer …” „… BRAO kollisionsrechtlich zu begründen wäre, im Fall der LLP auf Tatbestandsebene die Substitution an …” „… ausländische Gesellschaften im Wege der Substitution mit haftungsbegründender Wirkung nicht bereits aufgrund …”

Freiwilligkeit des Zulassungsverfahrens? S. 252-272

„… vorrangigen Substitution. aa) Widersprüchlichkeit Es ist einzuwenden, dass der Ansicht von Henssler eine …” „… Rückschlüsse hinsichtlich der vorrangigen Anwendung der Substitution.2138 2124 Henssler/Mansel, NJW 2007 …” „… . Diese Aspekte stehen bei der Substitution im Vordergrund. hh) Zulassungsanspruch aus dem Grundgesetz …”

Zusammenfassung S. 287-288

„… postulationsfähig. Dies gilt unabhängig von der Eintragung der Zweigniederlassung. Die Substitution führt nicht zur …” „… Substitution erfolgt die Eintragung ins Partnerschaftsregister. Die Eintragungspflicht ist europarechtlich …” „… zu orientieren. Im Wege der Substitution finden die Vorschriften der BRAO, welche die gemeinsame …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Partnerschaftsregister 148 III. Grundlagen der Substitution 148 IV. Bezugspunkte der Substitution 150 1. Einführung …” „… als neue Gesellschaftsform 151 V. Durchführung der Substitution 153 1. Verfügbarkeit 153 2 …” „… RBerG 227 c) Bisherige Diskussion: Europarechtskonforme Auslegung 228 d) Substitution 229 e) Ergebnis …”

Problematik der Ermittlung des richtigen Registers S. 146-148

„… LLP ebenso gilt wie für andere Auslandsgesellschaften.1107 III. Grundlagen der Substitution Um zu …” „… ermitteln, in welches Register die LLP einzutragen ist, ist die Methode der Substitution anzuwenden.1108 …” „… Anschaulich beschreibt Mansel den Vorgang der Substitution: Die Grundsätze der Substitution beantworten die …”

Postulationsfähigkeit der LLP S. 280-287

„… der Substitution sei in § 7 Abs. 4 PartGG nur die LLP an die Stelle der Partnerschaft zu setzen. Die …” „… nicht enthalten ist. Wenn im Wege der Substitution der Begriff der LLP an die Stelle des Begriffs der …” „… Wege der Substitution nach § 7 Abs. 4 PartGG postulationsfähig, ohne dass es einer Eintragung der …”

Ergebnis S. 287

„… postulationsfähig. Dies gilt unabhängig von der Eintragung der Zweigniederlassung. Die Substitution führt nicht zur …” „… Substitution erfolgt die Eintragung ins Partnerschaftsregister. Die Eintragungspflicht ist europarechtlich …” „… zu orientieren. Im Wege der Substitution finden die Vorschriften der BRAO, welche die gemeinsame …”

Einleitung S. 279-280

„… Niederlassungsfreiheit vorliegen. § 59 a BRAO ist auf die partnerschaftsäquivalente LLP im Wege der Substitution …” „… , müsse dies auch für die LLP gelten.2285 Nach den Grundsätzen der Substitution sei in § 7 Abs. 4 PartGG …” „… Wege der Substitution der Begriff der LLP an die Stelle des Begriffs der Partnerschaft tritt, wäre die …”

Irrelevanz der Elften Richtlinie S. 211-212

„… 211 VI. Irrelevanz der Elften Richtlinie Ergänzend ist zu klären, ob die Substitution aufgrund …” „… europarechtlich festgelegt worden wäre, bliebe für eine Substitution kein Raum mehr. Problematisch ist, dass …” „… Wirkungsbereich der Elften Richtlinie abzulehnen. VII. Durchführung der Eintragung Im Wege der Substitution hat …”

Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse und entwickelten Thesen S. 489-491

„… in das Partnerschaftsregister im Wege der Substitution zu realisieren. Als Sanktion bei Unterlassung …” „… BRAO, im Wege der Substitution erreicht. Durch die Gleichstellung mit der Partnerschaft wird den …” „… Zulassungsverfahrens statuieren, auf die Anwalts- LLP ausgeschlossen. Eine Substitution ist nicht möglich, weil die …”

§ 59 a BRAO S. 243-248

„… personalistischen Struktur der LLP begründet.2004 Teilweise wird im Rahmen der §§ 59 a ff. BRAO auf die Substitution …” „… im Wege der Substitution auch auf die partnerschaftsäquivalente2014 LLP anwendbar. Durch die im …” „… Substitution greift die Norm weiterhin bei der LLP. 4. Erfordernis der aktiven Berufsausübung Aufgrund von § 59 …”

Sonderproblem der Versicherungspflicht S. 275-279

„… eine Substitution ausscheidet.2261 Dem Abstellen auf den Ausschluss der akzessorischen …” „… unmittelbar bzw. im Wege der Substitution gemäß § 59 j BRAO noch mittelbar aufgrund von § 8 Abs. 2 EuRAG oder …” „… partnerschaftsäquivalente LLP im Wege der Substitution anwendbar. Die Beschränkung des Gesellschafterkreises ist …”

Gang der Untersuchung S. 38-40

„… durch das deutsche Recht durch die Methode der Substitution diskutiert werden. Die durch in Deutschland …” „… anwendbaren deutschen Registerrecht tatbestandlich erfasst wird. Dabei soll die Methode der Substitution …”

Zielsetzung S. 38

„… durch das deutsche Recht durch die Methode der Substitution diskutiert werden. Die durch in Deutschland …”

Ergebnis S. 279

„… Niederlassungsfreiheit vorliegen. § 59 a BRAO ist auf die partnerschaftsäquivalente LLP im Wege der Substitution …”

Einleitung S. 289-290

„… register- und berufsrechtlichen Erfassung der LLP im Wege der Substitution wurde gezeigt, dass bei …”

Durchführung der Eintragung S. 212-213

„… Eintragung Im Wege der Substitution hat die Eintragung der Niederlassung als Zweigniederlassung in das …”

Europarechtliche Zulässigkeit S. 213-214

„… Vorschriften als lex fori ist kollisionsrechtlich gegeben.1779 Auf Tatbestandsebene ist durch Substitution die …”

Problemstellung S. 35-38

„… Erfassung der LLP durch das deutsche Recht durch die Methode der Substitution diskutiert werden. Die durch …”

Fehlende Eintragung in das Partnerschaftsregister S. 214-217

„… kollisionsrechtlich gegeben.1779 Auf Tatbestandsebene ist durch Substitution die für die Partnerschaft greifende …”

Auflösung des Normenwiderspruchs S. 415-442

„… Henssler/Mansel, Festschr. f. Horn, S. 403, S. 422f. 3319 Siehe oben Teil 2 D VIII 3, X zur Substitution bei …” „… Sitzstaates, die inhaltlich einer 3320 Siehe oben Teil 2 D VIII 3, X zur Substitution und auch Teil 2 D XI …”

Literaturverzeichnis S. 492-519

„… . Zitiert: Hueck/Windbichler. Hug, Sabine, Die Substitution im Internationalen Privatrecht, München 1983 …” „… 2002, S. 111. Zitiert: Mansel, Liber amicorum Kegel, S. 111. Mansel, Heinz-Peter, Substitution im …”

doi.org/10.5771/9783845216799

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