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Björn Benken, Alexander Trennheuser - Mehr Demokratie dank Ersatzstimme?

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Björn Benken (ed.), Alexander Trennheuser (ed.)

Mehr Demokratie dank Ersatzstimme?

Series: Parteien und Wahlen

Volume 32 2023

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Sarah Händel Die Ersatzstimme weiterdenken: Die integrierte Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg S. 191-200

„… Die Ersatzstimme weiterdenken: Die integrierte Stichwahl beiBürgermeisterwahlen in …” „… Baden-WürttembergSarah Händel1. Was ist die integrierte Stichwahl und was sind ihre Vorteile?Die integrierte Stichwahl …” „… Parteienwahl, son‐dern auf die Personenwahl ausgerichtet. Als System ist die integrierte Stich‐wahl in …”

Björn Benken Einleitung: Differenzierte Wahlentscheidungen in einer sich ausdifferenzierenden Parteienlandschaft S. 9-20

„… automatisch mit einer absoluten Mehrheit gewonnen werden.5Diese Aufgabe ließe sich mit Hilfe von Stichwahlen …” „… Stichwahl auch zeitgleich mit der Hauptwahl stattfindenlassen. Bei einer solchen „Integrierten Stichwahl …” „… Wahlentscheidung für den Fall einer Stichwahl. Dabei kennzeichnendie Wähler/innen so viele Bewerber/innen wie …”

Anne Herpertz Gesetzesentwürfe der PIRATEN-Fraktionen zur Ersatzstimme auf Landesebene: Prozesse, Argumente und kritische Würdigung der Debatten S. 165-174

„… Wahlgang nur die zwei stimmstärkstenKandidierenden in einer Stichwahl erneut antreten. Diese …” „… Einschränkungsollte auch für eine in den Hauptwahlgang integrierte Stichwahl gelten, in‐dem nur die zwei …” „… Bürgermeisterwahlen die Stichwahl mit dem Hauptwahltermin schonerledigt werden kann.4. Kritische Würdigung der …”

Robert Vehrkamp „Echte“ statt „unechte“ Ersatz-Erststimme! Anmerkungen zu einem Vorschlag von Joachim Behnke S. 129-148

„… , Integrierte Stichwahl:Verfassungsrechtliche Herausforderung und politische Chance“, 2022, dort vor …” „… Wahlrecht Wilko Zicht, „Integrierte Stich‐wahl: Mehr Demokratie bei Bürgermeisterwahlen“, 2011, , abrufbar …” „… unter: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/Positionen14_Integrierte_Stichwahl.pdf, sowieStefan …”

Björn Benken Was genau meinen wir, wenn wir „Ersatzstimme“ sagen? S. 43-66

„… (!) aufgerufenen Stichwahl‐gang nochmals dieselbe Partei wählt. Es gibt keine Möglichkeit, aber ebenauch keine …” „… derZweitstimme) vorkäme, wohingegen das Pendant bei Personenwahlen denNamen „Integrierte Stichwahl“ tragen würde …” „… Spezialfall der Inte‐grierten Stichwahl- für die Wahl von Parteien: Die Ersatzstimme kann nur wirken, wenn die …”

Daniel Hellmann Ersatzstimme, Sperrklausel und Wahlverhalten. Oder: warum wir so wenig wissen S. 149-164

„… , S. 893–903.5 Björn Benken: „Integrative Wahlsysteme. Ersatzstimme, Dualwahl, Integrierte Stich‐wahl …” „… Mehrheitswahlsystems mit Stichwahl, relativer Mehr‐heitswahl, Alternative Vote (AV) und Zustimmungswahl32 befragt.33 …” „… Stichwahl deutlich schlechter abals insbesondere unter AV als Präferenzwahlverfahren. Auch stimmten …”

Literaturverzeichnis S. 201-214

„… Stichwahl: Verfassungsrechtliche Herausforderung und politische Chance“,Nomos-Verlag Baden-Baden 2022Benken …” „… , https://www.mitentscheiden.de/fileadmin/user_upload/BW/MD_SchwHall.pdfZicht, Wilko (2011): „Integrierte Stichwahl – Mehr Demokratie bei Bürgermeisterwah‐len“, Positionspapier …” „… _Integrierte_Stichwahl.pdfZimmer, Karl-Otto (1985), „Nochmals: Zur verfassungsnäheren Gestaltung der 5-%-Klausel“, in: Die …”

Hermann K. Heußner Das Rangfolgewahlsystem im Kontext der USA am Beispiel Alaskas S. 175-190

„… 8.11.2022 bzw. am 6.12.2022 (Stichwahl in Georgia) zunächst 51Senatorensitze gewonnen.39 Danach ist jedoch …” „… , die eine Stichwahl erforderte (vgl. SPD-Parteivorstand, Ergebnis derMitgliederbefragung zur Wahl des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… integrierte Stichwahl beiBürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg 191Literaturverzeichnis 201 …”

Joachim Behnke Das Konzept einer Ersatzstimme für die Erststimme als wesentliches Element des Ampelvorschlags zur Verhinderung der Bundestagsvergrößerung im Mai 2022 S. 111-128

„… beiden „Stichwahl“-Kandidaten. Zweitpräferenzen, die für einenanderen Kandidaten abgegeben wurden, werden …” „… nicht gewertet. Derjenigeder beiden „Stichwahl“-Kandidaten mit einer Mehrheit der so …”

Eckhard Jesse Plädoyer für eine Nebenstimme im hiesigen Wahlrecht S. 25-42

„… , Integrierte Stich‐wahl: Verfassungsrechtlich Herausforderung und politische Chance“, Baden-Baden2022, S. 83–88 …”

doi.org/10.5771/9783748914983

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Björn Benken

Integrative Wahlsysteme

2022

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III. Integrationswirkungen integrativer Wahlsysteme S. 47-76

„… Integrierter StichwahlWie sich die im Demokratieprinzip des Art. 20 GG geforderte Integration durch eine …” „… möglichen Stichwahl-Szenario zu beschäftigen und vorsorglich so viele Rangziffern zu vergeben, wie als …” „… Zeitpunkt des Stichwahlgangs verhindert ist).Ein Problem bei herkömmlichen Stichwahlen ist, dass sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Björn BenkenIntegrative WahlsystemeErsatzstimme, Dualwahl, Integrierte Stichwahl …” „… , Integrierte Stichwahl: Verfassungsrechtliche Herausforderung und politische ChanceNomos© Titelbild …” „… Ersatzstimme, die Dualwahl oder die Integrierte Stichwahl treffen. Befriedigende Antworten auf diese Fragen zu …”

IV. Der Integrationsauftrag im Demokratieprinzip S. 77-82

„… bei der Stichwahl-Klage 2019 die Ansicht, dass das Ziel, „die mit dem Nachteil des zwangsweisen …” „… z.B. die Beschränkung, dass nur die zwei Bestplatzierten des Hauptwahlgangs in der Stichwahl …” „… Ausschlusses von Bewerbern und Be-werberinnen verbundene Stichwahl zugunsten eines streng egalitären …”

Zusammenfassung S. 91-92

„… Integrierte Stichwahl und Ersatzstimme sind für diese Aufgabe besonders gut geeignet, fügen sich aber schlecht …”

VI. Fazit S. 89-90

„… Stichwahl oder die Ersatzstimme bzw. Dualwahl zukünftig verfassungsrechtlich adäquat würdigen zu können …”

I. Einleitung S. 11-14

„… oder Integrierte Stichwahl mittlerweile zum Standardrepertoire vieler Politologen und sind auch in den …”

II. Grundlagen S. 15-46

„… Vertretungsgewicht)Erfolg (Mandatserfolg bzw. Stichwahlqualifikation)8.Grundlagen 45 …” „… und Integrierter Stichwahl beträfe der Effekt allein jene Gruppe von Wählern, die sich explizit und …”

doi.org/10.5771/9783748936244

Hans-Günter Henneke - Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und der Kreise auf dem Prüfstand

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Hans-Günter Henneke (ed.)

Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und der Kreise auf dem Prüfstand

Series: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht

Volume 58 2022

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Die Wahl von Landräten im Ländervergleich S. 173-196

„… spätere Stichwahlbewerber/-in gestimmt haben, andersals bei einer echten Stichwahl keine Möglichkeit haben …” „… . Mehrheitswahl oder StichwahlSignifikante Unterschiede zwischen den Ländern gibt es auch beimWahlmodus der …” „… Herzstückeiner Demokratie eben nicht an der Kostenfrage scheitern sollte.802. Integrierte StichwahlenEine zweite …”

Viel politische Spielerei auf dem sehr sensiblenFeld des Kommunalwahlrechts S. 197-206

„… . StichwahlChristian von Kraack brachte es auf den Punkt mit der Erkenntnis:„Wir haben sehr viel politische Spielerei …” „… Beratung einzufüh-ren. Auf der Grundlage der Stichwahl-Entscheidung des VerfGH NWaus dem Jahre 2009 sei man …” „… die 2. Stichwahl-Entscheidungdes VerfGH NW nur im Zusammenspiel mit dem 2,5%-Sperrklausel-Urteil …”

Pandemiebekämpfung im Bundesstaat S. 147-154

„… Dezember 2019, in der die Abschaffung der Stichwahldes Landrats als Verstoß gegen das verfassungsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783415073180

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integration

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integration Volume 37 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2941-8895

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Rudolf Hrbek Europawahl 2014: Kontinuität und neue Facetten S. 205-227

„… Beteiligung nieder. Das zeigte sich diesmal in Litauen, wo am 25. Mai 2014 die notwendige Stichwahl für das …” „… Ausnahme Litauens, wo zugleich die Stichwahl für das Amt des Präsidenten stattfand, ist die Wahlbeteiligung …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2014-3

Hans-Jürgen Thiel - Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein

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Hans-Jürgen Thiel

Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein

2018

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ABSCHNITT 8: WAHL DER HAUPTAMTLICHEN BÜRGERMEISTERINNEN UND BÜRGERMEISTER S. 183-203

„… findet binnen 28 Tagen eine Stichwahl unter den zwei Bewerberinnen oder Bewerbern statt, welche bei der …” „… Gemeindewahlleiterin oder dem Gemeindewahlleiter zu ziehende Los darüber, wer in die Stichwahl kommt. Bei der Stichwahl …” „… keinem Bewerber erreicht, kommen die beiden stimmenstärksten Bewerber in die Stichwahl, die innerhalb von …”

Stichwortverzeichnis S. 253-264

„… die Einreichung vonWahlvorschlägen 19/1 – zwischenHauptwahl und Stichwahl (bei der Direktwahl) 47/1 …” „… Reihenfolge der Bewerber auf dem Stimmzettel 53/1 – über das Ergebnis der Stichwahl 47/2 – über die Teilnahme …” „… an der Stichwahl 47/2 M Mandatsannahme 36/5, 37/1, 2 Mängelbeseitigung beiWahlvorschlägen 24/4 …”

ABSCHNITT 7: WAHLPRÜFUNG, AUSSCHEIDEN UND NACHRÜCKEN S. 165-182

„… die erste Wahl erstelltenWählerverzeichnisse sind auch für die Stichwahl maßgebend. – Vgl. § 82GKWO …” „… – Erläuterungen Da die Stichwahl des Bürgermeisters ausgehend von ihrem Zweck keine selbständige Wahl darstellt …” „… die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllen (§ 3 GKWG), dürfen an der Stichwahl nicht teilnehmen. Das …”

Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) – Text S. 9-34

„… . Erhält keine Bewerberin und kein Bewerber diese Mehrheit, so findet binnen 28 Tagen eine Stichwahl unter …” „… Gemeindewahlleiter zu ziehende Los darüber, wer in die Stichwahl kommt. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer diemeisten …” „… (1) Der Gemeindewahlausschuss bestimmt den Wahltag und den Tag einer notwendig werdenden Stichwahl …”

Anhang S. 217-252

„… desWahlergebnisses § 82 Stichwahl § 83 Wahlprüfung § 84 Zustellungen und Bekanntmachungen bei derWahlprüfung …” „… Wahlberechtigten auch der Tag einer etwa notwendigwerdenden Stichwahl anzugeben ist. (3) § 18 Abs. 1 gilt mit der …” „… Stichwahl beantragt werden kann. 244 Anhang – GKWG (4) § 29 Abs. 3 gilt mit der Maßgabe, dass ein …”

ABSCHNITT 4: VORBEREITUNG DER WAHL S. 99-137

„… Einsichtnahme 1.7 Einsprüche 1.8 Berichtigung 1.9 Wählerverzeichnis zur Stichwahl des BM 1.10 Abschluss 2 …” „… GKWO, s. Erl. 1.10) berichtigt wurde. 1.9 Wählerverzeichnis zur Stichwahl des BM Bei der Direktwahl …” „… Stichwahl stattfinden muss, kein neues Wählerverzeichnis aufgestellt (s. § 50 GKWG). Denn die Stichwahl ist …”

ABSCHNITT 3: WAHLORGANE, WAHLKREISE UND WAHLBEZIRKE S. 72-98

„… GKWG), fürWiederholungswahlen (§ 41GKWG) und (bei der Direktwahl) für Stichwahlen (§ 47 Abs. 1 Satz 2 …”

doi.org/10.5771/9783845293653

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