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Rudi W. Märkle - Die Einkommensteuer-Erklärung

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Rudi W. Märkle

Die Einkommensteuer-Erklärung

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 199 2017

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III. Sonderausgaben S. 323-371

„… 323III. SonderausgabenZeilen 36–56 des Mantelbogens ESt 1 A und Anlage VorsorgeaufwandWenn die in …” „… Sonderausgaben abgezogen werden. Der Sonderausgaben-abzug setzt grundsätzlich voraus, dass die Aufwendungen auf …” „… Sonderausgaben-abzug des unmittelbar begünstigten Ehegatten/Lebenspartner berücksichtigt wer-den, wenn der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Pauschbetrag . . . . 356Sonderausgaben-Pauschbetrag . . . . . . . . . . . . . 35618.6 Aufwendungen für die …” „… Altersversorgung . . . . . 319III. Sonderausgaben17. Vorsorgeaufwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . 32317.1 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 33718. Übrige Sonderausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . 34218.1 Renten und dauernde Lasten …”

Sachregister S. 425-441

„… Sonderausgabenabzug(Riester-Vertrag) 387, 388– Spenden in den Vermögensstock einerStiftung 409Anwartschaftsversicherung 380Apotheker …” „… Krankentagegeldversicherung 111– als Sonderausgaben 381– Minderung der Krankheitskosten 454Krankenversicherung 381 …” „… .– Bezugsmitteilung 355– Nachzahlung 356a, 492– als Sonderausgaben 391– Stammrecht 353, 358 f., 392Rentenversicherung …”

I. Allgemeines S. 17-50

„… Beiträge zur sog. Riester-Rente der zusätzliche Sonderausgaben-abzug beantragt wird. Der vereinfachte …” „… . VordruckeStpfl. und Fragen, die nicht unmittelbar mit einer Einkunftsart zusammenhängen(z.B. Sonderausgaben …” „… Altersvorsorgebeiträgen als Sonderausgaben (Rdnr.387 ff.) steht dieAnlage AV zur Verfügung.Für Arbeitnehmer und Empfänger …”

II. Die Einkunftsarten S. 51-322

„… Gesamtbetrag der Einkünfte. Der Gesamtbetrag derEinkünfte, vermindert um die Sonderausgaben (Rdnr. 372 ff.) und …” „… Sonder-ausgabenabzugs für Altersvorsorgeleistungen (Rdnr.387 f.) um den Zulagenan-spruch erhöht. Der verbleibende Betrag …”

IV. Außergewöhnliche Belastungen S. 372-395

„… , wenn der Stpfl. diese Beiträge bereitsnach § 10 Abs.1 Nr.3 Satz 1 EStG als Sonderausgaben (Rdnr.380 …” „… selbst keine oder nur geringe Einkünfteund Bezüge hat und die Aufwendungen nicht als Sonderausgaben im …”

V.Steuervergünstigungen S. 396-422

„… als Sonderausgaben (z.B. nach§ 10 f EStG) oder als außergewöhnliche Belastungen (z.B. nach § 33, § 33a …” „… Kulturgütern im Kj. des Abschlusses der Maßnahme und in den 9folgenden Kj. jeweils bis zu 9%wie Sonderausgaben …”

doi.org/10.5771/9783415059139

Niels Worgulla - Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

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Niels Worgulla

Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 803 2013

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Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen S. 273

„… Verhältnis zu Steuerpflichtigen mit sonstigen Verlusten aus Kapitalvermögen behandelt. III. Sonderausgaben …” „… der Kapitaleinkünfte Sonderausgaben i.S.v. § 10 ff. EStG und außergewöhnliche Belastungen i.S.v. § 33 …” „… Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gilt damit für alle Kapitaleinkünfte …”

Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen S. 56-57

„… Veräußerungen von Aktien und »normale« Verluste aus dem übrigen Kapitalvermögen. C. Sonderausgaben und …” „… ergibt sich, dass nicht nur tatsächliche Werbungskosten sondern auch Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Einkünften aus Kapitalvermögen. Im Rahmen der Besteuerung von Kapitaleinkünften können Sonderausgaben und …”

Gewährleistung des Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen S. 204-205

„… ausreichend gewährleistet.916 III. Gewährleistung des Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Nettoprinzip nach der Maßgabe des § 2 Abs. 5b EStG ebenfalls nicht für Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Einkünfte sind dann gemäß § 2 Abs. 4 EStG die Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen in Abzug zu …”

Ergebnis S. 205-206

„… Einkünfte sind dann gemäß § 2 Abs. 4 EStG die Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen in Abzug zu …” „… Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen wiederum durch den gegenüber dem progressiven Steuersatz …” „… die Bruttobesteuerung in Bezug auf das Abzugsverbot für Sonderausgaben und außergewöhnliche …”

Vergleichspaare der externen Bruttobesteuerung S. 112-117

„… Sonderausgaben, keine außergewöhnlichen Belastungen b. Steuerbelastung mit progressivem Steuersatz …” „… , Grundtabelle, keine Sonderausgaben, keine außergewöhnlichen Belastungen 488 In den nachfolgenden Tabellen …” „… , mit Günstigerprüfung, keine Sonderausgaben, keine außergewöhnlichen Belastungen b. Steuerbelastung …”

Verlust aus Kapitalvermögen S. 272-273

„… Verhältnis zu Steuerpflichtigen mit sonstigen Verlusten aus Kapitalvermögen behandelt. III. Sonderausgaben …” „… der Kapitaleinkünfte Sonderausgaben i.S.v. § 10 ff. EStG und außergewöhnliche Belastungen i.S.v. § 33 …” „… Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gilt damit für alle Kapitaleinkünfte …”

Steuersatz S. 273-274

„… Verhältnis zu Steuerpflichtigen mit sonstigen Verlusten aus Kapitalvermögen behandelt. III. Sonderausgaben …” „… der Kapitaleinkünfte Sonderausgaben i.S.v. § 10 ff. EStG und außergewöhnliche Belastungen i.S.v. § 33 …” „… Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gilt damit für alle Kapitaleinkünfte …”

Gewährleistung des sächlichen Existenzminimums S. 202-204

„… Aufwendungen die Bemessungsgrundlage der Einkommensbesteuerung mindern. Diese Regelungen zu den Sonderausgaben …” „… es deshalb für die vorliegende Prüfung nicht entscheiden, dass einige Sonderausgaben vorwiegend oder …” „… Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen Für die der Bruttobesteuerung unterliegenden Einkünfte aus …”

Ergebnis S. 56

„… Veräußerungen von Aktien und »normale« Verluste aus dem übrigen Kapitalvermögen. C. Sonderausgaben und …” „… ergibt sich, dass nicht nur tatsächliche Werbungskosten sondern auch Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Einkünften aus Kapitalvermögen. Im Rahmen der Besteuerung von Kapitaleinkünften können Sonderausgaben und …”

Vertikaler Verlustausgleich und Verlustabzug S. 55-56

„… Veräußerungen von Aktien und »normale« Verluste aus dem übrigen Kapitalvermögen. C. Sonderausgaben und …” „… ergibt sich, dass nicht nur tatsächliche Werbungskosten sondern auch Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Einkünften aus Kapitalvermögen. Im Rahmen der Besteuerung von Kapitaleinkünften können Sonderausgaben und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen 56 D. Veranlagungsverfahren der Bruttobesteuerung 57 I …” „… 153 (c) Verlustverrechnung 154 (d) Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen 155 (2 …” „… Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen 204 IV. Ergebnis 205 F. Externe Bruttobesteuerung und der …”

Gewährleistung des Familienleistungsausgleichs S. 204

„… ausreichend gewährleistet.916 III. Gewährleistung des Abzugs von Sonderausgaben und außergewöhnlichen …” „… Nettoprinzip nach der Maßgabe des § 2 Abs. 5b EStG ebenfalls nicht für Sonderausgaben und außergewöhnlichen …”

Ergebnis S. 201-202

„… Regelungen zu den Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen sind als Grundentscheidungen zur …” „… . Insbesondere ist es deshalb für die vorliegende Prüfung nicht entscheiden, dass einige Sonderausgaben …”

Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht S. 102-106

„… ergänzt. Letztere finden sich in den weiteren Regelungen zu den Sonderausgaben der §§ 10 bis 10c EStG und …” „… Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen sind, unabhängig von ihrer zwingenden verfassungsrechtlichen …” „… 400/98 u.a., BVerfGE 107, 27, unter C. I. 1. c) bb). 460 Im Bereich der Sonderausgaben sind allerdings …”

Günstigerprüfung mit Veranlagung zum persönlichen Steuersatz S. 71-73

„… bei absoluten Steuersätzen über 25 % unter Berücksichtigung von Sonderausgaben oder außergewöhnlichen …” „… außerdem, dass Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen nach den allgemeinen Regeln der § 10 ff. EStG …”

Ergebnis S. 77

„… Bruttobemessungsgrundlage, die weder den Abzug von Erwerbsaufwendungen noch den von Sonderausgaben und außergewöhnlichen …”

Ergebnis zur externen Bruttobesteuerung S. 254-255

„… Nettoprinzips in Bezug auf das sachliche Existenzminimum und die Abzugsfähigkeit von Sonderausgaben und …”

Mitteilungsverfahren gemäß § 45d EStG S. 76-77

„… Erwerbsaufwendungen noch den von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen vorsieht, und eine Beschränkung der …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Steuervereinfachung in Form von Typisierung und Pauschalierung S. 139-192

„… , die Ermittlung von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen im Vergleich zur alten Rechtslage …” „… , wenn Verluste auf dieser Ebene ebenfalls berücksichtigt werden.678 (d) Sonderausgaben und …” „… außergewöhnliche Belastungen Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen sind gemäß der Regelungen in § 2 Abs …”

Ergebnis S. 73-74

„… 73 künften zu verrechnen.269 Die Günstigerprüfung ermöglicht außerdem, dass Sonderausgaben und …”

Werbungskostenabzugsverbot S. 117-119

„… 117 b. Steuerbelastung mit progressivem Steuersatz, Grundtabelle, keine Sonderausgaben, keine …”

Kapitaleinkünfte i.S.v. § 32d Abs. 2 EStG S. 276-278

„… . Ferner ist der Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gemäß § 2 Abs. 5b EStG nicht …”

Aufhebung der Regelungen des § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG S. 302-304

„… Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen, der Verlustverrechnung1381 und des proportionalen Steuersatzes …”

Exkurs: Erweiterung des Besteuerungsgegenstandes der Veräußerungseinkünfte S. 274-276

„… . § 20 Abs. 6 EStG. Ferner ist der Abzug von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen gemäß § 2 …”

Externe Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 206-210

„… Nettoprinzip aber durch die Bruttobesteuerung in Bezug auf das sächliche Existenzminimum und die Sonderausgaben …”

Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 267-272

„… Erwerbsaufwendungen und ein Abzugsverbot für existenzsichernde private Aufwendungen in Form vom Sonderausgaben und …”

Schedule der Bruttobesteuerung S. 17-23

„… anderen mindern privat veranlasste Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen nicht die Einnahmen aus …”

Pflichtveranlagung zum persönlichen Steuersatz S. 61-70

„… (§ 10d EStG), zu den Werbungskosten (§§ 9, 9a EStG) und zu den Sonderausgaben (§ 10 ff. EStG) sowie den …”

Gebot der Folgerichtigkeit in der Einkommensteuer S. 78-91

„… Kapitalvermögen begrenzt.358 Des Weiteren sind auch existenzsichernde private Aufwendungen, also Sonderausgaben …”

Benachteiligung durch proportionalen Steuersatz S. 212-254

doi.org/10.5771/9783845247588

Nicolas Maximilian Traut - Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

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Nicolas Maximilian Traut

Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 80 2013

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Begriffe der Sonderausgaben und der wiederkehrenden Bezüge S. 128-131

„… Zahlenden als Sonderausgaben möglich ist und eine Versteuerung als sonstige Einkünfte beim Empfänger erfolgt …” „… Erbfolge soll im Folgenden aufgelöst werden. A. Begriffe der Sonderausgaben und der wiederkehrenden Bezüge …” „… Für die Diskussion um die Behandlung der Versorgungsleistungen spielen die Begriffe der Sonderausgaben …”

Prinzip des Ertragsvorbehalts S. 131-136

„… den Sonderausgaben ist nach dem Gesagten bei isolierter Betrachtung der Voraussetzungen des § 10 EStG …” „… zweifelhaft. Im Folgenden wird allerdings zu untersuchen sein, wie sich die Einordnung als Sonderausgaben auf …” „… gewählte Behandlung der wiederkehrenden Bezüge als Sonderausgaben und als sonstige Einkünfte. Dabei ist …”

Grenzüberschreitende Vermögensübergaben – Inlandsvorbehalte S. 183-196

„… gelten.779 Technisch erfolgt durch § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG aber eine Zuordnung zu den Sonderausgaben.780 …” „… unbeschränkt steuerpflichtige Sohn die wiederkehrenden Zahlungen als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a …” „… , die in Deutschland durch § 10 Abs. 1 Nr. 6 EStG a.F. den Sonderausgaben zu …”

Änderung des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG S. 310-313

„… § 10 EStG (Vorschlag) wie folgt lauten könnte: (I) Sonderausgaben sind die folgenden Aufwendungen …” „… Sonderausgaben im subjektiven Nettoprinzip Rechnung zu tragen, scheidet eine Berücksichtigung auf der Ebene des …” „… Verlustberücksichtigung. Es steht der grundsätzlichen Einordnung als Sonderausgaben aber zumindest insofern nahe, als …”

Rechtsformübergreifende Einzelprobleme S. 197-206

„… ) ein Ausschluss des Sonderausgabenabzugs aus der aufgezeigten Nachrangigkeit der Sonderausgaben …” „… Abs. 1 Nr. 1a EStG, dass „lebenslange und wiederkehrende Versorgungsleistungen“ als Sonderausgaben …” „… Systematik von Sonderausgaben und Erwerbsaufwendungen. Stehen Ausgaben in wirtschaftlichem Zusammenhang mit …”

Zusammenfassung – Vor allem: Vergleich der Unternehmensübergaben S. 66-67

„… sonstige Einkünfte zu versteuern und der Übernehmer kann sie als Sonderausgaben abziehen. Die …” „… . ___________________________ 186 Die Unterschiede zwischen der Einordnung als Erwerbsaufwendungen oder als Sonderausgaben, insb …” „… „Unternehmens-übergabe gegen Versorgungsleistungen“ ein vollständiger Sonderausgabenabzug möglich ist, können bei der …”

Preußische Einkommensteuergesetze S. 67-68

„… Erwerbsaufwendungen oder als Sonderausgaben, insb. bezüglich der Verortung des Abzugs in § 2 EStG, können sich aber …” „… . 16.10.1934, RGBl I 1934, S. 1005. 196 Im REStG 1934 wurde der Begriff der „Sonderausgaben“ eingeführt. Zu …” „… “ ein vollständiger Sonderausgabenabzug möglich ist, können bei der Annahme von Veräußerungsleistungen …”

Reichseinkommensteuergesetze S. 68-69

„… . 16.10.1934, RGBl I 1934, S. 1005. 196 Im REStG 1934 wurde der Begriff der „Sonderausgaben“ eingeführt. Zu …” „… Sonderausgaben in § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG (damalige Fassung) und als sonstige Einkünfte in § 22 Nr. 1 EStG …” „… der Entwicklung des Sonderausgabenabzugs siehe Söhn, StuW 1985, S. 395 (396-400). 69 bot für …”

Zusammenfassung – Abzug und Versteuerung und maßgebende „innere Prinzipien“ S. 149-151

„… dem üblichen Verständnis von Sonderausgaben nicht, dennoch soll aber ein Abzug nach § 10 EStG erfolgen …” „… die Behandlung als Sonderausgaben ist nicht zwingend. Eine Einordnung als Erwerbsaufwendungen oder …” „… nur beim Abstellen auf den üblichen Sonderausgabenbegriff. Den formalen Erwägungen stehen aber die …”

Unterschied zu Einmalzahlungen – Nicht: äußere Form der Wiederkehr S. 147-149

„… unterfallen die Versorgungsleistungen dem üblichen Verständnis von Sonderausgaben nicht, dennoch soll aber ein …” „… Einordnung zwar noch nicht getroffen, und die Behandlung als Sonderausgaben ist nicht zwingend. Eine …” „… Systemungerechtigkeit bleibt daher nur beim Abstellen auf den üblichen Sonderausgabenbegriff. Den formalen Erwägungen …”

Rechtsfolgen der lebzeitigen Vermögensübergaben S. 50-58

„… Erwerbsaufwendungen oder als Sonderausgaben geltend gemacht werden (vergleiche § 12 Nr. 2 EStG). In diesem Fall muss …” „… Vermögensempfänger als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG abgezogen werden und sind korrespondierend beim …” „… Veräu-ßerungsentgelt dar. Sie können von dem Unternehmensübernehmer aber als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a …”

Wegfall der Unterscheidung von Leibrente und dauernder Last S. 179-183

„… in vollem Umfang beim Übernehmer als Sonderausgabe abgezogen und entsprechend beim Übergeber …” „… . 1a EStG aber eine Zuordnung zu den Sonderausgaben.780 Im Ergebnis hat dies für beschränkt …” „… Sonderausgabenabzug und die korrespondierende Versteuerung umgesetzt. Wenn diese Korrektur aufgrund der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… Versorgungsleistungen 128A. Begriffe der Sonderausgaben und der wiederkehrenden Bezüge 129I. Sonderausgabenbegriff 130II …” „… Unterhaltsleistungen – Abzugsverbot des § 12 Nr. 1 und 2 EStG 134IV. Sonderausgaben und Verluste 135V. Ergebnis 136C …”

Zwischenziel – Untersuchung der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ S. 32-33

„… Werbungskosten)21 und Unterhaltsleistungen herausgenommen und stattdessen den Sonderausgaben zugeordnet. Diese …” „… Zusammenhang mit dem Sonderausgaben- und dem Anschaffungskostenbegriff. Die maßgebenden Wertungen in diesem …”

Begriffsmerkmale der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ S. 58-66

„… an den ursprünglich Übertragenden weiterhin als Sonderausgaben geltend machen, wenn er sich selbst …” „… sonstige Einkünfte zu versteuern und der Übernehmer kann sie als Sonderausgaben abziehen. Die …” „… unentgeltlicher Vorgang vorliegt, aber andererseits auch ein Sonderausgabenabzug und eine korrespondierende …”

Steuerneuordnungsgesetz von 1954 S. 69-70

„… wiederkehrenden Leistungen als Sonderausgaben in § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG (damalige Fassung) und als sonstige …” „… als Sonderausgaben abgezogen werden können.206 Eine Grundsatzentscheidung stellte dieses Urteil aber …”

Situation beim Übernehmer – Vor allem: Probleme bei § 10d EStG S. 297-298

„… privat veranlasst, sodass die Einordnung als Sonderausgaben sachgerecht ist. Die Begrenzung auf den …” „… grundsätzlich mit einem Sonderausgabenabzug umgesetzt werden. Dabei bleibt aber das schon angerissene Problem …” „… § 2 Abs. 4 EStG ist daher problematisch, und die Wirkung des Sonderausgabenabzugs muss für die …”

Änderung des § 22 Nr. 1b EStG S. 315-316

„… Versorgungsleistungen und Sonderausgaben. So bestimmt § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG (Vorschlag) zunächst die Merkmale der …” „… Besteuerung von dem Sonderausgabenabzug.1390 Durch die bisher vorgeschlagenen Änderungen der Rechtlage sind …” „… . 1b EStG nimmt in der aktuellen Fassung auf die Voraussetzungen des Sonderausgabenabzugs Bezug. Die …”

Zusammenfassung S. 316-317

„… bewirkten aber eine gewisse Verschiebung in dem Verhältnis von Versorgungsleistungen und Sonderausgaben. So …” „… EStG und nicht um eine Abhängigmachung der Besteuerung von dem Sonderausgabenabzug.1390 Durch die …” „… Fassung auf die Voraussetzungen des Sonderausgabenabzugs Bezug. Die bisherigen Änderungen der Rechtslage …”

Hauptziel – Untersuchung der „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ S. 30-32

„… Werbungskosten)21 und Unterhaltsleistungen herausgenommen und stattdessen den Sonderausgaben zugeordnet. Diese …” „… Zusammenhang mit dem Sonderausgaben- und dem Anschaffungskostenbegriff. Die maßgebenden Wertungen in diesem …”

Hier vertretene abweichende Betrachtung des Merkmals S. 278-279

„… Einkünften des Übernehmers (…) in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen (…) nicht als Sonderausgaben …” „… Ausführungen konnten keinen Sinn dieses Ausschlusses des Sonderausgabenabzugs in § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG …” „… eigenständige Bedeutung. Sie bestimmt dann einen Ausschluss des Sonderausgabenabzugs im Rahmen des …”

Rechtsprechungsentwicklung nach dem StNOG 1954 S. 70-77

„… ab. Die Leistungen sollen auch hier nur als Sonderausgaben abgezogen werden können.206 Eine …” „… Fassung) und Sonderausgaben im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG (damalige Fassung).220 Zur Begründung …” „… wiederkehrenden Bezügen und Sonderausgaben [beruhe] auf dem Umstand, daß sich der Vermögensübernehmer …”

Steuerpflichtigkeit der Erträge – Kein Zusammenhang mit Einkünften, die bei der Veranlagung außer Betracht bleiben S. 276-278

„… wirtschaftlichem Zusammenhang stehen (…) nicht als Sonderausgaben berücksichtigt werden“1246 können. I. Hier …” „… Ausschlusses des Sonderausgabenabzugs in § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG ausmachen.1247 Dies liegt daran, dass …”

Ersparte Aufwendungen als Erträge – Verschleierter privater Schuldzinsenabzug S. 284-286

„… der Schuldzinsen zu erbringen sind – als Sonderausgaben abziehen. Er erzielt damit ein Ergebnis, das …” „… sich auch die Frage lösen, ob ersparte Aufwendungen zu einem Sonderausgabenabzug nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 …” „… Sonderausgabenabzug unterfallen.1282 In diesem Zusammenhang kann auch kritischen Stimmen begegnet werden, die …”

Werthaltigkeit des Vermögens – Auch: Irrelevanz des Unternehmerlohns S. 286-288

„… wiederkehrenden Leistungen – die jetzt anstelle der Schuldzinsen zu erbringen sind – als Sonderausgaben abziehen …” „… Sonderausgabenabzug unterbinden die kritisierten Fälle bereits.1289 VI. Ergebnis – Wirkung der mangelnden …”

Situation beim Übergeber – Vor allem: Besonderheiten bei Teileinkünfteverfahren und Abgeltungsteuer S. 298-302

„… .1352 Die Leistungen sind privat veranlasst, sodass die Einordnung als Sonderausgaben sachgerecht ist …” „… Sonderausgabenabzug führt grundsätzlich zu sachgerechten Ergebnissen. Um auch die Fälle negativer Einkünfte zu …” „… Steuerpflicht, die nach der hier vertretenen Sicht ja eine Voraussetzung des Sonderausgabenabzugs beim …”

: Wichtige Ergebnisse in Thesenform S. 305-310

„… beibehalten werden, sodass § 10 EStG (Vorschlag) wie folgt lauten könnte: (I) Sonderausgaben sind die …” „… auszugleichen. Trotz der formalen Unzulänglichkeiten kann hierzu technisch nur der Sonderausgabenabzug …”

Jahressteuergesetz 2008 S. 77-82

„… . Andererseits sind die wiederkehrenden Leistungen hier aber als Sonderausgaben abziehbar und korrespondierend …” „… Sonderausgabenabzug der dauernden Last aufzuheben oder alternativ die „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen …” „… Gesetzesentwurf der Bundesregierung nach dem der Sonderausgabenabzug nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG nur gelten …”

Zusammenfassung – Umgestaltung zur „Unternehmensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ S. 82

„… . Andererseits sind die wiederkehrenden Leistungen hier aber als Sonderausgaben abziehbar und korrespondierend …”

Kurzabriss S. 82-83

„… . Andererseits sind die wiederkehrenden Leistungen hier aber als Sonderausgaben abziehbar und korrespondierend …”

Literaturverzeichnis S. 319-347

„… : Sonderausgaben nur bei voraussichtlich ausreichenden Nettoerträgen – Anmerkungen zu den Entscheidungen des Großen …” „… , Köln 1995, S. 343-364. ders.: Sonderausgaben (§ 10 EStG) und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit …” „… , Tübingen 2007, Habilitationsschrift. Heinrichshofen, Stefan: Geänderter Sonderausgabenabzug bei …”

Zusammenfassung – Unentgeltlichkeit und zugrunde liegende „innere Prinzipien“ S. 127-128

„… Zahlenden als Sonderausgaben möglich ist und eine Versteuerung als sonstige Einkünfte beim Empfänger erfolgt …”

Zusammenfassung S. 196-197

„… Abs. 1 Nr. 1a EStG, dass „lebenslange und wiederkehrende Versorgungsleistungen“ als Sonderausgaben …”

Transfergedanke und Korrespondenzprinzip S. 136-146

„… Nr. 1a als Sonderausgaben abgezogen werden können“, zwar sprachlich die angesprochene Kritik nahe und …” „… 136 ersichtlich – weder von den Kritikern, noch von den Befürwortern des Sonderausgabenabzugs …” „… EStG auf die Voraussetzungen des Sonderausgabenabzugs nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG. 2. Korrespondenz …”

Limitierung des Übergabeobjekts S. 154-179

„… eingeordnet wurden. Die dauernde Last wurde dabei in vollem Umfang beim Übernehmer als Sonderausgabe abgezogen …” „… privilegierten Übertragung“. — Fleischer, ZEV 2007, S. 475 (481) hält den Sonderausgabenabzug bei der Übergabe …” „… Sonderausgabenabzugs als willkürlich. 681 Siehe zu diesen Aspekten oben Fünfter Teil: § 2:A., S. 89 (89-93); Fünfter …”

Bedeutung des Rechtsinstituts S. 27-29

„… § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG dahin gehend geändert, dass der Sonderausgabenabzug für Versorgungsleistungen …”

Leistungsfähigkeitsprinzip – Gleichheit der Besteuerung S. 88-93

„… „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ besteht ein Sonderausgabenabzug. Diese Verortung im subjektiven …”

Vergleich mit der Vermögensübergabe unter einem Nießbrauchsvorbehalt S. 121-127

„… Sonderausgabenabzug und um sonstige Einkünfte und im anderen Fall um Erwerbsaufwendungen und Einkünfte aus der …”

Bedeutung der Steuerpflichtigkeit der Erträge S. 279-281

„… des Sonderausgabenabzugs im Rahmen des Rechtsinstituts der „Vermögensübergabe gegen …”

Besonderheiten bei Teileinkünfteverfahren und Abgeltungsteuer S. 282-284

„… Interpretation des § 10 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG den Sonderausgabenabzug dann hindern, wenn das übertragene …” „… Aufwendungen zu einem Sonderausgabenabzug nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG führen können. Das klassische Beispiel …”

Unternehmerlohn bei der Wert- und Ertragsermittlung S. 289-291

„… Sonderausgabenabzug relevant.1315 Auch hier hat der Unternehmerlohn jedoch keinen Einfluss. Er wirkt sich nicht …” „… Sonderausgabenabzug auswirken. Siehe hierzu oben Achter Teil: § 2:D.IV., S. 282 (282-284). …”

Zusammenfassung S. 291-292

„… Sonderausgabenabzug auswirken. Siehe hierzu oben Achter Teil: § 2:D.IV., S. 282 (282-284). 292 erwirtschafteten …”

Behandlung von Auslandsberührungen S. 294-295

„… Sonderausgabenabzugs bei beschränkt steuerpflichtigen Vermögensübernehmern durch § 50 Abs. 1 Satz 3 EStG. Die …”

Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer S. 295

„… der Ausschluss des Sonderausgabenabzugs bei beschränkt steuerpflichtigen Vermögensübernehmern durch …”

Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber als Leistungsempfänger S. 295-297

„… der Ausschluss des Sonderausgabenabzugs bei beschränkt steuerpflichtigen Vermögensübernehmern durch …” „… Leistungsfähigkeit auszugleichen. Dies kann technisch grundsätzlich mit einem Sonderausgabenabzug umgesetzt werden …” „… die Wirkung des Sonderausgabenabzugs muss für die Versorgungsleistungen modifiziert werden. Die …”

Berücksichtigung der Versorgungsleistungen bei Übernehmer und Übergeber S. 297

„… grundsätzlich mit einem Sonderausgabenabzug umgesetzt werden. Dabei bleibt aber das schon angerissene Problem …” „… § 2 Abs. 4 EStG ist daher problematisch, und die Wirkung des Sonderausgabenabzugs muss für die …”

doi.org/10.5771/9783845249551

Sabine Seyfarth - Der Schutz der unselbstständigen Stiftung

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Sabine Seyfarth

Der Schutz der unselbstständigen Stiftung

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 40 2009

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Die Errichtung unselbstständiger Stiftungen zur Erlangung des Sonderausgabenabzugs S. 20

„… ausstattete, diese Zuwendung bis zu einem Betrag von 307.000 € als Sonderausgabe gem. § 10b Abs. 1a EStG …” „… Höchstbetrag von 307.000 € auf 1 Mio. € erhöht. Die Geltendmachung als Sonderausgabe kann auf insgesamt 10 …” „… 20 V. Die Errichtung unselbstständiger Stiftungen zur Erlangung des Sonderausgabenabzugs In der …”

Die unselbstständige Stiftung als Vor-Stiftung S. 19-20

„… Errichtung mit Vermögen ausstattete, diese Zuwendung bis zu einem Betrag von 307.000 € als Sonderausgabe gem …” „… abzugsfähige Höchstbetrag von 307.000 € auf 1 Mio. € erhöht. Die Geltendmachung als Sonderausgabe kann auf …” „… Sonderausgabenabzugs In der Vergangenheit wurde die unselbstständige Stiftung häufig zudem dazu benutzt, um in den …”

Rechtliche Grundlagen S. 20-21

„… ausstattete, diese Zuwendung bis zu einem Betrag von 307.000 € als Sonderausgabe gem. § 10b Abs. 1a EStG …” „… Höchstbetrag von 307.000 € auf 1 Mio. € erhöht. Die Geltendmachung als Sonderausgabe kann auf insgesamt 10 …” „… 20 V. Die Errichtung unselbstständiger Stiftungen zur Erlangung des Sonderausgabenabzugs In der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vor-Stiftung 19 V. Die Errichtung unselbstständiger Stiftungen zur Erlangung des Sonderausgabenabzugs 20 B …”

doi.org/10.5771/9783845217307

Ulrike Spangenberg - Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

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Ulrike Spangenberg

Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 36 2013

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Sonderausgabenabzug S. 165-166

„… Eigenbeiträge können nach § 10a EStG auch als beschränkt absetzbare Sonderausgaben geltend gemacht werden …” „… gestiegen (vgl. Tabelle 4).672 V. Sonderausgabenabzug Die auf einen Riester-Altersvorsorgevertrag gezahlten …” „… dann, ob der Sonderausgabenabzug oder der Anspruch auf Zulagenförderung günstiger ist. Ist der …”

Verständnis als Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit S. 174-178

„… Altersvorsorgeaufwendungen im geltenden Einkommensteuergesetz als Sonderausgaben und damit Kosten der privaten Lebensführung …” „… .; unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Zuordnungsentscheidung als Sonderausgabe und damit private …” „… Sonderausgaben hat sich die Gesetzgebung dieser Auffassung angeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese …”

Steuerrechtliche Literatur S. 108-113

„… Kinderbetreuungskosten sind vielmehr generell als Sonderausgaben absetzbar. Über Sonderausgaben werden im Steuerrecht …” „… Sonderausgaben als Verluste geltend gemacht werden, die besonders verrechnet oder in folgende …”

Altersvorsorgezulage S. 164-165

„… gezahlten Eigenbeiträge können nach § 10a EStG auch als beschränkt absetzbare Sonderausgaben geltend gemacht …” „… Sonderausgabenabzug 525 € 1.050 € 1.575 € 2.100 € * Für alle ab dem 01.01.2008 geborenen Kinder beträgt die …” „… schrittweise gestiegen (vgl. Tabelle 4).672 V. Sonderausgabenabzug Die auf einen Riester-Altersvorsorgevertrag …”

Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz S. 171-174

„… Einkommensteuergesetz als Sonderausgaben und damit Kosten der privaten Lebensführung berücksichtigt sind,718 werden …” „… Altersversorgung stärken soll.706 Das Bundesministerium der Finanzen scheint zumindest den Sonderausgabenabzug der …” „… Subventionsbericht als eine der zehn größten Steuervergünstigungen aufgeführt wird, bleiben Sonderausgabenabzug und …”

Verständnis als Lenkungsnormen S. 178-181

„… , werden durch eine direkte Zulage aufgestockt. Darüber hinaus können die Eigenbeiträge als Sonderausgaben …” „… Sonderausgabenabzug der Riester-Rente zu streichen und lediglich die Erträge aus dem angesparten Kapital zu besteuern …” „… einkommensabhängig mit dem Grenzsteuersatz. Zumindest bei der Riester-Rente wird der Sonderausgabenabzug zwar durch …”

Konsequenzen des Verbots mittelbarer Diskriminierung für die Einkommensbesteuerung S. 244-247

„… Betrag von 2.100 Euro als steuerlich absetzbare Sonderausgaben geltend gemacht werden. Die Aufwendungen …” „… über die Zulagenförderung hinausgehende Sonderausgabenabzug für die Eigenbeiträge wird jedoch häufiger …”

Die Besteuerung der zusätzlichen Alterssicherung unter Berücksichtigung des Verbots mittelbarer Diskriminierung S. 247-250

„… Sonderausgaben geltend gemacht werden. Die Aufwendungen mindern das zu versteuernde Einkommen und verringern …” „… hinausgehende Sonderausgabenabzug für die Eigenbeiträge wird jedoch häufiger und in größerem Umfang von Männern …” „… steigenden Steuerentlastung. Statt des Sonderausgabenabzugs könnte der Aufbau einer zusätzlichen …”

Zusammenfassung S. 181-182

„… , werden durch eine direkte Zulage aufgestockt. Darüber hinaus können die Eigenbeiträge als Sonderausgaben …”

Rechtfertigung geschlechtsbezogener Nachteile S. 133-156

„… Kinderbetreuungskosten zu den Sonderausgaben lässt sich bereits im Hinblick auf die Absetzbarkeit von anderen gemischten …” „… , etwa bei der Bestimmung der Höhe von steuerlichen Freibeträgen, Werbungskosten oder Sonderausgaben.622 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sonderausgabenabzug 165 VI. Besteuerung der Alterseinkünfte 166 C. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung …”

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis S. 13-14

„… und Männern mit Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG nach Gesamtbetrag der Einkünfte (2007) 200 Tabelle …”

Die Reform der Alterssicherung in Deutschland S. 159-161

„… und einem Sonderausgabenabzug eine direkte Subvention mit einem Abzug der Altersvorsorgeaufwendungen …”

Überblick zur privaten kapitalgedeckten Zusatzvorsorge S. 161

„… Riester-Rente mit der Altersvorsorgezulage und einem Sonderausgabenabzug eine direkte Subvention mit einem Abzug …”

Berechtigter Personenkreis S. 161-163

„… Riester-Rente mit der Altersvorsorgezulage und einem Sonderausgabenabzug eine direkte Subvention mit einem Abzug …”

Begünstigte Anlageprodukte S. 163-164

„… Sonderausgabenabzug 525 € 1.050 € 1.575 € 2.100 € * Für alle ab dem 01.01.2008 geborenen Kinder beträgt die …”

Besteuerung der Alterseinkünfte S. 166

„… geförderten Altersvorsorgebeiträge besteuert. Die mit der Zulagenförderung und dem Sonderausgabenabzug der …” „… in der Ansparphase über die Zulagenförderung oder den Sonderausgabenabzug gefördert wurden (sog …”

Überblick zur betrieblichen Altersversorgung S. 166-168

„… geförderten Altersvorsorgebeiträge besteuert. Die mit der Zulagenförderung und dem Sonderausgabenabzug der …” „… in der Ansparphase über die Zulagenförderung oder den Sonderausgabenabzug gefördert wurden (sog …”

Daten zur Riester-Rente S. 183-186

„… Daten zum Umfang des über die Zulagenförderung hinausgehenden Sonderausgabenabzugs, etwa zur Höhe der …” „… Sonderausgabenabzug muss in der Einkommensteuererklärung zwar für beide Eheleute gesondert geltend gemacht werden. Die …” „… Steuerschuld und somit die über den Sonderausgabenabzug entstehende Steuerentlastung wird jedoch auf der …”

Beschränkung auf sozialversicherungspflichtige Personen S. 187-191

„… Bemessungsgrundlage (Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG), sondern wird durch eine direkte Transferleistung …” „… Sonderausgabenabzug nimmt die Steuerersparnis demgegenüber mit dem Einkommen zu. Dieser Effekt resultiert zum einen …” „… Spitzensteuersatz von 45 Prozent beträgt die maximale steuerliche Entlastung des Sonderausgabenabzugs bei …”

Höhe der finanziellen Förderung S. 191-210

„… Bemessungsgrundlage (Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG), sondern wird durch eine direkte Transferleistung …” „… Sonderausgabenabzug nimmt die Steuerersparnis demgegenüber mit dem Einkommen zu. Dieser Effekt resultiert zum einen …” „… Spitzensteuersatz von 45 Prozent beträgt die maximale steuerliche Entlastung des Sonderausgabenabzugs bei …”

Zunehmende Differenz der Alterseinkünfte S. 210-218

„… Höchstbeträge des Sonderausgabenabzugs abgestellt,881 den Frauen einkommensbedingt seltener vollständig nutzen …”

Höhe der steuerlichen Förderung S. 218-226

„… Sonderausgabenabzug der Riester-Rente diskutiert.891 Hier soll es daher allein um den in § 3 Nr. 63 EStG festgelegten …” „… Diskriminierung, wenn sich seine Höhe rechtfertigen lässt. Der für den Sonderausgabenabzug geprüfte Zweck, die …”

Zusammenfassung S. 236-240

„… oft vernachlässigte, über die Zulagenförderung deutlich hinausgehende Sonderausgabenabzug wird jedoch …” „… Sonderausgabenabzugs geltend gemachten Aufwendungen liegen bei Frauen und Männern innerhalb der gleichen …” „… . Beispielsweise ist der Sonderausgabenabzug der Riester-Rente zwar geeignet, den Aufbau einer zusätzlichen …”

doi.org/10.5771/9783845243016

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