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Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

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Massstabsfunktion der Staatsgerichtsbarkeit S. 46-47

„… nichtlediglich an die Stelle der Staatsgerichtsbarkeit tritt und die streitige Konfliktlösung somit keine …” „… mehr.III. Massstabsfunktion der Staatsgerichtsbarkeit24 Indes wird des Weiteren auch davon ausgegangen …” „… Staatsgerichtsbarkeit im Verhältnis zur Schiedsgerichtsbarkeit tatsächlich eine derartige Massstabsfunktion zukommen …”

Verbindungslinien zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit S. 48-49

„… 8seien. Der Versuch, die Schiedsgerichtsbarkeit mit Hilfe der Staatsgerichtsbarkeit erklären zu …” „… deutlich, dass zwar versucht wird, der Schiedsgerichtsbarkeit eine im Verhältnis zur Staatsgerichtsbarkeit …” „… staatlichen Prozesses zuerreichen.V. Verbindungslinien zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit31 In den …”

Ersatzfunktion der Schiedsgerichtsbarkeit S. 45-46

„… 5§ 2 Das Verhältnis zwischen Schieds- und StaatsgerichtsbarkeitI. Einführung19Für die zutreffende …” „… Gedanken ausRechtsprechung und Literatur zum Verhältnis zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit …” „… Gerichtsbarkeitlediglich eine Ersatzfunktion im Verhältnis zur Staatsgerichtsbarkeit zu. 22Auch in der Literatur finden …”

Einführung S. 45

„… 5§ 2 Das Verhältnis zwischen Schieds- und StaatsgerichtsbarkeitI. Einführung19Für die zutreffende …” „… Gedanken ausRechtsprechung und Literatur zum Verhältnis zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit …” „… Gerichtsbarkeitlediglich eine Ersatzfunktion im Verhältnis zur Staatsgerichtsbarkeit zu. 22Auch in der Literatur finden …”

Notwendigkeit der Differenzierung S. 47-48

„… geringer sei als in der staatlichenGerichtsbarkeit.4327Ob der Staatsgerichtsbarkeit im Verhältnis zur …” „… Staatsgerichtsbarkeit, die letztlich die Notwendigkeit einer strengen Differenzierung zwischen denselben erforderlich …” „… Versuch, die Schiedsgerichtsbarkeit mit Hilfe der Staatsgerichtsbarkeit erklären zu wollen, stellt demnach …”

Inhaltsübersicht S. 9-16

„… Untersuchung 2§ 2 Das Verhältnis zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit 5I. Einführung 5II. Ersatzfunktion …” „… der Schiedsgerichtsbarkeit 5III. Massstabsfunktion der Staatsgerichtsbarkeit 6IV. Notwendigkeit der …” „… Differenzierung 7V. Verbindungslinien zwischen Schieds- und Staatsgerichtsbarkeit 8VI. Zusammenfassung 9§ 3 …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… Schiedsgerichtsbarkeit mit der Staatsgerichtsbarkeit.Demnach muss es im Rahmen der privaten Gerichtsbarkeit möglich sein …” „… derSchiedsgerichtsbarkeit in Abgrenzung zur Staatsgerichtsbarkeit getroffen,und zwar ausschliesslich im Hinblick auf den …” „… Schiedsgerichtsbarkeit mit derStaatsgerichtsbarkeit erreicht werden. 395 Der Prozessschiedsspruch findet seine …”

Zusammenfassung S. 49

„… Schiedsgerichtsbarkeit ein im Verhältnis zur Staatsgerichtsbarkeit eigenständiges Rechtsprechungssystem darstellt. 49 …”

Einführung S. 74

„… Zusammenhangdas Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur Staatsgerichtsbarkeit. II. Der Schiedsspruch als …”

Verzichtbarkeit des Feststellungsbegehrens S. 138

„… D-ZPO geht es lediglich darum, die Zuständigkeitsbereichezwischen der Staatsgerichtsbarkeit einerseits …”

Zum Gegenstand des Feststellungsverfahrens S. 137-138

„… D-ZPO geht es lediglich darum, die Zuständigkeitsbereichezwischen der Staatsgerichtsbarkeit einerseits …”

Der Schiedsspruch als zentrales Charakteristikum der Schiedsgerichtsbarkeit S. 74-75

„… Zusammenhangdas Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur Staatsgerichtsbarkeit. II. Der Schiedsspruch als …”

Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage S. 138-140

„… D-ZPO geht es lediglich darum, die Zuständigkeitsbereichezwischen der Staatsgerichtsbarkeit einerseits …”

Der Anwendungsbereich der parallelen Sachentscheidungsbefugnis S. 155-158

„… entgegenstehendenRechtshängigkeit auf den Bereich der Staatsgerichtsbarkeit beschränktbleiben muss. Das in Frage stehende …”

Zusammenfassende Thesen S. 193-202

„… Schiedsgerichtsbarkeit mit der Staatsgerichtsbarkeit stellen sowohl der positive912 alsauch der negative913 …”

Literaturverzeichnis S. 31-39

„… , Berlin 1980 (zit. Staudinger-BEARBEITER)STOBER Rolf, Staatsgerichtsbarkeit und Schiedsgerichtsbarkeit, in …”

doi.org/10.5771/9783845215983

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Ewald Grothe (ed.)

Ernst Rudolf Huber

Series: Staatsverständnisse

Volume 80 2015

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Christoph Gusy Ernst Rudolf Huber und die Staatsgerichtsbarkeit im Jahr 1932 S. 147-172

„… 147 Christoph Gusy Ernst Rudolf Huber und die Staatsgerichtsbarkeit im Jahr 1932 Staats- und …” „… und die verfassungsgeschichtliche Behandlung der Staatsgerichtsbarkeit im Jahre 1981. Sie sollen hier …” „… Positionen bezogen hatte, welche letztlich auch in seinen Kontakt zur Staatsgerichtsbarkeit einmündeten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Staatsgerichtsbarkeit im Jahr 1932 147 Wilhelm Bleek Ernst Rudolf Huber und das Konzept der deutschen …”

Martin Otto In der „protestantischen Ebene“. Ernst Rudolf Huber als protestantischer Kirchenrechtler S. 119-146

„… Staatsgerichtsbarkeit. In: Der Ring 4, S. 659–662. 163 Vgl …” „… , Walter 1932: Zu § 98: Die Staatsgerichtsbarkeit. In: Anschütz, Gerhard / Thoma, Richard (Hrsg …”

Ewald Wiederin Ernst Rudolf Huber und das Verfassungsrecht im „Dritten Reich“ S. 199-228

„… des Urteils heraus, sondern zielte auf die Staatsgerichtsbarkeit als Institution. Ihr Autor, eben …” „… zur Staatsgerichtsbarkeit – obsolet.95 Weder Selbstverwaltungskörper noch bloße Verwaltungseinheit …”

doi.org/10.5771/9783845267388

Richard Gräbener - Verfassungsinterdependenzen in der Republik Baden

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Richard Gräbener

Verfassungsinterdependenzen in der Republik Baden

Series: Schriften zum Landesverfassungsrecht

Volume 3 2014

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Zur Leistung und Effektivität der Inhaltsgestaltung durch den badischen „pouvoir constituant“ – ausgewählte Strukturentscheidungen des Verfassunggebers auf dem Prüfstand S. 318-360

„… „Embryonalform der Staatsgerichtsbarkeit“Bereits im Zuge der Erörterung, ob respektive warum das badische System …” „… konstituiert wurde1754. Man verzichtete (auch) in Baden namentlich auf eine starke Staatsgerichtsbarkeit und …” „… Aussparung der Staatsgerichtsbarkeit – ermöglicht z.B. Bohnacker, Frage des Staatsoberhauptes (Fn. 442 …”

Fazit – Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 467-472

„… badischen Staatsgerichtsbarkeit, die zu einer Überwachung, Ausbuchstabierung und Selbstbehauptung dieser …” „… der Regierung, sondern allenfalls eine strukturelle Stärkung der Staatsgerichtsbarkeit respektive die …” „… wirkmächtigen Staatsgerichtsbarkeit trotz kursierender Vorbilder nicht wenigstens nachgedacht wurde – die Absage …”

„Konstruktionsfehler der Weimarer Reichsverfassung“: Einflüsse der badischen Landeskonstitution? S. 360-424

Literaturverzeichnis S. 493-518

„… . Breslau 1927.Friesenhahn, Ernst: Die Staatsgerichtsbarkeit, in: G. Anschütz/R. Thoma (Hrsg.), Handbuch des …” „… Staatsgerichtsbarkeit. Zu den Auseinandersetzungen über Formen einer justiziellen Kontrolle der parlamentarischen …” „… : Verfassungsgerichtsbarkeit in den deutschen Ländern in der Tradition der deutschen Staatsgerichtsbarkeit, in: C …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… starken Präsidenten, ein Ministeranklagegericht als „Embryonalform der Staatsgerichtsbarkeit“ 3386 …” „… Staatsgerichtsbarkeit – die badische Ministeranklage als Mosaikstein in der badischen Verfassung sowie Stein des …”

Verfassungsurkunden im wiederholt neu geformten Südwestdeutschland: Die badische Freistaatsverfassung als materielles Fundament immerhin auf Landesebene? S. 448-465

„… Staatsgerichtsbarkeit sowie deren grundsätzliche Befugnisse resp. grobe wechselseitige Abhängigkeiten; mag die …” „… obigen Ausführungen zur Staatsgerichtsbarkeit verwiesen, vgl. v.a. das Ende von Kapitel C.II.3.c.ii …” „… , Verfassung Württembergs (Fn. 3), S. 231 f.; gleichsam für die Institution der Staatsgerichtsbarkeit …”

Ergebnis: Verfassungsinterdependenzen im Weimarer Bundesstaat aus badischer Perspektive S. 424-426

„… nach einer Fortentwicklung der Staatsgerichtsbarkeit – einer (noch) förderlicheren Entwicklung …”

Kodifikationsfreiräume und deren (nachträgliche) inhaltliche Ausfüllung: das neue badische Verfassungsrecht von 1919 S. 86-318

„… dabei einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben.478 Zur Staatsgerichtsbarkeit in Baden vgl. noch …”

Die starke Reichsverfassung – die badische Landeskonstitution als faktisch „schwaches Homogenitätsresultat“? S. 79-86

„… berühren; grundlegend anders beispielsweise E. Friesenhahn, Die Staatsgerichtsbarkeit, in: G …”

doi.org/10.5771/9783845253909

Marion Eickhoff - Berufsaufsicht der freien Berufe in geteilter Verantwortung von Kammern und Staat

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Marion Eickhoff

Berufsaufsicht der freien Berufe in geteilter Verantwortung von Kammern und Staat

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 7 2007

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Die Organisation der Berufsgerichtsbarkeit S. 115-123

„… StaatsgerichteÜberwiegend sind die Berufsgerichte der freien Berufe der unmittelbaren Staatsgerichtsbarkeit zugeordnet …” „… jeweiligen Berufskammerngetragen, wird von einer mittelbaren Staatsgerichtsbarkeit gesprochen. Diese sel-86 …” „… Staatsgerichtsbarkeit nicht unumstritten. Kritiker halten dieseOrganisationsform mit dem Wortlaut des Art. 92, zweiter …”

Der Begriff der Berufsgerichtsbarkeit S. 112-115

„… StaatsgerichteÜberwiegend sind die Berufsgerichte der freien Berufe der unmittelbaren Staatsgerichtsbarkeit zugeordnet …” „… jeweiligen Berufskammerngetragen, wird von einer mittelbaren Staatsgerichtsbarkeit gesprochen. Diese sel-86 …”

doi.org/10.5771/9783845202891

Armin von Bogdandy, Reinhard Mehring - Heinrich Triepel – Parteienstaat und Staatsgerichtshof

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Armin von Bogdandy, Reinhard Mehring

Heinrich Triepel – Parteienstaat und Staatsgerichtshof

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 300 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Parteien. Rektoratsrede Text 11 199 Wesen und Entwicklung der StaatsgerichtsbarkeitText 12 221 Teil IV …” „… der Vortrag Wesen und Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit, den Triepel auf der dritten Tagung der …” „… Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit beruft sich 1928 dann gegen Kelsen17 und auch Schmitt mit Smend, dem …”

Teil III: Grundauffassung 1927/1929 S. 171-248

doi.org/10.5771/9783748921325

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