„… (Straßenverkehrsgesetz, StVG) carried out in 2017,2 whereby it has explicitly been provided that the user of an automated …” „… Straßenverkehrsgesetzes. 3 § 1b German Road Traffic Act (Straßenverkehrsgesetz, StVG). 4 See Schirmer, ‘Augen auf beim …” „… automatisierten Fahren! Die StVG-Novelle ist ein Montagsstück’ [2017] Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht 254ff. 5 …”

„… . StVG-Novelle zum automatisierten Fahren keine Anwendung findet, vgl. § 1a Abs. 3 StVG. Doch auch für …” „… nach §§ 1a/b StVG zugelassen,39 sodass der letzten StVG- Novelle bisher allenfalls akademische …” „… vorliegenden Novellen zum StVG und PBefG ist dies zumindest in weiten Teilen gelungen. 111 Leonetti, in …”

„… . Durch die Novelle wurde der Betrieb eines Kraftfahrzeugs mittels hochoder vollautomatisierter …” „… Fahrfunktionen3 für zulässig erklärt, soweit diese bestimmungsgemäß4 verwendet werden (§ 1a Abs. 1 StVG).5 Zudem …” „… . 18/11300, S. 13. 2 Schirmer, Augen auf beim automatisierten Fahren! Die StVG-Novelle ist ein Montagsstück …”

„… wieder, insbesondere in §§ 1a ff. StVG und in Art. 3 Nr. 21, 22 (EU) 2019/2144.13 Für die nachfolgende …” „… PBefG-Novelle 202132 vornehmlich im Linienverkehr nach §§ 42ff. PBefG oder im Gelegen­heitsverkehr nach §§ 46ff …” „… . PBefG. Mit der PBefG-Novelle 2021 ist für sog. On-Demand- bzw. Ridepooling33-Angebote sowohl …”

„… : Subventionssteckbrief Dienstwagenprivileg als PDF (7 S.) unter https://foes.de/ (> Publikationen 6/2023)Novelle …” „… Straßenverkehrs-gesetz (StVG) erhielten am 24. November 2023 im Bundesrat nicht die erforderliche Mehrheit. Damit fehlt …” „… auch die Rechtsgrundlage für die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) – sie kann daher ebenfalls …”