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integration Volume 37 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2941-8895

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Ansgar Belke, Gunther Schnabl Divergenzen und krisenbedingte Zentralisierung in der Europäischen Union S. 291-297

„… TAGUNG Divergenzen und krisenbedingte Zentralisierung in der Europäischen Union Ansgar Belke und …” „… Gunther Schnabl* Wachsende Divergenzen in Europa und die derzeit immer noch virulente Krise in Europa …” „… wurden entscheidend durch Fehlentwicklungen der europäischen Staatsanleihen- und Finanzmärkte getrieben …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2014-3

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Christian Neumeier § 10 Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung – Fiskalregeln in der asymmetrischen Währungsunion S. 499-568

„… ., Europäische Haushaltsdisziplin als rechtlicher Maßstab innerstaatlicher Schuldenschranken, in …” „… , Martin, Die Wirtschafts- und Währungsunion als Rechtsgemeinschaft, AöR 124 (1999), 357; ders., Das Recht …” „… , Paderborn 2000; Steinbach, Armin, Die Rechtmäßigkeit der Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank, NVwZ …”

Christian Heidfeld, Julian Langner § 15 Emergency Liquidity Assistance S. 733-752

„… Durchsetzung des WTO-Rechts in der Europäischen Union, S. 32 f. und 40 ff. 45 Ohler Bankenaufsicht und …” „… , Christoph, Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise, Baden-Baden …” „… verbindlichen europäischen Rechtsakt normiert. Vielmehr sind die Regelungen und Verfahren hinsichtlich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Rechtspraxis ebenso wie die Rechtspolitik und die Wissenschaft über die Gesamtheit des europäischen Rechts …” „… betrachtet, eine Zersplitterung der Rechtsquellen des europäischen Rechts, welche dem Ziel der …” „… Europäischen Wirtschaftsunion Das primäre Recht der wirtschaftspolitischen Koordinierung (Broemel) ......§ 7 …”

Christian Heidfeld, Julian Langner § 22 Die Geldpolitik der EZB S. 1043-1084

„… Europäische Zentralbank und durch nationale Zentralbanken – rechtlich nur fragwürdig oder Rechtsverstoß?, EuZW …” „… , Christoph, Die Rechtskontrolle der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank in der Eurokrise, Baden-Baden …” „… . 11; Möllers, Thomas M.J., Das PSPP-Urteil des BVerfG und die Europäische Rechtsunion. Drei Wege aus …”

Christian Seiler § 21 Das Mandat des Europäischen Systems der Zentralbanken S. 1003-1042

„… europäischer oder nationaler96 Rechtsakte in ihrem Zuständigkeitsbereich97 (UAbs. 1)98 und ein Recht der EZB …” „… Rechts der Europäischen Union . . . . . . . . 1 II. Europäische Währungs- und Geldpolitik in verbürgter …” „… Mandats? Zur Vereinbarkeit unkonventioneller Maßnahmen mit dem europäischen Recht, EuZW 2015, 212 ff …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… Europäischen Gemeinschaften, Bd. I, Das institutionelle Recht, Baden-Baden 1977 Craig/ de Búrca, EU Law Craig …” „… Europäischen Rechts, Baden-Baden, Loseblattsammlung, 2019 Ehlers/Bearb., EU-Grundrechte Ehlers, Dirk, (Hrsg …” „… . Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union: EUV/AEUV …”

Armin Steinbach § 6 Marktwirtschaft und Systementscheidungen im Recht der WWU S. 297-346

„… , Europa als Rechtsgemeinschaft – Währungsunion und Schuldenkrise, Tübingen 2013; Müller-Graf …” „… subjektiv-rechtlichen Primärziele der Union (Hufeld in Müller-Graff (Hrsg.), Europäisches Wirtschaftsordnungsrecht …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten, Rechenschafts- und Berichtspflichten der EZB gegenüber den Organen der Europäischen Union und den …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 5 Ökomische Herausforderungen einer unvollständigen Währungsunion S. 239-296

„… / Eger, Thomas, Europäische Integration. Wirtschaft und Recht, Geschichte und Politik, 2. Aufl., München …” „… , 2009; dies., Europäische Integration. Wirtschaft und Recht, Geschichte und Politik, 3. Aufl., München …” „… Mitgliedstaaten rechtfertigten ihre Beihilfen gegenüber der Europäischen Kommission zunächst erfolgreich durch …”

Ulrich Hufeld § 2 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Das System S. 71-180

„… . 6.7.2020, S. 6; Schmidt, Reiner, Zurück zum Recht oder: Die § 2 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion …” „… 2020, 500; Skouris, Vassilios, Der Vorrang des Europäischen Unionsrechts vor dem nationalen Recht …” „… staatlicher Finanzmacht auf die Europäische Union bleibt möglich. Ein Beitrag zu „mehr Symmetrie“ im Recht der …”

Florian Meinel § 20 Unionsverfassungsrecht des Europäischen Systems der Zentralbanken S. 951-1002

„… den rechtlichen Vorgaben des europäischen Primärrechts, Tübingen, 2013; Tucker, Paul, Unelected Power …” „… der Europäischen Zentralbank durch die nationalen Behörden zu Entwürfen für Rechtsvorschriften, ABl. L …” „… Rechtspersönlichkeit;52 außerdem Rechts- und Geschäftsfähigkeit auch im Recht aller Mitgliedstaaten unmittelbar …”

doi.org/10.5771/9783748900245

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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 49 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2942-3198

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Christopher Mensching Das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung in Art. 123 Abs. 1 AEUV – eine kritische Bestandsaufnahme S. 333-345

„… : Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, 51. EL 2013, Art. 123, Rn. 9. 3 C. Herrmann, EZB-Programm für …” „… Staatsfinanzierung durch die Notenbank zu verhindern, steht jedoch einer Staatsfinanzierung durch Giralgeldschöpfung …” „… Mitgliedstaaten der EU eine „monetäre Haushaltsfinanzierung“, d.h. eine Staatsfinanzierung durch die Noten- bzw …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2014-3

Dietrich Murswiek - Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

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Dietrich Murswiek

Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 114 2016

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27. Stellungnahme vom 4.6.2014 für den EuGH zum Vorabentscheidungsersuchen des BVerfG über das OMT-Staatsanleihenankaufprogramm der EZB S. 593-620

„… zu Recht ein starkes Indiz für die Umgehung des Verbots monetärer Staatsfinanzierung. Denn …” „… europäische und nationale Recht, geformt wird. Die EZB scheint der Auffassung zu sein, zu ihrem …” „… , Staatsfinanzierung) in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt. Enge Auslegung des Mandats der EZB rechtlich …”

19. Schriftsatz vom 11.10.2012 [Erweiterung der Verfassungsbeschwerde um neue Anträge bezüglich des OMT-Staatsanleihenankaufprogramms der EZB und bezüglich der Target-Kredite] S. 410-482

„… , vgl. jüngst dazu Ulrich Hufeld, Anwendung des europäischen Rechts in Grenzen des Verfassungsrechts, in …” „… EU-Organ sich Rechte anmaßt, die Deutschland nicht auf die Europäische Union übertragen hat und auch nicht …” „… , indem sie es unterlässt, darauf hinzuwirken, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen des Europäischen …”

29. Schriftsatz vom 31.8.2015 [Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 16.6.2015] S. 625-682

„… Unterstützungsfunktionaa) 651 Erleichterung der Staatsfinanzierung der Krisenstaaten als Ziel des OMT-Programms bb) 653 …” „… RechtsfolgenIII. 680 In dem Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 2728/13 […] gebe ich zu dem Urteil des EuGH vom …” „… . Denn nur in bezug auf diese ist das Verbot der monetären Staatsfinanzierung tangiert. Art. 18 Abs. 1 …”

11. Schriftsatz vom 6.8.2011 [zur aktuellen Entwicklung und zur EZB] S. 224-230

„… , sondern daß er von vornherein darauf angelegt war, die europäische Währungsverfassung grundlegend zu …” „… Staatsfinanzierung dient und weil die EZB somit ihren Aufgabenbereich der Geldpolitik verläßt und sich massiv in die …” „… Fiskalpolitik einmischt und indirekte Staatsfinanzierung betreibt. Diese Kritik wird ja von der Bundesbank …”

10. Eröffnungsstatement in der mündlichen Verhandlung am 5.7.2011 S. 220-223

„… EU-Verträge, sondern die Fundamentalnormen der europäischen Währungsverfassung verletzt, nämlich das …” „… Bail-out-Verbot und das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Zentralbank. Die Finanzminister, die Staats- und …” „… – hier eine Norm der europäischen Währungsverfassung – wegen übergesetzlichen Notstands suspendiert …”

16. Schriftsatz vom 1.8.2012 [Ergänzende Stellungnahme im Eilverfahren, insbesondere Erwiderung auf Stellungnahmen des Bundestages und der Bundesregierung] S. 364-397

„… Staatsfinanzierung durch die Zentralbank sowie auf das Bail-out-Verbot. Das Bundesverfassungsgericht hat diese …” „… institutionellen Merkmale der Stabilitätsunion zu Recht wiederholt als grundlegend hervorgehoben1. In der …” „… der künftigen Stellung Deutschlands in einem friedlichen Europa gehe: »Der Deutsche Bundestag ist der …”

7. Schriftsatz vom 11.11.2010 [Erwiderung auf Stellungnahmen zur Hauptsache] S. 139-212

„… den EU-Verträgen noch hat der Europäische Gerichtshof ein solches Recht in seiner Rechtsprechung …” „… Rechts. Europäische Impulse für eine Revision der Lehre vom subjektiv-öffentlichen Recht, 1997, mit …” „… Subsidiaritätsanforderung nicht eindeutig unzulässige Rechtsbehelfe einlegen muß. Verfügbar ist europäischer Rechtsschutz …”

21. Schriftsatz vom 11.2.2013 [Hauptsache: Erwiderung auf Bundesregierung und Bundestag] S. 511-550

„… Bankrottrisikos mittels Staatsfinanzierung durch die EZB. Zutreffend meint der Bundestag, dem EU-Recht lasse sich …” „… Verteidigung von Rechten des Bundestages geht, sondern um eine – politisch motivierte – Stellungnahme zum …” „… individuellen Grundrechtsgüter der Freiheitsrechte auswirkt. Sondern das Recht auf Teilhabe an der …”

24. Eröffnungsstatement in der mündlichen Verhandlung über die Hauptsache am 11.6.2013 (ESM und OMT-Programm) S. 570-572

„… Jahrzehnten und für Jahrzehnte erweisen. Es geht um nicht weniger als um die Demokratie in Europa. Und es geht …” „… „erfolgreich“ ist? Dies scheint das Motto all derer zu sein, die in Europa öffentliche Meinung machen. In ihren …” „… Handeln die europäische Demokratie. Mit ihrem OMT-Programm ermächtigt sie sich selbst, etwas zu tun, 24 …”

1. Verfassungsbeschwerde vom 21.5.2010 gegen den „europäischen Stabilisierungsmechanismus“ S. 55-92

„… Hoheitsrechte an die Europäische Union überträgt, die zur Wahrnehmung übertragenen Rechte und das beabsichtigte …” „… unproblematisch. Er wendet sich aber auch gegen Rechtsakte der Europäischen Union. Wie das …” „… einzelne Überschreitung der begrenzten Einzelkompetenzen. Rechtsakte der Europäischen Union, die durch die …”

17. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vom 7.9.2012 [Neuer Antrag wegen Staatsanleihenankaufprogramm der EZB] S. 398-405

„… Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus zu ratifizieren, solange nicht der EZB-Rat seinen …” „… bei dem Programm der EZB um nach dem AEUV verbotene Staatsfinanzierung durch die Zentralbank handelt4 …” „… gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die EZB5. Diese Aussage ist zutreffend. Sie steht aber in …”

25. Schriftsatz vom 17.6.2013 [Resümée zur mündlichen Verhandlung] S. 573-586

„… eindeutig Staatsfinanzierung und Fiskalpolitik ist, nur deshalb rechtlich als Geldpolitik qualifiziert …” „… dienen, die bestimmte Staaten für ihre Schulden zahlen müssen, monetäre Staatsfinanzierung sind. (2) Der …” „… Staatsfinanzierung ist, damit gerechtfertigt werden kann, dass die EZB mit den Anleihenkaufprogrammen eine Störung …”

doi.org/10.5771/9783845261096

Ingrid Wehr, Hans-Jürgen Burchardt - Soziale Ungleichheiten in Lateinamerika

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Ingrid Wehr (ed.), Hans-Jürgen Burchardt (ed.)

Soziale Ungleichheiten in Lateinamerika

Series: Studien zu Lateinamerika

Volume 10 2011

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Andreas Boeckh Staatsfinanzierung und soziale Gerechtigkeit in Lateinamerika S. 71-90

„… 71 Staatsfinanzierung und soziale Gerechtigkeit in Lateinamerika Andreas Boeckh …” „… Gesellschaftsvertrag besser ab als in der Art der Staatsfinanzierung und insbesondere in der Steuerpolitik. Dieses …” „… konsolidierten Staatswesen platzierten korrupte Eliten im Verein mit europäischen Banken immer wieder von …”

Ingrid Wehr Einleitung Zur problematischen Koexistenz von Demokratie und eklatanter sozialer Ungleichheit in Lateinamerika S. 9-28

„… denen europäischer Staaten vor der industriellen Revolution (Williamson 2010).7 Als gesichert kann nach …” „… könnte man kritisch anmerken, dass die vorgestellten Median-Wähler-Modelle – zu Recht – aufgrund ihrer …” „… Wehr 14 Ein Blick auf die Ungleichheits- und Demokratieforschung in Europa zeigt, dass sich hier …”

doi.org/10.5771/9783845229614

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