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Ludwig Gegenfurtner - Das automatisierte Steuerverfahren

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Ludwig Gegenfurtner

Das automatisierte Steuerverfahren

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 135 2023

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Fünfter Teil: Reformperspektiven des modernen Steuervollzugs S. 349-382

„… Fünfter Teil: Reformperspektiven des modernen SteuervollzugsIn den vorherigen Teilen der …” „… denBlick genommen. Da das Gelingen des Steuervollzugs nicht auf eine singu‐läre Determinante zurückgeführt …” „… denkbar, die statt den zum der‐zeitigen System des Steuervollzugs in dieser Untersuchung entwickelten …”

Dritter Teil: (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen des elektronisch gestützten, risikoorientierten Steuervollzugs S. 179-308

„… SteuervollzugsIn den vorangegangenen Abschnitten wurden sowohl die Potentiale alsauch die Gefahren bei einem …” „… einem ungleichen und im Extremfall sogarwillkürlichen Steuervollzug führen könnten. Fraglich erscheint …” „… im Hinblickauf diese denkbaren Auswirkungen auf den Steuervollzug, inwieweit dasRecht dem Einsatz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Reformperspektiven des modernen SteuervollzugsDeutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht 135 …” „… elektronischgestützten, risikoorientierten SteuervollzugsDritter Teil:179Das „Ob“ des risikoorientierten Steuervollzugs …” „… SteuervollzugsFünfter Teil: 349GrundgedankenA. 350E-Daten, Mitwirkungspflichten und KontrollmitteilungswesenB. 351 …”

Einleitung S. 27-38

„… Aufmerksamkeit hat der Steuervollzug in jüngster Zeit im Zuge seinerfortschreitenden Digitalisierung erfahren …” „… Besteuerungsverfahrens, in dem der Ge‐setzgeber gewichtige Schritte hin zu einer Automatisierung des Steuervoll‐zugs …” „… ineinem willkürlichen oder gar diskriminierenden Steuervollzug resultierenkönnten.15 Eine besondere …”

Zusammenfassung S. 383-394

„… Vereinbarkeit des derzeitigen risikoorientierten Steuervoll‐zugs unter Einsatz elektronischer …” „… . Vielmehr sind die Bestrebungen um einendigitalen und automatisierten Steuervollzug im übergeordneten …” „… Informationen und fehlendeErmittlungsmöglichkeiten inzwischen kein beherrschendes Problem desSteuervollzugs mehr …”

Literaturverzeichnis S. 395-432

„… geflochten – Das materielle Recht in der Hand vonProgrammierern, NJW 2017, S. 537–540.ders., Steuervollzug …” „… Steuervollzug, Stuttgart 2017, S. 190–201.dies., Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens …” „… , München 2018.Birk, Dieter, Das Gebot des gleichmäßigen Steuervollzugs und dessen Sanktionierung,StuW 2004 …”

Zweiter Teil: Deklaration und Verifikation im modernisierten Steuerverfahren S. 101-178

„… Anforderungen gerecht werden wollen.A. Rechtstatsächliche Herausforderungen des SteuerverfahrensI. Steuervollzug …” „… Informati‐onsträger für einen funktionierenden Steuervollzug in den Grenzen derFreiheitsgrundrechte zur Mitwirkung …” „… Deklarationspflichten vermehrt an den Bedürfnissen deselektronischen und automatisierten Steuervollzugs orientiert. Eine …”

Vierter Teil: Rechtskonzeptionelle Einordnung des modernisierten Steuerverfahrens S. 309-348

„… der‐artigen Verfahrenskonzeption angesehen.1110 Daneben gehen mit dem risi‐koorientierten Steuervollzug …” „… moderneSteuervollzug auf Kooperation angelegt sei, bis hin zur Feststellung einesdem Steuerrecht innewohnenden …” „… vorgebrach‐ten Argumente einen Abgleich mit den Entwicklungen im Steuervollzugvorzunehmen.A. Zum Verhältnis von …”

Erster Teil: Grundlagen und Kontext der Automatisierung des Steuerverfahrens S. 39-100

„… , Risikomanagementsysteme im Steuervollzug und deren Kontrolle,S. 85.49 Vgl. Kube, in: VVDStRL 78 (2019), S. 289, 322 …” „… Steuerverwaltung Niedersachsen, S. 83; Hohler, Ri‐sikomanagementsysteme im Steuervollzug und deren Kontrolle, S. 89 …” „… hierzu Hohler, Risikomanagementsysteme im Steuervollzug und deren Kontrol‐le, S. 95 ff.70 Bayerisches …”

doi.org/10.5771/9783748919308

Markus Günther - Aufklärung internationaler Sachverhalte

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Markus Günther

Aufklärung internationaler Sachverhalte

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 77 2023

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Literaturverzeichnis S. 359-369

„… , Das Gebot des gleichmäßigen Steuervollzugs und dessen Sanktionierung. Zum Urteil des …” „… , Klaus-Dieter, Inanspruchnahme Dritter für den Steuervollzug, in: Steuervollzug im Rechtsstaat, DStJG 31 …” „… Steuervollzug – nationale Sicht, in: 100 Jahre Steuerrechtsprechung in Deutschland. Festschrift für den …”

§ 4 Die Aufklärung des internationalen Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 119-348

„… verfassungsrechtlichen Forderung nach gleichmäßigem Steuervollzug aus Art. 3 Abs. 1 GG in internationalen Sachverhalten …”

§ 3 Die Aufklärung eines Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 65-118

„… von einer „Steuervollzugsverantwortung sui generis“ spricht, vgl. Drüen, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler …”

doi.org/10.5771/9783748938057

Johannes Dietlein, Klaus-Dieter Drüen - Grundlagen und Reichweite des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

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Johannes Dietlein, Klaus-Dieter Drüen

Grundlagen und Reichweite des Vertrauensschutzes bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 89 2010

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Kontrollüberlegung zur Zumutbarkeit: Erfüllungsstandards und Risiken bei alternativem Vollzug durch den Staat S. 82-83

„… bei der Indienstnahme Privater für den Steuervollzug immer die Alternative staatlicher Eigenerfüllung …” „… – irrealistischen – „Sicherstellungsauftrag“388 zuweist. Zur Sicherung des gleich- und gesetzmäßigen Steuervollzugs …” „… . Risikomanagementsysteme beim Steuervollzug näher Huber/Seer, StuW 2007, 355; Nagel/Waza, DStZ 2008, 321; Schmidt, Moderne …”

Relative Grenze der Zumutbarkeit von Sorgfaltsanforderungen bei der Indienstnahmekooperation S. 77-82

„… 367, bei der die Risiken des richtigen Steuervollzugs nach Einflusssphären368 und …” „… beim Steuervollzug aus, setzt ihr aber Grenzen370. 362 EuGH, Urteil v. 21.2.2008 – Rs. C-271/06 …” „… ordentlichen Kaufmann muss bei der Indienstnahme Privater für den Steuervollzug immer die Alternative …”

Literaturverzeichnis S. 95-104

„… ., Inanspruchnahme Dritter für den Steuervollzug, in: Widmann, Werner, Steuervollzug im Rechtsstaat, Deutsche …” „… beim Steuervollzug – ein Weg aus der Krise!, Deutsche Steuer Zeitung 2008, S. 321. Nieskens, Hans …” „… . Schmidt, Eckehard, Moderne Steuerungssysteme im Steuervollzug, in: Widmann, Werner, Steuervollzug im …”

Das Indienstnahme-Dreieck zwischen dem Abnehmer, dem Unternehmer und dem Staat S. 52-56

„… . 19). 227 Drüen, Inanspruchnahme Dritter für den Steuervollzug, DStJG 31 (2008), S. 167 (185). 228 …” „… und administrativer Sicherungen für die Gesetz- und Gleichmäßigkeit des Steuervollzuges bedarf. Auf …” „… privatem Steuervollzug allgemein Eckhoff, Rechtsanwendungsgleichheit im Steuerrecht, 1999, S. 450, 465. 234 …”

Absolute Grenze der Zumutbarkeit S. 83

„… , darf auch nicht vom indienstgenommenen Unternehmer verlangt werden. Beim Steuervollzug als …” „… Private zu überspannen. Was der Staat bei der Erfüllung der Steuervollzugsaufgabe nicht erfüllen kann …” „… Steuervollzugsaufgabe risikoorientiert (d.h. durch den Einsatz tätigkeitsadäquater Risiko-Managementsysteme) wahrnehmen …”

Fallgruppe des „doppelten Vertrauensschutzes“ S. 83-84

„… , darf auch nicht vom indienstgenommenen Unternehmer verlangt werden. Beim Steuervollzug als …” „… Private zu überspannen. Was der Staat bei der Erfüllung der Steuervollzugsaufgabe nicht erfüllen kann …” „… Steuervollzugsaufgabe risikoorientiert (d.h. durch den Einsatz tätigkeitsadäquater Risiko-Managementsysteme) wahrnehmen …”

Typische Geschäftsabwicklung beim „Export über den Ladentisch“ S. 61-64

„… dagegen das staatlich aufgezwungene Geschäft des Steuervollzugs entscheidend. Es ist darum der …”

Idealtypisch-objektive Bestimmung der Sorgfaltsanforderungen für den ordentlichen Kaufmann nach § 347 HGB als überprüfungsbedürftiger Ausgangspunkt S. 47-51

„… Steuervollzugs ausgerichtet200. Darum dürfen dem Unternehmer keine weitergehenden Sorgfaltsanforderungen …”

doi.org/10.5771/9783845225227

Felix Mocker - Der Staat als Umsatzsteuergläubiger im Insolvenzverfahren

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Felix Mocker

Der Staat als Umsatzsteuergläubiger im Insolvenzverfahren

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 23 2021

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Erstes Kapitel: Die Teilnahme des Staates am Insolvenzverfahren und Auswirkungen des umsatzsteuerrechtlichen Neutralitätsgrundsatzes S. 27-149

„… Steuergläubiger beteiligt.14 Allen gemein ist, dass ihre Vermögensansprü- Erstes Kapitel: 11 Krumm, Steuervollzug …” „… Gläubiger.35 1. 31 Grundlegend Krumm, Steuervollzug und formelle Insolvenz, 37 ff. sowie Widmann …” „… Zwangsvollstreckungsmöglichkeiten stellt mithin 38 So auch Nachtmann, Fiskusvorrechte, 59. 39 Ebenso Krumm, Steuervollzug und …”

Literaturverzeichnis S. 323-339

„… , ZInsO 2012, 149). Krumm, Marcel, Steuervollzug und formelle Insolvenz, Diss., Frankfurt a.M., 2009 (zit …” „… .: Krumm, Steuervollzug und formelle Insolvenz). Kube, Hanno, Der Grundsatz der steuerlichen Neutralität in …”

doi.org/10.5771/9783748926511

Klaus-Dieter Drüen - Selbstständigkeit im Handwerk unter besonderer Berücksichtigung der Betriebsnachfolge

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Klaus-Dieter Drüen

Selbstständigkeit im Handwerk unter besonderer Berücksichtigung der Betriebsnachfolge

Series: Wirtschaft und Recht für Mittelstand und Handwerk

Volume 4 2021

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D. Verfahrensrechtliche Unterstützungsmaßnahmen durch den Staat zur steuerrechtlichen Förderung von Gründungen und Betriebsübergaben S. 67-75

„… verschiedene zukünftig denkbare Erleichterungen für Gründer und Betriebsübernehmer beim Steuervollzug, die …” „… , dass die Beschleunigung des Steuerverfahrens und die Zeitnähe des Steuervollzugs ein Ziel ist, das für …” „… ausländischen Modellen eines kooperativen Steuervollzugs – nicht hinreichend berücksichtigt, dass die Verbindung …”

E. Resümee S. 76

„… Steuerrecht (s. C.) und zum Steuervollzug (s. D.) auf, die das Steuerrecht noch gründer- und …” „… Privilegierungen im Steuergesetz und beim Steuervollzug nur für eine bestimmte Gruppe von Steuerpflichtigen zu …”

Forschungsfragen und Aufbau der Studie S. 9-12

„… – fokussiert auf Handwerksbetriebe – für steuerrechtliche Erleichterungen beim Steuervollzug aufbauen (dazu D …” „… Unternehmensgröße im Steuervollzug, in Kube/Reimer (Hrsg.), Größenneutralität im Recht der Unternehmensbesteuerung …”

Literaturverzeichnis S. 77-82

„… Steuervollzug, in Kube/Reimer (Hrsg.), Größenneutralität im Recht der Unternehmensbesteuerung, Heidelberger …”

B. Rahmen des höherrangigen Rechts für die steuerrechtliche Förderung von Gründungen und Betriebsübergaben S. 43-57

„… Vorteilsgewährungen beim Steuervollzug209. Für den europäischen Beihilfebegriff kommt es allein auf die objektive …”

doi.org/10.5771/9783748924159

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