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Claudia Müller - Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

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Claudia Müller

Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 49 2012

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Stille Reserven und Gewinneinkünfte S. 27-30

„… Besteuerung stiller Reserven mit Auslandsbezug im Mittelpunkt, weshalb es insoweit auf den engen …” „… Entstrickungsbegriff ankommt. Im Folgenden wird aufgezeigt werden, wie stille Reserven entstehen und wie sie besteuert …” „… damit im Ergebnis der Untersuchungsgegenstand abgegrenzt. § 4 Entstehung der stillen Reserven Das …”

Stille Reserven im Privatvermögen S. 30-31

„… stiller Reserven. 2. Ergebnis Bei Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens können sich stille Reserven …” „… Einkommensteuer- bzw. Körperschaftsteuergesetzes die Bildung von stillen Reserven im Betriebsvermögen durch die …” „… Reserven sind damit die Folge aus dem Zusammenspiel dieser Ansatzund Bewertungsnormen. II. Stille …”

Ergebnis: Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht S. 54-55

„… Besteuerungsrechts Deutschlands an den in seinem Gebiet entstandenen stillen Reserven begründen.140 § 10 Ergebnis …” „… : Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht Wie in diesem Abschnitt aufgezeigt, kann Deutschland ein …” „… Besteuerungsrecht an den stillen Reserven im Rahmen der direkten Steuern begründen, wovon auch durch die Einführung …”

Grundsätzliches zu Ausschluss oder Beschränkung des Besteuerungsrechts Deutschlands S. 75-84

„… ist. 2. Steuerverstrickung der stillen Reserven Zunächst müsste Deutschland ein Besteuerungsrecht an …” „… den in Rede stehenden stillen Reserven zustehen und dieses Recht müsste beschränkt werden. Damit …” „… müssen die stillen Reserven in Deutschland steuerverstrickt sein, Deutschland müsste also ein …”

Einleitung S. 21-24

„… Reserven, zu behandeln sind und wo sie letztlich besteuert werden. Dabei sind stille Reserven, ganz …” „… im Betrachtungszeitpunkt entstehen könnte. Die Behandlung stiller Reserven ist besonders in den …” „… Fällen diskussionswürdig, in denen die stillen Reserven beim Steuerpflichtigen verbleiben, sie sich …”

Das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – Art. 3 I GG S. 138-157

„… wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu regeln. 4. Einkommen und die Besteuerung der stillen Reserven a) Einkommen …” „… i. S. d. EStG und stille Reserven Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit muss sich in der …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips als Einkommen i. S. d. EStG zu verstehen ist und wie stille Reserven im Rahmen dieses Einkommens …”

Prüfung der betrieblichen Entstrickungsnormen anhand der Art. 14 I GG und Art. 2 I GG S. 124-138

„… Besteuerung stiller Reserven im Betriebsvermögen bei Transfer ins Ausland steht nicht in einem engen …” „… beruflichen Tätigkeit alle Steuerpflichtigen, die stille Reserven im Rahmen ihres Betriebsvermögens ins …” „… als Prüfungsmaßstab für die zu prüfenden Besteuerungsmöglichkeiten stiller Reserven aus. II. Prüfung …”

Ersatzrealisationstatbestände S. 32-37

„… stiller Reserven im Privatvermögen anwendbar. Auch unter steuerrechtlichen Gesichtspunkten stellen damit …” „… Steuerobjekts aus dem Betriebs- bzw. ausnahmsweise aus dem Privatvermögen die stillen Reserven aufgedeckt und …” „… sind dann nicht mehr „still“. Da ausschließlich die Besteuerung stiller Reserven in ausgewählten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… BUT_Mueller_7313-1.indd 2 27.01.12 10:39Claudia MüllerBesteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im …” „… Untersuchungsgegenstandes 26 § 3 Entstrickungsbegriff 26 § 4 Entstehung der stillen Reserven 27 I. Stille Reserven und …” „… bei Buchführenden 29 c) Einnahmen-Überschuss-Rechnung und stille Reserven 29 2. Ergebnis 30 II …”

Realisationsprinzip S. 31-32

„… Abnutzung und für Substanzverringerung anwendbar, § 9 I 3 Nr. 7 EStG. Anders als bei stillen Reserven im …” „… Betriebsvermögen haben stille Reserven im Privatvermögen nur in Ausnahmefällen steuerliche Relevanz. Denn es …” „… § 23 EStG vorliegen. Nur die stillen Reserven im Privatvermögen, die steuerliche Konsequenzen …”

Allgemeine völkerrechtliche Regeln S. 44-48

„… , Besteuerungsrecht an den stillen Reserven, die in Deutschland entstanden sind, Gebrauch gemacht hat. Das ‚ob’ der …” „… Besteuerung der stillen Reserven bei Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Steuerrechts ist aus deutscher …” „… Rahmenbedingungen für die Besteuerung stiller Reserven mit Auslandsbezug I. Allgemeine völkerrechtliche Regeln 1 …”

Konkrete Fallgruppen S. 93-114

„… . Unbeschränkte Steuerpflicht a) Allgemeines Wie dargelegt,337 kann bei Überführung stiller Reserven ins Ausland …” „… Veranlassungsprinzips ist im Hinblick auf die stillen Reserven wie folgt zu differenzieren: Die stillen Reserven, die …” „… den bis dahin bereits entstandenen stillen Reserven nichts360, da die Beschränkung durch das DBA-Recht …”

Entstrickungsbegriff S. 26-27

„… , § 11 II UmwStG und § 6 AStG bezwecken grundsätzlich die Besteuerung stiller Reserven bei Sachverhalten …” „… genommen nicht das Wirtschaftsgut, sondern die in ihm gebildeten stillen Reserven verstrickt sind und daher …” „… stille Reserven eines Wirtschaftsgutes, die der deutschen Besteuerung unterliegen, dieser entzogen werden …”

Maßgebliches Recht für die Begründung des deutschen Besteuerungsrechts S. 39-43

„… 39 3.Teil Bestehen des deutschen Besteuerungsrechts an stillen Reserven § 7 Voraussetzung …” „… Deutschlands handelt.68 Deutschland müsste also grundsätzlich ein Besteuerungsrecht an stillen Reserven …” „… , wann Deutschland das Besteuerungsrecht an den stillen Reserven beanspruchen kann. Dazu ist eine …”

Nicht von den Entstrickungsnormen erfasste Konstellationen S. 84-89

„… Konstellationen Es besteht kein Bedarf und kein Anwendungsbereich für die Besteuerung stiller Reserven durch die …” „… Anwendung von den Entstrickungstatbeständen, wenn Deutschland unabhängig vom Schicksal der stillen Reserven …” „… stillen Reserven nach § 12 KStG findet dann nicht statt.288 Entsprechendes gilt für das …”

Allgemeines zu Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts S. 89-93

„… kein deutsches Besteuerungsrecht bestand. Zu dem erfüllen auch die stillen Reserven in …” „… worden.308 1. Entstrickung bei Überführung von stillen Reserven ins DBA-Ausland möglich Fraglich ist …” „… zunächst, ob eine Entstrickungssituation bei der Zuordnung von stillen Reserven zum DBA-Ausland möglich ist …”

Besteuerungsrecht Deutschlands S. 43-44

„… stillen Reserven auch besteuern. Deutschland müsste aufgrund seiner nationalen Besteuerungsprinzipien ein …” „… Besteuerungsrecht an den stillen Reserven zustehen. Das Grundgesetz setzt das Recht des Staates zur Besteuerung …” „… , Besteuerungsrecht an den stillen Reserven, die in Deutschland entstanden sind, Gebrauch gemacht hat. Das ‚ob’ der …”

Konkrete völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen S. 48-54

„… . Da nur solche stillen Reserven erfasst werden sollen,110 die im Inland entstanden sind, ist der …” „… Deutschland an diesen ins Ausland verbrachten stillen Reserven ein Besteuerungsrecht zusteht und die zu …” „… Entstrickungsnormen handelt es sich um Regelungen, die dazu führen, stille Reserven, die ins Ausland verbracht worden …”

Verstoß gegen Grundfreiheiten S. 248-254

„… Reserven abgeleitet,1265 teilweise eine Besteuerung der stillen Reserven, die im Wegzugsland entstanden …” „… gebildeten stillen Reserven nicht in Frankreich besteuert werden, falls die ausländische Steuer, die durch …” „… , wenn ein im Inland bleibender Steuerpflichtiger nur bei Realisierung der stillen Reserven besteuert …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… generellen Besteuerungsmöglichkeit stiller Reserven, ausgewählte Entstrickungstatbestände sowohl im Hinblick …” „… grundsätzliche Möglichkeit der Besteuerung stiller Reserven durch Deutschland, also das ‚Ob’ der Besteuerung …” „… Besteuerungsrechts an den Nutzungen. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Besteuerung stiller Reserven. Damit …”

Voraussetzung: Besteuerungsrecht S. 39

„… 39 3.Teil Bestehen des deutschen Besteuerungsrechts an stillen Reserven § 7 Voraussetzung …” „… Deutschlands handelt.68 Deutschland müsste also grundsätzlich ein Besteuerungsrecht an stillen Reserven …” „… , wann Deutschland das Besteuerungsrecht an den stillen Reserven beanspruchen kann. Dazu ist eine …”

Theorie der finalen Entnahme S. 60-62

„… Betriebsvermögens veranlasste Gewinneinbuße zu neutralisieren, um im Ergebnis die Besteuerung der stillen Reserven …” „… Betriebsstätte des Steuerpflichtigen die stillen Reserven der Besteuerung endgültig entgehen.172 Erforderlich war …” „… Tochter-Personengesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten. Fraglich war, wie die stillen Reserven in den Anteilen …”

§ 15 Ia EStG - Treaty Override und Grundrechte S. 157-166

„… Inland entstandenen stillen Reserven. Damit setzt die Besteuerung also eine Aufdeckung der stillen …” „… Reserven voraus, es handelt sich also beim Steuerobjekt nicht mehr um stille Reserven nach dem strengen …” „… Besteuerung der stillen Reserven ist bei § 15 Ia EStG der Schutzbereich des Art. 14 GG betroffen, da die …”

Entwicklung der Entstrickungstatbestände S. 58-60

„… Entstrickungstatbestände Die Besteuerung stiller Reserven bei Grenzübertritt ist schon seit vielen Jahrzehnten ein …” „… stille Reserven eines Wirtschaftsguts, die der deutschen Besteuerung unterliegen, dieser Besteuerung …” „… FR 2001, S. 1 (11f.). 59 Vorgänge, durch die in Wirtschaftsgütern gebildete stille Reserven der …”

Berufsfreiheit Art. 12 GG S. 123-124

„… 123 6.Teil Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung stiller Reserven und der Entstrickungsnormen § 20 …” „… die Besteuerung von im Betriebsvermögen entstandenen stillen Reserven. Durch diese Besteuerung könnte …” „… Besteuerung stiller Reserven im Betriebsvermögen bei Transfer ins Ausland steht nicht in einem engen …”

Anwendungsbereich S. 67-70

„… herausgearbeitet worden ist, dass Deutschland ein Besteuerungsrecht an den stillen Reserven grundsätzlich zusteht …” „… Bundesrepublik Deutschland entstandenen stillen Reserven von Wirtschaftsgütern dienen.208 Sie basieren auf den …” „… in den Wirtschaftsgütern ruhenden stillen Reserven sind damit die Bezugsobjekte dieser …”

Wegzugsbesteuerung - § 6 AStG a. F. S. 64-65

„… Norm gemeinschaftskonform so auszulegen, dass die Besteuerung stiller Reserven nur dann durchzuführen …” „… Sicherstellung des Besteuerungsrechts an den stillen Reserven, die in der Zeit während der Verstrickung der …” „… . Anrechnungsbetriebsstätte des inländischen Stammhauses keine Besteuerung aus, wenn die Erfassung der stillen Reserven …”

Zusammenfassung S. 256-258

„… 256 9.Teil Zusammenfassung Die Frage der Besteuerung stiller Reserven mit Auslandsbezug …” „… stillen Reserven sicherzustellen, in dem Spannungsfeld Verfassungsrecht – Abkommensrecht – Europarecht …” „… Ansätze in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung um die stillen Reserven, bevor sie das deutsche …”

Zwischenergebnis S. 54

„… Besteuerungsrechts Deutschlands an den in seinem Gebiet entstandenen stillen Reserven begründen.140 § 10 Ergebnis …” „… : Besteuerungsrecht an den stillen Reserven besteht Wie in diesem Abschnitt aufgezeigt, kann Deutschland ein …” „… Besteuerungsrecht an den stillen Reserven im Rahmen der direkten Steuern begründen, wovon auch durch die Einführung …”

Konkrete Prüfung anhand der Grundfreiheiten S. 191-237

„… Wirtschaftsgut stille Reserven ruhen, greift die Entstrickungsbesteuerung ein. Diese Regelungssystematik …” „… stille Reserven im Zeitpunkt des Wegzuges erfassten. Fraglich ist, ob die dort untersuchten …” „… Herkunftsstaat die Besteuerung der in seinem Gebiet entstandenen stillen Reserven untersagt. Darüber hinaus würde …”

§ 15 Ia EStG als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht S. 237-245

„… die in seinem Hoheitsbereich entstandenen stillen Reserven besteuert, während die im Zuzugsstaat …” „… entstandenen stillen Reserven entsprechend dort besteuert werden. Im Falle von § 15 Ia EStG ist auch von einer …” „… entstandenen stillen Reserven besteuert. Folglich wäre bei dieser Vergleichspaarbildung eine Beeinträchtigung …”

Gemeinsames Tatbestandsmerkmal: Beschränkung oder Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts S. 37-38

„… 37 die Besteuerung stiller Reserven, allerdings steht dabei der Missbrauchsvermeidungsgedanke im …” „… angelehnt - erfolgt nur dann eine Besteuerung der im Inland angesammelten stillen Reserven, wenn innerhalb …” „… Ersatzrealisationstatbestände, steuerlich erfasst. Der Fokus dieser Abhandlung soll auf der Behandlung stiller Reserven in den …”

Betriebsaufgabe S. 62-63

„… „nach heutiger Erkenntnis die (spätere) Besteuerung im Inland entstandener stiller Reserven durch eine …” „… Betriebsstätte zuzurechnenden stillen Reserven von der Freistellung betroffen sind. 3. Ergebnis Spätestens seit …” „… entgegen, dass die feste Einrichtung, in der die stillen Reserven erwirtschaftet worden sind, zum Zeitpunkt …”

Exkurs: Besteuerungsrecht Deutschlands – keine Kongruenz zwischen rechtlicher und ökonomischer Sicht S. 55-57

„… Rechts, seine stillen Reserven zu besteuern. Damit steht Deutschland ein Besteuerungsrecht an den stillen …” „… sich der Besteuerungsanspruch Deutschlands an den stillen Reserven nicht nur rechtlich sondern auch …” „… . 99 (115). 57 Bei der Besteuerung stiller Reserven mit Auslandsbezug werden aus rechtlicher Sicht die …”

Liquidationsbesteuerung, § 12 KStG a. F. S. 63-64

„… Veräußerungsgewinn auf der Realisierung der vormals im Inland erwirtschafteten stillen Reserven beruht, handelt es …” „… Einrichtung, in der die stillen Reserven erwirtschaftet worden sind, zum Zeitpunkt der Realisierung nicht mehr …” „… gemeinschaftskonform so auszulegen, dass die Besteuerung stiller Reserven nur dann durchzuführen ist, wenn diese …”

Steuerverstrickung S. 114-116

„… Aufdeckung der stillen Reserven für Beteiligungen und Wirtschaftsgüter im Betriebsvermögen443 ergibt, regeln …” „… damit für die Ausnahme vom Grundsatz, dass stille Reserven des Privatvermögens nicht steuerlich erfasst …” „… Verstrickung dieser stillen Reserven. Die Beteiligungshöhe kann von Anfang an bestehen oder durch …”

Besteuerungszeitpunkt S. 122

„… Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich geht der Gesetzesentwurf …” „… Besteuerungszeitpunkt sollen dann jedoch nicht nur die in Deutschland begründeten stillen Reserven sondern die gesamten …” „… stillen Reserven versteuert werden.486 § 19 Zusammenfassung Sämtliche hier zu untersuchende, durch das …”

Zusammenfassung S. 122

„… Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich geht der Gesetzesentwurf …” „… Besteuerungszeitpunkt sollen dann jedoch nicht nur die in Deutschland begründeten stillen Reserven sondern die gesamten …” „… stillen Reserven versteuert werden.486 § 19 Zusammenfassung Sämtliche hier zu untersuchende, durch das …”

Betriebsstättenerlass S. 65

„… Erfassung der stillen Reserven gewährleistet war.203 Bei Überführung in eine DBA-Freistellungsbetriebsstätte …” „… erfolgte hingegen die Aufdeckung der stillen Reserven grundsätzlich mit dem Fremdvergleichspreis im …” „… aufgeschobene Besteuerung für die bis zur Überführung im Inland gebildeten stillen Reserven in die ausländische …”

Ergebnis S. 65-66

„… Erfassung der stillen Reserven gewährleistet war.203 Bei Überführung in eine DBA-Freistellungsbetriebsstätte …” „… erfolgte hingegen die Aufdeckung der stillen Reserven grundsätzlich mit dem Fremdvergleichspreis im …” „… aufgeschobene Besteuerung für die bis zur Überführung im Inland gebildeten stillen Reserven in die ausländische …”

Schluss S. 259-260

„… entstandenen stillen Reserven zu besteuern, andererseits müssen sie dabei nicht nur nationalen und …” „… der stillen Reserven, die nach Überführung der Wirtschaftsgüter ins Ausland eingetreten sind …” „… europäischen Gesetzgeber schwierig bleibt, ihre Besteuerungsmöglichkeiten insbesondere bei stillen Reserven mit …”

Besteuerungsverfahren S. 121-122

„… Als Rechtsfolgen der im Rahmen der Entstrickung aufgedeckten stillen Reserven im betrieblichen Bereich …” „… Reserven sondern die gesamten stillen Reserven versteuert werden.486 § 19 Zusammenfassung Sämtliche hier zu …” „… abgewartet. Im Besteuerungszeitpunkt sollen dann jedoch nicht nur die in Deutschland begründeten stillen …”

Literaturverzeichnis S. 261-277

„… , Peter: Die Verlagerung von Betriebsvermögen ins Ausland – Ist die Besteuerung stiller Reserven …” „… Finanzgerichts, in: FR 1976, S. 129 – 133 Hellwig, Peter: Sind stille Reserven exportfähig?, in: DStR 1969, S …” „… : DB 2007, S. 1377 – 1381 Kempka, Bettina: Systemkonforme steuerliche Behandlung stiller Reserven bei …”

Kein Verstoß gegen Sekundärrecht S. 248

„… Reserven abgeleitet,1265 teilweise eine Besteuerung der stillen Reserven, die im Wegzugsland entstanden …” „… Entstrickungsnormen mit heranzuziehen. Teilweise wird aus den EuGH-Urteilen ein Verbot der Besteuerung der stillen …”

Ergebnis S. 247-248

„… Reserven abgeleitet,1265 teilweise eine Besteuerung der stillen Reserven, die im Wegzugsland entstanden …” „… Entstrickungsnormen mit heranzuziehen. Teilweise wird aus den EuGH-Urteilen ein Verbot der Besteuerung der stillen …”

Entstrickungsnormen, §§ 4 I 3 EStG, 12 I KStG und Fusionsrichtlinie S. 176-186

„… entstandenen stillen Reserven nicht durch eine Entstrickungsbesteuerung sondern ebenso wie die danach entstehen …” „… Umwandlungssteuergesetzes, Rn. 101. 177 den stillen Reserven im Rahmen der laufenden Betriebsstätten-Besteuerung zu erfassen …” „… stillen Reserven besteuert. Auch der Ausschluss der Drittstaatenbetriebsstätten von den Privilegierungen …”

Ausnahmen bei den betrieblichen Entstrickungsnormen S. 70-72

„… sofortigen Aufdeckung stiller Reserven gilt bei der Entstrickung von Anteilen an einer SE oder SCE, sofern …” „… sofortige Besteuerung der stillen Reserven in den Anteilen dieser Gesellschaften aus Anlass der …”

„Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG S. 116-119

„… Grenzübertritts der stillen Reserven unabhängig von seiner Ursache. III. „Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG …” „… im Hinblick auf die im Inland entstandenen stillen Reserven nicht überzeugend ist.459 Bei der …”

Verfassungsmäßigkeit des Treaty Override des § 17 V 2 EStG S. 167

„… stille Reserven erfasst, die außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes entstanden sind, einen Treaty …”

Verfassungsmäßigkeit des § 6 AStG S. 167

„… stille Reserven erfasst, die außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes entstanden sind, einen Treaty …”

Ergebnis S. 167

„… stille Reserven erfasst, die außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes entstanden sind, einen Treaty …”

Ergebnis der europarechtlichen Überprüfung S. 245

„… Ausgeglichenheit des Abkommens, indem es entgegen dem Territorialitätsprinzip, stille Reserven der Besteuerung …”

Ergebnis S. 114

„… Aufdeckung der stillen Reserven für Beteiligungen und Wirtschaftsgüter im Betriebsvermögen443 ergibt, regeln …”

Unmittelbare Wirkung S. 176

„… entstandenen stillen Reserven nicht durch eine Entstrickungsbesteuerung sondern ebenso wie die danach entstehen …”

Beurteilungszeitpunkt S. 116

„… Grenzübertritts der stillen Reserven unabhängig von seiner Ursache. III. „Wegzug“ der Gesellschaft: § 17 V EStG …”

Überprüfung des § 17 V 1 EStG anhand von Art. 14 I GG und Art. 3 I GG S. 166-167

„… Override des § 17 V 2 EStG § 17 V 2 EStG stellt, soweit er stille Reserven erfasst, die außerhalb des …”

Im Hinblick auf die Kapitalverkehrsfreiheit S. 245-247

„… Ausgeglichenheit des Abkommens, indem es entgegen dem Territorialitätsprinzip, stille Reserven der Besteuerung …”

Europäisches Recht im Bereich der direkten Steuern S. 174-176

„… entstandenen stillen Reserven nicht durch eine Entstrickungsbesteuerung sondern ebenso wie die danach entstehen …”

Abgrenzung des Anwendungsbereichs von § 4 I 3 EStG, § 12 I KStG zu §§ 4 I 2, 6 III – V, 16 III EStG S. 72-75

„… Sicherstellung des deutschen Besteuerungsrechts an den stillen Reserven, während § 4 I 3 EStG nur eingreift, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845237305

Jan Orthmann - Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

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Jan Orthmann

Entstrickungsbesteuerung und Niederlassungsfreiheit

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 98 2015

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2. Kapitel: Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung – Besteuerung stiller Reserven bei grenzüberschreiten dem Sachverhalt S. 33-48

„… 33 2. Kapitel: Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung – Besteuerung stiller Reserven …” „… Entstrickungsnormen dienen der Aufdeckung und Besteuerung stiller Reserven in grenzüberschreitenden Sachverhalten. Die …” „… steuerliche Erfassung stiller Reserven hat eine große Bedeutung, weil sich in den stillen Reserven der Wert …”

3. Kapitel: Entwicklung der deutschen Entstrickungsbesteuerung – Von der Theorie der finalen Entnahme bis zum Amtshilferichtlinie- Umsetzungsgesetz S. 49-71

„… (allgemeinen) Entstrickungsgrundsatz in dem Sinne, dass stille Reserven eines Wirtschaftsguts aufzulösen und zu …” „… Überführung von Wirtschaftsgütern oder bei der Verlegung eines Betriebs die stillen Reserven einer …” „… Entnahme i. S. v. § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG darstellte.133 Die stillen Reserven verließen bei der Überführung …”

9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 520-528

„… stillen Reserven, dem deutschen Besteuerungsrecht entzogen werden. Die subjektbezogene Entstrickung …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip setzt die Besteuerung stiller Reserven grundsätzlich einen Realisationstatbestand voraus. Das …” „… , die Besteuerung der stillen Reserven, die im Inland entstanden sind, zu sichern. 3. Die Kodifizierung …”

4. Kapitel: Tatbestand und Rechtsfolge ausgewählter Entstrickungsregelungen S. 72-242

„… Besteuerungsrechts hinsichtlich der stillen Reserven.268 Nach der Gesetzesbegründung soll es sich bei § 4 Abs. 1 Satz …” „… waren 4,7 Mio. € stille Reserven enthalten, die – nach der in den Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätzen …” „… Besteuerung der stillen Reserven in allen Fällen sicherstellen, in denen ein Rechtsträgerwechsel (durch Einzel …”

5. Kapitel: Abgrenzung der Entstrickungsnormen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede, weiterer Prüfungsumfang S. 243-259

„… Besteuerung der stillen Reserven sichergestellt werden soll.1421 Diese dem SEStEG – neben der Umsetzung der …” „… Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven an.1425 Als Grundtatbestand der Entstrickung im betrieblichen …” „… des Besteuerungsrechts“; § 6 Abs. 5 EStG: „… sofern die Besteuerung der stillen Reserven …”

1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 27-32

„… sicherstellen und die im Inland gebildeten stillen Reserven im Zeitpunkt des Grenzübertritts aufdecken, so dass …” „… der Besteuerung stiller Reserven bei Grenzübertritt hat der deutsche Gesetzgeber mit dem SEStEG4 2006 …” „… Besteuerung der stillen Reserven und den Vorgaben für gesellschaftsrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit …”

7. Kapitel: Vereinbarkeit der Entstrickungsnormen mit der Niederlassungsfreiheit nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs S. 288-505

„… ; Müller, Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens …” „… Aufdeckung der stillen Reserven – vorsehen, eine Berufung auf die Niederlassungsfreiheit möglich ist, d. h …” „… stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… und unionsrechtliche Anforderungen an die Sofortbesteuerung stiller Reserven bei grenzüberschreitender …” „… stiller Reserven bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit im Lichte der Rechtsprechung des …” „… Untersuchung 27 2. Kapitel: Grundlagen der Entstrickungsbesteuerung – Besteuerung stiller Reserven bei …”

Literaturverzeichnis S. 529-568

„… , Christian: Die Besteuerung der stillen Reserven durch einen allgemeinen Steuerentstrickungstatbestand, Köln …” „… 2014, S. 198 ff. Dölker, Angelika: BB-Kommentar „Aufdeckung und Versteuerung von stillen Reserven bei …” „… . Literaturverzeichnis 541 Herbst, Christian: Die Entstrickung stiller Reserven: Unter besonderer Berücksichtigung des …”

8. Kapitel: Künftiger gesetzgeberischer Handlungsbedarf und Spielraum bei der weiteren Ausgestaltung der Entstrickungsnormen S. 506-519

„… oder der Sitzverlegung vorhandenen stillen Reserven eine Steuer festgesetzt und deren Zahlung …” „… – vor dem Hintergrund des Realisationsprinzips – bereits nicht zur Aufdeckung der stillen Reserven oder …” „… solches auch ohne eine Verzinsung erreicht wird.2945 Mangels Realisation der stillen Reserven im Zeitpunkt …”

6. Kapitel: Europäisches Steuerrecht als Rahmen des nationalen Steuerrechts S. 260-287

„… dass stille Reserven aufgedeckt werden, vgl. Birk/Desens/Tappe, Steuerrecht, Rn. 238; Weber-Grellet …” „… „Textbaustein“ des Europäischen Gerichtshofs verweist. 1577 Siehe etwa Reiter, Besteuerung stiller Reserven nach …” „… § 4 Abs. 1Satz 3 EStG, S. 259. 1578 Förster, DB 2007, 72 (75); Reiter, Besteuerung stiller Reserven …”

doi.org/10.5771/9783845264509

Burkhard Gehle, Heribert Hirte, Daniel Lochner - Festschrift für Thomas Heidel

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Burkhard Gehle (ed.), Heribert Hirte (ed.), Daniel Lochner (ed.)

Festschrift für Thomas Heidel

2021

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Achim Dörner Zur Stille-Reserven-Klausel im Fall des § 8c Abs. 1 S. 6 KStG – für ein begründetes Wahlrecht zur Unternehmensbewertung S. 771-784

„… D. Finanzen und Steuern Zur Stille-Reserven-Klausel im Fall des § 8c Abs. 1 S. 6 KStG – für ein …” „… Steuerpflichtigen zur Ermittlung der stillen Reserven ein Wahlrecht (Kaufpreis oder Unternehmensbewertung) zusteht …” „… anhängigen Normenkontrollverfahren3 ausgesetzt.4 Verlustuntergang und Stille-Reserven-Klausel Nach § 8c Abs …”

Jens Koch Die Mindestdividende S. 849-876

„… Begrifflichkeit teilweise an eine Entscheidung des Reichsgerichts zur Bildung stiller Reserven aus dem Jahr 1927 …” „… , 119, 133: „Stille Reserven sind […] insoweit, aber auch nur insoweit [zulässig], als sie nach …” „… Zulässigkeit stiller Reserven noch einen Zeitraum „für die nächste Zukunft“ zugrunde gelegt und diesen mit …”

Hans-Joachim Priester Eigene Anteile beim Formwechsel S. 343-352

„… „die b) c) 3. 5 Dabei sind nicht aufgelöste stille Reserven nicht zu berücksichtigen BGH 30.9.1996 - II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… AktG, 167 ZPO 751 Johannes Wertenbruch Finanzen und SteuernD. Zur Stille-Reserven-Klausel im Fall des …”

Jan Sedemund Pensionsrückstellung in Handels- und Steuerbilanz aus Sicht des Praktikers S. 961-978

„… Schulden), kann im Idealfall aber auch zum Heben von stillen Reserven benutzt werden.28 Die Entwicklung der …”

Leonhard Knoll Price is what you pay, value is what you get – auch bei der Entschädigung von Minderheitsaktionären? S. 813-848

„… (…) Unternehmen unter Einschluß der stillen Reserven und des inneren Geschäftswerts widerspiegelt (…) Darüber …”

doi.org/10.5771/9783748925439

Martin Gross-Langenhoff - Vermögensbindung im Aktienrecht

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Martin Gross-Langenhoff

Vermögensbindung im Aktienrecht

2013

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Stille Rücklagen als Instrument der Bilanzpolitik S. 170-177

„… dieser Wertansatz zur Bildung stiller Reserven. Vgl. Ellrott in: Beck Bil-Komm., § 256 Rn. 62. 892 Beim …” „… steigender Preistendenz führt die Anwendung des Hifo-Verfahrens zur Bildung stiller Reserven, Widmann in …” „… .), Bilanzanalyse nach neuem Recht, S. 138 und S. 143: „[…] Ein hoher Prozentsatz der Stillen-Reserven …”

Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse S. 187-188

„… zunehmender Entwicklung des Bilanz- und Aktienrechts stetig vermindert. Wurden stille Reserven noch unter dem …” „… . Der Gesetzgeber, insbesondere des MoMiG, hat erkannt, dass stille Reserven sowohl dem Unternehmens …” „… Steuerstundungsfunktion gibt es keinen Zweck der stillen Reserven, der nicht ebenso gut durch die Bildung offnere …”

Nutzen S. 276-279

„… handelsbilanziellen Möglichkeit zur Bildung stiller Reserven mittelbar die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen …” „… Informationsziels des Jahresabschlusses ein wirksames Verbot stiller Reserven formulieren. Unter Annahme dieser …” „… vollständiger Aufdeckung der stillen Reserven ermittelt werden, so fallen die Anwendungsbereiche der …”

Wirtschaftlichkeit S. 279-294

„… stiller Reserven Es ist an anderer Stelle bereits dargelegt worden, dass stille Reserven den Gläubigern …” „… Bildung stiller Reserven zusehends entgegentritt. Insofern nimmt auch die Höhe eines zusätzlichen, im …” „… und Auflösung stiller Reserven durch die Verwaltung trotz aller gegenläufigen Bemühungen des …”

Kosten S. 272-276

„… handelsbilanziellen Möglichkeit zur Bildung stiller Reserven mittelbar die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen …” „… Informationsziels des Jahresabschlusses ein wirksames Verbot stiller Reserven formulieren. Unter Annahme dieser …” „… vollständiger Aufdeckung der stillen Reserven ermittelt werden, so fallen die Anwendungsbereiche der …”

Der Widerstreit zwischen Gläubiger- und Aktionärsinteresse S. 123-129

„… Bildung stiller Reserven592. Die Befugnisse zur Rückstellungsbildung wurden näher konturiert593. Diese …” „… willkürlicher stiller Reserven zu erschweren, fand im Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG)595 vom …” „… . bestehenden Wahlrechte betreffend die Abschreibungsmöglichkeiten zur Bildung stiller Reserven im …”

Offene Rücklagen in der Aktiengesellschaft und der KGaA S. 138-142

„… Betriebswirtschaftslehre in offene Rücklagen und stille Rücklagen (stille Reserven) unterteilt647. II. Offene Rücklagen in …” „… Kritik an der Begriffsfindung „stille Reserven“); ders. DStR 1992, 369; Coenenberg/Haller/Schultze …” „… oder Abs. 3 AktG vorgenommen werden, fließen in die anderen Gewinnrücklagen ein675. III. Stille …”

Bilanzpolitik und ihre Motivation S. 162-164

„… gezielte Bildung stiller Reserven kann die Verwaltung die Ausschüttung weiterhin benötigter Mittel …” „… erfolgreichen Jahren) und durch die Bereitschaft zur Auflösung stiller Reserven (in Krisenzeiten) erreichen840 …” „… Bewertungswahlrechten843. Daneben tritt die Bilanzpolitik durch gezielte Bildung und Auflösung offener und stiller …”

Widerlegung der Theorie von den vier Schutzrichtungen S. 82-84

„… Schmälerung des Bilanzgewinns durch Bildung stiller Reserven, sondern begünstigt diese sogar326. Mutatis …” „… Auflösung in früheren Geschäftsjahren erwirtschafteter stiller Reserven nicht zu unterbinden327. II …” „… , S. 189. 327 Siehe ausführlich: 2 Auflösung stiller Rücklagen, S. 117. 328 b) Die Theorie , S. 22 …”

Begriff und Funktion der Rücklagen S. 136-138

„… „stille Reserven“); ders. DStR 1992, 369; Coenenberg/Haller/Schultze, Jahresabschluss, S. 327. 648 Vgl …” „… Bilanz werden Rücklagen in der Betriebswirtschaftslehre in offene Rücklagen und stille Rücklagen (stille …” „… Reserven) unterteilt647. II. Offene Rücklagen in der Aktiengesellschaft und der KGaA Die offenen Rücklagen …”

Handelsbilanzieller Regelungsausblick S. 184-187

„… - und Aktienrechts stetig vermindert. Wurden stille Reserven noch unter dem Aktiengesetz von 1937 als …” „… MoMiG, hat erkannt, dass stille Reserven sowohl dem Unternehmens- als auch dem Allgemeinwohl abträglich …” „… Gesellschaft, Gewinne zu thesaurieren und stille Rücklagen zu bilden, mit zunehmender Entwicklung des Bilanz …”

Vermögensbindung im Zweckgefüge des Jahresabschlusses S. 151-157

„… Abs. 1 S. 1 HGB zu Tage. Der Schutz stiller Reserven (Vermögensbindung im weiteren Sinne) ist hingegen …” „… Verbot der Ausschüttung gehobener stiller Reserven oder der zu einem nachhaltigen Wirtschaften …” „… HGB a.F. Diese Vorschrift ermöglichte faktisch die Bildung stiller Reserven durch Abschreibungen von …”

Widerlegung der Theorie von der Zweckdifferenz S. 84-87

„… Sinne nicht die manipulative Schmälerung des Bilanzgewinns durch Bildung stiller Reserven, sondern …” „… Bilanzgewinns beispielsweise durch Auflösung in früheren Geschäftsjahren erwirtschafteter stiller Reserven nicht …” „… Schaffung eines zusätzlichen Haftungsfonds, S. 189. 327 Siehe ausführlich: 2 Auflösung stiller Rücklagen, S …”

Synthese der gesetzgeberischen Wertungen S. 267-269

„… Ineffizienz einer umfassenden Ausschüttungssperre von stillen Reserven durch die Vermögensbindung im weiteren …” „… sperren, als die gesamten aufgedeckten stillen Reserven. 1466“ 1464 Vgl. RegE MoMiG - Bt.-Drs. 16/6140 …”

Die Ursprünge der Vermögensbindung S. 55-66

„… Barmittel in Höhe der stillen Reserven auszuschütten, wie sie beispielsweise entstehen können, wenn das zum …” „… zu entnehmende Tendenz zur Vollausschüttung aller Gewinne die Bildung stiller Reserven hinderte. Die …” „… „zusätzlichen Haftungsfonds“ in Form der in der Aktiengesellschaft thesaurierten stillen Reserven zu schaffen …”

Die Etablierung der Vermögensbindung im ADHGB von 1861 S. 66-77

„… Bedeutung als Bindungsinstrument stiller Reserven erhielt die Vermögensbindung im weiteren Sinne erst viele …” „… stiller Reserven vorspiegeln und damit das unangetastete Vorhandensein des vollen Grundkapitals …” „… Grundkapitalerhalt benötigten Aktiva. Sie begünstigte auch die Bildung stiller Reserven in den Aktiengesellschaften …”

Gläubigerschutz durch zusätzlichen Haftungsfonds S. 296-311

„… stillen Reserven1569. Die rechtstatsächliche und rechtsökonomische Analyse hat ergeben, dass die Schaffung …” „… (oftmals handelt es sich hierbei um gehobene stille Reserven) ausgeschüttet oder thesauriert werden sollen …” „… , § 58 Abs. 2a AktG. Eine unter Umständen gläubigergefährdende Vollausschüttung der stillen Reserven …”

Offene Rücklagen als Instrument der Bilanzpolitik S. 164-170

„… Auflösung stiller Reserven (in Krisenzeiten) erreichen840. Bei managergeführten Unternehmen tritt oftmals …” „… Bilanzpolitik durch gezielte Bildung und Auflösung offener und stiller Rücklagen844. Schließlich spielt in der …” „… Bilanzergebnisses, S. 110. 170 III. Stille Rücklagen als Instrument der Bilanzpolitik 1. Bildung stiller Rücklagen …”

Gläubigerschutz im Gefüge bilanzieller Ansatz- und Bewertungsregeln S. 157-162

„… HGB a.F. Diese Vorschrift ermöglichte faktisch die Bildung stiller Reserven durch Abschreibungen von …” „… Informationsund der Kapitalerhaltungsfunktion läuft dabei parallel zur rechtspolitischen Bewertung stiller …” „… . Küting BB 1995, Beil. 15, S. 13 f. sowie 4 Effizienz stiller Rücklagen als Gläubigerschutzinstrument, S …”

Sachverhaltsgestaltungen als Instrument der Bilanzpolitik S. 177-178

„… nicht erkennbarer stiller Reserven.“ 935 Der Beispielsfall wurde inspiriert durch die …”

Vermögensbindung und Unternehmenserhalt S. 182-184

„… Wahlrechts erlaubte die Bildung stiller Reserven und kollidierte daher mit dem Informationszweck des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Risikoanreizstrukturen 285 2. Rechtsökonomischer Befund 286 a) Rückläufige Bedeutung stiller Reserven 286 b …” „… c) Satzungsmäßige Rücklage 141 d) Andere Gewinnrücklagen 141 III. Stille Rücklagen in der …” „… . Steuerrechtliche Folgen 169 3. Effizienz offener Rücklagen als Gläubigerschutzinstrument 169 III. Stille …”

Zweckdivergenz von Bilanzrecht und Vermögensbindung S. 180-182

„… HGB a.F.964. Die Nutzung dieses Wahlrechts erlaubte die Bildung stiller Reserven und kollidierte daher …”

. Schlussbetrachtungen S. 343-366

„… , dass die Schaffung eines zusätzlichen Haftungsfonds, bestehend aus stillen Reserven, bereits aus …” „… der stillen Reserven dürfte dem Gesetzgeber entsprechend den wirtschaftlichen Verhältnissen seiner …” „… , Karlheinz: Stille Rücklagen - ein betriebswirtschaftliches Phänomen, Bestandsaufnahme - Bedeutung …”

Vermögensbindung in der Umwandlung S. 207-212

„… Schuldendeckungspotentials einer Gesellschaft bedeutsame Verhältnis stiller Reserven zur Summe der Verbindlichkeiten und die …”

doi.org/10.5771/9783845245287

Tobias Stewen - Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

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Tobias Stewen

Europäische Niederlassungsfreiheit und deutsches internationales Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 5 2007

Results in this title

Personengesellschaften S. 513-523

„… die Wertentwicklung der stillen Reserven imAusland nicht berücksichtigt, wenn es zu einer Besteuerung …” „… Hineinverschmelzung isteine Besteuerung der stillen Reserven nicht möglich, weil sie nicht indeutschem Hoheitsgebiet …” „… III EStG dar, so dass es zu einer Schlussbesteuerung unter Aufdeckung der stillen Reserven kam. Nach …”

Kapitalgesellschaften S. 414-513

„… bisher realisierten stillen Reserven entziehen können.1217 §§ 11, 12 KStG bezwecken also die …” „… Ausnahme für die stillen Reserven, die auch nachdem Wegzug in einer deutschen Betriebsstätte …” „… eine Betriebsstätte hatte, in der die stillen Reserven auchweiterhin steuerverhaftet bleiben1247, da …”

Zusammenfassende Thesen S. 596-624

„… Aufschub der Besteuerung stiller Reserven bis zum Ausscheiden aus der unbeschränkten Steuerpflicht einen …” „… tatsächlichen Realisierung der stillen Reserven gegen die Niederlassungsfreiheit. Der Eingriff in den …” „… Territorium gebildeten stillen Reserven und entstandenen Gewinne zu besteuern.23. § 12 I, II KStG führen nur …”

Steuerrecht S. 587-595

„… Buchwerte der Betriebsstätte zu übernehmen und fortzuführen; stille Reserven sind nicht aufzudecken. Der in …” „… eine sofortigeBesteuerung unter Aufdeckung der stillen Reserven einen Verstoß gegen die …” „… Besteuerungder stillen Reserven der weggezogenen Gesellschaft zwar aufgeschoben. §§ 4 I S. 4, 15 Ia S. 1, 17 V …”

Rechtsprechung des EuGH S. 59-66

„… britischen Gesellschaft in das europäische Ausland die stillen Reserven der britischenBesteuerung entzogen …” „… Realisierung der stillen Reserven durch ein Veräußerungsgeschäft gekommen wäre.77 In X und Y sowie Lasteyrie du …” „… Sachverhalt.70 Die steuerliche Aufdeckung derstillen Reserven aus Anlass der Sitzverlegung sah der EuGH nicht …”

Wegzug S. 36-37

„… begründen. Für die steuerliche Erfassung der stillen Reserven einer wegziehenden Gesellschaft sind daher …” „… Verschmelzungeine Sofortbesteuerung der stillen Gewinne der wegziehenden Gesellschaft anordnen, sind dem …” „… Steuerzugriff des Wegzugsstaates auf die in seinem Hoheitsgebiet gebildeten stillen Gewinneauch nach einer …”

Aufenthalts- und Ausübungsmodalitäten S. 37-38

„… gesellschaftsrechtlichen Auflösung der Gesellschaft zu begründen. Für die steuerliche Erfassung der stillen Reserven einer …” „… binnenstaatlichen Verlegung des Sitzes und Verschmelzungeine Sofortbesteuerung der stillen Gewinne der wegziehenden …” „… gebildeten stillen Gewinneauch nach einer grenzüberschreitenden Verlegung des Satzungs- oderVerwaltungssitzes …”

Ergebnis S. 70-72

„… wirtschaftliche Gesichtspunkte an. Eine sachgerechte Wegzugsbesteuerung richtet sich danach, ob die stillen …” „… Reserven dem Steuerzugriff der Bundesrepublik dauerhaft entzogen werdenoder nicht; die Frage der …”

Verletzung der Niederlassungsfreiheit S. 66-70

„… richtet sich danach, ob die stillen Reserven dem Steuerzugriff der Bundesrepublik dauerhaft entzogen …”

Rechtfertigung S. 189-354

Eingriff S. 135-189

Unterschiedliche Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Zivil- und Steuerrecht S. 95-105

„… gesellschaftsrechtliche Wegzugsfreiheit. Eine sofortige Wegzugsbesteuerung unter Aufdeckung sämtlicher stiller Reserven …”

Personengesellschaften S. 355-401

„… einVeräußerungsgewinn an und die stillen Reserven werden aufgedeckt,da es sich unter der Herrschaft der Sitztheorie im …” „… es zu einerAufdeckung der stillen Reserven gemäß §§ 16 III EStG, 11, 12 KStG.Zudem können sich unter …”

Literaturverzeichnis S. 625-690

„… 2006,631 ff.Hruschka, Franz, Die Ent- und Verstrickung stiller Reserven nach dem SEStEG, StuB2006, 584 …”

Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung innerhalb eines Konzerns – Die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Organschaft S. 523-564

„… stillen Reserven nach einem Wegzug. Der Wegzugsstaat müsse – ebenso wie derZuzugsstaat – auch die negative …”

Gespaltenes Gesellschaftsstatut S. 88-90

„… grenzüberschreitende Fusion kannnach der Richtlinie ohne Aufdeckung und Besteuerung der stillen Reservendurchgeführt …”

Verschmelzung S. 83-88

„… grenzüberschreitende Fusion kannnach der Richtlinie ohne Aufdeckung und Besteuerung der stillen Reservendurchgeführt …”

doi.org/10.5771/9783845204055

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