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Matthias Wagner - Kulturelle Integration und Grundgesetz

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Matthias Wagner

Kulturelle Integration und Grundgesetz

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 53 2020

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V. Staatsziel „Kulturelle Integration“? S. 436-497

„… sich zur weiteren Konkretisierung des Begriffes des „Staatszieles“ und der „Staatszielbestimmung“ eine …” „… , Staatszielbestimmungen (Fn. 1310), S. 119 f. – Weitere Unterscheidungen zwischen der Kategorie des Staatszieles und …” „… . 1310), S. 119. 1319 Schladebach, Staatszielbestimmungen (Fn. 1310), S. 120. V. Staatsziel „Kulturelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Staatsziel „Kulturelle Integration“?V. 436 Zur Notwendigkeit einer Normierung durch den verfassungsändernden …” „… Gesetzgeber 1. 436 Der Integrations-Appell des Grundgesetzes als „ungeschriebenes“ Staatsziel? a) 437 …” „… Staatszieles „Kulturelle Integration“ 3. 487 Abwägungsdirektivea) 488 „Integrationswidrigkeit“ als Maßstab der …”

Schriftenverzeichnis S. 507-530

„… : DRiZ 2016, S. 248-249. Beaucamp, Guy: Sollten Kultur- und Sportförderung als Staatsziele in das …” „… . Caspar, Johannes/Geissen, Martin: Das neue Staatsziel „Tierschutz“ in Art. 20a GG, in: NVwZ 2002, S …” „… (Hrsg.): Staatszielbestimmungen/Gesetzgebungsaufträge. Bericht der Sachverständigen-Kommission, 1983 …”

VI. Zusammenfassung und Ausblick: die kulturell pluralisierte Gesellschaft unter dem Grundgesetz als zukunftsfähiges Modell S. 498-506

„… dedizierte Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“ nachzudenken. Zwar liegt ein solches Staatsziel in …” „… Staatszielbestimmung „Kulturelle Integration“, wird durch das Verdikt der „Integrationswidrigkeit“ ein objektiver …”

I. Einleitung: zum Gegenstand und Gang der vorliegenden Untersuchung S. 13-22

„… bereits ungeschriebenen Staatszieles kultureller Integration nötig und auch möglich ist. Unter dieser …” „… dieser Beobachtung werden anschließend brach liegende Überlegungen zu einer Staatszielbestimmung …” „… Annahme werden dann die Inhalte einer solchen Staatszielbestimmung identifiziert und schließlich ein …”

II. Einführung in den Integrationsbegriff S. 23-71

III. Verfassungsrechtliche Maßstäbe für kulturelle Integration S. 72-402

doi.org/10.5771/9783748906766

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Allgemeines zu Staatszielen S. 205-206

„… Gründe nicht genügen lässt.I Allgemeines zu StaatszielenStaatszielbestimmungen sind »Verfassungsnormen …” „… Staatszielenwichtig sind. In III werden die wesentlichen Inhalte der Staatszielbestimmung»Tierschutz« erläutert …” „… 205Kapitel 15: Maßstäbe aus dem Staatsziel Tierschutz, Art. 20 a GGÜbersichtIn I wird die übliche …”

Wesentlicher Inhalt der Staatszielbestimmung »Tierschutz« S. 208-214

„… verfassungsrechtlichen Staatsziel nicht mehr haltbar12. Sind die Verfassungsprinzipien im Verhältnis zueinander …” „… auch zu Lasten dermit den Belangen des Staatszieles kollidierenden Grundrechte auswirken14.III …” „… Elemente des Staatsziels Tierschutz nennt die amtliche Begründung »den Schutz der Tiere vor nicht …”

Zum Unterschied von Regeln und Prinzipien. Was bedeutet die Herstellung »praktischer Konkordanz«? S. 206-208

„… 206ter Aufgaben – sachlich umschriebener Ziele – vorschreiben«1. Der Bürger kannaus Staatszielen …” „… Staatszielen ist die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien. Eine Regel ist eine Norm mit zumeist …” „… Möglichkeiten wird durchgegenläufige Prinzipien und Regeln bestimmt5. – Bei Staatszielen handelt es sich(wie bei …”

Grundsätze und Gebote für den Tierschutz aus Art. 20 a GG S. 214-219

„… Tierschutz aus Art. 20 a GGFür den Gesetzgeber ergibt sich aus dem Staatsziel die Pflicht, den …” „… das Staatsziel entgegen dem Willen des Verfassungsgesetzgebers zumunverbindlichen Programmsatz würde46 …” „… .Für die Verwaltung und Rechtsprechung haben Staatsziele vor allem dort Bedeutung, wo das Gesetz …”

Exkurs: Die verfassungskonforme Auslegung der spezialgesetzlichen Regelungen im Licht von Art. 20 a GG. S. 113-121

„… andere tierbelastendeMaßnahmen zulassen und damit die Belange des Staatsziels tangieren17. Einbruchstelle …” „… die sich die Maßnahmerichten soll, gegenüberzustellen sind. 3. Konsequenzen aus dem Staatsziel …” „… »Tierschutz« für die Auslegung unbestimmter, vager RechtsbegriffeAls Konsequenzen aus dem Staatsziel …”

Prüfungsbefugnis und Prüfungspflicht der Behörden und Gerichte S. 184-187

„… Inkrafttreten desStaatsziels Tierschutz, Art. 20 a GG nicht mehr vertretbaren) abstrakten Vorrangjeglicher …” „… Staatsziels Tierschutzüberwiegend davon ausgegangen worden, dass sich die Behörden und Gerichte67 …” „… waren, zur Verfügungstanden69. 5. Neue Rechtslage durch das Staatsziel Tierschutz in Art. 20 a GGAlle …”

Allgemeine Prüfung S. 190-193

„… sich auch damit begründen, dass es sich sowohl bei dem Staatsziel Tierschutz in Art. 20 a GG als auch …” „… dem Staatsziel Tierschutz herbeiführen oder aufrechterhalten will, sind in deramtlichen Begründung zu …” „… gehen dieGrundrechte einem Staatsziel prinzipiell vor, noch sind sie ihm grundsätzlichnachgeordnet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… und Hilfsmittel für die Nutzen-Schaden-AbwägungKapitel 15: Maßstäbe aus dem Staatsziel Tierschutz, Art …” „… ) Systematischer Zusammenhang mit § 1 Satz 2 91e) Folgenbetrachtung 91f) Zweck 93g) Staatsziel Tierschutz 933 …” „… Staatsziel »Tierschutz« für die Auslegung unbestimmter, vager Rechtsbegriffe 1164. Konkretisierung der …”

Konsequenzen aus diesen Grundsätzen und Geboten für die Nutzen-Schaden-Abwägung im Rahmen des vernünftigen Grundes S. 219-224

„… Staatsziel »Schutz der Tiere vor nicht artgemäßer Haltung« entsprechen62). Die für den Gesetzesvollzug …” „… , war schon vor der Verfassungsänderungnicht zutreffend68. Nach der Einführung des Staatsziels …” „… vernünftiger Grund angesehen werden. Dass die Belange des Staatszieles nurin dem Ausmaß zurückgedrängt werden …”

Abschließende Regelung auch in § 17 Nr. 2 b? S. 88-96

„… des Staatsziels Tierschutz24. Der seither»erhöhte rechtliche Stellenwert der Belange des Tierschutzes …” „… Grundgesetzes, (Staatsziel Tierschutz) vom 26. 7. 2002, in Kraftgetreten am 1. 8. 2002, BGBl. I 2002 S. 286225 …” „… des § 303 StGB.g) Staatsziel TierschutzSchließlich stünde einer Auslegung, die § 17 Nr. 2 b dem …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 121-123

„… Staatsziels »Tierschutz« inArt. 20 a GG müssen nicht nur die Normen des Tierschutzgesetzes, sondern auchdie …” „… , verfassungskonform ausgelegt werden(Staatsziel als Querschnittsklausel, die alle Bereiche des Rechts erfasst). Die122 …” „… FischG BW; »erforderlich« in § 17Abs. 2 IfSG). Das Staatsziel »Tierschutz« verpflichtet hier nicht nur …”

Einleitung S. 31-36

„… Staatsziels besitzt.• Das 1997 zustande gekommene Protokoll Nr. 10 zum Vertrag von Amsterdam»über den …” „… besonders wichtigen Maßstab bildet hierbei das Staatsziel Tierschutz.Dem neuen Art. 20 a GG lassen sich …” „… aufgrund derverfassungsrechtlichen Implementierung des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 aGG ist zu hoffen …”

Einschränkungen bei der Prüfung, ob tierschonende Handlungsalternativen zur Verfügung stehen? S. 164-171

„… Inkrafttreten des Staatsziels»Tierschutz« eine solche Praxis durchaus üblich gewesen, indem sich die Behörden …” „… bereits allgemeine Anerkennunggefunden haben. Nach der Einführung des Staatsziels »Tierschutz« in das …” „… derAufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz kann jedenfalls voneinem solchen abstrakten …”

Übersicht S. 205

„… Gründe nicht genügen lässt.I Allgemeines zu StaatszielenStaatszielbestimmungen sind »Verfassungsnormen …” „… Staatszielenwichtig sind. In III werden die wesentlichen Inhalte der Staatszielbestimmung»Tierschutz« erläutert …” „… 205Kapitel 15: Maßstäbe aus dem Staatsziel Tierschutz, Art. 20 a GGÜbersichtIn I wird die übliche …”

Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz S. 333-335

„… Staatsziel in das Grundgesetz ist der Grund für diese Rechtsprechungentfallen. Staatsziele und die durch sie …” „… bis zum Inkrafttreten der Staatszielbestimmung »Tierschutz«nach Art. 20 a GG für den Bereich der …”

Dient der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nur dem Menschen oder auch dem Tier? S. 55-58

„… Gleichordnung des Staatszieles mit anderen in Betracht kommenden Verfassungsgütern einschließlich derGrundrechte …” „… Schutzgütern des Staatsziels müssendeshalb die widerstreitenden Belange in einen verhältnismäßigen, …” „… Staatszielbestimmung »Tierschutz« (Art. 20 a GG) bestätigt diese Einschätzung. Mit Blick auf die drei in deramtlichen …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… ) Untersuchungsgrundsatz noch mit dem Staatsziel Tierschutz in Art. 20 a GGvereinbar. Gründe, die dafür sprechen könnten …” „… Hilfsmittel für die Nutzen-Schaden-AbwägungMaßstäbe aus dem Staatsziel Tierschutz, Art. 20 a GG (Kapitel 15 …” „… Inhalt des Staatsziels; einzelneGrundsätze und Gebote, die sich daraus ergeben; praktische Konsequenzen …”

Vorteils- und Nachteilsermittlung S. 335-339

„… Abs. 2) angenommen worden5. – Mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz ist …” „… der Grund für diese Rechtsprechungentfallen. Staatsziele und die durch sie geschützten Rechtswerte …”

Literatur S. 420-432

„… Widerspruchin sich? Baden-Baden 1998Caspar, Johannes / Geissen, Martin: Das neue Staatsziel »Tierschutz« in Art …” „… . 20 a GG, NVwZ2002, 913 ff.Caspar, Johannes / Schröter, Michael W.: Das Staatsziel Tierschutz in Art …” „… Legehennenurteil des BVerfG,ZRP 2001, 198 ff.Maisack, Christoph: Auswirkungen des Staatsziels Tierschutz auf den …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… dieGrundrechte einem Staatsziel prinzipiell vor, noch sind sie ihm grundsätzlichnachgeordnet. Damit scheidet eine …” „… Gleichordnung des Staatsziels mit anderen Verfassungsprinzipien und Verfassungsrechtsgütern«8 Vgl. Alexy aaO S …” „… jeweilige Spannungsverhältnis aufgelöst wird. – Die Prinzipien, die sich aus den Staatszielbestimmungen …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… . 21231Kollisionslagen zwischen verfassungsrechtlichen Staatszielen und anderenVerfassungswerten, z. B …” „… Verwaltung undRechtsprechung ist aus ihr zu entnehmen, dass das Staatsziel primär eine …” „… Nutzungsund Umgangsformen einschreiten, wenn diese einen der staatszielgeschütztenBelange mehr als …”

Objektive Beweislast S. 187

„… dass man (jedenfalls seit Inkrafttreten des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 aGG) nicht mehr von einem …”

Präjudizien aus dem Gesetz? S. 235-236

„… StaatszielTierschutz einen »erhöhten rechtlichen Stellenwert«4 erlangt haben. Dies kanndazu führen, dass die Gesetze im …” „… Licht der Staatszielbestimmung verfassungskonform ausgelegt und die in ihnen enthaltenen …”

Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll S. 236-237

„… dass die Belange des Tierschutzes durch das neue StaatszielTierschutz einen »erhöhten rechtlichen …” „… Staatszielbestimmung»Tierschutz« nach Art. 20 a GG gewollte praktische Konkordanz herstellt, oderob und ggf. wie sie dazu …” „… Stellenwert«4 erlangt haben. Dies kanndazu führen, dass die Gesetze im Licht der Staatszielbestimmung …”

Vorgehensweise, wenn eine von einem (Ober-)Gericht ergangene Abwägungsentscheidung auf einen anderen, ähnlich gelagerten Fall angewendet werden soll S. 251-252

„… Inkrafttreten des Staatsziels »Tierschutz« in Art. 20 aGG ergangen sind und folglich dessen Auswirkungen …” „… Inkrafttreten der Staatszielbestimmung Tierschutz keine einheitliche Rechtsprechung bilden können. Von den …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… deutlich überwiegt. Sowohl bei den durch das Staatsziel Tierschutz nach Art. 20 a GG geschütztenIntegritäts …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 386-388

„… liefert die amtliche Begründung zuArt. 20 a GG. Danach werden innerhalb des Staatsziels Tierschutz drei …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 187-190

„… dass man (jedenfalls seit Inkrafttreten des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 aGG) nicht mehr von einem …” „… «, »Religion« und»Kunst« fallen, gibt es seit dem Inkrafttreten der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art …”

Erforderlichkeit von tierbelastenden Handlungen, wenn es zwar ein gleich zweckeffektives und auch weniger tierbelastendes Mittel gibt, dafür aber höhere Aufwendungen an Zeit, Arbeit und/oder Kosten notwendig sind? S. 176-179

„… rechtfertigen können, soll erst bei der Frage nach den Maßstäben aus dem StaatszielTierschutz, Art. 20 a GG …”

Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. S. 252-255

„… vor Inkrafttreten des Staatsziels »Tierschutz« in Art. 20 aGG ergangen sind und folglich dessen …” „… vermutlich erst gerechnet werden, wenn (zusätzlich zur StaatszielbestimmungTierschutz) auch ein …” „… vertretbar ist und wann nicht, hatsich bis zum Inkrafttreten der Staatszielbestimmung Tierschutz keine …”

Einige grundsätzliche Wertentscheidungen, die der Tierschutzesetzgebung zugrunde liegen S. 303-308

„… ihrer Lebensräume; Achtungspflicht; gewichtsverschaffende Funktion des Staatsziels. Als Grundsätze und …” „… besonders in § 2 Nr. 1 und Nr. 2 zum Ausdruck19.9. Wertentscheidungen im Rahmen der Staatszielbestimmung …” „… Tierschutz, Art. 20 a GGWesentliche Inhalte der Staatszielbestimmung sind u. a.: Schutzerweiterung aufdas …”

»Angemessen« i. S. von § 2 Nr. 1 S. 380-386

„… Begründung zuArt. 20 a GG. Danach werden innerhalb des Staatsziels Tierschutz drei Elementeunterschieden …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… vermutlich erst gerechnet werden, wenn (zusätzlich zur StaatszielbestimmungTierschutz) auch ein …” „… als Staatsziel in das Grundgesetz (Art. 20 a GG) sei entgegen der früherin der Rechtsprechung …” „… Belangen des Staatsziels und der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit. Zu der jetztbestehenden …”

Vorrang von EU-Recht, wenn dieses Tiertötungen oder andere Belastungen aus wirtschaftlichen Gründen vorsieht oder zulässt? S. 224-230

„… Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz »gewisseZweifel« geäußert, ob die in den §§ 3 ff. dieser …” „… 1. 8. 2002 in Kraft getretene Staatszielbestimmung »Tierschutz« ist kein unverbindlicher …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… , § 86 VwGO) und dem Staatsziel Tierschutz, sondern ebenso auch der »Norm der Mitgeschöpflichkeit …” „… Staatszielbestimmung»Tierschutz«33 als auch der »Norm der Mitgeschöpflichkeit«. – Außerdem wirdin dieser Aussage wieder der …” „… Amtsermittlungsgrundsatz und dem Gebot zur Rücksichtnahme alsBestandteil der Staatszielbestimmung »Tierschutz«35. – Wegen …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… 147, 152, 154, 237, 395Staatsziel Tierschutz 53, 57, 63, 77, 80, 89, 93, 113, 114, 117, 119, 121, 166 …”

Das Tierschutzgesetz vom 24. Juli 1972: Der »vernünftige Grund« kommt ins Gesetz S. 47-51

„… Spannungsverhältnis durch die Einführung der Staatszielbestimmung»Tierschutz« in Art. 20 a GG in ein neues Licht …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 51-53

„… nicht-menschlicher Rechtsgüter anzuwenden, und dass mit der Einführung der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art …”

Übersicht S. 53

„… nicht-menschlicher Rechtsgüter anzuwenden, und dass mit der Einführung der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art …”

Steht der vernünftige Grund in seiner Reichweite dem Begriff »unnötig« nach? S. 53-55

„… nicht-menschlicher Rechtsgüter anzuwenden, und dass mit der Einführung der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art …”

Kommentarliteratur S. 62-63

„… Staatszielbestimmung »Tierschutz« ist aus dieser Berechtigung eine Verpflichtung geworden: Der Schutzauftrag in Art. 20 …” „… prinzipiellen Gleichordnung der staatszielgeschützten Belange mit anderen in Betracht kommenden …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 63-65

„… widerstreitenden Belange und Gesichtspunkte herstellen. Mit der Einführung der Staatszielbestimmung »Tierschutz …” „… Gleichordnung der staatszielgeschützten Belange mit anderen in Betracht kommenden Verfassungsgütern können …”

Gibt es Gründe für die vom Gesetzgeber hier in Kauf genommene Unbestimmtheit? S. 76-78

„… Staatszielbestimmung ‚Tierschutz’ in Art. 20 aGG zu denken; aus ihr ergeben sich Wahrungs-, Handlungs- und …”

Ausreichende Maßstäbe zur Konkretisierung? S. 78-81

„… KonkretisierungAls weitere Maßstäbe zur Konkretisierung sind denkbar: Die Staatszielbestimmung ‚Tierschutz’ in Art …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 106-108

„… Staatszielbestimmung »Tierschutz«in Art. 20 a GG ausgelegt werden müssen. Einbruchstellen hierfür sind, wie sonstauch …”

Übersicht S. 108

„… tierbelastende Handlungenvorsehen, verfassungskonform im Licht der Staatszielbestimmung »Tierschutz«in Art. 20 a …”

Spezialgesetzliche Regelungen über Tötungen und andere tierbelastende Handlungen S. 108-111

„… tierbelastende Handlungenvorsehen, verfassungskonform im Licht der Staatszielbestimmung »Tierschutz«in Art. 20 a …”

Beispiel: Jagdausübung S. 111-113

„… verfassungskonforme AuslegungenDie Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GG hat Bedeutung auch fürdie …”

Weiteres Beispiel: Tötung von Kormoranen S. 113

„… verfassungskonforme AuslegungenDie Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GG hat Bedeutung auch fürdie …”

Einzelne Gesetze, denen verallgemeinerbare Vorgaben (»Maximen«) entnommen werden können S. 237-247

„… auf den jeweiligen Fall die von der Staatszielbestimmung»Tierschutz« nach Art. 20 a GG gewollte …” „… Interessenbewertung verwirklicht die von Art. 20 a GG gewollte praktischeKonkordanz10. Die Staatszielbestimmung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… Inkrafttreten der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GG die Prüfung der ethischen Vertretbarkeit von …” „… , insbesondere ob sie im Licht der Staatszielbestimmungdes Art. 20 a GG die notwendige praktische Konkordanz …”

»Mitgeschöpf« / «Mitgeschöpflichkeit« S. 285-287

„… auch im Zusammenhang mit Art. 20 a GGIn der amtlichen Begründung zur Staatszielbestimmung »Tierschutz …”

Aussagen zur christlichen Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als Hilfsmittel für die Abwägung? S. 287-289

„… Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 aGG ableiten lässt. U. U. muss auch gefragt werden, in welcher Weise …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 297-301

„… Staatszielbestimmung des Art. 20 a GG, dem § 9 Abs. 2Satz 3 Nr. 3 TierSchG sowie auch zahlreichen präjudiziellen …”

Ethische Grundpositionen, über die ein mehrheitlicher Wertekonsens besteht S. 323-327

„… Wertentscheidungen, die sich der Staatszielbestimmung Tierschutz, Art.20 a GG, entnehmen lassen, u. a …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 327-332

„… Wertentscheidungen, die sich der Staatszielbestimmung Tierschutz, Art.20 a GG, entnehmen lassen, u. a …”

Einzelne Fragen im Zusammenhang mit der Sammlung des Abwägungsmaterials S. 339-342

„… Staatszielbestimmung»Tierschutz«, Art. 20 a GG, ihre Grundlage verloren.Im Rahmen der Ermittlung der Vorteile/Chancen und …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 342-344

„… Staatszielbestimmung»Tierschutz«, Art. 20 a GG, ihre Grundlage verloren.Im Rahmen der Ermittlung der Vorteile/Chancen und …”

Objektive Beweislast im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsprozess S. 348-356

„… Verfassungsrang des Tierschutzes,so dass mit dem Inkrafttreten der Staatszielbestimmung »Tierschutz«, Art. 20 a41 …”

Objektive Beweislast in einigen speziellen Vorschriften des Tierschutzgesetzes S. 356-359

„… Verfassungsrang des Tierschutzes,so dass mit dem Inkrafttreten der Staatszielbestimmung »Tierschutz«, Art. 20 a41 …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 360-364

„… SachverständigenÜbersichtIn I wird u. a. dargestellt, dass sich aus dem Effektivitätsgebot der Staatszielbestimmung …”

Übersicht S. 364

„… dem Effektivitätsgebot der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GG besondere …”

Allgemeines S. 364-365

„… dem Effektivitätsgebot der Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GG besondere …”

Würdigung der Gutachten anhand bestimmter Fragen S. 366-370

„… Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GGverpflichtet Behörden und Gerichte zu besonderer Sorgfalt bei der …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 370-372

„… Staatszielbestimmung »Tierschutz« in Art. 20 a GGverpflichtet Behörden und Gerichte zu besonderer Sorgfalt bei der …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Florian Schärdel - Die Bücherkodifikation

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Florian Schärdel

Die Bücherkodifikation

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 4 2012

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Kodifikation und Staatsziele S. 68-71

„… . Kodifikation und Staatsziele In eine ähnliche Richtung geht die Verbindung von Kodifikationen mit den …” „… jeweiligen »Staatszielen«. Kodifikationen haben einen hohen symbolischen Wert. 273 Herschel, DB 1959, S …”

Kodifikation und Einheit S. 67-68

„… Kodifikationen zur demonstrativen Verfolgung der legitimierenden Staatsziele. 268 Merten, VSSR 1974 (2), S. 324 …” „… möglicherweise ein guter Teil der symbolischen Wirkung. 2. Kodifikation und Staatsziele In eine ähnliche …” „… Richtung geht die Verbindung von Kodifikationen mit den jeweiligen »Staatszielen«. Kodifikationen haben …”

Fazit Verfassungsauftrag zur Kodifikation S. 121-122

„… ableiten. Allerdings kann eine Kodifikation zur erfolgreichen Umsetzung des Staatszieles beitragen. 3 …” „… Garantie an den Bürger, der Gesetzgeber werde entsprechende Regelungen erlassen.526 Staatsziele und …” „… . Somit besteht zwar eine gewisse inhaltliche Nähe zwischen Staatszielbestimmungen und …”

Indirekte Kodifikationsaufträge S. 115-121

„… aber nicht. Das Staatsziel Umweltschutz verpflichtet also den Gesetzgeber auf ein Ziel hin. Der Weg …” „… ableiten. Allerdings kann eine Kodifikation zur erfolgreichen Umsetzung des Staatszieles beitragen. 3 …” „… Staatszielbestimmungen? Eine besondere Art der Verfassungsbestimmung stellen die Staatszielbestimmungen und die …”

Fazit Kodifikation und Gerechtigkeit S. 67

„… Kodifikationen zur demonstrativen Verfolgung der legitimierenden Staatsziele. 268 Merten, VSSR 1974 (2), S. 324 …”

Verfassung und Kodifikation S. 239-240

„… Gesetzgebung und gerade nicht die Pflicht zur Gesetzgebung. Staatsziele und Staatsstrukturprinzipien lassen …” „… Staatszielbestimmungen oder Staatsstrukturprinzipien ableiten. Einzelne Gesetzgebungskompetenzen verpflichten den Bund …”

Rationalität S. 66-67

„… legitimierenden Staatsziele. 268 Merten, VSSR 1974 (2), S. 324 (344); diesen Befund teilt auch Siegers, in …”

Gesetzgebungszuständigkeiten S. 122-123

„… Staatsziele und Staatsstrukturprinzipien lassen sich zwar vorbildlich durch Kodifikationen erfüllen bzw …”

Kodifikationsskepsis und Kodifikationsbedürfnis S. 237-239

„… Grundgesetzes ist somit die Freiheit zur Gesetzgebung und gerade nicht die Pflicht zur Gesetzgebung. Staatsziele …” „… Grundgesetz weder aus Kompetenznormen noch aus Staatszielbestimmungen oder Staatsstrukturprinzipien ableiten …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… 2. Kodifikation und Staatsziele 68 a) Arbeitsgesetzbuch in Weimar und der DDR 69 b …” „… aus Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen? 119 3. Fazit Verfassungsauftrag …”

Geschichte des Umweltrechts S. 43-46

„… Bundesregierung 1971 anerkannte Staatsaufgabe Umweltschutz nun auch im Verfassungstext als Staatsziel verankert …”

Versuche der Kodifizierung vor dem UGB-RefE S. 46-53

„… nun auch im Verfassungstext als Staatsziel verankert.149 Die Einführung des Art. 20a GG hätte auch der …”

Literaturverzeichnis S. 245-258

„… : Die Deutschen und ihre Mythen, Berlin 2009. Murswiek, Dietrich: Staatsziel Umweltschutz (Art. 20a GG …” „… Staatszielbestimmung des Grundgesetzes, NVwZ 1995, S. 555 ff. Peuker, Hubert: Das neue Sozialgesetzbuch unter …”

doi.org/10.5771/9783845237329

Sabine Lennkh - Die Kodifikation des Tierschutzrechts

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Sabine Lennkh

Die Kodifikation des Tierschutzrechts

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 8 2012

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Deutschland: Staatsziel Tierschutz S. 77-81

„… Adressat der Staatszielbestimmung, insofernkann er aus einem Staatsziel auch keine eigenen subjektiven …” „… eingegriffen oder es übermässig instrumentalisiert wird.“240Deutschland: Staatsziel Tierschutz2002 wurde in …” „… Tiere durch den Staat geschütztsind.241 Damit ist der Tierschutz zum Staatsziel242 erhoben worden …”

Tierschutzrechtliche Verbandsklage S. 85-89

„… Mitgeschöpfe zurGeltung verhelfen zu können.“281Nach Etablierung des Tierschutzes als ,Staatsziel’ innerhalb …” „… ) Tierschutzes als Staatsziel in der Verfassung, anerkannten, rechtsfähigen Tierschutzvereinen Klagebefugnisse …” „… : „Nach Sinn undSystematik dieser Landesverfassung spricht daher alles dafür, dass das Staatsziel …”

Situation in Österreich, Neuseeland und Südafrika S. 81-85

„… Tierschutz als Staatsziel bedeutet weiters, dass der Staat den Auftrag zum effektiven Schutz hat …” „… desStaatsziels Tierschutz, BT-Drucks. 14/8860 (Fn. 243), S. 3: „Die Verankerung des Tierschutzes in der …” „… diesbezüglich 2004 einen erneuten Vorschlag, den Tierschutz neben dem Umweltschutz als Staatsziel in Art. 10 …”

§ 3 – Förderung des Tierschutzes S. 207-209

„… Inkludierung des Tierschutzes als Staatsziel innerhalb des Art. 20ades Grundgesetzes.710 Der Tierschutz – und …” „… ausführlicher bereits weiter oben unter III. 3.1.Deutschland: Staatsziel Tierschutz.711 Zur Werterhöhung des …”

Österreich: Tierschutzgesetz vom 01.01.2005 S. 174-178

„… Verpflichtung aus der Bestimmung des Tierschutzes alsStaatsziel in Art. 20a GG. Vgl. auch oben III. 3.1 …” „… . Deutschland: Staatsziel Tierschutz.177nerhalb der heutigen Gesellschaft in Österreich zugeordnet wird.624 Zu …”

Generelle Wertentscheidungen S. 57-59

„… Staatsziels; Pflicht zur Herstellung praktischer Konkordanz zwischen menschlichen Nutzungs- und tierlichen …” „… Staatszielbestimmung Tierschutz, Art. 20a GG, ergeben (u.a.: Schutz der Tiere vor nicht artgemäßer Haltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Tiere2.3. 73Tierschutz und Verfassungsrecht3. 77Deutschland: Staatsziel Tierschutz3.1. 78Situation in …”

Literaturverzeichnis S. 303-310

„… Caspar, Johannes und Schröter, Michael W., Das Staatsziel Tierschutz in Art. 20a GG, KöllenDruck + Verlag …”

Stichwortverzeichnis S. 311-321

„… (Deutschland) 78 ff., 123, 208– siehe auch Verfassungsrecht und dort: StaatszielbestimmungArtenschutz 25 ff …” „… – Staatsziel Tierschutz 78 ff.Duty of Care – siehe Prinzip der Fürsorge– sowie Mensch-Tier-Beziehung und …” „… , 60, 62, 72– siehe auch GattungszugehörigkeitStaatszielbestimmung 78 ff., 87– Adressat 79– Begriff …”

Tierschutz und die Europäische Union S. 116-126

„… Staatsziel im Art. 20a GGzu. Trotzdem, auch der Vertrag von Lissabon grenzt den Tierschutz – wie gehabt– ein …”

Umweltschutz und Tierschutz S. 24-26

„… intergenerationellen Gerechtigkeit in Form der Staatszielbestimmung des Art. 20a GG vgl. im Detail Caspar (Fn. 12),S …”

doi.org/10.5771/9783845237435

Gisela Kubon-Gilke, Anne-Dore Stein - Annäherungen an eine neue Aufklärung

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Gisela Kubon-Gilke (ed.), Anne-Dore Stein (ed.)

Annäherungen an eine neue Aufklärung

Series: Forum Psychosozial

Volume 2022

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Ernst-Ulrich Huster Das Grundgesetz: Inklusion als Staatsziel S. 75-88

„… 75Das Grundgesetz: Inklusion als StaatszielErnst-Ulrich HusterAls die Väter und Mütter des …” „… .123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373877Das Grundgesetz: Inklusion als StaatszielDie Antwort des Rechtsstaates: Inklusion»Die Würde des …” „… .123456789101112131415161718192021222324252627282930313233343536373887Das Grundgesetz: Inklusion als StaatszielLanwer, W. (2022). Unsichtbarkeit bei körperlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… - und institutionenökonomische FallstrickeGisela Kubon-GilkeDas Grundgesetz: Inklusion als Staatsziel 75 …”

doi.org/10.30820/9783837979145

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