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Johanna Servatius - Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

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Johanna Servatius

Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 137 2010

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Unterscheidung zwischen Stimmrecht und Stimmkraft S. 63-64

„… systematisch und schlüssig zu beantworten.Unterscheidung zwischen Stimmrecht und StimmkraftUm zu einem neuen …” „… Stimmrecht und Stimmkraft vorAugen zu führen. Das Stimmrecht ist die mitgliedschaftliche Befugnis …” „… Verhältnis der Gesellschafter zueinander, also die Stimmkraft.187 Auch die Abweichung vom Grundsatz der …”

Zulässigkeit von Regelungen zum Ruhen des Stimmrechts und zur Stimmkraft S. 66-67

„… ist.Zulässigkeit von Regelungen zum Ruhen des Stimmrechts und zur StimmkraftDie Frage des Ruhens von Stimmrechten …” „… Kommanditisten und Erhöhungder Stimmkraft des Komplementärs.198 Dies sah der BGH als zulässig an.199 Offenwar …” „… , § 14 Rn. 39; einschränkend Reuter, Privatrechtliche Schranken, S. 201ff.66Stimmkraftregelungen in …”

Kombination aus Stimmkraftregelung und Ruhensregelung des Stimmrechts S. 64-66

„… Stimmrechts und zur StimmkraftDie Frage des Ruhens von Stimmrechten in GmbH und Personengesellschaft istnicht …” „… Weisungserteilung dieselbe Weisung erteilt haben, ein Stimmrecht mit erhöhter Stimmkraft haben, das Stimmrecht …” „… Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die Stimmrechte der Minderheit ruhen. Gesellschafter, die Vollmacht …”

Stimmkraftregelungen in verwandten Fragestellungen S. 67-70

„… Kombination aus Entzug des Stimmrechts der Kommanditisten und Erhöhungder Stimmkraft des Komplementärs.198 …” „… Erhöhen der Stimmkraft der Mehrheit hat ebenfalls zur Folge, dass sich die Ansicht der Minderheit nicht …” „… Stimmkraft. Dadurch entstehe anstelle eines Patts eine Stimmenmehrheit der Gesellschafter fürdie Lösung, die …”

Schluss S. 214-218

„… Stimmkraft des Erblassers. DieStimmkraft des einzelnen Erbengesellschafters ergibt sich aus der Stimmkraftdes …” „… Ruhensregelung des Stimmrechts verbunden mit Vertreterzwang einzuordnen. Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft …” „… erhöhter Stimmkraft, dieStimmrechte der Minderheit ruhen“ bringen. Zu präzisieren ist, dass unter„der …”

Zusammenfassung zu § 3 S. 142-144

„… Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, derVertreter wird mit dieser erhöhten Stimmkraft für den Beschluss …” „… erhöhterStimmkraft erteilt hätte. Solange dies zulässig ist, ist auch die Vertreterklausel, dieim konkreten Fall zum …” „… Stimmrechtmit erhöhter Stimmkraft haben und Stimmrechte ruhen, fällt in die Kompetenz derAusgangsgesellschaft …”

Zusammenfassung zu § 2 S. 70-72

„… , dass Klauseln, durch die die Stimmkraft nurabstrakt festgelegt wird und erst im Einzelfall näher zu …” „… haben diejenigen Betroffenen ein Stimmrecht mit erhöhter Stimmkraft, die der Mehrheit angehören,welche …” „… Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die Stimmrechte der Minderheit ruhen.218 Der Wille, eine solche …”

Mehrheitserfordernis (Bezugspunkt der Mehrheit) S. 149-154

„… erhöhter Stimmkraft haben. Das Stimmrecht deranderen würde ruhen. Stünde nun eine Gesellschafterversammlung …” „… Gesellschaftermit der vollen Stimmkraft handelt (nämlich dann, wenn die anderen keine Vollmacht erteilt haben), es …” „… erhöhter Stimmkraft haben soll, so sind auchVarianten der oben vorgestellten Lösungsmöglichkeiten denkbar …”

Regelmäßige Reichweite S. 210

„… dazu, dass die Mehrheit Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft hat und dieStimmrechte der Minderheit ruhen …” „… Gesellschafter Stimmrechtemit erhöhter Stimmkraft haben und wann Stimmrechte ruhen, fällt in die Kompetenz der …” „… Vertretermit voller Stimmkraft in der Ausgangsgesellschaft abstimmen kann, wenn er vonmehr als der Hälfte der …”

Hier vorgeschlagenes Verständnis S. 134-142

„… der Minderheit und Stimmrechten miterhöhter Stimmkraft der Mehrheit. Ist kein Vertreter bestellt oder …” „… ausgeschlossen wird, aber geringere Stimmkraft hat. Einer anderen Grenzebedarf es nur, wenn man das …” „… vorgeschlagenen Verständnis haben nun C, D und E Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, derVertreter wird mit dieser …”

Ablehnung von Sonderrechtsverhältnissen S. 61-63

„… schlüssig zu beantworten.Unterscheidung zwischen Stimmrecht und StimmkraftUm zu einem neuen Verständnis der …” „… Stimmkraft vorAugen zu führen. Das Stimmrecht ist die mitgliedschaftliche Befugnis, durchStimmabgabe an der …” „… zueinander, also die Stimmkraft.187 Auch die Abweichung vom Grundsatz der Abstimmung nach Köpfen, § 709 Abs …”

Zusammenfassung zu § 4 S. 210-213

Mehrheitserfordernis S. 164-174

„… betroffenen Gesellschafter großen Einfluss durchdie volle Stimmkraft bekommt. Dazu ist es aber nicht …” „… derVertreter mit voller Stimmkraft in eine Richtung abstimmt. Gesellschafter könnenim Gesellschaftsvertrag …” „… Stimmkraft hat. Diese Regelung gilt dann grundsätzlich auch für Beschlussfassungen, für die erhöhte …”

Die Problematik der Weisungserteilung nach dem bisherigen Verständnis S. 108-112

„… Ebene der Ausgangsgesellschaft Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die unter den von der …” „… nicht. Diejenigen, die in derMehrheit sind und über Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft verfügen …” „… erhöhter Stimmkraft haben, ist im Falle der Weisungserteilungdie Zahl derjenigen zu verstehen, die sich …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 101-102

„… der Minderheit ruht und die Mehrheit mit erhöhter Stimmkraft abstimmen kann. Es ist denkbar, dass …” „… Betroffenen nicht regeln, dass das Ruhen des Stimmrechts und die Erhöhungder Stimmkraft bei anderen als den …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 107-108

„… erhöhter Stimmkraft, die unter den von der Vertreterklausel betroffenen Gesellschaftern die Mehrheit bilden …” „… über Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft verfügen, könnenden Vertreter zur Ausübung ihrer Rechte …”

Überwindung des Einstimmigkeitsprinzips ohne Oktroi und ohne Stimmverzerrung S. 73-75

„… : DerÜberstimmte übt sein Stimmrecht nicht aus, Oktroi liegt nicht vor. Die Mehrheitkann mit erhöhter Stimmkraft …” „… Stimmkraft verfügen. Die Wirkung der Vertreterklausel wird mit dem hier vorgeschlagenen Verständnis rechtlich …”

Regelung durch die Gesellschaft S. 183-185

„… berühren, weil die Stimmkraft unabhängig vonder Zahl der Vertretenen identisch ist und der Vertreter auch …” „… könnten,ohne die anderen darüber zu informieren, und sich damit an ihnen vorbei mit erhöhter Stimmkraft an der …”

Zulässige Reichweite S. 202-210

„… Stimmkraft hat und dieStimmrechte der Minderheit ruhen. Solange kein Vertreter bestellt ist, ruhen …” „… dieStimmrechte aller Betroffenen. Die Festlegung, wann Gesellschafter Stimmrechtemit erhöhter Stimmkraft haben …” „… Stimmkraft in der Ausgangsgesellschaft abstimmen kann, wenn er vonmehr als der Hälfte der Betroffenen …”

Folge der Vollmachtserteilung in Abgrenzung zur Weisungserteilung S. 145-148

„… Gesellschafter, die in derMehrheit sind, haben Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die Stimmrechte derjenigen …” „… betroffenenGesellschafter, deren Stimmrechte erhöhte Stimmkraft haben“, wäre dann nur dieMehrheit hinsichtlich der …”

Art der Vollmachtserteilung S. 154-158

„… ein großes Interesse daranhat, dass die Stimmkraft der von der Klausel betroffenen Gesellschafter sich …” „… vollen Stimmkraft werten. Würde die Gesellschaft hingegen den Nachweis der Vollmachtsurkunde genügen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Stimmrecht und StimmkraftI. 63Kombination aus Stimmkraftregelung und Ruhensregelung desStimmrechtsII.64 …” „… Zulässigkeit von Regelungen zum Ruhen des Stimmrechts undzur StimmkraftIII.66Stimmkraftregelungen in verwandten …” „… Vertreterklausel als Kombination ausStimmkraftregelung und Ruhensreglung des StimmrechtsC.63Unterscheidung zwischen …”

Die Problematik der Bestellung nach bisherigem Verständnis S. 102-107

„… mit erhöhter Stimmkraft abstimmen kann. Es ist denkbar, dass diese Regelung nur abstrakt getroffen …” „… Erhöhungder Stimmkraft bei anderen als den vorgesehenen Mehrheitsverhältnissen eintretensollen, da ihnen die …”

Begründung und Beendigung des Rechtsverhältnisses S. 189-196

„… Stimmkraft. Ein Stamm will so zum Beispiel gezielt Einfluss sichern. ImFall der Vertreterklausel erfolgt die …” „… Stimmkraft, wenn es zu einer Stimmrechtsausübung kommt,ohnehin gesichert. Selbst wenn man eine solche …”

Problematik nach dem bisherigen Verständnis S. 132

„… mit),452 haben Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die der anderenvon der Vertreterklausel …”

Einführung S. 145

„… Gesellschafter, die in derMehrheit sind, haben Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die Stimmrechte derjenigen …”

Die Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 112

„… Gesellschafter, dieStimmrechte mit erhöhter Stimmkraft haben, ist im Falle der Weisungserteilungdie Zahl …”

Lösung nach dem hier vorgeschlagenen Verständnis S. 132-133

„… mit),452 haben Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die der anderenvon der Vertreterklausel …”

Bisheriges Verständnis S. 133-134

„… der Minderheit und Stimmrechten miterhöhter Stimmkraft der Mehrheit. Ist kein Vertreter bestellt oder …”

Regelung durch die betroffenen Gesellschafter S. 185-186

„… könnten,ohne die anderen darüber zu informieren, und sich damit an ihnen vorbei mit erhöhter Stimmkraft an der …”

Fälle der Haftung im Innenverhältnis S. 130-132

„… , tragendiesen also mit),452 haben Stimmrechte mit erhöhter Stimmkraft, die der anderenvon der Vertreterklausel …”

Bisheriges Verständnis S. 112-115

„… Gesellschafter, dieStimmrechte mit erhöhter Stimmkraft haben, ist im Falle der Weisungserteilungdie Zahl …”

Pflichten des Vertreters im Hinblick auf Weisungen S. 196-200

„… lich, damit ist die volle Stimmkraft, wenn es zu einer Stimmrechtsausübung kommt,ohnehin gesichert …”

Abspaltung durch Vertreterklausel? S. 87-93

„… Minderheit ruhen, die Mehrheit hingegenStimmrechte mit erhöhter Stimmkraft hat. Das Gebot der Rechtsklarheit …”

Abgrenzung von ähnlichen Konstruktionen S. 29-37

„… Stimmkraft aller Beteiligten einheitlich zunutzen, erfolgt die Willensbildung oftmals durch …”

Einführung in die Untersuchung S. 19-22

„… vonStimmrechten und Stimmkrafterhöhung unter Geltung von Vertreterzwang. DerWille der Gesellschafter, eine solche …”

Vertreterklausel; obligatorische Gruppenvertretung S. 22-23

„… gesellschaftsvertraglicher Anordnung des Ruhens vonStimmrechten und Stimmkrafterhöhung unter Geltung von Vertreterzwang …”

doi.org/10.5771/9783845225142

Thomas G. Wenninger - Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

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Thomas G. Wenninger

Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 29 2009

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Rechtspolitische Statthaftigkeit von Treuestimmrechtsaktien S. 146-148

„… Gesichtspunkten, die allgemein gegen eine überproportionale Stimmkraft einzelner Aktien ins Feld geführt werden …” „… dies zgangspunkt, liegt der Gedanke nahe, die Stimmkraft einer Aktie an ihre Hzu koppeln. Vorstellbar …” „… Stimmkraft gewährt. Inwird argumentiert, in einer langen Haltedauer spiegle sich die innere Verbund …”

Gedanklicher Ansatz S. 146

Regelungstechnische Praktikabilität S. 146

Europarechtliche Implikationen S. 142-146

„… sog. Loyalitätsstimmrechte handelt, die einHaltedauer der Aktien voraussetzen. Die Stimmkraft von …” „… überproportionale Stimmkraft einzelner Aktien ins Feld geführt werden, spricht gegen die Einführung von Aktien …” „… kurzfristigen Gewinnmaximierung unter. Nimmt man dies zgangspunkt, liegt der Gedanke nahe, die Stimmkraft einer …”

Zusammenfassung S. 148-149

„… nzplatzes würde durch Aktien mit progressiver Stimmkraft eher geschwächt. In Bezug auf aktivistische …” „… immer wieder die Einführungen von Aktien mit proStimmkraft diskutiert. In Frankreich bestehen Aktien mit …” „… Loyalitätsstimbei denen sich die Stimmkraft nach einer gewissen Haltedauer verdoppesamt überwiegen jedoch die …”

Die Situation in anderen europäischen Rechtsordnungen S. 141-142

„… Außerdem spricht gegen Höchststimmrechte, dass die von ihnen ausBeschränkungen der Stimmkraft eines …” „… , die einHaltedauer der Aktien voraussetzen. Die Stimmkraft von Mehrstimmrechtsaktin Frankreich …”

Die Situation im deutschen Aktienrecht S. 139-141

„… ihnen ausBeschränkungen der Stimmkraft eines Aktionärs bei der Berechnung von setz oder Satzung …”

Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip S. 82-86

„… BeteiligungsquGrundkapital richtet sich die Stimmkraft (§§ 12 Abs. 1, 134 Abs. 1 AktG), dendenanspruch (§§ 58 Abs. 4, 60 AktG …”

Zusammenfassende Thesen S. 210-218

„… existieren Aktien mit Loyalitätsstimmrechten, bei ddie Stimmkraft nach einer gewissen Haltedauer verdoppelt …”

Aufgabe und Bedeutung der Aktie S. 133-134

„… ,553 stellt die mit Stimmrecht tete Aktie, bei der die Stimmkraftgewendet: Der Grundsatz „jede Akschen …”

Das Proportionalitätsprinzip als aktienrechtliches Ideal S. 134-136

„… ,553 stellt die mit Stimmrecht tete Aktie, bei der die Stimmkraftgewendet: Der Grundsatz „jede Akschen …”

doi.org/10.5771/9783845217772

Katharina Prasuhn - Der Schutz von Minderheitsaktionären bei Unternehmensübernahmen nach dem WpÜG

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Katharina Prasuhn

Der Schutz von Minderheitsaktionären bei Unternehmensübernahmen nach dem WpÜG

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 34 2009

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Dauerhaftes und erhebliches Einwirken i.S.d. § 30 Abs. 2 S. 2 WpÜG S. 221-222

„… erweiternd anzuwenden, dass der Kontrollbegriff des § 29 Abs. 2 WpÜG das Bestehen der Stimmkraft für einen …” „… davon ab, auf welchen Zeitraum sich die Stimmkraft erstreckt. Wird die zusätzliche Stimmkraft nur für …” „… stimmrechtslosen Vorzugsaktien auch in jedenfalls einer weiteren Hauptversammlung Stimmkraft tragen werden, ist das …”

Überblick über die tatbestandlichen Voraussetzungen S. 210-221

„… anzuwenden, dass der Kontrollbegriff des § 29 Abs. 2 WpÜG das Bestehen der Stimmkraft für einen gewissen …” „… , auf welchen Zeitraum sich die Stimmkraft erstreckt. Wird die zusätzliche Stimmkraft nur für eine …” „… Vorzugsaktien auch in jedenfalls einer weiteren Hauptversammlung Stimmkraft tragen werden, ist das Vorliegen von …”

doi.org/10.5771/9783845218267

Anne Laspeyres - Hybridkapital in Insolvenz und Liquidation der Kapitalgesellschaft

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Anne Laspeyres

Hybridkapital in Insolvenz und Liquidation der Kapitalgesellschaft

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 41 2013

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Ausnahmen von der Nachrangigkeitsfolge S. 197-231

„… mediatisiert wie es beim Aktionär der Fall ist.Eine Stimmkraft des GmbH-Gesellschafters von 10% oder darüber …” „… – da eineStimmkraft von 10% oder darüber Minderheitenrechte des GmbH-Gesellschafters im bereits oben …” „… Einfluss des Gesellschafters, Beispiel AG) oder einer mindestens 10%-igenStimmkraft (bei unmittelbarem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… Kapitalgebereiner GmbH mit mindestens 10%-igerStimmkraft oder vergleichbarenEinflussrechtenccc)229Fazit zur …”

doi.org/10.5771/9783845248929

Christina Silberberger - Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

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Christina Silberberger

Die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft als Finanzintermediär

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 37 2010

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Einleitung S. 175

„… Gesellschaftsanteil. Hierzu zählen zum einen Stimmrechtsabreden betreffend Stimmkraft und Ausschluss (nachfolgend 2 …” „… . 758 Oben § 4 II. 4. 759 Auch Modifikation der Stimmkraft genannt: Rothärmel, S. 150. 760 Wolff, Mü …” „… . 1 Satz 1 AktG. Grundsätzlich kommen Abweichungen von der gesetzlichen Stimmkraftregelung in Form von …”

Abweichungen vom Grundsatz der Proportionalität der Stimmrechte S. 175-180

„… Gesellschaftsanteil. Hierzu zählen zum einen Stimmrechtsabreden betreffend Stimmkraft und Ausschluss (nachfolgend 2 …” „… . 758 Oben § 4 II. 4. 759 Auch Modifikation der Stimmkraft genannt: Rothärmel, S. 150. 760 Wolff, Mü …” „… berücksichtigen, dass die Beschränkung der Stimmkraft von Aktionären in deren Person und nicht in den von ihnen …”

Identifizierung grundsätzlich zielführender Sonderregelungen S. 221-226

„… kompensiert werden kann. Die Vereinbarung abweichender Stimmkraft bietet diesen Ausgleich nicht. b) Künftige …” „… der Gesellschaftsanteile in stimmrechtslose Anteile gewandelt werden. Zum anderen kann die Stimmkraft …”

Recht zur auflösenden Kündigung sowie Vereinbarung eines Auflösungsgrundes S. 169-175

„… betreffend Stimmkraft und Ausschluss (nachfolgend 2. und 3.), zum anderen Stimmbindungsvereinbarungen …” „… . 758 Oben § 4 II. 4. 759 Auch Modifikation der Stimmkraft genannt: Rothärmel, S. 150. 760 Wolff, Mü …” „… gesetzlichen Stimmkraftregelung in Form von Stimmrechten nach Köpfen, Mehrfachstimmrechten, Höchststimmrechten …”

Sonderregelungen bei Beteiligung an einer Aktiengesellschaft S. 237-244

„… abweichenden Stimmkraft nicht möglich. Zum einen sind Mehrstimmrechte gem. § 12 Abs. 2 AktG unzulässig,976 zum …”

doi.org/10.5771/9783845226132

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