Filter results

Results (131)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Karlheinz Muscheler

Stiftungsrecht

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 34 2011

Results in this title

Stiftungsgeschäft unter Lebenden S. 104-115

„… . Stiftungsgeschäft unter Lebenden 1. Obligatorische Verpflichtung zur Stiftungserrichtung Die Frage, ob auch das …” „… Stiftungsgeschäft unter Lebenden statt in einem einseitigen Rechtsgeschäft in einem Vertrag bestehen kann …” „… , beantwortet die h.M. wie folgt: Nach dem BGB sei das Stiftungsgeschäft unter Lebenden seinem Wesen nach ein …”

Stiftungsgeschäft von Todes wegen S. 95-104

„… Verfügung“ durch „Verfügung von Todes wegen“ zu ersetzen17:Man habe beim Stiftungsgeschäft unter Lebenden …” „… “ eines Vermögens zu einem Zweck. III. Stiftungsgeschäft unter Lebenden 1. Obligatorische Verpflichtung …” „… zur Stiftungserrichtung Die Frage, ob auch das Stiftungsgeschäft unter Lebenden statt in einem …”

Zusammenfassung S. 115-117

„… Stiftungsgeschäft, und zwar sowohl dasjenige von Todes wegen wie das unter Lebenden, ist ein einseitiges und …” „… Stiftung unter Lebenden oder zum Nichtwiderruf eines Stiftungsgeschäfts ist wirksam, kann eingeklagt werden …” „… muss. Für das neue Modell der staatlichen Mitwirkung wäre auch beim einseitigen Stiftungsgeschäft unter …”

Konstruktion der Stiftungsentstehung S. 168-172

„… auch beim Stiftungsgeschäft unter Lebenden. Bei Letzterem neigt die Theorie der Zweiaktigkeit (für sie …” „… unter Lebenden stellt, und für die meisten Stiftungsgeschäfte unter Lebenden (nämlich diejenigen, die …” „… zu bedenken, dass § 84 BGB für das Stiftungsgeschäft unter Lebenden schon deshalb keine Entscheidung …”

Der Stiftungsakt S. 131-135

„… Landesbehörde erforderlich (§ 80 I BGB). Zum Stiftungsgeschäft unter Lebenden äußert sich § 81 BGB. Es bedarf …” „… sagt über das Stiftungsgeschäft unter Lebenden seither Folgendes: „Es muss die verbindliche Erklärung …” „… Stiftungsgründung unter Lebenden (und hier auch die „Vermögens-Widmung“ des § 81 I 2 BGB) erfasst. Wenn § 81 I 2 BGB …”

Anwendungsbereich des § 84 BGB S. 150-154

„… Rechtsgeschäfts unter Lebenden außerhalb des Stiftungsgeschäfts16. Dies ergebe sich zwingend daraus, dass solche …” „… unter Lebenden außerhalb des Stiftungsgeschäfts, auch soweit vom Stifter vorgenommen, nicht gelten …” „… 22, so dass das auf Anordnung des Erblassers vorgenommene Stiftungsgeschäft unter Lebenden der …”

Das Stiftungsgeschäft ist keine Schenkung S. 185-192

„… Stiftungsgeschäft, und zwar sowohl dasjenige von Todes wegen wie auch das unter Lebenden, ist einaktiges und …” „… . 8 ErbStG „der Übergang von Vermögen auf Grund eines Stiftungsgeschäfts unter Lebenden“ als …” „… „Schenkung unter Lebenden“ gilt, vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern8: Zum einen dient diese …”

Hinausschieben des Anerkennungsantrags S. 159-160

„… Abgrenzung zwischen dem Stiftungsgeschäft unter Lebenden und dem Stiftungsgeschäft von Todes wegen …” „… Stifters bei der Stiftung unter Lebenden noch nach § 81 Abs. 2 Satz 3 BGB widerrufsberechtigt war oder gar …” „… einer sachgerechten Abgrenzung von Rechtsgeschäften unter Lebenden einerseits und Verfügungen von Todes …”

Stiftungsgeschäft und Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall S. 160-164

„… Stiftungsgeschäft unter Lebenden und dem Stiftungsgeschäft von Todes wegen vorzunehmen ist: Kommt es darauf an …” „… Abgrenzung von Rechtsgeschäften unter Lebenden einerseits und Verfügungen von Todes wegen andererseits …” „… (§ 83 BGB), nicht aber für die Stiftungsgründung unter Lebenden. Hat der Notar den Anerkennungsantrag …”

Rechtsfolgen des § 84 BGB S. 154-159

„… . Stiftung unter Lebenden Hat der Stifter unter Lebenden eine Stiftung errichtet und stirbt er vor deren …” „… (nicht-vertraglichen) Verfügung (enthalten im Stiftungsgeschäft). Von einer „Beerbung bei lebendigem Leibe“ könnte man …” „… nicht § 82 Satz 2 BGB eingreift43.Ist die unter Lebenden errichtete und beim Tod des Stifters noch nicht …”

Prämortaler Zuwendungszeitpunkt bei der lebzeitigen Stiftungsgründung S. 164-168

„… Zuwendungserwerbs Beim Stiftungsgeschäft unter Lebenden, bei dem es für den Zeitpunkt der Zuwendung keinen terminus …” „… Durch die von der zweiten BGB-Kommission vorgenommene Ausdehnung des § 84 BGB auf die unter Lebenden …” „… einen früheren prämortalen Zeitpunkt) erheischt, kann das für die Stiftungsgründung unter Lebenden nicht …”

Einleitung S. 95

„… erzielen lassen dürfte. Daran schließen sich Erörterungen über das (vertragliche) Stiftungsgeschäft unter …” „… ) nicht nur Geschäft unter Lebenden sein (§§ 81 f. BGB), sondern auch in einer Verfügung von Todes wegen …” „… 95C. Errichtung der Stiftung § 6 Das vertragliche Stiftungsgeschäft*Der Aufsatz untersucht, ob und …”

Analoge Anwendung der Schenkungsnormen im Außenverhältnis zu Dritten S. 200-208

„… beim Tod des Stifters noch nicht anerkannte Stiftungsgeschäft unter Lebenden. Hier ergeben sich …” „… nur qua Anfechtung) haften. § 84 BGB sorgt beim Stiftungsgeschäft unter Lebenden ferner dafür, dass …” „… , eine Schenkung gegen sich gelten zu lassen, ist auch nicht verpflichtet, ein Stiftungsgeschäft unter …”

Rechtsstellung der Anfallberechtigten nach § 88 BGB S. 195-200

„… , weil es sich beim Stiftungsgeschäft um ein Rechtsgeschäft unter Lebenden handelt. Und doch zeigt sich …” „… Bedeutung. Immerhin sei sie kurz dargestellt: Nach § 7 I Nr. 9 ErbStG „gilt“ als „Schenkung unter Lebenden …” „… schon vor Geburt des pupillus und durch Rechtsgeschäft unter Lebenden bewerkstelligt) auf; vgl. auch …”

Ergebnis S. 129-131

„… die zuständige Landesbehörde erforderlich (§ 80 I BGB). Zum Stiftungsgeschäft unter Lebenden äußert …” „… worden1. § 81 I S. 2 BGB sagt über das Stiftungsgeschäft unter Lebenden seither Folgendes: „Es muss die …” „… 129 V. Ergebnis Die Einreihung der Gemeinwohlgefährdung unter die Voraussetzungen für einen …”

Stichwortverzeichnis S. 379-393

„… Stiftungsgeschäft unter Lebenden 104- Abgrenzung zum Stiftungsgeschäft von Todes wegen 160 - Konstruktion 109 …” „… Stiftungsgeschäft von Todes wegen 95- Abgrenzung zum Stiftungsgeschäft unter Lebenden 170 - Stiftungsakt 131 …” „… - Nachlassverwaltung 167 - Rechtsfolgen des § 84 BGB 154 - Stiftung unter Lebenden 157 - Stiftung von Todes wegen 154 …”

§ 84 in der Entstehungsgeschichte des BGB S. 147-150

„… unter Lebenden errichteten Stiftung im Stiftungsgeschäft zugesichert ist (§ 82 BGB endgültige Fassung …” „… unter Lebenden errichtet, und solchen, die er in einer Verfügung von Todes wegen begründet habe. Dass …” „… jemand durch Rechtsgeschäft unter Lebenden eine Stiftung errichte und alsdann, wenn er vor Erteilung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Stiftungsgeschäft unter Lebenden 1041. Obligatorische Verpflichtung zur Stiftungserrichtung 1042. Ausschluss des …” „… . Rechtsfolgen des § 84 BGB 1541. Stiftung von Todes wegen 1542. Stiftung unter Lebenden 1573. Anwendbarkeit von …” „… manche Stiftung bei ihrer aktiven Tätigkeit mit juristischem Rat begleitet. Dem Blick in eine lebendige …”

Wirksamkeit der Stiftererklärung und Prüfungskompetenz der Anerkennungsbehörde S. 138-140

„… Unverbindlichkeit des einseitigen Versprechens unter Lebenden aussprechen solle31. Die eine Seite wollte ins …” „… Leistung unter Lebenden ist unverbindlich“. Unmittelbar im Anschluss an diese Norm, in § 771, war die …” „… Zweckes zu widmen“, Tatbestandsvoraussetzung (für ein wirksames Stiftungsgeschäft) wäre und diese …”

Die verschiedenen Ansichten in der Literatur S. 293-299

„… Abzüge sei unverrückbar. Die andere stand unter dem Eindruck, die Wahl lasse sich später noch revidieren …” „… Landesstiftungsrechte (auch unter den bereits reformierten) erklären ferner von Stiftungsorganen beschlossene …” „… des reformierten StiftG Hessen (nach beiden kann aber das Stiftungsgeschäft bestimmen, dass die …”

Nachträgliche Änderung der Stiftungssatzung S. 370-378

„… Landesstiftungsrechte (auch unter den bereits reformierten) erklären ferner von Stiftungsorganen beschlossene …” „… Berlin und § 9 des reformierten StiftG Hessen (nach beiden kann aber das Stiftungsgeschäft bestimmen …” „… Stiftungsorgan beschlossen werden, soweit das Stiftungsgeschäft oder die Satzung dem nicht entgegenstehen. Die …”

Zusammenfassung S. 172-174

„… “. 173 Die von der zweiten BGB-Kommission eingeführte Ausdehnung auf das Stiftungsgeschäft unter Lebenden …” „… 172 die Norm im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auf die Stiftungsgründung unter Lebenden …” „… unter Lebenden ohne Tod des Stifters. Und sie verführen zur Zurückhaltung des Anerkennungsantrags bis …”

Analoge Anwendung des Schenkungsrechts im Innenverhältnis (vor allem zwischen Stifter und Stiftung) S. 208-222

„… Schenkungsnormen sind auf die Stiftungserrichtung unter Lebenden entsprechend anzuwenden. Und dies gilt ausnahmslos …” „… Probleme nur bei der Stiftung unter Lebenden; bei dieser aber umfasse spätestens im Rahmen des …” „… Stiftungsgeschäft entsprechend differenziert werden. 71 …”

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Entwürfe S. 16-18

„… zu Dokumentationszwecken für das Stiftungsgeschäft unter Lebenden erwogen23; dieser Vorschlag wurde …” „… Stiftungsgeschäft das zweite Element des Errichtungstatbestandes; mit der Genehmigung erlangt die Stiftung …” „… , sondern der Notar. Der Gesetzentwurf verlangt nur noch die notarielle Beurkundung des Stiftungsgeschäfts …”

Keine Schenkung bei Zuwendung an juristische Person zur Förderung eines gemeinnützigen Zwecks S. 175-185

„… sowohl dasjenige von Todes wegen wie auch das unter Lebenden, ist einaktiges und …” „… die Sammlung durchführte, unter Hinweis darauf, bei der juristischen Person könne zwischen Eigen- und …” „… Spendenempfängers abzulehnen ist, wird diese, wenn der Spendenempfänger eine juristische Person ist, unter Berufung …”

Auswirkungen des F.D.P. - Entwurfs S. 18-25

„… notarielle Beurkundung zu Dokumentationszwecken für das Stiftungsgeschäft unter Lebenden erwogen23; dieser …” „… Stiftungserrichtung ein Stiftungsgeschäft in schriftlicher Form. Schon der historische Gesetzgeber hatte zunächst die …” „… , zeitlich getrennte Akte, nämlich Stiftungsgeschäft und Genehmigung, zerfallen würde. Bündnis 90/Die Grünen …”

Gründe für das Konzessionssystem S. 56-61

„… vorgebracht: (1) Das Stiftungsgeschäft überschreitet, wegen der Bindung aller kommenden Geschlechter, die …” „… dienstbar zu machen“; ferner die Denkschrift bei Mugdan, I, 831: „Das Stiftungsgeschäft geht in seinen …” „… (Fn. 6), 22: „Durch Anerkennung eines rein privaten Stiftungsgeschäftes, welches auf unabsehbare …”

Der Leistungsanspruch des Satzungsdestinatärs S. 225-235

„… unterschieden werden zwischen der Stiftungserrichtung unter Lebenden und der Stiftungserrichtung von Todes wegen …” „… Ansprüche gilt dasselbe wie bei den (unter II. behandelten) Stiftungsgründungen unter Lebenden. Allerdings …” „… bestimmtes Stiftungsgeschäft tatsächlich solche Rechte begründe. Daraus, dass man beim Verein § 35 BGB für …”

Eigene Ansicht S. 299-304

„… der Stiftungserrichtung unter Lebenden der „kleine Erbfall“ nicht zwingend nur zu den Regeln über die …” „… zur Änderung der Satzung und damit „das Stiftungsgeschäft“ Wirksamkeit entfaltet. Fragen rund um den …” „… zulässigen Inhalt des Stiftungsgeschäfts aber sind spätestens nach der Reform von 2002 als vom Bundesrecht …”

Gibt es aus der Sicht des Zivilrechts Gründe für die generelle Unzulässigkeit von Staatsstiftungen des bürgerlichen Rechts? S. 247-252

„… „unter Lebenden“ (§ 81) und das Stiftungsgeschäft „von Todes wegen“ (§ 83). Eine Verfügung von Todes …” „… Zulässigkeitseinwand gegen die Staatsstiftung. Das BGB kennt zwei Arten des Stiftungsgeschäfts: das Stiftungsgeschäft …” „… Stifter, der durch privates Stiftungsgeschäft (und Anerkennung) allein eine bürgerlichrechtliche Stiftung …”

Endgültigkeit und Unmittelbarkeit S. 140-143

„… anzusehen habe oder ob man als Grundsatz die Unverbindlichkeit des einseitigen Versprechens unter Lebenden …” „… Versprechen einer Leistung unter Lebenden ist unverbindlich“. Unmittelbar im Anschluss an diese Norm, in § 771 …” „… 140 IV. Endgültigkeit und Unmittelbarkeit Prüfen wir, ob die Rechtsnatur des Stiftungsgeschäfts als …”

Die Begriffe „Autonomie“ und „Stiftungsautonomie“ S. 258-262

„… – vielleicht noch mit Zustimmung der Agnaten, aber sonst auch gegen den Willen der übrigen lebenden …” „… Stifters, nämlich insofern, als dieser durch Rechtsgeschäft, das so genannte „Stiftungsgeschäft“, die …” „… seit jeher der Satzung der Stiftung Normqualität zu (woraus unter anderem Revisibilität der …”

doi.org/10.5771/9783845230429

Dorthe Christina Bauer - Vermögensverwaltung mittels Privatstiftungen und anderer Strukturen

No access

Select

Dorthe Christina Bauer

Vermögensverwaltung mittels Privatstiftungen und anderer Strukturen

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 45 2013

Results in this title

Die deutsche Familienstiftung S. 94-106

„… Stiftungsgeschäft unter Lebenden ergeben sichaus § 81 Abs. 1 BGB. Neben der verbindlichen Erklärung des Stiftersmuss …” „… Stiftungerforderliche privatrechtliche Stiftungsgeschäft nicht nur Geschäft unterLebenden sein, sondern auch in einer …” „… Voraussetzung der Anerkennung ist gemäß § 81 Abs. 2 BGB beimStiftungsgeschäft unter Lebenden vor allem der …”

Die liechtensteinische privatnützige Stiftung S. 126-149

„… begründet werden.Stiftung unter LebendenDie privatnützige Stiftung unter Lebenden entsteht bereits mit der …” „… Familienstiftung130treffend die Stiftung unter Lebenden sind gemäß Art. 552 § 15 Abs. 3 FL-PGR analog auf …” „… StiftungserrichtungIm Fürstentum Liechtenstein kann sowohl eine Stiftung unter Lebendenals auch von Todes wegen …”

Besteuerung der deutschen Familienstiftung, des unbeschränkt steuerpflichtigen Stifters und der unbeschränkt steuerpflichtigen Begünstigten S. 171-186

„… Zuwendungen unter Lebenden der Schenkungsteuer(§ 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG)610 und dies unter Anwendung der …” „… nichtsteuerbar, unabhängig davon, ob dieser Übergang unter Lebenden odervon Todes wegen erfolgt628. Folglich kann …” „… Unternehmens, eines Teilbetriebs oder eines Mitunternehmeranteils ist unentgeltlich unter Buchwertfortführung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… ) 95Stiftungserrichtung2. 96Stiftung unter Lebendena) 96Stiftungsgeschäft von Todes wegenb) 97 …” „… . 130Stiftung unter Lebendena) 130Stiftungserrichtung von Todes wegenb) 130Das Hinterlegungsverfahrenc …” „… derBegünstigten gemäß österreichischem Steuerrecht unterBerücksichtigung des DBA-ÖsterreichIII.210Die …”

doi.org/10.5771/9783845248691

No access

Select

Karlheinz Muscheler

Stiftungsrecht

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 49 2019

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Haftung bei erbrechtlicher Auflage2. 303 Vermächtnis3. 307 Errichtung unter LebendenIII. 309 Vertrag1. 309 …” „… GrundsatzII. 100 AusnahmenIII. 102 Die erst nach dem Tod des Stifters anerkannte Stiftung unter Lebenden IV …” „… Muscheler 5 Inhaltsverzeichnis A. Errichtung der Stiftung 17 Das unwirksame Stiftungsgeschäft§ 1 19 …”

A. Errichtung der Stiftung S. 17-206

„… aber bei Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts für die Stiftung unter Lebenden gilt, muss sie auch für …” „… wäre. Der (noch lebende) Stifter kann daher das Fehlende noch im Anerkennungsverfahren ergänzen (unter …” „… ; ein Mangel des Stiftungsgeschäfts falle jedoch nicht unter den Katalog der verwaltungsrechtlichen …”

E. Die unselbständige Stiftung S. 293-358

„… Erbe oder Vermächtnisnehmer. Es genügt, wenn er bei Vornahme des Stiftungsgeschäfts unter Lebenden …” „… wird. Beide Stiftungstypen können sowohl durch Rechtsgeschäft unter Lebenden wie durch Verfügung von …” „… . Errichtung unter Lebenden Vertrag Anders als bei Errichtung einer selbständigen Stiftung (§ 81 I 2 BGB) ist …”

B. Zustiftung S. 207-214

„… Zuwendung, die rechtsfähige Stiftung, den Gegenstand der Zuwendung unter Erhaltung der Substanz dauerhaft …” „… ; Rawert, DNotZ 2008, 5, 7. 209 es sich um eine Erbeinsetzung oder ein Vermächtnis unter Auflage (§§ 1940 f …” „… Schenkung unter Auflage (§§ 516 ff., 525 BGB) und Treuhand (§§ 662 ff., 675 BGB); hat er die Wahl nicht …”

C. Die existierende Stiftung S. 215-282

„… Stiftung gründen. Erste Voraussetzung für die Gründung einer Stiftung ist ein wirksames Stiftungsgeschäft …” „… (§ 80 BGB). Besitzt der Vorstand die nötige Vertretungsmacht für ein Stiftungsgeschäft? Es könnte sein …” „… Stiftungsgeschäft, vorgenommen durch einen Vereinsvorstand, fällt daher als einseitiges, nicht empfangsbedürftiges …”

doi.org/10.5771/9783845294636

Lukas Gebhardt - Steuerbefreiungen in der Anfangs- und Auslaufphase von Körperschaften

No access

Select

Lukas Gebhardt

Steuerbefreiungen in der Anfangs- und Auslaufphase von Körperschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1024 2024

Results in this title

D. Steuerbefreiungen in der Anfangsphase von Körperschaften S. 31-114

„… unter Lebenden der Stifter etwaige Mängel des Stiftungs‐geschäfts nicht mehr selbst beseitigen kann.150 …” „… Stiftungserrich‐tung von Todes wegen. Er greift auch bei der Stiftung unter Lebenden,wenn der Stifter vor der …” „… § 84 BGB hingewiesen, der sowohl fürStiftungen unter Lebenden als auch von Todes wegen deren Existenz …”

doi.org/10.5771/9783748940234

Qiang Wang - Die erste Zivilrechtskodifikation Chinas

No access

Select

Qiang Wang

Die erste Zivilrechtskodifikation Chinas

2023

Results in this title

Buch 1. Allgemeiner Teil (§§ 1–323 ZGE) S. 200-280

„… Stiftungsgeschäft unter Lebenden869 bedarf der schriftlichenForm.(2) Bis zur Genehmigung zur Gründung ist der …” „… : derjenige, der eine Stiftung einrichtet).869 生前捐助 (wörtlich: [Vermögens-]Zuwendung unter Lebenden).Abschnitt …” „… , dass derRichter bei der Rechtsprechung unter dem Vorwand des Fehlens von einschlägigen …”

Teil 1: Darstellung des Entwurfs des Zivilgesetzbuchs der Qing-Dynastie S. 21-196

„… einzigeAusnahme wurde das vierte Buch des ZGB-VR „Persönlichkeitsrecht“ unter Integrationverschiedener vorhandener …” „… Expertise unterBeweis.Durch gründliche Erschließung des für eine tief eingehende und umfas‐sende …” „… Untersuchung des ZGE äußerst hilfreichen Quellenmaterials undzudem unter eigener Erweiterung des Verfassers …”

doi.org/10.5771/9783748942771

1

2 3 ... 27