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Annika Salzmann - Die querulatorische Strafanzeige

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Annika Salzmann

Die querulatorische Strafanzeige

Reihe: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Band 20 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Teil: Die querulatorische Strafanzeige als Erscheinungsform des Rechtsmissbrauchs S. 69-132

„… StrafanzeigenNachfolgend gilt es zu erörtern, inwieweit die soeben referierten allgemei‐nen Grundsätze auf die Strafanzeige …” „… betont, dass die Rechtsfolgen der Strafanzeige(Ermittlungspflicht und Bescheidungspflicht) unabhängig …” „… Strafanzeigen“.Zweiter Teil: Die querulatorische Strafanzeige als Form des Rechtsmissbrauchs84Wiederholte Anzeigen …”

Erster Teil: Die querulatorische Strafanzeige - Begriff und thematische Einordnung S. 15-68

„… dem gesellschaftlichen Leben als solchem auszuschließen.II. Die querulatorische StrafanzeigeIm …” „… StrafanzeigeObwohl keine formelle Voraussetzung für die Einleitung eines Strafverfah‐rens270, ist die Erstattung …” „… ) StrafanzeigeDie Strafanzeige im Sinne des § 158 Abs. 1 StPO stellt eine rein informatori‐sche Mitteilung über ein …”

Einleitung S. 11-14

„… Eigenschaften gerade die Strafanzeige,und nicht ihr Erstatter, aufweisen muss, um als querulatorisch bezeichnet7 …” „… , das keinem bestimmtenProzessbeteiligten vorbehalten ist: der Strafanzeige. Auch hierzu gibt es …” „… Be‐richte aus Literatur und Praxis. Ist der Querulant selbst Beschuldigter, sindStrafanzeigen gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… StrafanzeigeII. 47Die Strafanzeige1. 47Strafanzeige und Strafantraga) 47Strafanzeigeaa) 48Strafantrag im weiteren …” „… Die querulatorische StrafanzeigeAnnika SalzmannEin Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch im …” „… Band 20Annika SalzmannDie querulatorische StrafanzeigeEin Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch …”

Schlussbetrachtung S. 153-156

„… schwieriger ist die Einordnung der querulatorischen Strafanzeige.Die etymologische Verwandtschaft mit dem …” „… Querulant erstattet nicht zwingend eine querulatorische Strafanzeige.Umgekehrt muss der Erstatter einer …” „… Strafanzeige, die nicht nur auf dem Schreib‐tisch des Praktikers unbeliebt ist, sondern offenbar auch in der …”

Dritter Teil: Schlussfolgerungen für die Strafverfolgungspraxis und den Gesetzgeber S. 133-152

„… seinerLegitimität beschneiden würde.3. Subsidiarität der StrafanzeigeSpeziell mit Blick auf die Kettenanzeige, also …” „… rechtsmissbräuchliche Strafanzeigen und es gibt rechtsmiss‐bräuchliche Strafanträge, die nicht bearbeitet und beschieden …” „… einsolches Vorgehen bei einigen Arten von Strafanzeigen von vornherein aus‐scheidet. Im Übrigen, etwa bei den …”

Literaturverzeichnis S. 157-165

„… , München2013Deutsch, Erwin: Mutwillige Strafanzeige gegen den Arzt: Ersatzpflicht des Anwalts oderPatienten …” „… querulatorischer Strafanzeigen, in: GA 1978,S. 142-146Fritsch, J.: Ueber den Querulantenwahnsinn, in: Jahrbücher …” „… , sich inhaltlich wiederholenden „querulatorischen“ Straf‐anzeigen, in: NStZ 2001, S. 178-180Köppen, Max …”

doi.org/10.5771/9783748943792

Sigrun von Hasseln-Grindel - Praxishandbuch Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

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Sigrun von Hasseln-Grindel (Hrsg.)

Praxishandbuch Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Fragen vor der Strafanzeige S. 46-65

„… 46III. Fragen vor der StrafanzeigeSigrun von Hasseln-Grindel1. Der erste Verdacht: Welche …” „… als Opferschutzanwältin bearbeitet hat.47III. Fragen vor der StrafanzeigeStraftat sind. Zudem verfügen …” „… vor der StrafanzeigeDer Umfang der gesetzlichen Garantenpflicht bei sonstigen Verwandten in gerader …”

VI. Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren in Jugendschutzsachen . Von der Strafanzeige bis zur Anklage S. 104-148

„… der Geschädigten Leonie Rosenbach durch StrafanzeigeIm Fall Leonie wurde die Polizei durch eine …” „… 104VI. Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren in Jugendschutzsachen . Von der Strafanzeige bis …” „… strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in Jugendschutzsachen von der Strafanzeige bis zur Anklage– bei Polizei,– bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-30

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 37III. Fragen vor der Strafanzeige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46IV …” „… . . . . . . . 91VI. Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren in Jugend- schutzsachen . Von der Strafanzeige bis …” „… . Fragen vor der Strafanzeige . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46Sigrun von …”

Verzeichnis der Anlagen im digitalen Anlagenband S. 531-532

„… des strafgerichtlichen Hauptverfahrens in Jugendschutzsachen).– Anlage 7a: Ifw Strafanzeige vom …” „… Entstehungsbedingungen und Prävention).– Anlage 7b: Ergänzung v. 5.12.18 der Strafanzeige vom 28.10.2018 we-gen sexuellen …”

VII. Schwerpunktthema : Das Zustandekommen und die Sicherung verwertbarer Zeugenbeweise in Jugendschutzverfahren im Spannungsfeld zwischen Beweissicherungsgebot, Beschleunigungsgrundsatz und Fürsorge... S. 149-207

„… Opfer plötzlich beim Jugendamt um eine Inobhutnahme bittet und eine Strafanzeige erstattet, durchaus …” „… Jugendschutzabteilung der Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwältin Kaiser, über Leonies Strafanzeige unterrichtet worden …” „… leben, oft schon nicht mehr aussagen wollen, wenn nur ein Wochenende zwischen ihrer Strafanzeige und …”

V. Familiengerichtliche Entscheidungen im Kontext mit der Inobhutnahme wegen Kindeswohlgefährdung S. 91-103

„… Eingang neuer Fakten beim Familiengericht2.3.1. Nachricht über die Strafanzeige von Leonie bei der …” „… Polizei in Neustadt Strafanzeige gegen ihren Stiefvater Mike Müller wegen jahrelangen se-xuellen …”

I. Rasantes Wachstum bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder in zunehmend barbarischen Formen als Herausforderung der globalen Zivilgesellschaft und Impulse für ihre Eindämmung S. 405-422

„… Strafverfolgungsbehörden ihrer gesetzlichen Pflicht, jede Strafan-zeige überprüfbar aufzunehmen und sofort mit dem …” „… nicht, wenn Strafanzeigen wegen solcher Verfahren zuweilen erst gar nicht angenommen werden, in …”

I. Unser Beispielfall aus dem praktischen Alltag – für den praktischen Alltag S. 33-36

„… Vernachlässigung (Kap. II) sowie über Fragen vor der Strafanzeige, wie erster Verdacht, Garanten-, Hilfeleistungs …”

III. Zivilrechtliche Entschädigungsansprüche bei sexuellem Missbrauch in Institutionen S. 395-400

„… . Prozesstaktisch ist es daher angezeigt, nach einer Strafanzeige den Ausgang des Strafverfahrens abzuwarten und im …”

III. Sexueller Missbrauch in Institutionen : Institutionelle Entstehungsbedingungen und Prävention S. 462-483

„… , https://weltanschauungsrecht.de/sites/default/files/download/ifw_strafanzeige_katholische_kirche.pdf; dazu die Origi-nalanzeigen im Anhang.471III. Sexueller Missbrauch in InstitutionenFesthalten …” „… _ifw_strafanzeige_ergaenzung_sta_tuebingen.pdf, S. 6 f. und unter 7.3.293 Institutionellen Verharmlosung und Vertuschung von Missbrauchsvorwürfen …”

IX. Die Anklageschrift gegen Mike Müller und Annett Rosenbach vom 15. Dezember 2021 S. 234-262

„… vor 14.30 Uhr) beim nahe gelegenen Polizeirevier Neustadt Strafan-zeige gegen ihren Stiefvater Mike …” „… habe.Die Strafanzeige wurde von den Beamten des Polizeireviers Neustadt, Polizeihauptkommissarin (PHK’in …”

XI. Der Ablauf des strafgerichtlichen Hauptverfahrens in Jugendschutzsachen S. 296-382

„… gelegenen Poli-zeirevier Neustadt Strafanzeige gegen ihren Stiefvater Mike Müller erstat-tet. Sie, die …” „… Strafanzeige hätten sie und ihr Kollege Koch gleich an das für Sexual-strafsachen zuständige Fachkommissariat …”

doi.org/10.5771/9783415070523

Ulrike Mönig - Häusliche Gewalt und die strafjustizielle Erledigungspraxis

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Ulrike Mönig

Häusliche Gewalt und die strafjustizielle Erledigungspraxis

Reihe: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Band 43 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Erstattung der Strafanzeige S. 73-75

„… tatverdächtige Person in der Regel positive Wirkung.Welche Person die Strafanzeige erstattet hat, konnte bei der …” „… Tabelle zeigt, inwieweit Strafanzeigen durch die Opfer erstattet wurden– sei es durch telefonische …” „… . Schutz der Opfer und Beendigung der Gefahrenlage, gegeben sein konnten.Tabelle 29: Strafanzeigen der …”

Der Strafantrag S. 75-77

„… sind unter der Rubrik „Erstattet und `zurückgenommen ´“erfasst.2. Der StrafantragVon der Strafanzeige …” „… geht über dieStrafanzeige insofern hinaus, als er ein gezieltes Verlangen nach Strafverfolgung …” „… beinhaltet.80Der Strafantrag kann durchaus mit der Strafanzeige verbunden sein und umgekehrt.81Der …”

Ladung und Aussagebereitschaft der Opfer S. 77-82

„… der Strafanzeige.8541,24% der Opfer stellten keinen Strafantrag. Addiert man zu dieser Zahl den …” „… Opfers, dassich – vielleicht nach einem längeren Überlegungsprozess – zu einer Strafanzeige entschlossen …” „… Grund der VorfälleStrafanzeige im Namen des Opfers erstatteten. Bezogen auf die Gesamtopferzahl …”

Die Tat und die Tatumstände S. 138-139

„… erstatten Strafanzeige; fast ein Drittel dieser Opfer nimmt die Strafanzeigewieder zurück.Circa zwei Drittel …”

Das Verhalten der beteiligten Personen gegenüber den Ermittlungsbehörden und dem Gericht S. 139-140

„… erstatten Strafanzeige; fast ein Drittel dieser Opfer nimmt die Strafanzeigewieder zurück.Circa zwei Drittel …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 87-109

„… , die die Zeugen auch dazu bewegen, den Strafantrag und die Strafanzeige zurückzunehmen.117Fürden Fall …” „… Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauchmacht.117 S. oben die Ausführungen zur Strafanzeige und zum Strafantrag, 4. Kapitel, I …” „… – Spontanäußerung – ist insbesondereauszugehen bei dem Inhalt einer Strafanzeige, die nicht mit einer Vernehmung …”

Anwaltliche Beteiligung S. 82

„… Zivilverfahren vertraten und nunmehr auf Grund der VorfälleStrafanzeige im Namen des Opfers erstatteten. Bezogen …”

Nebenklage S. 82

„… Zivilverfahren vertraten und nunmehr auf Grund der VorfälleStrafanzeige im Namen des Opfers erstatteten. Bezogen …”

Tabellenverzeichnis S. 11-12

„… Tabelle 29: Strafanzeigen der Opfer …”

Zivilrechtliche Verfahren S. 136

„… zivilrechtlicherAnordnungen bei insgesamt 16401 Fällen/Strafanzeigen mit 751 an, was einer Quote von 4,56%entspricht. Die am …”

Strafrechtlicher Verfahrensausgang nach Wohnungsverweisung S. 135-136

„… zivilrechtlicherAnordnungen bei insgesamt 16401 Fällen/Strafanzeigen mit 751 an, was einer Quote von 4,56%entspricht. Die am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… .............................................................................................731. Die Erstattung der Strafanzeige .........................................................732. Der …”

Geschlechtsspezifische Betrachtung S. 123-125

„… Wunsch des Opfers nach Sex. DerLebensgefährte erstattete zwar Strafanzeige, stellte aber keinen …”

Das tatsächliche Geschehen – Tathandlung und Verletzungsfolgen S. 57-59

„… Krankenhaus folgte, wo das Opfer, das selbst weder Strafanzeige erstattet noch Strafantrag gestellt hatte …”

Die rechtliche Bewertung des Tatgeschehens S. 59-61

„… Verletzungen. Ein stationärer Aufenthalt im Krankenhaus folgte, wo das Opfer, das selbst weder Strafanzeige …”

Durchgeführte Vernehmungen S. 82-85

„… Zivilverfahren vertraten und nunmehr auf Grund der VorfälleStrafanzeige im Namen des Opfers erstatteten. Bezogen …”

Der Ausgang des Hauptverfahrens S. 109-121

„… . DieGeschädigte hatte zuvor weder Strafanzeige erstattet noch einen Strafantrag gestellt. Inder mündlichen …”

doi.org/10.5771/9783845200958

Ulrike Mönig - Häusliche Gewalt und Strafverfolgung

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Ulrike Mönig

Häusliche Gewalt und Strafverfolgung

Reihe: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Band 51 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Erstattung der Strafanzeige S. 81-86

„… eingeleitet werden, doch gehen insgesamt bis zu 90% aller Strafverfahren auf eine Strafanzeige zurück78. Im …” „… Opfer keine Strafanzeige erstatten, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Tat den …” „… , so ist eine Überführung der tatverdächtigen Person wahrscheinlich. 1. Die Erstattung der Strafanzeige …”

Der Strafantrag S. 86-89

„… 86 2. Der Strafantrag Von der Strafanzeige zu unterscheiden ist der Strafantrag. Darunter versteht …” „… Strafantrag Befugten, dass er die Strafverfolgung wünsche.84 Er geht über die Strafanzeige insofern hinaus …” „… der Strafanzeige verbunden sein und umgekehrt.86 Der Strafantrag ist fristgebunden und muss gem. § 77b …”

Der Ausgang des Hauptverfahrens S. 122-136

„… Strafanzeige, stellte jedoch keinen Strafantrag. Seitens der Polizei wurde eine 10-tägige Wohnungsverweisung …” „… zusammen sein dürfen. Das Opfer, das zunächst Strafanzeige und Strafantrag erstattet, diese jedoch später …” „… weder Strafanzeige erstattet noch einen Strafantrag gestellt. In der mündlichen Verhandlung äußerte der …”

Tatgeschehen und Tatfolgen S. 147-148

„… feststellbar. Häufiger als in Studie I haben die Geschädigten selbst Strafanzeige erstattet177; hier ist ein …” „… viele wie vorher die Strafanzeige wieder „zurücknehmen“ wollten. Ein wesentlich größerer Anteil hielt …” „… “ der Strafanzeigen, aber doch erheblich. Deutlich mehr Opfer als in Studie I ließen sich bei der …”

Verhalten der Geschädigten im Strafverfahren S. 148-149

„… als in Studie I haben die Geschädigten selbst Strafanzeige erstattet177; hier ist ein Anstieg …” „… vorher die Strafanzeige wieder „zurücknehmen“ wollten. Ein wesentlich größerer Anteil hielt also am …” „… % statt zuvor 42%. Der Rückgang ist damit zwar weniger stark als bei den „Rücknahmen“ der Strafanzeigen …”

Fazit S. 153-154

„… wehren. Hierauf weisen folgende Gesichtspunkte hin: • Gestiegene Anzahl von Strafanzeigen und weniger …” „… • Erstattung von Strafanzeigen auch bei weniger gravierenden Delikten • Konsequentere Veränderung der …”

Einschaltung der Gerichtshilfe S. 152-153

„… Strafanzeigen und weniger „Rücknahmen“ • Gestiegene Anzahl von Strafanträgen und weniger Rücknahmen • Höhere …” „… Aussagebereitschaft • Erstattung von Strafanzeigen auch bei weniger gravierenden Delikten • Konsequentere Veränderung …”

Die Tat und die Tatumstände S. 156-157

„… von drei Opfern Strafanzeige erstatteten, sind es nun drei von vier. Der Anteil derer, die später die …” „… Strafanzeige wieder „zurücknehmen“ wollen, hat sich gegenüber Studie I nahezu halbiert. Die Zahl der …”

Das Verhalten der beteiligten Personen gegenüber den Ermittlungsbehörden und dem Gericht S. 157-158

„… gegenüber Studie I zugenommen. Während in Studie I noch zwei von drei Opfern Strafanzeige erstatteten, sind …” „… es nun drei von vier. Der Anteil derer, die später die Strafanzeige wieder „zurücknehmen“ wollen, hat …”

Geschlechtsspezifische Betrachtung der Verfahrensbeendigung S. 136-140

„… Hinterkopf sowie Schmerzen am ganzen Körper. Sowohl Strafanzeige als auch Strafantrag wurden erstattet. Der …” „… des Opfers nach Sex. Der Lebensgefährte erstattete zwar Strafanzeige, stellte aber keinen Strafantrag …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 100-122

„… Strafantrag und die Strafanzeige zurückzunehmen.121 Für den Fall nachträglicher Zeugnisverweigerung sieht …” „… Ausführungen zur Strafanzeige und zum Strafantrag, S. 81ff., insbes. S. 85 u. 88. 122 BGHSt 2, 99; Meyer-Goßner …” „… dem Inhalt einer Strafanzeige, die nicht mit einer Vernehmung verbunden ist.127 Dies gilt ebenso für …”

Schaubildverzeichnis S. 15-16

„… Ehepartnern und Lebensgefährten nach häuslicher Gewalt 52 Schaubild 15: Strafanzeigen der Opfer 84 Schaubild …”

Tabellenverzeichnis S. 13-14

„… 15: Drogeneinfluss bei Tatverdächtigen und Opfern 76 Tabelle 16: Strafanzeigen der Opfer 83 Tabelle …”

Vorwort S. 5-10

„… Strafanzeige 81 2. Der Strafantrag 86 3. Ladung und Aussagebereitschaft der Opfer 89 4. Anwaltliche …”

Verfahrensbeendigung durch die Staatsanwaltschaft S. 150-152

„… sich erst nach längerem Zögern zu einer Strafanzeige entschlossen haben und nun erfahren müssen, dass …”

Ladung und Aussagebereitschaft der Opfer S. 89-93

„… sich – vielleicht nach einem längeren Überlegungsprozess – zu einer Strafanzeige entschlossen hat, in …”

Das tatsächliche Geschehen – Tathandlung und Verletzungsfolgen S. 57-60

„… selbst weder Strafanzeige erstattet noch Strafantrag gestellt hatte, versuchte, die Ursache seiner …”

Stichwortverzeichnis S. 167-175

„… ? Nachstellung Strafantrag 86, 89, 148, 157 Strafanzeige 81, 83, 148, 157 Strafbefehlsverfahren 143 …”

doi.org/10.5771/9783845244815

Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll - Handbuch der Kriminalistik

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Rolf Ackermann, Horst Clages, Holger Roll

Handbuch der Kriminalistik

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel III: Strafanzeige von Horst Clages S. 81-112

„… StrafanzeigenHorst Clages 9903_Kap | | 23.11.20215.4 Inhalt der StrafanzeigeDie inhaltliche Wiedergabe des …” „… III Horst Clages 8103_Kap | | 23.11.2021KAPITEL III StrafanzeigeInhalt1. Begriff …” „… Strafanzeige.Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens setzt stets sog. Anfangsverdacht (zureichende tatsächliche …”

Stichwortverzeichnis S. 743-753

„… Strafanzeigen III 43Anordnungskompetenz − Wohnraumüberwachung XIV 42Antragsdelikte III 26Anzeigeerstattung …” „… Wissenschaften I 65 ff.Formen der Strafanzeige III 23Freibeweis II 4Freie Beweiswürdigung II 6 …” „… Grundlagen − Strafanzeige III 3Geständnis XIII 39 f. − -bewertung XIII 43 − -erlangung XIII 41 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61Kapitel III Strafanzeige von Horst Clages …”

Kapitel I: Einführung in die Kriminalistik von Prof. Dr. Rolf Ackermann S. 1-60

doi.org/10.5771/9783415069923

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