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Chris Seeger - Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

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Chris Seeger

Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 8 2009

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Staatenpraxis S. 221-266

„… 221 II. Staatenpraxis 1. Einzelfälle vor 1990 a) Dominikanische Republik 1965 Die Intervention der …” „… waren sie sich jedoch in dem Ziel der staatlichen Unabhängigkeit des Kosovo.1331 4. Staatenpraxis nach …”

Feststellung eines Gewohnheitsrechtes S. 377-379

„… zumindest toleriert. Es fehlt nicht an einer Staatenpraxis, die Ausdruck einer Rechtsüberzeugung ist. Die …” „… es für die gewohnheitsrechtliche Anerkennung der humanitären Intervention an einer Staatenpraxis …” „… eine vorhandene Praxis. Will man die Staatenpraxis bewerten und daraus eine Opinio iuris ermitteln …”

Struktur von Völkergewohnheitsrecht S. 170-179

„… Voraussetzung für die Entstehung ist die Staatenpraxis. Als „allgemeine Übung“ kommen fast alle denkbaren …” „… ergibt sich aus der gesamten Vielfalt der Staatenpraxis.872 Entscheidungen internationaler Gerichte sind …” „… . Traditionell wird verlangt, dass die Staatenpraxis von gewisser Dauer, Einheitlichkeit und Verbreitung sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… IV. Präventivkriege gegen „Schurkenstaaten“ 213 V. Zusammenfassung 219 E. Staatenpraxis und …” „… Gewohnheitsrecht zur unilateralen humanitären Intervention 220 I. Einleitung 220 II. Staatenpraxis 221 1 …” „… ) Intervention 247 f) Abschluss 248 4. Staatenpraxis nach dem Kosovokonflikt 251 a) Osttimor 1999 251 b …”

Zusammenfassung S. 63-67

„… humanitär zu begründen, wenn sich dies anbietet. Die tatsächlich vorhandene Staatenpraxis sollte nicht …” „… tatsächlichen Motivationen stünden der Annahme entgegen, es gebe in der Staatenpraxis eine Rechtsüberzeugung der …” „… Staaten festhielten. In der Staatenpraxis drückt sich aber wohl auch aus, dass es eine Rechtsüberzeugung …”

Einleitung S. 220-221

„… 220 E. Staatenpraxis und Gewohnheitsrecht zur unilateralen humanitären Intervention I. Einleitung …” „… , Die humanitäre Intervention, Basel 1985. 221 II. Staatenpraxis 1. Einzelfälle vor 1990 a …”

Zusammenfassung S. 219-220

„… staatlich geduldete oder gar aktiv unterstützte terroristische Angriffe sich die Staatenpraxis in der …” „… . 2003-2004, S.691, 714 ff. („Might vs. Right“). 1140 Stromseth, AJIL 2003, S.628, 637. 220 E. Staatenpraxis …”

Kritik S. 379-388

„… Staatenpraxis extrahierten Opinio iuris entnehmen und genau dies übersieht die Kritik. Die vielfältigen …” „… aussagekräftige Staatenpraxis strittig. Eine Ermächtigung zur Gewaltanwendung aus humanitären Gründen aus der …” „… in der Staatenpraxis und auch von der Rechtsüberzeugung getragen, dass der Sicherheitsrat, soweit er …”

Der Schutz eigener Staatsangehöriger / Evakuierungsaktionen im Ausland S. 185-206

„… weder Anhaltspunkte für eine gemeinsame Rechtsüberzeugung, noch eine entsprechende Staatenpraxis …” „… Staatenpraxis und einem Teil der Staatengemeinschaft über einen jahrzehntelangen Zeitraum mit zunehmender …” „… UN-Charta ein Ausnahmetatbestand Geltung haben kann, wenn er in der Staatenpraxis von einer großen Anzahl …”

Präventivkriege gegen „Schurkenstaaten“ S. 213-219

„… Fischer in Ipsen, Völkerrecht, § 59 Rn.30 bleibt damit den konkreten Nachweis einer Staatenpraxis schuldig …” „… unterstützte terroristische Angriffe sich die Staatenpraxis in der Beurteilung zukünftiger Fälle hin zu einer …”

„Ob“ der Intervention S. 401-411

„… weitere Konkretisierung durch die Staatenpraxis unumgänglich. Anhaltspunkte bieten bereits jetzt sowohl …” „… abzuwägen. Allerdings findet diese Forderung keine Basis in der Staatenpraxis, so dass sie eher …”

Anpassung der Normen S. 376-377

„… Staatenpraxis, die Ausdruck einer Rechtsüberzeugung ist. Die Interventionen erschöpfen sich nicht in autoritären …”

Gewohnheitsrechtliche Ausnahmen von Gewalt- und Interventionsverbot S. 179-185

„… , einheitliche und allgemein verbreitete (übereinstimmende) Staatenpraxis („allgemeine Übung“) noch eine …”

Enforcement - Zwangsmotivation S. 105-112

„… für Sanktionsmaßnahmen auf kollektive zu beschränken.553 Dabei wird auf eine Staatenpraxis verwiesen …”

Die „klassischen“ Interventionen S. 54-63

„… sich dies anbietet. Die tatsächlich vorhandene Staatenpraxis sollte nicht einfach übergangen werden.266 …”

Staatenreaktionen S. 267-327

„… ist zumindestens voreilig. Auch ein solcher Mißbrauchsfall ist Staatenpraxis, aus der sich Folgerungen …”

doi.org/10.5771/9783845220543

Carola Hausotter - Das Recht indigener Völker Lateinamerikas auf interne Selbstbestimmung

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Carola Hausotter

Das Recht indigener Völker Lateinamerikas auf interne Selbstbestimmung

Series: Sonderheft Verfassung und Recht in Übersee

Volume 2010

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Staatenpraxis und Gewohnheitsrecht S. 136-137

„… 136 2. Kapitel: Ländervergleich - Staatenpraxis Wie im ersten Kapitel aufgezeigt, ist eine sich …” „… interne Selbstbestimmungsrecht in der Staatenpraxis etabliert und verfestigt hat. Dafür werden nationale …” „… internationale Staatenpraxis stehen und welches Ziel hinsichtlich der Untersuchung der ausgewählten Länder …”

Staatenpraxis - Entstehung von Völkergewohnheitsrecht S. 224

„… Staatenpraxis abzeichnet. 1.2 Staatenpraxis - Entstehung von Völkergewohnheitsrecht Völkerrecht entsteht auf dem …” „… indigener Völker orientierten. Als Ergebnis im Hinblick auf die Staatenpraxis lässt sich festhalten, dass …”

Rechtsvergleichende Methode S. 137-140

„… . Staatenpraxis und Gewohnheitsrecht Gemäß Art. 38 Ab. 1 lit.b IGH-Statut ist das Völkergewohnheitsrecht Ausdruck …” „… Staatenpraxis in Bezug auf das interne Selbstbestimmungsrecht existiert. Inhaltlich geht es dabei um die …” „… Selbstbestimmungsrecht der Staatenpraxis entspricht oder gar seinen Eingang in die nationale Gesetzgebung gefunden hat …”

Ergebnis S. 224-226

„… Staatenpraxis abzeichnet. 1.2 Staatenpraxis - Entstehung von Völkergewohnheitsrecht Völkerrecht entsteht auf dem …” „… indigener Völker orientierten. Als Ergebnis im Hinblick auf die Staatenpraxis lässt sich festhalten, dass …” „… Mitbestimmungsmöglichkeiten auf nationaler Ebene Ausdruck einer Staatenpraxis ist, die zur völkergewohnheitsrechtlichen …”

Völkerrechtliche Herleitung S. 222-224

„… dieses Völkergewohnheitsrechts durch die Staatenpraxis abzeichnet. 1.2 Staatenpraxis - Entstehung von …” „… Staatenpraxis lässt sich festhalten, dass zwei Faktoren für den Erlass einer neuen Indigenengesetzgebung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… - Staatenpraxis 136 I. Teil: Auswahl der Länder und Verbindung zum Recht auf interne Selbstbestimmung 137 1 …” „… . Staatenpraxis und Gewohnheitsrecht 137 2. Rechtsvergleichende Methode 137 2.1 Erkenntnisziele 138 2.2 …” „… Rechts auf Selbstbestimmung 222 1.1 Völkerrechtliche Herleitung 222 1.2 Staatenpraxis - Entstehung von …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 43

„… Staatenpraxis weiterentwickelt hat. 65 Vgl. auch Niewerth, J.: Der kollektive und der positive Schutz von …”

Recht auf interne Selbstbestimmung - Indigene Völker als selbständige Akteure auf nationaler und internationaler Ebene S. 220-221

„… der Staatenpraxis der untersuchten Länder umgesetzt wurde. 2. Recht auf interne Selbstbestimmung …”

Stichwortverzeichnis S. 245-246

„… f. Staatenpraxis 43, 53, 105, 136-140, 220, 224-226 UN-Charta 37-39, 47-50, 57, 58, 63, 105, 114 …”

Erläuterung des politischen Hintergrunds als Verständnisbasis S. 42-43

„… Staatenpraxis weiterentwickelt hat. 65 Vgl. auch Niewerth, J.: Der kollektive und der positive Schutz von …”

Konstitutionalisierung von Völkerrecht S. 226-227

„… 226 Zweitens aus der Staatenpraxis. Die Vorgaben der genannten völkerrechtlichen Instrumente sind …”

Teil: Zusammenfassung: Indigene Völker und das interne Selbstbestimmungsrecht S. 133-135

„… internen Selbstbestimmungsrechts durch die Staatenpraxis bestätigen lässt. …”

Ergebnis zur Herleitung des internen Selbstbestimmungsrechts S. 105-107

„… Staatenpraxis.281 Festzuhalten bleibt, dass das Selbstbestimmungsrecht die Ausformung als internes Recht …”

Selbstbestimmungsregelungen und Partizipation für indigene Völker S. 217-220

„… Staatenpraxis der untersuchten Länder umgesetzt wurde. 2. Recht auf interne Selbstbestimmung - Indigene Völker …”

Ausgangsbasis in den lateinamerikanischen Verfassungen - Rechtsentwicklung in der Behandlung indigener Völker Lateinamerikas S. 140-147

„… und Aufschluß über die Staatenpraxis geben. 3. Ausgangsbasis in den lateinamerikanischen Verfassungen …”

Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts nach 1945 S. 47-56

„… kommenden Willens der überwiegenden Anzahl der Staaten, die Staatenpraxis hinsichtlich eines „Rechts auf …”

Bolivien S. 207-217

„… eingeleitet. Insofern kann Guatemala als ein Beispiel für eine sich verfestigende Staatenpraxis in Bezug auf …”

Guatemala S. 197-207

„… eingeleitet. Insofern kann Guatemala als ein Beispiel für eine sich verfestigende Staatenpraxis in Bezug auf …”

Völkerrechtliche Herleitung des internen Selbstbestimmungsrechts S. 61-105

doi.org/10.5771/9783845221182

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Fritz Helge Voß

Ius belli

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 78 2007

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Die Staatenpraxis S. 66-68

„… nicht-staatlicher Akteure grundsätzlich kein Kriegsrecht anzuwenden sei. 4.3. Die Staatenpraxis Auch die …” „… Staatenpraxis belegt durch die Anwendung kriegsrechtlicher Regelungen in verschiedenen oben angesprochenen …”

Die grundlegende Befugnis zur Schädigung feindlicher Personen und Objekte S. 142-146

„… geben422. Einige Autoren treffen wiederum lediglich Aussagen zur Staatenpraxis, ohne zu überprüfen, ob …” „… und der Staatenpraxis zum Schädigungsrecht und seinen möglicherweise vorhandenen Einschränkungen …”

Aufbau der Arbeit S. 23-24

„… Staatenpraxis. Punkt 5 behandelt das Kriegsführungsrecht. Dabei wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Krieges …”

Der Kriegsbegriff in den kriegsrechtlichen Quellen S. 60-66

„… Akteure grundsätzlich kein Kriegsrecht anzuwenden sei. 4.3. Die Staatenpraxis Auch die Staatenpraxis …”

Quellenlage und Quellenauswahl S. 21-23

„… Staatenpraxis. Punkt 5 behandelt das Kriegsführungsrecht. Dabei wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Krieges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kriegsbegriff in den kriegsrechtlichen Quellen 60 8 4.3. Die Staatenpraxis 66 4.4. Ergebnisse 68 5. Das …”

Schädigungsrechte gegenüber Botschaftern S. 146-148

„… Hinweis aus der Staatenpraxis gibt der Fall des spanischen Gesandten in England, Mendoza, der sich an …”

Privatpersonen S. 76-79

„… mehr als Krieg wertet226. Dieses grundsätzliche Recht von Privatleuten wird in der Staatenpraxis …”

Die Grundzüge des Kriegsführungsrechtes der spanischen Epoche S. 69-73

„… Staatenpraxis wird angedeutet194, aus der vereinzelt der Schluß gezogen wird, es hätte in der untersuchten …”

doi.org/10.5771/9783845202181

Marc Pauka - Kultur, Fortschritt und Reziprozität

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Marc Pauka

Kultur, Fortschritt und Reziprozität

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 16 2012

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Wesentliche Entwicklung der Staatenpraxis S. 97-101

„… 97 B. Entwicklung im Völkerrecht I. Wesentliche Entwicklung der Staatenpraxis 1. Bildung neuer …” „… Aufnahme in den Kreis der Völkerrechtssubjekte folgte die Staatenpraxis im Laufe des 19. Jahrhunderts nicht …” „… wandte sich dem Effektivitätsprinzip zu. Voraussetzung der Staatenpraxis für die Anerkennung war nach …”

Zusammenfassung S. 95-97

„… Staatenpraxis 1. Bildung neuer Staaten im ehemaligen Kolonialgebiet Zeitgleich zur Entwicklung in den kolonialen …” „… neuer Staaten und deren Aufnahme in den Kreis der Völkerrechtssubjekte folgte die Staatenpraxis im Laufe …” „… nicht anerkennt, sondern wandte sich dem Effektivitätsprinzip zu. Voraussetzung der Staatenpraxis für …”

Festlegung des Untersuchungsgegenstands S. 19-22

„… Autoren des Völkerrechts, also in der Lehre. Die Staatenpraxis stellt keinen Schwerpunkt der vorliegenden …” „… Untersuchung dar. Zwar ist das Thema des »zivilisierten Staates« eng mit der Staatenpraxis der Anerkennung und …” „… , der diese Staatenpraxis historisch untersucht hat, verweist aber zu Recht darauf, dass die Praxis …”

Wesentliche Entwicklung der Völkerrechtswissenschaft S. 101-104

„… Literatur wird im Hinblick auf die Kapitulationen auf eine Staatenpraxis verwiesen, nach welcher der …” „… Staatenpraxis wurde in der zeitgenössischen Völkerrechtswissenschaft dadurch begleitet, dass in ihren …”

Zusammenfassung des vierten Teils S. 249-250

„… Staatenpraxis stellte die Aufnahme Japans in die Völkerrechtsgemeinschaft 1899 einen entscheidenden Wendepunkt …”

Die Berliner Kongokonferenz 1884 - 1885 S. 163-176

„… herrschenden Staatenpraxis sowie der überwiegenden Ansicht in der Literatur bleiben somit nur die …” „… Rechtsordnungen organisiert waren, von der herrschenden Meinung in der Literatur und Staatenpraxis als herrenloses …”

Ergebnis des dritten Teils S. 185-189

„… Ethik. Parallel zu dieser allgemeinen sprachlichen Entwicklung trat in der Staatenpraxis im Laufe des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Entwicklung der Staatenpraxis 97 1. Bildung neuer Staaten im ehemaligen Kolonialgebiet 97 2. Völkerrechtlicher …”

Pasquale Fiore: Humanität und die Rechtfertigung der Kolonisation S. 180-185

„… allgemeinen sprachlichen Entwicklung trat in der Staatenpraxis im Laufe des 19. Jahrhunderts in Europa an die …”

Georg Schwarzenberger S. 240-249

„… Staatenpraxis stellte die Aufnahme Japans in die Völkerrechtsgemeinschaft 1899 einen entscheidenden Wendepunkt …”

Der »zivilisierte Staat« in völkerrechtlichen Dokumenten S. 198-210

„… wesentliche Rolle.768 Mit diesem Element wurde ein Ausdruck des Reziprozitzätskriteriums in der Staatenpraxis …”

Die völkerrechtliche Literatur bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs S. 210-240

„… Völkergewohnheitsrechts identisch mit der Zahl der souveränen Staaten. Die Staatenpraxis sei darüber hinaus mutiger und …”

doi.org/10.5771/9783845236612

Florian Kriener - Proteste und Intervention

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Florian Kriener

Proteste und Intervention

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 327 2024

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Teil 3: Die Staatenpraxis S. 275-504

„… Teil 3:Die StaatenpraxisDie Untersuchung des rechtlichen Rahmens der staatlichen …” „… Aufarbeitung der Staatenpraxis.Der Untersuchungsgegenstand berührt somit drei verschiedenen Rege‐lungsregime …” „… Fragenaufgeworfen. Diese ziehen sich durch die letzten zehn Jahre und werdenerst allmählich in Staatenpraxis und …”

Teil 4: Die staatliche Unterstützung gewaltfreier Protestbewegungen im Völkerrecht S. 505-634

„… Staatenpraxis, wie der drit‐te Teil (§§ 7-11) gezeigt hat. Daher konnten auch durch die Auswertungder …” „… Staatenpraxis viele völkerrechtliche Fragen nicht abschließend geklärtwerden. Die Anwendung des …” „… derzeit in der Staatenpraxis intensiv verhandelt und führt regelmäßigzu völkerrechtlichen Debatten und …”

Teil 1: Methode und Begriff S. 41-116

„… völkerrechtlichenUntersuchung erörtert werden (IV.).I. Was zählt als Staatenpraxis?Die Völkerrechtskommission beschreibt …” „… setzt eine ein‐heitliche Übung in der Staatenpraxis voraus, die von einer Rechtsüberzeu‐gung der Staaten …” „… relevanten Staatenpraxis und der zugehörigen Rechtsüberzeu‐gungen hierfür notwendig. Dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Menschenrechte§ 6 221Die StaatenpraxisTeil 3: 275Der Arabische Frühling in Ägypten 2011§ 7 278Die Euromaidan …” „… EinzelfragenC. 57Was zählt als Staatenpraxis?I. 57Schweigen im VölkerrechtII. 60Die Rolle und Bedeutung von …” „… , Proteste und ausländische FinanzierungC. 272Inhaltsverzeichnis15Die StaatenpraxisTeil 3: 275Der Arabische …”

Teil 2: Der rechtliche Rahmen S. 117-274

„… war.Allerdings bestehen derzeit Bestrebungen in Literatur und Staatenpraxis,die Regel der territorialen …” „… Untersuchungsgegen‐stand widmen. Vielmehr werden in der Staatenpraxis drei Regelungsregimein diesem Kontext angeführt: das …” „… der völkerrechtlichen Literatur und Rechtsprechung, diedie Untersuchung der Staatenpraxis im dritten …”

doi.org/10.5771/9783748919704

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