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Uwe Backes, Alexander Gallus, Eckhard Jesse - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Alexander Gallus (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 2017

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Armin Pfahl-Traughber Zeitschriftenporträt: Sezession S. 216-230

„… Zeitschriftenporträt: SezessionVon Armin Pfahl-Traughber1. DarstellungDer Blick in ein Lexikon …” „… Autoren der „Sezession“,noch bei dem als Kopf der „Neuen Rechten“ geltenden Weißmann selbst.In der …” „… Sezession-Re-daktion aus.33Angesichts der Flüchtlingsentwicklung und den Folgewirkungen erschien alsNr. 70 im Februar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Pfahl-Traughber, Zeitschriftenporträt: Sezession ............................... 216 …” „… . Dem Publikationsforum „Se-zession“ des „Instituts für Staatspolitik“ kommt in diesem Zusammenhang …”

Hans-Gerd Jaschke Sammelrezension: Die Neue Rechte – nationalistische Eigenbrötler und extreme Stichwortgeber des Rechtspopulismus S. 252-259

„… gibt eine rechtsintellektuelle Zeitschrift heraus (Sezession), gilt als Freund desAfD-Rechtsaußen Björn …” „… von ihm herausgegebenen neurechten ZeitschriftSezession erschienen sind. Die Überschriften der sieben …”

Jürgen P. Lang Literatur aus der „Szene“: Eduard Huber, Von Morgenthau zu Merkel S. 279-283

„… Identitären Bewegung (IB) oder der Zeitschrift Sezessi-on. Wie die IB warnt er vor „Islamisierung“, sorgt sich …”

Kurzbesprechungen S. 358-425

„… Sezessionsten-denzen in Schottland, Katalonien und Flandern (Sturm) thematisiert. Untersuchun-gen zu Venezuela und …”

Kommentierte Bibliographie S. 426-459

„… Sezessionismus entspringen zu lassen.Hockerts, Hans Günter/Günther Schulz (Hrsg.), Der „Rheinische Kapitalismus …”

doi.org/10.5771/9783845288642

Falk Schöning - Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

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Falk Schöning

Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung eines Bundesstaates

Series: Föderalismus - Studien

Volume 21 2008

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Sezession S. 28-29

„… werden, ob der alte Staat mit vermindertem Gebiet weiterbesteht oder ob er untergeht. I. Sezession Die …” „… Sezession ist die Form der Staatennachfolge, bei dem ein Teil des früheren Staatsgebiets unabhängig wird und …” „… völkerrechtlicher Sicht ein Recht auf Sezession gibt, ist umstritten und wird noch Gegenstand näherer Untersuchung …”

Einbeziehung von Sezession und Dismembration S. 31

„… akzeptiert wurde13. III. Einbeziehung von Sezession und Dismembration Für die folgende Betrachtung der …” „… eine Sezession oder eine Dismembration vorliegt. In beiden Fällen wird der Staat in seiner …” „… . Nicht nur nach Auffassung der deutschen außenpolitischen Praxis kommt es für die Frage von Sezession …”

Menschenrechte als dogmatische Grundlage eines Rechts zur Sezession S. 67-81

„… eines Rechts zur Sezession Neben dem Selbstbestimmungsrecht der Völker sind weitere dogmatische …” „… Sezession berechtige. In der Tat wird der menschenrechtliche Ansatz in der Regel in Zusammenhang mit …” „… ; Hobe/Kimminich (vgl. oben Fn. 130), S. 118; Frey, Selbstbestimmungsrecht, Sezession und Gewaltverbot, in …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als dogmatische Grundlage eines Rechts auf Sezession S. 31-67

„… akzeptiert wurde13. III. Einbeziehung von Sezession und Dismembration Für die folgende Betrachtung der …” „… eine Sezession oder eine Dismembration vorliegt. In beiden Fällen wird der Staat in seiner …” „… . Nicht nur nach Auffassung der deutschen außenpolitischen Praxis kommt es für die Frage von Sezession …”

Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts S. 304

„… als Sezessionsgrundlage Da sich eine explizite Grundlage für die Legitimierung von Sezessionen im …” „… Szenario für die Sezession eines Landes oder einer Bevölkerungsgruppe aus dem Gesamtstaat denkbar ist. I …” „… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Im Grundgesetz und im sonstigen Bundesrecht gibt es keine …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker als Sezessionsgrundlage S. 304-312

„… als Sezessionsgrundlage Da sich eine explizite Grundlage für die Legitimierung von Sezessionen im …” „… Szenario für die Sezession eines Landes oder einer Bevölkerungsgruppe aus dem Gesamtstaat denkbar ist. I …” „… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts Im Grundgesetz und im sonstigen Bundesrecht gibt es keine …”

Dismembration S. 29-31

„… Tendenzen in Tschetschenien und dem Baskenland. Das Problem der Sezession ist also keines, das lediglich mit …” „… Sezession verkleinert wird, sondern vollkommen in mehreren Nachfolgestaaten aufgeht und damit als …” „… Sezession, bei der neben ein bestehendes Völkerrechtssubjekt lediglich ein neues hinzutritt, stellt sich bei …”

Zusammenfassung S. 333-336

„… Selbstbestimmungsrechts zur Sezession berechtigen, ist dogmatisch nicht haltbar. Im Falle von Menschenrechtsverletzungen …” „… kann. • Das Völkerrecht anerkennt ein Recht auf Sezession nur in sehr eng begrenzten Ausnahmefällen …” „… Föderalisierung des Gesamtstaates ist dem Verlassen des Staatsverbandes vorzuziehen. Die Sezession kommt also nur …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach kanadischem Recht S. 197-220

„… von Sezessionen Die Verfassungsänderung wäre aber als Mittel zur Sezessionsermöglichung untauglich …” „… Québecs. Aus diesem Grund wurde anlässlich der Sezessions-Debatte regelmäßig die Teilbarkeit der Provinz …” „… Südstaaten sahen in dieser These die Berechtigung zur Sezession, wenn es zu einem fundamentalen Konflikt mit …”

Situationen, in denen der Staatsverband verlassen werden darf S. 111-117

„… hinaus auch Murswiek, Die Problematik eines Rechts auf Sezession, in: AVR 31 (1993), S. 314. Dass …” „… . 1, Rn. 40; Dahm/Delbrück/Wolfrum, Völkerrecht Bd. I/3, S. 795f.; Marauhn, Anspruch auf Sezession …” „… Staatenpraxis nicht begründet werden kann, da beide im Fall der Sezession an kollektive Gruppenrechte anknüpfen …”

Verhältnismäßigkeit des Zieles, den Staatsverband zu verlassen S. 117-125

„… Alternativen zur Sezession positiv zu bewerten. Denn der der Wunsch nach einem eigenen Staat mag in bestimmten …” „… , ihre Rechte wahrzunehmen und der politische Druck in Richtung Sezession geringer wird344. Es gilt …” „… Selbstbestimmungsrecht berufen. So ist ein Stufensystem vorstellbar, bei dem nicht immer und zuerst die Sezession in …”

Bevölkerung eines Gliedstaates als Träger des Selbstbestimmungsrechts S. 91-94

„… Volksbegriff zu unbestimmt sei und nur zu Sezessionen führen könne, was angesichts der drohenden Atomisierung …” „… Sezession keineswegs der einzig sinnvolle Anwendungsbereich eines Selbstbestimmungsrechts für ethnische …” „… „Sezession“ häufig als Argument missbraucht, um sämtliche Vorschläge für eine Erweiterung oder eine …”

Einleitung S. 291

„… Reaktionsmöglichkeiten des Bundes auf Sezessionen hypothetisch erscheinen mag, können unerwartete Entwicklungen für die …” „… Separationsversuchen begegnen könnte. Dies setzt die Beantwortung der Frage voraus, ob eine Sezession überhaupt unter …” „… Gebietsverluste des früheren Deutschen Reiches können nicht als Sezession vom Gesamtstaat angesehen werden, da die …”

Absicherung der Einheit des Bundesstaates nach dem Grundgesetz S. 291-301

„… Reaktionsmöglichkeiten des Bundes auf Sezessionen hypothetisch erscheinen mag, können unerwartete Entwicklungen für die …” „… Separationsversuchen begegnen könnte. Dies setzt die Beantwortung der Frage voraus, ob eine Sezession überhaupt unter …” „… Gebietsverluste des früheren Deutschen Reiches können nicht als Sezession vom Gesamtstaat angesehen werden, da die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Bundesstaates anhand von Fallgruppen und Beispielen 28 I. Sezession 28 II. Dismembration 29 III. Einbeziehung …” „… von Sezession und Dismembration 31 B. Das Recht zur Abspaltung von Staaten 31 I …” „… . Selbstbestimmungsrecht der Völker als dogmatische Grundlage eines Rechts auf Sezession 32 1. Historische Herausbildung …”

„Bundestreue“ als ungeschriebene Absicherung der Einheit des Bundesstaates S. 302-304

„… als Sezessionsgrundlage Da sich eine explizite Grundlage für die Legitimierung von Sezessionen im …” „… Sezession stellen die landesverfassungsrechtlichen Normen keine allzu belastbare Grundlage dar. Zum einen …” „… führen könnten977. Man kann sogar so weit gehen, die Sezession als die größtmögliche Verletzung der dem …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten nach kanadischem Recht S. 220-236

„… der Erweiterung seiner Ausführungen zu der Rechtmäßigkeit einer unilateralen Sezession sein Mandat …” „… daher bei Zustimmung durch die sie stützende Mehrheit alle Maßnahmen treffen, um eine Sezession zu …” „… Menschenrechts-Paktes nicht aus, was im Zusammenhang mit Sezessionen das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach Art. 1 …”

Föderale Intervention in der RF am Beispiel Tschetscheniens S. 177-185

„… Chechnya, in: HRLJ Vol. 17 (1996), S. 96. 178 aus531. Nachdem Russland die Sezession drei Jahre lang …” „… Grundsätze auf den Fall Tschetschenien Überträgt man die Ergebnisse zur Zulässigkeit von Sezessionen …” „… nach Völker- als auch nach russischem Recht unrechtmäßigen Sezession waren. Inwieweit jedoch das …”

Grundsätzliche Konzeption der Trägerschaft des Selbstbestimmungsrechts S. 81-87

„… vielmehr zu untersuchen, ob und wie die bei jeder Sezession – gleichgültig, auf welcher Rechtsgrundlage sie …” „… die Gefahr einer Destabilisierung des Staates durch Sezession erhöhen. Auch die UN-Praxis steht …” „… Sezession berechtige236. Diese Ansicht beruht auf einem unhaltbarem Verständnis von innerer und äußerer …”

Geschichte des kanadischen Föderalismus S. 186-197

„… des Gesetzgebers zurückgegriffen werden, die detailliert die Möglichkeiten einer Sezession oder der …” „… Verhinderung einer solchen behandeln. Gleichwohl waren die Fragen von Sezession und föderaler Intervention in …” „… Québécois unter ihrem Anführer René Lévasque getrieben. Diese Gruppierung hatte die Sezession der Provinz …”

Gesamtergebnis S. 185-186

„… keine Möglichkeit für die einseitige Abspaltung von Föderationssubjekten von der RF. Sezessionen können …” „… werden, die detailliert die Möglichkeiten einer Sezession oder der Verhinderung einer solchen behandeln …” „… . Gleichwohl waren die Fragen von Sezession und föderaler Intervention in den letzten Jahren von höchster …”

Ausgangslage im Völkerrecht S. 106-111

„… der unilateralen Veränderung staatlicher Grenzen durch Sezessionen, wie sie der frühere …” „… die Sezession auch für unterdrückte Völker nicht zwingend die „erste Wahl“ ist. Es sollte deshalb nach …” „… zu können, ohne dass es zu einer Sezession oder Dismembration führen muss. Wenn das Völkerrecht sich …”

Einsatz der Streitkräfte im Inneren nach Art. 87a Abs. 4 GG S. 325-331

„… den Einsatz der Bundespolizei im Falle einer Sezession im Vergleich zur Weisungserteilung als …” „… Weisungserteilung erforderlich ist. 3. Ergebnis Die Sezession eines Landes oder eines Teils eines Landes von der …” „… Bekämpfung von Sezessionen. Zieht man die Erfahrungen, die in anderen Staaten mit der Militanz …”

Anwendbarkeit völkerrechtlicher Regeln auf innerstaatliche Konflikte S. 104-106

„… Selbstbestimmungsrechts in Form einer Sezession auch so lange als innerstaatliche Angelegenheit betrachten, wie keine neue …” „… Sezession als erfolgreich herausstellen, so könnte man nach dem rein faktischen Ansatz dies entweder als …” „… überflüssig, da nach der erfolgten Sezession bereits ein neuer Staat entstanden ist, der nicht mehr auf Völker …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten unter russischem Recht S. 152-177

„… . 1 RFV bereits eines Bundesverfassungsgesetzes482 bedarf, kann die sehr viel weitergehende Sezession …” „… nicht zu gering zu gewichten. Um den Druck einzelner Subjekte in Richtung Sezession zu mindern, kann …” „… gegen Sezessionsbestrebungen Die Absage des russischen Rechts an eine Sezessionsmöglichkeit für Subjekte …”

Der innere Notstand nach Art. 91 GG S. 318-325

„… Konflikts den Bundeszwang nach Art. 37 GG ohnehin als wenig geeignet zur Bekämpfung von Sezessionen …” „… Falle einer Sezession im Vergleich zur Weisungserteilung als effektiver erscheinen. Bedeutung für die …” „… Sezession eines Landes oder eines Teils eines Landes von der Bundesrepublik Deutschland ist ein Fall des …”

Literaturverzeichnis S. 337-352

„… , Dieter: Selbstbestimmungsrecht, Sezession und Gewaltverbot, in: Seidl-Hohenveldern, Ignaz (Hrsg …” „… : Anspruch auf Sezession?, in: Heintze, Hans-Joachim (Hrgs.), Selbstbestimmungsrecht der Völker …” „… Säuberung“, Bonn 1999, S. 111-126 Murswiek, Dietrich: Die Problematik eines Rechts auf Sezession - neu …”

Ergebnis S. 331-332

„… gegen Sezessionen einzelner Bundesländer, sondern behandelt diese als einen Fall des Bundeszwanges und …” „… Bundes – nach Sezession ausgeschlossen sind. Solange an dem in den bisherigen Jahrzehnten des Bestandes …” „… in der Situation eines ernsthaft angestrebten Sezessionsversuchs die weitreichendste Möglichkeit für …”

„Uti possidetis iuris“-Doktrin S. 98-103

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker, das in seiner weitreichendsten Ausprägung – der Sezession – die territoriale …” „… Jugoslawien. Die dort vorgenommene Grenzziehung anhand der früheren Teilrepublikgrenzen nach der Sezession …” „… Sezession erlaubt ist, kann auch die Zumutbarkeit des erzwungenen Zusammenlebens mit Teilen des …”

Bundeszwang nach Art. 37 GG S. 313-318

„… Bundesrepublik wäre gleichwohl ein Eingriffstatbestand i.S.d. Abs. 3. Nach einer Sezession bestünde andernfalls …” „… dem Ergebnis, dass Art. 37 GG in diesen Fällen einschlägig ist und Sezessionen eine Fallgruppe der …” „… Sezessionen erscheinen, da der Einsatz größerer polizeilicher Verbände oder der Streitkräfte sich nach leges …”

Zusammenfassung zum Recht zur Bewahrung von Staaten S. 103-104

„… 103 mungsrechts die Sezession erlaubt ist, kann auch die Zumutbarkeit des erzwungenen …” „… Selbstbestimmungsrechts in Form einer Sezession auch so lange als innerstaatliche Angelegenheit betrachten, wie keine neue …”

Absicherung der Einheit des Bundesstaates im einfachen Recht S. 301-302

„… “, §§ 81ff. StGB, die Sezession von der Bundesrepublik unter Strafe. § 81 Abs. 1 Nr. 1 StGB nennt als …” „… Land der Bundesrepublik Deutschland handelt. Für die Beurteilung der Legalität einer Sezession stellen …” „… aus Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG ein weiteres Argument gewinnen, welches einseitigen Sezessionsbestrebungen …”

Gesamtergebnis S. 236-238

„… das Einschreiten gegen Sezessionen einzelner Gliedstaaten. Dies ist nach der angelsächsischen …” „… kanadische Recht ermöglicht seinen Gliedstaaten keine unilaterale Sezession. Diese kann nur auf konsensualem …” „… Supreme Court mit der Verweisung der Sezessionisten auf den Verhandlungsweg ein klares Verbot unilateraler …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach spanischem Recht S. 245-259

„… Sezession verankert. Insoweit weicht die Rechtslage Spaniens nicht von der der meisten anderen Bundesstaaten …” „… der Ausübung des Selbstbestimmungsrechts unterhalb der Stufe der Sezession. In dem die Zielvorgabe der …” „… der Arbeit nachgewiesen wurde, ist das Selbstbestimmungsrecht nicht mit einem Anspruch auf Sezession …”

Das Recht zur Bewahrung der Einheit von Staaten unter spanischem Recht S. 259-282

„… . Die Sezession einer Autonomen Gemeinschaft verletzt mit der territorialen Integrität und der …” „… Institutionen in Krisenzeiten874. Für die Bekämpfung unzulässiger Sezessionen ist daher der Rückgriff auf Art …” „… Völkerrecht für den Einsatz von Zwang zur Verhinderung von Sezessionen ergebenden Schranken einzugehen. Dabei …”

Gesamtergebnis S. 332

„… staatlich-politischen Leben oder gar – bei entsprechendem Verhalten des Bundes – nach Sezession ausgeschlossen sind …” „… 332 E. Gesamtergebnis Die deutsche Rechtsordnung kennt kein geschriebenes Sezessionsrecht, sondern …”

Föderale Intervention im Königreich Spanien am Beispiel des Baskenlands S. 282-290

„… Kräfte, die für eine Sezession einzelner Landesteile eintreten, zu schwächen. Gegen deren Einfluss …” „… Separatisten teilweise, auch wenn die grundsätzliche Ablehnung sämtlicher Sezessions- oder Freistaatspläne von …”

Ergebnis zum Recht zur Abspaltung von Staaten S. 81

„… vielmehr zu untersuchen, ob und wie die bei jeder Sezession – gleichgültig, auf welcher Rechtsgrundlage sie …” „… Folgen begründet. Die Anerkennung eines Sezessionsrechts aufgrund von Menschenrechtsverletzungen wirft …”

Bekenntnisse zur Einheit des Bundesstaates im Landesverfassungsrecht S. 302

„… Sezession stellen die landesverfassungsrechtlichen Normen keine allzu belastbare Grundlage dar. Zum einen …” „… Sezessionsversuch in einem Land derart eskaliert, dass der Bund nur mit massiven Mitteln reagieren kann, wird daher …”

Rechtswidrige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts S. 134-135

„… die Sezession gefordert, wäre ein solches Verlangen nicht mehr vom Selbstbestimmungsrecht gedeckt …”

Rechtmäßige Ausübung des Selbstbestimmungsrechts S. 125-134

„… nach Autonomie oder Sezession darstellen, ohne die Anforderungen des Selbstbestimmungsrechts zu …” „… die Sezession gefordert, wäre ein solches Verlangen nicht mehr vom Selbstbestimmungsrecht gedeckt …”

Einleitung S. 136-137

„… rechtsvergleichende Analyse bezieht sich auf Länder, die mit dem Problem der Sezession oder Dismembration konfrontiert …” „… außergewöhnliche Autonomierechte zugesteht, mit aggressiv vorgetragenen Sezessionswünschen und terroristischer …”

Die Gewährleistung des Bundes für die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern nach Art. 28 Abs. 3 GG S. 312-313

„… gleichwohl ein Eingriffstatbestand i.S.d. Abs. 3. Nach einer Sezession bestünde andernfalls für den Bund …”

Einleitung S. 25-27

„… Sezession als Völkerrechtsbruch unzulässig. Einer vertieften Untersuchung bedarf daher die Frage, ob es …” „… Sezessionsbestrebungen zunächst als Spätfolgen des Kolonialismus in Afrika, z.B. im Kongo und in Nigeria auf, wurde mit …” „… eines Bundesstaates zum Erhalt seiner selbst durch Abwehr und Bekämpfung von Sezessionsversuchen wird …”

Der Volksbegriff als Anknüpfungspunkt für das Selbstbestimmungsrecht S. 87-91

„… , Selbstbestimmungsrecht, Sezession und Gewaltverbot, in: Schriftenreihe der Deutschen Gruppe der AAA, Band IX, S. 44. 91 …”

Territoriale Integrität der Staaten S. 94-98

„… Ausprägung – der Sezession – die territoriale Integrität des Staates verletzt. Bei der Bewertung der …” „… Sezessionsversuche beschränkt werden kann. Dieser Umstand wird in die Begutachtung des Verhältnisses der …”

Das Recht zur Abspaltung von Staaten nach russischem Recht S. 146-152

„… Diskriminierungen feststellen und verwies darauf, dass das Selbstbestimmungsrecht nicht zwangsläufig die Sezession …” „… . Ausdrückliche Normierung des Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Die Russländische Verfassung …” „… von 1993 enthält kein ausdrückliches Sezessionsrecht für die Subjekte der Föderation. Damit weicht sie …”

Geschichte des Föderalismus in Spanien S. 238-245

„… Vorschriften ein Recht auf Sezession verankert. Insoweit weicht die Rechtslage Spaniens nicht von der der …” „… spanischen Recht Regelungen zur Abspaltung von Teilen des Staates gibt. 1. Kein geschriebenes Sezessionsrecht …”

Geschichte des russländischen Föderalismus S. 137-146

„… diesem Schub von Sezessionen kam, obwohl die Republiken zunächst nicht alle nach Unabhängigkeit gestrebt …” „… Sezessionsrechts in der Verfassung und im Bundesrecht Die Russländische Verfassung von 1993 enthält kein …” „… ausdrückliches Sezessionsrecht für die Subjekte der Föderation. Damit weicht sie von den früheren sowjetischen …”

doi.org/10.5771/9783845207261

Jun Yang - Die Realisierbarkeit des Föderalismus in China

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Jun Yang

Die Realisierbarkeit des Föderalismus in China

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 761 2012

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Sezession S. 112-117

„… im Bundesstaat ein Recht auf Sezessionhaben oder ob und wie der Gesamtstaat die Sezession notfalls …” „… Einheitsstaat.“SezessionIm ersten Teil haben wir schon erwähnt, dass die meisten Chinesen Vorurteileund Misstrauen gegenüber …” „… derTschechoslowakei schließlich die Frage auf, ob der Föderalismus wirklich zurSezession führt und ob die Gliedstaaten …”

Die Umständlichkeit des Föderalismus S. 111-112

„… im Bundesstaat ein Recht auf Sezessionhaben oder ob und wie der Gesamtstaat die Sezession notfalls …” „… als der erzwungene Zusammenhalt partikulärer Kräfte in einem Einheitsstaat.“SezessionIm ersten Teil …” „… derTschechoslowakei schließlich die Frage auf, ob der Föderalismus wirklich zurSezession führt und ob die Gliedstaaten …”

Eine skeptische Strömung S. 117-121

„… , noch Sezession eines Staates zulässig ... Fortan entscheidet derOberste Gerichtshof.“303Eine skeptische …” „… nach dem Sezessionskrieg deutlich. Wie N. Murray Butlersagte:„Fortan ist der Versuch, sich der …”

Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau S. 64-70

„… desGrundgesetzes der SVR Hongkong festgelegt, Subversions-, Sezessions- und Spionageaktivitäten unter Strafe …”

Vorwort S. 7-12

„… ) 110Die Umständlichkeit des Föderalismusc) 111Sezessiond) 112Eine skeptische Strömunge) 117Die …”

Die Lebensgewohnheiten und Sitten S. 101-104

„… grundsätzlichen Fragen die Homogenität nicht gefährdensollen (z.B. Sezessionskrieg), müssen wir zu einer …”

Das Prinzip der Homogenität S. 104-105

„… grundsätzlichen Fragen die Homogenität nicht gefährdensollen (z.B. Sezessionskrieg), müssen wir zu einer …”

Bedingt der Föderalismus eine schwache Staatsführung? S. 108-110

„… Bundesexekution angesehen wird, wie das den Nordstaaten durchden Ausgang des amerikanischen Sezessionskrieges von …” „… diese sogenannte Zufälligkeit ihre objektive „logische“ Notwendigkeit, weil vor dem Sezessionskrieg …”

Ist der Föderalismus bloßer Zufall? S. 110-111

„… Nordstaaten durchden Ausgang des amerikanischen Sezessionskrieges von 1861-1865 gegenüber denSüdstaaten …” „… ihre objektive „logische“ Notwendigkeit, weil vor dem Sezessionskrieg dieNordstaaten nach der …”

doi.org/10.5771/9783845236315

Dieter Hart, Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier - Wissenschaft, Verwaltung und Politik als Beruf

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Dieter Hart (ed.), Franz Müntefering (ed.), Frank-Walter Steinmeier (ed.)

Wissenschaft, Verwaltung und Politik als Beruf

2015

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Hans-Joachim Heintze Völkerrecht und Sezession S. 81-106

„… Völkerrecht und SezessionHans-Joachim HeintzeAnmerkungen zum Status der Krim 2014Im Frühjahr 2014 …” „… (Hrsg.),Grenzen des Selbstbestimmungsrechts, Granz 1996, S. 23.Völkerrecht und Sezession83Referendum über die …” „… . 356.12 J. Packer, a.a.O., S. 309.Völkerrecht und Sezession85principles” eingestuft wurde. An die Parteien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Sicherheitspolitik1. 77Ein Grußwort 79Frank-Walter SteinmeierVölkerrecht und Sezession 81Hans-Joachim HeintzeIst …”

doi.org/10.5771/9783845257419

Aydan Bashlinskaya - Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

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Aydan Bashlinskaya

Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 60 2010

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Sonderfall der Sezession S. 81-98

„… Sezession Quebecs (im Falle des klaren Sezessionsvotums im Referendum in Quebec) könnte nur im Züge der …” „… 815) Sonderfall der Sezession a. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit Unter einer Sezession …” „… internationale Recht gewährt Bestandteilen von souveränen Staaten kein Recht auf einseitige Sezession von ihrem …”

Nicht-militärisches Krisenmanagement S. 130-138

„… . 133Da die einseitige Sezession von Berg-Karabach nach Völkerrecht und den verfassungsrechtlichen …” „… vereinbarten Sezession, nur bei Wahrung der territorialen Integrität von Aserbaidschan ausgetragen werden.680 …” „… auch nicht die Praxis, allen Minderheiten der Welt Autonomiestatus zu gewähren oder Sezessionen zu …”

Inneres Selbstbestimmungsrecht S. 75-81

„… befunden haben. Schließlich ist die Möglichkeit der einseitigen Sezession von Berg-Karabach in der …” „… , geschweige von politischen/administrativen Autonomien oder gar Sezessionen.419, 420 Auch in der …” „… gehen müssen, einen 815) Sonderfall der Sezession a. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit Unter …”

Uti possidetis juris S. 98-100

„… armenische Bevölkerung von Berg-Karabach kein völkerrechtlicher Anspruch auf Sezession zu. Weder Armenien …” „… noch andere Staaten haben das Recht, eine solche Sezession zu unterstützen. 6) Uti possidetis juris Uti …” „… Handlungen der ethnischen Minderheiten in den Fällen der unzulässigen Sezession siehe Eide (/Sub.2/1992/37 …”

Zusammenfassende Bewertung S. 150-153

„… 1991 sind nach UdSSR-Recht unwirksam, weshalb die Sezession von Berg-Karabach nach dem UdSSR-Recht …” „… Aserbaidschan ausgeübt und damit verbraucht hat. Die einseitige Sezession und der bewaffnete Kampf zu diesem …” „… Selbstbestimmungsrechts sein. Die Sezession als Ausnahme vom Staatenintegritätsprinzip, nicht allerdings als Recht per se …”

Danksagung S. 9-14

„… ) Sonderfall der Sezession 81 a. Umstrittene völkerrechtliche Zulässigkeit 81 b. Staatenpraxis zur Sezession 83 …” „… c. Zwischenergebnis 88 d. Frage der Sezession der armenischen Minderheit von Berg-Karabach 89 i …” „… ) Zwischenergebnis 96 ii. Unzulässigkeit der Sezession der armenischen Minderheit von Berg-Karabach 96 6) Uti …”

Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR S. 37-44

„… Sezessionsverfahren gemäß Art. 72 UdSSR-Verfassung nicht eingegangen und hat damit dieses Recht auf Sezession nicht in …” „… gemäß Art. 72 UdSSR-Verfassung hatten nur die Republiken das theoretische Recht zur Sezession von der …” „… Gesetzes einzugehen. So spezifizierte die UdSSR-Verfassung die Voraussetzungen für die mögliche Sezession …”

Äußeres Selbstbestimmungsrecht S. 72-75

„… Befreiung nicht als Sezessionen vom Territorialstaat, sondern als Loslösung von Kolonialstaaten gesehen. Man …” „… anhand der Gewährung der ethnischen Autonomien gefordert. Sezessionen vom Territorialstaat waren damit …” „… Sezession des Teilgebietes von dem Territorialstaat in der betreffenden Verfassung vorgesehen ist399 oder …”

Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten S. 65-70

„… Völker („self-government of peoples“) und nicht das Recht auf Sezession implementiert.351 Von daher ist …” „… Entkolonisierung und nicht der Sezession zustande gekommen seien. Die Ausnahmen davon seien Bangladesch und …” „… Völkermordaktionen über Armenier in Berg-Karabach anzuführen. 355 Kurbanow, s.o. 356 Der Fall der Sezession …”

Zusammenfassung S. 100-102

„… darüber vom 10. Dezember 1991 kommt im UdSSR-Recht keine Rechtswirkung zu. Die Sezession von Berg-Karabach …” „… Aserbaidschan ausgeübt und damit verbracht. Die Ausnahme von dem Staatenintegritätsprinzip – die Sezession …”

Inhalt des Selbstbestimmungsrechts S. 70-72

„… Befreiung nicht als Sezessionen vom Territorialstaat, sondern als Loslösung von Kolonialstaaten gesehen. Man …” „… anhand der Gewährung der ethnischen Autonomien gefordert. Sezessionen vom Territorialstaat waren damit …” „… Sezessionsrecht der ehemaligen UdSSR (in den beiden Rechtsordnungen waren keine Sezessionsrechte vom …”

UN-Sicherheitsrat S. 122-123

„… Ansprüche in Bezug auf Aserbaidschan hat und weiter die Sezession von Berg-Karabach zur Gründung eines …”

Konzept des Konfliktmanagements um Berg-Karabach S. 121-122

„… Ansprüche in Bezug auf Aserbaidschan hat und weiter die Sezession von Berg-Karabach zur Gründung eines …”

Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien S. 44-52

„… Die Sezession von Berg-Karabach ist damit nach UdSSR-Recht nicht erfolgt. Die Unabhängigkeit von …”

Militärisches Krisenmanagement der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE S. 138-148

„… Aserbaidschans ausgeübt werden. Weiter könnten Verhandlungen zur Sezession zwischen der aserbaidschanischen …”

doi.org/10.5771/9783845224640

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