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Dorothea Czarnecki - Prostitution von Kindern in Guatemala

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Dorothea Czarnecki

Prostitution von Kindern in Guatemala

Series: Schriften zur interdisziplinären Frauen- und Geschlechterforschung. | Series on Interdisciplinary Women’s and Gender Studies.

Volume 9 2013

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Freiwillige Selbstverpflichtung S. 166-169

„… SelbstverpflichtungNeben den strafrechtlich gültigen Gesetzen gibt es auch Verträge, die auf der Basiseiner …” „… Selbstverpflichtung funktionieren. Vor allem in der Tourismusbranche habensich Verhaltenskodizes durchgesetzt …” „… FreiwilligeSelbstverpflichtungGlobaler Ethikkodex des Tourismus (Global Codeof Ethics in Tourism)1999 Verhaltenskodex zum Schutz der …”

Extraterritoriale Gesetze S. 164-166

„… (vgl. The US Department of Justice 2010, 45).Freiwillige SelbstverpflichtungNeben den strafrechtlich …” „… gültigen Gesetzen gibt es auch Verträge, die auf der Basiseiner Selbstverpflichtung funktionieren. Vor …”

Internationale Richtlinien S. 161

„… Dienstleistern haben das Prinzip der Selbstverpflichtung zu Maßnahmen gegen die kommerzielle sexuelle Ausbeutung …”

Lateinamerika – regionale Abkommen S. 161-162

„… Dienstleistern haben das Prinzip der Selbstverpflichtung zu Maßnahmen gegen die kommerzielle sexuelle Ausbeutung …”

Internationale Instrumente S. 158-161

„… : Regierungen,NGOs bis hin zu Dienstleistern haben das Prinzip der Selbstverpflichtung zu Maßnahmen gegen die …”

doi.org/10.5771/9783845246369

Carola Glinski - Die rechtliche Bedeutung der privaten Regulierung globaler Produktionsstandards

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Carola Glinski

Die rechtliche Bedeutung der privaten Regulierung globaler Produktionsstandards

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 42 2011

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Selbstverpflichtungen gegenüber Betroffenen S. 170

„… die staatliche Seite tatsächlich konträr zu ihren Zusagen verhält oder die Selbstverpflichtung auch …” „… Selbstverpflichtungen richtet sich nach den Möglichkeiten des nationalen Rechts. Generell werden angesichts der …” „… Schwierigkeiten, die viele Rechtsordnungen mit kooperativen Instrumenten und einseitigen Selbstverpflichtungen …”

Breitenwirkung von Selbstverpflichtungen und -präsentationen S. 213-217

„… von Selbstverpflichtungen und -präsentationen Über die Bindung eines Unternehmens an die von ihm …” „… , insbesondere in branchenweiten Codes of Conduct. Auch gemeinsame oder parallele Selbstverpflichtungen der …” „… würde durch die entsprechenden Selbstverpflichtungen der erwartete Standards für bestimmte …”

Nationale Ebene: Kooperatives Handeln zwischen öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Herangehensweise S. 122-170

„… Selbstverpflichtungen und Kooperationsverhältnisse überprüft werden. V. Nationale Ebene454: Kooperatives Handeln …” „… sich gerade (auch) im innerstaatlichen Rahmen die Frage, inwieweit durch private Selbstverpflichtungen …” „… Unverbindlichkeit von Absprachen und insbesondere einseitigen Selbstverpflichtungen „gelöst“ bzw. umgangen.457 Im …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 170-173

„… die staatliche Seite tatsächlich konträr zu ihren Zusagen verhält oder die Selbstverpflichtung auch …” „… Selbstverpflichtungen richtet sich nach den Möglichkeiten des nationalen Rechts. Generell werden angesichts der …” „… Schwierigkeiten, die viele Rechtsordnungen mit kooperativen Instrumenten und einseitigen Selbstverpflichtungen …”

Völkerrechtliche Herangehensweise S. 112-122

„… internationalen System Rechnung. Im Ergebnis ist daher eine Prüfung von Selbstverpflichtungen, die sich auf …” „… einseitige Selbstverpflichtungen (Versprechen) überhaupt als einseitige Rechtsakte oder nicht vielmehr als …” „… Selbstverpflichtungen auch gegenüber der Staatenwelt im Völkerrecht anerkannt. Im Jahre 2006 kodifizierte die …”

Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente S. 56-66

„… umfassen Vereinbarungen, Zusagen, Codes of Conduct und Leitlinien. Selbstverpflichtungen kommen außerdem in …” „… , Private Ordnung, 27 ff. 168 Vgl. zu Selbstverpflichtungen der Rohstoff fördernden Industrie Jenkins …” „… ein Unternehmen Selbstverpflichtungen hinsichtlich der von ihm vermarkteten oder verwendeten …”

Grundlagen S. 173-178

„… . Eine Erstreckung entsprechender Klagemöglichkeiten auf (verbindliche) Selbstverpflichtungen und …” „… Folgenden zu diskutieren ist. C. Indirekte Steuerung: Markt und Recht Selbstverpflichtungen bzw. extern …” „… Einhaltung von Selbstverpflichtungen695 oder als „soft enforcement“696 bezeichnet. Dabei sind auch an die …”

Transnationale Unternehmen zwischen Völkerrecht und nationaler Rechtsordnung S. 102-112

„… untereinander, wobei (Selbst-)Verpflichtungen traditionell souveränitätsschonend auszulegen sind. Für …” „… auftreten.359 Vorliegend wird die Situation noch dadurch verkompliziert, dass Selbstverpflichtungen in der …” „… an die transnationalen Unternehmen enthalten, entsprechende Selbstverpflichtungen abzugeben, deren …”

Politische und rechtliche Initiativen S. 49-56

„… nationaler Ebene und dort vor allem im Bereich der Umweltregulierung, wo Selbstverpflichtungen der Wirtschaft …” „… Selbstverpflichtungen, konzernweite Codes of Conduct, Labels, interne Leitlinien oder zentrales Management und zentrale …” „… „Selbstverpflichtungen“ sind explizit als freiwillig und unverbindlich konzipiert. Von Anfang an betonte das Global …”

Literaturverzeichnis S. 359-394

„… , 116-121. Frenz, Walter: Freiwillige Selbstverpflichtungen/Umweltvereinbarungen zur Reduzierung des …” „… .: Kontrahierungszwang der Kreditwirtschaft für Girokonten aufgrund von Selbstverpflichtungen?, ZBB 2005, 420-426 …” „… öffentlich-rechtliche Vertrag, informales Handeln der Behörden und Selbstverpflichtungen Privater als Instrumente des …”

Einleitung S. 96-102

„… Einrichtungen, denkbar. Selbstverpflichtende Erklärungen können aber auch schlicht gegenüber der Allgemeinheit …” „… Steuerungsverhältnis I. Einleitung 1. Gründe für staatliche Kooperation und unternehmerische Selbstverpflichtungen …” „… Kooperative Instrumente zwischen Wirtschaft und Staat wie Absprachen und Selbstverpflichtungen der Wirtschaft …”

Produktionssaussagen im Werberecht S. 193-213

„… (2008) 794 endg. 193 gesehen.813 Auch mit der Veröffentlichung umweltbezogener Selbstverpflichtungen …” „… Zusammenhang zwischen seinen Selbstverpflichtungen und seinen Produkten her, so soll dies von der Richtlinie …” „… , Selbstverpflichtungen, Unternehmensleitlinien, Umwelt- oder Sozialberichte etc., soweit sie sich mit …”

Einleitung S. 95-96

„… Verwender selbstverpflichtender Erklärungen. Sie können – bei einer gewissen Verbreitung innerhalb einer …” „… . Angesichts der vielfältigen Formen und Rahmenbedingungen, in denen extern kommunizierte Selbstverpflichtungen …” „… , Selbstverpflichtungen der Wirtschaft, 205 ff. 334 Vgl. Luhmann, Vertrauen, 33 f. 95 Gemeinschaften. Sie können …”

Fazit und Ausblick S. 219-220

„… Selbstverpflichtende Erklärungen der (transnationalen) Wirtschaft können sowohl im direkten Steuerungsverhältnis …” „… Selbstverpflichtung entsprechende gesetzliche Regelungen zu wenden, könnten Selbstverpflichtungen jedenfalls im …” „… erweisen, deren Bedeutung aufgrund der mit selbstverpflichtenden Präsentationen häufig verfolgten …”

Zusammenfassung S. 218-219

„… Selbstverpflichtungen anderer Unternehmen geweckt wurden. Dieser Bindung lässt sich jedoch einfach durch Erklärung des …” „… Selbstverpflichtende Erklärungen der (transnationalen) Wirtschaft können sowohl im direkten Steuerungsverhältnis …” „… Selbstverpflichtung entsprechende gesetzliche Regelungen zu wenden, könnten Selbstverpflichtungen jedenfalls im …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Einleitung 96 1. Gründe für staatliche Kooperation und unternehmerische Selbstverpflichtungen 96 2 …” „… Zuordnungsproblem 123 b) Grundsätze der Zuordnung 124 c) Zuordnung von Selbstverpflichtungen 125 d) Fazit und …” „… Selbstverpflichtungen 141 cc) Kritik und eigene Stellungnahme 143 c) Probleme des privaten Handlungsbeitrags 145 aa …”

Schlussbetrachtung S. 353-358

„… unmittelbare Selbstverpflichtung bzw. die Zustimmung der sich selbst bindenden Parteien. Entsprechende …” „… geäußerten Selbstverpflichtungen der transnational tätigen Wirtschaft ins Blickfeld. Entsprechend galt es …” „… Anerkennung der Möglichkeit einseitiger Selbstverpflichtungen, die im Wesentlichen aus dem tradierten Schutz …”

Eigener Ansatz S. 89-94

„… Wesentlichen eines Konsenses bzw. einer Selbstverpflichtung der konkret beteiligten Akteure, bei (2) einer …” „… Lauterkeitsrecht ist denkbar, dass die etwa in einem Branchenkodex fixierten Selbstverpflichtungen von Unternehmen …” „… Fall, wenn gemeinwohlorientierte Selbstverpflichtungen gegenüber staatlichen Akteuren oder Betroffenen …”

Gegenstand der Arbeit S. 21-23

„… nichtstaatlichen Akteuren getroffen, selbstverpflichtende Erklärungen abgegeben oder auch (nur) ihr internes …” „… die Wirtschaft mit ihren extern kommunizierten Selbstverpflichtungen bei den jeweiligen Adressaten …” „… Selbstverpflichtungen der transnationalen Wirtschaft (auch) gegenüber staatlichen Adressaten Rechtsverbindlichkeit …”

Gang der Arbeit S. 23-24

„… ihren extern kommunizierten Selbstverpflichtungen bei den jeweiligen Adressaten erweckt. In Betracht …” „… Steuerungsverhältnis geht es vor allem darum, zu untersuchen, inwieweit Selbstverpflichtungen der transnationalen …”

Isolierter Anspruch auf Einhaltung von Umweltaussagen? S. 217-218

„… Bindungswille allenfalls, wenn die Erfüllung der unternehmerischen Selbstverpflichtung durch ein bestimmtes …” „… Selbstverpflichtungen anderer Unternehmen geweckt wurden. Dieser Bindung lässt sich jedoch einfach durch Erklärung des …”

Problemzugriff über die Transnationalität des Wirtschaftens S. 34-49

„… solche keinen regulativen Charakter hat, sondern eine Aufforderung zur Abgabe von Selbstverpflichtungen …” „… unmittelbare Verpflichtung war ebenso denkbar, wie eine Implementierung über Selbstverpflichtungen mit …” „… Bereich der Umweltregulierung, wo Selbstverpflichtungen der Wirtschaft und (andere) kooperative …”

Anwendbare Rechtsordnung: Ein Überblick S. 102

„… untereinander, wobei (Selbst-)Verpflichtungen traditionell souveränitätsschonend auszulegen sind. Für …”

Vorbemerkung: Was ist Recht? S. 66-68

„… Gemeinwohlbelange beziehen, wie die nicht explizit vertragsförmgen unternehmerischen Selbstverpflichtungen oder auch …”

Produktionsaussagen im Kaufrecht S. 181-193

„… interessierenden Schutz des Käufers mit Blick auf die Einhaltung umweltrelevanter Selbstverpflichtungen erheblich …” „… , NJW 2003, 3680 ff. 807 Vgl. zum Problem der Kontrolle der Einhaltung von Selbstverpflichtungen auch …”

Lauterkeitsstandards im Wettbewerb S. 279-295

„… : Unternehmerische Selbstverpflichtungen sind in der Regel eine Reaktion auf eine entsprechende öffentliche …” „… der Selbstverpflichtungen werden diese in der Regel auch nicht über das hinausgehen, was die …”

Rechtspolitischer und empirischer Hintergrund S. 300-304

„… Ergänzend werden konzernweite Selbstverpflichtungen von der Obergesellschaft mittels Kodizes publiziert …”

Grundgedanken und Modelle der Konzernhaftung S. 310-328

„… Selbstverpflichtungen hinsichtlich des Umwelt- und Sicherheitsverhaltens könnten bei einer sektoralen Betrachtungsweise …”

doi.org/10.5771/9783845227634

Ortlieb Fliedner - Rechtsetzung in Deutschland

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Ortlieb Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

2013

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Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen, regulierte Selbstregulierung S. 51-52

„… einem politisch umstrittenen Gesetz zu erleichtern.113Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen, regulierte …” „… Selbstverpflichtungen, Vereinbarungen oder gesellschaftliche Selbstregulierungen genannt.115Bereits im ersten Kapitel …” „… Vereinbarungen undSelbstverpflichtungen in der Regel nur eine Vorstufe der Gesetzgebungsein. Bei der regulierten …”

Befristung von Gesetzen S. 50-51

„… bei einem politisch umstrittenen Gesetz zu erleichtern.113Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen …” „… auch Selbstverpflichtungen, Vereinbarungen oder gesellschaftliche Selbstregulierungen genannt.115 …” „… unterstrichen wird. Schon insoweit können Vereinbarungen undSelbstverpflichtungen in der Regel nur eine Vorstufe …”

Politische Vereinbarung S. 131-132

„… selbstverpflichtende Vereinbarung aller drei am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Verfassungsorgane, Bundestag …”

Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes S. 93-94

„… ausgestalten.Die Geschäftsordnungsregeln, die das Gesetzgebungsverfahren strukturieren, sind Selbstverpflichtungen …”

Gesamtansatz erforderlich S. 130-131

„… selbstverpflichtende Vereinbarung aller drei am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Verfassungsorgane, Bundestag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Notwendigkeitsprüfung 48Befristung von Gesetzen 50Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen, regulierteSelbstregulierung 51 …”

Keine weiteren rechtlichen Bindungen im Gesetzgebungsverfahren S. 94-98

„… das Gesetzgebungsverfahren strukturieren, sind Selbstverpflichtungen des jeweiligen Verfassungsorgans …”

doi.org/10.5771/9783845250892

Hans-Georg Kauffeld - Die partielle Unternehmensbeteiligung

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Hans-Georg Kauffeld

Die partielle Unternehmensbeteiligung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 217 2008

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Publizitätspflichten aufgrund Selbstverpflichtung S. 246-251

„… . Publizitätspflichten aufgrund Selbstverpflichtung Da sich eine Publizitätspflicht zur Sparten-Rechnungslegung u.a …” „… prüfen, ob eine Publizitätspflicht zumindest durch eine Selbstverpflichtung der Unternehmen begründet …” „… Ergebnis durch eine satzungsmäßige Selbstverpflichtung und eine Regulierung durch das Börsenrecht erreichen …”

Ergebnis S. 251-252

„… Ergebnis durch eine satzungsmäßige Selbstverpflichtung und eine Regulierung durch das Börsenrecht erreichen …” „… Regelungen, die eine Publizität der Sparten-Rechnungslegung aufgrund einer Selbstverpflichtung ermöglichen …”

Die partielle Unternehmensbeteiligung in der Rechnungslegung S. 369-371

„… aufgrund einer Selbstverpflichtung ermöglichen. 7. Zur Entwicklung eines Konzepts für die …”

Der Entwurf des EnWG S. 252-255

„… aufgrund einer Selbstverpflichtung ermöglichen. § 10 Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) – ein Modell …”

Publizitätspflichten nach Handelsbilanzrecht S. 242-246

„… . Publizitätspflichten aufgrund Selbstverpflichtung Da sich eine Publizitätspflicht zur Sparten-Rechnungslegung u.a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Publizitätspflichten aufgrund Selbstverpflichtung 246 I. Zulässigkeit der separaten Sparten-Rechnungslegung nach HGB …”

doi.org/10.5771/9783845205793

Jan Hoffmann - Herausforderung Klimaschutz

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Jan Hoffmann

Herausforderung Klimaschutz

2007

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Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft S. 166-171

„… 166 5. Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft „Selbstverpflichtungserklärungen“ sind …” „… Durchsetzbarkeit der erklärten „Verpflichtung“ hat sich der Begriff „freiwillige Selbstverpflichtung …” „… “ herausgebildet828. Auf dem Gebiet des Klimaschutzes beruhen Selbstverpflichtungen der Wirtschaft auf dem Konsens …”

Emissionsrechtehandel und Ökosteuer S. 161-166

„… Emissionsreduktionsleistung erbringen müssen, mit einem Öko-„Steueraufschlag“ belastet werden. 166 5. Selbstverpflichtungen …” „… “ hat sich der Begriff „freiwillige Selbstverpflichtung“ herausgebildet828. Auf dem Gebiet des …” „… Klimaschutzes beruhen Selbstverpflichtungen der Wirtschaft auf dem Konsens zwischen Politik und Wirtschaft …”

Nationales Klimaschutzprogramm 2005 S. 277-280

„… Emissionsrechtehandelssystem, der ökologischen Steuerreform, dem EEG, dem KWKG sowie den freiwilligen Selbstverpflichtungen der …” „… Emissionsrechtehandelssystems1456; • ökologische Steuerreform, Maßnahmen der Bundesregierung, Selbstverpflichtungserklärungen …”

Was denkt der Souverän? S. 115-116

„… und fiskalische Instrumente, Selbstverpflichtungen und ordnungsrechtliche Regelungen. Zersplittert …”

Deutsches „Klimaschutzrecht“: primär öffentliches Recht S. 116-118

„… Instrumentenfundus umfasst“546: ökonomische und fiskalische Instrumente, Selbstverpflichtungen und ordnungsrechtliche …”

Nationale Ebene S. 208-223

„… zutreffend darauf hin, dass mangels der Durchsetzbarkeit sog. Selbstverpflichtungen1107 als Alternative zum …” „… , habe sich aber im Rahmen freiwilliger Selbstverpflichtungen erfolgreich um die Minderung ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… seit dem 01.08.2006 163 c) Stellungnahme 164 5. Selbstverpflichtungen der deutschen Wirtschaft 166 a …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… , Andreas, Selbstverpflichtungen der Industrie als Steuerungsinstrument im Umweltschutz, NVwZ 2001, 494ff …”

Allgemeine Problemfelder und Herausforderungen S. 234-262

„… Umfang ihrer „Selbstverpflichtungen zur CO2-Reduzierung“ haben. 1281 SRU, Stellungnahme zur Umsetzung …”

Zweite Phase (2002-2003) S. 78-79

„… Kohlendioxidäquivalente geschätzt. Ausgenommen waren jedoch sowohl Einsparpotentiale aus Selbstverpflichtungserklärungen …”

ECCP II (2005-) S. 79-80

„… Einsparpotentiale aus Selbstverpflichtungserklärungen der Automobilindustrie als auch Senkengutschriften in Höhe von …”

Emissionsrechtehandel, EEG und KWKG S. 171-180

„… 171 Vorbildcharakter zu, als sie die erste Selbstverpflichtungserklärung eines deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845203447

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