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Katrin Trüstedt

Stellvertretung

Series: Konstanz University Press

Volume 2022

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II. Theater der Stellvertretung S. 87-150

„… Christentum einerseits eine prominente Stellvertreter-Figur ins Zentrum gerückt, andererseits gerät es damit …” „… Stellvertreter.Doch laut einem Grundsatz, der unzweifelhaft auf ein Paulinisches Para-digma zurückgeht, übt auch …” „… der Stellvertreter der Autorität aller anderen Stellvertreter.Als Modell für die Konstruktion der …”

IV. Roman der Stellvertretung S. 219-342

„… Einleitung: Internalisierung und Zerstreuung der Stellvertretung 219IV Roman der …” „… Stellvertretung[D]er Antrieb scheint vielmehr in dem Anfangselbst zu liegen, der mit unserer Geburt in die Welt kam …” „… : Internalisierung und Zerstreuung der StellvertretungNach der Tieferlegung der Stellvertretung in der frühen Neuzeit …”

I. Zur antiken Vorgeschichte der Stellvertretung S. 39-86

„… Apoll springt ein: Auftritt der Person 39I Zur antiken Vorgeschichte der Stellvertretung1 Apoll …” „… springt ein: Auftritt der PersonDie Vorgeschichte der Stellvertretung lässt sich in einer antiken Szene …” „… auffin-den, in der die Dynamik des Stell-Vertretens auf der Bühne selbst eingesetzt und eingerichtet wird …”

III. Novelle der Stellvertretung: Fall und Subjekt S. 151-218

„… Einleitung: Subjektivierung 151III Novelle der Stellvertretung: Fall und Subjekt 1 Einleitung …” „… : SubjektivierungWährend in der frühen Neuzeit jede Personalität auf Stellvertretung verwie-sen bleibt und diese damit auf …” „… Technik der Stellvertretung aber nicht etwa überwunden, sondern, wie die folgenden Lektüren zeigen werden …”

V. Schluss und Ausblick: Zur Poesie einer künftigen Stellvertretung S. 343-398

„… Handeln uns als die Operation unserer Stellvertreter:innen zugerechnet werden kann. Ich schließe mit dem …” „… In-Erscheinung-Treten 343V Schluss und Ausblick: Zur Poesie einer künftigen Stellvertretung1 …” „… In-Erscheinung-TretenWas die Funktion der Stellvertretung – im antiken Gericht wie Theater, in der Rhetorik wie in der …”

Einleitung S. 9-38

„… Stellvertretung immanent, sie stellt sich als Stellvertreterin ihrer selbst dar oder vor. Umge-kehrt ist …” „… Institution der direkten Stellvertretung, also das Handeln der Stellvertreter:innen im Namen der Vertretenen …” „… Logik – die Stellvertreter:innen sind gerade keine Boten und sollen sich doch dazu machen – verweist auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… StellvertretungKatrin TrüstedtSTELLVERTRETUNGZur Szene der PersonKonstanz University PressDie …” „… Paradigmen der Stellvertretung: Theologie, Recht, Literatur 143 Verfahren der Stellvertretung 234 …” „… Schrittfolge 28I Zur antiken Vorgeschichte der Stellvertretung 391 Apoll springt ein: Auftritt der Person 392 …”

Literaturverzeichnis S. 403-431

„… Dramatic Form, New York: Holmes & Meier 2003.Adelung, Johann Christoph, »Stellvertreter«, in …” „… , Berlin: August 2013.—, »Natur als Rechtsperson. Konstellationen der Stellvertretung im Recht«, in …” „… Literaturverzeichnis 413Stellvertretungen«, in: J. Christine Janowski, Bernd Janowski und Hans P. Lichtenberger (Hrsg …”

Nachweise S. 401-402

„… Stellver-tretung: Kleists Michael Kohlhaas«, in: Zeitschrift für deutsche Philologie 130 (2011), S. 545–68, erste …”

doi.org/10.5771/9783835397422

Bernard Braun, Tanja Klenk, Winfried Kluth, Frank Nullmeier, Felix Welti - Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

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Bernard Braun, Tanja Klenk, Winfried Kluth, Frank Nullmeier, Felix Welti

Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

2008

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Stellvertretung S. 129-132

„… Möglichkeiten vor: die Stellvertretung durch Personen, die auf einer gesonderten Stellvertreterliste der …” „… (können), ist die Möglichkeit der Listenzusammenlegung zu streichen. Stellvertretung Ergebnis der …” „… Ist-Analyse Für die Stellvertretung von Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane sieht das geltende Recht drei …”

Listenverbindungen und Listenzusammenlegung S. 127-129

„… realisiert werden (können), ist die Möglichkeit der Listenzusammenlegung zu streichen. Stellvertretung …” „… Ergebnis der Ist-Analyse Für die Stellvertretung von Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane sieht das …” „… geltende Recht drei Möglichkeiten vor: die Stellvertretung durch Personen, die auf einer gesonderten …”

Ergänzung bzw. Nachrückverfahren S. 132-133

„… Ausscheidens eines Mitgliedes oder stellvertretenden Mitgliedes eines Selbstverwaltungsorgans sind in § 60 SGB …” „… vor, sind sämtliche Mitglieder des Vorstandes dieser Gruppe und ihre Stellvertreter neu zu wählen …” „… vorzusehen. Wenn das Wahlverfahren – wie oben vorgeschlagen – die Wahl von Mitglied und Stellvertreter …”

Repräsentativität und Geschlechtergleichstellung S. 133-136

„… vorzusehen. Wenn das Wahlverfahren – wie oben vorgeschlagen – die Wahl von Mitglied und Stellvertreter …” „… vorsieht (Wahl von ‚Pärchen’), dann sind zunächst die Stellvertreter in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Listenverbindungen und Listenzusammenlegung 127 Stellvertretung 129 Ergänzung bzw. Nachrückverfahren 132 …”

Zusammenfassung S. 162-164

„… Versicherten höchstens der Eindruck einer formellen Stellvertreterpolitik entstehen, nicht aber, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845212364

Hannes Bracht - Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

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Hannes Bracht

Die Pflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen zur bestmöglichen Ausführung von Kundenaufträgen (Best Execution)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 17 2009

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Stellvertretung S. 40-42

„… Einordnung im Einzelfall steht diese Regelwirkung jedoch nicht entgegen.99III. Stellvertretung Denkbar ist …” „… Finanzintermediär geschlossenen Geschäfts wird bei der Stellvertretung nicht der Finanzintermediär, sondern der …” „… Kommissionsvertrages der Fall ist.102 Hieraus folgt, dass der Einsatz eines Finanzintermediärs als Stellvertreter …”

Kommissionsgeschäft und Stellvertretung S. 174-181

„… . Kommissionsgeschäft und Stellvertretung Im Rahmen von Kommissionsgeschäft und Stellvertretung kommt zunächst eine …” „… Geschäftsbesorgung bei der Stellvertretung bzw. bei Portfolioverwaltung. Eine weitere aufsichtsrechtliche Regelung …”

Kommissionsgeschäft und Stellvertretung S. 186-189

„… . Geschäftsbesorgungsrecht oder im Kaufrecht zu suchen. I. Kommissionsgeschäft und Stellvertretung Beim Kommissionsgeschäft …” „… Stellvertretung im Rahmen der Vermögensverwaltung zugrunde liegenden Geschäftsbesorgungsvertrag zu übertragen. 732 …”

Die Pflicht zur bestmöglichen Ausführung bei der Stellvertretung S. 80

„… 80 E. Die Pflicht zur bestmöglichen Ausführung bei der Stellvertretung Überprüft man den Einsatz …” „… eines Finanzintermediärs als Stellvertreter im Hinblick auf eine Pflicht zur bestmöglichen Ausführung …” „… welchem Zweck der Vertreter die ihm erteilte Vertretungsmacht gebrauchen soll.289 Einer Stellvertretung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Hans-Günther Bracht bedanken. Stellvertretend für meine Freunde und Lehrstuhlkollegen, ohne deren fachliche und …” „… Finanzinstrumenten 34I. Kommissionsgeschäft 34II. Festpreisgeschäft 38III. Stellvertretung 40B. Der sog. allgemeine …” „… bestmöglichen Ausführung bei der Stellvertretung 803. Kapitel: Die aufsichtrechtliche Pflicht zur bestmöglichen …”

Die Pflicht zur Ausübung billigen Ermessens beim Eigenhändlergeschäft S. 77-80

„… bestmöglichen Ausführung bei der Stellvertretung Überprüft man den Einsatz eines Finanzintermediärs als …” „… Stellvertreter im Hinblick auf eine Pflicht zur bestmöglichen Ausführung, so kommt es weniger auf die …” „… Vertretungsmacht gebrauchen soll.289 Einer Stellvertretung durch einen Finanzintermediär wird im Innenverhältnis …”

Festpreisgeschäft S. 38-40

„… abweichenden Einordnung im Einzelfall steht diese Regelwirkung jedoch nicht entgegen.99III. Stellvertretung …” „… Stellvertretung nicht der Finanzintermediär, sondern der Kunde selbst. Damit wird den möglichen Vertragspartnern …” „… Finanzintermediärs als Stellvertreter regelmäßig erheblich teuerer ist, als wenn der Finanzintermediär selbst Partei …”

Die Grundlage der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung in der Interessenwahrungspflicht S. 43-49

„… Ursprung in der Rechtsnatur von Kommission, Festpreisgeschäft und Stellvertretung selbst finden. C. Die …” „… Interessenwahrung ist gerade das Kennzeichen der mittelbaren Stellvertretung.121In Bezug auf die Kommission ist die …” „… Stellvertretung vgl. Grundmann, Der Treuhandvertrag, S. 410 f. 122 Schmidt-Rimpler, Geschichte des …”

Ausführung von Kundenaufträgen S. 90-104

„… . Kapitel E für die Stellvertretung. 359 Vgl. BGH ZIP 2008, 911, 913; Görner/Dreher EWiR § 1 KWG 1/06, 89 …” „… Stellvertretung, sondern weit als Handeln für die Rechnung oder den Auftrag des Kunden zu verstehen.364 Allerdings …” „… Stellvertreter aufgrund des zugrunde liegenden Geschäftsbesorgungsvertrages ein Geschäft im Namen des …”

Stichwortverzeichnis S. 219-221

„… . - Stellvertretung 80 - Weiterleiten von Aufträgen 151 ff. bestmögliche Auswahl 152 ff. Beweislastumkehr 60, 137, 178 …” „… f. Stellvertretung - Begriff 40 f. - bestmögliche Ausführung 80 - Schadensersatzansprüche 188 …”

Der sog. allgemeine Bankvertrag als Grundlage der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung S. 42-43

„… Handel mit Finanzinstrumenten in Form von Kommission, Festpreisgeschäft und Stellvertretung in diesen …” „… ihren Ursprung in der Rechtsnatur von Kommission, Festpreisgeschäft und Stellvertretung selbst finden. C …”

Gang der Untersuchung S. 17-20

„… verschiedene Formen des Festpreisgeschäfts und der Stellvertretung bzw. des Geschäftsbesorgungsvertrages. Trotz …” „… Ergebnisse auf das Kaufrecht (dazu 2. Kapitel D) und das Recht der Stellvertretung bzw. der …”

Kommissionsgeschäft S. 34-38

„… Finanzintermediäre in Ausnahmefällen auch als Stellvertreter tätig. I. Kommissionsgeschäft Als Kommissionsgeschäft …” „… bildet damit die wohl bedeutendste Form der mittelbaren Stellvertretung. Anders als beim …”

Zusammenfassung in Thesen S. 201-204

„… abweichen. Die Pflichten eines Stellvertreters sind auf Grundlage des Geschäftsbesorgungsvertrages …”

Ausnahmen vom Anwendungsbereich S. 104-109

„… reinen Stellvertretung nur selten vor. Besonderheiten ergeben sich allein, wenn neben der …”

Inhalt der Pflicht zur bestmöglichen Ausführung S. 49-62

„… handeln, ist dies auch unvermeidbar.140 Das Wesen der Kommission als mittelbare Stellvertretung im eigenen …”

Aufstellen von Ausführungsgrundsätzen S. 109-126

„… reinen Stellvertretung nur selten vor. Besonderheiten ergeben sich allein, wenn neben der …”

doi.org/10.5771/9783845218540

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 57 e Stellvertretung S. 584-588

„… zulässig. § 57 e Stellvertretung (1) Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer der …” „… Wahlzeit bis zu drei Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters; für die Wahl gilt § 33 …” „… Abs. 2 entsprechend. Die Stellvertretenden vertreten die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im …”

§ 52 a Stellvertretung S. 529-532

„… der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und …” „… Gemeindevertretung tätig (§ 33 Abs. 7 GO). § 52 a Stellvertretung (1) Während der Dauer ihrer Wahlzeit sind die nach …” „… § 33 Abs. 3 zu wählenden Stellvertreten-den der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung …”

§ 52 a Stellvertretung S. 49

„… der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters zu ziehende Los über die Teilnahme an der Stichwahl …” „… Nachfolgerin oder des Nachfolgers im Amt. § 52 a Stellvertretung (1) Während der Dauer ihrer Wahlzeit sind die …”

§ 57 e Stellvertretung S. 53

„… gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen. § 57 e Stellvertretung (1) Die …” „… Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlzeit bis zu drei Stellvertretende der Bürgermeisterin …” „… oder des Bürgermeisters; für die Wahl gilt § 33 Abs. 2 entsprechend. Die Stellvertretenden vertreten …”

§ 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 600-604

„… Nachfolgers als Verhinderung.§§ 61, 62 (2) Die erste Stellvertreterin oder der erste Stellvertreter der …” „… Vorschriften wird verwiesen. Hinsichtlich der Stellvertretung d. Bürgerm. (§ 62 GO), der Vereidigung (§ 63 GO …” „… und außerdienstlich geführt werden. § 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters …”

§ 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55-56

„… „Oberbürgermeister“ für den Bürgermeister vorsehen. § 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters …” „… Bürgermeister geleitet wird, wählt die Stadtvertretung bis zu drei Stellver-tretende der Bürgermeisterin oder …” „… des Bürgermeisters. Die Stellvertretenden vertreten die GO – Text 56 Bürgermeisterin oder den …”

§ 46 Mitglieder und Geschäftsordnung der Ausschüsse S. 466-494

„… Zulassung von Stellvertretungen i. S. Absatz 4 sind ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern unabhängig …” „… Gemeindevertretung werden. (4) Die Gemeindevertretung kann stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse wählen; Ab-satz …” „… Wahlstelle auf ihren Vorschlag besetzt worden sei. Für stellvertretende Vorsitzende gilt Satz 1 bis 6 …”

Amtsordnung für Schleswig-Holstein S. 824-838

„… Sinne von Absatz 3 sind ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern unabhängig vom Vertre-tungsfall …” „… Amtsvorsteherin oder den Amtsvorsteher sowie eine erste Stell-vertreterin oder einen ersten Stellvertreter und …” „… eine zweite Stellvertreterin oder einen zweiten Stellver-treter. Die Wahl der Amtsvorsteherin oder des …”

§ 33 Vorsitz S. 36-37

„… Stellvertre-terin oder der Stellvertreter die Wahl der oder des neuen Vorsitzenden. Die Stellvertreten-den vertreten …” „… Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Verpflichtung und Einführung der Nachfolgerin oder des Nach-folgers …” „… oder ihren Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretende. Die Wahl der oder des Vorsitzenden in …”

§ 52 Wahl S. 49

„… der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters zu ziehende Los über die Teilnahme an der Stichwahl …” „… Nachfolgerin oder des Nachfolgers im Amt. § 52 a Stellvertretung (1) Während der Dauer ihrer Wahlzeit sind die …”

§ 53 Vereidigung S. 49-50

„… der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters zu ziehende Los über die Teilnahme an der Stichwahl …” „… Nachfolgerin oder des Nachfolgers im Amt. § 52 a Stellvertretung (1) Während der Dauer ihrer Wahlzeit sind die …”

§ 51Gesetzliche Vertretung S. 48-49

„… Gemeindevertretung, im Übrigen das von der Stellvertreterin oder dem Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des …” „… , nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und Amtseinführung der Nach-folgerin …” „… im Amt. § 52 a Stellvertretung (1) Während der Dauer ihrer Wahlzeit sind die nach § 33 Abs. 3 zu …”

§ 32 a Fraktionen S. 36

„… Stellvertre-terin oder der Stellvertreter die Wahl der oder des neuen Vorsitzenden. Die Stellvertreten-den vertreten …” „… oder ihren Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretende. Die Wahl der oder des Vorsitzenden in …” „… Stellvertretenden leitet die oder der Vorsitzende. Scheidet die oder der Vorsitzende aus, leitet die …”

§ 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 599-600

„… Nachfolgers als Verhinderung.§§ 61, 62 (2) Die erste Stellvertreterin oder der erste Stellvertreter der …” „… . Hinsichtlich der Stellvertretung d. Bürgerm. (§ 62 GO), der Vereidigung (§ 63 GO), der gesetz-lichen Vertretung …” „… außerdienstlich geführt werden. § 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters (1) In Städten …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 35-36

„… Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretende. Die Wahl der oder des Vorsitzenden in der ersten Sitzung …” „… nach Beginn der Wahlzeit leitet das älteste Mitglied, die Wahl der Stellvertretenden leitet die oder …” „… Stellvertreter die Wahl der oder des neuen Vorsitzenden. Die Stellvertreten-den vertreten die Vorsitzende oder …”

§ 64 Gesetzliche Vertretung S. 56

„… erste Stellvertreterin oder der erste Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bür-germeisters führt …” „… Stellvertretenden gilt bis zum Beginn der Amtszeit der Nachfolgerin oder des Nachfolgers als Verhinderung. (2) Die …” „… Großen kreisangehörigen Städten zulässig. (3) Zu Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des …”

§ 63 Vereidigung S. 56

„… erste Stellvertreterin oder der erste Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bür-germeisters führt …” „… Stellvertretenden gilt bis zum Beginn der Amtszeit der Nachfolgerin oder des Nachfolgers als Verhinderung. (2) Die …” „… Großen kreisangehörigen Städten zulässig. (3) Zu Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des …”

§ 32 a Fraktionen S. 326-337

„… Stellvertre-terin oder der Stellvertreter die Wahl der oder des neuen Vorsitzenden. Die Stellvertreten-den vertreten …” „… : – Wahl der Bürgervorsteherin bzw. des Bürgervorstehers und der Stellvertretenden (§ 33 Abs. 2 GO) – Wahl …” „… der Stellvertretenden der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters (§ 33 Abs …”

§ 65 Aufgaben der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 56-57

„… erste Stellvertreterin oder der erste Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bür-germeisters führt …” „… Stellvertretenden gilt bis zum Beginn der Amtszeit der Nachfolgerin oder des Nachfolgers als Verhinderung. (2) Die …” „… Großen kreisangehörigen Städten zulässig. (3) Zu Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des …”

Gemeinde- und Kreiswahlgesetz S. 853-873

„… Wahlleiters und der Stellvertreterin oder des Stellvertreters endet, wenn die Wahl unanfechtbar geworden ist …” „… Stellvertrete-rinnen und Stellvertreter vor jeder Wahl aus dem Kreis der Wahlberechtigten. Dabei sollen möglichst die …” „… 3 gewählten Wahlleiterin oder Wahlleiters sowie der Stellver-treterin oder des Stellvertreters endet …”

§ 53 Vereidigung S. 532-533

„… der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter die Vereidigung und …” „… Stellvertretenden d. Bürgerm. bei einer Neuwahl der Gemeindevertretung bis zum Amtsantritt d. Nachfolg. im Amt (§ 52 …” „… Ehrenbeamt. ernannt und vereidigt worden ist. Als stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung bleiben …”

§ 90 Finanzbuchhaltung S. 677-680

„… Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine Stellver-treterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die …” „… seiner Stellvertreterin oder ihres oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Soweit die ordnungsgemäße …” „… Stellvertreterin oder Stellvertreter dürfen mit der Bürgermeisterin oder dem Bürger-§ 90 GO – Kommentar 678 – Wolf …”

§ 33 Vorsitz S. 337-351

„… Stellvertre-terin oder der Stellvertreter die Wahl der oder des neuen Vorsitzenden. Die Stellvertreten-den vertreten …” „… oder ihren Vorsitzenden und deren oder dessen Stellvertretende. Die Wahl der oder des Vorsitzenden in …” „… Stellvertretenden leitet die oder der Vorsitzende. Scheidet die oder der Vorsitzende aus, leitet die …”

Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 842-853

„… die Wahlstelle einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters frei wird. Wer freiwillig ausscheidet …” „… und nach näherer Regelung in der Verbandssatzung eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter oder …” „… Bürgermeisters und der Stellvertretenden), § 29 (Zuständigkeit bei Interessenwiderstreit), § 30 (Kontrollrecht …”

§ 52 Wahl S. 526-529

„… Stellvertreterin oder dem Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters zu ziehende Los über die …” „… Zusam-mentritt der neugewählten Gemeindevertretung tätig (§ 33 Abs. 7 GO). § 52 a Stellvertretung (1) Während der …” „… Dauer ihrer Wahlzeit sind die nach § 33 Abs. 3 zu wählenden Stellvertreten-den der oder des Vorsitzenden …”

§ 46 Mitglieder und Geschäftsordnung der Ausschüsse S. 43-45

„… Stellvertreterinnen und Stellvertretern unabhängig vom Vertretungsfall Sitzungsvorlagen, Protokolle und sonstige …” „… Gemeindevertretung kann stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse wählen; Ab-satz 1, Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie …” „… Vorschlag besetzt worden sei. Für stellvertretende Vorsitzende gilt Satz 1 bis 6 entsprechend. Bei …”

§ 34 Einberufung, Geschäftsordnung S. 37

„… Stellvertreter die Verpflichtung und Einführung der Nachfolgerin oder des Nach-folgers vor. Ist die oder der …” „… der Vorsitzende der Gemeindevertretung und deren oder dessen Stellvertreten-de bleiben bis zum …” „… . Scheidet die oder der Vorsitzende vor Ablauf der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der …”

§ 41 Niederschrift S. 40-41

„… oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine Stadträtin oder ein …” „… erste Stellvertrete-rin oder den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu …”

§ 90 Finanzbuchhaltung S. 65-66

„… Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine Stellver-treterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die …” „… ihrer oder seiner Stellvertreterin oder ihres oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Soweit die …” „… Stellver-treterin oder Stellvertreter dürfen mit der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister, in Städ-ten mit der …”

§ 35 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 37-38

„… Stellvertreter die Verpflichtung und Einführung der Nachfolgerin oder des Nach-folgers vor. Ist die oder der …” „… der Vorsitzende der Gemeindevertretung und deren oder dessen Stellvertreten-de bleiben bis zum …” „… . Scheidet die oder der Vorsitzende vor Ablauf der Wahlzeit aus, nimmt die Stellvertreterin oder der …”

Kommunalbesoldungsverordnung S. 876-880

„… Stellvertreterin oder erster Stellvertreter der Bürgermeisterin (Oberbürgermeisterin) oder des Bürgermeisters …” „… Aufwandsentschädigung der Stellvertreterin oder des Stellvertreters der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters (Erste …” „… Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sowie des Amtes der oder des ersten Stellvertretenden die …”

§ 57 f Ruhen eines bisherigen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses oder Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst S. 588-592

„… .) Durch den Verweis auf § 22 Abs. 1 GO dürfen folgende Angehörige nicht Stellvertretende d. ehrenamtlichen …” „… . Kein Verwandtschaftsverbot besteht zwischen den Stellvertretenden.§§ 57e, 57f § 57 f Ruhen eines …” „… Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung in öffentlicher …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 675-677

„… Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine Stellver-treterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die …” „… seiner Stellvertreterin oder ihres oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Soweit die ordnungsgemäße …” „… Stellvertreterin oder Stellvertreter dürfen mit der Bürgermeisterin oder dem Bürger- …”

§ 43 Widerspruch gegen Beschlüsse der Gemeindevertretung S. 435-440

„… Stellvertrete-rin oder den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu richten. Er …” „… . Insbesondere ist der Ausschluss von der nächsten Sit-zung kein Fall der Stellvertretung, da es sich um keine …” „… Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung ausschließen wollen, so hätte er dies – wie z. B. im …”

§ 43 Widerspruch gegen Beschlüsse der Gemeindevertretung S. 41

„… Ge-meindevertretung, in ehrenamtlich verwalteten Gemeinden (§ 48) an die erste Stellvertrete-rin oder den ersten …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu richten. § 44 Auflösung der Gemeindevertretung (1 …”

§ 42 Ordnung in den Sitzungen S. 41

„… Ge-meindevertretung, in ehrenamtlich verwalteten Gemeinden (§ 48) an die erste Stellvertrete-rin oder den ersten …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu richten. § 44 Auflösung der Gemeindevertretung (1 …”

§ 91 Jahresabschluss S. 66

„… Verantwortliche für die Finanzbuchhaltung und deren oder dessen Stellver-treterin oder Stellvertreter dürfen mit …” „… oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Soweit die ordnungsgemäße Erledigung und die Prüfung …” „… Ver-antwortlichen oder des Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung oder ihrer oder seiner Stellvertreterin oder ihres …”

§ 42 Ordnung in den Sitzungen S. 432-435

„… Ge-meindevertretung, in ehrenamtlich verwalteten Gemeinden (§ 48) an die erste Stellvertrete-rin oder den ersten …” „… der nächsten Sit-zung kein Fall der Stellvertretung, da es sich um keine persönliche Verhinderung im …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu richten. Er läuterungen Zu Absatz 1 …”

§ 44 Auflösung der Gemeindevertretung S. 41-42

„… Ge-meindevertretung, in ehrenamtlich verwalteten Gemeinden (§ 48) an die erste Stellvertrete-rin oder den ersten …” „… Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, zu richten. § 44 Auflösung der Gemeindevertretung (1 …”

§ 92 Prüfung des Jahresabschlusses S. 66-67

„… Verantwortliche für die Finanzbuchhaltung und deren oder dessen Stellver-treterin oder Stellvertreter dürfen mit …” „… oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Soweit die ordnungsgemäße Erledigung und die Prüfung …” „… Ver-antwortlichen oder des Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung oder ihrer oder seiner Stellvertreterin oder ihres …”

KUVO S. 902-909

„… deren Stellvertre-terinnen und Stellvertreter für die Dauer von fünf Jahren; bei vorzeitigem Ausscheiden …” „… ihrer Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden, sowie eine stellvertretende Vorsitzende oder einen …” „… stellvertretenden Vorsitzenden. (4) Die Gemeindevertretung bestellt die weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates und …”

§ 47 b Ortsteilverfassung S. 496-501

„… der Dorfvorsteher und ihre oder seine Stellvertreterin oder ihr oder sein Stellver-treter werden zu …” „… Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu Ehrenbeamtinnen und -beamten ernannt …”

§ 32 Rechte und Pflichten S. 312-326

„… , ihre Stellvertrete-rinnen oder Stellvertreter und nachrückende Gemeindev. haben die erforderlichen …” „… für Ausschussmitglieder, stellvertretende Ausschussmitglieder und Mitglieder der Ortsbeiräte (vgl …” „… Ordnungswidrigkeit geahndet werden. 4. Die Angaben der Gemeindev., der Ausschussmitglieder, der stellvertretenden …”

§ 57 f Ruhen eines bisherigen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses oderArbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst S. 53-54

„… gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen. § 57 e Stellvertretung (1) Die …” „… Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlzeit bis zu drei Stellvertretende der Bürgermeisterin …” „… oder des Bürgermeisters; für die Wahl gilt § 33 Abs. 2 entsprechend. Die Stellvertretenden vertreten …”

§ 57 d Abwahl S. 52-53

„… Gemein-devertretung gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen. § 57 e Stellvertretung (1 …” „… ) Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlzeit bis zu drei Stellvertretende …” „… Stellvertretenden vertreten die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Fall der Verhinderung in der Reihenfolge …”

Entschädigungsverordnung S. 881-887

„… Aufwandsentschädigung oder Sitzungsgeld können erhalten: 1. Mitglieder der Hauptausschüsse sowie deren Stellvertretende …” „… , 2. Ausschussvorsitzende sowie deren Stellvertretende, 3. Vorsitzende der Verbandsversammlung sowie …” „… deren Stellvertretende, 4. Stellvertretende der Landrätin oder des Landrats, 5. Stellvertretende der …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 40

„… oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine Stadträtin oder ein …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 40

„… oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine Stadträtin oder ein …”

§ 114 Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes S. 76

„… Stellvertreters nicht in der Weise des § 22 Absatz 1 verbunden sein. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister …” „… Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung oder ihrer oder sei-ner Stellvertreterin oder ihres oder seines …”

§ 89 Veräußerung von Vermögen S. 65

„… Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine Stellver-treterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 407-418

„… Vorsitzende der Gemeindevertretung oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine …” „… Ausschussmitglieder (§ 46 Abs. 1 GO) – Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder (§ 46 Abs. 4 GO) – Wahl der …” „… Wahl der stellvertretenden Mitglieder (§ 9 Abs. 4 AO), Wahl der weiteren Mitglieder in der …”

Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den in der Selbstverwaltung von Gemeinden, Ämtern und Kreisen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgerngewährt werden S. 889-891

„… genannten Mindestbe-träge um 35 vom Hundert. Die den Stellvertretern der vorgenannten Personengruppen für …” „… die Stellvertretung gewährten Aufwandsent-schädigungen sind bis zu 50 vom Hundert der o. g. Beträge …” „… belassen ist. Die den Stellvertretern der Amtsvorsteher in ehrenamtlich verwalteten Ämtern für die …”

§ 115 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes S. 76-77

„… Stellvertreters nicht in der Weise des § 22 Absatz 1 verbunden sein. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister …” „… Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung oder ihrer oder sei-ner Stellvertreterin oder ihres oder seines …”

Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Vertretungengezahlt werden S. 887-889

„… genannten Mindestbe-träge um 35 vom Hundert. Die den Stellvertretern der vorgenannten Personengruppen für …” „… die Stellvertretung gewährten Aufwandsent-schädigungen sind bis zu 50 vom Hundert der o. g. Beträge …” „… belassen ist. Die den Stellvertretern der Amtsvorsteher in ehrenamtlich verwalteten Ämtern für die …”

§ 39 Beschlussfassung S. 39-40

„… oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine Stadträtin oder ein …”

§ 88 Erwerb und Verwaltung von Vermögen S. 64-65

„… Verantwortlichen für die Finanzbuchhaltung und eine Stellver-treterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die …”

§ 109 a Beteiligungsmanagement S. 75-76

„… ihrer oder sei-ner Stellvertreterin oder ihres oder seines Stellvertreters nicht in der Weise des § 22 …”

§ 57 d Abwahl S. 578-584

„… wieder zulässig. § 57 e Stellvertretung (1) Die Gemeindevertretung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer …” „… der Wahlzeit bis zu drei Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters; für die Wahl …” „… gilt § 33 Abs. 2 entsprechend. Die Stellvertretenden vertreten die Bürgermeisterin oder den …”

§ 29 Zuständigkeit bei Interessenwiderstreit S. 291-294

„… . Gemeindevertreterinnen oder -vertretern, Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 …” „… Gemeindevertreterinnen oder -vertreter, Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 oder …” „… . Vors. werden die Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung aus-schließen wollen …”

§ 51 Gesetzliche Vertretung S. 525-526

„… , im Übrigen das von der Stellvertreterin oder dem Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des …”

§ 60 a Große kreisangehörige Städte S. 54-55

„… Bürgermeister und die Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der …” „… vorsehen. § 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters (1) In Städten, deren Verwaltung …” „… die Stadtvertretung bis zu drei Stellver-tretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Die …”

§ 127 Bestellung von Beauftragten S. 791-795

„… gleichzeitig seine Stellvertret. ihre Ämter niedergelegt haben oder sonst gleichzeitig aus dem Amt …” „… beschränkt, sondern kann – sofern erforderlich – auch eine Stellvertretung mit umfassen. Denn Sinn und Zweck …” „… stetige Handlungsfähigkeit der Gemeinde oder des Amtes, wozu auch ein stellvertretendes Organ gehört. Zwar …”

§ 59 Stadtrecht S. 592-595

„… Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung in öffentlicher …” „… d. Bürgerm. und die Stellvertretenden von d. Vors. der Ge-meindevertretung vereidigt (§ 38 BeamtStG …” „… , nicht zulässig. § 62 GO sieht jedoch für die ehrenamtliche Stellvertretung d. hauptamtlichen Bürgerm …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… § 1 II Amtsbezeichnung Hauptausschussmitglieder § 59 IV Stellvertretende von Bürgermeister(in) § 62 …” „… I ständige § 45 II (1) stellvertretende Mitglieder § 46 IV (1) stimmlose Mitglieder § 46 II (1 …” „… ) Haftung § 55 I (6) in Städten § 60 Erl. (1) Organ § 7 Erl. (5) Stellvertretung § 52a I (1), II–III, § 57e …”

§ 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55

„… „Oberbürgermeister“ für den Bürgermeister vorsehen. § 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters …” „… Bürgermeister geleitet wird, wählt die Stadtvertretung bis zu drei Stellver-tretende der Bürgermeisterin oder …” „… des Bürgermeisters. Die Stellvertretenden vertreten die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Klaus-Dieter Dehn † Kommunalberater, zuvor Stellvertretender Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 526 § 52a Stellvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529 § 53 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578 § 57e Stellvertretung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584 § 57f …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 32-34

„… Stellvertretenden; sie hat keine Disziplinarbefugnis. Die Gemeindevertretung kann die Zuständigkeit nach Satz 1 und …” „… mit 1. Gemeindevertreterinnen oder -vertretern, Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der …” „… , an denen Gemeindevertreterinnen oder -vertreter, Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder der …”

§ 45 a Hauptausschuss S. 448-452

„… die stellvertretenden Ausschussvorsit-zenden gelten. Wählbar sind nur Gemeindev., also nicht d …” „… Stimmrecht. Als Folge dessen rücke das stellvertretende Hauptausschussmitglied mit Stimmrecht in den …” „… gestellt ist (vgl. § 46 Abs. 4 GO), würden sich – sofern es keine Stellvertretung gibt – bei Zugrundelegung …”

§ 47 Widerspruch gegen Ausschussbeschlüsse S. 494-496

„… Gemeindevertretung Besonderheiten oder Abweichungen auf: Eintritt von Stellvertretungen (Absatz 4), Vorsitz durch das …” „… alle Ausschussmitglieder und die teilnahmeberechtigten stellver-tretenden Ausschussmitglieder (Absatz 6 …” „… ). Bei Verhinderung d. Bürgerm. werden die Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung …”

§ 47 c Stellung des Ortsbeirats S. 501-504

„… bestimmen, dass die oder der Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu …” „… nicht zwingend; die Wahl von Stellvertretenden ist aber zu empfehlen, weil die Ortsbeiräte ohne Vors …” „… Wahl von Stellvertretenden (§ 46 Abs. 4 GO), über die Vors. (§ 46 Abs. 5 GO), über die Ausschließung …”

§ 48 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Gemeinden S. 513-519

„… oder der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre oder seine Stellvertretenden nach § 33 Abs. 1 und …” „… Stellvertretung: § 52 a GO; zur Vereidigung: § 53 GO. Zu Absatz 2 (Wahlmöglichkeit für Gemeinden mit mehr als 4 …” „… Verwaltungs-leitungsfunktionen enthält (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 KombesVO). Wegen der Stellvertretung der hauptamtlichen Bürgerm., die …”

§ 29 Zuständigkeit bei Interessenwiderstreit S. 34

„… stellvertretenden Mitgliedern der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 sowie der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister oder …” „… stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 oder die Bürgermeiste-rin oder der Bürgermeister …”

§ 58 Vereidigung S. 592

„… Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung in öffentlicher …” „… d. Bürgerm. und die Stellvertretenden von d. Vors. der Ge-meindevertretung vereidigt (§ 38 BeamtStG …”

§ 16 b Einwohnerversammlung S. 155-158

„… . Stellvertre-tenden. Die Stellv. haben kein eigenständiges Recht auf Vertretung, sondern werden tätig, wenn d. Vors …” „… . Bei Verhinderung d. Bürgerm. werden die Stellvertre-tenden tätig. Die Stellv. haben kein …” „… . werden die Stellvertretenden tätig. GO – Kommentar § 16b – Dehn – 157 In Einwohnerversammlungen anwesende …”

§ 21 Pflichten S. 213-219

„… die Verschwiegenheitspflicht gegenüber den übrigen Ausschussmitgliedern, den stellvertretenden …” „… Mit-glieder und stellvertretende bürgerliche Mitglieder in allen Ausschüssen Anwesenheitsrecht hatten …” „… , aufgehoben hat (vgl. hierzu Erl. zu § 46 Abs. 9 GO). Stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder haben …”

§ 34 Einberufung, Geschäftsordnung S. 351-372

„… Umfang bei Verhinderung an den/die Stellvertreter/in, ist nicht zulässig. Dieses gilt auch gegenüber …” „… Stellver-tretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung bei dem Verlangen zur unverzüglichen Einberufung …” „… . werden die Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung ausschlie-ßen wollen, so hätte …”

§ 30 Kontrollrecht S. 34-35

„… stellvertretenden Mitgliedern der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 sowie der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister oder …” „… stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse nach § 46 Abs. 3 oder die Bürgermeiste-rin oder der Bürgermeister …”

§ 47 e Stellung der sonstigen Beiräte S. 46-47

„… bestimmen, dass die oder der Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu …” „… oder der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre oder seine Stellvertretenden nach § 33 Abs. 1 und …”

§ 45 c Berichtswesen S. 462-466

„… Gemeindevertretung werden. (4) Die Gemeindevertretung kann stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse wählen; Ab-satz …” „… Wahlstelle auf ihren Vorschlag besetzt worden sei. Für stellvertretende Vorsitzende gilt Satz 1 bis 6 …” „… entsprechend. Bei Verhinderung der oder des Vorsitzenden und aller stell-vertretenden Vorsitzenden leitet das …”

§ 115 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes S. 769-774

„… oder ihrer oder sei-ner Stellvertreterin oder ihres oder seines Stellvertreters nicht in der Weise des …”

§ 54 Gemeindeversammlung S. 533-535

„… zwingend hält). Die Stellvertretenden sollten von der Gemeindever-sammlung nach dem Meiststimmenverfahren …” „… Stellvertretenden sollte entspre-chend § 40 a Abs. 2 GO eine Zwei-Drittel-Mehrheit erfordern. GO – Kommentar § 55 …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… Stellvertreterin oder ein Stellvertreter aus dem Vorsitz, 2. eine Stadträtin oder ein Stadtrat aus dem Amt oder 3 …” „… ) ist im Falle d. ersten Stell-vertr. eine isolierte Abberufung nur aus der Stellvertreterposition nicht …” „… ihrer Stellvertreterfunktion enthoben werden, da ihre beamten- und besoldungsrechtliche Rechts-stellung …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 452-462

„… Stimmrecht. Als Folge dessen rücke das stellvertretende Hauptausschussmitglied mit Stimmrecht in den …” „… gestellt ist (vgl. § 46 Abs. 4 GO), würden sich – sofern es keine Stellvertretung gibt – bei Zugrundelegung …” „… insbe-sondere für die Vorschriften über die stellvertretende Mitgliedschaft (§ 46 Abs. 4 GO), die Wahl der …”

§ 60 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Städte S. 54

„… Bürgermeister und die Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der …”

§ 59 Stadtrecht S. 54

„… Bürgermeister und die Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der …”

§ 58 Vereidigung S. 54

„… Bürgermeister und die Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von der oder dem Vorsitzenden der …”

§ 64 Gesetzliche Vertretung S. 604

„… der hauptamtliche Bürgermeister und ihre oder seine Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von …”

§ 63 Vereidigung S. 604

„… der hauptamtliche Bürgermeister und ihre oder seine Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von …”

§ 47 f Beteiligung von Kindern und Jugendlichen S. 47

„… oder der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre oder seine Stellvertretenden nach § 33 Abs. 1 und …”

§ 47 d Sonstige Beiräte S. 46

„… bestimmen, dass die oder der Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu …”

§ 47 c Stellung des Ortsbeirats S. 46

„… bestimmen, dass die oder der Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu …”

§ 48 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Gemeinden S. 47-48

„… oder der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre oder seine Stellvertretenden nach § 33 Abs. 1 und …”

§ 27 Aufgaben der Gemeindevertretung S. 31-32

„… , Dienstvorgesetzte der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und deren oder dessen Stellvertretenden; sie hat keine …”

§ 26– gestrichen – S. 256-257

„… Stellvertretenden; sie hat keine Disziplinarbefugnis. Die Gemeindevertretung kann die Zuständigkeit nach Satz 1 und …”

Sitzungsvergütungsverordnung S. 909-911

„… § 1 II Amtsbezeichnung Hauptausschussmitglieder § 59 IV Stellvertretende von Bürgermeister(in) § 62 …”

§ 47 b Ortsteilverfassung S. 45-46

„… Vorsitzende des Ortsbeirats und deren oder dessen Stellvertretende zu Ehrenbeamtinnen und -beamten ernannt …”

§ 30 Kontrollrecht S. 294-302

„… ausreichende demokratische Legitimation verfügen. Stellvertretende bürgerliche Mitglieder von Ausschüssen haben …” „… Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung ausschließen wollen, so hätte er dies – wie z. B. im …”

§ 60 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Städte S. 595-596

„… Rechtsstellung und Wahl nach § 61 GO §§ 57 bis 57 d GO anzuwenden sind. Wegen der Stellvertretung d …”

Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften S. 893-895

„… nichts anderes bestimmt. Die Betriebssatzung bestimmt die Stellvertretung der Werkleitung. (2) Die …”

§ 4Satzungen S. 109-118

„… Gemeindevertretung, Anzahl d. Stellv. d. Vors., Stellvertretung in Ausschüssen, Aufwands-entschädigung d. Bürgerm …” „… . Bürgerm. unter Angabe von Ort und Datum aus. Bei Verhinderung d. Bürgerm. nehmen die Stellvertretenden die …”

§ 41 Niederschrift S. 424-432

„… Verhinderung d. Vors. werden die Stellvertretenden tätig. Die Stellv. haben kein eigenständiges Recht auf …” „… bürgerlichen stellvertretenden Mitglieder, die nach § 46 Abs. 6 GO Zugang zu allen Sitzungen ihres Ausschusses …”

§ 57 b Wahlverfahren S. 563-572

„… Anschriften der Ver-trauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson (§ 22 GKWG) enthalten. Jede …” „… der Vertrauensperson und der stell-vertretenden Vertrauensperson erklärt werden, bei …”

§ 10 Vertretung der Gemeinde bei öffentlichen Anlässen (Repräsentation) S. 127-129

„… . treten die Stellvertretenden in die Repräsenta-tionspflichten ein. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung …”

Bekanntmachungsverordnung S. 873-876

„… Stellvertretenden die jahresdurchschnittliche Zahl der täglichen Fremd-übernachtungen der Einwohnerzahl …”

§ 47 d Sonstige Beiräte S. 504-507

„… Wahl von Stellvertretenden (§ 46 Abs. 4 GO), über die Vors. (§ 46 Abs. 5 GO), über die Ausschließung …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… weiteren Mit-glieder im Amtsausschuss und Wahl der stellvertretenden Mitglieder), § 5 SpkG (Wahl und …” „… Gemeinde mit 1. Gemeindevertreterinnen oder -vertretern, Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der …” „… , an denen Gemeindevertreterinnen oder -vertreter, Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder der …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… . Gleiches gilt für die Teilnahme von bürgerlichen stellvertretenden Ausschussmitgliedern, wenn diese an der …” „… Beratungsfunktionen haben. Die stellvertretende Mitgliedschaft in einem der genann-ten Leitungsgremien führt nur dann …” „… ausgeschlos-senen Mitglieder für diesen Beratungsgegenstand vertreten lassen, sofern stellvertretende …”

§ 65 Aufgaben der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 604-607

„… der hauptamtliche Bürgermeister und ihre oder seine Stellvertretenden werden vor ihrem Amtsantritt von …”

§ 3Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung( S. 106-109

„… . Bürgerm. werden die Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung ausschließen wollen, so …”

§ 7 Organe der Gemeinde S. 121-125

„… Stellvertretende d. Bürgerm., bei deren/dessen Ver-hinderung „In Vertretung“. Die Mitarbeit. der Verwaltung …”

§ 47 f Beteiligung von Kindern und Jugendlichen S. 509-513

„… ihre oder seine Stellvertretenden nach § 33 Abs. 1 und 2 neu zu wählen. (3) Wird eine hauptamtlich …”

§ 16 a Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner S. 151-155

„… Unterrichtung der Öffentlichkeit durch d. Stellvertre-tenden. Die Stellv. haben kein eigenständiges Recht auf …”

§ 36 Rechte und Pflichten der Bürgermeisterin oder des Bürgermeistersin den Sitzungen der Gemeindevertretung S. 390-394

„… Vertretung zu beauftragen. 10. Bei Verhinderung d. Bürgerm. werden die Stellvertretenden tätig. D. Bürgerm …”

§ 16 g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren S. 174-199

„… und Beisitzer sowie der Stell- vertreterinnen und Stellvertreter des Gemeindeabstimmungs- ausschusses …” „… der/des stellvertretenden Gemeindeabstimmungs-leiterin/Gemeindeabstimmungsleiters (§ 12 Abs. 1 Satz 3 GKWG …” „… . Beisitz. (§ 12 Abs. 3 GKWG), Bestimmung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters (§ 12 Abs. 1 GKWG …”

Eigenbetriebsverordnung S. 895-902

„… nichts anderes bestimmt. Die Betriebssatzung bestimmt die Stellvertretung der Werkleitung. (2) Die …”

§ 39 Beschlussfassung S. 401-407

„… stellvertretenden Ausschussmitglieder (§ 46 Abs. 4 GO) – Wahl der Ausschussvors. und ihrer Stellvertr. (§ 46 Abs. 5 …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 306-312

„… erfasst werden stellvertretende bürgerliche Mitglieder von Ausschüssen, da diese nach § 46 Abs. 6 GO …”

§ 35 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 372-384

„… Stellvertretenden tätig. Hätte der Gesetzgeber eine Vertretung ausschließen wollen, so hätte er dies – wie z. B. im …”

§ 27 Aufgaben der Gemeindevertretung S. 257-272

„… Stellvertretenden; sie hat keine Disziplinarbefugnis. Die Gemeindevertretung kann die Zuständigkeit nach Satz 1 und …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

Results in this title

§ 17 Die Stellvertretung S. 108-116

„… Die StellvertretungVerträge müssen nicht notwendig von den Parteien persönlich abgeschlossen …” „… allgemein, dass die Vertrags-parteien sich eines sog. Stellvertreters für den Abschluss von Rechtsgeschäften …” „… bedie-nen können.Voraussetzungen der StellvertretungEine Willenserklärung, die jemand innerhalb der ihm …”

§ 56 Besondere Formen der Stellvertretung im Handelsrecht S. 332-333

„… Besondere Formen der Stellvertretung im HandelsrechtDas Handelsrecht kennt ergänzend zu den …” „… Stellvertretung. Bei derProkura (§§ 48 ff. HGB) und der Handlungsvollmacht (§§ 54 ff. HGB) handelt es sichum …” „… , nicht teil.§ 56 Besondere Formen der Stellvertretung im Handelsrecht33391011 …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… – Stellvertretung 45 16– Übergabe 45 6– Verarbeitung 46 4– Vormerkung 45 31Eigentumsvorbehalt 23 65– AGB 33 36 …” „… Vorbehalt 15 6Genehmigung– Geschäftsfähigkeit 14 30– Stellvertretung 17 49Gerichtsaufbau 3 7 …” „… – Stellvertretung 17 8– unbeschränkte ~ 14 7Geschäftsunfähigkeit 14 9Geschäftswille 9 19Gesellschaft 14 2; 17 20; 54 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Stellvertretung§ 17 108Voraussetzungen der StellvertretungI. 108Abgabe einer eigenen Willenserklärung1. 108 …” „… ) 111Vollmachtaa) 111Vertretungsmacht kraft Rechtsscheinsbb) 112Zulässigkeit der Stellvertretung4. 115 …” „… widersprechende AGB4. 330Besondere Formen der Stellvertretung im Handelsrecht§ 56 332Die kaufmännische …”

Kontrollfragen und Fälle zum 2. Kapitel S. 117-121

„… Erfolg?40. Nennen Sie die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Stellvertretung!41. Welche Bedeutung hat das …” „… Offenkundigkeitsprinzip für die Stellvertretung? Gibtes Ausnahmen davon?42. Fall: K bittet S, als sein Stellvertreter bei …”

§ 45 Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Eigentums S. 289-294

„… dinglichen Einigung ist es erforderlich, dass die Parteiengeschäftsfähig sind. Eine Stellvertretung ist auch …” „… Eigentümers handelt.Besonderheiten gelten, wenn aufseiten des Erwerbers ein Stellvertreter tätig wird. Da …”

§ 31 Voraussetzungen für AGB S. 239-240

„… Stellvertreter einseitig in den Ver-trag eingebracht werden. Regelmäßig ist Verwender die Partei, die bei …”

§ 20 Die Anfechtung S. 128-143

„… einem Stellvertreter abgegebene Willenserklärungen sind wegen Irrtums anfecht-bar. Dabei stellt sich die …” „… Vollmachtsich also auch auf die Anfechtung erstreckt. S ist dann auch insoweit der Stellvertreterdes V mit der …”

Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen S. 340-394

„… keinen Anspruch gegen U.40. Nennen Sie die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Stellvertretung!Ein wirksames …” „… Vertretergeschäft hat gemäß § 164 Abs. 1 S. 1 BGB vier Voraus-setzungen: Der Stellvertreter muss eine eigene …” „… erfolgen; dieStellvertretung selbst muss zulässig sein, wovon – außer bei …”

§ 23 Die Unmöglichkeit der Leistung S. 167-177

„… verlangen, den der Schuldner für den geschuldeten Gegenstand erlangt hat(sog. „stellvertretendes commodum …”

§ 9 Die Willenseinigung der Vertragsparteien S. 51-64

„… , die Vorschriften über die Stellver-tretung (§§ 164 ff. BGB) entsprechend anzuwenden. Im Interesse des …”

doi.org/10.5771/9783748925989

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