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Satish Sule

Spionage

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 63 2006

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Völkerrechtliche Einordnung der Spionage S. 45-102

„… Spionage in Zivilisationen der Antike zu ziehen. Die ältesten Belege für Spionagetätigkeiten stammen aus …” „… völkerrechtlichen Behandlung von Spionageaktionen.27 II. Mittelalter 1. Weiterentwicklung der Spionage Zwar wurde …” „… Spionagehandlungen meinte.79 Festzuhalten bleibt, dass die von Staaten inszenierte Spionage zu Kriegszeiten …”

Europarechtliche Einordnung der Spionage S. 241-410

„… . Unionsrechtliche Regelungen zur Spionage Soweit staatliche Spionagehandlungen jedoch in den Anwendungsbereich des …” „… 241 Vierter Teil: Europarechtliche Einordnung der Spionage § 10: Darstellung des …” „… Bewertungsmaßstabs Bis hierher sind völkerrechtliche und nationalrechtliche Bewertungen der Spionage vorgenommen …”

Nationalrechtliche Einordnung der Spionage am Beispiel Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs S. 103-240

„… 103 Dritter Teil: Nationalrechtliche Einordnung der Spionage am Beispiel Deutschlands, Frankreichs …” „… handelt. Eine solche nationalrechtliche Bewertung der Spionage innerhalb der EU-Mitgliedstaaten soll hier …” „… Darstellung dieser drei nationalrechtlichen Einordnungen des Phänomens Spionage – gemeinsame Kriterien für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . Hinweise auf Spionagetätigkeiten zwischen befreundeten Staaten 0 32 1. Politische und militärische Spionage …” „… ausländischer Spionage 163 2. Strafrechtliche Einordnung ausländischer Spionagehandlungen 166 …” „… zur Spionage 248 a) Vorliegen einer Lücke? 248 b) Spionageverbot des Kohärenzgebots aus …”

Ergebnisse S. 411-416

„… der Nachrichtendienste spricht. III. Dennoch wird Spionage nach dem Ende des Kalten Krieges verstärkt …” „… einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. V. Als „zweitältestes Gewerbe“ der Welt hat die Spionage im …” „… Spionage dabei von sämtlichen Volksverbänden in jedem Zeitalter regelmäßig unter Strafe gestellt wurde …”

Problematik S. 23-44

„… Spionagehandlungen vor.1 Zu jener Zeit erfuhr die Spionage ein besonderes Hoch. Erstmals bemühten sich die …” „… Spionagetätigkeiten nicht ohne weiteres als erwiesen angesehen werden. Existierte aber eine solche Art der Spionage …” „… Spionagetätigkeiten zwischen befreundeten Staaten 1. Politische und militärische Spionage Spektakuläre Fälle der …”

Literaturverzeichnis S. 417-430

„… 417 Literaturverzeichnis Adler, Arthur, Die Spionage, Marburg 1906 Ahluwalia, K., The Question of …” „… Law, 3rd ed., Houndmills 1999 Allmand, Cristopher, Spionage im Hundertjährigen Krieg, in: Krieger, W …” „… , Spionage im Friedensvölkerrecht, in: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.): Verfassungsschutz in der …”

doi.org/10.5771/9783845289533

Stefan Goertz - Handbuch Äußere Sicherheit

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Stefan Goertz

Handbuch Äußere Sicherheit

2024

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Spionage, Spionageabwehr S. 229-232

„… . https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-begriffe-des-britischen-geheimdienstes-in-kriegs zeiten-was-bedeuten-sie-ML4I5PPSURFRPDRSLG2FL2B76A.html (21.11.2023).Spionage, SpionageabwehrUnter …” „… 229Spionage, Spionageabwehr S Quellen Aden, Mareike (2022): Britische Geheimdienste zu Ukraine …” „… zwar mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Manche Nachrichten-S230S Spionage, Spionageabwehrdienste …”

Bundesnachrichtendienst S. 43-48

„… . https://www.bnd.bund.de/DE/Die_Arbeit/Informationsgewinnung/informationsgewinnung_node.html (21.11.2023) (BND 2023b). Das Erste (2023): Kontraste. Im Visier des Kreml. Russische Spionage …” „… /im-visier-des-kreml-russische-spionage-in-deutschland.html (21.11.2023). Decker, Markus (2022): Gräueltaten in der Ukraine. BND informiert Abgeordne-te …” „… 2023, S. 9).Der letzte große Spionagefall des BND hatte sich im Jahr 2014 ereignet, als Markus R., ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226Spionage, Spionageabwehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 …”

Russland S. 206-225

„… auch für geheimdienstliche Akti-vitäten zur Abwehr und Spionage. Die GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje …” „… Abteilungen des FSB, vor allem die 5. Direktion, auch gezielt Spionage in den ehemaligen Sowjetrepubliken …” „… worden, darunter Sergej Be-seda, der bisherige Direktor der 5. Direktion des FSB, zuständig für Spio-nage …”

China S. 69-73

„… Schaden durch chinesische Spio-nage bei geistigem Eigentum im Jahr 2021 auf 600 Milliarden US-Dollar …” „… ein-dringlich vor chinesischer Spionage gegen die USA und andere NATO-Staaten. Trotz des Krieges gegen die …”

Cyber- und Informationsraum, Cybersicherheit, Cyberattacken S. 74-82

„… Desinforma-tionskampagnen, Spionage und Sabotage. Die Cybersicherheitslage habe sich durch den Ukrainekrieg weiter …” „… Spionage- und Sabotageaktivitäten bleibe hoch (Spiegel 2023).Seit Beginn der deutschen Unterstützung der …”

Mossad S. 169-171

„… , Abhörmaßnahmen, Spionage und Sabotage sowie eine Abteilung für verdeckte Operationen (Caesarea). Die bis heute …”

Central Intelligence Agency (CIA) S. 65-68

„… operations“ oder „clandestine operations“) im Ausland.Anders als bei Spionage geht es bei solchen …”

Taiwan-Konflikt S. 233-238

„… chinesischer Spionageballon in den USA abgeschossen wurde, befinden sich die Beziehungen zwischen den USA und …”

Secret Intelligence Service S. 226-228

„… Nachrichtendienst. Der Aufgaben-bereich des MI5 ist die Innere Sicherheit sowie Spionageabwehr.Der MI6 wurde 1909 …”

Desinformationskampagne(n) S. 83-92

„… . Das gelte „sowohl für Spiona-geaktivitäten und Cyberangriffe als auch für Einflusskampagnen fremder …” „… Verfassungsschutz-bericht 2021 aus dem Juni 2022: „Zusätzlich zu seinen Spionageinteressen ist Russland weiterhin bestrebt …”

doi.org/10.5771/9783415075917

Ebru Turhan - German-Turkish Relations Revisited

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Ebru Turhan (ed.)

German-Turkish Relations Revisited

Series: Turkey and European Union Studies

Volume 2 2019

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Yaşar Aydın German-Turkish Relations at Continuous Crossroads – Political and Structural Factors S. 165-184

„… , http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/spionage-verdacht-ditib-dac hverband-moscheegemeinden-ermittlungen-bundesanwaltschaft …” „… Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Ditib-Spionage. In: Die Zeit. 18.01.2017 …” „… , http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/heiko-maas-fordert -von-ditib-aufklaerung-der-spionage-vorwuerfe-14878928.html [10.03.2018]. 49 Edy, Melissa …”

doi.org/10.5771/9783748900191

Werner Jung, Liane Schüller - Orwells Enkel

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Werner Jung (ed.), Liane Schüller (ed.)

Orwells Enkel

2019

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Simone Loleit Salman und Morolf – ein mittelalterlicher Prototyp des Spionageromans? S. 35-54

„… , um ihn observieren zu können: Wanzen im Telefon? Spionage-Apps? Im Körper der Person eingesetzte …” „… der sogenannten ‚Spionageromane‘ handeln weniger von Spionage, als daß sie einen Spion (oder …” „… ein kombinierter Detektiv- und Spionage-Thriller an“19. Ausgehend von der auf die militärische …”

Peter Ellenbruch Das Auge über allen S. 55-70

„… Spionage-kontexte typischen Machtstrukturen, in denen die Annahme herrscht, durch (heimliche) Beobachtung in eine …” „… Spionage-Szenarium zwischen dem machthungrig-egoma-nen Inhaber der Maschine und einem internationalen Völkerbund …” „… vom Krimi-Topos der Spionage in technisch-phantastische Gefilde hinein. Es geht hierbei um die für …”

Torsten Erdbrügger Die Kunst, nicht dermaßen überwacht zu werden S. 143-164

„… Romanhandlung bisweilen trivialste Züge des Agenten- und Spionagethrillers annimmt und einer ausgestellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… mittelalterlicher Prototyp des Spionageromans …”

doi.org/10.5771/9783849813604

Kai Terstiege - Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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Entwürfe verschiedener Spionageamnestiegesetze S. 350-351

„… SpionageamnestiegesetzeDas Bewusstsein für die Problematik fehlte dem Gesetzgeber nach der Wiedervereinigung nicht, war doch …” „… getreten ist.141 Dabei existierten bereits Entwürfe fürmögliche Spionageamnestiegesetze.ee.138 Auf diese …” „… Straffreiheit wurde zum einen aufgrund der ambivalentenRechtsnatur der Spionage und ihrer teilungsbedingten …”

Literaturverzeichnis S. 379-394

„… , Anke: Spionage und Recht, Bemerkungen zur Strafverfolgung derehemaligen DDR-Spionage, in …” „… : Monatsschrift für Deutsches Recht, 1947, Seite 183Lippold, Rainer: Die Strafbarkeit der DDR-Spionage und ihre …” „… Marxen, Klaus; Werle, Gerhard: Strafjustiz und DDR-Unrecht, Dokumentation, Band 4: Spionage, Berlin 2004 …”

Verfassungsmäßigkeit der Bestrafung zu Zeiten der DDR begangener Straftaten gegen NATO-Partner nach Wiedervereinigung S. 345-348

„… deshalb kein Zweifel daran, dass die von der DDR ausbegangene Spionage nach bundesdeutschem Recht vor der …” „… Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GGaufgrund der Tatsache, dass die DDR-Spionage im Gegensatz zur Spionage derBRD …” „… Zu den persönlichen Motiven für seine Spionage und den langjährigen Erfahrungen vonRainer Rupp bei …”

Strafrechtliche Sanktionen durch deutsche Gerichte vor und nach der Wiedervereinigung S. 342-345

„… anwendbar ist unddamit folglich Gegenstand von Verhandlungen sein kann.DDR-Spionage gegen befreundete …” „… deutlich mehr Bundesbürger als DDR-Bürger wegen Spionage nachder Wiedervereinigung von deutschen Gerichten …” „… deshalb kein Zweifel daran, dass die von der DDR ausbegangene Spionage nach bundesdeutschem Recht vor der …”

Rückblickende Beurteilung des strafrechtlichen Schutzes der befreundeten Staaten vor der DDR S. 351-352

„… wurde zum einen aufgrund der ambivalentenRechtsnatur der Spionage und ihrer teilungsbedingten Ursache …” „… der DDR aus begangener Spionage aufgrund mangelnder faktischer Zugriffsmöglichkeiten deutscher …” „… Andersverhielt es sich bei Spionageaktivitäten, die vom Boden der Bundesrepublik ausff.142 Gesetzentwurf der …”

Strafbarkeit juristischer Personen S. 191-192

„… waren u. a. dieSpionage, die Sabotage, die unbefugte Nachrichtenübermittlung sowie das Bemühen darum …” „… zur Spionage oder zur Nachrichtenübermittlung im deutschen Strafrecht. Die allgemeinen jedermann …”

Tatbestandliche Veränderungen durch 8. Strafrechtsänderungsgesetz S. 290-292

„… TatbestandDer neue zentrale Tatbestand gegen Spionage war § 99 StGB, der annähernd jedegeheimdienstliche …” „… als zentraler Spionagetatbestand im Achten Strafrechtsänderungsgesetz neugefasste § 99 StGB hat trotz …” „… gesamte Spionagetätigkeit fremder Geheimdienste einzufangen und somit den gewachsenen Anforderungen an die …”

Das EU-Truppenstatut von 2003 S. 352-354

„… Art. 17 Abs. 5 EU-Truppenstatut Hochverrat, Sabotage, Spionage oder die Verletzung eines Gesetzes,das …” „… ist mithin zwischen Spionageaktivitäten, die von dem ehemaligen Staatsgebiet der DDR aus und solchen …”

Änderungen durch AHK-Gesetz Nr. 26 S. 191

„… waren u. a. dieSpionage, die Sabotage, die unbefugte Nachrichtenübermittlung sowie das Bemühen darum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ). 340Andere Nicht-NATO-Truppen(2). 341DDR-Spionage gegen befreundete Staaten in Deutschlandd. 342 …” „… .34915Entwürfe verschiedener Spionageamnestiegesetzeee. 350Rückblickende Beurteilung des strafrechtlichen …”

In Berlin erlassene einschlägige alliierte Vorschriften S. 203-204

„… nachgebildet war. Danach sah sie in ihremersten Artikel für Spionage, unbefugte Nachrichtenübermittlung …”

Gemeinsames Militärstrafgesetzbuch S. 186-187

„… der Todesstrafe bedrohtenHandlungen. Hierzu gehörten die Spionage zum Nachteil der Sicherheit oder …”

Veränderungen durch AHK-Gesetz Nr. 14 und Bewertung S. 190-191

„… Delikteauch auf die genannten Personengruppen für anwendbar. Diese waren u. a. dieSpionage, die Sabotage, die …”

Vergleich mit entsprechenden deutschen Vorschriften S. 192-193

„… zur Spionage oder zur Nachrichtenübermittlung im deutschen Strafrecht. Die allgemeinen jedermann …”

Zielsetzung S. 204-205

„… für Spionage, unbefugte Nachrichtenübermittlung, bewaffneten Angriff auf alliierte Streitkräfte oder …”

Art. 5 des 8. Strafrechtsänderungsgesetzes S. 289-290

„… sämtlicheNATO-Angelegenheiten.182§ 99 als zentraler TatbestandDer neue zentrale Tatbestand gegen Spionage war § 99 StGB, der …”

MRVO Nr. 1 S. 142-154

„… bestraft werden: Spionage, Waffengewalt gegen dieAlliierten Streitkräfte sowie der unerlaubte Besitz von …” „… ersten Artikels befindensich u. a. die Spionage, die Verbindung mit feindlichen Streitkräften, die …”

Tatbestandlicher Vergleich mit VO Nr. 1 S. 187-189

„… . 14 umfasste die mit der Todesstrafe bedrohtenHandlungen. Hierzu gehörten die Spionage zum Nachteil …”

Strafrechtlicher Schutz dieser Truppen S. 340-342

„… anwendbar ist unddamit folglich Gegenstand von Verhandlungen sein kann.DDR-Spionage gegen befreundete …”

Neuregelung der Zuständigkeit der Strafgerichte nach dem NTS S. 280-283

„… gegen die Sicherheit eines Staates Hochverrat, Sabotage, Spionage oder die Verletzung eines Gesetzes …”

Relevante Vorschriften S. 213-217

„… erlassenen Strafvorschriften vor. Die Strafbestimmungen dürfen die Todesstrafe nur noch für Spionage, schwere …”

Rechtslage in der DDR S. 318-322

„… inStaatsschutzdelikten. Diese Straftatbestände der Spionage und der Sammlung vonNachrichten schützten sozialistische …”

Gesetzgebung der Besatzungsmächte in Deutschland S. 132-142

„… bestraft werden: Spionage, Waffengewalt gegen dieAlliierten Streitkräfte sowie der unerlaubte Besitz von …”

Truppenvertrag S. 235-254

„… und zum AHKG Nr. 14 sowie zum Vergleich beider oben: 4. c. aa.248Während die Spionage, Sabotage …” „… anzufertigen.Spionagetätigkeiten wurden nochmals in § 7 zusammengefasst. Danach wurdemit Gefängnis bestraft, wer zu außerhalb des …”

Gesetzgebung S. 117-132

„… Todesstrafe nur vorsehen, wenn eine Person derSpionage, schwerer Sabotageakte an militärischen Einrichtungen …”

Besonderheit des interlokalen Strafrechts S. 207-208

„… . Spionageaktivitäten, anzuwenden war, zu erwägen. Die Vorschriften des deutschen Strafanwendungsrechts128 betreffen nur …”

Kritik am wiedereingeführten politischen Strafrecht S. 208-209

„… Frage,welches Strafrecht bei Taten mit grenzüberschreitendem Bezug, wie z. B. Spionageaktivitäten, anzuwenden …”

Kritik der Literatur am politischen Strafrecht der BRD S. 293-294

„… als zentraler Spionagetatbestand bewusst weit gefasst war.201Um sich nach § 99 StGB strafbar zu machen …”

Beurteilung der relevanten Urteile des BGH S. 294-296

„… seiner eigenen Auffassung als zentraler Spionagetatbestand bewusst weit gefasst war.201Um sich nach § 99 …”

Beurteilung der Auffassung des BVerfG S. 348-349

„… Spionagetatbestände aufwiesen,sondern sich gegen allgemein anerkannte Rechtsgüter richteten und einem „ethischem …” „… Spionageamnestiegesetze nach derWiedervereinigung und die Gründe für deren Scheitern unten: 7. d. ee.348sung als …” „… allein innerdeutsche Aspekte entscheidungserheblich. Die NATO-Partner werden zwar als Spionageobjektder …”

Politische Amnestie durch die Judikative zulasten der NATO-Staaten? S. 349-350

„… SpionageamnestiegesetzeDas Bewusstsein für die Problematik fehlte dem Gesetzgeber nach der Wiedervereinigung nicht, war doch …” „… getreten ist.141 Dabei existierten bereits Entwürfe fürmögliche Spionageamnestiegesetze.ee.138 Auf diese …” „… entscheidungserheblich. Die NATO-Partner werden zwar als Spionageobjektder Bundesrepublik gleichgestellt. Die Überlegung …”

doi.org/10.5771/9783845226859

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