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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Sterilisation S. 799-800

„… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799Abs. 2BBhV), sodass SterilisationenausanderemGrund (z. B. imRahmender …” „… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… vorgenommen – auch bei einer Sterilisation auseugenischen Gründen (Verhütung erbkranken Nachwuchses).Ebenso …”

Sterbehilfe S. 799

„… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799 …”

Spritzen S. 799

„… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799 …”

Spreiz-Hilfsmittel S. 799

„… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799 …”

Sprachverstärker nach Kehlkopfresektion S. 799

„… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799 …”

Sportverletzungen S. 799

„… besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation …” „… / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 799 …”

Truppenärztliche Versorgung S. 845-851

„… Beihilfevorschriften entsprechendeLeistung (wie z. B. bei ! Sterilisation) nicht vorgesehen, kom-menauch für den …” „… Schwangerschaftsab-brüchen und Sterilisationen richtet sich deshalb nach den Bei-hilfevorschriften.6. Umfang der …”

Bayern S. 151-163

„… bestehen folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation …” „… rechtswidrigenBadewannensitz / Bayern Bwww.WALHALLA.de 151Schwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation …”

Solarien S. 784

„… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen für& die Soldaten im Ruhestand& die ! berücksichtigungsfähigen Angehörigen der …”

Bandagen S. 151

„… bestehen folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation …”

Badewannensitz S. 151

„… bestehen folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation …”

Wer ist beihilfeberechtigt?Für welche Personen kann eine Beihilfe beantragt werden? S. 15

„… nicht rechtswidrigen und krankheits-halber erfolgten Sterilisationen eingeräumt.Leistungen nach den …”

Soldaten S. 784-785

„… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen für& die Soldaten im Ruhestand& die ! berücksichtigungsfähigen Angehörigen der …”

Künstliche Befruchtung S. 570-573

„… Befruchtung nach voraus-gegangener, medizinisch nicht notwendiger Sterilisation (§ 43Abs. 2 BBhV).Aufwendungen …”

Fahrtkosten S. 327-333

„… Schwan-gerschaftsabbruch oder eine Sterilisation aus Krankheitsgründen.Für Beamte, die ihren dienstlichenWohnsitz im …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 219-227

„… ! Schwangerschaftsabbruchs undeiner krankheitshalber erfolgten ! SterilisationAndere als notwendige und wirtschaftlich …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… empfängnisverhüten-den Mitteln.s) Schwangerschaftsabbruch, Sterilisation (§ 24b SGB V)Es gelten vergleichbare Regelungen …” „… Sterilisationen sowie Leistungen anKinder unter 18 Jahren berühren die Beitragserstattung nicht.Eine Staffelung …” „… ! Schwangerschaftsabbruch! Sterilisationt) Fahrtkosten (§ 60 SGB V)Die Krankenkasse übernimmt die Fahrtkosten bei:& Fahrten …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 799Sterilisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 799 …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… , Geburt, Tod, Schwangerschafts-abbruch, Sterilisation) sowie die Personen, bei denen Aufwen-dungen aus …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… , Sterilisation, Empfängnisregelung undSchwangerschaftsabbruch44 Zu § 44 – Überführungskosten45 Zu § 45 – Erste …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen§42 Schwangerschaft und Geburt§43 Künstliche Befruchtung, Sterilisation …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… Sterilisationsind auch beihilfefähig, wenn sie nicht krankheitshalber er-folgt (§ 53 BVO).Rheinland-Pfalz …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Sterilisation S. 781-783

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781Rahmender Familienplanungoderwegen …”

Spritzen S. 781

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Spreiz-Hilfsmittel S. 781

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Sprachverstärker nach Kehlkopfresektion S. 781

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Sportverletzungen S. 781

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Spastikerhilfen (Gymnastik-/Übungsgeräte) S. 781

„… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern …” „… (Ziff. 1)! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn …” „… anderemGrund (z. B. imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Soziotherapie S. 780-781

„… . 19.16 derAnl. 11 zur BBhV).SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1 …” „… )! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn diese aufgrund einer …” „… . imSpastikerhilfen / Sterilisation Swww.WALHALLA.de 781 …”

Truppenärztliche Versorgung S. 827-833

„… ! Sterilisation) nicht vorgesehen, kom-menauch für den aktiven Soldaten die Beihilfevorschriften zumZuge (BVerwG …” „… Schutzimp-fungen sowie bei nicht rechtswidrigen Schwangerschaftsab-brüchen und Sterilisationen richtet sich deshalb …”

Bayern S. 146-160

„… , Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation, Eigenbehalte, Rechtsnatur der BeihilfeNach § 43 Abs. 4 BayBhV sind die Aufwendungen beihilfefähig …” „… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation.& Bei einer künstlichen Befruchtung werden die …”

Wer ist beihilfeberechtigt?Für welche Personen kann eine Beihilfe beantragt werden? S. 15-16

„… nicht rechtswidrigen undkrankheitshalber erfolgten Sterilisationen eingeräumt.Leistungen nach den …”

Künstliche Befruchtung S. 559-562

„… , medizinisch nicht notwendiger Sterilisation (§ 43Abs. 2 BBhV).Aufwendungen, die für vorausgehende …”

Vorwort S. 11-15

„… Sterilisationen eingeräumt.Leistungen nach den Beihilfevorschriften werden nur auf frist-gerechten Antrag gewährt …”

Fahrtkosten S. 319-326

„… strafbarenSchwangerschaftsabbruch oder eine Sterilisation aus Krank-heitsgründen.Für Beamte, die ihren dienstlichenWohnsitz im …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 214-223

„… erfolgten ! SterilisationAndere als notwendige und wirtschaftlich angemessene Auf-wendungen sind nach § 6 …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… ) Schwangerschaftsabbruch, Sterilisation (§ 24b SGB V)Es gelten vergleichbare Regelungen wie für die Beihilfegewäh-rung …” „… Zusammenhang mitSchwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen sowie Leis-tungen an Kinder unter 18 Jahren …” „… .! Schwangerschaftsabbruch! Sterilisationt) Fahrtkosten (§ 60 SGB V)Die Krankenkasse übernimmt die Fahrtkosten bei:& Fahrten …”

Abgeordnete S. 59

„… Rehabilitation ! RehabilitationsmaßnahmenSterbebegleitung ! Dauernde Pflegebedürftigkeit(Ziff. 1)Sterilisation …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… , Geburt, Tod, Schwangerschafts-abbruch, Sterilisation) sowie die Personen, bei denen Aufwen-dungen aus …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… Zu § 42 – Schwangerschaft und Geburt43 Zu § 43 – Künstliche Befruchtung, Sterilisation …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen§42 Schwangerschaft und Geburt§43 Künstliche Befruchtung, Sterilisation …”

Soldaten S. 766-768

„… SterilisationenfürSolarien / SoldatenS766 www.WALHALLA.de& die Soldaten im Ruhestand& die ! berücksichtigungsfähigen …”

Solarien S. 766

„… SterilisationenfürSolarien / SoldatenS766 www.WALHALLA.de …”

Rheinland-Pfalz S. 705-717

„… 150 Euro gewährt(§ 49 Abs. 2 BVO).17. Aufwendungen für eine nicht rechtswidrige Sterilisationsind auch …”

Selbstbehandlung, Selbstkontrolle S. 763-766

„… sowie bei nicht rechts-widrigen Schwangerschaftsabbrüchen und SterilisationenfürSolarien / SoldatenS766 …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Sterilisation S. 807-808

„… Recht aufselbstbestimmtes Sterben besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1 …” „… )! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn diese aufgrund einer …” „… Krankheit erforderlich ist (§ 43Abs. 2BBhV), sodass SterilisationenausanderemGrund (z. B. imRahmender …”

Sterbehilfe S. 807

„… Recht aufselbstbestimmtes Sterben besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1 …” „… )! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn diese aufgrund einer …” „… Krankheit erforderlich ist (§ 43Abs. 2BBhV), sodass SterilisationenausanderemGrund (z. B. imRahmender …”

Spritzen S. 807

„… Recht aufselbstbestimmtes Sterben besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1 …” „… )! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn diese aufgrund einer …” „… Krankheit erforderlich ist (§ 43Abs. 2BBhV), sodass SterilisationenausanderemGrund (z. B. imRahmender …”

Spreiz-Hilfsmittel S. 806-807

„… Recht aufselbstbestimmtes Sterben besteht.SterilisationAbweichungen in Bundesländern:! Bayern (Ziff. 1 …” „… )! Rheinland-Pfalz (Ziff. 17)Aufwendungen für eine Sterilisation sind nur beihilfefähig,wenn diese aufgrund einer …” „… Krankheit erforderlich ist (§ 43Abs. 2BBhV), sodass SterilisationenausanderemGrund (z. B. imRahmender …”

Steuerermäßigungen S. 808-814

„… Aufwendungen für Sterilisationen an Berufssolda-ten und Soldaten auf Zeit können unter der Voraussetzung …” „… Versorgungbesteht. Ein Berufssoldat oder Soldat auf Zeit, der sich einer Ste-rilisation unterzieht und hierfür …” „… medizinisch nicht notwendiger Sterilisation sind nicht bei-hilfefähig.Steuerermäßigungen1. Aufwendungen in …”

Truppenärztliche Versorgung S. 853-860

„… Beihilfevorschriften entsprechende Leistung(wie z. B. bei ! Sterilisation) nicht vorgesehen, kommen auchfür den aktiven …” „… rechtswidrigen Schwangerschaftsab-brüchen und Sterilisationen richtet sich deshalb nach den Bei-hilfevorschriften …”

Bandagen S. 155

„… folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation, Eigenbehalte …” „… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation.Badewannensitz / Bayern Bwww.WALHALLA.de 155 …”

Badewannensitz S. 155

„… folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation, Eigenbehalte …” „… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation.Badewannensitz / Bayern Bwww.WALHALLA.de 155 …”

Solarien S. 790-791

„… Krank-heiten, bei Schutzimpfungen sowie bei nicht rechtswidrigenSchwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen …”

Soldaten S. 791-792

„… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen für& die Soldaten im Ruhestand& die ! berücksichtigungsfähigen Angehörigen der …”

Badewannengleitschutzº—kopfstützeº—matte S. 154-155

„… , Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation, Eigenbehalte, Rechtsnatur der BeihilfeNach § 43 Abs. 4 BayBhV sind die Aufwendungen beihilfefähig …” „… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation.Badewannensitz / Bayern Bwww.WALHALLA.de 155 …”

Künstliche Befruchtung S. 575-579

„… Sterilisation (§ 43Abs. 2 BBhV).Aufwendungen, die für vorausgehende Untersuchungen zurDiagnose und bei der …”

Vorwort S. 12-16

„… sowie nicht rechtswidrigen und krankheits-halber erfolgten Sterilisationen eingeräumt.Leistungen nach …”

Grundsätzliches zur Beihilfe S. 16-22

„… nicht rechtswidrigen und krankheits-halber erfolgten Sterilisationen eingeräumt.Leistungen nach den …”

Fahrtkosten S. 330-337

„… strafbarenSchwangerschaftsabbruch oder eine Sterilisation aus Krank-heitsgründen.Für Beamte, die ihren dienstlichenWohnsitz im …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 223-232

„… erfolgten ! SterilisationAndere als notwendige und wirtschaftlich angemessene Auf-wendungen sind nach § 6 …”

Bayern S. 155-168

„… folgendegrundsätzliche Abweichungen:1. Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbruch,Sterilisation, Eigenbehalte …” „… rechtswidrigenSchwangerschaftsabbruch oder eine nicht rechtswidrige Ste-rilisation.Badewannensitz / Bayern Bwww.WALHALLA.de 155& Bei …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… , Sterilisation (§ 24b SGB V)Es gelten vergleichbare Regelungen wie für die Beihilfegewäh-rung …” „… Sterilisationen sowie Leis-tungen an Kinder unter 18 Jahren berühren die Beitragser-stattung nicht. Eine …” „… .! Schwangerschaftsabbruch! Sterilisationt) Fahrtkosten (§ 60 SGB V)Die Krankenkasse übernimmt die Fahrtkosten bei:& Fahrten …”

Abgeordnete S. 61

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 807Sterilisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 807 …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… Vorsorgemaßnahmen§42 Schwangerschaft und Geburt§ 43 Künstliche Befruchtung§ 43a Sterilisation, Empfängnisregelung und …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… beschrie-benen Tatbestände (Krankheit, Geburt, Tod, Schwangerschafts-abbruch, Sterilisation) sowie die Personen …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… , Sterilisation, Empfängnisregelung undSchwangerschaftsabbruch44 Zu § 44 – Überführungskosten45 Zu § 45 – Erste …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… Sterilisationsind auch beihilfefähig, wenn sie nicht krankheitshalber er-folgt (§ 53 BVO).18. ImTodesfallwird seit …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Jens Löcher - Sozialhilferecht

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Sterilisation S. 236

„… , § 61 Rn 13 ff; Vogel, Handwörterbuch Pflegeversicherungs- und Heimrecht, 2005 Sterilisation Definition …” „… : Sterilisation bedeutet die Unfruchtbarmachung durch einen ärztlichen Eingriff. Rechtsgrundalgen: § 51 SGB XII …” „… erfolgen. Nur im Fall einer medizinischen Notwendigkeit wird die Durchführung der Sterilisation als →Hilfe …”

Hilfe bei Sterilisation S. 140

„… . zu § 50 Rn 5, 9, 12 Hilfe bei Sterilisation Definition: Hilfen zur Gesundheit können in Form einer …” „… ärztlichen Behandlung erfolgen, die mit einer Sterilisation verbunden ist, wenn diese krankheitsbedingt …” „… erforderlich ist. Vom Leistungsumfang sind alle mit der Sterilisation zusammenhängenden medizinisch bedingten …”

Hilfe in besonderen Lebenslagen S. 140

„… . zu § 50 Rn 5, 9, 12 Hilfe bei Sterilisation Definition: Hilfen zur Gesundheit können in Form einer …” „… ärztlichen Behandlung erfolgen, die mit einer Sterilisation verbunden ist, wenn diese krankheitsbedingt …” „… erforderlich ist. Vom Leistungsumfang sind alle mit der Sterilisation zusammenhängenden medizinisch bedingten …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… . zu § 50 Rn 5, 9, 12 Hilfe bei Sterilisation Definition: Hilfen zur Gesundheit können in Form einer …” „… ärztlichen Behandlung erfolgen, die mit einer Sterilisation verbunden ist, wenn diese krankheitsbedingt …” „… erforderlich ist. Vom Leistungsumfang sind alle mit der Sterilisation zusammenhängenden medizinisch bedingten …”

Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft S. 139-140

„… , 9. Aufl. 2012, Anm. zu § 50 Rn 5, 9, 12 Hilfe bei Sterilisation Definition: Hilfen zur Gesundheit …” „… können in Form einer ärztlichen Behandlung erfolgen, die mit einer Sterilisation verbunden ist, wenn …” „… diese krankheitsbedingt erforderlich ist. Vom Leistungsumfang sind alle mit der Sterilisation …”

Strafgefangene S. 236-237

„… , § 61 Rn 13 ff; Vogel, Handwörterbuch Pflegeversicherungs- und Heimrecht, 2005 Sterilisation Definition …” „… : Sterilisation bedeutet die Unfruchtbarmachung durch einen ärztlichen Eingriff. Rechtsgrundalgen: § 51 SGB XII …” „… erfolgen. Nur im Fall einer medizinischen Notwendigkeit wird die Durchführung der Sterilisation als →Hilfe …”

Stationäre Pflege S. 235-236

„… Pflegeversicherungs- und Heimrecht, 2005 Sterilisation Definition: Sterilisation bedeutet die Unfruchtbarmachung durch …” „… Notwendigkeit wird die Durchführung der Sterilisation als →Hilfe zur Gesundheit vom Sozialhilfeträger gewährt …”

Hilfe zur Familienplanung S. 143

„… Sterilisation (§ 51 SGB XII). Hilfen zur Gesundheit sollen gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden …” „… →Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) und die →Hilfe bei Sterilisation (§ 51 SGB XII …”

Hilfe zur Gesundheit S. 143-144

„… Sterilisation (§ 51 SGB XII). Hilfen zur Gesundheit sollen gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden …” „… →Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) und die →Hilfe bei Sterilisation (§ 51 SGB XII …”

Hilfe zur Arbeit S. 142-143

„… ), Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§ 50 SGB XII) und Hilfe bei Sterilisation (§ 51 SGB XII …” „… SGB XII) und die →Hilfe bei Sterilisation (§ 51 SGB XII). Die zu den Hilfen zur Gesundheit gehörenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wollenschläger) 140 Hilfe bei Sterilisation (Wollenschläger) 141 Hilfe in besonderen Lebenslagen (Wollenschläger …” „… Stationäre Pflege (Wollenschläger) 236 Sterilisation (Wollenschläger) 237 Strafgefangene (Wollenschläger) 237 …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… Schwangerschaft und Mutterschaft, →Hilfe in besonderen Lebenslagen, →Hilfe bei Sterilisation, →Hilfe in …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… Schwangerschaft und Mutterschaft, →Hilfe in besonderen Lebenslagen, →Hilfe bei Sterilisation, →Hilfe in …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Britt Tönsmeyer - Die Grenzen der elterlichen Sorge bei intersexuell geborenen Kindern

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Britt Tönsmeyer

Die Grenzen der elterlichen Sorge bei intersexuell geborenen Kindern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 770 2012

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Zulässigkeit der Sterilisation gemäß § 1905 BGB S. 193-207

„… Refertilisierung zulässt, § 1905Abs. 2 S. 2 und 3 BGB.1225Begriff der SterilisationZu dem Begriff der Sterilisation …” „… SterilisationDarüber hinaus darf die Schwangerschaft gemäß § 1905 Abs. 1 Nr. 5 BGB nichtdurch andere zumutbare Mittel …” „… ausdrücklich vorgesehen ist.Zulässigkeit der Sterilisation gemäß § 1905 BGBIm Gegensatz zur Sterilisation …”

Grenzen des Personensorgerechts S. 130-158

„… erfasst somit auch den Verlust der Fortpflanzungsfähigkeit im Wege der Sterilisation.Durch die zusätzliche …” „… Geschlechtsidentität einen weiteren rechtlichen Schutz.§ 1631 c BGB – Verbot der Sterilisation MinderjährigerEine …” „… auch dem/derMinderjährigen selbst (§ 1631 c S. 2 BGB) in die Sterilisation einzuwilligen. Indem§ 1631 c …”

Selbst- und Fremdbestimmung im Verhältnis zum geschützten Rechtsgut S. 245-256

„… für eine Sterilisation,bedarf es der dauernden Einwilligungsunfähigkeit der betroffenen Person …” „… ÄrztInnen nicht personengleich sein sollen,1454 werden für die Sterilisation gemäß § 1905 BGB die zu …” „… Fremdbestimmung gewährt das Instrument des Verbotes. Dieses wird zum Schutz Minderjähriger bei der Sterilisation …”

Literaturverzeichnis S. 275-294

„… , Sterilisation)Bockelmann, Paul; Rechtliche Grundlagen und rechtliche Grenzen der ärztlichen Aufklärungspflicht, in: Eser …” „… : Hiersche/Hirsch/Graf-Baumann, Sterilisation)Borasio, Gian Domenico / Putz, Wolfgang / Eisenmenger, Wolfgang; Neuer Beschluss …” „… in: Hiersche/Hirsch/Graf-Baumann, Sterilisation)Hoffmann, Birgit; Anmerkungen zum Beschluss des OLG …”

Schutz der Fortpflanzungsfähigkeit S. 240-244

„… Sterilisation Minderjähriger und der Mindestaltersgrenze des Kastrationsgesetzes von 25 Jahrenscheint für …” „… aufgrund der Mindestaltersgrenze von 25 Jahren höher als die vor der Sterilisation, indem letztere bei …” „… der Vorschrift ausgeschlossen.241dieser keine Anwendung, wenn die Sterilisation nur eine Nebenfolge …”

Schutz der körperlichen Integrität und Selbstbestimmung Minderjähriger S. 266-269

„… § 1631 d werden:„§ 1631 d Genehmigungspflicht medizinischer Maßnahmen und Verbot derSterilisation“(1) Die …” „… nicht in eine Sterilisation des Kindes einwilligen. Auchdas Kind selbst kann nicht in die Sterilisation …”

Vorwort S. 5-14

„… Sterilisation Minderjährigerbb. 136Ergebniscc. 140Immanente Grenzen der elterlichen Sorgeb. 141Zeitliche …” „… Sterilisation gemäß § 1905 BGB2. 193Sinn und Zweck des § 1905 BGBa. 194Voraussetzungen des § 1905 BGBb. 195 …” „… Begriff der Sterilisationaa. 195Entscheidungszuständigkeit des/der BetreuerInbb. 196Wille des/der …”

Zulässigkeit ärztlicher Maßnahmen bei Betreuten gemäß § 1904 BGB S. 174-193

„… SterilisationMinderjähriger normiert wird.1107 Außerhalb des Bereiches der elterlichen Sorgebedient sich das geltende Recht in …” „… 1135, die Sterilisation1136, Organentnahmen1137oder Schönheitsoperationen1138.1139aa.1128 Neu eingefügt …” „… ausdrücklich vorgesehen ist.Zulässigkeit der Sterilisation gemäß § 1905 BGBIm Gegensatz zur Sterilisation …”

Zulässigkeit der Kastration und anderer Behandlungsmethoden im Sinne des Kastrationsgesetzes S. 207-223

„… Sterilisation denradikaleren ärztlichen Eingriff zur Aufhebung der Fortpflanzungsfähigkeit dar, indem sie eine …” „… zum Sexualverkehr zur Folgehat.1294 Demgegenüber wird bei der Sterilisation nur die …” „… : Hiersche/Hirsch/Graf-Baumann, Sterilisation, S. 200, 230 ff. Neuere Veröffentlichungen hierzu sind nicht bekannt.1306 Streitig …”

Indikation S. 103-112

„… der Sterilisation, der Kastration,der Empfängnisverhütung, der künstlichen Insemination, der …” „… Schwangerschaftsabbruches), §§ 1631 c,1905 BGB (Verbotbzw. restriktive Zulässigkeit der Sterilisation), §§ 2 ff …” „… Vorschriften betreffen gefahrgeneigte medizinische Eingriffe bzw. die Sterilisationvon Personen, die unter …”

Einwilligung S. 112-121

„… ff hinsichtlich der freiwilligen Sterilisation; Kothe AcP 1985 (1985), S. 105, 131 ff m.w.N.732 …” „… Bezugnahme auf die Beispiele der nicht indizierten Sterilisation und sog. Wunschsectio.753 Ulsenheimer …”

Schutz der körperlichen Integrität S. 244-245

„… ,1454 werden für die Sterilisation gemäß § 1905 BGB die zu begutachtenden Aspekte konkret geregelt und …”

Einwilligungsfähigkeit und Selbstbestimmung Minderjähriger S. 262-266

„… C.II.). Sowohldie Sterilisation als auch die Kastration ist nur im Fall einer vitalen Indikation …”

Voraussetzungen des TSG S. 87-92

„… bislang rechtlich vorgegebene Mindestanforderungen zu verstehen, wie z.B. die Sterilisation und das …”

„Geschlecht“ als Rechtsbegriff S. 68-82

„… . 25 ff.458 AG München, NJW-RR 2001, S. 1586, 1587.459 Verbot der Sterilisation Minderjähriger. Siehe …”

doi.org/10.5771/9783845236537

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