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Adam Sagan - Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

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Adam Sagan

Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 10 2022

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§ 7 Gleichheitsrechtliche Selbstbindung S. 286-399

„… Gleichheitsrechtliche SelbstbindungEin Einwand gegen das Modell rechtsstaatlichen …” „… Entscheidungen die Verantwortungträgt.Willkürkontrolle bei der SelbstbindungProblematischer ist der Rückgriff auf …” „… schutzwürdigen Vertrauens erhebt.1251 Es knüpft nicht an einenormative Selbstbindung der höchstrichterlichen …”

§ 9 Zusammenfassung S. 502-518

„… SelbstbindungDie sich aus Art. 1 Abs. 3 GG ergebende Bindung der Rechtsprechungan den allgemeinen Gleichheitssatz …” „… Selbstbindung der höchstrichterlichen Rechtsprechung schließen, dadie bisherige Rechtsprechung ebenso …” „… . 314).2167 § 7 III 1 (ab S. 316).VII. Gleichheitsrechtliche Selbstbindung511Entscheidung, d.h. gleichermaßen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Rechtsprechungskontinuität kraft PräjudizienvermutungV. 507VertrauensschutzVI. 508Gleichheitsrechtliche SelbstbindungVII. 510 …” „… Überzeugung, dass kein anderer Wegbleibt, als mit der gleichheitsrechtlichen Selbstbindung der …” „… Innerprozessuale Urteilsbindungb) 238Innerprozessuale „Selbstbindung desRevisionsgerichts“c)238Einheitlichkeit der …”

§ 5 Präjudizienvermutung S. 218-227

„… § 31BVerfGG mehr gegen als für eine solche Selbstbindung.Etwas anderes ergibt sich nicht aus der von M …” „… Selbstbin-dung der einzelnen Höchstgerichte an ihre eigene Rechtsprechung verlan-gen sollte. Bei näherer …” „… Betrachtung spricht das in Ausführung des Art. 95Abs. 3 GG erlassene RsprEinhG gegen eine solche Selbstbindung …”

§ 6 Vertrauensschutz S. 228-285

„… „Ergänzung der Selbstbindung kraft posi-tiven Rechts“.1047 Von diesem Standpunkt aus wird die Unfähigkeit …” „… Selbstbindung der Rechtsprechung reichen soll, ist weniggeklärt.1057Der wohl detaillierteste Vorschlag hierzu …” „… verfassungsrechtliche Prämisse der von W. Fikent-scher vertretenen Selbstbindung der höchstrichterlichen …”

§ 8 Allgemeine Rückwirkungsschranken des Privatrechts S. 400-501

„… favorisierten Modelleiner gleichheitsrechtlichen Selbstbindung des Höchstgerichts die besserenGründe gegen eine …”

§ 1 Einleitung S. 17-30

„… solche rechtlicheSelbstbindung stünde einer uneingeschränkten Rückwirkung der geänder-ten Rechtsprechung …” „… Recht-sprechung auch ein Verwaltungsakt als Bezugsobjekt staatlicher Selbstbin-dung in Betracht kommt, dessen …” „… Gerichte. Darüber hinaus wirft eine gleich-heitsrechtliche Selbstbindung der höchstrichterlichen …”

Literaturverzeichnis S. 519-590

„… , Angemessenheitskontrolle privatautonomer Selbstbindungdes Gesellschafters? – Die Rechtsprechung des BGH zu …”

§ 3 Die Rückwirkung gerichtlicher Entscheidungen S. 124-196

„… Rechtslehre2 (1960), S. 243; zweifelnd C. E. Ziegler, Selbst-bindung der Dritten Gewalt (1993), S. 91 ff.527 S …”

§ 2 Bestandsaufnahme S. 31-123

„… den Obergerichten dieAmts-, Land- und Arbeitsgerichte umfassen.Präjudiz, Fremd- und SelbstbindungDer …” „… Begriffder Selbstbindung, die Bindung an fremde Präjudizien mit dem Begriffder Fremdbindung erfasst werden.66 …” „… nach § 45 ArbGG zur Anrufungdes Großen Senats verpflichten, und verwies ferner auf die Selbstbindungdes …”

doi.org/10.5771/9783748906360

Claus-Henning Hollmann - Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

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Claus-Henning Hollmann

Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

2007

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Selbstbindung des Erblassers S. 69-70

„… Nachfolgeklauselnbzw. Eintrittsklauseln Beteiligungen an Gesellschaften dem Erbrecht entzogenwerden.III. Selbstbindung …” „… Versorgungsfunktion ab337. Er leitete das Pflichtteilsrecht aus einer Selbstbindung desErblassers her. Wer heirate und …” „… zumAusdruck komme, könne heute nur als die Selbstbindung des Erblassers verstanden werden, der heirate und …”

Stellungnahme S. 75-79

„… eineSelbstbindung des Erblassers. Eine Selbstbindung des Erblassers könnte denPflichtteil des Ehegatten noch …” „… Kinder über eine Selbstbindung des Erblassers könnte dagegennur in der Entscheidung zugunsten von Kindern …” „… liegen. Die Rechtfertigung desPflichtteilsrechts über eine Selbstbindung des Erblassers versagt dagegen …”

Verteilungsfunktion S. 68-69

„… Gesellschaften dem Erbrecht entzogenwerden.III. Selbstbindung des ErblassersVon Schmitt lehnte die Rechtfertigung …” „… Selbstbindung desErblassers her. Wer heirate und Kinder zeuge, begebe sich eines Teils der Freiheit,über sein …” „… , welche im Pflichtteilsrecht zumAusdruck komme, könne heute nur als die Selbstbindung des Erblassers …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Alimentations- und Versorgungsfunktion 65II. Verteilungsfunktion 68III. Selbstbindung des Erblassers 69IV …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 40-43

„… aus den Tatsachen der Heiratund Kinderzeugung eine Selbstbindung des Erblassers folgerte125. Wer …”

doi.org/10.5771/9783845202570

Eberhard Eichenhofer - Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

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Eberhard Eichenhofer

Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 27 2013

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Selbstbindung und Haftungsgrund S. 128-130

„… und angewiesen ist. b) Selbstbindung und Haftungsgrund Die Soziologie477 zeigt, dass …” „… Vertrag konkretisiert die Pflichten des Leistungsempfängers und führt so zu dessen Selbstbindung. Die …”

Vertrag und Kooperation von Leistungsempfänger und Träger S. 126-128

„… gegenüberzutreten hat, sondern die Rechtsbeziehung auf Kooperation angelegt und angewiesen ist. b) Selbstbindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Vertrag und Kooperation von Leistungsempfänger und Träger 126 b) Selbstbindung und Haftungsgrund 128 c …”

Stichwortverzeichnis S. 167-175

„… 102 Selbstachtung 100 Selbständigkeit 34 Selbstbestimmung 123 Selbstbindung 129 Selbstgefährdung 105 …”

doi.org/10.5771/9783845247650

Hubertus Buchstein - Demokratietheorie in der Kontroverse

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Hubertus Buchstein

Demokratietheorie in der Kontroverse

2009

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Selbstbindung als verfassungstheoretische Figur S. 53-73

„… deshalb auch den geringsten Selbstbindungswert aufweisen. Selbstbindung des Handelns und Selbstbindung des …” „… 53 Selbstbindung als verfassungstheoretische Figur? „Das ist der edelste Vorzug des Edeln, daß er …” „… Selbstbindung als Legitimationsfolie für Verfassungen heranzuziehen.2 Was die neuere Rezeption betrifft, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… . Demokratieverständnisse im Wandel 1. Perspektiven Kritischer Demokratietheorie 31 2. Selbstbindung als …”

Danksagung und Drucknachweise S. 281-282

„… : Prokla - Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft 86 (1992), 115-137. 2. Selbstbindung als …”

Perspektiven Kritischer Demokratietheorie S. 31-53

„… Mechanismen vorstellen (Elsters rationale Selbstbindung; Informationszwang)4, mit denen sich die formalen …” „… . 53 Selbstbindung als verfassungstheoretische Figur? „Das ist der edelste Vorzug des Edeln, daß er …”

Präsenzwahl, Briefwahl, Onlinewahl und der Grundsatz der geheimen Stimmabgabe S. 193-213

„… 2000, S. 33). 195 Abbildung 1: Wahlen und Abstimmungen am PC liberale Selbstbindung öffentlicher …” „… ‚Selbstbindung’ des Wählers an einen Mechanismus, bei dem er absichtlich die Möglichkeit aufgibt, seine …”

Einleitung: ‚Demokratie’ und Demokratietheorien in der Kontroverse S. 7-30

„… diese Linie in dem Beitrag ‚Selbstbindung als verfassungstheoretische Figur’ (1994) mit Blick auf die …” „… Form kollektiver Selbstbindungen zur Sicherung rationaler politischer Zustände, wie sie beispielsweise …”

Die Zumutungen der Demokratie S. 73-107

„… Sozialwissenschaft 86, 115-136 (und in diesem Band). — (1994a): Selbstbindung als verfassungstheoretische Figur. In …”

doi.org/10.5771/9783845219486

Dominik Schulte - Der Schutz individueller Rechte gegen Terrorlisten

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Dominik Schulte

Der Schutz individueller Rechte gegen Terrorlisten

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 5 2010

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Selbstbindung des Sicherheitsrats S. 254-258

„… auch der dogmatisch tragfähigste.Selbstbindung des SicherheitsratsObendrein könnte sich der …” „… Selbstbindung schließen lassen. So hat der Sicherheitsrat seine Bereitschaft gezeigt, beim Erlass von Sanktionen …”

Zwischenergebnis: Materielle Bindung des Sicherheitsrats an das ius cogens und Prüfung an diesem universellen Menschenrechtsmaßstab S. 258-277

„… auch der dogmatisch tragfähigste.Selbstbindung des SicherheitsratsObendrein könnte sich der …” „… Selbstbindung schließen lassen. So hat der Sicherheitsrat seine Bereitschaft gezeigt, beim Erlass von Sanktionen …” „… 3. Völkerrechtliche BewertungDoch ist zu fragen, ob die Beispiele Ausdruck einer Selbstbindung sind …”

Primat des Völkerrechts und Möglichkeiten des verfassungsändernden Gesetzgebers S. 338-349

„… Selbstbindung bestehtnicht.2264Die Entscheidungsbasis und die Anforderungen, die der Listung des …” „… Bewertung einer Selbstbindung des Sicherheitsrat, Kapitel 3 C.VII.336 Kapitel 4. Nationalrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… InhaltsverzeichnisSelbstbindung des Sicherheitsrats .........................................VII. 254Selbsterklärte …”

Der GASP-Akt als Ausgangspunkt der EG-Umsetzung – Reichweite der Ermächtigung und mögliche Bindungen S. 378-394

„… Selbstbindungswillen. Die Praxis der Vergangenheit begründet allein keine Bindung für dieZukunft. Zudem belegt die …”

doi.org/10.5771/9783845222899

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