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Wilfried Erbguth - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Wilfried Erbguth

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 31 Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch S. 486-494

„… Zulassung durch den öffentlich-rechtlichen Sachherrn, sog. Sondernutzungserlaubnis.19 Die Abgrenzung …” „… beeinträchtigt. Die Entscheidung über die solcherart erforderliche Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen des …” „… Sondernutzungserlaubnis am Beispiel der Außengastronomie Hermanns, apf 2008, 298; Scheidler, GewArch 2012, 285. 20 Zu …”

§ 18 Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt S. 281-290

„… weiteres Beispiel bildet die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie eines Lokals mit der Auflage …”

§ 10 Verwaltungsrechtsverhältnisse S. 131-141

„… Zufahrt zu seinem Grundstück keiner Sondernutzungserlaubnis bedarf.39 Feststellungsfähig sind auch …”

§ 16 Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… und Stühle für einen Biergartenbetrieb aufstellen. Die erforderliche Sondernutzungserlaubnis wird ihm …” „… straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis (§ 31 Rn. 5) auch Scheidler, GewArch 2012, 285, 289. 141 Zu Auflagen als …”

§ 20 Rechtsschutz im Widerspruchs- und Klageverfahren gegen und auf Verwaltungsakte S. 313-358

§ 24 Öffentlich-rechtliche Verträge S. 407-424

„… für die pauschale Einräumung einer Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von Werbeträgern im …”

§ 9 Subjektiv-öffentliche Rechte S. 103-130

„… die Rspr. weder bei der Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis für eine nicht verkehrsbezogene …”

§ 14 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungsaktes S. 192-232

doi.org/10.5771/9783845266787

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 40 2021

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Roman Ringwald Der rechtliche Handlungsspielraum für Kommunen bei der Neuverteilung des öffentlichen Raums für die Erfordernisse nachhaltiger Mobilität S. 103-116

„… Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) durch die Kommune. Bei stationsungebundenem Carsharing sind zwar keine …” „… Stellplätze zuweisen. Dies ist möglich über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis. Eine solche ist …” „… (Bundes-)Carsharinggesetzes (CsgG) für Bundesstraßen eine exklusive Sondernutzungserlaubnis an bestimmte Carsharing-Anbieter …”

doi.org/10.5771/9783748924241

Holger Fehrmann - Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

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Holger Fehrmann

Der Schutz exklusiver Sponsoringrechte bei Sportgroßveranstaltungen gegen Ambush Marketing

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 75 2009

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Öffentlich-rechtliche Werbebeschränkungen S. 199-206

„… Sondernutzungserlaubnis einzuholen. Die Abgrenzung zwischen freier und erlaubnispfl ichtiger Nutzung kann im Einzelfall …” „… Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nachzugehen. Entscheidend ist vielmehr, mit …” „… sonstige Fahrzeuge ist demnach keine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis erforderlich.130 …”

Vertragliche Bindung des Austragungsortes S. 206-210

„… Verpfl ichtung, etwa bei der Ermessensentscheidung über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis die …” „… Leichtigkeit des Verkehrs im Rahmen der straßenrechtlichen Widmung dient, darf die Sondernutzungserlaubnis nur …” „… Gemeingebrauchs. Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen der Behörde, wobei auch hier nur …”

Ergebnis S. 210-211

„… Gemeingebrauchs. Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen der Behörde, wobei auch hier nur …” „… Aspekte der Verkehrssicherheit und dessen Funktionsfähigkeit. Die Sondernutzungserlaubnis kann versagt …”

Zusammenfassung S. 211-212

„… öffentlichen Straßen muss zuvor eine behördliche Sondernutzungserlaubnis eingeholt werden. Sofern eine …”

Lauterkeitsrecht S. 214-216

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …”

Ausübung des Hausrechtes S. 216

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …”

Öffentlich-rechtliche Werbebeschränkungen S. 216-217

„… Sondernutzungserlaubnisse vorliegen. Allgemeine Zugangsbedingungen können jedoch das Einführen solcher Werbemittel in das …” „… Sondernutzungserlaubnisse zu veranlassen. Die Praxis zeigt, dass bereits der Anschein einer weitgehenden Kooperation …”

Weiterführung einer umfassenden Anmeldestrategie S. 217-218

„… der hierfür notwendigen Sondernutzungserlaubnisse zu veranlassen. Die Praxis zeigt, dass bereits der …”

doi.org/10.5771/9783845220154

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Wilfried Erbguth

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch S. 484-491

„… den öffentlich-rechtlichen Sachherrn, sog. Sondernutzungserlaubnis.19 Die Abgrenzung zwischen …” „… erforderliche Sondernutzungserlaubnis steht im Ermessen des öffentlichen Sachherrn. Die Ermessensbetätigung muss …” „… gegenüber der Verweigerung einer Sondernutzungserlaubnis aus Klimaschutzgründen.26 Schwierig gestaltet sich …”

Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt S. 281-290

„… weiteres Beispiel bildet die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie eines Lokals mit der Auflage …”

Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten S. 248-274

„… Sondernutzungserlaubnis wird ihm unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs im April 2010 erteilt. Im Mai 2010 …” „… straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis (§ 31 Rn. 5) auch Scheidler, GewArch 2012, 285, 289. 136 Zu Auflagen als …”

Öffentlich-rechtliche Verträge S. 406-423

„… für die pauschale Einräumung einer Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von Werbeträgern im …”

Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Verwaltungsaktes S. 193-232

doi.org/10.5771/9783845259864

Richard Boorberg Verlag - Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

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Richard Boorberg Verlag

Aufgaben und Lösungen aus der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in Bayern im Öffentlichen Recht

2022

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Lösungsskizze zur Aufgabe 10 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 78-89

„… Erteilung der Sondernutzungserlaubnis war die Stadt Stadtbergen sach-lich (Art. 18 Abs. 1 Satz 1, Art. 58 …” „… Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG dem Grunde nach eine Begünstigung und damit dem Bereich der …” „… Sache hätte getroffen werden können.Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz …”

Aufgabe 10 der Zweiten Juristischen Staatsprüfung 2011/2 S. 67-77

„… bedin-gungslose Sondernutzungserlaubnis bräuchte. Sollte dies aus Sicht des Gerichts der Fall sein, wird um eine …” „… )( ... ) StadtbergenSondernutzungserlaubnis; Informationsstand am 26. November 2011Die Stadt Stadtbergen erlässt – auf Ihren Antrag vom 12 …” „… Staatsprüfung 2011/2Die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 Abs. 1 Satz I BayStrWG liegt im …”

doi.org/10.5771/9783415064461

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