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Lisa Disch - Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht

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Lisa Disch

Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 392 2019

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Teil 6: Europäische Sicherheitsmerkmale S. 390-465

„… Europäische Sicherheitsmerkmale Aufgrund ihrer herausgestellten Bedeutung für den Schutz vor …” „… gefälschten Arzneimitteln werden im Folgenden die europäischen Sicherheitsmerkmale einer näheren Betrachtung …” „… rechtliche Bewertung zur Rechtmäßigkeit der Sicherheitsmerkmale nach dem Unionsrecht schließt die …”

Teil 7: Zusammenfassung und Fazit S. 466-472

„… der gemeinsamen Definition des gefälschten Arzneimittels sowie die Einführung von Sicherheitsmerkmalen …” „… europäischen Sicherheitsmerkmalen zu, die aus dem individuellen Erkennungsmerkmal und der Vorrichtung gegen …” „… die FMD sind rechtmäßig und stellen damit wirksame Rechtsgrundlagen für die Sicherheitsmerkmale dar …”

Teil 1: Einleitung S. 39-45

„… Vertriebsvoraussetzungen insbesondere die Anbringung von Sicherheitsmerkmalen ein. Wegen ihrer herausgestellten Bedeutung …” „… für den Schutz vor gefälschten Arzneimitteln, werden die Sicherheitsmerkmale, bestehend aus einem …” „… der Sicherheitsmerkmale in der EU eingegangen. Es folgt eine rechtliche Bewertung der …”

Teil 5: Bestehende Schutzvorkehrungen S. 154-389

„… Bestimmungen über Sicherheitsmerkmale, welche grundsätzlich seit dem 9. Februar 2019 gilt (Art. 2 Abs. 2 lit. b …” „… Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln (ABl. EU L 32 vom 9.2.2016 …” „… gewährleistet (111b GKHA). Als Herstellungsschritt ist auch der Austausch von Sicherheitsmerkmalen zu verstehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… VergleichF. 384 Europäische SicherheitsmerkmaleTeil 6: 390 EinführungA. 390 Ausgestaltung in der EUB. 398 …” „… 22 Europäische SicherheitsmerkmaleTeil 6: 390 EinführungA. 390 Individuelles ErkennungsmerkmalI. 390 …” „… Sicherheitsmerkmaled. 165 Individuelles Erkennungsmerkmal(I) 166 Vorrichtung gegen Manipulation(II) 167 …”

doi.org/10.5771/9783748900818

Matthias Koch - Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

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Matthias Koch

Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 772 2012

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Zahlungsinstrument/Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale S. 26-32

„… personalisierte Sicherheitsmerkmale Nach einer Erläuterung der Begriffe Zahlungsinstrument bzw …” „… . Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale soll zudem das Verhältnis dieser zwei Komponenten …” „… ) cc). 43 Detailliert dazu siehe unter B. II. 3. b). 28 b) Personalisierte Sicherheitsmerkmale Der …”

Haftung nach § 675v Abs. 1 BGB S. 119-125

„… Sicherheitsmerkmal stellt einen solchen Fall dar. Eine Haftung des Zahlers auf Aufwendungsersatz nach §§ 670, 675c …” „… personalisierten Sicherheitsmerkmalen nicht in Betracht. Diese haben für sich genommen keine Sacheigenschaft, sind …” „… diese Gegenstände, die die personalisierten Sicherheitsmerkmale lediglich speichern, für sich genommen …”

Rechtsscheinhaftung S. 94-119

„… personalisierte Sicherheitsmerkmal ohne Wissen des Kontoinhabers an Dritte gelangt. Eine Rechtsscheinhaftung des …” „… Sicherheitsmerkmal ohne Kenntnis des Berechtigten erlangt hat. Die positive Kenntnis des Vertreterhandelns liegt …” „… zugeordneten personalisierten Sicherheitsmerkmale ist nicht vorgesehen. Dies ergibt sich bereits 318 Müller …”

Haftung nach § 675v Abs. 2 BGB S. 125-157

„… der Zahler die personalisierten Sicherheitsmerkmale nicht sicher aufbewahrt hat, regelmäßig zugleich …” „… Sicherheitsmerkmale in solchen Fällen typischerweise an einen Dritten weiter oder verwendet es selber. Gegenüber dem …” „… mit dem personalisierten Sicherheitsmerkmal eingesetzt wird. Daher ist hierbei besondere Sorgfalt …”

Zahlungsauftrag S. 25-26

„… Zahlungsauthentifizierungsinstrument mit seinen personalisierten Sicherheitsmerkmalen genutzt wurde, ist streng genommen noch keine …” „… Berechtigten stammt. Aufgrund der Tatsache, dass die personalisierten Sicherheitsmerkmale dem Handelnden …” „… Sicherheitsmerkmale mit Sicherheit festgestellt werden. Die in § 675w S. 2 BGB gewählte Formulierung ist treffender …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 202-206

„… anhand personalisierter Sicherheitsmerkmale zwingende Voraussetzung. Eine Trennung zwischen Instrument …” „… und Sicherheitsmerkmalen ist daher nicht möglich, da ohne personalisierte Sicherheitsmerkmale nicht …” „… sich auch beim Begriff der personalisierten Sicherheitsmerkmale. Die eigenhändige Unterschrift ist …”

Vertretung S. 91-94

„… Zahlungsauthentifizierungsinstruments und der zugeordneten personalisierten Sicherheitsmerkmale ist für den Zahlungsdienstleister nicht …” „… Sicherheitsmerkmale zu einer bestimmten Person und die vertragliche Abrede, diese Sicherheitsmerkmale streng geheim zu …” „… personalisierten Sicherheitsmerkmale wird zumeist eine Abrede über die Verwendung getroffen worden sein. Bei einem …”

Autorisierung und Authentifizierung S. 23-25

„… Zahlungsauthentifizierungsinstrument mit seinen personalisierten Sicherheitsmerkmalen genutzt wurde, ist streng genommen noch keine …” „… Berechtigten stammt. Aufgrund der Tatsache, dass die personalisierten Sicherheitsmerkmale dem Handelnden …” „… Sicherheitsmerkmale mit Sicherheit festgestellt werden. Die in § 675w S. 2 BGB gewählte Formulierung ist treffender …”

Funktionen und Authentifizierung S. 34-47

„… Prüfung der personalisierten Sicherheitsmerkmale vorgenommen. Dafür ist vom Kartennutzer entweder eine …” „… personalisierten Sicherheitsmerkmale für die Authentifizierung zum Einsatz kommen, werden Zahlungskarten bei …” „… eingesetzte personalisierte Sicherheitsmerkmal bei der Nutzung des ec-/Maestro-Systems zur bargeldlosen …”

Kartenarten und Bezeichnungen S. 33-34

„… ist auf die Authentifizierung mittels personalisierter Sicherheitsmerkmale und ggf. andere …” „… Authentifizierung des Kunden durch Prüfung der personalisierten Sicherheitsmerkmale vorgenommen. Dafür ist vom …”

Missbrauch S. 79-89

„… Sicherheitsmerkmalen notwendig. Diese Daten können auf verschiedene Arten erlangt werden. Der Missbrauch von …” „… Zugangsdaten und personalisierten Sicherheitsmerkmalen nach Überlassung an nahestehende Personen durch den …” „… dieser personalisierten Sicherheitsmerkmale ist jedoch stark rückläufig, sie werden aktuell durch …”

Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen S. 161-167

„… personalisierten Sicherheitsmerkmalen differenziert. So ist bei der dem § 675v Abs. 1 Satz 1 BGB entsprechenden …” „… personalisierte Sicherheitsmerkmale wie die PIN gilt diese jedoch nicht. Mangels Sacheigenschaft einer PIN kann …” „… kommt hingegen lediglich bei unsicherer Aufbewahrung der personalisierten Sicherheitsmerkmale in …”

Missbräuchlich Verwendung S. 47-58

„… Sicherheitsmerkmal in Form der PIN oder der Unterschrift benötigt. Um beides zu erlangen, setzen nichtberechtigte …” „… Lochter / Schindler in MMR 2006, 292 (294, 295). 50 c) Erlangung personalisierter Sicherheitsmerkmale …” „… personalisiertes Sicherheitsmerkmal zur Authentifizierung nötig. Kriminelle versuchen daher auf verschiedenen Wegen …”

Online-Banking S. 192-201

„… selbst veranlasst hat oder dass er pflichtwidrig mit den personalisierten Sicherheitsmerkmalen umgegangen …” „… personalisierten Sicherheitsmerkmalen verursacht worden sein. Wie es auch bei Zahlungskarten der Fall ist, kann …” „… Missbrauch durch sonstiges sorgfaltswidriges Verhalten, etwa die Preisgabe der Sicherheitsmerkmale …”

Authentifizierung S. 60-79

„… die PIN auch beim Online-Banking als personalisiertes Sicherheitsmerkmal i. S d. §§ 675j BGB ff …” „… möglich, durch die Verwendung mit einer PIN als personalisiertes Sicherheitsmerkmal würde ein …” „… zudem Kenntnis bzw. Zugang zu den personalisierten Sicherheitsmerkmalen notwendig. Diese Daten können …”

doi.org/10.5771/9783845241722

Dimitrios Linardatos - Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

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Dimitrios Linardatos

Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 812 2013

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Begriffsbestimmung: Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale S. 177-181

„… Fälle der missbräuchlichen Nutzung von Sicherheitsmerkmalen geregelt, die mangels Verkörperung (wie etwa …” „… personalisierte Sicherheitsmerkmale Für den Anwendungsbereich der Haftung nach § 675v BGB ist zunächst von …” „… Zahlungsinstrument, mithin die Erteilung des Auftrags unter Verwendung eines personalisierten Sicherheitsmerkmals …”

Sicherheitsniveau der personalisierten Sicherheitsmerkmale entscheidend? S. 235

„… 235 (1) Sicherheitsniveau der personalisierten Sicherheitsmerkmale entscheidend? Bereits …” „… Effizienz der Sicherheitsmerkmale ankommt. (2) Drohende Rechtsfolgen fragwürdig; Meinungsstand in Europa …”

Authentifizierung und Begriff des ZAI S. 316-319

„… Sicherheitsmerkmale eine ausreichend sichere Identifizierung des Kunden und eine Zuordnung des Vorgangs an selbigen …” „… heraus, bei denen eine Überprüfung von Sicherheitsmerkmalen und daher eine Personifizierung des Nutzers …” „… Sicherheitsmerkmale durch den Zahlungsdienstleister herausgegeben worden sind. Dieses Verständnis stimmt jedoch nicht …”

Fehlende Begriffseinheit und Leseweise des § 675w BGB S. 319-320

„… zwischen dem Instrument als solchem und den Sicherheitsmerkmalen zu differenzieren ist. Folglich muss der …” „… Begriff des ZAI nicht stets dahingehend verstanden werden, dass auch personalisierte Sicherheitsmerkmale …” „… (Überweisungsträger/Unterschrift) und (d) Instrumente, die keinerlei Sicherheitsmerkmale aufweisen (Geldkarten). b) Fehlende …”

Drohende Rechtsfolgen fragwürdig; Meinungsstand in Europa S. 235-236

„… 235 (1) Sicherheitsniveau der personalisierten Sicherheitsmerkmale entscheidend? Bereits …” „… Effizienz der Sicherheitsmerkmale ankommt. (2) Drohende Rechtsfolgen fragwürdig; Meinungsstand in Europa …” „… zuvorstehende Argumentation nach hiesigem Recht zu den personalisierten Sicherheitsmerkmalen aufgreift, da Art …”

Drittmissbrauch im Fernabsatzgeschäft S. 234

„… Kreditkartendaten als ZAI bzw. personalisierte Sicherheitsmerkmale zu qualifizieren sind. Während die Richtlinie …” „… personalisierten Sicherheitsmerkmalen gegeben sein.901 Den Kreditkartendaten sei eine Qualifizierung als …” „… persönliches Sicherheitsmerkmal abzusprechen, da sie nicht ausschließlich dem Karteninhaber bekannt gegeben …”

Exemplifizierung der Erkenntnisse anhand einiger Problemfälle S. 228-234

„… eingetretenen Schadens durch das Abgreifen von personalisierten Sicherheitsmerkmalen auch tatsächlich …” „… um Folgendes: nichtkörperliche Sicherheitsmerkmalen (z.B. PIN) sollen unter die gleichzeitig als …” „… bzw. personalisierte Sicherheitsmerkmale zu qualifizieren sind. Während die Richtlinie hierzu keine …”

Dahinterstehende Wertungen S. 204-219

„… Schutz der personalisierten Sicherheitsmerkmale vor unbefugtem Zugriff bezieht – eigene Pflichten, um …” „… Differenzierung zwischen verkörperten Komponenten und unkörperlichen Sicherheitsmerkmalen nicht begründen können …” „… die Frage nicht belangreich ist, was mit den personalisierten Sicherheitsmerkmalen passiert ist …”

Transportrisiko – Haftungsausschluss nach § 675m II BGB S. 245-250

„… Schicksal der personalisierten Sicherheitsmerkmalen irrelevant ist. So kann eine Haftung nach § 675v I S. 1 …” „… loslöst, das verwendete Zahlungsinstrument müsse personaliserte Sicherheitsmerkmale mit einem konkreten …” „… , gilt zwar, dass biometrische Merkmale unter den Begriff personalisierter Sicherheitsmerkmale subsumiert …”

Fälschung von vorcodierten Überweisungsbelegen S. 243-245

„… Mangel an personalisierter Sicherheitsmerkmale begründet werden. Dieses Differenzierungskriterium führt …” „… . 1 die Frage nach dem Schicksal der personalisierten Sicherheitsmerkmalen irrelevant ist. So kann …” „… Sicherheitsmerkmale mit einem konkreten Maß an Sicherheitsgewähr bieten. Folglich ist § 675v I BGB auch dann anwendbar …”

Problem der Akzeptanzgefährdung und Risikoerwägungen S. 237-240

„… Aufbewahrung personalisierter Sicherheitsmerkmale und „unsicherer Weitergabe“ der Kreditkartendaten indizieren …” „… Sofern aber die Sicherheitsmerkmale zu schwach ausgestaltet sind, fehlt es an einem entsprechenden …” „… , Rn. 97 ff. in Bezug auf personalisierte Sicherheitsmerkmale, die schriftlich zum Zweck der …”

Blick in die Umsetzungsgesetze des europäischen Auslandes S. 183-184

„… Haftung i.H.v. 150 € von der Nutzung personalisierter Sicherheitsmerkmale abhängig gemacht. Ob im …” „… Sicherheitsmerkmale könnten nur dann zum Einsatz gekommen sein, wenn der Zahlungsdienstnutzer hierfür auch – etwa …”

(2) Merkmale der Rechtsscheintatbestände & Korrekturversuche S. 268-270

„… Sicherheitsmerkmale der verwendeten Plattform nicht ausreichend hoch ist.1031 Eine entscheidende Schwäche dieser …” „… Sicherheitsmerkmale erfolgt nicht ausschließlich zum Schutz der Zahlungsdienstleister als Erklärungsempfänger, sondern …”

Gesetzesbegründung zu § 675v I BGB S. 181-183

„… der unsicheren Aufbewahrung personalisierter Sicherheitsmerkmale die Einführung eines …” „… Begriff des ZAI oder der personalisierten Sicherheitsmerkmale zu fassen seien. 711 Vgl. dahingehend …”

Nicht applizierbare Lösungsansätze S. 184-192

„… financier die Haftung i.H.v. 150 € von der Nutzung personalisierter Sicherheitsmerkmale abhängig gemacht. Ob …” „… Sicherheitsmerkmale könnten nur dann zum Einsatz gekommen sein, wenn der Zahlungsdienstnutzer hierfür auch – etwa …” „… vorliegenden Artikels herabsetzen, wobei sie insbesondere der Art der personalisierten Sicherheitsmerkmale des …”

Bestehender Meinungsstand in Europa S. 193-204

„… Sicherheitsmerkmale als nicht applizierbar angesehen werden. Insgesamt entsteht hinsichtlich der pauschalierten …” „… personalisierte Sicherheitsmerkmale nicht eingesetzt 750 Scheibengruber BKR 10, 15 (17); s.a. Casper/Pfeifle WM …” „… Sicherheitsmerkmalen ebenso wie nach den Vorgaben des Art. 61 I ZDRL zu artikulieren, vgl. Art. 37 § 1 S. 1 BA 2009 …”

gg) Ökonomische Ansatzpunkte S. 220

„… den personalisierten Sicherheitsmerkmalen passiert ist. gg) Ökonomische Ansatzpunkte Bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… 1771. Begriffsbestimmung: Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale …” „… Fernabsatzgeschäft 234(1) Sicherheitsniveau der personalisierten Sicherheitsmerkmale entscheidend? 235(2) Drohende …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 359-360

„… zweifelsfrei einem Auftraggeber zugeordnet werden kann. Sicherheitsmerkmale sind von dem Zahlungsdienstleister …”

Einschränkung des Anwendungsbereichs über das Merkmal „Schaden“ im Vollzugsverhältnis? S. 241-242

„… Instrumenten auch, während die Risiken aufgrund der fehlenden Verwendung von „klassischen“ Sicherheitsmerkmalen …”

Zusammenfassung S. 271-272

„… Zugriff auf das ZAI oder auf die persönlichen Sicherheitsmerkmale, dann haftet er bereits nach §§ 675v II …”

Drittmissbrauch bei Geldkarten S. 252-253

„… Verwendung personalisierter Sicherheitsmerkmale stehen würde. Ein weiterer wichtiger Unterschied liegt darin …”

Strukturelle Unterschiede S. 266-267

„… Weitergabe von ZAI und personalisierten Sicherheitsmerkmalen strengstens und ohne Ausnahme untersagt; der …”

Würdigung der neuen Regelung S. 171-174

„… Zusammensetzung der Kennung hinsichtlich ihrer Sicherheitsmerkmale optimieren zu lassen. Im Gegenteil: „Die …”

doi.org/10.5771/9783845249506

Wolfgang Voit - Die Neuordnung des Arzneimittelmarktes - Veränderungen und Perspektiven

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Wolfgang Voit (ed.)

Die Neuordnung des Arzneimittelmarktes - Veränderungen und Perspektiven

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 19 2012

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Wolfgang Stock, Cord Willhöft Fälschungssicherheit und neue Organisationspflichten der Industrie S. 221-236

„… Drittstaaten 24 Monate. Ein Kernpunkt dieser Änderungs- RL ist die Einführung von Sicherheitsmerkmalen für …” „… der Sicherheitsmerkmale und der betroffenen Arzneimittel sogenannte „delegated Acts“ zu erlassen …” „… „delegierten Rechtsakte zur Konkretisierung der technischen Spezifikationen des Sicherheitsmerkmals“ sind …”

doi.org/10.5771/9783845237220

Georg Borges - Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

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Georg Borges

Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Series: Internet und Recht

Volume 8 2011

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Haftung in Vertragsverhältnissen S. 151-169

„… zu treffen, um die personalisierten Sicherheitsmerkmale vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Er hat …” „… (zum Beispiel Internetadresse) herzustellen. 7.2 Geheimhaltung der Personalisierten Sicherheitsmerkmale …” „… Personalisierten Sicherheitsmerkmale (siehe Nummer 2.1) geheim zu halten und nur über die von der Bank gesondert …”

Umfang des Schadensersatzanspruchs S. 174-179

„… . 1 BGB. Wenn der Kunde ein personalisiertes Sicherheitsmerkmal (PIN, TAN) nicht sicher aufbewahrt …”

Sachverzeichnis S. 347-356

„… Personalausweises 303 Personalisierte Sicherheitsmerkmale 156 Personenbezogene Daten 184 ff …”

Risikozuweisung im Online-Banking S. 116-127

„… Sicherheitsmerkmale« nicht sicher aufbewahrt hat. Auch dieser Begriff ist nicht ohne weiteres zu deuten. Der Begriff …”

doi.org/10.5771/9783845229546

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