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Anni Kollmann - Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

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Anni Kollmann

Die Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 723 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Spürbarkeit S. 203-205

„… .877 5. Spürbarkeit Damit die durch das Alleinauslieferungsrecht bedingte Marktabschottung einen …” „… Verstoß gegen Art. 101 AEUV (ex-Art. 81 EG) begründet, muss die Wettbewerbsbeschränkung spürbar sein …” „… . Spürbar könnte die Wettbewerbsbeschränkung dann sein, wenn der Marktanteil der am möglichen Verstoß …”

Räumlich relevanter Markt S. 165-168

„… sind und das sich von benachbarten Gebieten durch spürbar unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen …” „… Zeitungen und Zeitschriften spürbar von den angrenzenden Märkten ab. Abbildung 3 …” „… Abs. 1 EG) begründet, muss die Wettbewerbsbeschränkung spürbar sein. In Österreich leben rund …”

Sachlich relevanter Markt S. 163-165

„… zwischenstaatlichen Handel zu beeinträchtigen. VI. Spürbarkeit Es wurde festgestellt, dass die Preisbindung geeignet …” „… aus Art. 101 Abs. 1 AEUV, wenn sie lediglich Bagatellcharakter und somit keine spürbaren Auswirkungen …” „… hat.702 Eine Untersuchung der Spürbarkeit im Pressemarkt hat nach Ansicht des EuGH nach strengen …”

Zwischenstaatlichkeitsklausel S. 201-203

„… . Zwischenstaatlichkeitsklausel Neben der Spürbarkeit des Gebietsschutzes durch die Alleinvertriebsvereinbarungen und …” „… darüber hinaus um eine spürbare Beeinträchtigung handeln muss.868 Um das Vorliegen einer …” „… Mitgliedstaaten beeinträchtigt ist, erfüllt.877 5. Spürbarkeit Damit die durch das Alleinauslieferungsrecht …”

Zwischenstaatlichkeitsklausel S. 158-163

„… zu beeinträchtigen.679 Weiter ist zu prüfen, ob diese Beeinträchtigung zudem spürbar ist. Die …” „… zwischenstaatlichen Handel zu beeinträchtigen. VI. Spürbarkeit Es wurde festgestellt, dass die Preisbindung geeignet …” „… aus Art. 101 Abs. 1 AEUV, wenn sie lediglich Bagatellcharakter und somit keine spürbaren Auswirkungen …”

Anspruch des Abnehmers S. 103-104

„… des Marktteilnehmers spürbar zu beeinträchtigen. Ein Anspruch auf Unterlassung ist regelmäßig jedoch …” „… Verstöße verfolgt und sie darüber hinaus keine spürbaren Auswirkungen haben.423 Es besteht allerdings nach …”

Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung S. 200-201

„… Grunde zu legen. 4. Zwischenstaatlichkeitsklausel Neben der Spürbarkeit des Gebietsschutzes durch die …” „… vorliegen muss, sondern es sich darüber hinaus um eine spürbare Beeinträchtigung handeln muss.868 Um das …”

Anspruch gegen nicht preisgebundene Nicht-Abnehmer S. 102-103

„… sofern die Handlungen geeignet sind, die Interessen des Marktteilnehmers spürbar zu beeinträchtigen. Ein …” „… Preisbindung verstoßen wurde, der Preisbinder diese Verstöße verfolgt und sie darüber hinaus keine spürbaren …”

EuGH-Urteil „Salonia“ S. 125-127

„… Beeinträchtigung nicht spürbar sei.534 Dabei sei die Bewertung der Spürbarkeit nach strengeren Kriterien zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Zwischenstaatlichkeitsklausel 158 VI. Spürbarkeit 163 1. Sachlich relevanter Markt 164 2. Räumlich relevanter Markt 165 3 …” „… Wettbewerbsbeschränkung 200 4. Zwischenstaatlichkeitsklausel 201 5. Spürbarkeit 203 III. Immanente Schranken 205 1. “rule …”

Andere mögliche Vertriebswege S. 168

„… eine Vereinbarung nur Spürbarkeit entfaltet, wenn sich die Hersteller nicht auch anderer Vertriebswege …”

“rule of reason”/“more economic approach” S. 205

„… würde.889 Da das Alleinauslieferungsrecht somit spürbar ist, die de-minimis-Klausel nicht greift und die …”

Kulturhoheit der Mitgliedstaaten S. 205-206

„… würde.889 Da das Alleinauslieferungsrecht somit spürbar ist, die de-minimis-Klausel nicht greift und die …”

Nachfrage unelastisch S. 168-169

„… eine Vereinbarung nur Spürbarkeit entfaltet, wenn sich die Hersteller nicht auch anderer Vertriebswege …”

Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung S. 157-158

„… Beeinträchtigung zudem spürbar ist. Die Fähigkeit zur Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels bei einer …”

Anwendbarkeit „Leclerc/Au blé vert“-Rechtsprechung S. 180-181

„… Preisbindung spürbar ist, die de-minimis-Klausel nicht greift und die Vereinbarungen geeignet sind, den …”

Gruppenfreistellungsverordnung S. 181-184

„… Preisbindung spürbar ist, die de-minimis-Klausel nicht greift und die Vereinbarungen geeignet sind, den …”

Endergebnis S. 312-317

„… deutschem Sprachanteil, ein spürbarer Verstoß gegen das Europarecht als solches liegt jedoch dennoch vor …”

Vertrag zwischen Presse-Grossist und Verlag S. 79-92

„… entsprechend der Generalklausel aus § 3 UWG i. V. m. § 8 UWG haben,324 wenn ihre Interessen spürbar …”

doi.org/10.5771/9783845229713

Peter Roesgen - Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

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Peter Roesgen

Wettbewerbsrechtliche Probleme virtueller Kraftwerksscheiben

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 172 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Spürbare Wettbewerbsbeschränkung S. 59-114

„… Marktstufen betroffen sind.Spürbare WettbewerbsbeschränkungZentrales Tatbestandsmerkmal von Art. 101 Abs. 1 …” „… , etabliert hat.167 Diese Wettbewerbsbeschränkung muss spürbar sein. Das ungeschriebene aber vom EuGH …” „… vorausgesetzte168Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung sieht vor,3.162 Kling/Thomas …”

Vereinbarung von Unternehmen, Art.?101 Abs.?1 AEUV, §?1 GWB S. 58-59

„… Verbraucher oder Weiterverteiler des Produktes, so dass unterschiedliche Marktstufen betroffen sind.Spürbare …” „… spürbar sein. Das ungeschriebene aber vom EuGH vorausgesetzte168Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit der …”

Zur kartellrechtlichen Untersuchung S. 206-209

„… Maße.3. Ob virtuelle Kraftwerksscheiben den Wettbewerb spürbar beeinträchtigen, istanhand der Auswirkungen …” „… . Verursacht eine virtuelle Kraftwerksscheibe eine spürbare Wettbewerbsbeschränkung, die aufgrund hoher …” „… Versorgungssicherheit der Stromversorgung verbessern. Jedoch sind virtuelle Kraftwerksscheiben, die eine spürbare208 …”

Ergebnis zum Kartellverbot S. 143-147

„… prüfen, ob die virtuelle Kraftwerksscheibeeine spürbare Wettbewerbsbeschränkung darstellt. Ein Präjudiz …” „… Abnehmer aufweist), stellt diese virtuelle Kraftwerksscheibe keine spürbare Wettbewerbsbeschränkung dar …” „… sind virtuelle Kraftwerksscheiben,die eine spürbare Wettbewerbsbeschränkung verursachen, nicht nach Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… deutschemWettbewerbsrecht1.55Vereinbarung von Unternehmen, Art. 101 Abs. 1 AEUV,§ 1 GWB2.58Spürbare Wettbewerbsbeschränkung3 …” „… Vereinbarung von Unternehmen, Art. 101 Abs. 1 AEUV,§ 1 GWB2.58Spürbare Wettbewerbsbeschränkung3. 59Einführunga …”

Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Art.?102 AEUV und §§?19?ff. GWB S. 147-151

„… sind virtuelle Kraftwerksscheiben,die eine spürbare Wettbewerbsbeschränkung verursachen, nicht nach Art …” „… jedoch eine – über unproblematische, nicht spürbare Auswirkungen hinausgehende – (potenzielle …”

Zur wirtschaftlichen und rechtlichen Typisierung von Kraftwerksscheiben S. 205-206

„… nicht in ausreichendem Maße.3. Ob virtuelle Kraftwerksscheiben den Wettbewerb spürbar beeinträchtigen …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 23-26

„… zu erarbeiten, mit deren Hilfe bestimmt werdenkann, ob eine virtuelle Kraftwerksscheibe als spürbare …”

Das Verhältnis von europäischem und deutschem Wettbewerbsrecht S. 54-58

„… derStrommärkte angenommen, dass das Merkmal der spürbaren Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels bei …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 211-223

„… . 1 des Vertrags zur Gründung der EuropäischenGemeinschaft nicht spürbar beschränken (de minimis), ABl …”

Freistellungsmöglichkeiten nach Art.?101 Abs.?3 AEUV, §?2 GWB S. 114-143

„… dem Blickwinkel des Gemeinwohls spürbar und objektiv feststellbar sein und die Eignung besitzen, die …”

doi.org/10.5771/9783845242248

Deborah Rüdiger - Kommunale Bürgschaften und vergleichbare Sicherungsinstrumente als Beihilfen im Spiegel des Europarechts

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Deborah Rüdiger

Kommunale Bürgschaften und vergleichbare Sicherungsinstrumente als Beihilfen im Spiegel des Europarechts

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 27 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Erfordernis der Spürbarkeit S. 84

„… 84 VI. Erfordernis der Spürbarkeit Nicht einheitlich beantwortet wird die Frage, ob als …” „… zusätzliches ungeschriebenes Merkmal die Spürbarkeit einer Beihilfenwirkung vorliegen muss. Zum Teil wird …” „… Anwendungsbereich der gemeinschaftlichen Beihilfenregelung ein Korrektiv im Rahmen einer Spürbarkeitsprüfung …”

Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels S. 79-84

„… . Erfordernis der Spürbarkeit Nicht einheitlich beantwortet wird die Frage, ob als zusätzliches ungeschriebenes …” „… Merkmal die Spürbarkeit einer Beihilfenwirkung vorliegen muss. Zum Teil wird vertreten, dass bereits alle …” „… Beihilfenregelung ein Korrektiv im Rahmen einer Spürbarkeitsprüfung notwendig mache.380 Jedenfalls bei der Vergabe …”

Die Rechtsnatur von Mitteilungen und ihre Bindungswirkung S. 84-91

„… 84 VI. Erfordernis der Spürbarkeit Nicht einheitlich beantwortet wird die Frage, ob als …” „… zusätzliches ungeschriebenes Merkmal die Spürbarkeit einer Beihilfenwirkung vorliegen muss. Zum Teil wird …” „… Anwendungsbereich der gemeinschaftlichen Beihilfenregelung ein Korrektiv im Rahmen einer Spürbarkeitsprüfung …”

Anwendungsbereich S. 97-98

„… 142 v. 14.5.1998, S.1. 456 Vgl. die Ausführungen zum Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit unter 2. Kap …” „… abschließend zu betrachten, da im Rahmen der Spürbarkeitsprüfung durch die Kommission oder den EuGH auf den …” „… Einzelfall abgestellt werden muss;456 die Verordnung vermittelt dem Spürbarkeitserfordernis lediglich klare …”

Die Voraussetzungen der Bürgschaftsmitteilung S. 91-97

„… Ausführungen zum Tatbestandsmerkmal der Spürbarkeit unter 2. Kap. A.VI. …” „… ist die Verordnung nicht als abschließend zu betrachten, da im Rahmen der Spürbarkeitsprüfung durch …” „… dem Spürbarkeitserfordernis lediglich klare Konturen. Die Kommission hat sich allerdings durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Tätigkeiten 82 4. Notwendiger Prüfungsmaßstab für die Kommune 82 VI. Erfordernis der Spürbarkeit 84 B …”

Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen S. 171-185

„… , wobei eine Prüfung bislang nur dahingehend erfolgt, ob die Beihilfe spürbare Auswirkungen auf diesen …”

doi.org/10.5771/9783845231945

Dirk Lerch - Strombezugsverpflichtungen und EG-Kartellverbot

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Dirk Lerch

Strombezugsverpflichtungen und EG-Kartellverbot

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 137 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Spürbarkeit wettbewerbsbeschränkender Strombezugsverpflichtungen S. 143-148

„… Vereinbarung derart relativiert, dass Spürbarkeit zu verneinen ist. Im Ergebnis kann daher festgestellt werden …” „… Beurteilung der Spürbarkeit von Wettbewerbsbeschränkungen nicht mehr, aber auch nicht weniger Bedeutung für …” „… . Spürbarkeit wettbewerbsbeschränkender Strombezugsverpflichtungen Rechtliche wie auch faktische …”

Spürbarkeit der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels durch Strombezugsverpflichtungen S. 166-167

„… zur Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten geeignet sind, dass sie das auch spürbar tun …” „… deren Auswirkungen spürbar sind, wenn der Marktanteil der Parteien auf einem von der Vereinbarung …” „… sich die Vereinbarung nur auf einen Teil eines Mitgliedstaates erstreckt.608 V. Spürbarkeit der …”

Rückschlüsse aus der GVOvV für die Beurteilung der Spürbarkeit S. 140-143

„… . Rückschlüsse aus der GVOvV für die Beurteilung der Spürbarkeit Im Hinblick auf die Beantwortung der Frage, ob …” „… die Bestimmungen der GVOvV Rückschlüsse für die Beurteilung der Spürbarkeit von …” „… Wettbewerbsbeschränkungen zulassen, ist zunächst festzustellen: Das für die Bejahung einer spürbaren Wettbewerbsbeschränkung …”

Allgemeines S. 156-158

„… , generell die Eignung zur Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels besitzen. F. Spürbarkeit der …” „… . Erforderlich ist zudem, dass sie geeignet sind, den Handel zwischen Mitgliedstaaten spürbar zu beeinträchtigen …” „… allgemein in Entsprechung zur Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung auch in Bezug auf das …”

Beurteilungsfaktoren S. 86-118

„… offenbar erst dann in die Spürbarkeitsprüfung einbeziehen will, wenn die Spürbarkeit der fraglichen, für …” „… Beurteilung der Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung in qualitativer Hinsicht. Bei ihnen handelt es sich …” „… . das für die Beurteilung der Spürbarkeit grundlegende Ausmaß der in der jeweiligen Vereinbarung selbst …”

Besonderheiten S. 159-162

„… zwischen Mitgliedstaaten573, ist bei der Spürbarkeitsprüfung die Schwelle für die Annahme von Spürbarkeit …” „… Interpretation des Spürbarkeits-Begriffs durch die Kommission vor.588 Kern der Bagatellregel ist die so genannte …” „… im Rahmen der Prüfung der Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung einschließlich der Aussagen zur …”

Bagatellregel der LLBzH S. 162-166

„… Interpretation des Spürbarkeits-Begriffs durch die Kommission vor.588 Kern der Bagatellregel ist die so genannte …” „… angesehen werden, eine spürbare Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels zu bewirken.“ Nach der …” „… Spürbarkeit der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels veröffentlicht.587 Mit dieser und der …”

Allgemeines S. 82-86

„… wettbewerbsbeschränkende Wirkungen außerdem spürbar sein. I. Allgemeines Das Spürbarkeitserfordernis bildet innerhalb des …” „… lediglich nach Art. 81 EG oder nach Art. 82 EG durchzuführen.134 D. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung …” „… gleichermaßen.136 Bei der Beurteilung der Spürbarkeit einer bezweckten/bewirkten Wettbewerbsbeschränkung137 ist auf …”

Beurteilungsfaktoren S. 158-159

„… : So bestimmen der EuGH und das EuG die Spürbarkeit der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen …” „… Handels – in Entsprechung zur Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung – desgleichen wohl in jedem Fall …” „… der Bestimmung der Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung zur Ermittlung der Spürbarkeit der …”

Bagatellbekanntmachung der Kommission S. 118-124

„… Beurteilung der Spürbarkeit wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen können auch der so genannten …” „… quantifiziert, wann ihrer Auffassung nach keine spürbaren Wettbewerbsbeschränkungen vorliegen. Die …” „… der beteiligten Unternehmen abstellen, bestimmt, wann Spürbarkeit nicht vorliegt351, 344 Vgl …”

Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels durch Strombezugsverpflichtungen S. 152-156

„… zwischenstaatlichen Handels ein Spürbarkeitserfordernis anerkannt.553 Zwischen der Spürbarkeit der …” „… Binnenhandels gar nicht erst in Frage stellt und gleich deren Erheblichkeit, mithin Spürbarkeit, untersucht; vgl …” „… Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels besitzen. F. Spürbarkeit der Beeinträchtigung des …”

Bündeltheorie S. 124-140

„… Beurteilung der Spürbarkeit dieser Vereinbarung die Bündeltheorie maßgeblich.382 Diese besagt im Grundsatz …” „… unbedenklich sein mögen, doch jedenfalls deren Gesamtheit den Wettbewerb spürbar beschränken und so gegen Art …” „… einzelnen Vereinbarung Spürbarkeit vorliegt, sofern diese zur Marktabschottung in erheblichem Maße beiträgt …”

Einschränkende Ausnahmen – Immanenzgedanke und rule of reason S. 70-77

„… . 1 EG neben der bereits allgemein anerkannten Prüfung der Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung …” „… –, ob das „erforderliche“ Wirkungsausmaß gegeben ist, um eine spürbare Wettbewerbsbeschränkung …” „… schlichte Kaufverträge als nicht rechtserhebliche und damit als nicht spürbare Wettbewerbsbeschränkungen …”

Wettbewerbsbeschränkung durch Strombezugsverpflichtungen S. 79-82

„… . Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Damit Strombezugsverpflichtungen den Tatbestand des Art. 81 Abs. 1 EG …” „… erfüllen, müssen deren wettbewerbsbeschränkende Wirkungen außerdem spürbar sein. I. Allgemeines Das …” „… Spürbarkeitserfordernis bildet innerhalb des Tatbestandes des Art. 81 Abs. 1 EG ein zusätzliches ungeschriebenes …”

Ergebnis S. 167-169

„… zur Spürbarkeit der von Strombezugsverpflichtungen ausgehenden Wettbewerbsbeschränkung zu verweisen …” „… betreffenden relevanten Markt außerdem – um Spürbarkeit letztendlich bejahen zu können – eine gewisse Bedeutung …” „… zukommen: Falls der betreffende relevante Markt bundesweit abzugrenzen ist, kann Spürbarkeit ohne weiteres …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 258-259

„… Spürbarkeit der mit einer Strombezugsverpflichtung verbundenen Wettbewerbsbeschränkung ist nach den Vorgaben …” „… abgeschotteter Strommarkt vorliegt, kommt es für die Annahme der Spürbarkeit auf einen erheblichen Beitrag der …” „… , dem sie angehört, abzuspalten ist. In der Folge kann die Spürbarkeit einer Strombezugsverpflichtung …”

Allgemeines S. 148-152

„… 148 stellung einer solchen Spürbarkeit ohne weitere Prüfung für nicht ersichtlich gehalten499. Auf …” „… deren Spürbarkeit, indem es bei bloßer Unterstellung der Existenz eines Vertragsbündels und einer …” „… , dass die streitbefangene Vertragsbindung weder erkennbar und erst recht nicht spürbar eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Strombezugsverpflichtungen 81 D. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung 82 I. Allgemeines 82 II. Beurteilungsfaktoren 86 …” „… . Rückschlüsse aus der GVOvV für die Beurteilung der Spürbarkeit 140 VI. Spürbarkeit wettbewerbsbeschränkender …” „… . Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels durch Strombezugsverpflichtungen 152 F. Spürbarkeit der …”

Strombezugsverpflichtungen als erfasste Maßnahmen S. 68

„… spürbaren Wettbewerbsbeschränkung differenziert wird. Diese Unterscheidung wird weder in der Literatur noch …” „… einer Wettbewerbsbeschränkung und der Prüfung der Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung kommt. Zur …” „… Prüfung der Spürbarkeit vgl. II. Teil, D., S. 82. …”

Bekanntmachungen und Mitteilungen (Leitlinien) der Kommission S. 46-48

„… Wettbewerb gem. Art. 81 Abs. 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft nicht spürbar …” „… regelmäßig die Voraussetzung für die Beurteilung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der Spürbarkeit …” „… . Spürbar sein müssen diesbezüglich, sofern sie gegeben sind, die Wettbewerbsbeschränkung wie auch die …”

Allgemeines S. 66-68

„… spürbaren Wettbewerbsbeschränkung differenziert wird. Diese Unterscheidung wird weder in der Literatur noch …” „… einer Wettbewerbsbeschränkung und der Prüfung der Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung kommt. Zur …” „… Prüfung der Spürbarkeit vgl. II. Teil, D., S. 82. …”

Allgemeines S. 68-70

„… spürbaren Wettbewerbsbeschränkung differenziert wird. Diese Unterscheidung wird weder in der Literatur noch …” „… einer Wettbewerbsbeschränkung und der Prüfung der Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung kommt. Zur …” „… Prüfung der Spürbarkeit vgl. II. Teil, D., S. 82. 69 I. Allgemeines Um eine Vereinbarung als …”

Allgemeines S. 62-63

„… Ausführungen bildet dabei die Prüfung des Vorliegens einer spürbaren Wettbewerbsbeschränkung sowie einer …” „… spürbaren Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels. Art. 81 Abs. 1 EG verbietet alle Vereinbarungen …”

Sachlich relevanter Markt S. 48-56

„… Voraussetzung für die Beurteilung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der Spürbarkeit. Spürbar sein müssen …” „… werden. Das ist der Fall, wenn deren Eignung zur spürbaren Beschränkung des Wettbewerbs und zur …” „… Gebieten durch spürbare unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen unterscheidet. Wettbewerbsbedingungen198 …”

Besonderheit bei der Bestimmung der Bedarfsdeckungsquote bei der Kombination rechtlicher und faktischer Strombezugsverpflichtungen S. 40-41

„… spürbaren Wettbewerbsbeschränkung i. S. des Art. 81 Abs. 1 EG und einer Freistellung nach Art. 81 Abs. 3 EG …” „… im Rahmen der Beurteilung des Vorliegens spürbarer Wettbewerbsbeschränkungen vgl. II. Teil, D. II. 2 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… spürbar beschränken (de minimis) Bagatellbekanntmachung 1997 Bekanntmachung (der Kommission von 1997) über …” „… Europäischen Gemeinschaft nicht spürbar beschränken (De-minimis-Vereinbarungen) ebd. ebenda EC / E.C. European …”

Freistellungsvoraussetzungen nach Art. 81 Abs. 3 EG S. 229-240

„… spürbar sein – was der Fall ist, wenn sie wirtschaftlich ins Gewicht fallen339 – und insoweit die …” „… Vertikalvereinbarung verbundenen Vorteile spürbar und damit ihrem Umfang nach geeignet sind, die von ihr verursachten …” „… damit der Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung II. Teil, D. I., S. 82. 355 Vgl. insbes …”

Faktische Strombezugsverpflichtungen S. 33-38

„… für die kartellrechtliche Beurteilung (mit-) entscheidend sind (Stichwort: Spürbarkeit, vgl. insoweit …” „… spürbarer Wettbewerbsbeschränkungen grundlegend87, gleichwohl bietet sie dafür allein noch keinen …”

Bindungsintensität – Bedarfsdeckungsquote S. 38-39

„… spürbarer Wettbewerbsbeschränkungen grundlegend87, gleichwohl bietet sie dafür allein noch keinen …”

Bestimmung der Bedarfsdeckungsquote S. 39-40

„… spürbaren Wettbewerbsbeschränkung i. S. des Art. 81 Abs. 1 EG und einer Freistellung nach Art. 81 Abs. 3 EG …”

EG-Kartellrecht als solches S. 45-46

„… Gründung der Europäischen Gemeinschaft nicht spürbar beschränken (de minimis), ABl. v. 22.12.2001, Nr. C …”

Grundsätzliche Anwendbarkeit des EG-Kartellrechts S. 41-43

„… Vorliegens spürbarer Wettbewerbsbeschränkungen vgl. II. Teil, D. II. 2. f. bb., S. 99; II. Teil, D. VI. 1., S …”

Zweck oder Wirkung S. 77-79

„… Wettbewerbsbeschränkungen im Hinblick auf eine Tatbestandlichkeit i. S. des Art. 81 Abs. 1 EG spürbar sein müssen, sind …”

Räumlich relevanter Markt S. 56-60

„… spürbare unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen unterscheidet. Wettbewerbsbedingungen198, die für die …”

doi.org/10.5771/9783845210636

Tatjana Mühlbach - Tarifverträge in der europäischen Kartellkontrolle

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Tatjana Mühlbach

Tarifverträge in der europäischen Kartellkontrolle

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 209 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Spürbarkeit S. 180-181

„… grenzüberschreitenden Verkehr teilnimmt.257 3.1.6 Spürbarkeit Art. 81 Abs. 1 EG erfordert, dass die Beeinträchtigung des …” „… Handels zwischen Mitgliedstaaten wie auch die Wettbewerbsbeschränkung spürbar sind.258 Die Kommission hat …” „… spürbare Wettbewerbsbeschränkung gem. Art. 81 EG vorliegt. Danach beschränken Vereinbarungen zwischen …”

Beeinträchtigung des Handels S. 177-180

„… grenzüberschreitenden Verkehr teilnimmt.257 3.1.6 Spürbarkeit Art. 81 Abs. 1 EG erfordert, dass die Beeinträchtigung des …” „… Handels zwischen Mitgliedstaaten wie auch die Wettbewerbsbeschränkung spürbar sind.258 Die Kommission hat …” „… spürbare Wettbewerbsbeschränkung gem. Art. 81 EG vorliegt. Danach beschränken Vereinbarungen zwischen …”

Zwischenergebnis S. 181-182

„… unterschiedlichen räumlichen und sachlichen Geltungsbereich. Ob ein Tarifvertrag spürbar den Wettbewerb beschränkt …” „… minimis-Regel vom EG-Wettbewerbsrecht auszunehmen wären,264 sieht von Wallwitz die Spürbarkeit in vielen Fällen …” „… (noch) zutreffen.266 Einzelne Firmentarifverträge werden i. d. R. keine spürbaren …”

Regelungsgegenstände von Tarifverträgen S. 78-88

„… Betriebsnormen nicht spürbar beeinflusst wird. Auch bei den Betriebsnormen finden sich jedoch Regeln, die den …” „… Wettbewerb auf den Arbeits- oder den Güter- und Dienstleistungsmärkten spürbar auswirkt, wäre zu klären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Spürbarkeit 180 3.1.7 Zwischenergebnis 181 3.2 Art 81 Abs. 3 EG 182 3.2.1 …”

Wettbewerbsschutz auf dem Arbeitsmarkt durch Art. 39 EG? S. 221-226

„… abgelehnt,83 teilweise wird sie umfassend anerkannt,84 teilweise auf spürbare Beeinträchtigungen beschränkt …”

Beschränkung des Wettbewerbs S. 146-170

„… die Vereinbarung allerdings keine spürbare Wettbewerbsbeschränkung.141 Für Tarifklauseln mit Bezug auf …” „… über unterschiedliche Gegenstände ab, die in ihrem Zusammenspiel den Wettbewerb spürbar beeinflussen …”

Wettbewerbspolitik der EG S. 45-55

„… nicht spürbar beschränken, ABl. EG 2001 Nr. C 368/13. Nachweise zur Kommissionspraxis im Fall von KMU …”

Wettbewerbspolitische Gründe S. 182-195

„… .271 Die Verbesserung muss „insbesondere spürbare objektive Vorteile mit sich bringen, die geeignet …”

Unmittelbarer Bezug zu den Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen als Abgrenzungskriterium S. 298-312

„… , wenn die Arbeitgeberkoalitionen zu spürbaren kompensatorischen Konzessionen im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845203362

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