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Ralf Willer - Die unvollendete Straftat im Strafrecht der Russländischen Föderation

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Ralf Willer

Die unvollendete Straftat im Strafrecht der Russländischen Föderation

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 35 2009

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Stadien der Straftat und unvollendete Straftat – Synonyme Erscheinungen? S. 69-81

„… Lösungsansätze nachgewiesen werden (vgl. dort Kap. 1). B. Stadien der Straftat und unvollendete Straftat …” „… – Synonyme Erscheinungen? I. Die Stadien der Straftat als Beschreibung des iter criminis Die Lehre zu …” „… Vorbereitung und Versuch ist eng mit dem Begriff der Stadien der Straftat verknüpft. Wie die westeuropäische …”

Der Tatbestand der unvollendeten Straftat S. 81-98

„… auferlegt wird.317 3. Stellungnahme Das Modell der unvollendeten Straftat kann somit die im Gesetz …” „… . Strafbarkeitsvoraussetzungen der unvollendeten Straftat Die herrschende Lehre unterteilt den Straftatbegriff in den formellen …” „… materielles Korrektiv.322 Dies gilt auch für die unvollendete Straftat. 317 Als generelle Tendenz der …”

Die unvollendete Straftat – Eine terminologische Annäherung S. 25-26

„… Strafgesetzbuch, das sechste Kapitel zur unvollendeten Straftat, will diese Arbeit beleuchten. Sie schickt sich an …” „… gefundenen Lösungen zu leisten. A. Die unvollendete Straftat – Eine terminologische Annäherung Der Begriff …” „… der „unvollendeten Straftat“ deutet auf etwas Unvollkommenes, Unfertiges hin. Er wirkt in seiner …”

Die unvollendete Straftat in den Entwürfen S. 64-66

„… , begrenzte die Strafbarkeit in Satz 2 allerdings auf schwere und besonders schwere Straftaten. Auch die …” „… künftig auszuschalten.235 A. Die unvollendete Straftat in den Entwürfen Ausnahmslos ordneten die Entwürfe …” „… Vorbereitung und Versuch in ein eigenes Kapitel zur unvollendeten Straftat ein. Der E-1994 enthielt in Art. 33 …”

Dogmatisch-funktionale Einordnung des Rücktritts S. 198-206

„… Einordnung des Rücktritts Der Streit um den Charakter der unvollendeten Straftat als eigenes Rechtsinstitut …” „… und der klaren Regelung des Art. 31 Abs. 2, nach der bei Aufgabe der Straftat die strafrechtliche …” „… Tatbestand der entsprechenden unvollendeten Straftat. Die Strafbarkeit ist erst auf der Ebene der …”

Das Gesetzbuch der Kriminal- und Korrektionalstrafen von 1845 S. 32-38

„… erforderlich werden.24 Die Straftat in ihrer Entwicklung erfuhr im rStGB von 1845 umfangreiche Regelung …” „… Strafbarkeit“ definierte der Gesetzgeber die verschiedenen Stadien der Entwicklung der vorsätzlichen Straftat …” „… Neuveröffentlichung. 33 I. Zur Begründung der Strafe vor Vollendung der Straftat Im Anschluss an die Diskussion im …”

Anhang: Die wichtigsten Normfassungen ??????????: ????????? ??????????????? ???? S. 267-278

„… . ???????????? ????????? ??????????, ????? ????????? ???????????? ???????????? ????????????? ?? ?????. Art. 17. Eine Straftat gilt als vollendet, wenn die Absicht des die Straftat Begehenden bis zu Ende …” „… . ?????????? ?? ???????????? ????????? ????????, ???????????? ?? ?????????? ????????????, ????? ??????????? ???????? ???, ??? ?????? ??????????? ??? ?????????? ?????? ?????? ? ??????????, ?? ?????????? ????????? ?? ???????? ?? ????????, ?? ???? ?? ?????????. Art. 18. Als Versuch einer Straftat gilt eine Handlung, die auf die Begehung der Straftat gerichtet …” „… . ?????????????? ? ???????????? ????????? ??????????, ???????????? ??? ?????????????? ?????, ?????????????? ????????????, Art. 19. Als Vorbereitung zu einer Straftat gelten die Bereitstellung, der Erwerb oder die Zurüstung …”

Inhalt S. 9-20

„… Straftat – Eine terminologische Annäherung 26 B. Zielsetzung der Untersuchung 26 C. Zum wissenschaftlichen …” „… unvollendete Straftat in ihrer historischen Entwicklung 30 Kapitel 1 . Zum mittelalterlichen und …” „… Strafe vor Vollendung der Straftat 33 II. Varianten der Vorsatzkundgabe 33 1. Die bloße Vorsatzkundgabe …”

Die Grundlage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit S. 67-69

„… 67 Zweiter Teil: Die unvollendete Straftat im Strafgesetzbuch von 1996 Kapitel 1. Konzeptionelle …” „… Grundlagen der unvollendeten Straftat Das Strafgesetzbuch der Russländischen Föderation von 1996238 regelt in …” „… seinem sechsten Kapitel die unvollendete Straftat – neokon?ennoe prestuplenie. Diese umfasst gemäß Art …”

Überlegungen zur Strafbarkeit der Vorbereitung S. 141-156

„… pönalisierte Vorbereitungsdelikte als auch dem Zieldelikt artverwandte Straftaten, etwa im Verhältnis einer …” „… Vorbereitungsstrafbarkeit im Allgemeinen Teil des StGB, sei sie auch auf schwere und besonders schwere Straftaten begrenzt …” „… . Das Unrecht des Vorbereitungsverhaltens Handlungen, die als Vorbereitung zu einer Straftat …”

Rechtliche Einordnung der Vorbereitung S. 106-111

„… Vorbereitung zu einer Straftat Der hergebrachten Rechtstradition entsprechend, stellt der Gesetzgeber der RF …” „… Straftaten i.S. von Art. 15 Abs. 4, 5 vor. Strafbar ist somit die Vorbereitung zu Straftaten, deren …” „… Straftat zieht immer strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich (eine Ausnahme bildet allein die …”

Die Bewertung der Sozialgefahr als materielle Strafbarkeitsgrundlage S. 98-106

„… 98 Umstritten ist, ob für die Strafbarkeit aus unvollendeter Straftat inkonkreter Vorsatz …” „… als Straftat zu qualifizieren.427 Die formelle Tatbestandserfüllung ist lediglich Mindestvoraussetzung …” „… beschreibt ein allen Straftaten innewohnendes Charakteristikum, welches sich vornehmlich nach der Bedeutung …”

Das Strafrecht in der Phase des Aufbaus des Kommunismus, 1924 bis 1958 S. 50-60

„… konterrevolutionären Straftaten galten dabei selbstredend als besonders gefährlich.146 3. Rücktritt vom Versuch Wird …” „… Strafrechts. Als Straftat galt ein Angriff auf den geltenden Rechtszustand. Die Bedeutung einzelner …” „… diese Weise sollte der Lebenssachverhalt der Straftat besser als durch den formellen Tatbegriff erfasst …”

Die Phase der Neuen Ökonomischen Politik, 1922 bis 1924 S. 45-50

„… schützenden Normbruchsgedanken nicht primär auf die Unterscheidung der Realisierungsstufen der Straftat …” „… bei, nachdem „als Straftat […] jede gesellschaftsgefährliche Handlung oder Unterlassung, welche die …” „… II. Die Regelungen zur unvollendeten Straftat 1. Die Vorbereitung zu einer Straftat Die Vorbereitung …”

Voraussetzungen der Strafbarkeit S. 111-139

„… Straftat bzw. der Herstellung von Mitteln oder Werkzeugen bzw. der Schaffung von Voraussetzungen „für“ eine …” „… Straftat und eben nicht „im Rahmen einer Straftat“ spricht. Ebenfalls streitet die Strafbarkeitsausnahme …” „… sozialen Schutzes für die Vorbereitung einer Straftat kann nur in den Fällen Platz haben, in denen sich die …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 26-27

„… Ausschnitt aus diesem Strafgesetzbuch, das sechste Kapitel zur unvollendeten Straftat, will diese Arbeit …” „… russischen Lehre gefundenen Lösungen zu leisten. A. Die unvollendete Straftat – Eine terminologische …” „… Annäherung Der Begriff der „unvollendeten Straftat“ deutet auf etwas Unvollkommenes, Unfertiges hin. Er wirkt …”

Sachverzeichnis S. 299-303

„… Verhalten, 256 Gegenstand der Straftat, 83 Gehilfe. Siehe Beihilfe Gerechtigkeitsprinzip, 105, 173 …” „… , 116 Organisator. Siehe Organisation einer Straftat Rücktritt des Haupttäters, 199 Rücktritt des …” „… Untauglichkeit. Siehe Untauglichkeit Versuch, 157 Vorbereitung, 111 Opferschutz, 211 Organisation einer Straftat …”

Der Rücktritt des Alleintäters S. 206-222

„… Vollendung der Straftat. Die Tat darf danach also weder vollendet sein, noch dürfen die formellen …” „… Rücktrittsituation: Die weder fehlgeschlagene noch vollendete Straftat Die Rechtzeitigkeit der Abstandnahme von …” „… , sobald die Merkmale der Straftat vorliegen, nachdem also die Tat fehlgeschlagen oder vollendet ist.1063 …”

Die Phase des Kriegskommunismus, 1919 bis 1922 S. 42-45

„… Begriffs „vorbereitende Stadien“ fand die Vorbereitung zu einer Straftat keine Aufnahme in die …” „… gegen aktuelle und künftige Straftäter. In den Mittelpunkt der Strafbarkeitserwägungen rückte der …” „… ein. II. Die unvollendete Straftat in den Leitenden Grundsätzen Der vierte Abschnitt der Leitenden …”

Versuch einer klassischen Darstellung des Strafgrundes S. 236-245

„… 236 Zustands. Sie beschränkt sich auf die Feststellung, dass die unvollendete Straftat geahndet …” „… klassischen Darstellung des Strafgrundes Will der Gesetzgeber bereits Vorbereitung und Versuch einer Straftat …” „… Unrechtscharakter beizumessen ist.1229 Zur Begründung der Ahndung der unvollendeten Straftat werden traditionell …”

Zum Verbleib der Strafgrunddiskussion S. 233-236

„… 233 Dritter Teil: Die unvollendete Straftat und die klassische Versuchslehre Kapitel 1. Der …” „… Strafgrund der unvollendeten Straftat Die russische Lehre setzt sich mit der Frage nach dem materiellen Warum …” „… betrachtet das Unrecht der unvollendeten Straftat hingegen gerade als von der Vollendungstat abgeleitet …”

Zum Einsetzen der (Regel-) Strafbarkeit S. 254-257

„… Straftaten wurde etwa auch im deutschen Recht der Ruf nach der Strafbarkeit für die Vorbereitung zum Mord …” „… also gerade nicht um „unvollendete Straftaten“.1311 b) Deskriptive Vorbereitungsdelikte Zum anderen …” „… Straftat. Die Strafwürdigkeit der Verbrechensverabredung einschließlich der versuchten Anstiftung ist somit …”

Der Bezug zur Vollendungstat – Zweifel an der Rolle des iter criminis S. 252-254

„… eigenständige Erscheinungsformen der Straftat (Modell von der unvollendeten Straftat). Diese Trennung des iter …” „… criminis vom Institut der unvollendeten Straftat erscheint im Vergleich mit der klassischen Versuchslehre …” „… Versuch. Die Parallelen zur Argumentation der russischen Lehre von der unvollendeten Straftat setzen sich …”

Entstalinisierung und Modernisierung, 1958 bis 1991 S. 60-64

„… Straftat Die Regelungen zur unvollendeten Straftat wurden in den Gesetzgebungswerken vollständig erneuert …” „… und im zweiten Kapitel „Die Straftat“ verortet. Den generellen gesetzgeberischen …” „… Straftat“ behandelt. Die in Art. 32 Abs. 1 E-1987 für die Vorbereitung getroffene Regelung stellte insofern …”

Die Tauglichkeit als Begrenzung der Strafbarkeit? S. 257-258

„… Vorbereitungsstrafbarkeit für schwere und besonders schwere Straftaten insgesamt eine größere Anzahl von Delikten, als im …” „… besonders schweren Straftaten, für die Artt. 30 Abs. 2, 15 Abs. 3, 4 StGB RF die Vorbereitungsstrafbarkeit …” „… Regelstrafbarkeit einsetzen lassen will, welchen Moment er regelmäßig in allen Straftaten durch ein derart starkes …”

Der Rücktritt des Mitbeteiligten S. 222-232

„… Mitwirkung an einer Straftat mit Ausnahme von durch Gruppen organisierten Straftaten. Zu den Mitbeteiligten …” „… Straftat im Sinne von Art. 33 Abs. 3 bis 5. 1160 A.A. Klûev in: V.B. Malinin, Ènciklopediâ Bd. 5 (2006 …” „… Die systematische Stellung der Regelungen im Rahmen der unvollendeten Straftat stößt auf Kritik. Ein …”

Die Vorbereitung im strafrechtlichen Umfeld S. 139-141

„… verschiedenen Deliktsarten Die Vorbereitung von Straftaten ist auf Grund ihres vorgelagerten und vor allem …” „… anderen Delikten Ist die Annahme von Idealkonkurrenz zwischen der Vorbereitung zu einer Straftat und der …” „… Begehung von Vorbereitung, Versuch oder Vollendung anderer Straftaten 671 G.V. Bušuev, Ukryvatel’stvo i …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… WillerDie unvollendete Straftat im Strafrecht der Russländischen FöderationKritisch-strukturierende …” „… Analyse von Vorbereitung zu einer Straftat, Versuch einer Straftat und Rücktritt von einer Straftat …”

Einzel- und Sonderfälle des Versuchs S. 181-197

„… Qualifikation Unproblematisch denkbar ist der Versuch der qualifizierten Straftat. Hierbei genügt die begonnene …” „… . 20), abrufbar unter: http://www.supcourt.ru. 925 Art. 17 Abs. 3 lautet: „Ist eine Straftat in einer …” „… allgemeinen und einer speziellen Norm vorgesehen, liegt keine Mehrheit von Straftaten vor und die …”

Kriminalpolitische Funktion des Rücktritts S. 197-198

„… . Der freiwillige Rücktritt von einer Straftat Art. 31 gesteht dem Täter das Privileg des freiwilligen …” „… Rücktritts von einer Straftat – dobrovol’nyj otkaz ot prestupleniâ – zu. A. Kriminalpolitische Funktion des …” „… In diesem Sinne dient der Rücktritt der Prävention von Straftaten.1004 Maßgeblich dürfte der …”

Zum mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Strafrecht S. 30-31

„… 30 Erster Teil: Die unvollendete Straftat in ihrer historischen Entwicklung Kapitel 1. Zum …” „… und Versuch einer Straftat.14 Die Rechtstexte waren in wissenschaftlicher Hinsicht vielmehr völlig …” „… prinzipienlos.15 Die Straftat in ihrer Entwicklung sowie die Beziehung des Täters zu seiner Tat waren noch …”

Voraussetzungen der Strafbarkeit S. 156-181

„… Straftat Der Versuch der Straftat hat in Art. 30 Abs. 3 Regelung erfahren. Das Versuchsverhalten …” „… Begehung der Straftat gerichtet sind“. Die Abgrenzung zur Vollendungstat ergibt sich unmittelbar aus der …” „… Qualifikation des unvollendeten strafbaren Verhaltens erfolgt die Bestimmung der unvollendeten Straftat unter …”

Auswirkungen der unterschiedlichen Ansätze auf den Beginn der Strafbarkeit S. 258-260

„… Gesamtbetrachtung der praktischen Anwendung der Regelungen zur unvollendeten Straftat möglich. Hierbei ist …” „… insgesamt als ein auf die Begehung einer (vollendeten) Straftat gerichtetes (Gesamt-) Verhalten. § 22 dStGB …” „… durch die Existenz der selbstständig strafbaren Vorbereitung zu einer Straftat nicht erforderlich …”

Erste Kodifikationsbemühungen S. 31-32

„… Straftaten war noch nicht gelungen. Gerade im Bereich der Majestätsdelikte überlebte die …” „… und ließ 1866 eine Neuveröffentlichung des bereinigten rStGB erforderlich werden.24 Die Straftat in …” „… Gesetzgeber die verschiedenen Stadien der Entwicklung der vorsätzlichen Straftat. In der zweiten Abteilung des …”

Das (Reform-) Strafgesetzbuch vom 22. März 1903 S. 38-39

„… allgemeinen Bestimmung zur Vorbereitung zu einer Straftat auf, die weitgehend an die bisherige Regelung …” „… Versuch einer Straftat einsetzen. Der Beginn der Ausführung wurde als Versuchsgrenze beibehalten. In Abs …” „… Tatbestandsmerkmal der Artt. 49 Abs. 1 und 50 Abs. 1 rStGB-1903 ausgestaltet. Kapitel 3. Die unvollendete Straftat im …”

Abschließende Überlegungen zum Strafgrund S. 245-246

„… Rahmen der unvollendeten Straftat fehlt diese Entsprechung in der objektiven Außenwelt, doch drückt sich …” „… unvollendeten Straftat bilden somit Strafausdehnungsgründe1288 bzw. Tatbestandsausdehnungsgründe.1289 Ihre …” „… unvollendeten Straftat hat insofern eine rechtsstaatliche Garantiefunktion, da er ein maßloses und unbedachtes …”

Fazit S. 261-262

„… Anwendungsbereich der Vorbereitung zu einer Straftat in aller Regel auf diejenigen Fälle, die auch im mittel- und …” „… Straftat nicht vollumfänglich bewusst: Nicht die Auflehnung gegen die Gesellschaft ist per se …”

Zum wissenschaftlichen Fundament der vorliegenden Arbeit S. 27-28

„… auf das Institut der Vorbereitung einer Straftat, weniger auf den Versuch, der in der deutschen …” „… ungeordneten Ansätze. Darüber hinaus soll eine Lösung zum Strafgrund der unvollendeten Straftat angeboten …”

Was vom sowjetrussischen Recht übrig blieb S. 246-248

„… Situation des im Besonderen Teil des StGB verankerten Schutzguts, die Tatbestände der unvollendeten Straftat …” „… Straftat hat insofern eine rechtsstaatliche Garantiefunktion, da er ein maßloses und unbedachtes Strafen …”

Die Revolutionsphase der Jahre 1917 und 1918 S. 39-42

„… ausgestaltet. Kapitel 3. Die unvollendete Straftat im Strafrecht Sowjetrusslands Die seit der Februarrevolution …” „… Gebrauchs des Begriffs „vorbereitende Stadien“ fand die Vorbereitung zu einer Straftat keine Aufnahme in die …”

Zur Befassung mit dem russischen Recht S. 28-29

„… der exakten Übersetzung abgewichen. Etwa wird der Terminus prestuplenie dort mit dem Begriff Straftat …”

Neokoncennoe prestuplenie, quo vadis? S. 251-252

„… . Es ist nicht mit Sicherheit vorherzusagen, wohin die Strafbarkeit für die unvollendete Straftat im …”

Der lange Atem der Klassiker: Zur Rezeption des vorrevolutionären Rechts S. 248-251

„… Strafbarkeit für die unvollendete Straftat im russischen Recht steuert. Gerade in einer Zeit, in der im …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 279-298

„… Allgemeiner Teil. Band 2: Besondere Erscheinungsformen der Straftat, C.H. Beck München 2003; Schittenhelm, U …”

doi.org/10.5771/9783845218380

Patrick Lerm, Astrid Rabenstein - Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2021

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10. Straftaten S. 95-112

„… 9510. StraftatenWir möchten uns in diesem Buch auf die beiden Straftaten un-erlaubte Einreise und …” „… wird. 10210. StraftatenAufenthG. Folglich benötigt er für die Einreise und den Aufent-halt einen AT …” „… . 2 AufenthG)TBM-Struktur: § 95 I Nr. 3 AufenthG – Straftat der unerlaubten Einreise1. TBM …”

2. Prüfungsschema S. 15-16

„… von Straftaten4. Dieses fi ndet zum Beispiel Anwendung bei der Prüfung von Straftaten aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 879.2.2 Abschiebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9210. Straftaten …”

6. Schengen-Recht S. 57-74

„… Drittstaatsangehörigen, der in einem Mitgliedstaat wegen einer Straftat verurteilt worden ist, die mit Freiheitsstrafe …” „… Verdacht besteht, dass er schwere Straftaten begangen hat, oder gegen den konkrete Hinweise bestehen, dass …”

doi.org/10.5771/9783415070295

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

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Volume 2024

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10. Straftaten S. 131-149

„… 13110. StraftatenWir möchten uns in diesem Buch auf die beiden Straftaten un-erlaubte Einreise und …” „… von gültigen C-Visa.13610. StraftatenErläuterungen:Als Täter kommt grundsätzlich nur der …” „… Rechtswidrigkeit und die Schuld können als gegeben vorausgesetzt werden.14210. StraftatenGesetzestext (Auszug …”

2. Prüfungsschema S. 22-23

„… bereits aus der Grundausbildung bekannte Schema zur Prüfung von Straftaten5. Dieses findet zum Beispiel …” „… Anwendung bei der Prüfung von Straftaten aus dem Aufenthalts-gesetz (§§ 95 ff. AufenthG). Man bezeichnet …”

6. Schengen-Recht S. 82-100

„… ) ein Drittstaatsangehöriger in einem Mitgliedstaat wegen einer Straftat verurteilt worden ist, die mit …” „… Verdacht be-steht, dass er eine schwere Straftat — wozu auch terroristische Straftaten gehören — begangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1139.2.2 Abschiebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12510. Straftaten …”

1. Entwicklung des Ausländerrechts S. 17-21

„… Rechtshilfe und der Auslieferung von Straftätern• Erleichterungen bei der Vollstreckung von Strafurteilen …”

5. Nationale Regelungen S. 45-81

„… 1.000 Euro)Wiederholt:Straftat (§ 85 I Nr. 2 AsylG)(bis zu einem Jahr oder …” „… Geldstrafe)Wiederholt:Straftat (§ 95 I Nr. 7 AufenthG)(bis zu einem Jahr oder Geldstrafe)Die Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB …”

9. Ausländerrechtliche Maßnahmen S. 107-130

„… Mitreisenden durch Geisteskrankheit, Straftaten, ansteckende Krankheit in Betracht.5. TBM …”

doi.org/10.5771/9783415075771

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2022

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10. Straftaten S. 95-114

„… 9510. StraftatenWir möchten uns in diesem Buch auf die beiden Straftaten un-erlaubte Einreise und …” „… Drittstaatsangehörige genannt.10010. StraftatenTeilnehmer (= Anstiftung und Beihilfe gem. §§ 26, 27 StGB) kommt …” „… unmöglich ist und keine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird.10210. StraftatenA. PRÜFUNG DER UNERLAUBTEN …”

2. Prüfungsschema S. 17-18

„… von Straftaten4. Dieses findet zum Beispiel Anwendung bei der Prüfung von Straftaten aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 879.2.2 Abschiebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9210. Straftaten …”

6. Schengen-Recht S. 57-74

„… Drittstaatsangehörigen, der in einem Mitgliedstaat wegen einer Straftat verurteilt worden ist, die mit Freiheitsstrafe …” „… Verdacht besteht, dass er schwere Straftaten begangen hat, oder gegen den konkrete Hinweise bestehen, dass …”

doi.org/10.5771/9783415072954

Norbert Ullrich, Frank Braun, Peter Roitzheim - Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Norbert Ullrich, Frank Braun, Peter Roitzheim

Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2022

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§ 27 Straftaten S. 390-403

„… § 27 StraftatenTeil 4Straftaten, Ordnungswidrigkeiten§ 27Straftaten(1) Wer als Veranstalterin oder …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41Ullrich 39112345§ 27 StraftatenA. Entstehungsgeschichte und Systematik§ 27 übernimmt die …” „… § 20.392 Ullrich§ 27StraftatenWas die Strafbarkeit einer Durchführung trotz Auflösung anbetrifft, geltenfür …”

§ 26 Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton S. 388-390

„… […].“Braun/Roitzheim 3892§ 27 StraftatenTeil 4Straftaten, Ordnungswidrigkeiten§ 27Straftaten(1) Wer als Veranstalterin …” „… Straftaten von Teilnehmerinnen und Teilneh-mern oder2. zur Gefahrenabwehr, wenn von der betroffenen Person in …” „… solcherGefahren (oder zur Verfolgung von Straftaten) zulässig sein, welche dieTatbestandsgrenzen der …”

§ 16 Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton S. 299-319

„… Straftaten von Teilnehmerinnen und Teilneh-mern,2. zur Gefahrenabwehr, wenn von der betroffenen Person in …” „… abschreckende bzw. „einschüch-ternde“ Wirkung erzeugt und damit der Begehung von Straftaten vorge-beugt werden …” „… Überwachungsmaßnahmenerschwert bei Versammlungen den Schutz der Menge zu suchen, um Straf-taten zu begehen. Die präventive …”

§ 15 Kontrollstellen S. 288-299

„… versammlungsrechtlicher Straftaten“) war so zu interpretieren, dass „konkreteAnhaltspunkte dafür vorliegen [müssen], dass …” „… versammlungsrechtlichenStraftaten … kommen wird“, vgl. BVerfG NJW 2019, 827 (838).7 § 40 Abs. 1 Nr. 6 a. F. PolG NRW: Kann eine …” „… INPOL-Fahn-dungsbestand verwehrt. Dieser enthält aber Datensätze, die gerade auch zurVerhütung von Straftaten im …”

§ 28 Ordnungswidrigkeiten S. 403-409

„… Ord-nungswidrigkeit geahndet; für den Veranstalter oder Leiter ist der Straftat-bestand § 27 Abs. 1 VersG NRW …” „… (§ 28 Abs. 2 Satz 2 VersG NRW) in Betracht.§ 29EinziehungGegenstände, auf die sich eine Straftat nach …” „… sind.Soweit Rechtsverstöße als Ordnungswidrigkeit normiert sind, die auch imStraftatenkatalog des § 27 VersG …”

§ 29 Einziehung S. 409-411

„… Ord-nungswidrigkeit geahndet; für den Veranstalter oder Leiter ist der Straftat-bestand § 27 Abs. 1 VersG NRW …” „… (§ 28 Abs. 2 Satz 2 VersG NRW) in Betracht.§ 29EinziehungGegenstände, auf die sich eine Straftat nach …” „… BE.Voraussetzung ist erstens eine Straftat nach § 27 VersG NRW oder eineOrdnungswidrigkeit nach § 28 VersG NRW. In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… und Aufzeichnungen von Bild und Ton . . . . 388Teil 4 Straftaten, Ordnungswidrigkeiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390§ 27 Straftaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390§ 28 …” „… Versammlungenwegen drohender Straftaten nach § 130 Abs. 4StGB, BayVBl. 2008, 100Scheidler Das Kooperationsgebot im …”

§ 30 Kosten S. 411-412

„… Präzision.Zuständig für die Entscheidung über die Einziehung ist bei Gegenständen,die sich auf eine Straftat beziehen …”

§ 25 Kontrollstellen S. 387-388

„… verwendet werden1. für die Verfolgung von Straftaten von Teilnehmerinnen und Teilneh-mern oder2. zur …”

§ 13 Beschränkungen, Verbot, Auflösung S. 199-274

„… betreffenden Person.94 Soweit sich tat-sächlich begangene Straftaten feststellen lassen, ist deren Aussagekraft …” „… Art der Straftat unterscheiden müssen: Am niedrigs-ten ist die Eingriffsschwelle bei gegen die …” „… theore-tische) Kategorie innerhalb der Gruppe der Straftaten sind sonstige Delikte,die weder als Gewalt- noch …”

§ 17 Vermummungs- und Schutzausrüstungsverbot S. 319-331

„… , dass Straftäter beider Begehung von Gewalttätigkeiten erkennbar bleiben und die Wirkungs-chancen …” „… Umständen nachdarauf gerichtet sein, eine zu Zwecken der Verfolgung einer Straftat odereiner …”

§ 6 Pflichten und Befugnisse der Versammlungsleitung S. 129-142

„… festge-stellte Straftaten zu unterbinden.53 Normen, aus denen zumindest fürbestimmte Kategorien von Straftaten …”

§ 3 Zusammenarbeit S. 104-118

„… Straftaten verpflichtet ist. Das Legalitätsprinzip steht im Rahmender Kooperation nicht zur Disposition, was …” „… Versammlung sind (solange damit keineStraftaten verbunden sind) nicht in den Kooperationsgesprächen zu …”

§ 1 Versammlungsfreiheit S. 31-81

„… werden116 – anders ausgedrückt: Es kann Versammlungengeben, durch deren Teilnehmer Straftaten begangen …” „… “ heraus. Dass eine derartige Vermummung tatsächlich dem Zweckdient, unerkannt Straftaten zu begehen, steht …” „… , dassdie Vermummung der Begehung von Straftaten dient.136 Vgl. Sachs, in: Stern, StaatsR, § 107, S …”

§ 7 Störungsverbot S. 142-153

„… mitihrer Durchführung zudem zur Begehung von Straftaten aufgerufen wird,§ 111 StGB i. V. m. § 27 Abs. 4 …”

§ 9 Anwendbarkeit des Polizeirechts S. 165-176

„… die nach Maßgabe des § 34 Abs. 2 wegen wiederholterBegehung von Straftaten an einem bestimmten Ort ein …”

§ 10 Anzeige S. 176-188

„… Hinblick auf die in § 27 Abs. 1Nr. 1 normierte Straftat muss sich aber auch der Versammlungsleiter …”

§ 8 Waffen- und Gewalttätigkeitsverbot S. 153-165

„… Beweismittel für eine Straftat nach § 26Abs. 5 gem. §§ 94, 98 StPO sicherzustellen bzw. zu beschlagnahmen …”

§ 14 Gefährderansprache, Untersagung der Teilnahme oder Anwesenheit und Ausschluss von Personen S. 274-288

„… personenbezogenen Informationen (häufigStraftaten) auf künftige versammlungsspezifische Störungen im Sinne des§ 14 …”

doi.org/10.5771/9783415073074

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