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Philipp Naab - Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

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Philipp Naab

Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 33 2010

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Das Steuerstaatsprinzip als Grund für besondere Anforderungen an finanzwirksame nicht-steuerliche Abgaben S. 165-183

„… deshalb nur aus dem sogenannten Steuerstaatsprinzip ergeben. a) Entwicklung des Steuerstaatsprinzips Der …” „… ) Verankerung eines normativen Steuerstaatsprinzips im Grundgesetz Das Steuerstaatsprinzip ist mittlerweile zu …” „… 165 4. Das Steuerstaatsprinzip als Grund für besondere Anforderungen an finanzwirksame …”

Ergebnisse Teil D S. 268-274

„… von der Verfassung vorausgesetzten Steuerstaatsprinzip ergeben. Der Begriff des Steuerstaatsprinzips …” „… Steuerstaatsprinzip aus, nach dem die Finanzierung staatlicher Aufgaben vorrangig aus Steuern zu erfolgen hat und …” „… Steuerstaatsprinzip lässt sich jedoch weder aus der privatnützigen Eigentums- und Grundrechtsordnung noch aus der …”

Qualifikation von Versteigerungsentgelten als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff S. 158-165

„… deshalb nur aus dem sogenannten Steuerstaatsprinzip ergeben. a) Entwicklung des Steuerstaatsprinzips Der …” „… verengen, müssen – stillschweigend oder ausdrücklich – auf das Steuerstaatsprinzip zurückgreifen, da sich …” „… , dass es überhaupt ein Steuerstaatsprinzip gibt, und verkennt zudem, dass es vom Gegenleistungsbegriff …”

Unzulässige Ökonomisierung und Kommerzialisierung der Verwaltung? S. 246-250

„… Steuerstaatsprinzip und den Grundrechten vorgetragen wurden.766 3. Unzulässige Ökonomisierung und Kommerzialisierung …” „… für den Staat führt. Auf dieses Argument ist bereits oben im Zusammenhang mit dem Steuerstaatsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff 158 4. Das Steuerstaatsprinzip als Grund für …” „… Versteigerungsentgelten als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff 158 4. Das Steuerstaatsprinzip als Grund für …” „… Steuerstaatsprinzips 165 b) Verankerung eines normativen Steuerstaatsprinzips im Grundgesetz 166 i. Privatnützige …”

Ergebnis der finanzverfassungsrechtlichen Untersuchung S. 194-195

„… Sicht nicht an. Die Finanzverfassung enthält kein normatives Steuerstaatsprinzip, aus dem sich …” „… Bundesstaatsprinzips keine Interpretation der Art. 105ff. GG im Sinne eines normativen Steuerstaatsprinzips erfordert …” „… Steuerstaatsprinzips ausgeht, diesem keine Anforderungen entnommen werden, die über die sich ohnehin aus Art. 3 Abs. 1 …”

Kopplungsgebot/Gebot der Sachgerechtigkeit S. 244-246

„… Steuerstaatsprinzip und den Grundrechten vorgetragen wurden.766 3. Unzulässige Ökonomisierung und Kommerzialisierung …”

Geldleistungspflicht erfolgreicher Bieter als Eingriffstatbestand S. 218-234

„… nicht-steuerlicher Abgaben ergibt sich aus dem Grundsatz der Abgabengerechtigkeit, der mit dem Steuerstaatsprinzip …” „… Schwierigkeiten, ein normatives Steuerstaatsprinzip aus dem Grundgesetz abzuleiten, ist bereits Stellung genommen …” „… Oligopolstellung einnehmen.702 Anhänger des Steuerstaatsprinzips werden nun möglicherweise einwenden, es sei …”

Zulässigkeit der Ermittlung der Höhe von Ressourcennutzungsabgaben im Wege einer Versteigerung S. 183-194

„… Sicht nicht an. Die Finanzverfassung enthält kein normatives Steuerstaatsprinzip, aus dem sich …” „… normativen Steuerstaatsprinzips gilt jedenfalls der Verfassungsgrundsatz der Vollständigkeit des …” „… Bundesstaatsprinzips keine Interpretation der Art. 105ff. GG im Sinne eines normativen Steuerstaatsprinzips erfordert …”

Ausschluss unterlegener Bieter von der Nutzung knapper Ressourcen als Eingriffstatbestand S. 195-218

„… Steuerstaatsprinzips ausgeht, diesem keine Anforderungen entnommen werden, die über die sich ohnehin aus Art. 3 Abs. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 327-342

„… . Zugleich ein Beitrag zur Geltung des Steuerstaatsprinzips, Tübingen 2000 Schachtenschneider, Karl-Albrecht …”

doi.org/10.5771/9783845225548

Daniel Lampart - Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten

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Daniel Lampart

Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 959 2019

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2. Abschnitt: (Finanz-)Verfassungsrechtliche Vorgaben für die kostenrechtliche Inanspruchnahme des Veranstalters für Polizeikosten durch nichtsteuerliche Abgaben S. 24-162

„… : (Finanz-)Verfassungsrechtliche Vorgaben 48 Sperrwirkung des Steuerstaatsprinzips für Entgeltabgaben Das Steuerstaatsprinzip …” „… Steuerstaat der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben entgegensteht und wann unter dem Steuerstaatsprinzip eine …” „… befruchten die Rechtswissenschaft.36 Das Steuerstaatsprinzip ist Ausdruck der Rechtsidee Steuerstaat. Es geht …”

5. Abschnitt: Gesamtergebnis S. 257-260

„… nichtsteuerlicher Abgaben lässt sich nur in qualitativer Hinsicht erreichen. II. Das Steuerstaatsprinzip entfaltet …” „… Finanzverfassung. Die Zulässigkeit einer Sonderabgabe ist am Steuervorrang zu prüfen. III. Das Steuerstaatsprinzip …” „… das Steuerstaatsprinzip keine grundsätzliche Sperrwirkung. Polizeikosten als Veranstalterschuld I. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… – Steuerstaatsprinzip§ 4 40 SteuervorrangA. 41 Sperrwirkung des Steuerstaatsprinzips für EntgeltabgabenB. 49 Schrifttum …” „… SteuerstaatsprinzipsB. 29 Steuerstaat als historisch gewachsene Voraussetzung des modernen Verfassungsstaates I. 31 …” „… Verfassungsrechtliche VorgabenII. 35 Ableitungen aus dem Steuerstaatsprinzip für die Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben …”

3. Abschnitt: Inanspruchnahme nach dem „Bremer Modell“ S. 163-253

„… Steuerstaatsprinzip verankerten Grundsätzen scheitert – das aktuelle Vorgehen nach der Bremer Praxis im Folgenden …” „… Steuerstaatsprinzip nicht gerecht wird, soll – da dies bereits vorangegangen ausführlich erläutert wurde – an dieser …” „… Arbeit entwickelten Anforderungen aus dem Steuerstaatsprinzip – sowohl mit den Grundrechten des …”

1. Abschnitt: Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten – Einführung S. 19-23

„… Steuerstaatsprinzips. Besondere Bedeutung hat die Suche nach im Steuerstaat liegenden Maßgaben, an denen sich die …”

doi.org/10.5771/9783845296371

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Frank Rieger

Kammern in der Insolvenz

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 9 2010

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Verstoß gegen das Verfassungsprinzip des Steuerstaates S. 122-128

„… Steuerstaatsprinzip in der Finanzwissenschaft und wurde Mitte des 19. Jahrhunderts beiLorenz von Stein zuerst …” „… abgeleitet wurden.Der Versuch aus dem Steuerstaatsprinzip Grenzen für die erwerbswirtschaftliche Betätigung …” „… Sonderabgabenproblematik hat das Steuerstaatsprinzip vor dem Hintergrund der bei der Auferlegung nichtsteuerlicher Abgaben …”

Literaturverzeichnis S. 355-380

„… erstattet für ver.di, Frankfurt a. M. 2003.Wienbracke, Mike, Das grundgesetzliche Steuerstaatsprinzip, StuW …” „… ein Beitrag zur Geltung des Steuerstaatsprinzips, Tübingen 2000.Säuberlich, Fritz, Ausnahmen von der …”

doi.org/10.5771/9783845221267

Heide Veronika Bauersfeld - Die Verbandslast

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Heide Veronika Bauersfeld

Die Verbandslast

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 10 2010

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Rechtfertigung der Abgabenbelastung dem Grunde nach S. 66-96

„… nichtsteuerlichenAbgaben vor Art. 3 I GG und dem Steuerstaatsprinzip besondere Anforderungen füreine Rechtfertigung dem …” „… Abgaben sowie Art. 3 I GG und dasSteuerstaatsprinzip je nach konkreter Abgabenart ein Individual- oder …” „… Steuerstaatsprinzip gestelltwird,311 setzt die verfassungsgemäße Zwangsmitgliedschaft dann schon zwingendvoraus.Eine …”

Rechtfertigung der Abgabenbelastung der Höhe nach S. 96-138

„… . 3 I GG und dem Steuerstaatsprinzip sowie der im Rahmen des Art. 3 I GG ganz grundsätzlich …” „… Finanzverfassung,417 so dass sich zunächst die Frage stellt, inwiefern dem Steuerstaatsprinzip auch Grenzen der …” „… Steuerstaatsprinzip nur dieEntscheidung für eine grundsätzliche Steuerfinanzierung des Staates beinhaltet, wasjede …”

Grundlagen der dogmatischen Einordnung S. 27-32

„… gerade auch die Abgabenerhebung demGrunde nach vor Art. 3 I GG und dem Steuerstaatsprinzip.Daher stellt …” „… f.54 Zum Verhältnis von Steuerstaatsprinzip und Art. 3 I GG sowie den Hintergründen einer …” „… besonderen sachlichen Rechtfertigung vor Art. 3 I GG und demSteuerstaatsprinzip, zu entscheiden.73Deshalb hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beitragspflichtdem Grunde nach?c)74Die Rechtfertigungsanforderungen im Einzelnen2. 77Steuerstaatsprinzip und …” „… Verfassungsrechtliche Anforderungen der Bemessungeinzelner nichtsteuerlicher Abgabenb)98Steuerstaatsprinzip und …” „… Gleichheitssatz als Grenzenichtsteuerlicher Abgabena)78Herleitung des Steuerstaatsprinzips und Verhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 163-174

„… , Bemessungsgrenzen der Verwaltungsgebühr – Zugleich ein Beitrag zum Steuerstaatsprinzip und Kostendeckungsprinzip …” „… ., Das grundgesetzliche Steuerstaatsprinzip, Steuer und Wirtschaft 2005, 81 ff.Wilke, Dieter …” „… Indienstnahme Privater im Lichte des Steuerstaatsprinzips, Diss., Frankfurt amMain 2002 (zitiert: Schirra …”

Dogmatische Einordnung der Verbandslast S. 32-66

„… Anforderungen für Finanzierungssonderabgaben vor Art. 3 I GG unddem Steuerstaatsprinzip zu umgehen,207 geht man …” „… , vielmehr auch hier Steuerstaatsprinzip undGleichheitssatz als entscheidende Rechtfertigungskriterien …” „… GG und dem Steuerstaatsprinzip abzuleitenden Prüfungsstandard nichts ändert,die Mitwirkungsrechte …”

Ergebnis S. 138-139

„… Steuerstaatsprinzips und des Gleichheitssatzes durchaus begründbar und die Entscheidung über ihre Existenz damit im …”

doi.org/10.5771/9783845223070

Stefan Reiter - Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

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Stefan Reiter

Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

Series: Equality-Oriented Policies (EOP) - Gleichheitsorientierte Politiken

Volume 5 2017

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Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung privatnütziger Inanspruchnahmen Privater – zugleich ein Überblick über private Pflichten zur Gemeinwohlförderung S. 168-453

Stichwortverzeichnis S. 561-564

„… . Stichwortverzeichnis 564 Steuerstaatsprinzip 296 ff. - Anwendbarkeit auf Inanspruchnahmen 337 ff …”

Grundlagen S. 21-39

„… im Hinblick auf das sogenannte Steuerstaatsprinzip. Danach finanziert der Staat seine Tätigkeit in …” „… anderen Kriterien als ihrer individuellen Leistungsfähigkeit ist als Abweichung vom Steuerstaatsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Steuerstaatsprinzip und seine Bedeutung für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben 296 1. Das Prinzip des …” „… Steuerstaatsprinzips 324 a) Vorgaben des Steuerstaatsprinzips für die Auferlegung von Geldleistungspflichten zur …” „… des Steuerstaatsprinzips auf die Zulässigkeit privatnütziger Inanspruchnahmen Privater 337 1 …”

Literaturverzeichnis S. 541-560

„… ein Beitrag zum Steuerstaatsprinzip und zum Kostendeckungsprinzip, unter Berücksichtigung des …” „… . Zugleich ein Beitrag zur Geltung des Steuerstaatsprinzips, Tübingen 2000. Sacksofsky, Ute/Wieland …” „… Lichte des Steuerstaatsprinzips, Frankfurt a. M. u.a. 2002. Schlink, Bernhard: Abwägung im …”

Resümee S. 517-540

„… Steuerrecht dar. Die durch eine Befassung mit dem Steuerstaatsprinzip veranschaulichten, sich aus dem …”

Grundlagen einer Gemeinwohlförderungsverantwortung Privater S. 454-516

„… Steuerstaatsprinzip gezogenen Erkenntnisse nutzbar gemacht werden. Ausgehend von ihrer strukturellen und inhaltlichen …”

doi.org/10.5771/9783845285160

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