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Nina Schlierenkämper - Versicherbarkeit von Managerhaftung

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Nina Schlierenkämper

Versicherbarkeit von Managerhaftung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 732 2011

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Subsidiaritätsklausel S. 116-118

„… Abgrenzung einfache und qualifizierte SubsidiaritätsklauselDabei ist zwischen der einfachen und der …” „… auch tatsächlich vom Versicherungsumfang erfasst ist.SubsidiaritätsklauselDarüber hinaus befindet sich …” „… qualifizierten Subsidiaritätsklausel zuunterscheiden. Bei der D&O Versicherung bindet diese Klausel sowohl …”

Standardausschlüsse S. 114-116

„… SubsidiaritätsklauselDabei ist zwischen der einfachen und der qualifizierten Subsidiaritätsklausel zuunterscheiden. Bei der …” „… erfasst ist.SubsidiaritätsklauselDarüber hinaus befindet sich in den D&O Versicherungsverträgen regelmäßig …”

Danksagung S. 5-10

„… Subsidiaritätsklauseld. 116Abgrenzung einfache und qualifizierteSubsidiaritätsklauselaa.116Aufeinandertreffen mehrerer …” „… Subsidiaritätsklauselnbb. 117Höhe des Versicherungsschutzes9. 118Serienschadenklausel10. 120Höhe der Prämie11. 124 …”

Höhe des Versicherungsschutzes S. 118-120

„… Anders ist das Ergebnis beim Zusammentreffen von einfachen Subsidiaritätsklauseln. Im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845233963

Michael van der Sanden - Haftung medizinischer Ethik-Kommissionen bei klinischer Arzneimittelprüfung

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Michael van der Sanden

Haftung medizinischer Ethik-Kommissionen bei klinischer Arzneimittelprüfung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 57 2008

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Die Subsidiaritätsklausel S. 126-174

„… von Sachverständigen605. III. Die Subsidiaritätsklausel606 Sofern dem Beamten bei der Erfüllung …” „… Haftungsrisikos kommt der Subsidiaritätsklausel daher erhebliche Bedeutung zu. Sofern Anwendbarkeit und …” „… , S. 134 für Behörden. 606 Die Begriffe „Subsidiaritätsklausel“ und „Verweisungsprivileg“ werden …”

Bei Haftung gegenüber dem Versuchsteilnehmer S. 229-244

„… Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 BGB zugunsten der Ethik-Kommission. Die Vorschrift sperrt zwar nicht den …” „… MünchKomm/Stein, § 840 BGB, Rn. 12 m.w.Nw. 1164 S. zu Geltung und Reichweite der Subsidiaritätsklausel des § 839 …” „… Subsidiaritätsklausel sowohl im Außen- als auch im Innenverhältnis. (cc) Lösung zu Lasten des Geschädigten Schließlich …”

Haftung gegenüber dem Versuchsteilnehmer S. 262-265

„… 1316. 6. Begrenzt haftungsentlastende Wirkung entfaltet die Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S …” „… . § 839 Abs. 1 S. 2 BGB rechtfertigt sich aber nur soweit, wie die Subsidiaritätsklausel reicht. Aus …” „… das Haftungsrisiko der Ethik-Kommissionen im Rahmen der Subsidiaritätsklausel deshalb nur bedingt …”

Anspruchsinhalt S. 174-176

„… 174§ 839 BGB lebt dadurch nicht wieder auf, weil die Subsidiaritätsklausel nicht die …” „… Subsidiaritätsklausel Alles in allem hat das Verweisungsprivileg § 839 Abs. 1 S. 2 BGB eine Eingrenzung des …” „… Münch-Komm/Papier, § 839 BGB, Rn. 317, der die Subsidiaritätsklausel anschaulich als „negatives Tatbestandsmerkmal …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 125 III. Die Subsidiaritätsklausel 126 1. Anwendbarkeit 126 2. Voraussetzungen 127 a) Fahrlässigkeit …” „… Ersatzmöglichkeit 171 3. Rechtsfolgen 173 4. Ergebnis zur Reichweite der Subsidiaritätsklausel 174 IV …” „… . Subsidiaritätsklausel 216 II. Haftungsausschluss gem. § 839 Abs. 3 BGB 217 1. Voraussetzungen 217 a) Nichtgebrauch von …”

Zusammenfassung S. 197-199

„… haftungsentlastende Wirkung entfaltet die Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 BGB zugunsten des …” „… nur soweit die Subsidiaritätsklausel reicht. Aus Gründen der vermögensrechtlichen Einheit der …”

Zusammenfassung S. 228

„… Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 BGB, weil neben der Ethik-Kommission allenfalls noch die Bundesoberbehörde …”

Haftung gegenüber dem Sponsor S. 265-266

„… Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 BGB, weil neben der Ethik-Kommission allenfalls noch die Bundesoberbehörde …”

Anspruch aus § 49 Abs. 6 VwVfG S. 227-228

„… eine Steigerung erfährt: Einerseits versagt die Anwendung der Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S …”

Bei Haftung gegenüber dem Sponsor S. 244-245

„… Gewalt sind oder der Rechtsträger irrtümlicherweise trotz Anwendbarkeit der Subsidiaritätsklausel …”

Anspruchsvoraussetzungen S. 200-217

„… . Subsidiaritätsklausel Im Gegensatz zur Haftung gegenüber dem Versuchsteilnehmer versagt der haftungsentlastende Effekt …” „… der Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 BGB zugunsten der Ethik-Kommission im Rahmen ihrer …”

Ausschluss der Haftungsüberleitung S. 250-254

„… Subsidiaritätsklausel merklich, weil beide Instrumentarien nur bedingt haftungsentlastende Wirkung entfalten. Sie …”

Haftungsvoraussetzungen S. 56-126

Literaturverzeichnis S. 269-288

„… , NVwZ 1991, S. 409 ff. Waldeyer, Hans-Wolfgang, Die Grenzen der Subsidiaritätsklausel im …”

doi.org/10.5771/9783845209654

Jörg Walendy - Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

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Jörg Walendy

Theorie kommunaler Wettbewerbsunternehmen

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 27 2008

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Traditionelles Verständnis der Subsidiaritätsklausel S. 82-91

„… Wettbewerbsunternehmens tätig wird.83b) Verfassungsrechtliches Verständnis der SubsidiaritätsklauselÄhnlich wie im Rahmen …” „… , dass sich die Notwendigkeit einer (verschärften) Subsidiaritätsklausel bereits aus höherrangigerem …” „… sich dafürdurchaus einige Stimmen. So soll nach Püttner die landesrechtliche Subsidiaritätsklausel nur …”

Abgrenzung Subsidiarität und Funktionssperre S. 81-82

„… desUnternehmens sowie die Kontrolle des Unternehmens durch die Kommune.V.4. Die SubsidiaritätsklauselV.4.1 …” „… erfüllt sind.389Nach der klassischen Ausführung der Subsidiaritätsklausel des § 67 Abs. 1 Nr. 3 DGOdarf …” „… Schrifttum mitunter auch als bloße „Funktionssperre“ oder „einfache Subsidiaritätsklausel“ bezeichnet. 391 …”

Inhalt und Ausprägung des Örtlichkeitsprinzips S. 69-81

„… desUnternehmens sowie die Kontrolle des Unternehmens durch die Kommune.V.4. Die SubsidiaritätsklauselV.4.1 …” „… erfüllt sind.389Nach der klassischen Ausführung der Subsidiaritätsklausel des § 67 Abs. 1 Nr. 3 DGOdarf …” „… Schrifttum mitunter auch als bloße „Funktionssperre“ oder „einfache Subsidiaritätsklausel“ bezeichnet. 391 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 28 Abs. 2 S. 1 GG selbst 74d) Zwischenergebnis 78V.4. Die Subsidiaritätsklausel 81V.4.1. Abgrenzung …” „… Subsidiarität und Funktionssperre 81V.4.2. Traditionelles Verständnis der Subsidiaritätsklausel 82a …” „… ) Subsidiarität als Tatbestandsmerkmal 82b) Verfassungsrechtliches Verständnis der Subsidiaritätsklausel 84c) Der …”

Vorläufige Schlussfolgerungen für das Kriterium der Zweckbindung S. 63-66

„… die Sachaufgabe und somit „nach oben“ hin binde, während(nur) die Subsidiaritätsklausel das Verhältnis …”

Abstrakte Darstellung des Regelungsmechanismus S. 49-63

„… die Sachaufgabe und somit „nach oben“ hin binde, während(nur) die Subsidiaritätsklausel das Verhältnis …”

Kompensationsthese S. 201-217

„… Verfahren der Stadt BadKreuznach gegen eine in Rheinland-Pfalz neu eingeführte „echte“ Subsidiaritätsklausel …”

doi.org/10.5771/9783845206073

Sebastian Polly - Verbraucherprodukte im Sinne des neuen Produktsicherheitsgesetzes

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Sebastian Polly

Verbraucherprodukte im Sinne des neuen Produktsicherheitsgesetzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 74 2013

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Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel des §?1 Abs.?4 ProdSG fallen S. 132-137

„… handelt.Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 ProdSG fallenSubsidiarität des …” „… produktsicherheitsrechtlichen Aspektabdecken.Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel fallen, könnenVerbraucherprodukte …” „… seinProdukte, die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S. 1 ProdSG fallen,können gleichwohl …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-24

„… keine Verbraucherprodukte sein8.132Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel des§ 1 Abs. 4 ProdSG …” „… fallenVI.132Subsidiarität des ProdSG1. 132Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel fallen …” „… Subsidiaritätsklausel fällt3.134Überwachungsbedürftige Anlagen4. 136Zusammenfassung5. 136Gebrauchsanleitung und …”

Zusammenfassung S. 218-221

„… Anwendungsbereich des ProdSG fallen.620 Produktehingegen, die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S. 1 …” „… Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 ProdSG fallen“, S. 132ff.622 Siehe „Produkte, die für Verbraucher bestimmt sind“, S …”

Zusammenfassung S. 139-140

„… ProdSG sein.Produkte die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S. 1 ProdSG fallen,können …”

Lebensmittel S. 222-223

„… welche die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S. 1 ProdSG Anwendung findet. Entsprechend geltendie …”

Gleiche Produkte sind ein Produkt im Sinne des ProdSG S. 138-139

„… Verbraucherprodukte im Sinne des § 2 Nr. 26 ProdSG sein.Produkte die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S …”

Wasserkocher als Beispiel für Bedarfsgegenstände S. 223-224

„… welche die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 S. 1 ProdSG Anwendung findet. Entsprechend geltendie …”

Produktsicherheitsgesetz von 1997 (ProdSG 1997) S. 92-94

„… Subsidiaritätsklausel.Stattdessen regelte einzig § 3 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 lit. g) ProdSG 1997, dass das Gesetzauf Produkte, die in den …”

Richtlinie 92/59/EWG S. 89-92

„… einerDienstleistung zur Verfügung gestellt werden. Außerdem enthält die Richtliniekeine Subsidiaritätsklausel, welche …”

Richtlinie 2001/95/EG (ProdSRL) S. 94-97

„… die ProdSRL in § 1 Abs. 2 ProdSRL eine Subsidiaritätsklausel, welche§ 1 Abs. 4 S. 1ProdSG …”

Literaturverzeichnis S. 237-248

„… Subsidiarität 132Subsidiaritätsklausel 132, 139Systematische Stellung 104Tankstelle 39Tapetenkleistermaschine 42 …”

Produkte, die nicht in den Anwendungsbereich des ProdSG fallen und somit keine Verbraucherprodukte sind S. 114-132

„… Sinne des § 2 Nr. 22 ProdSG handelt.Produkte, die unter die Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4 ProdSG …”

doi.org/10.5771/9783845245409

Stefan Middel - Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

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Stefan Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 31 2007

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Subsidiaritätsklauseln S. 131-132

„… LVwGSH. 608 Ausführlich zur Subsidiaritätsklausel in § 98a I 2 StPO, nach der die Rasterfahndung nur …” „… . Subsidiaritätsklauseln Hinsichtlich der materiellen Tatbestandsvoraussetzungen sei schließlich darauf hingewiesen, daß in …” „… Subsidiaritätsklauseln in die Befugnisnormen aufgenommen hat. Diese haben zumeist zum Inhalt, daß die Anordnung der …”

Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung S. 124-128

„… Gefahr, • den Grad der geforderten Gefahr, • das Enthalten einer Subsidiaritätsklausel, • sowie die …” „… enthalten allerdings eine Subsidiaritätsklausel, s. unten, S. 131. 126 ringen müssen „tatsächliche …”

Das Erfordernis einer gegenwärtigen Gefahr S. 130-131

„… LVwGSH. 608 Ausführlich zur Subsidiaritätsklausel in § 98a I 2 StPO, nach der die Rasterfahndung nur …” „… als Legaldefinition in den Polizeigesetzen festgeschrieben606. IV. Subsidiaritätsklauseln Hinsichtlich …” „… , Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein der Gesetzgeber Subsidiaritätsklauseln in die …”

Aufgaben- und Befugniserweiterungen im BKAG S. 247-264

„… , daß lediglich die früher in Satz 2 enthaltene Subsidiaritätsklausel („wenn die Polizeien des Bundes …” „… ist.1282 Die Abschaffung der Subsidiaritätsklausel ist allerdings als weiteres Zeichen einer …”

Das datenschutzrechtliche Zweckbindungsgebot als Normenfassade? S. 347-353

„… Wegfall der Subsidiaritätsklausel bei der ergänzenden Datenerhebung des BKA durch die Neufassung von § 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Erfordernis einer gegenwärtigen Gefahr 130 IV. Subsidiaritätsklauseln 131 V. Die Anordnungsbefugnis …”

Verhältnismäßigkeit der Rasterfahndung im Hinblick auf den Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 153-204

„… hinausgehen darf. Die in einigen Ländern in den Eingriffsgrundlagen enthaltenen Subsidiaritätsklauseln842 sind …”

doi.org/10.5771/9783845202099

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