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Frank Thomas Zimmer - Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

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Frank Thomas Zimmer

Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 24 2008

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Stimmabgabe S. 203-204

„… wenn der Antrag von ihm selbst gestellt worden ist. 3. Stimmabgabe Bei der Stimmabgabe handelt es sich …” „… .633 Die Stimmabgabe ist innerhalb der tagenden Gläubigerversammlung nicht formgebunden, sodass sie …” „… mündlich oder schriftlich erfolgen kann. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Stimmabgabe nur anwesenden …”

Durchführung einer Abstimmung S. 203

„… wenn der Antrag von ihm selbst gestellt worden ist. 3. Stimmabgabe Bei der Stimmabgabe handelt es sich …” „… .633 Die Stimmabgabe ist innerhalb der tagenden Gläubigerversammlung nicht formgebunden, sodass sie …” „… mündlich oder schriftlich erfolgen kann. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Stimmabgabe nur anwesenden …”

Rechtfertigung für das Mehrheitsprinzip S. 202-203

„… abzustimmen hat, selbst wenn der Antrag von ihm selbst gestellt worden ist. 3. Stimmabgabe Bei der Stimmabgabe …” „… Anwendung finden.633 Die Stimmabgabe ist innerhalb der tagenden Gläubigerversammlung nicht formgebunden …” „… , sodass sie mündlich oder schriftlich erfolgen kann. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Stimmabgabe …”

Summenmehrheit i.S.d. § 76 Abs. 2 InsO S. 204-205

„… 204 facto werden die sich der Stimmabgabe enthaltenden Gläubiger rechnerisch als nicht anwesend …” „… Auszählung von Stimmabgaben abweichend vom Begriff der Währungseinheit mit zwei Dezimalstellen hinter dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… für das Mehrheitsprinzip 202 2. Durchführung einer Abstimmung 203 14 3. Stimmabgabe 203 4 …”

doi.org/10.5771/9783845210346

Christian Bülow - Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Christian Bülow

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2020

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§ 16 Schriftliche Stimmabgabe S. 244-254

„… § 16 Schriftliche Stimmabgabe(1) 1Einem Beschäftigten, der eine schriftliche Stimmabgabe wünscht …” „… Anschriftdes wahlberechtigten Beschäftigten sowie den Vermerk „Schriftliche Stimm-abgabe“ trägt,auszuhändigen …” „… Wahlvorstand absendet oder übergibt,dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt. 2Der Wähler kann, soweit …”

§ 34 Stimmabgabe, Stimmzettel S. 337-340

„… § 34 Stimmabgabe, StimmzettelFindet die Wahl des Bezirkspersonalrats zugleich mit der Wahl der …” „… Personalrats zu verwenden; für die schriftliche Stimm-abgabe ist zu beiden Wahlen derselbe Wahlumschlag zu …” „… Vorschrift regelt die Stimmabgabe und die Verwendung andersfarbigerStimmzettel für den Fall der …”

§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen S. 262-266

„… § 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen(1) 1Für die Beschäftigtena) mit besonderer …” „… Wahlvorstand die Stimmabgabe in diesen Stellen durchführen oder dieschriftliche Stimmabgabe anordnen. 2Im Fall …” „… der Anordnung der schriftlichenStimmabgabe hat der Wahlvorstand die Briefwahlunterlagen von Amts …”

§ 26 Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 309-312

„… , Stimmabgabe(1) 1Nach den Grundsätzen der Personenwahl ist zu wählen, wenna) bei Gruppenwahl für die …” „… verwendeteWO-LPVG NRW §26 (Vorauss. für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de …” „… . 3 zu den sog. „Einzelwahlen“ im Hinblick auf dieVerwendung der Stimmzettel und die Stimmabgabe …”

§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 298-300

„… Wahlvorschläge (Verhältniswahl)§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmab-gabe(1) Nach den …” „… einen eigenständigenWO-LPVG NRW §23 (Vorauss. für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe)298 © Bülow …” „… , Stimmabgabe)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de 2997 Nach Abs. 2 Halbsatz 1 2. Alt. sind bei gemeinsamer …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… noch „vor Beginn der Stimmabgabe“zu erfolgen. Wird sie noch in Gegenwart eines zuerst vor Ort …” „… der Stimmabgabe behindert ist, bestimmteine Person seines Vertrauens, der er sich bei der Stimmabgabe …” „… Wünsche des Wählers zur Stimmabgabe zu beschränken. 4Die Ver-trauensperson darf gemeinsam mit dem Wähler …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… Stimmabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen …” „… . . . . . . . 33§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen . . . . . . . . . . 33§ 19 Feststellung des …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel,Stimmabgabe …”

§ 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen S. 219-227

„… . die bei schriftlicher Stimmabgabe nach §16 nicht ineinem Wahlumschlag abgegeben sind,b) aus denen sich …” „… Vorbehalt enthalten.2Mehrere bei schriftlicher Stimmabgabe nach § 16 in einem Wahlumschlag füreine Wahl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4III. Stimmabgabe . . . . . . . . . . . . . 9IV. Ungültige Stimmzettel . . . . . . . . . 10V …”

§ 6 Wahlausschreiben S. 147-162

„… Voraussetzungen eine Wahlan-fechtung begründen kann (vgl. hierzu Rz. 39). Mit „Ort der Stimmabgabe“ist die …” „… “). Unter „Zeit der Stimmabgabe“ist zweierlei zu verstehen. Das ist zum einen der Wahltag bzw. wenn dieWahl …” „… § 6 Wahlausschreiben(1) 1Spätestens sechs Wochen vor dem letzten Tage der Stimmabgabe erlässtder …”

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… . Aufgabe/Handlung Termine/Fristen Vorschrift18.a)(b)Alt.c)d)e)f)Vorbereitung der StimmabgabeErstellen der …” „… “, spätes-tens einen Tag vorBeginn der Stimmab-gabe§ 3 Abs. 220.a)b)c)d)e)Wahltag/e (Stimmabgabe)Zugang zum …” „… Wahllokal+Möglichkeit der geheimen u.unmittelbaren Stimmabgabe+Verschluss der Urnen prüfen+Vorliegen des …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… § 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen(1) Rechtzeitig vor Abschluss der Stimmabgabe …” „… Vermerk der Stimmabgabe im Wählerverzeichnis ungeöffnet in die Wahl-urne.(2) 1Verspätet eingehende …” „… vorAbschluss der Stimmabgabe“ vornehmen. Die damalige Fassung der Vor-schrift hat also auf einen unbestimmt …”

§ 4 Vorabstimmungen S. 125-138

„… Textbausteine:„Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe:Abstimmungsberechtigte, die eine schriftliche Stimmabgabe …” „… geheime Durchführung der Vorab-stimmungen vorgesehen. Diese ist gewährleistet, wenn die Stimmabgabe …” „… ausreichendeSicherungs-Vorkehrungen gegen die Beobachtung durch dritte Personen beider Stimmabgabe getroffen werden (vgl. hierzu …”

§ 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis S. 94-114

„… alsbaldbeginnen, da es spätestens sechs Wochen vor dem letzten Tag der Stimmabgabe,d. h. also mit dem Erlass des …” „… der Stimm-abgabe das Wählerverzeichnis auf dem Laufenden zu halten und mindestenseine Abschrift an …” „… Wählerverzeichnis (vgl. Rz. 32 ff.). Das kannnach §2 Abs. 2 Satz 2 bis zum Abschluss der Stimmabgabe durch den …”

§ 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge S. 209-213

„… , spätestens jedocheine Woche vor Beginn der Stimmabgabe, gibt der Wahlvorstand die als gültiganerkannten …” „… Wahlvorschläge an den Stellen, an denen das Wahlausschreibenausgehängt ist, bis zum Abschluss der Stimmabgabe …” „… Satz 1zur persönlichen Stimmabgabe und § 16 Abs. 2 Satz 1 zur schriftlichenStimmabgabe) darüber …”

§ 33 Wahlausschreiben S. 332-336

„… ferner den Tag oder die Tage der Stimmabgabe und weistdarauf hin, dass die gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 LPVG …” „… , dass Einsprüche bei ihmeinzulegen sind, und bestimmt ferner den Ort und die Tageszeit der Stimmab-gabe …” „… geeigneter Stelle durch Aushang bis zum Abschluss der Stimm-abgabe bekannt. 2Er vermerkt auf dem …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… Vertretung § 5, 7Gruppenwahl § 15, 18Gültigkeit der Stimmabgabe § 14Stichwortverzeichnis404 © Bülow, WO-LPVG …” „… – Siehe auch Wahlkalender (Anhang)Nebenstellen– Begriff §18, 6– Stimmabgabe §6, 24– Verselbstständigung …” „… Wahlvorstandsmitgliedern § 1, 25SSchriftliche Stimmabgabe– siehe BriefwahlSchutz– der Abstimmungsvorstandsmitglieder§4, 12 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228§ 16 Schriftliche Stimmabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244§ 17 Behandlung der …” „… schriftlich abgegebenen Stimmen . . . . . . . 255§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen …” „… Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimm-abgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2987 …”

§ 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis S. 115-124

„… Beginn der Stimmabgabe schriftlich mitzu-teilen.InhaltsübersichtRz. Rz.I. Einleitende Bemerkungen …” „… auf-gestellt, ist von ihm bis zum Abschluss der Stimmabgabe auf dem Laufen-den zu halten und spätestens zum …” „… Beginn der Stimmab-gabe (§ 6 Abs. 2 Nr. 12 Alt. 2) mitzuteilen (4. Schritt). Die Mitteilung an …”

§ 29 Leitung der Wahl S. 321-323

„… Abschluss der Stimmabgabe bekannt.Inhaltsübersicht:Rz. Rz.I. Einleitende Bemerkungen . . . . . . . 1II …” „… Stimmabgabe für seinen Wahlbereich auf mehrere Tage verteilthaben, so sind die örtlichen Wahlvorstände für die …” „… Stimmab-gabe für nur einen Wahltag bzw. andere Wahltage festsetzen!8 Werden in einer Verwaltung die …”

§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses S. 267-274

„… , spätestens am dritten Kalendertag nach Beendigung derStimmabgabe“ vorzunehmen hat. Die Fassung von 1975 (GV …” „… Stimmabgabe“ zur Feststel-lung gelangt (arg. e contr.). Ein zusätzlich geschaffener Zeitdruck durch …” „… denWahlvorstand vorliegen können, eine Stimmenauszählung gerade nichtunmittelbar an die Beendigung der Stimmabgabe …”

§ 45 Wahl der Personalräte S. 381-382

„… der Maßgabe,daß die Stimmabgabe schriftlich erfolgt.(2) § 43 Abs. 2 und 3 gilt …” „… entsprechend mitder Maßgabe, dass die Stimmabgabe schriftlich erfolgt. Es kann bei der hie-sigen Wahl also …” „… keine persönliche Stimmabgabe nach § 15, sondern nur eineBriefwahl stattfinden. Der Verordnungsgeber hat …”

§ 39 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 354-361

„… der Briefwahl• Durchführen der Stimmabgabe• Auszählen der Stimmergebnisse (Wahlergebnis)16Dem …” „… • Bestimmung des Tages der Stimmabgabe für die Gesamtpersonalratswahl(vgl. Rz. 25)• Erlass des …” „… die Festlegung des Wahlortes und der Zeit derStimmabgabe sind hingegen die örtlichen Wahlvorstände …”

§ 48 Berechnung von Fristen S. 388-392

„… Stimm-abgabe“§ 7 Abs. 2 Satz 1 Einreichung von Wahlvorschlägen „innerhalb von drei Wochennach Erlass des …” „… Wahlvorschläge „spätestens eine Woche vorBeginn der Stimmabgabe“§ 21 Satz 2 Erklärung der Wahlablehnung „binnen …”

§ 41 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 373-376

„… Hauptwahlvorstand kann die schriftliche Stimmab-gabe anordnen. 3In diesem Fall hat der Bezirks- oder …” „… schriftlichen Stimmabgabevom Bezirks- oder Hauptwahlvorstand vorgenommen werden. Dies kannzur Erleichterung des …”

Einleitung S. 15-20

„… bislang z. B. keine Möglichkeit, die Stimmabgabe mit Wahlgerä-ten, wie in § 35 BWahlG für die …” „… würde dies vor allem eine ressourcenschonende „Personal-ratswahl“ mit sich bringen. Die Stimmabgabe vom …”

§ 32 Gleichzeitige Wahl S. 330-331

„… derBezirkswahlvorstand dessen Aufhebung im Hinblick auf den dabei bereitsvorgenommenen Zeitpunkt der Stimmabgabe (§ 6 Abs …”

§ 11 Bezeichnung der Wahlvorschläge S. 204-208

„… Bekanntgabe der Wahlvorschläge nach §12 Satz 1 spätestens eineWoche vor dem Beginn der Stimmabgabe erfolgen …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… §§ 14ff.12. Vorbereitung und Umsetzung der schriftlichen Stimmabgabe §§ 16f.13. Feststellung des …” „… nicht unmittelbarer Feststellung des Wahlergeb-nisses nach Abschluss der Stimmabgabe (z. B. Versiegelung …” „… fortlaufenden Nummer versehen (§ 19Abs. 3) oder Wahlunterlagen für die schriftliche Stimmabgabe aushändigen(§ 16 …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… II. Feststellung der örtlichen Wahlergebnisse3 Abs. 1: Im Anschluss der Stimmabgabe (§ 28 i. V.m …”

§ 40 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 362-372

„… . § 6 Abs. 1 S. 1der vorliegenden Wahlordnung spätestens sechs Wochen vor dem letztenTag der Stimmabgabe …”

§ 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen S. 291-297

„… einzelner wahlberechtigter Arbeitnehmergeben können wie z. B. die mit Stimmabgabevermerken des …”

doi.org/10.5771/9783415066199

Tim Baedermann - Der Einfluss des Wahlrechts auf das Parteiensystem

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Tim Baedermann

Der Einfluss des Wahlrechts auf das Parteiensystem

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 26 2007

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Stimmabgabe: Irland S. 353-354

„… . C) Stimmabgabe: Irland Die Stimmabgabe legt zusammen mit der Wahlbewerbung den tatsächlichen Einfluß …” „… der persönlichen Stimmabgabe, indem die Briefwahl unzulässig (Frankreich), stark 354 eingeschränkt …” „… Single Transferable Vote eine bestimmte Art der Stimmabgabe umschließt. Die Anforderungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 36 c) Stimmabgabe 37 d) Stimmenverrechnung 38 C) Zusammenhang zwischen Wahlrecht und Parteiensystem …” „… bb) Voraussetzungen der Kandidatur 105 cc) Auswirkungen 106 c) Stimmabgabe 107 aa) Art der …” „… Stimmabgabe 108 bb) Auswirkungen 109 d) Stimmenverrechnung 110 aa) Verrechnungsverfahren 110 bb) Auswirkungen …”

Einzelne technische Elemente des Wahlrechts S. 32-41

„… Stimmabgabe Präferenzen manifestiert. Die objektiven Regelungen zur Stimmabgabe grenzen sich von dem …” „… eigentlichen Wahlakt, der aktiven Stimmabgabe und dem passiven Sich-Wählen-Lassen, vorgelagert.88 Daher sollte …” „… Bewerber, die Stimmabgabe und die Auswertung der Stimmen durch Zuteilung der Mandate zählen. 89 Ebenso …”

Einfluß des Wahlrechts auf das Parteiensystem in Irland S. 259-263

„… Wahlbewerbung von individuellen Kandidaturen ausgeht und auch die Stimmabgabe eine Personenund keine …” „… bleibt es dem Wähler bei der Stimmabgabe überlassen, seine persönliche Rangliste zwischen den Kandidaten …” „… Stimmabgabe und der Stimmenverrechnung, da die Wähler unabhängiger Kandidaten keine sinnvollen Postpräferenzen …”

Das irische Wahlrecht S. 225-259

„… , sondern ausschließlich um das Verfahren der Stimmabgabe und der Stimmenverrechnung.1399 Die Gleichsetzung …” „… der Stimmabgabe und der Stimmenverrechnung für den Gesamtcharakter des Wahlsystems zukommt. Die …” „… Bunreacht findet sich eine die Stimmabgabe betreffende Festsetzung, in der normiert wird, daß jeder Wähler …”

Das britische Wahlrecht S. 79-117

„… berührte die Reform von 1867 die Stimmabgabe. In den dreizehn städtischen Drei- und Vierpersonenwahlkreisen …” „… wurde die beschränkte Stimmabgabe eingeführt, nach der jeder Wähler genau eine Stimme weniger hat, als …” „… Mehrpersonenwahlkreise, für welche die beschränkte Stimmabgabe wieder abgeschafft wurde.459 Damit hatte sich das …”

Wahlbewerbung: Dänemark S. 352-353

„… nur gewarnt werden kann. C) Stimmabgabe: Irland Die Stimmabgabe legt zusammen mit der Wahlbewerbung …” „… für die Ausnahmen vom Grundsatz der persönlichen Stimmabgabe, indem die Briefwahl unzulässig …”

Das französische Wahlrecht S. 159-193

„… freien Liste, die Stimmabgabe vom Einzelstimmrecht bis zum Mehrfachstimmrecht. Einzige Konstante blieb …” „… bei den Präsidentschaftswahlen ausgeführt.1096 c) Stimmabgabe Die Stimmabgabe legt fest, über wieviele …” „… die objektiven Regelungen der Stimmabgabe ist das subjektive, aktive Wahlrecht. aa) Art der …”

Stimmenverrechnung: Frankreich S. 354-355

„… Stimmenverrechnung nach dem Single Transferable Vote eine bestimmte Art der Stimmabgabe umschließt. Die Anforderungen …” „… des Gleichheitsgrundsatzes werden auf der Ebene der Stimmabgabe erfüllt, denn durch das System der …”

Begriff des Wahlrechts S. 28-30

„… demokratische Wahlen in ihrer Stimmabgabe geheim sein.43 Der Grundsatz der Freiheit der Wahl versteht sich …” „… neben dem Akt des aktiven Wahlrechts, der Stimmabgabe, und dem Akt des passiven Wahlrechts, der …”

Einfluß des Wahlrechts auf das Parteiensystem in Großbritannien S. 117-122

„… benachteiligt. Die Stimmabgabe nur einer einzigen Stimme verstärkt die Effekte der anderen Regelungen dadurch …” „… . 122 absolute Mehrheitswahl in Einpersonenwahlkreisen mit alternativer Stimmabgabe und proportionalen …”

Duvergers soziologischen Gesetze S. 41-42

„… Wahlkreiseinteilung, der Wahlbewerbung, der Stimmabgabe und der Stimmenverrechnung ergibt das komplette Wahlsystem …”

Wahlkreiseinteilung: Großbritannien S. 351-352

„… , der Wahlbewerbung und der Stimmabgabe entscheidende Wirkungen auf das Parteiensystem gezeitigt werden …”

Das dänische Wahlrecht S. 298-347

„… .2066 c) Stimmabgabe Die Stimmabgabe kann in Dänemark sowohl als Parteistimme als auch als persönliche …” „… Auswahl besitzen. aa) Art der Stimmabgabe Jeder Wähler hat genau eine Stimme. Mit dieser kann er gemäß …” „… .2072 Für die Stimmabgabe ist grundsätzlich neben der Eintragung ins Wählerverzeichnis die persönliche …”

Funktionen von Wahlen S. 26-28

„… ihrer Stimmabgabe geheim sein.43 Der Grundsatz der Freiheit der Wahl versteht sich eigentlich von selbst …”

Das irische Parteiensystem S. 200-225

„… Präferenzstimmabgabe zu ersetzen.1209 Richtigerweise verweist Chantebout darauf, daß diese Art der Stimmabgabe und …” „… Stimmabgabe vgl. C II 4c dieser Arbeit. 1359 Dáil Éireann General Election 2002, S. 60. 1360 Vgl. die …” „… , sondern ausschließlich um das Verfahren der Stimmabgabe und der Stimmenverrechnung.1399 Die Gleichsetzung …”

Der Einfluß des Wahlrechts auf das Parteiensystem in Frankreich S. 193-200

„… Richtigerweise verweist Chantebout darauf, daß diese Art der Stimmabgabe und Stimmenverrechnung in der Republik …”

Das französische Parteiensystem S. 122-159

„… 122 absolute Mehrheitswahl in Einpersonenwahlkreisen mit alternativer Stimmabgabe und …”

doi.org/10.5771/9783845201856

Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel - Sichere Internetwahlen

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Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel

Sichere Internetwahlen

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 27 2013

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Stimmabgabe S. 97-107

„… Stimmabgabevermerk (Z21) Ein Stimmabgabevermerk darf nur nach erfolgreicher verbindlicher Stimmabgabe erstellt werden …” „… Stimmabgabevermerken befinden, ist zu kontrollieren. Die Berechtigung zur Stimmabgabe wird anhand der Daten in der …” „… 97 3.5.4 Stimmabgabe Verständliche Stimmabgabe (Z14) Die wesentlichen Schritte der Stimmabgabe …”

Stimmabgabe S. 60-65

„… Wahlberechtigungsliste bei dem entsprechenden Wähler ein Stimmabgabevermerk angebracht, um eine weitere Stimmabgabe …” „… verbindlichen Stimmabgabe erreicht werden. Es darf also nicht möglich sein, dass ein Stimmabgabevermerk zu …” „… Unrecht angezweifelt und eine erneute Stimmabgabe gefordert wird. Änderungen am Stimmabgabevermerk müssen …”

Sicherheitstheorem für die verbindliche Stimmabgabe S. 181-182

„… 181 7.3.3 Sicherheitstheorem für die verbindliche Stimmabgabe Theorem 1 (Sicherheit in Hinblick auf …” „… die verbindliche Stimmabgabe) Erlaubte Zustandsübergänge gemäß Definition 15 überführen ein System von …” „… Stimmabgabe Das nachfolgende formale Modell adressiert das technische Gestaltungsziel Z18 (siehe Kapitel 3.4.4 …”

Sichere Systemzustände für die verbindliche Stimmabgabe S. 178-180

„… der verbindlichen Stimmabgabe In diesem Kapitel erfolgt die formale Modellierung in Hinblick auf die …” „… verbindliche Stimmabgabe. Die zu modellierenden Sicherheitsanforderungen beziehen sich hierbei auf die …” „… nur nach erfolgreicher verbindlicher Stimmabgabe erstellt werden. Es darf somit nur stimmberechtigten …”

Sicherheitstheorem für Abbruch und Korrektur der Stimmabgabe S. 188-191

„… Weise manipuliert werden. 7.4.2 Sicherheitstheorem für Abbruch und Korrektur der Stimmabgabe In diesem …” „… Kapitel wird die Kompatibilität der formalen Modelle bezüglich verbindlicher Stimmabgabe sowie Abbruch und …” „… Korrektur der Stimmabgabe aufgezeigt. Zu diesem Zweck muss bewiesen werden, dass die in Definition 18 (siehe …”

Erlaubte Zustandsübergänge für die verbindliche Stimmabgabe S. 180-181

„… Erlaubte Zustandsübergänge für die verbindliche Stimmabgabe Definition 15 (Erlaubte Zustandsübergänge in …” „… Hinblick auf die verbindliche Stimmabgabe) Ein Zustandsübergang von Zustand Si zu Zustand Si+1 mittels …” „… verbindliche Stimmabgabe Theorem 1 (Sicherheit in Hinblick auf die verbindliche Stimmabgabe) Erlaubte …”

Erlaubte Zustandsübergänge für Abbruch und Korrektur der Stimmabgabe S. 182-188

„… Modellierung von Abbruch und Korrektur der Stimmabgabe Das nachfolgende formale Modell adressiert das …” „… seinem Willen gemäß bedienen können. Um den Wähler vor einer übereilten Stimmabgabe zu schützen, muss …” „… dieser seine Stimme vor der verbindlichen Stimmabgabe explizit bestätigen. Entspricht die zu bestätigende …”

Anmeldung des Wählers S. 58-60

„… Stimmabgabe eine Anmeldung des Wählers am Internetwahlverfahren. D.h. der Wähler identifiziert und …” „… Authentifikation, erfolgreich und hat der Wähler noch keine Stimme abgegeben, ist im Anschluss die Stimmabgabe …” „… können. Jedem wahlberechtigten Bürger muss vor der Wahl mitgeteilt werden, dass er zu einer Stimmabgabe …”

Anmeldung des Wählers S. 95-97

„… ist demnach eine grundlegende Voraussetzung für die Stimmabgabe und stellt einen entscheidenden …” „… Sicherheitsmechanismus gegen eine Wahlmanipulation durch unberechtigte Stimmabgabe dar. Aus diesem Grund reicht eine …” „… zum Systemzugang und somit zur Stimmabgabe notwendig sind, im Vorfeld der Wahl mitgeteilt werden …”

Umgang mit den Wahldaten S. 47-54

„… Stimmabgabevermerk (siehe D4). Dieser gibt für jede wahlberechtigte Person Auskunft über den Status der Stimmabgabe …” „… der Wähler und somit deren Stimmabgabe zu ermöglichen. Ebenso muss der Stimmzettel korrekt dargestellt …” „… Wähler seinen Willen durch die Stimmabgabe zum Ausdruck bringen. 64 Amann/Atzmüller, DuD 1992, 286 …”

Erläuterung des Modellierungsgegenstandes S. 165-168

„… , sind aus Kapitel 3.4 entnommen. Zur Modellierung der verbindlichen Stimmabgabe in Kapitel 7.3 gelten …” „… verbindlicher Stimmabgabe erstellt werden. Zur Modellierung des Übereilungsschutzes in Kapitel 7.4. gelten die …” „… und verbindlich gespeichert werden. Zur Modellierung der Anonymität der Stimmabgabe …”

Wahlen in privaten Körperschaften S. 127-132

„… kleinen Vereinen ist aber die Stimmabgabe mit Handzeichen üblich. Die Öffentlichkeit kann im …” „… besteht in vielen besonders in kleinen Vereinen durch die offene Stimmabgabe ein hohes Maß an …” „… Stimmabgabe in der Hauptversammlung muss allerdings nicht verdeckt erfolgen, sondern kann per Handheben oder …”

Formale Grundlagen S. 168-178

„… zufälligen Kandidatenreihenfolge, welche bei der Stimmabgabe vernichtet wird). Die getVote-Funktion im …” „… Stimmabgabe In diesem Kapitel erfolgt die formale Modellierung in Hinblick auf die verbindliche Stimmabgabe …” „… erfolgreicher verbindlicher Stimmabgabe erstellt werden. Es darf somit nur stimmberechtigten Wählern eine …”

Sichere Systemzustände für die Quittungsfreiheit S. 191-193

„… 191 terhin kann der Wähler vor der verbindlichen Stimmabgabe seine Stimme beliebig oft korrigieren …” „… verbindlichen Stimmabgabe zu korrigieren oder abzubrechen. Wäre dies der Fall, so könnte er dadurch die …” „… geheime Stimmabgabe, die durch die technischen Gestaltungsziele Z22 und Z23 genauer spezifiziert werden …”

Leitung der Wahl S. 54-58

„… verändern, dass ein von ihm gewünschtes Ergebnis hinsichtlich der Stimmabgabe erreicht würde, beispielsweise …” „… gewährleisten, erfordert die Stimmabgabe eine Anmeldung des Wählers am Internetwahlverfahren. D.h. der Wähler …” „… Anschluss die Stimmabgabe möglich. Z12: Nur wahlberechtigte Personen dürfen sich erfolgreich am …”

Soziale Funktion der rechtlichen Vorgaben, Chancen und Risiken S. 30-36

„… bewegen, denen die Stimmabgabe bisher zu aufwendig war. Darüber hinaus könnten die Menschen, die am …” „… , etwa durch ein Wahlmännersystem, aus und verlangt nach einer höchstpersönlichen Stimmabgabe, ohne die …” „… für den Augenblick der Stimmabgabe suspendiert, so dass der Einzelne sich für den Augenblick, in dem …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-12

„… Wahl 54 3.4.3 Anmeldung des Wählers 58 3.4.4 Stimmabgabe 60 3.4.5 Ergebnisermittlung 65 3.4.6 …” „… Leitung der Wahl 88 3.5.3 Anmeldung des Wählers 95 3.5.4 Stimmabgabe 97 3.5.5 Ergebnisermittlung 107 3.5.6 …” „… der verbindlichen Stimmabgabe 178 7.3.1 Sichere Systemzustände für die verbindliche Stimmabgabe 179 …”

Leitung der Wahl S. 88-95

„… müssen, können sie beispielsweise per E-Mail gesendet oder bei Zugriff auf die Funktion zur Stimmabgabe …” „… ist demnach eine grundlegende Voraussetzung für die Stimmabgabe und stellt einen entscheidenden …” „… Sicherheitsmechanismus gegen eine Wahlmanipulation durch unberechtigte Stimmabgabe dar. Aus diesem Grund reicht eine …”

Selbstbestimmung (A1) S. 36-37

„… Umstände der Stimmabgabe, also Zeit, Dauer und Ort, sind bei der Präsenzwahl im Wahllokal für jeden zu …” „… schützenswert anzusehen. Gegenüber den Umständen der Stimmabgabe im Wahllokal können diese personenbezogenen …” „… Anforderung der Selbstbestimmung ableiten. Jeder Wahlberechtigte muss die Stimmabgabe selbst in Händen halten …”

Unbestimmbarkeit (A3) S. 37-38

„… 37 höchstpersönliche Stimmabgabe muss auch bei der Internetfernwahl sichergestellt sein, soweit …” „… Stimmabgabe durch eine Vertrauensperson ausüben zu lassen. Der Wähler muss während der Stimmabgabe von …” „… erscheint es kaum möglich, jegliche mediale Beeinflussung des Wählers während der Stimmabgabe …”

Unverknüpfbarkeit (K6) S. 41-42

„… Inhalt der abgegebenen Stimmen muss von der Stimmabgabe bis zum Ende der Wahlzeit geheim bleiben. Er muss …” „… . Unerkennbarkeit schützt gleichzeitig vor unzulässiger Beeinflussung bei der Stimmabgabe als auch vor der …” „… weder während der Stimmabgabe noch im Nachhinein dem Wähler zugeordnet werden können.53 Bis zum Ende der …”

Erlaubte Zustandsübergänge S. 199-201

„… die drei Sicherheitsziele für verbindliche Stimmabgabe (Kapitel 7.3.), für die Möglichkeit der …” „… Arbeit ist. Den Systemzuständen sind zur Wahrung der verbindlichen Stimmabgabe und der Korrekturund …” „… verbindlichen Stimmabgabe (siehe Abschnitt 7.3.2.). [Regel 3] bewahrt das Vorhandensein einer sicheren Korrektur …”

Wahlen zu Organen der funktionalen Selbstverwaltung S. 115-124

„… höchstpersönliche Stimmabgabe nicht sichergestellt werden muss. Die rechtlichen Anforderungen Selbstbestimmung (A1 …” „… ) abzuwandeln. Dieses gestattet weiterhin nur die einmalige wirksame Stimmabgabe. Die Stimme wird aber mit dem …” „… , als dass eine höchstpersönliche Stimmabgabe nicht sichergestellt werden muss. Nach derzeitiger …”

Gleichwertigkeit (A2) S. 37

„… 37 höchstpersönliche Stimmabgabe muss auch bei der Internetfernwahl sichergestellt sein, soweit …” „… Stimmabgabe durch eine Vertrauensperson ausüben zu lassen. Der Wähler muss während der Stimmabgabe von …” „… erscheint es kaum möglich, jegliche mediale Beeinflussung des Wählers während der Stimmabgabe …”

Stimmengleichheit (K3) S. 40-41

„… Stimmabgabe darf nur Wahlberechtigten möglich sein, die noch keine verbindliche Stimme abgegeben haben. Jeder …” „… Stimmen muss von der Stimmabgabe bis zum Ende der Wahlzeit geheim bleiben. Er muss zum Auszählen der …” „… gleichzeitig vor unzulässiger Beeinflussung bei der Stimmabgabe als auch vor der Berechnung und …”

Sichere Systemzustände, erlaubte Zustandsübergänge und Sicherheitstheorem für die Verifizierbarkeit S. 198-199

„… Urne allein durch die Stimmenverifikation durch den Wähler im Moment der Stimmabgabe, nicht mehr danach …” „… werden die drei Sicherheitsziele für verbindliche Stimmabgabe (Kapitel 7.3.), für die Möglichkeit der …” „… Arbeit ist. Den Systemzuständen sind zur Wahrung der verbindlichen Stimmabgabe und der Korrekturund …”

Sicherheitstheorem S. 201-204

„… die Erzeugung von Belegen für die Stimmabgabe beschränken und somit sowohl Urne als auch …” „… Zustandsübergangsregeln der Modelle für verbindliche Stimmabgabe und Quittungsfreiheit miteinander interagieren müssen …” „… traditionellen Papierwahlen, bei denen der Wähler identifizierbar und die Stimmabgabe beobachtbar ist, die …”

Sichere Systemzustände S. 199

„… die drei Sicherheitsziele für verbindliche Stimmabgabe (Kapitel 7.3.), für die Möglichkeit der …” „… Arbeit ist. Den Systemzuständen sind zur Wahrung der verbindlichen Stimmabgabe und der Korrekturund …” „… verbindlichen Stimmabgabe (siehe Abschnitt 7.3.2.). [Regel 3] bewahrt das Vorhandensein einer sicheren Korrektur …”

Neutralität (K4) S. 41

„… Inhalt der abgegebenen Stimmen muss von der Stimmabgabe bis zum Ende der Wahlzeit geheim bleiben. Er muss …” „… . Unerkennbarkeit schützt gleichzeitig vor unzulässiger Beeinflussung bei der Stimmabgabe als auch vor der …” „… weder während der Stimmabgabe noch im Nachhinein dem Wähler zugeordnet werden können.53 Bis zum Ende der …”

Unerkennbarkeit (K5) S. 41

„… Inhalt der abgegebenen Stimmen muss von der Stimmabgabe bis zum Ende der Wahlzeit geheim bleiben. Er muss …” „… . Unerkennbarkeit schützt gleichzeitig vor unzulässiger Beeinflussung bei der Stimmabgabe als auch vor der …” „… weder während der Stimmabgabe noch im Nachhinein dem Wähler zugeordnet werden können.53 Bis zum Ende der …”

Freie Wahl S. 26-27

„… eingeschränkt, da eine höchstpersönliche Stimmabgabe bei Anwendung dieser Wahltechnik nicht durchgesetzt werden …” „… Stimmabgabe nicht bestreitet, dieses jedoch nicht der unmittelbaren Wahl zuordnet. 10 BVerfGE 59, 119 (125 …” „… bewusst ungültigen Stimmabgabe ist in dieser Form zwar eher Nebenprodukt der Gestaltung der Papierwahl …”

Individualkontrolle (K7) S. 42-43

„… schon bei der Stimmabgabe endgültig zu kappen, würde auch die Gestaltungsmöglichkeiten für eine …” „… konkretisiert. Jedem Wähler steht die Individualkontrolle seiner Stimmabgabe und der Verarbeitung seiner Stimme …” „… Wahl, also für jede Stimmabgabe die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1. Satz 1 GG …”

Wahlform S. 132-134

„… höchstpersönliche Stimmabgabe sicherzustellen ist. Im Falle der Präsenzwahl müssen für die höchstpersönliche …” „… Stimmabgabe, im Gegensatz zur Fernwahl, jedoch keine neuen, besonderen Lösungen für den individuellen …” „… Öffentlichkeit kann die Beachtung der geheimen Stimmabgabe insoweit überprüfen, als diese durch den einfachen …”

Anwendungsbeispiel geheime Wahl S. 141-143

„… die ungültige Stimme gezogen werden. Z22: Der Inhalt der Stimmabgabe darf für Dritte nicht mit dem …” „… Wähler angemessene Hinweise für die unbeobachtete Stimmabgabe zu geben. Z10: Das Ermitteln von …” „… Vertraulichkeit der Stimme bis zur Auszählung notwendig. Eine unbeobachtete Stimmabgabe ist hierfür unerlässlich …”

Die Verifizierbarkeit und ihr Aufruf S. 195-198

„… Nachvollziehbarkeit der Stimmabgabe durch den Wähler in Bezug auf die von ihm abgegebene Stimme: »cast-as-intended …” „… aufrufenden Wähler als auch an die Zeit vor der Stimmabgabe durch folgenden Zugriffsschutz gebunden werden …” „… der Urne allein durch die Stimmenverifikation durch den Wähler im Moment der Stimmabgabe, nicht mehr …”

Wahlen zu arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen S. 124-127

„… § 12 Abs. 1 Satz 1 BetrVG WO ist die geheime Stimmabgabe durch Maßnahmen zur unbeobachteten …” „… , die aufgrund einer Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt wären.146 Die allgemeine Wahl gilt …” „… nicht auf die Stimmabgabe. Die ausdrücklich geregelte Öffentlichkeit der Auszählung schließt aber die …”

Unmittelbare Wahl S. 26

„… eingeschränkt, da eine höchstpersönliche Stimmabgabe bei Anwendung dieser Wahltechnik nicht durchgesetzt werden …” „… Stimmabgabe nicht bestreitet, dieses jedoch nicht der unmittelbaren Wahl zuordnet. 10 BVerfGE 59, 119 (125 …”

Datenschutz (A5) S. 38-39

„… . Der verfassungsgemäße Ablauf aller Stimmabgaben muss für alle Bürger nachvollziehbar und …” „… Wahlverfahrens möglichst weitreichend eine eigenständige Stimmabgabe ermöglicht werden. In technisch nicht …”

Nutzbarkeit (K1) S. 39-40

„… Stimmabgabe ermöglicht werden. In technisch nicht 40 lösbaren Fällen muss es jedoch Wahlberechtigten und ihren …” „… Stimmengleichheit. Eine wirksame Stimmabgabe darf nur Wahlberechtigten möglich sein, die noch keine verbindliche …”

Allgemeine Wahl S. 25-26

„… Stimmabgabe bei Anwendung dieser Wahltechnik nicht durchgesetzt werden kann.10 3.1.3 Freie Wahl Der …” „… , Rn. 13; a.A. Hanßmann 2004, 136 f., die zwar das Gebot der höchstpersönlichen Stimmabgabe nicht …”

Fernmeldegeheimnis S. 29-30

„… stattgefunden hat. Die Wahlberechtigungskontrolle und die Stimmabgabe über das Internet stellen individuelle …” „… Wahlberechtigten zur Teilnahme bewegen, denen die Stimmabgabe bisher zu aufwendig war. Darüber hinaus könnten die …”

Laienkontrolle (A4) S. 38

„… . Der verfassungsgemäße Ablauf aller Stimmabgaben muss für alle Bürger nachvollziehbar und …”

Erreichbarkeit (K2) S. 40

„… Stimmabgabe darf nur Wahlberechtigten möglich sein, die noch keine verbindliche Stimme abgegeben haben. Jeder …”

Informationelle Selbstbestimmung S. 29

„… stattgefunden hat. Die Wahlberechtigungskontrolle und die Stimmabgabe über das Internet stellen individuelle …”

Publikumskontrolle (K8) S. 43

„… allen Bürgern möglich sein, den korrekten Ablauf der Wahl, also für jede Stimmabgabe die Einhaltung der …”

Datensparsamkeit (K9) S. 43

„… allen Bürgern möglich sein, den korrekten Ablauf der Wahl, also für jede Stimmabgabe die Einhaltung der …”

Datentransparenz (K10) S. 43-44

„… allen Bürgern möglich sein, den korrekten Ablauf der Wahl, also für jede Stimmabgabe die Einhaltung der …”

Öffentliche Wahl S. 28-29

„… Wahlberechtigungskontrolle und die Stimmabgabe über das Internet stellen individuelle Fernkommunikation dar. Das …”

Geheime Wahl S. 27-28

„… ungültige Weise ausfüllt. Das Recht zur bewusst ungültigen Stimmabgabe ist in dieser Form zwar eher …”

Parlamentarische Wahlen S. 113-115

„… Kumulierens121 und Panaschierens122 der Stimmen. Die Stimmabgabe kann hierdurch komplizierter werden als bei …”

Einleitung S. 15-18

„… ) Wahlen verstanden, bei denen die Stimmabgabe über vernetzte Endgeräte erfolgt. Dies können sowohl zentral …”

Umgang mit den Wahldaten S. 71-88

„… so eine ungültige Stimmabgabe zu ermöglichen. Das bedeutet konkret, dass 97 Richter 2012, 323 . 86 …”

Abbildungsverzeichnis S. 13

„… (vereinfachten) Stimmabgabeprozess 190 Abbildung 3: Beispiel für die illegitime Ausführung von reset …” „… während des Stimmabgabeprozesses 191 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Herleitung der rechtlichen …”

Tabellenverzeichnis S. 13-14

„… (vereinfachten) Stimmabgabeprozess 190 Abbildung 3: Beispiel für die illegitime Ausführung von reset …” „… während des Stimmabgabeprozesses 191 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Herleitung der rechtlichen …”

Erlaubte Zustandsübergänge für die Quittungsfreiheit S. 193-195

„… [Regel 4], [Regel 5] und [Regel 6] reglementieren die Stimmabgabephase. Nach Beendigung der Wahl, bei der …”

doi.org/10.5771/9783845246376

Hubertus Buchstein - Demokratietheorie in der Kontroverse

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Hubertus Buchstein

Demokratietheorie in der Kontroverse

2009

Results in this title

Öffentliche Stimmabgabe in modernen Gesellschaften S. 147-163

„… 147 Öffentliche Stimmabgabe in modernen Gesellschaften. Begründungen einer Alternative im 19 …” „… . Jahrhundert? Die geheime Stimmabgabe bei Parlamentswahlen und politischen Abstimmungen gilt heute als ein …” „… Stimmberechtigten öffentlich bekannt gemacht werden und die Wahllokale zugänglich sein; die Stimmabgabe der …”

Präsenzwahl, Briefwahl, Onlinewahl und der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe S. 193-213

„… 193 Präsenzwahl, Briefwahl, Onlinewahl und der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe? 1. Einleitung …” „… Debatte zum Thema Onlinewahlen geben (2). In wahlrechtlicher Hinsicht ist die elektronische Stimmabgabe …” „… größere Aufmerksamkeit erlangt hat: dem Problem der geheimen Stimmabgabe bei Onlinewahlen. Um die darin …”

Die Demokratie an den Grenzen des allgemeinen Wahlrechts S. 213-235

„… England bis 1872 im Gebot der Öffentlichkeit der Stimmabgabe, bei der Frauen, Kinder und alle sonstigen …” „… Argument, die Stimmabgabe sei ein ‚Amt’, im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts nicht nur liberalen …” „… bundesdeutsche Wahlrecht von der Möglichkeit der Stimmabgabe ausgeschlossen werden, hängt davon ab, inwieweit man …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Öffentliche Stimmabgabe in modernen Gesellschaften 147 7. Bittere Bytes. Cyberbürger und Demokratietheorie …” „… 163 8. Präsenzwahl, Briefwahl, Onlinewahl und der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe 193 9. Die …”

Danksagung und Drucknachweise S. 281-282

„… Stimmabgabe in modernen Gesellschaften. Begründungen einer Alternative im 19. Jahrhundert. In: Jahrbuch …” „… der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 31 (2000), 886-902. 9 …”

Kapitalistische Demokratie: ‚Outsourcing Democracy’? S. 235-253

„… angebotenen Wahlgeräte; • die Stimmabgabe der Wählerin kann vom privaten Heim aus erfolgen; • die Wählerin …” „… kümmert sich um die Geheimhaltung ihrer Stimmabgabe selbst (oder eben nicht); • in häufig stattfindenden …” „… ungeschützte Stimmabgabe am heimischen PC sei als Einladung zum Stimmenkauf zu verstehen, folgendermaßen …”

Einleitung: ‚Demokratie’ und Demokratietheorien in der Kontroverse S. 7-30

„… Artikel ‚Öffentliche Stimmabgabe in 19 Diese Nüchternheit ist mittlerweile teilweise einer …” „… ideengeschichtliche Erinnerung daran, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, die Stimmabgabe bei Wahlen heute …” „… vor den Augen aller Mitbürger abzugeben. Zu den Befürwortern der öffentlichen Stimmabgabe gehörten …”

Bittere Bytes. Cyberbürger und Demokratietheorie S. 163-193

„… , deren Stimmabgabe mittels Computern in Tabellenform sowie schnell auf den Fernsehbildschirm gebracht …” „… der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe? 1. Einleitung Mit dem Übergang von analogen zu digitalen …”

Die Zumutungen der Demokratie S. 73-107

„… Entscheidungsfindung. Die anonyme Stimmabgabe trägt dazu bei, die intellektuellen und moralischen Ressourcen der Bürger …”

doi.org/10.5771/9783845219486

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