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Malte Kramme, Christian Baldus, Martin Schmidt-Kessel - Brexit und die juristischen Folgen

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Malte Kramme (ed.), Christian Baldus (ed.), Martin Schmidt-Kessel (ed.)

Brexit und die juristischen Folgen

2016

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Ekkehart Reimer Nach dem Brexit: Die Zukunft der europäischen Steuerrechtsordnungen S. 177-210

„… Nach dem Brexit: Die Zukunft der europäischen Steuerrechtsordnungen Ekkehart Reimer* Zu den …” „… Steuerrechtsordnungen 179 ten. Die Richtlinie, deren Umsetzungsfrist noch nicht abgelaufen ist, verpflichtet die …” „… primärrechtlichen Institute, die sich als Bausteine einer negativen Integration der Steuerrechtsordnungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Steuerrechtsordnungen 177 Ekkehart Reimer 13 Brexit und die Arbeitnehmerfreizügigkeit 211 Hannes Rathke Die Auswirkungen …”

doi.org/10.5771/9783845279275

Katharina Schlücke - Die Umsetzung von EuGH-Entscheidungen in das deutsche Steuerrecht

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Katharina Schlücke

Die Umsetzung von EuGH-Entscheidungen in das deutsche Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 47 2014

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Die Bedeutung des Unionsrechts für die nationale Steuerrechtsordnung S. 25-28

„… EinführungDie Bedeutung des Unionsrechts für die nationale SteuerrechtsordnungMit dem Beitritt zur …” „… Harmonisierung dermitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnungen einsetze, obwohl der EU fürMaßnahmen im Bereich der …”

Der Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers S. 277-283

„… der nationalen Steuerrechtsordnung insbesondere an das in Art. 19 Abs. 4 GG sowie in Art. 20 Abs. 3 …” „… Rechtsstaatsprinzipien, m.w.N. Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I, S. 103 ff.; Hey,in: Tipke/Lang (Hrsg.), Steuerrecht …” „… Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I,S. 105 ff.1076 Vgl. u.a. Weber-Grellet, Steuern im modernen …”

Das Phänomen der Inländerdiskriminierung aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 335-357

„… . Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1361; Wernsmann, Verhaltenslenkung in einem rationalen …” „… Steuersystem, S. 211.1321 Dazu etwa Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I, 417 ff.; Hey in: Tipke/Lang(Hrsg …” „… im Rahmen desArt. 3 Abs. 1 GG, Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I, § 7, S. 322 ff.; speziellzum …”

Verwaltungsanweisungen als effektives Mittel zur Umsetzung von EuGH-Entscheidungen ins nationale Recht S. 231-257

„… Vgl. dazu m.w.N. Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1459.Kapitel 3: Die Umsetzung von …” „… , in: Tipke/Lang (Hrsg.), Steuerrecht, § 5, Rz. 31.871 Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1431 …” „… ., DieSteuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1447; Hey, Steuerplanungssicherheit als Rechtsproblem, S. 27 ff.872 Vgl. auch Tipke …”

Das Vertragsverletzungsverfahren als wirksames Instrument zur Durchsetzung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten S. 88-91

„… nationaleSteuerrechtsordnung an die Vorgaben des Unionsrechts anzupassen287. Neben diesem Sanktionscharakter trägt das …” „… Regel auch konkretereAnhaltspunkte entnehmen, wie die nationale Steuerrechtsordnung ausgestaltet sein …” „… dermitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnungen, eine große Rolle290. Die Kommission hat sich deshalb in ihrer Mitteilung …”

Möglichkeiten der Umsetzung von EuGH-Entscheidungen in das nationale Steuerrecht durch den Gesetzgeber S. 290-300

„… , dieSteuerrechtsordnung gleichmäßig auszugestalten, er muss vielmehr auchseine einmal getroffene Belastungsentscheidung …” „… abweichen, welche er seiner Steuerrechtsordnung einmal zugrundeb)1152 EuGH-Entscheidung v. 12.12.2002 …” „… Folgerichtigkeitsgebot auch Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1265 ff.Kapitel 1: Der Gestaltungsspielraum des …”

Die Bindung der Finanzverwaltung und der nationalen Gerichte an „Recht und Gesetz“ gem. Art. 20 Abs. 3 GG S. 107-108

„… zwischen dem Erlass desEuGH-Judikats und dessen gesetzlicher Umsetzung in die nationale Steuerrechtsordnung …” „… , „rechtskorrigierend“ in die nationale Steuerrechtsordnung einzugreifen. Als Konsequenz ergibt sich ein nur schwer …”

Die Begrenzung des Gestaltungsspielraums durch unionsrechtliche Vorgaben S. 283-290

„… Zusammenlegung der Märkte bei gleichzeitiger Beibehaltung der verschiedenen Steuerrechtsordnungen einhergeht …” „… derSteuerrechtsordnung eine echte Hilfe darstellen können. Der vom EuGHentwickelte Rechtfertigungskatalog ist für den …” „… Steuerrechtsordnungen hinzugewonnen haben.1122 Ebenfalls im Unterschied zu der gewohnten Grundrechtsprüfung durch …”

Die Wirkungsweise von europarechtlichen Prinzipien S. 35-37

„… Wirkungsweise als solche nicht eingrenzbar ist48. Die nationaleSteuerrechtsordnung, umfasst jedoch sowohl den …” „… Maßstab für die gesamte nationale Steuerrechtsordnung,so wirken sie auch für den rein innerstaatlichen …”

Die Pflicht zur unionsrechtskonformen Rechtsfortbildung S. 115-119

„… , DieSteuerrechtsordnung, Bd. I, § 6, S. 177; sowie allgemein Sachs, in: Sachs (Hrsg.),GG Kommentar, Art. 20, Rz. 86/120 …” „… ). Larenz/Canaris, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, S. 246; Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I, § 6, S. 178 …”

Die Finanzverwaltung im Spannungsfeld zwischen Gesetzesbindung und unionsrechtlichem Anwendungsvorrang S. 209-231

„… insofern fraglich,als dass die Vielzahl der die nationale Steuerrechtsordnung betreffendenEuGH-Judikate …” „… Kommentar, § 85 AO, Rz. 42;Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1560. Gegebenenfalls könnte man …” „… Vorschriften auch Auswirkung für die nationale Steuerrechtsordnung drohen, wirdeine Aussetzung des Verfahrens …”

Literaturverzeichnis S. 371-393

„… Grundfreiheiten auf dem Gebiet des Steuerrechts,in: Gestaltung der Steuerrechtsordnung, Festschrift für Joachim …” „… . 5, S. …)TIPKE, KLAUS: Die Steuerrechtsordnung, Band III, 2. Aufl., Köln 2013DERS.: Die …” „… Steuerrechtsordnung, Band I, 2. Aufl., Köln 2000TROCKER, NICOLÒ: Das Vorabentscheidungsverfahren aus italienischer …”

Die methodische Umsetzung von EuGH-Judikaten im Bereich der Fiskalzwecknormen S. 119-154

„… Fiskalzwecknormen auszulegen oder fortzubilden. Vgl dazu Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. III, S. 1617 f. m.w.N …” „… . Der Richter darf die nationale Steuerrechtsordnung nicht eigenmächtig gestalten. Freilich ist die …” „… eigenen rechtspolitischen Willen zum Ausdruck bringt, welcher sich nicht mit den der Steuerrechtsordnung …”

Prinzipien als inneres System einer Rechtsordnung S. 33-34

„… Rechtswissenschaft, S. 264.31 Vgl. Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Bd. I, § 4, S. 70; so auch …”

Fazit S. 96-97

„… dieAusgestaltung der nationalen Steuerrechtsordnungen kann zum heutigenZeitpunkt nur sehr begrenzt gesprochen …”

Institutionelle Besonderheiten S. 99-101

„… , mitden Besonderheiten von 27 verschiedenen Steuerrechtsordnungen auseinanderzusetzen. Allein dieser …”

Das Auslegungsmonopol des EuGH S. 97-99

„… dieAusgestaltung der nationalen Steuerrechtsordnungen kann zum heutigenZeitpunkt nur sehr begrenzt gesprochen …”

Judikatorische Besonderheiten S. 101-104

„… rechtlichen Rahmen der mitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnung zu liefern, Wegener, in: Calliess/Ruffert (Hrsg …”

Die Auslegung von EuGH-Entscheidungen durch die nationalen Gerichte S. 187-209

„… denMitgliedstaaten verblieben, was zur Folge habe, dass diese ihre Steuerrechtsordnungen auch autonom ausgestalten …” „… Steuerrechtsordnungen einiger Mitgliedstaaten Regelungen, welche einen späterenVerlustabzug bei erneuter Eröffnung einer …”

Vorwort S. 5-24

„… InhaltsverzeichnisEinführung 25Die Bedeutung des Unionsrechts für die nationaleSteuerrechtsordnungA.25Die Zulässigkeit des …”

Methodische Einordnung des Anwendungsvorrangs S. 60-72

„… nationalen Steuerrechtsordnung ist damit schon im Grundsatz nicht von der Reichweite des Unionsrechts gedeckt …”

Die Problematik der acte-clair-Doktrin – die nationalen Gerichte im Spannungsfeld von Eigenverantwortung und Vorlagepflicht S. 154-187

„… stehenden Normen auseinandersetzen. Zudem müssen auch etwaige Besonderheiten beider Steuerrechtsordnungen …”

doi.org/10.5771/9783845252155

Daniel Neudecker - Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

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Daniel Neudecker

Die deutsche REIT-AG im Kreis der Immobilieninvestmentformen

2012

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Die Stellung des Investmentsteuergesetzes in der Steuerrechtsordnung S. 82-85

„… des Investmentsteuergesetzes in der Steuerrechtsordnung I. Investmentsteuergesetz als Nachfolger des …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG als Prüfungsmaßstab S. 981-996

„… Steuerrechtsordnung Für das Steuerrecht ist der allgemeine Gleichheitssatz von zentraler Bedeutung, wird ihm doch die …” „… , Art. 3, Rz. 275. 4559 Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 418. 4560 Grundlegend BVerfG, Entsch. v …” „… , Steuerrecht, § 4 Rz. 70; Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 282 ff, 298 ff. 4565 Desens, Halbeinkünfteverfahren …”

Problemaufriss S. 980-981

„… allgemeine Gleichheitssatz in der Steuerrechtsordnung Für das Steuerrecht ist der allgemeine Gleichheitssatz …” „… , Steuerrechtsordnung I, S. 418. 4560 Grundlegend BVerfG, Entsch. v. 25.9.1992, 2 BvL 5/91, BVerfGE 87, 153; Lang, in …” „… , Steuerrechtsordnung I, S. 282 ff, 298 ff. 4565 Desens, Halbeinkünfteverfahren, S. 344; Lang, in: Tipke/Lang …”

Einführung in das Thema S. 35-39

„… Steuerrechtsordnung zu Auslegungszwecken und zur Begründung einer Gesetzeskorrektur auch im REITG herangezogen werden …” „… der Steuerrechtsordnung untersucht werden. Hieran schließt sich die steuersystematische Analyse der …”

Problemaufriss S. 899-900

„… nationale Verfassungsrecht an die Ausgestaltung der Steuerrechtsordnung stellt, genügt. § 27 Vereinbarkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Steuerrechtsordnung 82I. Investmentsteuergesetz als Nachfolger des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und des …” „… Steuerrechtsordnung 981II. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Konkretisierung des Gebots gleicher steuerlicher …”

Grundlagen des US-REIT S. 291-295

„… 1387 Anders die deutsche Steuerrechtsordnung, die je nach Art des Anteilseigners die Abgeltungsteuer …”

Einzelregelungen des REIT-Gesetzes S. 996-1018

„… Englisch, Dividendenbesteuerung, S. 125; Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 329. 1000 c) Ausgestaltung der …” „… 1984, 297 (301 ff.); ders., DStJG 25 (2002), 9 (19); Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 327; Vogel, DStJG …”

Begrenzung der Verlustverrechnung S. 825-831

„… internationalen Steuerrecht, München 2004, S. 1 (2); Tipke, Die Steuerrechtsordnung, Band II, S. 764; Wendt, in: v …”

Literaturverzeichnis S. 1033-1060

„… im Europäischen Binnenmarkt – Einfluss des EG-Rechts auf die nationalen Steuerrechtsordnungen, hrsg …” „… Steuerrechtsordnung, Band I, Wissenschaftsorganisatorische, systematische und grundrechtlich-rechtsstaatliche …”

Das Open-End-Prinzip S. 73-82

„… des Investmentsteuergesetzes in der Steuerrechtsordnung I. Investmentsteuergesetz als Nachfolger des …”

Die einzelnen Regelungen des REIT-Gesetzes auf dem Prüfstand S. 920-979

„… Steuerrechtsordnung des Bestimmungsstaates generell der Marktzugang eines Gebietsfremden beeinträchtigt werden kann …” „… den mitgliedstaatlichen Steuerrechtsordnungen dar, die grundfreiheitlich hinzunehmen seien4372.Soweit …” „… Steuerrechtsordnungen resultierende Doppelbesteuerung ist zudem mit dem Prinzip des Binnenmarkts als einem Raum ohne …”

Steuerrechtliche Behandlung S. 310-333

„… Immobilien-Sondervermögen oben § 3, C., I., 6. 1562 Vgl. Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 485 f.; Lang, in: Tipke/Lang …”

Ermittlung der steuerpflichtigen Einkünfte S. 164-193

„… Steuerrechtsordnung, Bd. II, 754 (758). 818 Begr. BReg. InvModG-RegE., BT-Drucks. 15/1553, S. 121. 819 Ebenso …”

Laufende Ertragbesteuerung der REIT-AG und ihrer Tochtergesellschaften S. 632-666

„… BvR 571/60, BVerfGE 19, 253, 267. 3278 Vgl. Tipke, Steuerrechtsordnung III, S. 1150. 3279 Im …”

Besteuerung der Erträge im Einzelnen S. 132-164

„… , Rz. 58 ff.; Tipke, Steuerrechtsordnung I, S. 177 ff.; BFH, Urt. v. 24.3.1992, VII R 39/91, BStBl. II …”

Die Besteuerungssystematik des REIT-Gesetzes S. 756-798

„… eines einfacheren Steuerrechts auch Tipke, Steuerrechtsordnung, Bd. II, Vorwort, S. VII. 779 e …”

Aperiodische Besteuerungstatbestände S. 666-756

„… , Steuerrecht, § 9 Rz. 181ff. Kritisch hierzu Tipke, Die Steuerrechtsordnung, 2. Aufl., S. 716ff.; Merkenich …”

doi.org/10.5771/9783845237633

Steffen C. Hörner - Die negative Integration einzelstaatlicher Steuerrechtsordnungen

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Steffen C. Hörner

Die negative Integration einzelstaatlicher Steuerrechtsordnungen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 48 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Die negative Integration einzelstaatlicher SteuerrechtsordnungenSteffen C. HörnerDie Europäische …” „… SteuerrechtsordnungenDie Europäische Union und die Vereinigten Staaten im VergleichNomosBUT_Hoerner_0741-6.indd 3 …”

Ergebnis S. 357-366

„… Steuerrechtsordnungen an Prinzipien und allgemeinen Regeln nicht aufgeben.1099 Dann tretendie Binnenmarktnormen neben …” „… negativ integrierten Steuerrechtsordnungen der Mitglied- oder Einzelstaaten aussehen werden, ist …” „… Einzelstaaten den grenzüberschreitenden Fall stets mitbedenken müssen, wenn sie ihreSteuerrechtsordnungen …”

Literaturverzeichnis S. 367-380

„… nationalen Steuerrechtsordnungen, Veröffentlichungen der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft, Band 19 …” „… taxpayers, in:intertax 1993, S. 45 ff.Tipke, Klaus: Steuerrechtsordnung – wissenschaftsorganisatorische …”

Einleitung S. 21-28

„… berufen können, dass nur das Zusammenspielzweier Steuerrechtsordnungen dazu führt, dass …”

Teil 2: Möglichkeiten und Grenzen der negativen Integration S. 99-356

„… Möglichkeiten und Grenzen der negativen IntegrationAuslandsbezugDie Steuerrechtsordnungen der …”

Teil 1: Der primär- und verfassungsrechtliche Rahmen der negativen Integration S. 29-98

„… Leistungsfähigkeit der negativen Integration mit Blick auf dasZusammenwachsen einzelstaatlicher Steuerrechtsordnungen …”

doi.org/10.5771/9783845249742

Jürgen Lüdicke, Andreas Kempf, Thomas Brink - Verluste im Steuerrecht

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Jürgen Lüdicke (ed.), Andreas Kempf (ed.), Thomas Brink (ed.)

Verluste im Steuerrecht

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 47 2010

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Jürgen Lüdicke Neuordnung der steuerlichen Verlustverrechnung in Deutschland unter Berücksichtigung der Steuerrechtsordnungen ausgewählter Länder S. 313-325

„… Verlustverrechnung in Deutschland unter Berücksichtigung der Steuerrechtsordnungen ausgewählter Länder (Lüdicke …”

Ralf U. Braunagel Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben S. 42-51

„… .). Braunagel 45 Regelungen, die erst durch das Zusammenwirken divergierender (Steuer-)Rechtsordnungen zu einer …” „… insbesondere durch das Zusammenwirken divergierender Steuerrechtsordnungen, so ist – um den …” „… - _______________________ 119 Streng genommen könnten daher bereits die divergierenden Steuerrechtsordnungen der …”

Daniel Mohr Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 30-42

„… , Steuerrechtsordnung I, 2000, S. 135 ff. 29 Statt vieler BVerfG, Beschluss v. 22.2.1984, 1 BvL 10/80, BVerfGE 66, S …” „… auf Art. 105 GG verweist. 38 Siehe Tipke, Steuerrechtsordnung I, 2000, S. 502. 39 Sie grenzt …” „… , Steuerrechtsordnung I, 2000, S. 478 ff. Mohr 32 a) Nettoprinzip Damit sind noch keine Aussagen darüber getroffen …”

Jürgen Lüdicke, Thomas Brink, Ralf U. Braunagel Analyse der steuerlichen Verlustverrechnung in Deutschland im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen, gemeinschaftsrechtlichen und betriebswirtschaftlichen Vorgaben S. 307-313

„… Mindestanforderungen auf, an denen sich die nationalen Steuerrechtsordnungen messen lassen müssen.1370 Die …” „… Steuerrechtsordnungen ausgewählter Länder (Lüdicke) Angesichts der zahlreichen betriebswirtschaftlichen …”

Literaturverzeichnis S. 325-347

„… Steuerrechtsordnung in der Diskussion, Festschrift für Klaus Tipke zum 70. Geburtstag, Köln 1995, S. 125-151 …” „… gemäß § 15 Abs. 4 EStG, in: DB 2001, S. 2369-2372 Tipke (Steuerrechtsordnung I, 2000): Die …” „… Steuerrechtsordnung, Band I, 2. Aufl., Köln 2000 Tipke (JZ 2009): Mehr oder weniger Entscheidungsspielraum für den …”

Zusammenfassung S. 56-58

„… nationalen Steuerrechtsordnungen messen lassen müssen. _______________________ 205 Ein Verlustübertrag …”

Vorwort S. 7-15

„… Steuerrechtsordnungen ausgewählter Länder (Lüdicke …”

Ralf U. Braunagel Bedeutung, Entstehung und Wirkung steuerlicher Verluste S. 22-30

„… , Steuerrechtsordnung I, 2000, S. 135 ff. 29 Statt vieler BVerfG, Beschluss v. 22.2.1984, 1 BvL 10/80, BVerfGE 66, S …”

doi.org/10.5771/9783845221489

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