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Falk Schöning - Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

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Falk Schöning

Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

Series: Föderalismus - Studien

Volume 21 2008

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Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts S. 304

„… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Im Grundgesetz und im sonstigen Bundesrecht gibt es keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Regelungskontext des Völkerrechts 67 2. Verletzung der Menschenrechte als Grundlage für ein Sezessionsrecht 68 3 …” „… für das Sezessionsrecht aus dem Vergleich der Menschenrechte mit dem Selbstbestimmungsrecht der …” „… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht 146 2. Ausübung des …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach russischem Recht S. 146-152

„… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Die Russländische Verfassung …” „… von 1993 enthält kein ausdrückliches Sezessionsrecht für die Subjekte der Föderation. Damit weicht sie …” „… enthielten449. Das Sezessionsrecht in der sowjetischer Verfassung war jedoch eine leere Fiktion450. Die UdSSR …”

Menschenrechte als dogmatische Grundlage eines Rechts zur Sezession S. 67-81

„… Grundlagen für ein Sezessionsrecht denkbar. Ein häufig genanntes Beispiel ist die Verletzung von …” „… Berechtigte völlig unklar sind172. 2. Verletzung der Menschenrechte als Grundlage für ein Sezessionsrecht …” „… für das Entstehen eines solchen Sezessionsrechts an die Menschenrechtsverletzungen von den Vertretern …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach kanadischem Recht S. 197-220

„… Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Die soeben beschriebene Besonderheit des …” „… eventuelles Sezessionsrecht hindeutet613. Dagegen existieren bundesgesetzliche Normen, die zwar nicht …” „… also nicht dergestalt verstanden werden, dass es ein Sezessionsrecht gewähre. 3. Sezessionsrecht aus …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach spanischem Recht S. 245-259

„… zur Abspaltung von Teilen des Staates gibt. 1. Kein geschriebenes Sezessionsrecht im spanischen Recht …” „… Grundlage für ein Sezessionsrecht Spanien bezeichnet sich nicht als Bundesstaat, sondern verwendet den …” „… Sezessionsrecht gehören, da dies auf gesamtstaatlicher Ebene nicht denkbar ist. Dieser Befund wird durch Art. 143 …”

Föderale Intervention in der RF am Beispiel Tschetscheniens S. 177-185

„… Waffenstillstandsverhandlungen nicht zu belasten. Aus völkerrechtlicher Sicht könnte sich ein Sezessionsrecht ergeben, falls …” „… ausnahmsweise ein Sezessionsrecht ergibt. Die Deportation der Tschetschenen durch Stalin 1944 erfüllte diese …” „… Diskriminierung mehr ausgesetzt. Anknüpfungspunkt für ein Sezessionsrecht aufgrund der massiven Verletzung des …”

Zusammenfassung S. 333-336

„… Diskriminierungen eines Volkes ohne völkerrechtswidrige Beherrschung. Dogmatische Grundlage des Sezessionsrechts in …” „… ) ändern. • Vor der nur ausnahmsweise zulässigen Ausübung des Sezessionsrechts haben andere …” „… als ultima ratio in Betracht. • Im Zusammenhang mit dem Sezessionsrecht ist noch immer das „uti …”

Situationen, in denen der Staatsverband verlassen werden darf S. 111-117

„… , dass ausnahmsweise bei schweren Menschenrechtsverletzungen ein Sezessionsrecht des betroffenen Volkes …” „… unzumutbare, nicht anders abwendbare Diskriminierungen eines Volkes ein Sezessionsrecht begründeten, ergebe …” „… ; Weber, Das Sezessionsrecht der Kosovo-Albaner und seine Durchsetzbarkeit, in: AVR 43 (2005), S. 500 …”

Geschichte des russländischen Föderalismus S. 137-146

„… Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Die Russländische Verfassung von 1993 enthält kein …” „… ausdrückliches Sezessionsrecht für die Subjekte der Föderation. Damit weicht sie von den früheren sowjetischen …” „… Deutlichkeit und staatsrechtlicher Absicherung vergleichbare Regelungen enthielten449. Das Sezessionsrecht in …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als dogmatische Grundlage eines Rechts auf Sezession S. 31-67

„… Sezessionsrecht für jede Unionsrepublik niederschlug. Allerdings sollte das Recht auf Selbstbestimmung der …” „… erwähnten Voraussetzungen ein Sezessionsrecht ausnahmsweise doch denkbar sein kann109. Wenn es also zum …” „… ausnahmsweise ein Sezessionsrecht für angemessen gehalten haben. Der Völkerbund als Vorgänger der Vereinten …”

Gesamtergebnis S. 332

„… 332 E. Gesamtergebnis Die deutsche Rechtsordnung kennt kein geschriebenes Sezessionsrecht, sondern …”

Ergebnis zum Recht zur Abspaltung von Staaten S. 81

„… Folgen begründet. Die Anerkennung eines Sezessionsrechts aufgrund von Menschenrechtsverletzungen wirft …”

Ergebnis S. 331-332

„… geschriebenes Sezessionsrecht, sondern bekennt sich im Gegenteil mehrfach zur Einheit des Bundesstaates. In …”

Verhältnismäßigkeit des Zieles, den Staatsverband zu verlassen S. 117-125

„… Verweigerung der Autonomie diese in ein Sezessionsrecht umschlagen kann, da es sich insoweit um ein aliud …” „… einzuführen. Von einem Sezessionsrecht der kosovarischen Bevölkerung aufgrund verweigerter Autonomie war …”

Literaturverzeichnis S. 337-352

„… 1873 Halajczuk, Bohdan T.: Das Sezessionsrecht - Art. 17 der Verfassung der UdSSR, in: Jahrbuch für …” „… Wandel - Überlegungen zur Debatte um Selbstbestimmung, Sezessionsrecht und „vorzeitige“ Anerkennung, in …” „… , Sebastian: Das Sezessionsrecht der Kosovo-Albaner und seine Durchsetzbarkeit, in: Archiv des Völkerrechts 43 …”

Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte S. 104-106

„… Sezessionsrechts eines Staatsvolkes oder einen rein internen Aufstand handele. Das für das Gewaltverbot …”

„Bundestreue“ als ungeschriebene Absicherung der Einheit des Bundesstaates S. 302-304

„… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Im Grundgesetz und im sonstigen Bundesrecht gibt es keine …”

Ausgangslage im Völkerrecht S. 106-111

„… Bewahrung von Staaten Angesichts der Probleme, die die Durchsetzung eines vermeintlichen Sezessionsrechtes …”

Grundsätzliche Konzeption der Trägerschaft des Selbstbestimmungsrechts S. 81-87

„… Folgen begründet. Die Anerkennung eines Sezessionsrechts aufgrund von Menschenrechtsverletzungen wirft …”

Geschichte des Föderalismus in Spanien S. 238-245

„… spanischen Recht Regelungen zur Abspaltung von Teilen des Staates gibt. 1. Kein geschriebenes Sezessionsrecht …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als Sezessionsgrundlage S. 304-312

„… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Im Grundgesetz und im sonstigen Bundesrecht gibt es keine …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten nach kanadischem Recht S. 220-236

„… völkerrechtlichen Gründen kein einseitiges Sezessionsrecht anzuerkennen ist. Grundsätzlich ist aus diesem Grund die …”

doi.org/10.5771/9783845207261

Vahram Soghomonyan - Lösungsansätze für Berg-Karabach/Arzach

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Vahram Soghomonyan (ed.)

Lösungsansätze für Berg-Karabach/Arzach

2010

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Sebastian Weber Das Sezessionsrecht Berg-Karabachs im Jahr 2010 S. 154-161

„… 155 Das Sezessionsrecht Berg-Karabachs im Jahr 2010 Sebastian Weber Schon 1993 hat Otto …” „… Ausprägung des Selbstbestimmungsrechts ein Sezessionsrecht zu. Sie könnten sich daher aus dem …” „… , immer noch auf ein Sezessionsrecht berufen kann, um aus der Republik Aserbaidschan auszuscheiden. Von …”

Stichwortverzeichnis S. 232-233

„… ., 168, 171, 189 ff., 193, 199 ff., 212 Sezessionsrecht 51, 53, 60, 155, 158 Schahumian 21 …”

Autorenverzeichnis S. 234-237

„… Sühnezeichen Friedensdienste e.V. Ausgewählte Veröffentlichungen: Das Sezessionsrecht der Kosovo-Albaner und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Sebastian Weber Das Sezessionsrecht Berg-Karabachs im Jahr 2010 155 I. Voraussetzungen einer …”

Otto Luchterhandt Berg-Karabachs Selbstbestimmungsrecht: Begründung und praktische Folgerungen S. 10-77

doi.org/10.5771/9783845226149

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 3 (1970) Issue 4 ISSN Online: 2941-9603

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Dieter Blumenwitz Das Sezessionsrecht innerstaatlicher Rechtsgemeinschaften S. 429-442

„… durch die Gewäh rung eines Sezessionsrechtes der Weg zur Eigenstaatlichkeit nicht versperrt wird17• H …” „… . Die positiv-rechtliche Regelung des Sezessionsrechts in den Verfassungen der Gegenwart 1 . Das …” „… Sezessionsrecht der assoziierten Staaten Zweifellos spielt das Sezessionsrecht bei den aSSOZllerten Staaten eine …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1970-4

Markus D. W. Stoffels - EU-Mitgliedschaft und Abspaltung

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Markus D. W. Stoffels

EU-Mitgliedschaft und Abspaltung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 913 2017

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Drittes Kapitel. Zulässigkeit der Abspaltung in der EU S. 67-132

„… erst ein moralisches Sezessionsrecht untersucht und es – im Falle einer Bejahung – einer getrennten …” „… ggf. eine modifizierte Anwendung des Sezessionsrechts erfordern. Völkerrechtliche Betrachtung der …” „… EU-Mitgliedschaft des abgespaltenen Neustaats bestehen, wozu bekannt sein muss, ob es überhaupt ein Sezessionsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Bestehen eines Sezessionsrechtsd. 86 Ansichten zum Bestehen eines Sezessionsrechts in der Literatur aa. 86 …” „… Spruchpraxis cc. 100 Zusammenfassung zur Existenz des SezessionsrechtsIII. 107 Abspaltung und AnerkennungIV …” „… Unterstellen eines Sezessionsrechts 2. 588 Zusammenfassung und AusblickSechstes Kapitel. 593 Thesenartige …”

Sechstes Kapitel. Zusammenfassung und Ausblick S. 593-608

„… Verfassungsrecht, sofern dieses ausnahmsweise ein Sezessionsrecht vorsieht. Schließt das nationale Verfassungsrecht …” „… umgekehrt ein Sezessionsrecht aus, richtet sich die Zulässigkeit jedoch nach Völkerrecht. Dieses bildet …” „… Anspruchsgrundlage eines Sezessionsrechts das Selbstbestimmungsrecht der Völker diskutiert. Ein beachtlicher Teil der …”

Register S. 641-644

„… – Sezessionsrecht 86 – Staatenpraxis 95 – und EU-Mitgliedschaft Neustaat 582 Spanien siehe Katalonien Staat 69 …”

Literaturverzeichnis S. 609-640

„… : Selbstbestimmungsrecht im Wandel – Überlegungen zur Debatte um Selbstbestimmung, Sezessionsrecht und „vorzeitige …” „… , Sezessionsrecht, Staatswerdung und Anerkennung von Staaten, Nr. 47/07, 17.09.2007, www.bundestag.de/blob …”

Fünftes Kapitel. EU-Mitgliedschaft des Neustaats nach der Abspaltung S. 218-592

Viertes Kapitel. EU-Mitgliedschaft des Reststaats nach der Abspaltung S. 133-217

„… Sezessionsrechts sowie als neue Staaten zu umgehen.576 Hierzu würde die vorgenannte spätere Anerkennung der …”

doi.org/10.5771/9783845283623

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 34 (2001) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Frank-Florian Seifert Die Verfassungsreform in Sri Lanka unter besonderer Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts der Sri Lanka-Tamilen S. 48-62

„… von den Vorstellungen Lenins und Stalins über ein generelles Sezessionsrecht zur Bildung von …” „… - Konflikt um das Selbstbestimmungs– und Sezessionsrecht des Volkes der Kosovo-Albaner zu nennen ist. 3 …” „… Praxis einem Sezessionsrecht generell ablehnend gegenüber steht, kann daher nicht verwundern. Dabei wird …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2001-1

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