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Rudi W. Märkle - Die Einkommensteuer-Erklärung

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Rudi W. Märkle

Die Einkommensteuer-Erklärung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 199 2017

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V.Steuervergünstigungen S. 396-422

„… 396V. Steuervergünstigungen26. Tarifermäßigungen bei außerordentlichen Einkünften26.1 …” „… . muss auf diese Steuer-vergünstigungen verzichtet werden. Unschädlich ist dagegen die Inanspruch-nahme …” „… 42230. Steuervergünstigung für schutzwürdige Kulturgüter nach § 10g EStG Mantelbogenschaftsräumen sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . . . . 385V. Steuervergünstigungen26. Tarifermäßigungen bei außerordentlichen Einkünften. . . . . 39626.1 …” „… Handwerkerleistungen . . . . . . . . 41330. Steuervergünstigung für schutzwürdige Kulturgüter nach§ 10g EStG …”

I. Allgemeines S. 17-50

„… Steuervergünstigungen eine Ein-kommensteuer-Veranlagung beantragt (§ 46 Abs.2 Satz 2 EStG). Der Antrag für denVZ 2016 …” „… Einkommensteuer unterliegen (z.B. Grenzpendler), familienbezogeneSteuervergünstigungen berücksichtigt werden …” „… Steuervergünstigungen, insbesonderevon Arbeitnehmern zur Erlangung einer Lohnsteuerrückzahlung, beantragt werden(vgl …”

II. Die Einkunftsarten S. 51-322

„… familienbezogene Steuervergünstigungen, insbe-sondere Vorsorgeaufwendungen (Rdnr.373 ff.), außergewöhnliche …” „… Ehegatten/Lebenspartners. DieBerücksichtigung der familienbezogenen Steuervergünstigungen für Staatsangehö-rige eines …” „… und eigene Einkünfte im Ausland erzielt,erhalten die familienbezogenen Steuervergünstigungen des § 1a …”

doi.org/10.5771/9783415059139

Udo Bomnüter, Patricia Scheller - Filmfinanzierung

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Udo Bomnüter, Patricia Scheller

Filmfinanzierung

2009

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Steuervergünstigen S. 86-87

„… Großbritanniens als vergleichsweise marginal einzuschätzen. 6.5 Steuervergünstigen In diesem Unterkapitel können …” „… erhalten. In Frankreich gibt es zwei Modelle der Steuervergünstigungen: einerseits für die Hersteller des …” „… entsprechend zu reduzieren. Die Steuervergünstigung für Investoren ist durch die Filmfonds der SOFICA gegeben …”

Steuervergünstigungen S. 73-76

„… Steuervergünstigungen Die Einführung des neuen Steuersparmodells zum 01.01.2007, welches durch den ‚Finance Act 2006 …”

Rolle der TV-Sender S. 85-86

„… Großbritanniens als vergleichsweise marginal einzuschätzen. 6.5 Steuervergünstigen In diesem Unterkapitel können …” „… erhalten. In Frankreich gibt es zwei Modelle der Steuervergünstigungen: einerseits für die Hersteller des …” „… entsprechend zu reduzieren. Die Steuervergünstigung für Investoren ist durch die Filmfonds der SOFICA gegeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Steuervergünstigungen 73 5.5 Die Rolle der Banken und Investoren 76 5.6 Verleihgarantie und Eigenanteil 77 5.7 Mögliche …” „… Fördermittel 83 6.4 Rolle der TV-Sender 85 6.5 Steuervergünstigen 86 6.6 Die Rolle der Banken 87 6.7 …”

Die Rolle der Banken S. 87-88

„… 87 somit führten die Steuervergünstigungen insgesamt zu Investitionen in die Filmproduktion in Höhe …”

Finanzierungsmöglichkeiten im Überblick S. 62-64

„… Steuervergünstigungen werden umfassend erläutert und mit Zahlen belegt. Konkrete Zahlen zur Rolle der Banken für die …”

Die Rolle der TV-Sender S. 71-73

„… Steuervergünstigungen Die Einführung des neuen Steuersparmodells zum 01.01.2007, welches durch den ‚Finance Act 2006 …”

Fazit S. 101-104

„… Anlageform mit gleichzeitiger Steuervergünstigung bieten. Somit fließt Risikokapital in die Filmwirtschaft …”

doi.org/10.5771/9783845218731

Wen-Ching Fann - Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

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Wen-Ching Fann

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Steuervergünstigung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 638 2009

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Steuervergünstigung als bezweckte Regelung S. 40-44

„… 40C. Die Elemente der SteuervergünstigungI. Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der …” „… SteuervergünstigungEin klarer Charakter der Steuervergünstigung ist ihr Vorteilscharakter. Der Vorteilscharakter ist …” „… damit das erste Merkmal, das für eine Steuervergünstigung aufgestellt werden kann. Der Vorteil, den die …”

Die Steuervergünstigung als Wahlschuld S. 44

„… Steuervergünstigung als WahlschuldZur näheren Kennzeichnung der verhaltenslenkenden Tendenz zieht Paul Kirchhof die …” „… Steuerpflichtigen durch Steuervergünstigung vorteilhaft ist, möchte derGesetzgeber einen bestimmten Zweck erreichen …” „… Charakter der Wahlschuld unterscheide die Steuervergünstigung vom verbindlichen Verhaltensbefehl des …”

Steuervergünstigung in den übrigen Steuergesetzen S. 19-22

„… Begriff »Steuervergünstigungen«.In den Subventionsberichten versucht man, die Steuervergünstigungendadurch …” „… 19Der Begriff der Steuervergünstigung im dritten Abschnitt des zweiten TeilsAO, der die Überschrift …” „… § 51 AO ist dieSteuervergünstigung bestimmter Zwecke von Körperschaften geregelt. DiesenVorschriften …”

Steuervergünstigung in der Abgabenordnung (AO) S. 18-19

„… ist, kann das Steuerstatistikgesetz zurKlärung des Begriffs Steuervergünstigungen nicht entscheidend …” „… Konkretisierung desSteuertatbestandes dienen. II. Steuervergünstigung in den steuerlichen FördergesetzenDas Gesetz …” „… Vorteile als Steuervergünstigungen bezeichnet werden, etwa Überschrift zu Abschnitt I des …”

Steuervergünstigung in den steuerlichen Fördergesetzen S. 18

„… ist, kann das Steuerstatistikgesetz zurKlärung des Begriffs Steuervergünstigungen nicht entscheidend …” „… Konkretisierung desSteuertatbestandes dienen. II. Steuervergünstigung in den steuerlichen FördergesetzenDas Gesetz …” „… Vorteile als Steuervergünstigungen bezeichnet werden, etwa Überschrift zu Abschnitt I des …”

Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der Steuervergünstigung S. 40

„… 40C. Die Elemente der SteuervergünstigungI. Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der …” „… SteuervergünstigungEin klarer Charakter der Steuervergünstigung ist ihr Vorteilscharakter. Der Vorteilscharakter ist …” „… damit das erste Merkmal, das für eine Steuervergünstigung aufgestellt werden kann. Der Vorteil, den die …”

Steuervergünstigung im Einkommensteuergesetz und in den Ertragsteuergesetzen S. 16-18

„… 16Kapitel 1. Der Begriff der SteuervergünstigungA. Die Terminologie der Steuervergünstigung im …” „… SteuerrechtZum Inhalt des Begriffs »Steuervergünstigung« gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Meinungen.1 In …” „… einer juristischen Arbeit ist zuerst darzustellen, mit welchem Inhalt der Begriff Steuervergünstigung in …”

Verhaltensbeeinflussung durch Steuervergünstigung als mittelbarfaktischer Eingriff in Freiheitsrechte S. 116-119

„… des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Regelbereich der SteuervergünstigungI. AllgemeinesSomit kommt man …” „… 116III. Verhaltensbeeinflussung durch Steuervergünstigung als mittelbarfaktischer Eingriff in …” „… Widerstand stoßen als ordnungsrechtliche Geoder Verbote. Eine Steuervergünstigung hätte den Sinn, den …”

Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 EGV S. 133-135

„… 133III. Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 EGVDaraus kann man eine Folgerung …” „… oder nur selben Region gehören, nicht gewährt wird.Fraglich ist dann, ob eine Steuervergünstigung eine …” „… begrifflicheEinordnung der Steuervergünstigungen als Beihilfen im Hinblick auf die konstituierenden Merkmale kaum …”

Steuervergünstigung in § 12 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft S. 22-23

„… es gibt keine gesetzliche Inhaltsbestimmung zum Begriff »Steuervergünstigungen«.In den …” „… gemeinnützige Zwecke.V. Steuervergünstigung in § 12 Abs. 3 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des …” „… Steuervergünstigungen gegliedert darzustellen, unter Angabe der durch sie verursachten geschätzten Mindereinnahmen.Aber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… SteuervergünstigungNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… . Der Begriff der Steuervergünstigung 16A. Die Terminologie der Steuervergünstigung im Steuerrecht 16I …” „… . Steuervergünstigung im Einkommensteuergesetz und in den Ertragsteuergesetzen 16II. Steuervergünstigung in den …”

Schlußbetrachtungen S. 154-158

„… fundamentales Element der Steuervergünstigung.Zum Kapitel 2. Die Steuervergünstigung ist darauf angelegt, das …” „… Steuervergünstigung stellt einen Grundrechteingriff dar, weil sich die Steuervergünstigungdadurch auszeichnet, dass …” „… Elastizität der Steuervergünstigung engt die Steuervergünstigungdie allgemeine Handlungsfreiheit oder mögliche …”

Würdigung und Stellungnahme S. 37-40

„… Elemente der SteuervergünstigungI. Vermögenswerte Vorteile als Gegenstand der SteuervergünstigungEin klarer …” „… der Einordnung der Steuervergünstigung gezeigt. Trotz der durchaus unterschiedlichenAusgangspunkte …” „… der anhand der äußeren Form dieSteuervergünstigung ermittelt wird, betrachtet, stellt man fest, dass …”

Systematischer Abgrenzungsversuch S. 26-28

„… Steuervergünstigungreiche jedoch nicht aus. Es bedarf eines zusätzlichen Merkmals, das die Steuervergünstigung aus den …” „… Steuervergünstigungen und die Steuerprivilegien. Die von ihm als Steuervergünstigungenbezeichneten Normen werden dann …” „… 26Aufgrund der obengenannten Kritik ist festzustellen, dass man die Steuervergünstigung nicht …”

Bestimmung der Ausnahme anhand der äußeren Form S. 24-26

„… StWG stehen neben den direkten Finanzhilfen die Steuervergünstigungen.Aber es gibt keine gesetzliche …” „… Begriffsinhalt benutzt.B. Der Meinungstand zu den Kriterien für die Einordnung der SteuervergünstigungI …” „… derGesetzgeber den Begriff »Steuervergünstigung« ohne Festlegung auf verhaltenslenkende Steuernormen und oft als …”

Einleitung S. 13-15

„… Steuervergünstigungen.1 Es ist dadurch charakterisiert, dass der Staat auf bestimmte Steuereinnahmen verzichtet, um den …” „… Verhalten der Steuerpflichtigen Bürger in eine ihm genehmeRichtung lenken. Steuervergünstigungen sind …” „… Steuervergünstigungen geredet wird.2 Der 20. Subventionsbericht der Regierung hat gezeigt, dass beiden auf den Bund …”

Die Fragen nach dem Regressionseffekt S. 97-105

„… Steuervergünstigungen,StuW 1987, 221 (246); Trzaskalik, Gutachten, S. E 85; Schaden, Steuervergünstigung, S.178 ff.; Hey, in …” „… . RegressionseffektEin Gleichheitsproblem innerhalb der Gruppe der Begünstigten stellt sich, wenndie Steuervergünstigung …” „… 605.244 Rodi, Steuervergünstigungen als Instrument der Umweltpolitik, StuW 1994, 204 (213).245 Von Armin …”

Allgemeines S. 119-120

„… 119D. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Regelbereich der SteuervergünstigungI …” „… . AllgemeinesSomit kommt man zur Überprüfung der Steuervergünstigung am Maßstab desVerhältnismäßigkeitsprinzips. …” „… Versteht man die Steuervergünstigung als Verzichtauf bestimmte Steuereinnahmen, ist an der grundsätzlichen …”

Zwischenergebnis S. 23-24

„… Steuervergünstigungen.Aber es gibt keine gesetzliche Inhaltsbestimmung zum Begriff »Steuervergünstigungen«. In den …” „… Kriterien für die Einordnung der SteuervergünstigungI. Bestimmung der Ausnahme anhand der äußeren FormDie …” „… . 1, 2, 3 i.V.m. § 1 StWG im wesentlichen nur übersolche Finanzhilfen und Steuervergünstigungen zu …”

Abschichtung der Rechtsfolgen S. 28-31

„… Steuervergünstigungen und die Steuerprivilegien. Die von ihm als Steuervergünstigungenbezeichneten Normen werden dann …” „… 28der Steuervergünstigung bereits in dem engeren, gerade zu definierenden Sinneverstanden würde …” „… : Die Steuervergünstigungen seien die Ausnahmen von densteuerartbegründenden Prinzipien …”

Vorbemerkung S. 46-47

„… 46Kapitel 2. Beispiele und Einteilung der SteuervergünstigungA. Die Zwecke der SteuervergünstigungI …” „… . VorbemerkungDurch die Steuervergünstigungen will der Gesetzgeber den einzelnen Steuerpflichtigen aus gesellschafts …” „… Steuervergünstigung sichim Rahmen des Zweckes halten, der mit der Steuervergünstigung angestrebt wird,wie bei …”

Zwischenergebnis S. 90-91

„… SteuervergünstigungI. VorbemerkungAuf der Basis der oben genannten Struktur des Gleichheitssatzes ist es …” „… einer Steuervergünstigung nicht die Schaffung von Lastengerechtigkeit, sondern die …” „… die ungerechte Lastenverteilung in Kauf. Sowiderspricht die Steuervergünstigung i.d.R. dem …”

Die Lenkungswirkung bei progressiver Tarifstruktur S. 124-126

„… Steuervergünstigung ist aber häufignicht absehbar, welche und wieviel Steuerpflichtige dem Lenkungsimpuls folgenwerden …” „… .112 Es führt dazu, dass die Kosten der Bewährung einer Steuervergünstigung weniger präzise …” „… eines Mitnahmeeffekts der Steuervergünstigung gegen denGleichhsitssatz.IV. Die Lenkungswirkung bei …”

Literaturverzeichnis S. 159-168

„… Steuervergünstigungsabbaugesetz (,,Korb II«), BB 2004, 577 ff.Lang, Joachim: Systematisierung der Steuervergünstigung, Ein Beitrag …” „… 1998, 1538ff.Ault, Hugh J.: Steuervergünstigungen in der Bundesrepublik Deutschland und den USA …” „… : Einkommensteuerliche Steuervergünstigung und Beihilfeverbot nach dem EG/Vertrag, Diss. Tübingen, 1994.Friebe, Siegfried …”

Fragestellung S. 63-65

„… die Maßnahmender Steuervergünstigung? Ferner kommt die Frage, ob eine Steuervergünstigungmit dem …” „… 63Kapitel 4. Vereinbarkeit der Steuervergünstigung mit dem allgemeinen GleichheitssatzA …” „… . FragestellungDie Steuervergünstigung lässt sich zuerst am Gleichheitssatz überprüfen. Wennder Staat zur …”

Abgrenzung nach dem gesetzgeberischen Zweck S. 34-37

„… 34nicht eindeutig lösen kann. Die Wirkung kann allerdings Indiz für eine Steuervergünstigung sein …” „… , Steuervergünstigung, S. 39.101 Tipke, Steuerrechtsordnung, Bd. I, S. 119 ff.; Lang, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 4 …” „… , in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 4, Rn. 23.35sozialen Ausgleiches vornehmen.105 Steuervergünstigungen …”

Einige wichtige Zwecke S. 47-50

„… Einflüsse vonaußen. Deshalb gibt es in diesem Bereich hauptsächlich Steuervergünstigungen.Zu erwähnen sind …” „… . 10. 2001, BGBl. I 2001, 2785.19 BGBl. I 1993, 1650.50B. Techniken der SteuervergünstigungI …” „… von Steuervergünstigungen.7Bereits im Begriff »Lenkungsnormen«, denen die Steuervergünstigungen …”

Zwischenergebnis S. 44-45

„… Steuervergünstigung als WahlschuldZur näheren Kennzeichnung der verhaltenslenkenden Tendenz zieht Paul Kirchhof die …” „… Steuerpflichtigen durch Steuervergünstigung vorteilhaft ist, möchte derGesetzgeber einen bestimmten Zweck erreichen …” „… Charakter der Wahlschuld unterscheide die Steuervergünstigung vom verbindlichen Verhaltensbefehl des …”

Fazit S. 126-127

„… 126Allgemein wird es als unverhältnismäßig beurteilt, dass die Höhe einer Steuervergünstigung nicht …” „… : Steuervergünstigungen stellen sich zwar imVergleich zum materiellen Ge- oder Verbot meist als das mildere Mittel dar …” „… gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip, obwohl das Bundesverfassungsgericht die Steuervergünstigung stets …”

Beim Steuersatz S. 52-53

„… Steuervergünstigungen in vielfältiger Weise denkbar: Sonderabschreibungen, erhöhte Absetzungen, Freibeträge …” „… Bewertungs- und Abschreibungsfreiheit für Steuervergünstigungen als Beispiel behandelt. Es handelt sich um …” „… Bereich des Steuertarifs gibt es auch Steuervergünstigungen. Die tarifäreSteuervergünstigung, die den an …”

Vorbemerkung S. 91-92

„… SteuervergünstigungI. VorbemerkungAuf der Basis der oben genannten Struktur des Gleichheitssatzes ist es …” „… der steuerlichen Belastung von Personen, die eine Steuervergünstigung erhalten, mit der steuerlichen …” „… willkürlich bzw. unsachgerecht ist, dass die Adressaten der Steuervergünstigung weniger Steuern zahlen?Diese …”

Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige S. 136-141

„… SteuervergünstigungIm Bereich der Steuervergünstigungen können sich erhebliche Probleme ergeben,staatliche Beihilfe von …” „… Steuervergünstigung gehört somit zuden staatlichen Zuwendungen.II. Die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder …” „… ProduktionszweigeDie Anwendung der allgemeinen Beihilferegeln auf Steuervergünstigung bereitetSchwierigkeit. Das …”

Sonderabschreibungen für Handelsschiffe und Luftfahrzeuge nach § 82 f EStDV S. 146-148

„… 146D. Die Anwendung des Beihilfeverbots bei SteuervergünstigungenI. Sonderabschreibungen für …” „… würdigte die Kommission vor allem dieSpezialität der Steuervergünstigung; sie widersprach damit Argumenten …” „… Steuersystems erforderlich sei. Da die Steuervergünstigung aufgrund verschiedenerKriterien nur bestimmte …”

Die Frage nach der Wettbewerbsverfälschung und der Handelsbeeinträchtigung S. 141-144

„… Handlungsbeeinträchtigung durch SteuervergünstigungZur Frage, ob eine Steuervergünstigung unter das Beihilfeverbot gemäß Art …” „… , Steuervergünstigungen, S. 58.92 Ullrich, Einzelstaatliche Förderung industrieller Forschung und Entwicklung …” „… , in: Grabitz, vor Art. 92 Rn. 1; Frick, Steuervergünstigungen, S.61.93 EuGH Slg. 1980, 2671 (2689, Rn …”

Beim Steuersubjekt S. 50-51

„… 50B. Techniken der SteuervergünstigungI. VorbemerkungDie Merkmale, die Auskunft auf die Frage nach …” „… Steuersatz23.Diese Elemente geben Auskunft auf die Frage nach der Höhe der Steuer. Steuervergünstigungen …” „… können an jedes dieser Tatbestandselemente anknüpfen. Steuervergünstigungen können(1) beim Steuersubjekt …”

Bei der Steuerschuld S. 53-54

„… Steuervergünstigungen begründet.In der Literatur43 und im Subventionsbericht44 wird von Prämien und Zulagengesprochen …” „… Überschrift der Steuervergünstigung gesprochen, vgl. ders, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 19, Rn. 30 ff …” „… .. ferner vgl.Schaden, Steuervergünstigung. S. 58 f.44 Vgl. 20. Subventionsbericht, BT-Drucksache 16/1020, S …”

Vorbemerkung S. 50

„… 50B. Techniken der SteuervergünstigungI. VorbemerkungDie Merkmale, die Auskunft auf die Frage nach …” „… Steuersatz23.Diese Elemente geben Auskunft auf die Frage nach der Höhe der Steuer. Steuervergünstigungen …” „… können an jedes dieser Tatbestandselemente anknüpfen. Steuervergünstigungen können(1) beim Steuersubjekt …”

Die Frage nach dem Mitnahmeeffekt S. 122-124

„… veranlassen.Andere würden sich aber auch ohne Steuervergünstigung zur Verfügung stellenund nehmen diese als …” „… Einführung einer Steuervergünstigung ist aber häufignicht absehbar, welche und wieviel Steuerpflichtige dem …” „… Lenkungsimpuls folgenwerden.112 Es führt dazu, dass die Kosten der Bewährung einer Steuervergünstigung weniger …”

Ausnahmen vom Beihilfeverbot und Genehmigungsermessen der Europäischen Kommission S. 144-145

„… beeinflussen. Je stärker die Verbesserung der Liquiditätslage durch dieSteuervergünstigung ist, desto stärker …” „… prognostizieren ist. Dabei lässt sich aber nichtin Abrede stellen, dass sich die Steuervergünstigung als eine …” „… dieser Stelle, dass Steuervergünstigungen generell Beihilfen darstellen, ihre selektive Wirkung aber im …”

Die »Neue Formel«? S. 68-77

„… Vordergrund. Stefan Huster hat mit Hilfeder Steuervergünstigung sein »Eingriffmodell« entwickelt. Der …” „… rechtfertigungsfähiger Eingriff möglich sei.66Am Beispiel der Steuervergünstigung hat Huster zwischen …” „… Steuervergünstigung zugunsten der Verfolgung externer Ziele durchbrochen. Daher greifeeine Steuervergünstigung in den …”

Zwischenergebnis S. 145-146

„… Steuervergünstigungen genanntwerden.146D. Die Anwendung des Beihilfeverbots bei SteuervergünstigungenI …” „… beeinflusst.Festzuhalten ist an dieser Stelle, dass Steuervergünstigungen generell Beihilfen darstellen, ihre selektive …”

Die Anforderungen der Sachlichkeit an das Fördersziel S. 92-96

„… wählt. Für den Bereichder Steuervergünstigung lassen sich allgemeingültige Aussagen darüber treffen,wie …” „… . Das führt teilweise dazu, dass Steuervergünstigungen noch gleichheitsgerecht sind, wenn mandie …” „… Steuervergünstigungen nach dem Willkürverbot am Gleichheitssatz misst, dader jeweilige legitime Zweck einer …”

Geldentzug als »klassischer« Grundrechtseingriff S. 110-114

„… SteuervergünstigungAus dem Gesagten kann man die Konsequenz ziehen, dass das Verhältnismäßigkeitsprinzip ein Maßstab ist …” „… Lenkungsteuer bzw.Steuervergünstigung auch ein Eingriff in Grundrechte ist (dazu unten II. und III.).I …” „… mittelbare und faktische Einwirkungen des Staates auf die FreiheitsausübungDie Steuervergünstigung zeichnet …”

Frage nach dem Fehlen der Abgabenschuld S. 120-122

„… Steuervergünstigung auf den Hand.Eine Maßnahme der Steuervergünstigung ist geeignet, wenn mit ihrer Hilfe …” „… muss. Steuervergünstigung setzt zur Erfüllungder ihnen zugedachten Aufgabe die Verwirklichung eines …” „… der Einführung einer Steuervergünstigung häufig unklar, welche und wieviel Steuerpflichtige dem …”

Erweiterungen des Eingriffsbegriffs auf mittelbare und faktische Einwirkungen des Staates auf die Freiheitsausübung S. 114-116

„… mittelbare und faktische Einwirkungen des Staates auf die FreiheitsausübungDie Steuervergünstigung zeichnet …” „… zwingt.51 Daher stellt dieSteuervergünstigung hinsichtlich den von ihnen ausgelösten Gestaltungswirkungen …” „… . Verhaltensbeeinflussung durch Steuervergünstigung als mittelbarfaktischer Eingriff in FreiheitsrechteNeben dem Geldentzug …”

Abgrenzung nach der Wirkung S. 31-34

„… tatsächlichen Wirkungsebene.Nach dem herkömmlichen Steuerzweckverständnis würden Steuervergünstigungen entweder …” „… definieren (d.h. Fiskalzwecknormen), oder eshandele sich um echte subventive Steuervergünstigungen, die …” „… Entlastung derbetroffenen Bürger (Geldentzug oder – bei Steuervergünstigung – Minderungoder Verschonung vom …”

Beihilfen für die neuen Bundesländer S. 148-153

„… Steuervergünstigungen aufgetreten, weil in den letzten Jahren viel privates Anlagekapital in die steuerlich begünstigten …” „… Sonderabschreibungen angewandte Entscheidungspraxis konsequenter auch für vergleichbare Steuervergünstigungen anderer …” „… . Einigungsvertrag und Einigungsvertragsgesetz, BGB1. II 1990, S. 885, 889. An Steuervergünstigungen im …”

Zulässigkeit von Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip S. 89-90

„… . DieDegressionswirkung bei steuermindernden Abzügen ist keine Steuervergünstigung, sondern die systemnotwendige Kehrseite …” „… Verhaltensanreizegerichtet ist. Der Gesetzgeber bezweckt mit dem Erlass einer Steuervergünstigung nicht die Schaffung von …” „… Steuervergünstigung i.d.R. dem Leistungsfähigkeitsprinzip.Wenn der Gesetzgeber umgekehrt für Wirtschaftsgüter, die dem …”

Ausgangslage S. 107-108

„… 107Kapitel 5. Verhältnismäßigkeit und Steuervergünstigung A. AusgangslageDie Steuervergünstigung …” „… Für Lenkungsteuern bzw. Steuervergünstigungen wirkt sich das Verhältnismäßigkeitsprinzip aber …” „… die Steuervergünstigung ein Grundrechteingriff darstellt. Die Steuervergünstigung ist …”

Staatliche Zuwendung S. 135-136

„… der Rechtswirklichkeit die Beihilferelevanz von Steuervergünstigungen kaum zweifelhaft sein kann.46 C …” „… Beihilfeeigenschaft von Steuervergünstigungen gibt, kommt es für das Eingreifen der Verbotsnormen des Art. 87Abs. 1 …” „… Steuervergünstigungen nach wie vor zu den geläufigsten Beihilfeformen in der Gemeinschaft.45 Vgl. EuGH, Urteil vom …”

Ergebnis S. 153

„… 153E. ErgebnisAus dem Gesagten ergibt sich, dass die Steuervergünstigung unter die …” „… drohen. DieSteuervergünstigung hat sich als taugliches Wirtschaftslenkungsmittel bewährt,weil sie dem …” „… Steuereinnahmen, um bestimmte Lenkungzwecke zu erreichen. Den Steuervergünstigungen kommt insbesondere derVorteil …”

Fazit S. 105-106

„… 105anknüpfenden Vergünstigung erhalten kann.283 Steuervergünstigungen sollenaber entsprechend dem …” „… Steuervergünstigung versage: wenn der Abgabenschuldner garkeine Steuer zahlen müsse oder eine Steuerschuld nur in …” „… Gleichheitssatz vereinbar. E. FazitSomit kommt man zu dem Ergebnis, dass die Steuervergünstigungen, die …”

Beim Steuerobjekt S. 51-52

„… Steuerzahlungsfähigkeit dienen.31Steuervergünstigungen, die an das Steuerobjekt anknüpfen,32 werden als Einschränkung des …” „… Steuerobjektes dienen, sind sie die Bemessungsgrundlage.36 Dabei sind Steuervergünstigungen in vielfältiger Weise …” „… Abschreibungsfreiheit für Steuervergünstigungen als Beispiel behandelt. Es handelt sich um Bewertungen oder …”

Der Beihilfebegriff in der Literatur S. 130-133

„… sie als Steuervergünstigung gestaltet oder imZuge eines Verwaltungsverfahrens »offen« mittels …” „… .).24 Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und Beihilfeverbot nach dem EG-Vertrag, S. 18.25 …” „… Schernthanner, Beihilfeaufsichtsrecht, S. 56.133III. Steuervergünstigung als Beihilfe des Art. 87 Abs. 1 …”

Bei der Steuerbemessungsgrundlage S. 52

„… Steuervergünstigungen in vielfältiger Weise denkbar: Sonderabschreibungen, erhöhte Absetzungen, Freibeträge …” „… Bewertungs- und Abschreibungsfreiheit für Steuervergünstigungen als Beispiel behandelt. Es handelt sich um …” „… Bereich des Steuertarifs gibt es auch Steuervergünstigungen. Die tarifäreSteuervergünstigung, die den an …”

Der Steuerbegriff nach Otto Mayer und § 1 RAO S. 56-57

„… 56Kapitel 3.Die verfassungsrechtliche Legitimation der SteuervergünstigungA. Der Steuerbegriff nach …” „… Otto Mayer und § 1 RAODie Legitimation der Steuervergünstigung soll auf den Zweck der Steuer …”

Ausgangslage S. 128-129

„… 128Kapitel 6. Die Steuervergünstigung und die Beihilfenaufsicht nach dem EGVA …” „… . AusgangslageSchließlich soll die Steuervergünstigung am Maßstab des EG-Vertrages überprüftwerden. Die Regelungen in den …” „… des Beihilfeverbotes auf Steuervergünstigungen erklärt werden (dazu B). Im Anschluß daran werden die …”

Die Definition des Verhältnismäßigkeitsprinzips S. 108-110

„… . Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Regelbereich der SteuervergünstigungAus dem Gesagten kann man …” „… insbesondere fragen, ob die Steuervergünstigung bei demFehlen der Steuerschuld noch verhältnismäßig ist, und ob …”

Bei der Pauschalierung S. 54-55

„… Steuervergünstigungen insoweit vergleichbar, als auchsie aus den Einnahmen an Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer …” „… Vereinfachungszweckvorschriften auch demGleichheitssatz dienen.50Steuervergünstigung bezeichnet man als »Wahlschuld«.51 Wegen …” „… dieses Charakter wirkt sich Pauschalierung bei Steuervergünstigung ebenso aus. Pauschalbeträge wirken …”

Der Beihilfebegriff in der Rechtsprechung des EuGH und in der Entscheidung der Kommission S. 129-130

„… Anwendbarkeit des Beihilfeverbotes auf Steuervergünstigungen erklärt werden (dazu B). Im Anschluß daran werden …” „… Überprüfung der Steuervergünstigung von Bedeutung. Wenn eine staatliche Maßnahme zur Beihilfe gehört,führt das …” „… Subventionen im7 Götz, Steuervergünstigung als Gegenstand der Beihilfenaufsicht, in: Paul Kirchhof(Hrsg.), FS K …”

Der Gleichheitssatz als ein Gebot der Systemgerechtigkeit S. 77-80

„… Systemgerechtigkeit beim Steuerrecht und bei derSteuervergünstigung verwendbar ist. Das BVerfG hat bei der Prüfuing …” „… Verteilung vonSteuervergünstigung.119 Diese Argumentation vermag nicht zu überzeugen.Anhand des Gebots der …” „… Leistungen, sondern auch bei subventive Steuervergünstigung.122 117 Tipke, Steuerrechtsordnung, Bd. I, S. 439 …”

Der Gleichheitssatz als Willkürverbot S. 65-68

„… 65Vergünstigungseffekt mit zunehmendem Einkommen.10 Ist eine so ausgestalteteSteuervergünstigung …” „… lässt sich die Steuervergünstigung an den Anforderungendes Gleichheitssatzes prüfen (dazu D).B. Maßstäbe …”

Die Anforderungen des Gleichheitssatzes an die Abgrenzung der Förderadressaten S. 96-97

„… . RegressionseffektEin Gleichheitsproblem innerhalb der Gruppe der Begünstigten stellt sich, wenndie Steuervergünstigung …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Einkommensteuerrecht S. 86-89

„… . DieDegressionswirkung bei steuermindernden Abzügen ist keine Steuervergünstigung, sondern die systemnotwendige Kehrseite …”

Steuer als Gestaltungsmittel nach § 3 Abs. 1 AO S. 57-60

„… , Steuervergünstigungen,1974, S. 145.31 H. Vogel, StbJb 1980/81, 49 (65); Jarass, Wirtschaftsverwaltungsrecht, 3. Aufl …”

Der Gleichheitssatz als bereichspezifische Sachgerechtigkeit S. 80-83

„… Regelungsziel steht, wie dies etwa derFall ist, wenn eine Steuervergünstigung zur Eigenheimförderung sich an …”

doi.org/10.5771/9783845218007

Ute Geisenberger - Der Einfluss des Europarechts auf steuerliches Verfahrensrecht

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Ute Geisenberger

Der Einfluss des Europarechts auf steuerliches Verfahrensrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 354 2010

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Anhang: Kommissionsentscheidungen zu Steuervergünstigungen S. 193-194

„… Anhang: Kommissionsentscheidungen zu SteuervergünstigungenEntscheidungen insgesamt Entscheidungen …”

Die Geltung des Vertrauensschutzes bei Steuervergünstigungen S. 174-176

„… Die Geltung des Vertrauensschutzes bei SteuervergünstigungenVertrauensschutz ist auch im …” „… erfolgen, dass keine der Vergleichsgruppen die Steuervergünstigung erhält, auch dann ist Gleichheit …” „… Steuervergünstigungen ausdem Prinzip der Rechtssicherheit ableiten lassen. Aus Art. 20 Abs. 3 GG leitenRechtsprechung …”

Die drohende Wettbewerbsverzerrung und Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten S. 47-48

„… unvereinbare SteuervergünstigungDie Sicherungsmechanismen der BeihilfenaufsichtOb ein Steuergesetz nach den …” „… Steuermaßnahmen entwickelte sich langsam. Erst 1994 entschied der EuGH erstmals über Steuervergünstigungen als …”

Die unterschiedliche Ausgestaltung des Vertrauensschutzes gegenüber verschiedenen Adressaten S. 173-174

„… , 1343.173Die Geltung des Vertrauensschutzes bei SteuervergünstigungenVertrauensschutz ist auch im …” „… erfolgen, dass keine der Vergleichsgruppen die Steuervergünstigung erhält, auch dann ist Gleichheit …”

Das nationale Steuerrecht als Gegenstand des Beihilferechts S. 30-35

„… Steuervergünstigungen fallenkönnen, wird folgend als indirekte Beihilfe bezeichnet.18Eine „europabewusste …” „… spezifische Steuervergünstigung gleichermaßen „beihilfenverdächtig“24 wie die Steuerbefreiung fürdie Erträge …” „… Steuervergünstigungen gewährt.28 In den Jahren 2006bis 2008 wurden im Bereich Produktion und Dienstleistung in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ...................................................................III. 42Die Steuervergünstigung als Beihilfe iSd Art. 107 ff. AEUV ...........E. 42Die Verschaffung …” „… .......................................IV.477Die mit Art. 107 ff. AEUV unvereinbare Steuervergünstigung .........F. 48Die …” „… ..............................1.173Die Geltung des Vertrauensschutzes beiSteuervergünstigungen …”

Thematische Begrenzung S. 41-42

„… ff.; Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und Beihilfeverbot nach demEG-Vertrag, 1994 …” „… , Koschyk, Steuervergünstigungen als Beihilfen nach Artikel 92 EG-Vertrag, 1999, Schön, in: Koenig u. a …” „… Negativentscheidung zusammengefasst.Die Steuervergünstigung als Beihilfe iSd Art. 107 ff. AEUVNach Art. 107 Abs. 1 …”

Die Bestimmtheit der Maßnahme S. 46-47

„… ? Oder ist es bei Aufwendungen für Forschung undIII.134 Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen …” „… Unternehmenssteuerung, Abl. C 384 v. 10.12.1998, 4, Rdnr. 14.141 Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und …” „… über Steuervergünstigungen als Beihilfen.143 Neue Impulse auf diesem Gebiet hat die Koordinierungder …”

Die Verschaffung eines Vorteils S. 42-45

„… zusammengefasst.Die Steuervergünstigung als Beihilfe iSd Art. 107 ff. AEUVNach Art. 107 Abs. 1 AEUV sind „staatliche …” „… SteuerDenkbar ist ein Ansatz der Steuervergünstigung als Betriebsausgabe,109 Sonderausgabe,110 außergewöhnliche …” „… beihilfenverdächtig.117Darüber hinaus können nicht nur endgültige Steuervergünstigungen Beihilfensein. Bei …”

Die Rückforderung direkter Beihilfen nach § 48 VwVfG S. 35-38

„… von Steuerbeihilfen als Gegenstand der ArbeitSetzen die Mitgliedstaaten Steuervergünstigungen als …” „… Rückabwicklung von Steuervergünstigungen sei „noch nicht abschließend geklärt“, fürSteuersachen könne aber …” „… , dass Deutschland eineRückforderungsanordnung einer bereits gewährten Steuervergünstigung …”

Die Sicherungsmechanismen der Beihilfenaufsicht S. 48-55

„… SteuervergünstigungDie Sicherungsmechanismen der BeihilfenaufsichtOb ein Steuergesetz nach den geschilderten …” „… Steuervergünstigungen als indirekte Beihilfen führt die klassische Anwendung von §§ 164, 165 AO aber gerade nicht zum …”

Verzeichnis der sonstigen Rechtsquellen S. 27-28

„… Steuervergünstigungen, Übersicht 3, http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_53524 …” „… über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen …”

Aufbau S. 40-41

„… Aufwands- und Subventionstatbestand, 2005,69 ff.; Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und …” „… Beihilfeverbot nach demEG-Vertrag, 1994, Koschyk, Steuervergünstigungen als Beihilfen nach Artikel 92 EG-Vertrag …”

Die Mittelgewährung durch den Staat oder aus staatlichen Mitteln S. 45-46

„… , Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und Beihilfeverbot nach dem EG-Vertrag, 1994, 23.135 EuGH, Urteil v …” „… Unternehmenssteuerung, Abl. C 384 v. 10.12.1998, 4, Rdnr. 14.141 Frick, Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen und …”

Die Rückforderungsentscheidung S. 55-70

„… Steuervergünstigung war unter den 13 (!) Regelungen, die das Siegel „wettbewerbsschädlich“ erhielten; eine …” „… 40 Rückforderungsentscheidungen im Zusammenhang mit Steuervergünstigungen damit Platz zwei vor …” „… Steuervergünstigungen in der Datenbank der Kommission geführt sind,betrifft die Investitionszulage als Teil von …”

Die weiteren Besonderheiten der indirekten Steuerbegünstigung S. 182-188

„… berechtigten Zweifeln überdie Beihilfeneigenschaft einer Steuervergünstigung unterstellt werden kann, es …” „… , in der es umSteuervergünstigungen ging, sind beide Instanzen und der GA nicht auf die …”

Terminologie S. 42

„… zusammengefasst.Die Steuervergünstigung als Beihilfe iSd Art. 107 ff. AEUVNach Art. 107 Abs. 1 AEUV sind „staatliche …”

Literaturverzeichnis S. 195-204

„… (zitiert: Frenz, Beihilfe- und Vergaberecht)Frick, Karl Alois: Einkommensteuerliche Steuervergünstigungen …” „… Rückforderung von Subventionen –, DVBl 1993, 1235-1240Koschyk, Mirko M.: Steuervergünstigungen als Beihilfen …”

Das Vertrauensschutzkonzept des § 48 VwVfG S. 176-177

„… Voraussetzungen des VertrauensschutzesNachdem festgestellt wurde, dass auch bei Steuervergünstigungen …”

Die Kommissionsentscheidung als Rechtsgrundlage S. 71-76

„… Beihilfe in Form von Steuervergünstigungen vergeben wird.291 Das betrifft z. B. Einkommen …”

Bestandskraftunabhängige Rechtsgrundlagen: § 37 Abs. 2 AO S. 87-98

„… können.“382 Steuervergünstigungen unterfallen in der Regel der zweiten Variante, weilsie nicht an ein …”

Die bestandskraftabhängigen Rechtsgrundlagen S. 98-168

„… Steuervergünstigung nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2a AOist nur möglich, wenn der Steuerpflichtige der Korrektur …”

doi.org/10.5771/9783845226248

Oliver Cremers - Steuerliche Gemeinnützigkeit und allgemeine Rechtsordnung

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Oliver Cremers

Steuerliche Gemeinnützigkeit und allgemeine Rechtsordnung

Series: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen

Volume 24 2022

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§ 4 Steuervergünstigungen aufgrund von Gemeinnützigkeit S. 116-121

„… über die übrige gemeinnützigkeitsrechtliche Steuervergünstigung bzw. -freistellung, auf die in der …” „… wesentlich sind.503Steuervergünstigungen aufgrund von GemeinnützigkeitAuf der Rechtsfolgenseite können …” „… gemeinnützige Körperschaften eine Vielzahl von Steuervergünstigungen für sich beanspruchen, falls sie sämtliche …”

§ 1 Gemeinnützigkeit im steuerlichen Sinne S. 33-43

„… SteuervergünstigungenDie gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen können gem. § 51 Abs. 1 Satz 1 AO nur von …” „… ), wohingegen die besonderen Voraussetzungen und Rechtsfolgen der jeweiligen Steuervergünstigung in den …” „… verstehen, welche die wesentlichen Voraussetzungen für den Eintritt der Steuervergünstigung normiert:30 …”

§ 2 Voraussetzungen der steuerlichen Gemeinnützigkeit S. 44-110

„… – durch die Gewährung von Steuervergünstigungen honoriert.Voraussetzungen der steuerlichen …” „… der gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen zu kommen. Die steuerbegünstigten Zwecke setzen …” „… verwirklichen:111 Werden die steuerbegünstigten Zwecke im Ausland verwirklicht, setzt die Steuervergünstigung …”

§ 3 Prüfung und verfahrensrechtliche Feststellung der steuerlichen Gemeinnützigkeit S. 111-115

„… und bevor im Weiteren überblicksartig auf die Steuervergünstigungen aufgrund Gemeinnützigkeit …” „… und die Gewährung von Steuervergünstigungen entscheiden.499 Erfüllt die Körperschaft sämtliche …” „… gemeinnützigkeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung der betreffenden Steuervergünstigung, so erlässt das für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… gemeinnützigkeitsabhängigen SteuervergünstigungenC.40Voraussetzungen der steuerlichen Gemeinnützigkeit§ 2 44Verfolgung …” „… Feststellung der steuerlichen Gemeinnützigkeit§ 3111Steuervergünstigungen aufgrund von Gemeinnützigkeit§ 4 …”

Einleitung S. 27-32

„… von steuerlichen Privilegien in Form von Steuervergünstigungen.3 Der Begriff der „Gemeinnützigkeit …” „… Steuervergünstigungen auf der Rechtsfolgenseite endet.1918 Hüttemann, Gutachten G zum 72. DJT, 2018, G 18–19, 96–99, 104 …”

§ 5 Gemeinnützigkeit als Anknüpfungspunkt für rechtsgebietsübergreifende Privilegien und Vorteile S. 122-128

„… . den Einzelsteuergesetzen in den Genuss einer Vielzahl von unterschiedlichen Steuervergünstigungen,533 …” „… Gemeinnützigkeitsstatus dient demnach primär als Anknüpfungspunkt für Steuervergünstigungen.534Diese normative …”

§ 8 Zusammenfassung und Ergebnisse S. 557-564

„… Steuervergünstigungen zu kommen. Die steuerbegünstigten Zwecke setzen sich nach der Legaldefinition in § 51 Abs. 1 Satz …”

§ 6 Erfassung, Systematisierung und Bewertung der privilegierenden außersteuerlichen Vorschriften mit Gemeinnützigkeitsbezug S. 129-539

„… – ähnlich wie bei den primären Steuervergünstigungen574 – unmittelbar oder mittelbar begünstigen:1 …”

Literaturverzeichnis S. 565-583

„… angesichts der Beihilfeneigenschaft von Steuervergünstigungen und öffentlichen Zuwendungen, Baden-Baden …”

doi.org/10.5771/9783748933281

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