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Melanie Nitze - Der minderjährige Gesellschafter im Familienunternehmen

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Melanie Nitze

Der minderjährige Gesellschafter im Familienunternehmen

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 5 2017

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Stimmrecht S. 38-184

„… ; Lockowandt, Stimmrechtsbeschränkungen, S. 22 f.; Engfer, Ausschluß des organschaftlichen Stimmrechts, S. 16 …” „… Stimmrechtsausschlüsse auf den anderen Elternteil Betrifft das Sonderinteresse, aufgrund dessen ein Stimmrecht versagt …” „… B. Stimmrecht 38 B. Stimmrecht Eines der wohl wichtigsten mitgliedschaftlichen Rechte eines …”

Zusammenfassung S. 249-255

„… Minderjährigen in der KG und GmbH kommt zu folgenden Ergebnissen: I. Die Ausübung des Stimmrechts zu Beschlüssen …” „… muss ein Ergänzungspfleger für die Wahrnehmung des Stimmrechts des Kindes bestellt werden, es sei denn …” „… II. Bei Grundlagenbeschlüssen kann der beschränkt geschäftsfähige Gesellschafter sein Stimmrecht …”

Teilnahme- und Rederecht S. 197-201

„… Rederecht.620 Die Teilnahme ermöglicht dem Gesellschafter nicht nur, das Stimmrecht auszuüben, vielmehr …” „… Stimmrecht zusammen, sind mit diesem aber nicht gleichzusetzen.623 Zwar darf der Gesellschafter auch dann …” „… Hintergrund des Zwecks dieser Rechte denknotwendig derjenige, der das Stimmrecht wahrnimmt auch zwingend an …”

Ladung zur Gesellschafterversammlung S. 202-209

„… überhaupt die die Gesellschafterversammlung betreffenden Rechte, insbesondere das Stimmrecht sowie das …” „… . Dies darf dem Minderjährigen, auch wenn er sein Stimmrecht nicht selbst ausüben kann, nicht genommen …” „… werden. Zugleich braucht er zum Teil seinen gesetzlichen Vertreter zur Wahrnehmung seines Stimmrechts …”

Einleitung S. 17-19

„… , Anfechtbarkeit, Nichtigkeit? Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem Stimmrecht des Gesellschafters. Zur …” „… dem Stimmrecht widmet sich die Arbeit den weiteren mit der Beschlussfassung und …” „… Ermittlung des Entscheidungsträgers bei der Stimmrechtsaus- übung wird zwischen den Beschlussgegenständen …”

Eintritt der Volljährigkeit des Gesellschafters S. 246-248

„… aber auch, dass er nun sein Stimmrecht ohne Einflussmöglichkeiten der Eltern oder des den …” „… Familienunternehmers agiert.813 Um dem vorzubeugen, kann im Gesellschaftsvertrag die Ausübung des Stimmrechts zumindest …” „… ; Lockowandt, Stimmrechtsbeschränkungen, S. 65 f. 815 Siehe zu Stimmbindungsverträgen und Stimmpools die …”

Literaturverzeichnis S. 259-280

„… , Stimmrecht und Stimmrechtsausschluß bei der Testamentsvollstreckung am GmbH-Anteil, GmbHR 1994, S. 596-603 …” „… ). Engfer, Klaus, Der Ausschluß des organschaftlichen Stimmrechts bei Interessenkollision, Frankfurt am Main …” „… 1970 (zitiert: Engfer, Ausschluß des organschaftlichen Stimmrechts). Erman, Bürgerliches Gesetzbuch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Familiäre Motive 29 3. Hinderungsgründe 33 B. Stimmrecht 38 I. Entscheidungsträger 38 1. Beschlüsse über …” „… der Eltern 55 (1) Stimmrechtsausschlüsse 56 (2) Erstreckung der Stimmrechtsausschlüsse auf …” „… Vertreter 58 (3) Erstreckung der Stimmrechtsausschlüsse auf den anderen Elternteil 59 (4 …”

Zustimmung zu Gesellschafterbeschlüssen S. 185-196

„… der Zustimmung erteilt oder versagt und welche Folgen Fehler bei der Stimmrechtsausübung auf den …” „… Stimmrechtsausschluss auf die Erklärung der Zustimmung keine Anwendung finden, lässt sich dies auch nicht auf die …”

Nichtigkeits-, Anfechtungs- und Beschlussfeststellungsklage S. 213-218

„… selbst (gerichtlich) geltend zu machen. Beispielhaft zu erwähnen, ist der Stimmrechtsaus …”

Stichwortverzeichnis S. 281-282

„… Stimmenpool 177 f., 181 f. Stimmrechtsausschlüsse 56 ff., 94 ff. Stimmpflicht 67 ff., 103 ff., 116 f …”

doi.org/10.5771/9783845286204

Walther Pielke - Die virtuelle Hauptversammlung

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Walther Pielke

Die virtuelle Hauptversammlung

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 8 2009

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Stimmrecht S. 168-169

„… . Stimmrecht 1. Stimmrechtsvertretung Die internetgestützte Stimmrechtsvertretung ist bereits nach derzeit h. M …” „… Aktionärsvereinigung wenden. 2. Direkte Stimmrechtsausübung In § 5 wurde herausgearbeitet, dass das Stimmrecht auch …” „… das Stimmrecht sowohl direkt als auch indirekt elektronisch ausgeübt werden kann. 3. Briefwahl Art. 12 …”

Aussprache der Aktionäre S. 167-168

„… über einen Link erreichbar sein. V. Stimmrecht 1. Stimmrechtsvertretung Die internetgestützte …” „… herausgearbeitet, dass das Stimmrecht auch direkt über das Internet ausgeübt werden darf909. Da es sich bei der …” „… zuzulassen. Festzuhalten bleibt, dass das Stimmrecht sowohl direkt als auch indirekt elektronisch ausgeübt …”

Abstimmung durch zugeschaltete Aktionäre S. 87-111

„… Stimmrechtsausübung steht diesem gesetzgeberischen Willen nicht entgegen, solange der Aktionär sein Stimmrecht während …” „… Hauptversammlung und nicht eine bestimmte Form der Stimmrechtsausübung. Das Stimmrecht kann sowohl vom Aktionär als …” „… . Stimmrechte können gem. Art. 10 Abs. 5 individuell für jeden Auftraggeber vom Stimmrechtsvertreter ausgeübt …”

Von 1900 bis zum Dritten Reich S. 33-35

„… Vielfaches an Stimmrechten im Vergleich zum Inhaber gewöhnlicher Aktien, die pro Stück nur ein einfaches …” „… Stimmrecht gewähren. Aktionäre konnten so mit verhältnismäßig geringem Kapitalaufwand einen erheblichen …” „… Rechnung der Gesellschaft gezeichnet. Das daraus resultierende Stimmrecht wurde i. S. d. Vorstands ausgeübt …”

Die Aktiengesellschaft im deutschen Kaiserreich S. 30-33

„… 74. Außerdem konnten Aktionäre ihr Stimmrecht durch einen Vertreter in der Generalversammlung ausüben …” „… Mehrfachstimmrechtsaktien hat ein Vielfaches an Stimmrechten im Vergleich zum Inhaber gewöhnlicher Aktien, die pro Stück nur …” „… ein einfaches Stimmrecht gewähren. Aktionäre konnten so mit verhältnismäßig geringem Kapitalaufwand …”

Audiovisuelle Übertragung der Hauptversammlung via Internet S. 79-87

„… wird am Beispiel des Stimmrechts als wichtigsten Aktionärsrechts überprüft. I. Audiovisuelle …” „… Aktionärs, z. B. durch die Ausübung seines Stimmrechts, von Anfang an beeinträchtigt. Die grundsätzliche …” „… Ausübung des Stimmrechts als wichtigsten Aktionärsrechts zu407. 1. Direkte Abstimmung Denkbar ist, dem …”

Rechtliche Zulässigkeit der vollkommen virtuellen Hauptversammlung S. 189-190

„… Stimmrecht physisch in der Hauptversammlung auszuüben. Auch die übrigen Argumente der h. M. gegen die …” „… wirtschaftlich nicht rechtfertigen würde, ihr Stimmrecht ausüben können. Europarechtlich folgt die Zulässigkeit …” „… Stimmrechtsausübung nicht ebenbürtig. Die wenigen Stimmrechtsvertreter in der Hauptversammlung können insbesondere …”

Rechtliche Zulässigkeit der ergänzend virtuellen Hauptversammlung S. 188-189

„… Pflicht, das Stimmrecht physisch in der Hauptversammlung auszuüben. Auch die übrigen Argumente der h. M …” „… wirtschaftlich nicht rechtfertigen würde, ihr Stimmrecht ausüben können. Europarechtlich folgt die Zulässigkeit …” „… Stimmrechtsausübung nicht ebenbürtig. Die wenigen Stimmrechtsvertreter in der Hauptversammlung können insbesondere …”

Störungen der Hauptversammlung S. 181-182

„… wie z. B. des Stimmrechts vereiteln987. Eine weitere Anfechtungsmöglichkeit bietet § 243 Abs. 4 AktG …” „… Vergabe von Passwörtern für den geschützten Zugang. Das Stimmrecht kann zusätzlich zu der verschlüsselten …” „… ausreichende Sicherheit bietet995. Für die Stimmrechtsausübung sollte auf dem Portal eine Eingabemaske i. S. d …”

Inhaltliche Anforderungen S. 205-206

„… über die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Hauptversammlung und die Ausübung des Stimmrechts …” „… Bedingungen für den Nachweis einer Vertreterbestellung und die Ausübung des Stimmrechts auf elektronischem …” „… geltendem Recht in elektronischer Form erfolgen1064. Für Stimmrechtsvertreter sieht der Regierungsentwurf …”

Fazit zu § 5 S. 111-113

„… Stimmrecht virtuell ausüben. Der letzten Aussage steht die h. M. ablehnend gegenüber. Das Stimmrecht könne …” „… der zugeschaltete Aktionär nicht direkt ausüben. Er müsse sich zur Stimmrechtsaus-übung eines in der …” „… Stimmrechtsvertretermodell an die Grenzen der Durchführbarkeit580. Die Stimmrechtsvertretung kann insofern keinen …”

Die Bedeutung des Internets für das Aktienrecht S. 21-23

„… gewöhnlicherweise nicht mit einem Stimmrecht verbunden sind. Allerdings erhalten Vorzugsaktionäre einen erhöhten …” „… Hauptversammlung über das Internet teilnehmen und sein Stimmrecht ausüben dürfen. 8 Zetsche, BKR 2003, 736. 9 …” „… Stimmrechtsausübung in der Hauptversammlung beraten, die gem. § 118 Abs. 3 AktG in Wort und Bild über das Internet …”

Formale Anforderungen S. 203-205

„… über die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Hauptversammlung und die Ausübung des Stimmrechts …” „… Bedingungen für den Nachweis einer Vertreterbestellung und die Ausübung des Stimmrechts auf elektronischem …” „… Stimmrechtsausübung und Gegenanträge muss die Gesellschaft zum Abruf bereitstellen. Die durch Art. 5 Abs. 4 S. 2 der …”

Fazit S. 210-225

„… Stimmrechtsaus-übung in Deutschland, NZG 2004, S. 948 ff. Bericht des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments vom …” „… des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Stimmrechte durch Aktionäre von …” „… von E-Mail-Sheets für Stimmrechtsvollmachten und Stimmrechtsausübung, Noack/Spindler (Hrsg …”

Einberufung S. 147-157

„… während der Hauptversammlung beantragen, ihr Frage- und Stimmrecht ausüben oder einen Stimmrechtsvertreter …” „… Stimmrechte, über die Rechte der Aktionäre bezüglich der Teilnahme an der Hauptversammlung, über die …” „… Gesamtzahl der Aktien – ggf. getrennt nach Aktiengattungen – sowie die Anzahl der Stimmrechte informiert …”

Grundsätzliche Zulässigkeit S. 79

„… wird am Beispiel des Stimmrechts als wichtigsten Aktionärsrechts überprüft. I. Audiovisuelle …”

Fazit zu § 7 S. 186

„… Stimmrechts obsolet1019. Die bislang vorgebrachten Einwände gegen die vollkommen virtuelle Hauptversammlung …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… Internet 2. Ausübung des Stimmrechts über das Internet Zusätzlich zum ergänzenden Interneteinsatz stellt …”

Nachbereitung der Hauptversammlung S. 180-181

„… Unterbrechung die Ausübung der Aktionärsrechte wie z. B. des Stimmrechts vereiteln987. Eine weitere …”

Technische Anforderungen S. 182-183

„… öffentlich ist, empfiehlt sich die Vergabe von Passwörtern für den geschützten Zugang. Das Stimmrecht kann …” „… Onlinebanking geläufig ist und eine ausreichende Sicherheit bietet995. Für die Stimmrechtsausübung sollte auf …”

Einführung durch Satzungsbestimmung S. 184-186

„… h. M. vertretene Versammlungsgebundenheit des Stimmrechts obsolet1019. Die bislang vorgebrachten …”

Das AktG von 1937 S. 35-37

„… Aus-übung des Stimmrechts durch Mitglieder der Gesellschaftsverwaltung für Aktionäre zu verstehen, die nicht …” „… Hintergrund dieser weitgehenden Entmachtung spielten die Einführung stimmrechtsloser Vorzugsaktien und die …”

Die Aktienrechtsreform von 1965 S. 37-39

„… Stimmrecht aus Depotvollmachten in eigenem Namen geltend zu machen, § 135 Abs. 4 AktG 1965, auch wurden die …”

Umsetzung S. 192-196

„… Stimmrecht weitere Rechte zustehen, ergibt sich aus Art. 701e Nr. 2 OR-E, der das elektronische Antrags …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Aktionäre 167 V. Stimmrecht 168 1. Stimmrechtsvertretung 168 2. Direkte Stimmrechtsausübung 168 3. Briefwahl …” „… Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung 41 3. Technisierung der Hauptversammlung 42 D. Die …” „… Corporate-Governance-Kodex 47 1. Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) 48 2 …”

Die weitere Entwicklung im 20. Jahrhundert S. 39-43

„… des Vorstands, Stimmrechtsvertreter zu bestellen, die im Auftrag der Aktionäre deren Stimmrecht in der …” „… Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung Die Rechtsprechung präzisierte und verschärfte die …” „… Hauptversammlung ausüben. Im Gegensatz zur Stimmrechtsvertretung der Banken wurde die …”

Internationale und europäische Entwicklung S. 43-47

„… weitgehend zuzulassen179. Aktionäre sollten ihr Stimmrecht über das Internet ausüben können180. Die …” „… eines Stimmrechtsvertreters auf elektronischem Weg übersenden. 158 Vgl. „Bericht der hochrangigen …”

Auskunftsrecht S. 169-174

„… Gründen wie bei dem Stimmrecht von einem über das Internet zugeschalteten Aktionär ausgeübt werden, denn …” „… Stimmrechtsvertretung einer direkten Stimmrechtsausübung ebenbürtig sein soll, muss das Fragerecht durch zugeschaltete …” „… Fragerecht stellt im Gegensatz zur Stimmrechtsausübung eine Herausforderung für die vollkommen virtuelle …”

Nationale Gesetzgebung und Corporate-Governance-Kodex S. 47-52

„… . Aktionäre sollten ihr Stimmrecht über das Internet ausüben können180. Die Hauptversammlung sollte als reine …” „… der Stimmrechtsausübung (NaStraG) Das NaStraG188 dient der Umsetzung zweier EU-Richtlinien zum …” „… elektronischen Geschäftsverkehr189. Es sollte die Einberufung und Stimmrechtsausübung in der 181 Vgl. den …”

Teleologische Auslegung S. 133-140

„… Anzahl der Stimmrechte pro Teilnehmer oder der Reihenfolge eingehender Anmeldungen zur …” „… Stimmrechtsvertreters schwer erklärbar727. Danach nimmt der Aktionär durch seinen Beauftragten an der Hauptversammlung …” „… Aktionärsgruppen im Internet Stimmrechtsvollmachten anderer Aktionäre für die Hauptversammlung einwerben, vgl …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Stimmrechtsausübung NJW Neue Juristische Wochenschrift 18 Nr. Nummer NWB Neue Wirtschafts Briefe NZG …”

Fazit zu § 2 S. 52-54

„… ein Vollmachtsformular für eine Stimmrechtsvertretung beifügen. Die Benachrichtigung kann die …”

Kostengründe S. 55-57

„… Bundesjustizministeriums an die Bundesregierung über die Entwicklung der Stimmrechtsausübung in Deutschland, NZG 2004, 948 …”

Gefahr von Zufallsmehrheiten S. 61-62

„… der Justiz über die Entwicklung der Stimmrechtsausübung in börsennotierten Aktiengesellschaften, NZG …”

Fazit zu § 3 S. 62-63

„… der Justiz über die Entwicklung der Stimmrechtsausübung in börsennotierten Aktiengesellschaften, NZG …”

Historische Auslegung S. 119-124

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsmitarbeiter in § 134 Abs. 4 AktG durch das NaStraG und die Zulassung der …” „… . 14/8769, S. 19. 642 Zum Beispiel die Zulassung von Bildschirmformularen für die Stimmrechtsvertretung …”

Systematische Auslegung S. 124-133

„… werden kann, auch physisch abzuhalten ist. Eine physische Anwesenheit des Stimmrechtsausübenden ist aber …” „… verstößt699. Wie bereits zur Stimmrechtsausübung dargelegt, ist für 695 Gleiches gilt für weitere …” „… 700. Fraglich ist, ob überhaupt eine über die Stimmrechtsausübung hinausgehende Problemstellung …”

Ökonomische Auslegung S. 140-144

„… die Interessen der depotführenden Banken. Diese könnten durch Vorschläge zur Stimmrechtsausübung an …” „… ihre Depotinhaber eigene Interessen verfolgen, vgl. a. a. O., S. 40 f. Die Stimmrechtsvertretung durch …”

Legitimation der Aktionäre S. 157-159

„… 157 veröffentlicht werden. Sofern die Formulare zur Stimmrechtsausübung nicht im Internet zur …” „… aber abzulehnen, weil ein möglicher Stimmrechtsmissbrauch dann nicht mehr kontrollierbar wäre845. Für …” „… , Stimmrechtsvollmachten auf eine im Vergleich zum früheren Zustand wesentlich effizientere Art und Weise zu sammeln857 …”

Aktionärsforum gem. § 127a AktG S. 159-160

„… . Aktionärsvereinigungen, Stimmrechtsvollmachten auf eine im Vergleich zum früheren Zustand wesentlich effizientere Art und …”

Antragsrechte der Aktionäre S. 160-162

„… Verwahrungsnehmer Mitteilungen gem. § 125 Abs. 1 AktG und, sofern sie eine Stimmrechtsvertretung anbieten, gem …”

Abstimmungsvorschläge von Verwahrern S. 162-164

„… AktG und, sofern sie eine Stimmrechtsvertretung anbieten, gem. § 128 Abs. 2 S. 1 AktG eigene …” „… Aktionär mittels Bildschirmformular Weisungen für eine Stimmrechtsvertretung gem. § 128 Abs. 2 S. 1 AktG …” „… Anforderungen der §§ 125 Abs. 1, 128 Abs. 2 AktG genügen muss883. Soweit eine Stimmrechtsvertretung angeboten …”

Entwicklung der Hauptversammlung und ihre derzeitigen Mängel S. 187-188

„… Hauptversammlung und die Stimmrechtsausübung über das Internet untersucht. Die dem Grunde nach zulässige …”

Technische Eignung des Internets für die Hauptversammlung S. 188

„… . Repräsentativ wurden dazu die Übertragung der Hauptversammlung und die Stimmrechtsausübung über das Internet …”

Durchsetzung des Interneteinsatzes in der Hauptversammlung S. 190

„… wird den notwendigen Interneteinsatz vor allem für die Einberufung und die Stimmrechtsausübung …” „… auf der Annahme, dass die Stimmrechtsausübung an die physische Teilnahme an der Hauptversammlung …”

Bedeutungsgewinn für die Hauptversammlung? S. 190-192

„… wird den notwendigen Interneteinsatz vor allem für die Einberufung und die Stimmrechtsausübung …” „… auf der Annahme, dass die Stimmrechtsausübung an die physische Teilnahme an der Hauptversammlung …”

Anmeldung zur Hauptversammlung S. 206-207

„… Stimmrechtsvertretung anbieten wollen, müssen sie eigene Vorschläge für die Stimmrechtsausübung gem. § 135 Abs. 2 S. 1 …” „… Stimmrechtsvertreter sieht der Regierungsentwurf des ARUG gem. § 134 Abs. 3 S. 2 die Textform als Regelfall des …” „… Aktionäre oder sonstige Stimmrechtsvertreter, die sich direkt für die Hauptversammlung anmelden wollen …”

Online-Teilnahme S. 207-208

„… Stimmrechtsausübung vor der Hauptversammlung1079. Sie soll durch § 118 Abs. 2 Reg-E ARUG eingeführt werden. Der …”

Briefwahl S. 208-209

„… Stimmrechtsausübung vor der Hauptversammlung1079. Sie soll durch § 118 Abs. 2 Reg-E ARUG eingeführt werden. Der …”

doi.org/10.5771/9783845216317

Christoph Niemeyer - Gläubigerbeteiligung im Regelinsolvenzverfahren

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Christoph Niemeyer

Gläubigerbeteiligung im Regelinsolvenzverfahren

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 33 2009

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Stimmrechte S. 140-145

„… außerhalb des Ausschusses rechtfertigt.741 V. Stimmrechte 1. Wer ist grundsätzlich zugelassen? Für die …” „… entschieden, wonach die Gläubiger, die ihre Forderung angemeldet („insinuati“) hatten, ein Stimmrecht haben …” „… ein Stimmrecht, wenn sie zur Tabelle zugelassen werden.744 Das ergibt sich zum einen aus dem Wortlaut …”

Stimmrechte und Stimmrechtsfestsetzung S. 59-65

„… daher einer Lösung de lege ferenda vorbehalten.226 VIII. Stimmrechte und Stimmrechtsfestsetzung Die …” „… Festsetzung der Stimmrechte für die Gläubigerversammlung ist in § 77 InsO geregelt. Sie ist von dem Ausschluss …” „… bestrittene Forderungen gewähren nach § 77 Abs. 1 S. 1 InsO ein Stimmrecht. Neben den Inhabern von …”

Instrumente gegen die Verfolgung von Sonderinteressen S. 65-88

„… dem befangenen Stimmrechtsträger erhalten.383 Der Verlust des Stimmrechts kann sich auch auf die …” „… Abstimmung ausgewirkt hat.267 d) Zeitliche Wirkung Das Stimmrecht, das durch die Einigung oder die …” „… Verwalters oder eines Gläubigers geändert werden kann. Soweit eine Einigung der Gläubiger zu dem Stimmrecht …”

Darstellung und Analyse der Unterschiede und Gemeinsamkeiten S. 209-245

„… aber gerade vor dem Hintergrund konsequent, dass das Verfahren über die Zuweisung von Stimmrechten …” „… gesicherten Gläubigern auch deswegen volle Stimmrechte einräumen, weil das italienische Recht keine …” „… Entscheidungsprozess internalisiert werden muss,1180 sind die Stimmrechte hier, anders als in Deutschland, erforderlich …”

Beschlüsse der Gläubigerversammlung S. 138-140

„… Gläubiger außerhalb des Ausschusses rechtfertigt.741 V. Stimmrechte 1. Wer ist grundsätzlich zugelassen? Für …” „… Stimmrecht haben.742 Zum anderen wurde aber auch die aus den Regelungen zu dem insolvenzabwendenden Vergleich …” „… ein Stimmrecht, wenn sie zur Tabelle zugelassen werden.744 Das ergibt sich zum einen aus dem Wortlaut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Zusammenfassung 59 VIII. Stimmrechte und Stimmrechtsfestsetzung 59 1. Angemeldete und nicht bestrittene …” „… des Stimmrechts 80 a) Berechtigung eines Analogieschlusses 80 b) Anwendungsfälle 83 11 aa …” „… . Stimmrechte 140 1. Wer ist grundsätzlich zugelassen? 140 a) Gläubigergruppen, die zur Tabelle zugelassen …”

Beseitigung von Wertungswidersprüchen S. 251-252

„… von Stimmrechten einerseits und die Regelungen in den §§ 169, 172 InsO in den Entscheidungsprozessen …” „… Regelungen zu den Stimmrechten der absonderungsberechtigten Gläubiger beizubehalten. Sie müssen dann aber …” „… des § 78 InsO einbezogen werden. Die zweite Alternative besteht darin, die Stimmrechte der …”

Einberufung und Verfahren S. 32-34

„… 32 lung des Stimmrechts erforderlich ist.69 Vielmehr müssen sie allein die Angaben machen, die zu …” „… beeinträchtigen. Insbesondere ist eine Einigung über das Stimmrecht nicht möglich, so dass allein das …” „… spreche, dass ein möglicher Streit über die Stimmrechtsgewährung in der Versammlung selbst müsse …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 260-265

„… . 52 ff. 261 6. Durch die Stimmrechte der absonderungsberechtigten Gläubiger einerseits und die §§ 169 …” „… .1332 9. Die Stimmrechte der absonderungsberechtigten Gläubiger und § 71 InsO einerseits sowie der …”

Rechtsfolgen von Beschlüssen der Gläubigerversammlung S. 45-59

„… Stimmrechtsfestsetzung Die Festsetzung der Stimmrechte für die Gläubigerversammlung ist in § 77 InsO geregelt. Sie ist …” „… Zuständigkeiten bleibt daher einer Lösung de lege ferenda vorbehalten.226 VIII. Stimmrechte und …” „… Angemeldete und nicht bestrittene Forderungen gewähren nach § 77 Abs. 1 S. 1 InsO ein Stimmrecht. Neben den …”

Zusammenfassung S. 116-117

„… Gläubiger in großem Umfang an dem Verfahren partizipieren. Die Stimmrechte der absonderungsberechtigten …”

Zusammensetzung S. 31-32

„… 187. 68 So aber AG Aurich, ZInsO 2006, 782. 32 lung des Stimmrechts erforderlich ist.69 Vielmehr …”

Einführung S. 21-27

„… unterliegen in der Insolvenzordnung die Stimmrechte der Gläubiger Schranken.42 In ihrer heutigen Fassung …”

Kompetenzen S. 34-43

„… ist eine Einigung über das Stimmrecht nicht möglich, so dass allein das Insolvenzgericht entscheiden …” „… möglicher Streit über die Stimmrechtsgewährung in der Versammlung selbst müsse entschieden werden können.86 …” „… In der Tat kann eine Abstimmung per Brief eine Stimmrechtsfestsetzung beeinträchtigen. Insbesondere …”

Literaturverzeichnis S. 266-276

„… . 105 Smid, Stefan, Verfahrensteilnahme und Stimmrecht fehlerhaft im Insolvenzverfahren vertretener …” „… 2006, S. 19 Pape, Gerhard, Stimmrechtsfestsetzung in der Gläubigerversammlung, KTS 1993, S. 31 Pape …” „… Insolvenzverwalters, NZI 2006, S. 65 Pape, Gerhard, Zur Problematik der Unanfechtbarkeit von Stimmrechtsfestsetzungen …”

Rechtspolitische Kritik S. 198-201

„… Stimmrechtsausschluss für die sich in einem Interessenkonflikt befindlichen Gläubiger – sei sachgerecht.1102 2 …”

doi.org/10.5771/9783845215792

Vera Rodenhoff - Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

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Vera Rodenhoff

Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 28 2008

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Stimmrechte S. 218-221

„… bezeichnet werden. Zu den formellen Rechten gehören insbesondere Stimmrechte, Rede- und Vorschlagsrechte …” „… , mündlich überlieferter oder eigens wahrgenommener Praxisbeispiele gewürdigt.1083I. Stimmrechte Im Rahmen …” „… Mitgliedstaaten müssen folglich entscheiden, wer von ihnen das Stimmrecht ausüben soll, wobei ihre Entscheidung …”

Besondere Stimmrechtsklauseln S. 212-214

„… Stimmrechtsklauseln In umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen wird das Stimmrecht für die Beteiligung im Rahmen der …” „… Stimmrechts von REIOs (bzw. IOs) und deren Mitgliedstaaten.1050 In globalen und regionalen …” „… die Mitgliedstaaten vor, wobei die REIO (bzw. IO) ihr Stimmrecht mit einer Anzahl von Stimmen ausübt …”

Zusammenwirken von EG und Mitgliedstaaten S. 276-292

„… . auch eine Einigung darüber, wer diese Positionen nach außen vertritt und das Stimmrecht ausübt …” „… , wer für die anstehenden Tagesordnungspunkte zuständig ist und wer dafür ggf. das Stimmrecht ausübt …” „… Ausübung des Stimmrechts in den genannten Kodizes. 1462 Eberle, EG als Partei ( (2001), S. 168. 1463 Vgl …”

Ermöglichung der gemeinsamen Rechtsausübung und Pflichtenerfüllung als Einheit S. 216-217

„… . Ermöglichung der gemeinsamen Rechtsausübung und Pflichtenerfüllung als Einheit Die Trennungs-, Stimmrechts …” „… BII.2. 1075 S. dazu o. Kapitel 5BII.2 u. 5BII.3.c)cc). 217 Stimmrecht, handelt. Da die …” „… nicht-ausschließlichen Kompetenz jeweils ihr Recht ausüben. Insgesamt ermöglichen die Trennungs-, Stimmrechts …”

Anerkennung von EG und Mitgliedstaaten als Einheit S. 217-218

„… 217 Stimmrecht, handelt. Da die Verpflichtungen der meisten umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen …” „… ihr Recht ausüben. Insgesamt ermöglichen die Trennungs-, Stimmrechts-, Erfüllungs- und …” „… und Mitgliedstaaten als Einheit Mit den soeben dargestellten Trennungs-, Stimmrechts-, Erfüllungs …”

Rede- und Vorschlagsrechte S. 221-223

„… .11021097 Insofern unterscheidet sich die Ausübung des Stimmrechts im Rahmen von Umweltregimen z.B. von der …” „… entspricht vielmehr der Gewichtung, die der Unionsgruppe auch für die Ausübung der Stimmrechte eingeräumt …” „… wurde. Danach kann die EG ihr Stimmrecht mit der Anzahl der Stimmen ausüben, die der Zahl ihrer …”

Ergebnis S. 182-183

„… den Sitzungen teilnehmen und die Abkommensrechte, wie etwa das Rederecht und das Stimmrecht, ausüben …” „… . Die Frage, wer etwa von EG und Mitgliedstaaten im konkreten Fall z.B. zur Aus-übung eines Stimmrechts …”

Kompetenzen für die formellen Bestimmungen (Art. 10 bis 22 AK) S. 181-182

„… Sitzungen teilnehmen und die Abkommensrechte, wie etwa das Rederecht und das Stimmrecht, ausüben. Die Frage …” „… , wer etwa von EG und Mitgliedstaaten im konkreten Fall z.B. zur Aus-übung eines Stimmrechts o.ä. befugt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… in der Praxis 218 I. Stimmrechte 219 II. Rede- und Vorschlagsrechte 221 III. Wählbarkeit in Ämter …” „… . Ausübung des Stimmrechts 288 6. Zusammenwirken in der Praxis 290 7. Ergebnis 292B Abschluss gemischter …” „… . Besondere Stimmrechtsklauseln 212 IV. Besondere Erfüllungsklauseln 214 V. Besondere Klauseln für die …”

Trennungsklauseln S. 198-212

„… Umweltregimes jeder Vertragspartei in bestimmten Umfang zugebilligt werden, wie etwa dem Stimmrecht, verdichtet …” „… Übereinkommen wird das Stimmrecht für die Beteiligung im Rahmen der COP/MOP sowie in anderen Gremien nach dem …” „… besondere Klausel über die genauere Ausgestaltung des Stimmrechts von REIOs (bzw. IOs) und deren …”

Besondere Vorgaben für die Beteiligung in IGOs und Regimen S. 271-276

„… Vertretung von Standpunkten und die Ausübung des Stimmrechts in den COPs/MOPs sowie in sonstigen Gremien mit …” „… vertritt und das Stimmrecht ausübt, erforderlich. Die europäische Kompetenzordnung und der Grundsatz der …”

Fazit S. 255-256

„… Vertragspartei nur ein bestimmtes „Kontingent“ an Rechten zur Verfügung steht, wie etwa bei Stimmrechten. Die …” „… Stimmrechtsregelungen umweltvölkerrechtlicher Übereinkommen spiegeln diese Verdichtung des Alternativitätsgrundsatzes …”

Besondere Klauseln für die Streitbeilegung S. 215-216

„… -, Stimmrechts-, Erfüllungs- und Streitbeilegungsklauseln räumen der Unionsgruppe erhebliche Flexibilität bei der …”

Sonstige Bestimmungen der Konvention S. 158-159

„… sind u.a. Bestimmungen über die Ausübung von Stimmrechten (Art. 11 AK), den Abschluss der Konvention …”

Gemischte Abkommen S. 52-54

„… des Stimmrechts der nicht partizipierenden Mitgliedstaaten beschränkt wird, ein gemischter Abschluss …”

Fazit S. 322-324

„… Vertretung von Standpunkten und der Ausübung von Stimmrechten, soweit wie möglich, zu gewährleisten. Die …”

EG und Mitgliedstaaten „auf dem Weg nach Aarhus“ S. 159-161

„… sind u.a. Bestimmungen über die Ausübung von Stimmrechten (Art. 11 AK), den Abschluss der Konvention …”

Eigener Vorschlag S. 317-322

„… insbesondere bei der Festlegung und Vertretung von Standpunkten und der Ausübung von Stimmrechten, soweit wie …”

Der Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes S. 105-113

„… den Umweltschutz eintreten.519 Auch bei Stimmrechten kann ein gemischtes Abkommen gegenüber einem nur …” „… ; PIC-Übereinkommen (1998), Art. 23; POPs-Übereinkommen (2001), Art. 23. S. näher zu Stimmrechtsregelungen …”

doi.org/10.5771/9783845208152

Henning K.F. Michels - Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

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Henning K.F. Michels

Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 538 2007

Results in this title

Stimmrecht S. 221-224

„… . Stimmrecht1. AllgemeinesDie Ausgangslage ist identisch, es gilt der Grundsatz: Jede Aktie gewährt eineStimme …” „… Regelung des § 140 IIAktG, wonach das Stimmrecht des Vorzugsaktionärs für das Folgejahr wieder auflebt …” „… Beschlussfassung möglichen Interessenskonflikte verpflichtet264. Andererseits darf die Stimmrechtsausübung nach …”

Stimmrecht der Aktionäre S. 188-197

„… britischerAnleger schließen.III. Stimmrecht der Aktionäre1. AllgemeinesAbgesehen von besonderen Aktiengattungen33ist …” „… jeder Aktionär stimmberechtigt –nicht jedoch verpflichtet34. Grundsätzlich entsteht das Stimmrecht mit …” „… Ausübung des Stimmrechts zu40. Bleibt ein Anleger nachVerkauf seiner Anteile mangels vollständiger …”

Stimmrecht der Aktionäre S. 209-211

„… § 8 Durchführung und Rechte in der Versammlung209III. Stimmrecht der Aktionäre1 …” „… . AllgemeinesAbgesehen von Vorzugsaktien ohne Stimmrecht gewährt jede Aktie das Stimmrecht190. Seine Ausübung setzt die …” „… vollständige Leistung der Einlage voraus191. BeiVorzugsaktien ohne Stimmrecht lebt dieses wieder auf, wenn in …”

Mangelhafte Nutzung des Stimmrechts S. 54-56

„… AGM-Teilnahme würden den Wert einer Beteiligung negativ beeinflussen36.IV. Mangelhafte Nutzung des StimmrechtsIn …” „… undumfassend zu diskutieren.Eine aktive Teilnahme am AGM – insbesondere die Ausübung des Stimmrechts –kann …” „… vor allem wenig Interesse an der Ausübung ihres Stimmrechts gezeigt. Außer den bereits angeführten …”

Online-Meetings und elektronisches Stimmrecht S. 237-239

„… elektronisches StimmrechtAls Online-Meeting (bzw. im deutschen Recht: Online-HV) wird allgemein …” „… Einführung eines elektronischen Stimmrechts. Dadurch würde eine genauere, schnellere, preiswertere und den …” „… Stimmrechts nach geltender Rechtslage noch zu verneinen ist. Dies findet in der britischen Literatur …”

Online-Hauptversammlungen und elektronisches Stimmrecht S. 244-245

„… StimmrechtDie Übertragung der Hauptversammlung in Ton und Bild – etwa im Firmen-TVoder im Internet – ist seit …” „… Angebot jedoch kaum Raum bleiben. Eine andereund im Rahmen der Stimmrechtsvertretung zu erörternde Frage …”

Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung S. 268-271

„… zu einer vermehrten Wahrnehmungdes Stimmrechts – sei es auch durch Vertreter – beitragen106.B …” „… deutsche Aktionär sein Stimmrecht nicht persönlichwahrnehmen, sondern kann sich von einem Bevollmächtigten …” „… Gesellschaft sein muss108. Vertreter die gleichzeitigAktionär sind, können das Stimmrecht aus eigenen und aus …”

Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters S. 261-265

„… näherausgeführt werden.a) Eingeschränktes StimmrechtZunächst verfügt ein Stimmrechtsvertreter bei einem Show of …” „… StimmrechtsvertreterDie Articles von Public Companies sehen üblicherweise vor, dass die Stimmrechtsausübung durch einen …” „… Meetingselektronische Weisungen zur Stimmrechtsausübung erfolgen könnten59.IV. Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters1 …”

Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung S. 282-283

„… von Nominees.2. Elektronische StimmrechtsvertretungKleinere Differenzen bestehen etwa darin, dass …” „… ermitteln sind und beiUnklarheiten das Stimmrecht sogar ausgeschlossen ist, so hat das im Ergebnis dochkeine …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung282C. Rechtsvergleichende AnalyseI. Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung …”

Widerruf der Stimmrechtsvollmacht S. 265-266

„… § 10 Stimmrechtsvertretung265V. Widerruf der StimmrechtsvollmachtWas kann ein Aktionär tun, wenn er …” „… persönliche Beteiligung am AGM offen?1. Rechtsbeziehung PLC – StimmrechtsvertreterDie Articles von Public …” „… Aktionär beim ersten Antrag, verbleibt demVertreter daher für den zweiten Antrag das Stimmrecht, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Anleger 52IV. Mangelhafte Nutzung des Stimmrechts 54V. Reformideen 56Inhaltsverzeichnis10B. Deutschland 57 …” „… . Unterstützende Maßnahmen 188III. Stimmrecht der Aktionäre 1881. Allgemeines 1882. Show of Hands 1903. Poll 192a …” „… Versammlungsleitung 2043. Ordnungsbefugnisse 206III. Stimmrecht der Aktionäre 2091. Allgemeines 2092 …”

Folgen der Zunahme institutioneller Anleger S. 52-54

„… AGM-Teilnahme würden den Wert einer Beteiligung negativ beeinflussen36.IV. Mangelhafte Nutzung des StimmrechtsIn …” „… zurTeilnahme am AGM oder zumindest zur Ausübung ihres Stimmrechts trifft. Obschon der Combined Code in den …” „… einer verantwortungsvollenNutzung ihrer Stimmrechte fordert, wird eine Stimmpflicht de lege lata doch …”

Versammlungsleitung S. 204-209

„… überzeugt dies nicht. Denn das Rede- und Fragerecht bestehen gerade unabhängigvom Stimmrecht und dessen …” „… in BB 2003, 1 auf S. 7.§ 8 Durchführung und Rechte in der Versammlung209III. Stimmrecht der Aktionäre …” „… 1. AllgemeinesAbgesehen von Vorzugsaktien ohne Stimmrecht gewährt jede Aktie das Stimmrecht190 …”

Bankenstimmrecht S. 272-277

„… 135.Ein Kreditinstitut darf das Stimmrecht aus fremden Aktien nur wahrnehmen, wennes dazu eine …” „… Vollmacht besitzt136. In der Praxis ist es bei Inhaberaktien üblich, dasStimmrecht zur Wahrung der …” „… entsprechenden Hauptversammlungbei der Ausübung des Stimmrechts zu vertreten, hat es dem Anleger zudem …”

Legitimationsübertragung S. 271-272

„… kann ein Dritter ermächtigt werden, das Stimmrecht aus fremden Aktienim eigenen Namen auszuüben, sog …” „… darf das Stimmrecht aus fremden Aktien nur wahrnehmen, wennes dazu eine Vollmacht besitzt136. In der …” „… Praxis ist es bei Inhaberaktien üblich, dasStimmrecht zur Wahrung der Anonymität des Aktionärs gemäß …”

Company Law Reform S. 267-268

„… Stimmrechtsvertretung1. Person des BevollmächtigtenWie in Großbritannien muss der deutsche Aktionär sein Stimmrecht …” „… Wahrnehmungdes Stimmrechts – sei es auch durch Vertreter – beitragen106.B. DeutschlandI. Allgemeines zur …” „… . Vertreter die gleichzeitigAktionär sind, können das Stimmrecht aus eigenen und aus fremden Aktien aus-üben …”

Zwischenzeitliche Rechtsänderungen S. 171-173

„… Stimmrechts berechtigt9. Ebenso sind Personen, die infolge einer Insolvenz oderdes Todes eines Aktionärs ein …” „… hinsichtlich des Teilnahme- undStimmrechts unbeachtlich.3. Zur allgemeinen Zulässigkeit eines Record DateIm …” „… Registrierung grundsätzlich auch das Recht auf Einberufungsunterlagen sowie Ausübungseines Stimmrechts erhält …”

Mitteilungen nach § 125 AktG S. 100-103

„… die Teilnahme an der Hauptversammlung oder die Ausübungdes Stimmrechts von einer Anmeldung bzw. von …” „… undAktionärsvereinigungen mitteilen, die in der letzten Hauptversammlung Stimmrechte für Aktionäre ausgeübt oder die eine …” „… die in der letzten Hauptversammlung Stimmrechte ausgeübt haben167.Aufgrund der offenen Formulierung …”

Die Vollmachtserteilung S. 257-261

„… näherausgeführt werden.a) Eingeschränktes StimmrechtZunächst verfügt ein Stimmrechtsvertreter bei einem Show of …” „… bzw. die Übermittlung vonProxies an die PLC. Zur Ausübung des Stimmrechts ist bis zur Umsetzung der …” „… Weisungen zur Stimmrechtsausübung erfolgen könnten59.IV. Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters1 …”

Legitimation durch Registereintragung S. 170-171

„… , dürfen dieseProxies anstelle des Aktionärs teilnehmen und das Stimmrecht ausüben4. Personenmit share …” „… Wahrnehmungdes Stimmrechts berechtigt9. Ebenso sind Personen, die infolge einer Insolvenz oderdes Todes eines …” „… . Allerdings können Dritte zu sog. „proxies3“, Stimmrechtsvertretern, ernannt werden. Ohne Aktionär zu sein …”

Frist und Fristberechnung S. 99-100

„… Hauptversammlung oder die Ausübungdes Stimmrechts von einer Anmeldung bzw. von der Vorlage von Bankbescheinigungen …” „… Hauptversammlung Stimmrechte für Aktionäre ausgeübt oder die eine Mitteilung verlangt haben. Auf die Möglichkeit …” „… der Stimmrechtsvertretung – auch durch Aktionärsvereinigungen – ist hinzuweisen. Nach Maßgabe von …”

Versammlungsleitung S. 219-221

„… . Stimmrecht1. AllgemeinesDie Ausgangslage ist identisch, es gilt der Grundsatz: Jede Aktie gewährt eineStimme …” „… Regelung des § 140 IIAktG, wonach das Stimmrecht des Vorzugsaktionärs für das Folgejahr wieder auflebt …” „… Abstimmungsergebnissen oder die Zurückweisung von Stimmrechtsvollmachten und Widersprüchen, nicht nur den ersten Anschein …”

Einführung S. 252-254

„… 252§ 10 StimmrechtsvertretungDie derzeitige Unzulässigkeit von elektronischer Stimmabgabe oder auch …” „… Stimmrecht nach Common Law nur persönlich ausgeübtwerden darf3. Nicht selten unterlag die Vertretung zudem …” „… den Versammlungsleiter selbst ausgeübtwerden5.2. Rechtlicher Rahmen der StimmrechtsvertretungNach s …”

Auswirkungen der Aktionärsstruktur S. 66-68

„… britische institutionelle Anleger zunehmend von ihrem Stimmrecht Gebrauch, da dies als Teil einer guten und …” „… ausländische Aktionäre grenzüberschreitend von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen können. Um ihneneine …” „… – sei es einer Teilnahme oder auch nur Stimmrechtsvertretung – zu kämpfen. Beiden Rechtsbereichen wurde …”

Audio-visuell verbundene Hauptversammlungen S. 242-244

„… Aktionärsversammlung244V. Online-Hauptversammlungen und elektronisches StimmrechtDie Übertragung der Hauptversammlung …” „… beteiligen.Denn das Stimmrecht kann als ein versammlungsgebundenes Aktionärsrecht wederdurch Briefwahl noch durch …” „… Stimmrechtsausübung derAktionäre hingewiesen und die weitere Diskussion zur Dezentralisierung der Hauptversammlung den …”

Aktionärsstruktur und Depotstimmrecht S. 60-63

„… Stimmrechte, denn auch die durchdie Depotverwaltung begründete, charakteristische Stimmrechtsmacht …” „… Stimmrecht aus Aktien inländischer Gesellschaften entweder selbst oderzumindest über einen Bevollmächtigten …” „… erteilen vermehrt den Stimmrechtsvertretern der Gesellschaft ihre Stimmrechtsvollmachten81. Ein gewichtiges …”

Versammlungsleitung S. 185-188

„… ein nicht zu unterschätzendes Temperament britischerAnleger schließen.III. Stimmrecht der Aktionäre1 …” „… . Grundsätzlich entsteht das Stimmrecht mit vollständiger28 Stamp, Übersicht 6.10, S. 176.29 Wheeler in PLC 2003 …” „… Einzelfall nicht unterdrückt wird15.Der Chairman ist berechtigt und verpflichtet, Stimmrechtsvollmachten …”

Verwaltungsstimmrecht S. 277-282

„… Stimmrechtsvertretung2782. Person des StimmrechtsvertretersZunächst wird diskutiert, welche Personen überhaupt …” „… Stimmrechte ohne weiteres möglich sein.6. StellungnahmeOffensichtlich sind gewisse Bedenken gegen ein …” „… benannte Vertreter das Stimmrecht nur weisungsgebundenausüben200. Die weitere Diskussion soll dem …”

Form der Einberufung S. 94-99

„… Hauptversammlung teilnehmen will, in welcher Weise er von Rede-, Frage- und StimmrechtGebrauch machen will und ob …” „… erfolgendenVeröffentlichung gemäß § 30b I 1 Nr. 1 WpHG insbesondere die Gesamtzahl derAktien und Stimmrechte im Zeitpunkt der …” „… die Bedingungen nennen, von denen die Teilnahme und die Stimmrechtsausübung abhängen. Gem. § 124 I …”

Chancen verantwortungsvoller Investor Relations S. 169

„… sicherlich die Einführung von Sonder-Dividenden für diejenigen Aktionäre bedeuten, die von ihrem Stimmrecht …”

Allgemeines S. 170

„… , dürfen dieseProxies anstelle des Aktionärs teilnehmen und das Stimmrecht ausüben4. Personenmit share …” „… . Allerdings können Dritte zu sog. „proxies3“, Stimmrechtsvertretern, ernannt werden. Ohne Aktionär zu sein …” „… Aktionärsregister bzw. mit der Listeder gemeldeten Stimmrechtsvertreter abzugleichen. Die Teilnehmer wurden außerdem …”

Telefonkonferenzen S. 242

„… beteiligen.Denn das Stimmrecht kann als ein versammlungsgebundenes Aktionärsrecht wederdurch Briefwahl noch durch …” „… Stimmrechtsausübung derAktionäre hingewiesen und die weitere Diskussion zur Dezentralisierung der Hauptversammlung den …”

Sonstiges S. 173

„… grundsätzlich auch das Recht auf Einberufungsunterlagen sowie Ausübungseines Stimmrechts erhält, durch ein …” „… üblicherweise teilnehmen dürfen21. Durch die Ausgabe farbiger Stimmrechtskarten wird gewährleistet, dass sichdie …”

Rechtsfolge bei Fehlern S. 173-174

„… grundsätzlich auch das Recht auf Einberufungsunterlagen sowie Ausübungseines Stimmrechts erhält, durch ein …” „… üblicherweise teilnehmen dürfen21. Durch die Ausgabe farbiger Stimmrechtskarten wird gewährleistet, dass sichdie …” „… . Dies gilt unabhängig davon, ob der Aktionär stimmberechtigt ist;auch stimmrechtslose Vorzugsaktionäre …”

Reformideen S. 56-57

„… . B III, S. 40; Stapledon, Kap. 5 IV, S. 97 mit Zahlen zur Ausübungdes Stimmrechts durch …” „… Schwierigkeiten– eine Tendenz zunehmender Stimmrechtsausübung festzustellen43. Zwar sind diedurchschnittlich …” „… Stimmrechtsvertretung von Kleinaktionären ist es üblich, den Vorschlägen des Managements entweder durch Ausfüllen und …”

Reformen und Reformideen S. 65-66

„… Frage eines Präsenzbonus, einesHandgelds für teilnehmende oder zumindest ihr Stimmrecht ausübende …” „… ihrerAktionäre – sei es einer Teilnahme oder auch nur Stimmrechtsvertretung – zu kämpfen. Beiden Rechtsbereichen …”

Schriftliche Beschlussfassung und Briefwahl S. 241-242

„… Beschlussfassung zu beteiligen.Denn das Stimmrecht kann als ein versammlungsgebundenes Aktionärsrecht wederdurch …” „… Stimmrechtsausübung derAktionäre hingewiesen und die weitere Diskussion zur Dezentralisierung der Hauptversammlung den …”

Proxy-Voting als Mittel zur Verhinderung der Aktionärsdemokratie? S. 266-267

„… ersten Antrag, verbleibt demVertreter daher für den zweiten Antrag das Stimmrecht, wenn der Aktionär …” „… - StimmrechtsvertreterDie dargestellten Grundsätze gelten nicht für die rechtlichen Beziehungen zwischenAktionär und …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung266auch seine Gesellschafterrechte selbst aus, widerruft er damit nicht …”

Bedeutung des Themas S. 23-24

„… Richtliniedes Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Stimmrechte durchAnteilseigner von …”

Durchführung und Rechte in der Versammlung, §8 S. 299-301

„… Stimmrechts bei Vorzugsaktien trotz Ausbleibensder Dividende), mag zwar interessante Gestaltungsmöglichkeiten …” „… Stimmrechtsausübung zwar ein ähnliches Ergebnis erreicht; zumZwecke anwenderfreundlicher Rechtsklarheit ist die …” „… Ausschlussder Stimmrechtsvertreter und den Regeln zur Durchführung eines Polls istnicht mehr zeitgemäß. Das …”

Moderne Medien in der Aktionärsversammlung, §9 S. 301-303

„… Online-Versammlung wie auch nur§ 11 Fazit302die Ausübung eines elektronischen Stimmrechts. Beiderorts ist es zwar …” „… ausgeschlossenen Stimmrechtsvertreter wird mit dem CA 2006 erfreulicherweise aufgehoben werden.8) In der …” „… Beteiligungsmöglichkeitzwar bedauerlich, angesichts der geringen Präsenzen bei überwiegenderNutzung der Stimmrechtsvertretung …”

Aktionärsrechte im Vorfeld der Versammlung, §5 S. 296-298

„… Nach britischem Recht sind 5% aller Stimmrechte oder 100 Aktionäre mit Aktien imNominalwert von …” „… Weiterleitung der Mitteilungen durch die Depotbanken gleichzeitig Alternativen für die Stimmrechtsvertretung und …”

Aktienstruktur: Namens- und Inhaberaktien S. 63-65

„… Frage eines Präsenzbonus, einesHandgelds für teilnehmende oder zumindest ihr Stimmrecht ausübende …”

Kommende Aktionärsversammlungen S. 166-169

„… ihrem Stimmrecht Gebrauchmachen. Die derzeit nicht positiv zu beantwortenden Zulässigkeitsfragen für …”

Rede- und Fragerecht der Aktionäre S. 197-199

„… könnte104.IV. Rede- und Fragerecht der Aktionäre1. AllgemeinesAktionäre können ihr Stimmrecht im AGM nur …” „… zustellen101. Zusätzlich will man die Bereitschaft zur Wahrnehmung des Stimmrechtsim Bereich …” „… Stimmrechtsvertreter bei einer PLC grundsätzlich kein Rede- und Fragerecht haben. Demgegen-über sind Vertreter von …”

Audio-visuell verbundene Meetings S. 235-237

„… elektronisches StimmrechtAls Online-Meeting (bzw. im deutschen Recht: Online-HV) wird allgemein …”

Die praktischen Chancen moderner Medien S. 248-251

„… Stimmrecht führenoder auch – als technisch und organisatorisch einfach zu handhabender Vorstufe –zum …” „… elektronische Stimmrechtsausübung oder zumindest eine entsprechende Vertretung und Weisung90. Fürdie deutsche …” „… System für die elektronische Stimmrechtsausübung vor oder während der Versammlung ohne Einschaltungeines …”

Wesentliche Unterschiede S. 283-286

„… ermitteln sind und beiUnklarheiten das Stimmrecht sogar ausgeschlossen ist, so hat das im Ergebnis dochkeine …” „… StimmrechtsvertretersBetrachtet man die gegenüber den persönlich anwesenden Aktionären sehr begrenzten Befugnisse von …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung283Angebots der CrestCo Ltd. mag es überraschen, dass die Möglichkeit …”

Gegenstand der Untersuchung S. 24-27

„… Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Stimmrechte durchAnteilseigner von Gesellschaften …” „… 27seine Beteiligungsmöglichkeiten im Allgemeinen, die Ausübung des Stimmrechtsim Speziellen sowie die …”

Das Aktienregister S. 156-159

„… Anwendung von § 135 VII AktG, wonach das Stimmrecht für fremde Namensaktien nur mit Ermächtigung des …”

Nutzung des Aktienregisters S. 159-162

„… „gesonderte“ Eintragung führtzur Anwendung von § 135 VII AktG, wonach das Stimmrecht für fremde Namensaktien …”

Das Aktionärsregister S. 142-147

„… und Ausübung des Stimmrechts befugtist8. Alle Eintragungen, die nach dem Companies Act 1985 …”

Rede- und Auskunftsrecht der Aktionäre S. 211-216

„… ein Aktionär einen Vertreter mit der Wahrnehmung desStimmrechts beauftragt hat, ist im Zweifel …”

Legitimation der Teilnehmer S. 175-181

„… ist es, inwieweit der Veräußerer verpflichtet ist, von demStimmrecht nur im Interesse oder nach …” „… Stimmrechtsausübung hinnehmbar, wenn die Aktieninhaberschaft und das Stimmrechtkurzfristig auseinanderfallen56.d …” „… . konntedie Satzung die Versammlungsteilnahme bzw. die Stimmrechtsausübung davonabhängig machen, dass die …”

Literaturverzeichnis S. 308-321

„… und die Zukunft der Stimmrechtsvertretung,AG 2001, S. 68 – 78Institute of Chartered Secretaries and …” „… , zitiert: J. Schmidt inBBSchmidt, Jessica, Stimmrechtsvertretung und Stimmrechtsausübung in „absentia …” „… Präsenzzur virtuellen Hauptversammlung, MMR 2003, 23 – 29Seibert, Ulrich, Stimmrecht und Hauptversammlung …”

Stimmrechtsvertretung durch Aktionärsvereinigungen S. 277

„… § 10 Stimmrechtsvertretung277IV. Stimmrechtsvertretung durch AktionärsvereinigungenNeben den Banken …” „… übernehmen verschiedene Aktionärsvereinigungen die Stimmrechtsvertretung von Aktionären. Bis auf den …” „… Personen, die sich geschäftsmäßig zur Stimmrechtsvertretung erbieten169.V. Verwaltungsstimmrecht1 …”

Chancen der Stimmrechtsvertretung S. 291-292

„… Möglichkeiten.V. Chancen der StimmrechtsvertretungDie Stimmrechtsvertretung insgesamt bietet eine sehr gute Chance …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung291Stärkung der Transparenz – wie die nachträgliche Offenlegung der …” „… ausgeübtenStimmen bzw. die Durchführung gesonderter Prüfverfahren – für mehr Akzeptanzdieser Stimmrechtsvertretung …”

Stimmrechtsvertretung, § 10 S. 303-305

„… nur vereinzelte Beiträge.X. Stimmrechtsvertretung, § 101) Bei einigen Ausgestaltungen der …” „… Stimmrechtsvertretung sind zwar Gemeinsamkeiten feststellbar, etwa was die Zulässigkeit elektronischer …” „… Übermittlung der Stimmrechtsvollmachten bis zu 48Stunden vor dem britischen Meeting ist der Notwendigkeit zur …”

Reform des Company Law S. 35-41

„… zurErleichterung der Stimmrechtsausübung (NaStraG) von 200181, das Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und …”

Rechtsgrundlagen S. 41-42

„… imUnternehmensbereich (KonTraG) von 199880, das Gesetz zur Namensaktie und zurErleichterung der Stimmrechtsausübung …”

Allgemeines zum Zustand des Annual General Meetings S. 49-51

„… einenStimmrechtsvertreter, einen sog. „proxy“, ernennen. Die meisten Aktionäre nutzendazu das mit den AGM-Unterlagen …” „… versandte Angebot, ein Vorstandsmitglied derPublic Company mit der Stimmrechtsvertretung zu beauftragen …” „… Stimmrechtsvertretung haben auch die speziellenAbläufe bei der Stellung von Gegenanträgen und die damit verbundenen …”

Zum Zustand der Hauptversammlung S. 57-60

„… für eine eigenständige Stimmrechtswahrnehmung oder auch der Umstand, dassviele Aktionäre die Aktien …” „… viele Kleinaktionäre als Ausdruck eines ökonomischen Kalküls, das die Kosten der Stimmrechtsausübung …”

Erste Schlussfolgerungen S. 68-72

„… Stimmrechtsvertretung und deren weitestgehende Unterstützung durch die Gesellschaft anzusetzen(dazu in § 10). Daneben …” „… das „Wie“ der Nutzung geht116. Gerade mit Blickauf eine Kostensenkung der Stimmrechtsvertretung und …” „… Medien in der Versammlung (§ 9) sowie Stimmrechtsvertretung (§ 10).118 Timm in FS Lutter, 157 auf S …”

Form der Einberufung S. 74-82

„… und die Karten für die Stimmrechtsvertretung (proxy statements) – sofern gewünscht – auf …”

Frist und Fristberechnung S. 82-83

„… mehrere Stimmrechtsvertreter, die selbstnicht Aktionäre der PLC sein müssen, zur Teilnahme bevollmächtigen …” „… kann55. DerHinweis zur Stimmrechtsvollmacht muss in angemessener Weise hervorgehobensein. Denn wegen …” „… Stimmrechtsvertretung durch den Vorstand mitzuversenden, soll jedem Aktionär verdeutlicht werden, dass auch …”

Einberufungsunterlagen S. 83-87

„… Stimmrechtsvertreter, die selbstnicht Aktionäre der PLC sein müssen, zur Teilnahme bevollmächtigen kann55. DerHinweis …” „… zur Stimmrechtsvollmacht muss in angemessener Weise hervorgehobensein. Denn wegen der allgemeinen …” „… Stimmrechtsvertretung durch den Vorstand mitzuversenden, soll jedem Aktionär verdeutlicht werden, dass auch …”

Company Law Reform S. 91-92

„… Stimmrechtsquotesoll eine der messbaren Folgen sein.2. Vereinfachte FristberechnungSchließlich war eine einfache …”

Allgemeines S. 92-94

„… Kommunikation mit dem eigentlichen Aktionär ermöglicht. Eine erhöhte Stimmrechtsquotesoll eine der messbaren …”

Inhalt der Einberufung S. 111-113

„… , soll imRahmen der Stimmrechtsvertretung diskutiert werden.Die Position britischer Anleger wird darüber …” „… Stimmrechtsvertretung samtalternativen Abstimmungsvorschlägen übermitteln.Einen Vorteil genießen die Anleger britischer …”

Übermittlungsfehler S. 113-114

„… Korrektiv zu den Verwaltungsinformationen zeitgleich eigene Formulare zur Stimmrechtsvertretung …”

Einberufung von General Meetings S. 115-118

„… Bußgeldfestgesetzt werden19. Voraussetzung ist ein Stimmrechtsanteil von mindestens 5%aller Stimmen oder ein Minimum …”

Einwirkung auf Beschlussvorschläge S. 118-121

„… Stimmrechtsanteil von mindestens 5%aller Stimmen oder ein Minimum von 100 Aktionären, auf deren …” „… der Umstand, dass auch dieStimmrechtsvollmachten üblicherweise schon zurückgesandt worden sind …” „… . Zwarbesteht die Möglichkeit, die Stimmrechtsvollmacht zu widerrufen, doch beschränktsich dies weitestgehend …”

Company Law Reform S. 121-123

„… die Stimmrechtsvertretungbeizufügen. Dies ist angesichts der mangelhaften AGM-Teilnahme von …” „… Recht des Vorstands,seine Stimmrechtskampagnen aus Gesellschaftsmitteln zu bestreiten, zeige sich in …”

Einberufung von Hauptversammlungen S. 123-127

„… allein an das Teilnahmerecht der Aktionäre angeknüpft wird, kann das Quorum auch mittels stimmrechtsloser …”

Einwirkung auf die Beschlussanträge S. 137-140

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsvertreter übermittelt und diese meist lange vorder Aufnahme jeglicher …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 140-141

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsvertreter übermittelt und diese meist lange vorder Aufnahme jeglicher …”

Das Aktionärsforum S. 162-164

„… Unterstützung zu organisieren oder Stimmrechtsvollmachten einzuwerben. Der Auffordernde hat nach § 127a II AktG …” „… Antrag,sein Verlangen oder den Vorschlag zur Stimmrechtsausübung sowie den Tag derbetroffenen Hauptversammlung …”

Allgemeines S. 174-175

„… stimmrechtslose Vorzugsaktionäre sind gemäß § 140 I AktG teilnahmeberechtigt. Steht eine Aktie wegen …” „… . konntedie Satzung die Versammlungsteilnahme bzw. die Stimmrechtsausübung davonabhängig machen, dass die …”

Allgemeines zur Zulassung und Anmeldung S. 181

„… ausgestaltet:Berechtigt sind alle Aktionäre, auch die mit stimmrechtslosen Vorzugsaktien, ersatzweise ihre Vertreter, die …”

Record Date S. 181-182

„… ausgestaltet:Berechtigt sind alle Aktionäre, auch die mit stimmrechtslosen Vorzugsaktien, ersatzweise ihre Vertreter, die …”

Beschlussfähigkeit S. 184-185

„… Personen, d.h. Aktionären oder auch Stimmrechtsvertretern2. Die Articles der PLC können ein höheres Quorum …”

Änderung und Ergänzung von Beschlussvorlagen S. 199-201

„… ergibt sich, dass die Stimmrechtsvertreter bei einer PLC grundsätzlich kein Rede- und Fragerecht haben …” „… Einigkeit darüber, diese nichtzu rechtfertigende Benachteiligung von Stimmrechtsvertretern aufzuheben115. So …” „… Stimmrechtsvertretern zu mehr Rechtenverhelfen116.Eine generelle und detaillierte Normierung des Rede und Fragerechts …”

Sonstiges: Vertagung des AGM S. 201-203

„… ist auch eine Ernennung neuer Stimmrechtsvertreterzulässig148.B. DeutschlandI. BeschlussfähigkeitDas …” „… ziehen müssen (bei der immerhindie Ernennung von Stimmrechtsvertretern möglich gewesen wäre).146 …” „… Mayson, F&R, Kap. 14.10, S. 481 – Einzelheiten zur Ernennungder Stimmrechtsvertreter in § 10.149 Siehe …”

Beschlussfähigkeit S. 203-204

„… sein.Unter Einhaltung der Fristen ist auch eine Ernennung neuer Stimmrechtsvertreterzulässig148.B …” „… mehrere Wochen hätte in Betracht ziehen müssen (bei der immerhindie Ernennung von Stimmrechtsvertretern …” „… Stimmrechtsvertreter in § 10.149 Siehe § 52 V 2 AktG.150 MünchAnwHdb-AktR, Bohnet, § 27 Rdnr. 79; Hüffer, § 133 Rdnr. 8 …”

Rede- und Fragerecht S. 224-227

„… Stimmrechtsvollmachten aus.Außerdem ist seine Feststellung nicht endgültig; den Aktionären steht grundsätzlichdie …” „… derStimmrechtsvertretung ist das Inkrafttreten der diesbezüglichen Änderungen des CA2006 längst überfällig. Nicht …” „… als üblicherweise größten Stimmrechtsvertreter möglichst weitgehend von Mutmaßungen befreien, welche …”

Sonstiges S. 227-228

„… unterlaufen werden.Außerdem will man insbesondere den Chairman als üblicherweise größten Stimmrechtsvertreter …” „… überwiegenden Stimmrechtsausübung mittels Vertreter istdies aber nicht nur sachgerecht, sondern entgegen des …”

Einführung S. 229-231

„… . Table A, art. 40 neben Aktionären auch Stimmrechtsvertreter für das Quorumzählen.§ 9 Moderne Medien in …” „… Stimmrechtsvertreter weiterer Gesellschafter andererseits8. Im umgekehrten Fall, in demeine Person durch zwei …” „… . Schriftliche Beschlussfassung und BriefwahlUm eine Stimmrechtsausübung ohne Versammlungsteilnahme mit …”

Schriftliche Beschlussfassung und Briefwahl S. 231-234

„… einerseits und als Treuhänder oder Stimmrechtsvertreter weiterer Gesellschafter andererseits8. Im umgekehrten …” „… wiedervon Bedeutung sein.II. Schriftliche Beschlussfassung und BriefwahlUm eine Stimmrechtsausübung ohne …”

Company Law Reform S. 239-241

„… mehrtägige Stimmrechtsperiode vorgeschlagen55. Diese interessanteIdee ließ die CLRSG – wie die des virtuellen …” „… Stimmrechtsmöglichkeit gefordert56.Das DTI hat sich bereits in seiner ersten Stellungnahme sehr zurückhaltend zu …”

Virtuelle Hauptversammlung S. 245-246

„… Stimmrechtsvertretung zu erörternde Frage ist, inwieweit denAktionären eine mittelbare Ausübung ihrer Rechte von …”

Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen S. 254-257

„… § 10 Stimmrechtsvertretung254tigkeit des Meetings zu haben11, kann bei Verstößen gegen die …” „… Pflicht, den Aktionären mit den Einberufungsunterlagen auchsolche zur Erteilung von Stimmrechtsvollmachten …” „… Stimmrechtsvollmachten in Großbritannien im Gegensatz zu denUSA und Kanada nicht näher geregelt; lediglich die …”

Bankenstimmrecht v. britisches Verwaltungsstimmrecht S. 286-288

„… § 10 Stimmrechtsvertretung286III. Bankenstimmrecht v. britisches Verwaltungsstimmrecht1 …” „… depotführender Banken ist, wie auch die auf den deutschen Rechtskreis beschränkte verdeckte Stimmrechtsvertretung …” „… Kreditinstitutezwischen Gesellschaft und unbekanntem Aktionär war eine ergänzende Einbindungals Stimmrechtsvertreter …”

Transferleistungen zum Verwaltungsstimmrecht S. 288-291

„… Rahmen der Einwerbung von Stimmrechtsvollmachten zu denken.2. Einwerbung von StimmrechtsvollmachtenVon …” „… modernenKommunikationstechniken eröffnen auch hier ganz neue Möglichkeiten.V. Chancen der StimmrechtsvertretungDie …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung288Da in der Vergangenheit aber keine auffallenden Missbräuche des …”

Einberufung der Aktionärsversammlung, §4 S. 295-296

„… gleichzeitig Alternativen für die Stimmrechtsvertretung und Abstimmung unterbreitet. Verwaltungsstimmrecht und …”

Abschließende Betrachtung S. 305-307

„… Aktionärsvereinigungen reelle Alternativen zum Verwaltungsstimmrecht.11) Die Stimmrechtsvertretung ist bei der …” „… Aufwertung der Versammlung in der Stimmrechtsvertretungliegen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die …”

doi.org/10.5771/9783845204406

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