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Christoph Burchard - Die Konstitutionalisierung der gegenseitigen Anerkennung

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Christoph Burchard

Die Konstitutionalisierung der gegenseitigen Anerkennung

Series: Juristische Abhandlungen

Volume 55 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… A N N · FR A N K F U RT A M M A I N CHRISTOPH BURCHARD DIE STRAFJUSTIZIELLE ZUSAMMENARBEIT IN …” „… Zusammenarbeit in Strafsachen“ in Europa, namentlich auch zum Grundsatz „gegenseitiger Anerkennung“ in den …” „… Zusammenarbeit in Strafsachen“ undenkbar ist, einen Gegenstand, der unabhängig von tagespolitischen Ereignissen …”

doi.org/10.5771/9783465143994

Wolfgang Wagner - Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

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Wolfgang Wagner

Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

Series: Weltpolitik im 21. Jahrhundert

Volume 15 2011

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Der Aufbau einer europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit S. 75-81

„… zielt beispielsweise auch der Europarat auf eine Verbesserung der strafjustiziellen Zusammenarbeit …” „… konzentrierten sich die Bemühungen um eine grenzüberschreitende polizeiliche und strafjustizielle Zusammenarbeit …” „… strafjustiziellen Zusammenarbeit die materiellen Voraussetzungen der Strafverfolgung im Mittelpunkt. 3.3.3 …”

Die demokratische Kontrolle der innen- und justizpolitischen Zusammenarbeit in der EU S. 136-149

„… Fallstudien an, die exemplarisch für die strafjustizielle und polizeiliche Zusammenarbeit als wichtigste …” „… zwei Fällen aus den beiden Teilbereichen der strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit gezeigt …” „… die beiden bedeutendsten Bereiche der strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit, nämlich …”

Reformen zur europäischen Politik innerer Sicherheit S. 163-173

„… Durch die Vergemeinschaftung der strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit erhält das …” „… die strafjustizielle und polizeiliche Zusammenarbeit ein offensichtlicher Kandidat für die …” „… Europäische Parlament im Bereich der strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit. 5.1.2.2.1 Beitritt …”

Strafjustizielle Zusammenarbeit S. 81-92

„… 81 ne Effektivierung der Strafverfolgung zielt, stehen bei der strafjustiziellen Zusammenarbeit die …” „… materiellen Voraussetzungen der Strafverfolgung im Mittelpunkt. 3.3.3 Strafjustizielle Zusammenarbeit Bis in …” „… die neunziger Jahre lag der institutionelle Schwerpunkt der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Strafjustizielle Zusammenarbeit 81 3.3.3.1 Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen …” „… , 1992-1995) VN Vereinte Nationen WEU Westeuropäische Union ZBIJ Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und …” „… einmal ausführlich der strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit zu widmen, wovon auch dieses …”

Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz S. 149-152

„… strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit, nämlich Auslieferung und Datenanalyse. Auslieferung gilt als …” „… wichtigstes Instrument der strafjustiziellen Zusammenarbeit. Einem effektiven Auslieferungsregime maßen die …” „… hatte, die strafjustizielle Zusammenarbeit nach dem Prinzip der gegenseitigen Anermeinsamen …”

Methodisches Vorgehen S. 22-25

„… strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit stehen: Auslieferungspolitik und polizeilicher Datenaustausch …” „… hat, gilt als „Flaggschiff“ einer strafjustiziellen Zusammenarbeit, die durch das Prinzip …” „… Kerninstitutionen NATO und Europäische Union gruppiert. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts und im Falle der …”

Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 158-163

„… Anschluss der Bereich der polizeilichen und strafjustiziellen Zusammenarbeit behandelt wird (5.1.2). Wie die …” „… gezeigt wurde, ist mit dem Ausbau der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit und der …” „… Arbeitsweise der Union (AEUV)“ umbenannt; der bisherige EU-Vertrag behält seinen Namen bei. Obwohl für die …”

Aufbau der Arbeit S. 25-26

„… strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit (4.3). Das fünfte Kapitel differenziert den Befund vom …” „… Überblick über die institutionalisierte Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik und arbeitet ihre …” „… internationale Organisationen, die die institutionellen Zentren dieser Zusammenarbeit bilden. Während allerdings …”

Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 136

„… Fallstudien an, die exemplarisch für die strafjustizielle und polizeiliche Zusammenarbeit als wichtigste …” „… Zusammenarbeit auf dem Gebiet der inneren Sicherheit In diesem Kapitel werden die Schwierigkeiten der …” „… vorangeschritten ist wie in der Europäischen Union, können die Schwierigkeiten ihrer demokratischen Kontrolle am …”

Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag S. 173-174

„… der europäischen Sicherheitspolitik verbessern würden. Für die strafjustizielle und polizeiliche …” „… Zusammenarbeit gilt dies in weit höherem Maße als für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zum einen …” „… auf den er-255 Vgl. etwa die Ablehnung des Abkommens zwischen Europäischer Union und den USA über …”

Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation S. 54-58

„… werden. Für die strafjustizielle und polizeiliche Zusammenarbeit ist darüber hinaus das spezielle …” „… institutionalisierte Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik und arbeitet ihre wichtigsten Charakteristika …” „… , die die institutionellen Zentren dieser Zusammenarbeit bilden. Während allerdings die NATO seit über …”

ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation S. 101-103

„… strafjustiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit verantwortlichen Polizisten, Richter und Staatsanwälte wird durch …” „… dem Maastrichter Vertrag auch Eingang in den Vertrag über die Europäische Union (Artikel F (1 …” „… Mitgliedstaaten („communicative arena“). So hat sich in der außenpolitischen Zusammenarbeit bereits früh eine …”

Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit S. 154-156

„… strafjustiziellen Zusammenarbeit, dass die Anwendung des Prinzips gegenseitiger Anerkennung zwar überwiegend, aber …” „… polizeilichen Datenverarbeitung unterlaufen. Die polizeiliche Zusammenarbeit in der EU zielt erfolgreich auf die …” „… Anwendung- zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union – des Grundsatzes der gegenseitigen …”

Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 66-75

„… der Europarat auf eine Verbesserung der strafjustiziellen Zusammenarbeit, indem er völkerrechtliche …” „… , die Besonderheiten der NATO zu verstehen. 3.3 Europäische Union Die Einordnung als …” „… Sicherheitsinstitution ist im Falle der Europäischen Union komplizierter als im Falle der NATO. Unstrittig ist dabei …”

Parlamentarische Kontrolle auf internationaler Ebene S. 126-136

„… Fallstudien an, die exemplarisch für die strafjustizielle und polizeiliche Zusammenarbeit als wichtigste …” „… zusammengesetzt sind“ (Marschall 2005: 22). Während die älteste PV, die Interparlamentarische Union, bereits 1888 …” „… 1 der Statuten der Interparlamentarischen Union), sondern auch die Tatsache, dass es sich oft um …”

doi.org/10.5771/9783845227405

Jürgen Schwarze, Armin Hatje - Der Reformvertrag von Lissabon

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Jürgen Schwarze (ed.), Armin Hatje (ed.)

Der Reformvertrag von Lissabon

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2009

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Peter-Christian Müller-Graff Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der Lissabonner Reform S. 104-127

„… Pfeilers der Europäischen Union, in: Peter-Christian Müller-Graff (Hrsg.), Europäische Zusammenarbeit in …” „… ), ziviljustizielle Zusammenarbeit (Artt. 81 AV), strafjustizielle Zusammenarbeit (Art. 82-86 AV), polizeiliche …” „… Zusammenarbeit Im dritten Unterbereich, der strafjustiziellen Zusammenarbeit, enthält der Reformvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845213514

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte - Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

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Stefan Leible (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

2014

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Martin Böse § 36 Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa S. 1355-1378

„… 3. Abschnitt: Das System der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa 1355 Strukturen und …” „… Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa Martin Böse A. Einführung …” „… strafrecht liche Zusammenarbeit in der Europäischen Union, Berlin 2005; dies., Judicial control in the …”

Frank Meyer § 38 Rechtsschutz im europäischen Strafrecht S. 1417-1460

„… Unionsorgane wird durch die Unionsgerichtsbarkeit gewährt. In der strafjustiziellen Zusammenarbeit sind diese …” „… Befugnissen von EU-Agenturen in der strafjustiziellen Zusammenarbeit, die Freiheits rechte der Unionsbürger …” „… Strafrecht bezieht sich in erster Linie auf die strafjustizielle Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas …”

Vorwort der Herausgeber S. 7-32

„… ) ...........................§ 35 1335 3. Abschnitt: Das System der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa Strukturen und …” „… Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa (Böse …” „… justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen ............I. 452 Die Kompetenz der Union zum Erlass von Maßnahmen …”

Frank Meyer § 37 Verfahren der strafrechtlichen Zusammenarbeit S. 1379-1416

„… rhetorisch sollte der Unionsbürger indirekt von der Verbesserung der strafjustiziellen Zusammenarbeit auf …” „… Zusammenarbeit der Europäischen Union, Göttingen 2007; Braun, Stefan, Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung …” „… strafrechtlichen Zusammenarbeit Ursprüngliche Grundlage der strafjustiziellen Zusammenarbeit zwischen den Mitglied …”

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte § 1 Die Rechtsschutz- und Verfahrensidee im Unionsrecht S. 53-62

„… Unionsgerichtsbarkeit Im Zentrum des unionalen Rechtsschutzes steht der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH).6 Gem …” „… Kapitel zur strafjustiziellen Zusammenarbeit in Eu ropa, die aber auch eingehend in Band 9 der …” „… Zusam menarbeit darstellt, werden die Verfahren der strafjustiziellen Zusammenarbeit (Meyer, § 37) und …”

Bearbeiterverzeichnis S. 33-36

„… der strafjustiziellen Zusam menarbeit in Europa Prof. Dr. Anatol Dutta Universität Regensburg § 18 …” „… Universität Zürich § 37 § 38 Verfahren der strafjustiziel len Zusammenarbeit Rechtsschutz im europä …” „… , LL.M. Brüssel § 7 Verfahrensrecht der Unions gerichtsbarkeit Prof. Dr. Hinnerk Wißmann Westfälische …”

doi.org/10.5771/9783845258331

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Stefan Leible (ed.), Jörg Philipp Terhechte (ed.)

Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Suzan Denise Hüttemann § 42 Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa S. 1649-1702

„… strafjustizielle Zusammenarbeit in Europa im Lichte des Unionsverfassungsrechts, Frankfurt a.M. 2019; ders, Der …” „… Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa Suzan Denise Hüttemann A …” „… strafrechtlichen Zusammenarbeit der Europäischen Union, Göttingen 2007, ders., Der Grundsatz der gegenseitigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-54

„… Zusammenarbeit in Zivilsachen, das europäische Verwaltungsverfahrensrecht und schließlich die strafjustizielle …” „… Zusammenarbeit in Europa Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit in Europa (Hüttemann …” „… justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen ............I. 486 Die Kompetenz der Union zum Erlass von Maßnahmen …”

Stefan Leible, Jörg Philipp Terhechte § 1 Die Rechtsschutz- und Verfahrensidee im Unionsrecht S. 57-64

„… § 41) erörtert. Schließlich enthält der Band noch drei Kapitel zur strafjustiziellen Zusammenarbeit in …” „… Strukturen und Perspektiven der strafjustiziellen Zusammenarbeit darstellt, werden die Verfahren der …” „… strafjustiziellen Zusammenarbeit (Meyer § 43) und der Rechtsschutz auf diesem Gebiet (Meyer § 44) ausführlich …”

Frank Meyer § 44 Rechtsschutz im europäischen Strafrecht S. 1785-1870

„… Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und …” „… Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und zur Ersetzung und Aufhebung des …” „… Rechtsschutz im europäischen Strafrecht bezieht sich in erster Linie auf die strafjustizielle Zusammenarbeit …”

Frank Meyer § 43 Verfahren der strafrechtlichen Zusammenarbeit S. 1703-1784

„… Richtmaß der strafjustiziellen Zusammenarbeit lässt sich das Unionsziel des Raums der Freiheit, der …” „… von Informationen in der strafrechtlichen Zusammenarbeit der Europäischen Union, Göttingen 2007; Böse …” „… 14.11.2018 betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen …”

Jürgen Bast § 41 Rechtsschutz im europäischen Verwaltungsrecht S. 1625-1648

„… .). Unionsverfassungsrechtliche Grundlagen Der Verwaltungsrechtsschutz in der Union ruht auf zwei verfassungsrechtlichen …” „… . Unionsverfassungsrechtliche Grundlagen 41 Bast 1631 10 11 12 die Bezeichnung „Rechtsunion“ (a Union based on the rule of law …” „… Organwaltern der Union vorgenommen werden.31 Die Justiziabilität aller Unionsrechtsakte stellt, in den Worten …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1871-1920

„… Union für Sicherheitsstudien 40 28 Institutionalisierung – strafrechtliche Zusammenarbeit 43 59 …” „… – Entterritorialisierung 43 128 ff., 140 Strafjustizielle Zusammenarbeit 42 1 ff. Strafrecht – demokratische Legitimation …” „… – strafrechtliche Zusammenarbeit 44 1 – Unionsgerichte 36 26 – -verbund 40 3 – Verfahren vor dem EuGH 1 6 …”

doi.org/10.5771/9783748908586

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