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Thomas Himmelreich - Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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Thomas Himmelreich

Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 787 2013

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Verfolgungsverbund im Steuerstrafverfahren S. 239-240

„… Verfolgungsverbund im Steuerstrafverfahren Das Schaubild ist Seer, in: Tipke/Lang, Steuerrecht …”

Die Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren S. 140-142

„… SteuerstrafverfahrenDie Abgabenordnung macht sich den Sachverstand der Finanzbehörden auf unterschiedlichen Ebenen für die …” „… “ einer Aufsichtsbehörde.Vergleich mit dem SteuerstrafverfahrensrechtDie Einordnung der …” „… , 235; Mösbauer, DStZ 2000, S. 512, 513.606 Anschaulich für das Steuerstrafverfahren Klos/Weyand, DStZ …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… SteuerstrafverfahrenV. 239Literaturverzeichnis 24115 …” „… Telosc) 137Zusammenfassungd) 138Zwischenergebnis3. 139Vergleich mit dem SteuerstrafverfahrensrechtIII …” „… . 140Die Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren1. 141Vergleich mit der BaFin2. 142Zusammenfassung und …”

Übersicht über die Mitteilungen der Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenen Insiderverfahren der Jahre 1995 – 2009 S. 238-239

„… Steuerstrafverfahren Das Schaubild ist Seer, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 24 Rn. 8 entnommen.V.239 …”

Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderermittlung – „Nemo-tenetur“ in der Grauzone S. 190-214

„… . und für das Steuerstrafverfahren Joecks,in: Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, § 393 Rn. 5.874 So …” „… SteuerstrafverfahrensrechtAuch im Steuerstrafrecht treffen die umfassend ausgestalteten Verweigerungsrechte der StPO auf …” „… Ausschlusssteuerlicher Zwangsmittel in Satz 2 betrifft Konstellationen vor Einleitung einesSteuerstrafverfahrens, Satz 3 …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 144

Zwischenergebnis S. 139-140

„… Aufsichtsbehörde.Vergleich mit dem SteuerstrafverfahrensrechtDie Einordnung der bundesanstaltlichen Bemühungen auf dem Feld …” „… für das Steuerstrafverfahren Klos/Weyand, DStZ 1988, S. 615, 617.607 Vgl. Matthes, wistra 2010, S. 10 …” „… Verfolgungsverbund. Durch einen Vergleich mit dem Steuerstrafverfahrensrecht soll der soeben herausgearbeitete Befund …”

Vergleich mit der BaFin S. 142-144

„… „Vorermittlungsbehörde“Der soeben angestellte Vergleich mit den Strafverfolgungsorganen im Steuerstrafverfahren basierte auf …” „… werden.615Eine grafische Darstellung des Verfolgungsverbunds im Steuerstrafverfahrenfindet sich im Anhang …” „… und ZwischenergebnisDer Vergleich mit dem Steuerstrafverfahrensrecht zeigt, dass die BaFin auf …”

Vor- und Vorfeldermittlungen S. 144-148

„… „Vorermittlungsbehörde“Der soeben angestellte Vergleich mit den Strafverfolgungsorganen im Steuerstrafverfahren basierte auf …” „… gelten.Zusammenfassung und ZwischenergebnisDer Vergleich mit dem Steuerstrafverfahrensrecht zeigt, dass die BaFin auf …” „… seinen Grundzügenvorgestellten Steuerstrafverfahrensrecht bekannt. Auch dort ermittelt die Steuerfahndung …”

Wirtschaftsaufsicht S. 125-127

„… mit dem Steuerstrafverfahren die Stellung der BaFin innerhalb des Verfolgungsverbundes weiter …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… und Beteiligungsrechte der Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren, DStZ 1988 S. 615-621Klug, Ulrich …”

doi.org/10.5771/9783845245898

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 18 Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens S. 177-186

„… Die Einstellung des SteuerstrafverfahrensAllgemeinesDas Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen …” „… des Steuerstrafverfahrens nach § 153 StPO oder nach § 398 AO bei Vorliegenneuer Erkenntnisse erneut …” „… ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden kann.Beispiel:Anlässlich der Durchsuchung der Kredit-Bank …”

§ 17 Der Konflikt zwischen Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren S. 162-176

„… SteuerstrafverfahrenEinleitung des SteuerstrafverfahrensDie Einleitung eines Steuerstrafverfahrens setzt einen Anfangsverdacht …” „… Der Konflikt zwischen Besteuerungsverfahren undSteuerstrafverfahrenAllgemeinesNach § 393 Abs. 1 AO …” „… gilt der Grundsatz der Parallelität von Besteuerungs- und Steu-erstrafverfahren. Falls gegen einen …”

§ 15 Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren S. 141-158

„… Formelles SteuerstrafrechtDie Stellung der Finanzbehörden im SteuerstrafverfahrenDie Rechtsquellen …” „… organisatorische Aufbau der Finanzbehörden im SteuerstrafverfahrenGrundsätzliches§ 386 Abs. 1 S. 1 AO bestimmt die …” „… § 1514391011121314Finanzbehörde im SteuerstrafverfahrenHauptzollamt Finanzamt BZSt FamilienkassenAbb. 28: Übersicht …”

§ 19 Schätzungen im Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren S. 187-194

„… steu-erlichen Mitwirkungspflichten verstoßen hat.5Zulässigkeit der Schätzung im SteuerstrafverfahrenDie …” „… Schätzungen im Besteuerungsverfahren und imSteuerstrafverfahrenAllgemeinesSchätzungen sind sowohl …” „… voneinander zu trennen. Die Schätzung im Steuer-strafverfahren muss nämlich den strafprozessualen …”

§ 21 Tatsächliche Verständigung S. 201-207

„… SteuerstrafverfahrenAllgemeinesEine gesetzliche Regelung über Absprachen zwischen den Verfahrensbeteiligten imSteuerstrafverfahren …” „… Tatsächliche VerständigungAllgemeinesDie tatsächliche Verständigung kann im Steuerstrafverfahren im …” „… Steuerstrafverfahrens erreicht.1Sie kann in jedem Stadium des Veranlagungsverfahrens getroffen werden, aber auchim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… SteuerstrafverfahrenB. 143GrundsätzlichesI. 143Sonstige ZuständigkeitenII. 144Die Finanzbehörde im selbstständigen …” „… BesteuerungsverfahrenB. 162Rechte und Pflichten des Beschuldigten im SteuerstrafverfahrenC. 163Einleitung des …” „… SteuerstrafverfahrensI. 163Zwangsmittelverbot, BeweisverwertungsverbotII. 165Nemo-tenetur-GrundsatzIII. 169Wiederholungs …”

§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… im Steuerstrafverfahren,nämlich der Strafbefehlsantrag der Finanzbehörde nach § 400 AO.3 …” „… Steuerstrafverfahren wird aber die Ermittlungskompetenz der Staatsanwaltschaftdurch die Befugnisse der Finanzbehörde …” „… . Welche Verfahrensgrundsätze sind im Steuerstrafverfahren zu beachten?2. Welche Pflichten kommen der …”

§ 7 Der Grundsatz in dubio pro reo S. 64

„… Steuerstrafverfahren.Abgeleitet wird der Grundsatz aus der Unschuldsvermutung nach Art. 6 Abs. 2 MRKsowie aus dem …” „… Besteuerungs-grundlagen Sicherheitszuschläge hinzugeschätzt werden, im Steuerstrafverfahren istdiese Vorgehensweise aber …” „… erfolgen?3. Darf im Steuerstrafverfahren hinzugeschätzt werden?Lösung zu den Wiederholungs- und …”

Literaturverzeichnis S. 215-218

„… , Raimund: Der Steuerberater im Steuerstrafverfahren, 2. Aufl., Frei-burg 1996 (zitiert: S.)Bittmann, Folker …” „… Verteidigers und Beraters im Steuerstraf-verfahren, 2. Auflage, Köln 1989 (zitiert als: Rn.)Bornheim, Wolfgang …” „… : Die Schätzung im Steuerstrafverfahren bietet viele Angriffspunkte PStR1999, 184 ff.ders …”

§ 20 Verjährung S. 195-200

„… Besteuerungsverfahrenund im Steuerstrafverfahren. Dies liegt an dem grundsätzlichen Auseinanderfallen dersteuerlichen …” „… sind sie sehr unterschiedlich. Nicht nurbei der Betriebsprüfung oder einem Steuerstrafverfahren, in dem …” „… § 171 Abs. 5 S. 1 AOn die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens oder Bußgeldverfahrens nach § 171Abs. 5 …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… – Nachkalkulation 19 19– Steuerstrafverfahren 19 9, 26– Vermögenszuwachsrechnung 19 15– Zeitreihenvergleich 19 …” „… Steuerstraftaten 1 8Steuerstrafverfahren– Einleitung 4 61– Rechte und Pflichten 17 10Steuervergütungen 5 5 …” „… Tatsächliche Verständigung 21 1– Steuerstrafverfahren 21 19Teilnahme 8 10Telefonüberwachung 15 43Tun …”

§ 12 Rücktritt vom Versuch und strafbefreiende Selbstanzeige S. 98-126

„… Steuerstrafverfahrens ist nunmehr nur noch bis zu einem Be-trag von 25.000 EUR möglich. Allerdings ist es nun wieder …” „… Bußgeldverfahrens wegen der Tat bekannt gege-ben worden ist.Die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens richtet sich …” „… Steuerstraf-verfahrens nur auf Einkommensteuer bezog.Die Einleitung eines Verfahrens wegen unrichtiger …”

§ 4 Die Tathandlungen der Steuerhinterziehung S. 36-47

„… Steuerstrafverfahren und Steuerbußgeld-verfahren, § 409 AO, zuständig.Finanzbehörden nach § 6 Abs. 2 AOn …” „… Steuerstraf-verfahrens, ansonsten bestünde die Gefahr der Selbstbelastung durch die Angaben inder Steuererklärung.23 …”

§ 1 Die Stellung des Steuerstrafrechts im Rechtssystem S. 21-25

„… derFinanzbehörden und ihrer Stellen im Steuerstrafverfahren nach den §§ 385, 386, 393Abs. 1 S. 2, 399, 404 AO …”

§ 13 Steuerordnungswidrigkeiten S. 127-137

„… , imSteuerstrafverfahren in derRegel der Finanzbehörde u.U. der StA, §§ 386, 402 f.,406 AO alleinige …”

doi.org/10.5771/9783748900016

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 18 Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens S. 177-186

„… Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens Allgemeines Das Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen …” „… 5 6 7 8 9 10 lung des Steuerstrafverfahrens nach § 153 StPO oder nach § 398 AO bei Vorliegen neuer …” „… Erkenntnisse erneut ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden kann. Beispiel: Anlässlich der Durchsuchung der …”

§ 17 Der Konflikt zwischen Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren S. 162-176

„… Der Konflikt zwischen Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren Allgemeines Nach § 393 Abs. 1 …” „… AO gilt der Grundsatz der Parallelität von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren. Falls gegen einen …” „… Steuerpflichtigen wegen des Verdachts der Steuerstraftat ein Steuerstrafverfahren eingeleitet wird, läuft das …”

§ 15 Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren S. 140-158

„… Formelles Steuerstrafrecht Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren Die …” „… , die im Steuerstrafverfahren zu beachten sind, finden sich im Dritten Abschnitt der AO überschrieben …” „… Grundlagen des formellen Steuerstrafrechts § 385 Abs. 1 AO bestimmt, dass für das Steuerstrafverfahren1 …”

§ 19 Schätzungen im Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren S. 187-194

„… Schätzungen im Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren Allgemeines Schätzungen sind …” „… sowohl im Besteuerungsverfahren als auch im Steuerstrafverfahren möglich. Allerdings sind sie streng …” „… voneinander zu trennen. Die Schätzung im Steuerstrafverfahren muss nämlich den strafprozessualen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Pflichten des Beschuldigten im SteuerstrafverfahrenC. 163 Einleitung des SteuerstrafverfahrensI. 163 …” „… SteuerstrafverfahrenB. 142 GrundsätzlichesI. 142 Sonstige ZuständigkeitenII. 143 Die Finanzbehörde im selbstständigen …” „… Schätzung im SteuerstrafverfahrenII. 188 Die SchätzungsmethodenC. 188 Methoden im EinzelnenI. 188 Äußerer …”

Literaturverzeichnis S. 215-218

„… , Raimund: Der Steuerberater im Steuerstrafverfahren, 2. Aufl., Freiburg 1996 (zitiert: S.) Bittmann, Folker …” „… Verteidigers und Beraters im Steuerstrafverfahren, 2. Auflage, Köln 1989 (zitiert als: Rn.) Bornheim, Wolfgang …” „… : Die Schätzung im Steuerstrafverfahren bietet viele Angriffspunkte PStR 1999, 184 ff. ders …”

§ 21 Tatsächliche Verständigung S. 201-207

„… Tatsächliche Verständigung Allgemeines Die tatsächliche Verständigung kann im Steuerstrafverfahren …” „… des Steuerstrafverfahrens erreicht.1 Sie kann in jedem Stadium des Veranlagungsverfahrens getroffen …” „… werden, aber auch im Außenprüfungsverfahren, Rechtsbehelfsverfahren, Steuerstrafverfahren und im …”

§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… gibt es im Steuerstrafverfahren, nämlich der Strafbefehlsantrag der Finanzbehörde nach § 400 AO.3 …” „… Im Steuerstrafverfahren wird aber die Ermittlungskompetenz der Staatsanwaltschaft durch die …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 16 1. Welche Verfahrensgrundsätze sind im Steuerstrafverfahren zu …”

§ 20 Verjährung S. 195-200

„… Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren. Dies liegt an dem grundsätzlichen Auseinanderfallen der steuerlichen …” „… sind sie sehr unterschiedlich. Nicht nur bei der Betriebsprüfung oder einem Steuerstrafverfahren, in …” „… Steuerfahndungsprüfung nach § 171 Abs. 5 S. 1 AO n die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens oder Bußgeldverfahrens nach …”

§ 7 Der Grundsatz in dubio pro reo S. 63

„… Steuerstrafverfahren. Abgeleitet wird der Grundsatz aus der Unschuldsvermutung nach Art. 6 Abs. 2 MRK sowie aus dem …” „… Besteuerungsgrundlagen Sicherheitszuschläge hinzugeschätzt werden, im Steuerstrafverfahren ist diese Vorgehensweise aber …” „… erfolgen? 3. Darf im Steuerstrafverfahren hinzugeschätzt werden? Lösung zu den Wiederholungs- und …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… – Nachkalkulation 19 19 – Steuerstrafverfahren 19 9, 26 – Vermögenszuwachsrechnung 19 15 – Zeitreihenvergleich …” „… 17 – formelles 15 1 Steuerstraftaten 1 8 Steuerstrafverfahren – Einleitung 4 61 – Rechte und …” „… Tatsächliche Verständigung 21 1 – Steuerstrafverfahren 21 19 Teilnahme 8 10 Telefonüberwachung 15 43 Tun …”

§ 12 Rücktritt vom Versuch und strafbefreiende Selbstanzeige S. 97-125

„… Steuerstrafverfahrens ist nunmehr nur noch bis zu einem Betrag von 25.000 € möglich. Allerdings ist es nun wieder …” „… Tat bekannt gegeben worden ist. Die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens richtet sich nach § 397 Abs …” „… erstatten, da sich die Bekanntgabe des Steuerstrafverfahrens nur auf Einkommensteuer bezog. Die Einleitung …”

§ 4 Die Tathandlungen der Steuerhinterziehung S. 36-47

„… Steuerstrafverfahren und Steuerbußgeldverfahren, § 409 AO, zuständig. Finanzbehörden nach § 6 Abs. 2 AO n …” „… Steuerstrafverfahrens, ansonsten bestünde die Gefahr der Selbstbelastung durch die Angaben in der Steuererklärung.22 …”

§ 1 Die Stellung des Steuerstrafrechts im Rechtssystem S. 21-25

„… außerdem die Festlegung des Kompetenzbereiches der Finanzbehörden und ihrer Stellen im Steuerstrafverfahren …”

§ 13 Steuerordnungswidrigkeiten S. 126-136

„… Ermittlungszuständigkeit von Staatsanwaltschaft u. Polizei, §§ 152, 160 f., 172 StPO, im Steuerstrafverfahren in der …”

doi.org/10.5771/9783845275048

Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Steuerrechtliche Ermittlungsbefugnisse bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen S. 83-86

„… Zollfahndung eine Doppelfunktion imBesteuerungs- und Steuerstrafverfahren übertrage367. Die Doppelfunktion …” „… Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren und nur die Anwendung der jeweils einschlägigen Verfahrens-2.a)365 BT-Drs …” „… Ermittlungsbefugnisse die Stellung des Beschuldigten im Steuerstrafverfahren verschlechtertwürde370.Abweichende …”

Befugnisse der Steuerfahndung bei strafrechtlichen Ermittlungen S. 79-83

„… Bedeutung.Die Steuerfahndung hat danach grundsätzlich folgende Rechte im Steuerstrafverfahren:Sie darf gemäß …” „… Steuerstrafverfahren mehr Rechte zustehen sollen als derPolizei nach der StPO. Für eine differenzierende Regelung …” „… Zollfahndung eine Doppelfunktion imBesteuerungs- und Steuerstrafverfahren übertrage367. Die Doppelfunktion …”

Rechtliche Grundlagen der Amtshilfe S. 153-158

„… BMF oder BZStauf dem Dienstweg vorgelegt730.Amtshilfe im SteuerstrafverfahrenFraglich ist, ob die …” „… Finanzbehörde auch im Steuerstrafverfahren um Amtshilfe ersuchen kann oder ob sie auf den Weg der Rechtshilfe zu …” „… Steuerstrafverfahren eingeleitet ist732.Herrschende AuffassungNach überwiegender Auffassung sind die Verfahren zu …”

Literaturverzeichnis S. 231-239

„… imBesteuerungs – und im Steuerstrafverfahren, in: DB 1976, 2087 ff.232Epiney, Astrid: Rechtshilfe in Strafsachen …” „… Verhalten desGesetzgebers?, in: BB 1990, 1951Huber, Christian: Steuerstrafverfahren deutscher …” „… Durchsuchung von Kreditinstituten im Steuerstrafverfahren; in: wistra1987, 309 ff.Knist, Ralph-Ulrich …”

Alternative oder kumulative Anwendung der Verfahrensordnungen bei Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO S. 86-88

„… einem Nebeneinander von Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren die strafprozessualen …” „… Maßnahmen der Steuerfahndung nachEinleitung des Steuerstrafverfahrens als zulässig anzusehen392.LiteraturIn …” „… der Literatur werden unterschiedliche Auffassungen vertreten. Nach Einleitungdes Steuerstrafverfahrens …”

Überwiegende Auffassung S. 88-90

„… StellungnahmeEs ist rechtlich vorzugswürdig das Besteuerungsverfahren vom Steuerstrafverfahren klar …” „… im Steuerstrafverfahren unzutreffend eingeschätzt habe411. Hätte derGesetzgeber der Steuerfahndung …” „… Durchführung eines Steuerstrafverfahrenswegen Strafverfolgungsverjährung nicht mehr in Betracht komme, der …”

Stellungnahme S. 90-92

„… der steuerlichenErmittlungen im Steuerstrafverfahren unzutreffend eingeschätzt habe411. Hätte …” „… bezeichnetenFälle“. Hätte der Gesetzgeber eine vom Steuerstrafverfahren unabhängige Ermittlungskompetenz der …” „… Steuerstrafverfahrenrelevanten steuerlichen Verhältnisse408. Ein Auftrag an die Steuerfahndung, steuerliche Ermittlungen …”

Auslandsermittlungen S. 229-230

„… Verwertungsverbot zur Folge.AuslandsermittlungenDie Steuerfahndung kann im Steuerstrafverfahren andere Staaten …” „… auf leichterem Weg als über die Rechtshilfe verwertbare Daten und Dokumente für Steuerstrafverfahren …” „… Steuerstrafverfahren gehört und indenen die Justizpolizei ermittelt, wird das Bankgeheimnis solange nicht durchbrochen …”

Bilaterale und Multilaterale Abkommen S. 211-214

„… somitnur leisten, wenn sie in inländischen (luxemburgischen) Steuer- und Steuerstrafverfahren Auskünfte von …” „… . 3634.211Steuerstrafverfahren und BankgeheimnisIn Luxemburg kann das Ermittlungsverfahren bei dem Verdacht …” „… Finanzbehörde die Verwaltungsstrafverfahren, zu denen auch dasSteuerstrafverfahren gehört. Die Zuständigkeit der …”

Amtshilfe S. 176-179

„… Ermittlung bei Kreditinstituten außerhalb eines Steuerstrafverfahrens keine Gegenseitigkeit bestehe845. Ein …” „… Steuerstrafverfahren ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 4Abs. 1 der Richtlinie zudem in aller Regel noch …” „… Steuerstrafverfahren eingeleitet sein und wären die Informationen in erster Linie für dieses Verfahren vonBelang …”

Rechtshilfe S. 158-176

„… Steuerfahndung ? ohne Einleitung des Steuerstrafverfahrens ? sollten dagegen in Österreichnicht ausreichen, um …” „… Finanzstrafverfahren (Steuerstrafverfahren) Herausgabeersuchen zu stellen, Zeugenvernehmungen durchführen zu lassen …” „… erhobeneAdministrativbeschwerde blieb ohne Erfolg, da der unabhängige Finanzsenatausführte, das Steuerstrafverfahren in der …”

Strafrechtliche Ermittlungen S. 227-229

„… Befugnissen wärezwar wünschenswert. Bei nebeneinander laufenden Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren dürfen …” „… kann im Steuerstrafverfahren andere Staaten formal nur umRechtshilfe, in der Praxis jedoch auch um …”

Einleitung S. 147

„… vollständige steuerliche Erfassung von Einkünften gerichtet, kannaber auch im Steuerstrafverfahren Bedeutung …” „… Steuerstrafverfahrenmit Auslandsbezug eine neue Dimension erreicht. Bei Ermittlungen gegen Anleger,und Bankdurchsuchungen …”

Gegenmeinung S. 90

„… der steuerlichenErmittlungen im Steuerstrafverfahren unzutreffend eingeschätzt habe411. Hätte …” „… Steuerstrafverfahrenrelevanten steuerlichen Verhältnisse408. Ein Auftrag an die Steuerfahndung, steuerliche Ermittlungen …”

Vermischung steuer- und strafrechtlicher Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung S. 75-78

„… Finanzverwaltung. Durch eine mögliche zeitliche Überschneidung des Steuerstrafverfahrens mit dem …” „… Fahndungsbehörden (steuer-)strafverfahrensrechtliche Aufgaben wahrnehmen, haben sie jedenfalls die Befugnisse aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Deutschland-Luxemburg (DBA D-Lux)a) 211Veranlagungsverfahren und Bankgeheimnis(aa) 211Steuerstrafverfahren und …” „… . 153§ 117 AOa) 153Amtshilfeweg und Zuständigkeitb) 153Amtshilfe im Steuerstrafverfahrenc) 154 …”

Frühere Rechtslage nach nationalen Gesetzen S. 210-211

„… somitnur leisten, wenn sie in inländischen (luxemburgischen) Steuer- und Steuerstrafverfahren Auskünfte von …”

Rechtliche Grundlagen der Rechtshilfe in Deutschland S. 147-153

Resümee und Ausblick S. 223-226

„… Änderung der Informationsweitergabe in Steuerstrafverfahren dahernicht zu erwarten. Danach wird sich bei …”

Grundlagen der Besteuerung S. 208-210

„… und Deutschlandin Steuerstrafverfahren stattfinden wird, auch wenn bisher noch nicht jede Detailfrage …”

Charakter der sog. „Vorfeldermittlungen“ als strafprozessuale oder steuerrechtliche Aufgabe S. 92-105

„… bezeichnetenFälle“. Hätte der Gesetzgeber eine vom Steuerstrafverfahren unabhängige Ermittlungskompetenz der …” „… Regeln vom ersten Verdachtsmoment an eine klare Abgrenzung des Besteuerungs- vom Steuerstrafverfahren …”

Aktuelle Entwicklung im Bereich der Amtshilfe S. 205-208

„… eindeutlich besserer Informationsaustausch zwischen Lichtenstein und Deutschlandin Steuerstrafverfahren …”

Rechtshilfe S. 179-195

„… Nacherhebung zugrundeliegenden Steuerstrafverfahrens verurteilt worden ist896. Die ersuchende Behördehat daher …” „… Strafverfahren, dass kein Steuerstrafverfahren ist – seitdem nicht mehr möglich ist.Art. 3 Abs. 3 IRSGEinem …”

Tafelgeschäfte und Schutzbereich des § 154 AO S. 58-64

„… wird, die für die Einleitung oderDurchführung von Besteuerungs- oder Steuerstrafverfahren Bedeutung …”

Amtshilfe S. 196-202

„… Daten und Dokumente für Steuerstrafverfahren gewonnen werden können. Zwar sind auch durchdas BMF …”

Verwertbarkeit der im Rahmen von Durchsuchungen erlangten Beweismittel S. 117-144

„… Steuerstrafverfahren ist festzustellen, dass die Ermittlungsrichter ihrer Prüfungspflicht häufig nicht nachkommen. Oft …” „… Steuerstrafverfahren zum Beispiel vor, wenn Durchsuchungsbeschlüsse zu unterschiedlichen Zeitpunkten gegen verschiedene …”

Einschränkung der Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 durch § 30 a AO S. 105-116

„… nicht für Steuerstrafverfahren (hier ist eine Verwendung zulässig). Die Steuerfahndung könnte in diesem …”

doi.org/10.5771/9783845239675

Thomas Kaligin - Betriebsprüfung und Steuerfahndung

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Thomas Kaligin

Betriebsprüfung und Steuerfahndung

2022

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Teil 3: Die Steuerfahndung in der Praxis S. 547-668

„… SteuerstrafverfahrenSchrifttum:Achenbach/Wannemacher, Beraterhandbuch zum Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht (Stand: 1999); Burkhard, Die …” „… Steuerhinterzie-hung eingestellt wird.2. Verhalten während des SteuerstrafverfahrensDie BuStra-Stelle nimmt in …” „… . Aufl. 2004; Rüping, Zur Verhältnismäßigkeit der Haft im Steuerstrafverfahren, wistra 2000, 11 …”

Teil 2: Steuerstrafsachen S. 353-546

„… I. Steuerfahndung und Steuerstrafverfahren: Allgemeiner Teil353AK 3 – Kaligin, Betriebsprüfung und …” „… Steuerfahndung – 09.12.2021Teil 2: SteuerstrafsachenI. Steuerfahndung und Steuerstrafverfahren: Allgemeiner …” „… Umsatzsteuer). Tatbe-I. Steuerfahndung und Steuerstrafverfahren: Allgemeiner Teil355AK 3 – Kaligin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Leser im Steuerstrafverfahren Schritt für Schritt durch die Arbeitsabfolge in der Praxis – zu jedem …” „… Problem, von der Einleitung des Steuerstrafverfahrens bis zu seiner möglichst einvernehmlichen Beendigung …” „… in ein Steuerstrafverfahren . . 1407.1 Information an die Straf- und Bußgeldsachenstelle bei …”

Teil 1: Basiswissen zur Betriebsprüfung S. 27-352

„… erheblichen Mehrergebnissen geführt bzw. sogar Steuer-strafverfahren ausgelöst.Positiv formuliert sollte der …” „… Besteuerungszeit-räume Festsetzungsverjährung eingetreten ist. Die Einleitung eines Steuer-strafverfahrens steht der …” „… sind. Die Einleitung von Steuerstrafverfahren war und ist häufig ein probates Mittel, um die Stpfl. bei …”

Stichwortverzeichnis S. 669-684

„… – Schlussbesprechung 173 – Steuerhinterziehung 177 – Steuernachforderungen 174 – Steuerstrafverfahren 178 …” „… – Schätzungsmethode 321, 350 – Sicherheitszuschlag 309, 321 – Steuerfahndung 321 – Steuerstrafverfahren 348, 542 …” „… – Zumutbarkeit 306Schätzung im Steuerstrafverfahren 542 – Dienstleistungsbetriebe 544 – Einigung 546 …”

doi.org/10.5771/9783415073135

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