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Matthias Dittmayer - Wahrheitspflicht der Presse

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Matthias Dittmayer

Wahrheitspflicht der Presse

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 69 2013

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Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs S. 82-96

„… 82 II. Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs Der bei der Erfüllung dieser Pflicht geltende Maßstab ist …” „… Maßstäbe entsprechen. Von manchen wird in dem Sorgfaltsmaßstab der Landespressegesetze eine Privilegierung …” „… Sorgfaltsmaßstab der Landespressegesetze mit dem des BGB deckungsgleich.392 So gilt schließlich auch bei der Presse …”

Annahme einer Sorgfaltspflicht S. 81-82

„… , 1335; Mallmann, JZ 1966, 625, 630. 82 II. Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs Der bei der Erfüllung dieser …” „… , inwieweit sich diese Maßstäbe entsprechen. Von manchen wird in dem Sorgfaltsmaßstab der Landespressegesetze …” „… , vielmehr ist der Sorgfaltsmaßstab der Landespressegesetze mit dem des BGB deckungsgleich.392 So gilt …”

Die im Verkehr erforderliche Sorgfalt S. 26-31

„… einem straf- oder zivilrechtlichen Sachverhalt.80 3. Kein privilegierender Sorgfaltsmaßstab Manche …” „… Streitigkeiten geltende Sorgfaltspflicht entnommen werden könne, zumindest der dazugehörige Sorgfaltsmaßstab …” „… nach § 276 Abs. 2 BGB geltende Sorgfaltsmaßstab zu entnehmen. Die Annahme eines der zivilrechtlichen …”

Sorgfaltspflicht der Landespressegesetze S. 31-42

„… . Andere wollen lediglich einen Verweis auf die Sorgfaltsmaßstäbe des BGB annehmen94 oder die Vorschrift …” „… vorangegangenen Ausführungen mehr als fraglich. Es mag zwar zutreffen, dass hinsichtlich des Sorgfaltsmaßstabs …” „… die Konkretisierung des bei Vertrags- und Rechtsgutsverletzungen geltenden Sorgfaltsmaßstabs dar. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Sorgfaltsmaßstabs 82 D. Ergebnis 96 Kapitel IV: Gewährleistung der Wahrheitspflicht 97 A. Bestehende gesetzliche …” „… privilegierender Sorgfaltsmaßstab 28 4. Charakter der publizistischen Sorgfalt 29 III. Sorgfaltspflicht der …” „… die Wahrheitspflicht 81 I. Annahme einer Sorgfaltspflicht 81 II. Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs 82 1 …”

Produkthaftungsgesetz S. 133-135

„… bei täglich erscheinenden Zeitungen nur ein minimaler Sorgfaltsmaßstab eingefordert wird.708 V …”

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb S. 135-145

„… minimaler Sorgfaltsmaßstab eingefordert wird.708 V. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Unter bestimmten …”

Verfassungsrechtliche Wahrheitspflicht S. 42-63

„… diesen zurück bleibt, folgen dennoch Sanktionen. Allein der Sorgfaltsmaßstab mag anwendbar sein, dem es …”

Bürgerliches Gesetzbuch S. 103-131

„… erscheinenden Publikationen tendenziell ein geringerer Sorgfaltsmaßstab anzulegen ist.608 c) § 823 Abs. 2 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845249124

Christian Rathgeber - Criminal Compliance

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Christian Rathgeber

Criminal Compliance

Series: Schriften zu Compliance

Volume 4 2012

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Gleichlauf mit sonstigen Sorgfaltsmaßstäben S. 147-148

„… werden635.Gleichlauf mit sonstigen SorgfaltsmaßstäbenWie gesehen, entsprechen sich die Sorgfaltsmaßstäbe …” „… damit die gleichen Verpflich-tungen hinsichtlich der Risikosteuerung637. Auch der Sorgfaltsmaßstab für …”

Stellung und Bedeutung des § 93 Abs. 1 AktG S. 145-147

„… imAnstellungsvertrag abgemildert werden635.Gleichlauf mit sonstigen SorgfaltsmaßstäbenWie gesehen, entsprechen sich die …” „… gemäß§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG als Sorgfaltsmaßstab anzulegen ist. Dem entspricht derWortlaut in § 34 Abs …” „… Sorgfaltsmaßstäbe der Organmitglieder von AG,Genossenschaft und GmbH. Nach allgemeiner Meinung ist deshalb die …”

Sorgfaltspflicht im engeren Sinne S. 156-165

„… Einschätzungsprärogative bei unterneh-merischen Entscheidungen gewährt, oder als Entkoppelung von Sorgfaltsmaßstä-ben und …” „… Vergleichbarkeit der Sorgfaltsmaßstäbe von Vorstand und Geschäftsführer er-scheint diese Haftungserleichterung …” „… festgestellt, verlangt der Sorgfaltsmaßstab des § 93Abs. 1 AktG eine angemessene Unternehmensorganisation, was …”

Ausstrahlungswirkung auf Gesellschaften anderer Rechtsform S. 185-195

„… identische Sorgfaltsmaßstab in § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG und§ 43 Abs. 1 GmbHG. Beiden obliegt folglich eine …” „… dengeneralklauselartigen Sorgfaltsmaßstab nicht explizit vorgegeben, jedoch sindexistenzbedrohende oder unverhältnismäßige …” „… Sorgfaltsmaßstab des Geschäftsfüh-rers herabzusetzen860. Diese Besonderheit ist jedoch für die Frage nach einer …”

Begrenzung durch die Schadensersatzpflicht gemäß § 93 Abs. 2 AktG S. 165-166

„… Sorgfaltsmaßstab des § 93Abs. 1 AktG eine angemessene Unternehmensorganisation, was auch kriminalprä-ventive …”

Vorwort S. 7-16

„… GeschäftsleiterpflichtI. 145Stellung und Bedeutung des § 93 Abs. 1 AktG1. 146Gleichlauf mit sonstigen Sorgfaltsmaßstäben2. …”

doi.org/10.5771/9783845241609

Martin Hossenfelder - Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

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Martin Hossenfelder

Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

Series: Internet und Recht

Volume 11 2013

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Sorgfaltsmaßstab und Haftungsprivilegierung S. 269-270

„… . Sorgfaltsmaßstab und Haftungsprivilegierung Bei Gefälligkeiten des täglichen Lebens haftet der Gefällige für durch …”

Kriterien zur Ausfüllung des Begriffs der Zumutbarkeit S. 69-94

„… Sorgfaltsmaßstabs heranzuziehen. Das Ausmaß der Gefahr spiegelt die Schwere des Schadenseintritts, also Höhe und Art …” „… des Sorgfaltsmaßstabs heranzuziehen sind. a. Ökonomische Analyse des Rechts Die Frage nach dem …” „… des Kosten-Nutzen-Elements bzw. allgemein zur Feststellung des Sorgfaltsmaßstabs ist die vom …”

Dogmatische Einordnung S. 94-102

„… Sorgfaltsmaßstabs abgeleitet werden. § 10 Schutzwürdigkeit Als weiterer im Zusammenhang mit Schutzpflichten zu …” „… Sorgfaltsmaßstabs der anderen Seite bestimmen.433 Das Zusammenwirken der Parteien setze im Interesse der Prävention …” „… voraus, dass auf jeder Seite bestimmte Erwartungen an den Sorgfaltsmaßstab der anderen Seite entstehen …”

Mittelbare Wirkung von Sicherheitsregelungen S. 107-110

„… Sorgfaltsmaßstabs öffentlich-rechtliche Sicherheitsregelungen und Normierungen unterhalb der Gesetzesschwelle …” „… der Literatur bestimmen den privatrechtlichen Sorgfaltsmaßstab hingegen grundsätzlich unabhängig von …” „… dieser Ansicht aber nur in der Regel Mindeststandards darstellen, der Sorgfaltsmaßstab also entgegen der …”

Onlinebanking S. 182-217

„… daher die Frage, welcher Sorgfaltsmaßstab grundsätzlich anzulegen ist, um einer Haftung zu entgehen …” „… Sorgfaltsmaßstabs müssen daher weiterhin anhand der für die Beurteilung von Sorgfaltspflichten entwickelten …” „… . Schutzpflichten Im Folgenden wird der von einem Bankkunden zu erwartenden Sorgfaltsmaßstab unter Berücksichtigung …”

Rechtsprechung S. 133-146

„… .691 Die von den Gerichten geforderten Sorgfaltsmaßstäbe werden zumeist nicht danach beurteilt, ob …” „… Sorgfaltsmaßstab, ähnlich wie im Dialer-Urteil709, in Beziehung zur Verbreitung der schadensstiftenden Technik und …” „… zumeist läuft die Vernachlässigung des einzuhaltenden Sorgfaltsmaßstabs auf die Geltendmachung von …”

Problemstellung S. 29-34

„… Konkretisierung zur Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs. Daher soll diese Untersuchung zugleich einen Beitrag zur …” „… Schutzpflichten vorgenommen. Insoweit wird dargelegt, welche Kriterien zur Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs …”

Onlinehandel S. 237-244

„… Unternehmers bei der Bestimmung des vom Nutzer einzuhaltenden Sorgfaltsmaßstabs zu berücksichtigen ist …” „… Sorgfaltsmaßstab des Internetnutzers.1290 Zumindest bei größeren Onlinehandels-Plattformen wie Amazon oder bei …”

Gang der Darstellung S. 34-36

„… Bestimmung des Sorgfaltsmaßstabs heranzuziehen sind. Damit Schutzpflichten zur Abwehr von Malware und …”

Ergebnis S. 270-272

„… müssen, sondern der Sorgfaltsmaßstab eher unterhalb dieses Niveaus anzusiedeln ist. 1415 Vgl. oben § 17 …”

Höherrangiges Recht S. 106-107

„… Sorgfaltsmaßstabs öffentlich-rechtliche Sicherheitsregelungen und Normierungen unterhalb der Gesetzesschwelle …”

Ergebnisse zur Prüfung von Schutzpflichten S. 285-286

„… nicht. Vielmehr hat sich der im Rahmen der Prüfung einer Verkehrspflicht anzulegende Sorgfaltsmaßstab in …”

Die unbeabsichtigte Weiterleitung von Schadprogrammen zwischen den Vertragsparteien S. 154-182

„… unmittelbaren Schutz Dritter, sie können aber zur Entwicklung von Sorgfaltsmaßstäben und zur Konkretisierung bzw …” „… .888 Dies bedeutet nicht, dass der Sorgfaltsmaßstab exakt den sich aus derartigen Normen ergebenden …” „… gesteigerten Sorgfaltsmaßstab indizieren. Allein in solchen Fällen ist ein Vertrauensvorsprung zugunsten …”

Zumutbarkeit als Kriterium zur Schutzpflichtbestimmung S. 68-69

„… Sorgfaltsmaßstabs heranzuziehen. Das Ausmaß der Gefahr spiegelt die Schwere des Schadenseintritts, also Höhe und Art …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… , was der Situation bei rein deliktischen Verhältnissen ähnelt, so dass der Sorgfaltsmaßstab im …”

Einteilung nach alltäglichen Gefälligkeiten und Gefälligkeitsverhältnissen S. 268-269

„… frühzeitig erkennen kann. III. Sorgfaltsmaßstab und Haftungsprivilegierung Bei Gefälligkeiten des täglichen …”

Vergleich des Regelungssystems der §§ 675c ff. BGB mit der allgemeinen Haftungsordnung bei Identitätsmissbräuchen S. 252-256

„… ff.). Das Merkmal der Gefahrgeneigtheit fließt aber in die Ermittlung des Sorgfaltsmaßstabs …”

Schadensersatz S. 273-277

„… Sorgfaltsmaßstabs hinwirken können. In diesem Rahmen wird untersucht, ob Ansprüche auf Erfüllung solcher …”

Exkurs: Die Haftung des Arbeitnehmers für Malwareund Phishingschäden S. 256-260

„… ff.). Das Merkmal der Gefahrgeneigtheit fließt aber in die Ermittlung des Sorgfaltsmaßstabs …”

Aufrufen von Internetseiten mit Vertragsabschlussmöglichkeit S. 261-266

„… , was der Situation bei rein deliktischen Verhältnissen ähnelt, so dass der Sorgfaltsmaßstab im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Einteilung nach alltäglichen Gefälligkeiten und Gefälligkeitsverhältnissen 268 III. Sorgfaltsmaßstab und …”

doi.org/10.5771/9783845242507

Philipp Hanfland - Haftungsrisiken im Zusammenhang mit § 161 AktG und dem Deutschen Coporate Governance Kodex

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Philipp Hanfland

Haftungsrisiken im Zusammenhang mit § 161 AktG und dem Deutschen Coporate Governance Kodex

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 37 2007

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Auswirkungen des Kodex auf den Sorgfaltsmaßstab S. 92-106

„… auf den Sorgfaltsmaßstab Von grundlegender Bedeutung ist des Weiteren, wie die Empfehlungen des Kodex …” „… sich auf den Sorgfaltsmaßstab insbesondere des § 93 Abs. 1 AktG („Sorgfalt eines ordentlichen und …” „… Kodexempfehlungen weder strikt einzuhaltende Verhaltensanforderungen darstellen, die den Sorgfaltsmaßstab …”

Verfassungsmäßigkeit des Kodex S. 85-92

„… Entsprechenserklärung bestehen, vgl. insbesondere im Hinblick auf den Sorgfaltsmaßstab unten § 6 D. 449 Hierbei sei …” „… Sorgfaltsmaßstäben - insbesondere der §§ 93 Abs. 1, 116 AktG - vollzieht, findet sich die Ansicht, eine solche …” „… objektives Kriterium. Will der Staat durch seine Autorität Einfluss auf den Sorgfaltsmaßstab nehmen, so muss …”

Der Kodex als Schutzgesetz S. 92

„… auf den Sorgfaltsmaßstab Von grundlegender Bedeutung ist des Weiteren, wie die Empfehlungen des Kodex …” „… sich auf den Sorgfaltsmaßstab insbesondere des § 93 Abs. 1 AktG („Sorgfalt eines ordentlichen und …” „… Kodexempfehlungen weder strikt einzuhaltende Verhaltensanforderungen darstellen, die den Sorgfaltsmaßstab …”

Die Rechtsnatur des Kodex S. 58-85

„… - die Problematik auf, welche Auswirkungen der Kodex dennoch auf den Sorgfaltsmaßstab der betreffenden …” „… 395 Diese Indizwirkung wird allerdings eher im Bereich des Sorgfaltsmaßstabs relevant, vgl. unten § 6 …” „… bzw. über das Ausfüllen von Sorgfaltsmaßstäben zu einer Verbindlichkeit gelangen könnten425. Dieser …”

Verlauf der Untersuchung S. 30-31

„… . Dementsprechend widmet sich ein weiteres Unterkapitel den Auswirkungen des Kodex auf den Sorgfaltsmaßstab. Die …”

Problemstellung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 28-30

„… Sorgfaltsmaßstabs herangezogen werden. Des Weiteren handelt es sich hier um eine Kapitalmarktinformation, die …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 318-326

„… Auswirkungen des Kodex auf den Sorgfaltsmaßstab sind insgesamt im beweisrechtlichen Bereich angesiedelt …”

Regelungsgegenstand und -zweck S. 106-121

„… Auswirkung der Empfehlungen auf den Sorgfaltsmaßstabs jedoch in der beweisrechtlichen Bedeutung, die allein …”

Außenverhältnis S. 212-303

doi.org/10.5771/9783845202426

Frank Thomas Zimmer - Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

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Frank Thomas Zimmer

Haftung des eingewechselten Insolvenzverwalters

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 24 2008

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Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 InsO im Allgemeinen S. 363-364

„… . Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 InsO im Allgemeinen Der sich aus § 276 BGB ergebende Grundsatz wird durch § 60 Abs. 1 …” „… nur ein besonderer, speziell auf die Verwaltertätigkeit bezogener Sorgfaltsmaßstab in Betracht.1165 …” „… bereits vor geraumer Zeit eröffnetes Verfahren übernimmt, überzuleiten. 2. Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 …”

Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 InsO bei Verwalterwechsel S. 364-366

„… , speziell auf die Verwaltertätigkeit bezogener Sorgfaltsmaßstab in Betracht.1165 Die Anpassung der …” „… geraumer Zeit eröffnetes Verfahren übernimmt, überzuleiten. 2. Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 InsO bei …” „… Verwalterwechsel Nachdem der Sorgfaltsmaßstab im Allgemeinen skizziert wurde, sei nun der Sorgfaltsmaßstab im Falle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 362 H. Verschulden 363 I. Haftung für eigenes Verschulden (§ 276 BGB) 363 1. Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs …” „… . 1 InsO im Allgemeinen 363 2. Sorgfaltsmaßstab § 60 Abs. 1 InsO bei Verwalterwechsel 364 a …” „… ) Sorgfaltsmaßstab vs. Pflichtenbeschreibung 364 b) Einarbeitungszeit des eingewechselten Verwalters 365 c) Positives …”

Zu Pflichtverletzung und Verschulden S. 384

„… eingewechselten Verwalter im Rahmen des Sorgfaltsmaßstabs. Vergleichsmaßstab ist diejenige Person, die erstmals …”

Ergebnis zu den Entschuldigungsgründen S. 371

„… Sorgfaltsmaßstab und Pflichtenbeschreibung ein Interdependenzverhältnis besteht und für die vorliegende …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 371-372

„… Sorgfaltsmaßstab und Pflichtenbeschreibung ein Interdependenzverhältnis besteht und für die vorliegende …”

Schlussbemerkungen S. 384-386

„… eingewechselten Verwalter im Rahmen des Sorgfaltsmaßstabs. Vergleichsmaßstab ist diejenige Person, die erstmals …”

Sonstige verwalterwechselspezifische Pflichten S. 383-384

„… eingewechselten Verwalter im Rahmen des Sorgfaltsmaßstabs. Vergleichsmaßstab ist diejenige Person, die erstmals …”

Fehler des Gerichts S. 370-371

„… geben kann. Hierbei wurde festgestellt, dass zwischen Sorgfaltsmaßstab und Pflichtenbeschreibung ein …”

doi.org/10.5771/9783845210346

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