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Johannes Stapf - Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

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Johannes Stapf

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 19 2023

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„Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ und Beihilfenrecht S. 27-34

„… „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ und BeihilfenrechtDass der öffentlichen Hand trotz der ihr …” „… die finanzielle Honorierung derartiger „Sekundärzwecke“ (zum Begriff  S. 58 ff.) zu identifizieren …” „… – Beentjes/Niederländischer Staat; siehe hierzu Benedict, Sekundärzwecke, S. 169 ff. (auch zur Rezeption, S. 179 ff.), 240 f …”

1. Teil: Hintergründe der „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ S. 35-106

„… Veräußerung.107Einpflegen von SekundärzweckenDie Mittel, die zur Sicherstellung der Erfüllung von Sekundärzwecken durch aus …” „… Hintergründe der „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“Im Folgenden gilt es, das Feld der weiteren …” „… , wobei erste im Kontext der Privatisierungen unter Berücksichtigung von Sekundärzwecken auftretende …”

2. Teil: Beihilfenrechtlicher Rahmen der „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ S. 107-298

„… Beihilfenrechtlicher Rahmen der „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“Die Frage der …” „… Berücksichtigungsfähigkeit von Sekundärzwecken bei Privatisierungsvorgängen ist – wie sämtliche Privatisierungen332 – in …” „… . 1 AEUV verletzt sein könnte, wenn Sekundärzwecke in den Privatisierungsvorgang eingepreist werden …”

3. Teil: Rechtsrahmen jenseits des Beihilfenrechts für Sekundärzwecke bei Privatisierungen S. 299-428

„… die Berücksichtigung von Sekundärzwecken.v. 21.09.2016, C-221/15, EU:C:2016:704, Rn. 34, 36 …” „… Rechtsrahmen jenseits des Beihilfenrechts für Sekundärzwecke bei PrivatisierungenBevor …” „… nicht-beihilfenrechtlichen Vorgaben, die eine Privatisierung unter Berücksichtigung von Sekundärzwecken beachten muss …”

4. Teil: Beihilfenrechtliche Determinierung einer einheitlichen Berücksichtigung und effektiven Durchsetzung von Sekundärzwecken S. 429-486

„… wird (V).Unionsrechtlich indizierte Unschädlichkeit bestimmter Sekundärzwecke?Indem das Unionsrecht den Mitgliedstaaten …” „… grundfreiheitlichen.Unionsrechtliche Spiegelung mitgliedstaatlich anerkannter SekundärzweckeNach den bisherigen Ausführungen noch …” „… von SekundärzweckenDas Beihilfenrecht gilt gemeinhin als in ihren Anforderungen an eine Privatisierung strengste …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Unionsrechtlich indizierte Unschädlichkeit bestimmter Sekundärzwecke?I.441Anerkennung von Sekundärzweckpflichten …” „… 19NomosSekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des BeihilfenrechtsJohannes StapfDeterminanten …” „… TübingenProf. Dr. Stefan Storr, Universität GrazBand 19Johannes StapfSekundärzwecke bei Privatisierungenim …”

5. Teil: Resümee und Ausblick S. 487-492

„… geprägter Ordnungsrahmen„Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ beschreiben diejenigen Zielsetzungen, welche …” „… Vergaberecht ( S. 65 ff.) eine verstärkte Berücksichtigung von Sekundärzwecken bei Beschaffungsvorgängen …” „… unter Berücksichtigung von Sekundärzwecken, wobei Spannungen im Verhältnis zu deren …”

Zusammenfassung in Thesen S. 493-498

„… Zusammenfassung in Thesen1. Sekundärzwecke bei Privatisierungen sind alle Verpflichtungen, die der …” „… Sekundärzweckpflicht eingesetzt werden.18253. Anders als im vergaberechtlichen Kontext, in dem Sekundärzwecke …” „… Rechtsgebieten angereichert, erscheint es möglich, die Frage der Zulässigkeit von Sekundärzwecken bei …”

Sachregister S. 529-357

„… – Privatisierung betrauter Unternehmen 292 ff. – Protokoll (Nr. 26) 195 – Sekundärzwecke 431 ff …” „… . Fn. 473, 398, 401Sekundärzwecke bei Privatisierungen 55 ff., 105 – Absicherung der Erfüllung 464 …” „… Einpreisung v. Sekundärzwecken 476 ff. – Anwendungsbereich bei Privatisierungen 151 ff. – „eingekapselte …”

Literaturverzeichnis S. 499-528

„… . 2000 (Benedict, Sekundärzwecke).Beneke, Ilse: Nachhaltige Beschaffung als ganzheitlicher Ansatz …” „… : Sekundärzwecke im Vergabeverfahren. Öffentliches Auftragswesen, seine teilweise Harmonisierung im …”

doi.org/10.5771/9783748937357

Anika Gilberg - Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

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Anika Gilberg

Die Förderung gemeinnütziger Körperschaften durch öffentliche Aufträge und Dienstleistungskonzessionen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 741 2011

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Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen an Gemeinnützige durch die Berücksichtigung von Sekundärzwecken S. 166-192

„… Dienstleistungskonzessionen an Gemeinnützige durch die Berücksichtigung von SekundärzweckenNachdem der Begriff Sekundärzwecke …” „… englischen Terminus „secondary policies“ - der Begriff Sekundärzwecke oder der Ausdruck öffentliche Belange …” „… „Bevorzugtenrichtlinien“).Um zu untersuchen, ob und wie Vergabestellen durch die Berücksichtigung von Sekundärzwecken die …”

Erkenntnisse zur Steuerung durch Auftragsvergabe und Nutzen für die hier untersuchten Fragestellungen S. 160-166

„… Dienstleistungskonzessionen an Gemeinnützige durch die Berücksichtigung von SekundärzweckenNachdem der Begriff Sekundärzwecke …” „… den Gemeinnützigkeitsstatus oder typische Eigenschaften gemeinnütziger Bieter als sog. Sekundärzwecke …” „… , Sekundärzwecke, S.71 ff.725 Vgl. EuGH, Rs C-31/87 - „Beentjes“, Rn 17, Slg. 1988, 4635.726 Vgl. Steinberg …”

Ergebnis zur Auftrags- und Dienstleistungskonzessionsvergabe als Instrument zur Förderung Gemeinnütziger S. 206-207

„… . Auf der einen Seite verbietet das Erfordernis des Auftragsbezugs von Sekundärzwecken und …” „… aufweisen.Beihilfenrechtlich ist bei der Nutzung der Steuerungsmöglichkeiten durch Sekundärzwecke und durch …” „… Wettbewerb und Transparenz und genügen trotz der Berücksichtigung von Sekundärzwecken und der Beschränkung …”

Bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge und Dienstleistungskonzessionen durch Beschränkung der Verfahrensteilnehmer auf Gemeinnützige S. 192-206

„… Steuerungsspielraum der Vergabestelle richtet sich - wie bei der Steuerung durch Sekundärzwecke - nach den Vorgaben …” „… , Vergaberechtliche Steuerung, S. 37 f; so schon Benedict, Sekundärzwecke, S. 40 f.851 Steinberg, Vergaberechtliche …” „… Sekundärzwecken auf der Eignungsebene zurückgriffen werden: Bei Aufträgen in der Entwicklungshilfe und der …”

Problemstellung und Thema der Arbeit S. 15-18

„… Gunsten in zulässiger Weise sog. Sekundärzwecke der Auftragsvergabe - neben dem primären …” „… : Grabitz/Hilf, EUV/EGV Bd. 2, Art. 87 Rn 65; Benedict, Sekundärzwecke, S. 246; Koenig/Kühling in: Streinz …”

Rechtsschutz gegen den rechtswidrigen Ausschluss von Vergabeverfahren S. 159-160

„… den Gemeinnützigkeitsstatus oder typische Eigenschaften gemeinnütziger Bieter als sog. Sekundärzwecke …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 208-210

„… Berücksichtigung von Sekundärzwecken und der Teilnehmerbeschränkung durch ein ausreichend wettbewerbliches und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Sekundärzwecken 16611a) Zulässigkeit nach dem Vergaberecht (im weiteren Sinne) 167aa) Berücksichtigung bei der …”

Das Erfordernis der Differenzierung wegen unterschiedlicher Vergaberegeln S. 114-118

„… Eine Steuerungsmöglichkeit könnte in der Berücksichtigung sog. Sekundärzwecke, d.h. der Verfolgung …”

Literaturverzeichnis S. 211-224

„… Erklärung menschlichen Verhaltens, Tübingen 1982.Benedict, Christoph: Sekundärzwecke im Vergabeverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845233826

Ingo Beuttenmüller - Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen

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Ingo Beuttenmüller

Vergabefremde Kriterien im öffentlichen Auftragswesen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 516 2007

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Begriff S. 43-53

„… Terminologie vielfältig und umfasst Begriffe wie »beschaffungsfremde Kriterien«, »Sekundärzwecke im …” „… gegenüber »fremd«. b) Sekundärzwecke Die Verwendung des Begriffs »Sekundärzweck im Vergabeverfahren« wirft …” „… Gegensatz dazu bezeichnen Sekundärzwecke alle sonstigen Ziele, die mitoder in dem Vergabeverfahren – mit …”

Vergabekriterien der Richtlinien S. 65-144

„… einer Mehrzahl von Kriterien202 Vgl. Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, S. 125. 203 Vgl. EuGH …” „… ; vgl. Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, S. 138f. 219 Art. 30 Abs. 1 lit. a) BKR 93; Art. 26 …” „… gegen Französische Republik,Slg. 2000, I-7445, I-7489, Rn. 49; vgl. auch Benedict, Sekundärzwecke im …”

Diskriminierungsverbot S. 147-169

„… , Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, S. 227; Burgi, in: Grabitz/Hilf,Band IV, B 13, Rn. 50. 524 Dies liegt wohl …” „… , Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, S. 227f., 264. 1533. Beurteilung im Einzelfall a) Grundsatz Ob die …” „… . ä. als Standard unzulässig559. 559 Vgl. Ziekow, NZBau 2001, 72, 77; Benedict, Sekundärzwecke im …”

Beschränkungsverbot S. 169-173

„… EG-Ausländer gelten576. 574 So auch Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, S. 226 (zurückhaltender …” „… anderen Mitgliedstaaten wegen der Berücksichtigung von Sekundärzwecken zögern würden, sich am …”

Literaturverzeichnis S. 221-230

„… Aufträge, NZBau 2004, 600Benedict, Christoph Sekundärzwecke im Vergabeverfahren: Öffentliches Auftragswesen …” „… / Tokio 2000(zitiert: Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren) ders. »Vergabefremde« Aspekte nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 452. Terminologie 46a) Beschaffungsfremde Kriterien 47b) Sekundärzwecke 47c) Soziale Zwecke 48d …”

Rechtfertigung S. 173-183

„… anderen Mitgliedstaaten wegen der Berücksichtigung von Sekundärzwecken zögern würden, sich am …”

doi.org/10.5771/9783845203966

Mechthild Koreuber, Ute Mager - Recht und Geschlecht

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Mechthild Koreuber (ed.), Ute Mager (ed.)

Recht und Geschlecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 27 2004

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Elke Gurlit Vergabe öffentlicher Aufträge als Instrument der Frauenforderung S. 154-171

„… Diskussion nm die Zulässigkeit von Sekundärzwecken im Vergabeverfahren entscheidend fortbewegt. Diese …” „… .; Benedict, Christoph: Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, Berlin u. a. 2000, S. 17 ff. wählt den Begriff …” „… Sekundärzwecke, der sich vom Primärzweck der Beschaffung abgrenzt, ohne ihn damit von vornherein als …”

doi.org/10.5771/9783845258645

Jan Philipp Wimmer - Zuverlässigkeit im Vergaberecht

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Jan Philipp Wimmer

Zuverlässigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 38 2012

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Vergabefremde Zwecke S. 59-73

„… Vergabegesetzes, DB 2000,S. 29, 30. Zur Kritik am Begriff „vergabefremd“ s. Benedict, Sekundärzwecke im …” „… Zweckeund Verfassungsrecht, NZBau 2001, S. 64 f.246 Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S …” „… . 17.247 Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 18.248 Pünder, Vorgaben des …”

Beschaffungszwecke S. 57-59

„… . Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 2 ff.231 Benedict, Sekundärzwecke im …” „… . Ergänzungslieferung 2009, B. 13 Rn. 7.232 Benedict, Sekundärzwecke im Vergaberecht, 2000, S. 17.233 …” „… Kritik am Begriff „vergabefremd“ s. Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 21 ff.244 …”

Vorgaben der VKR S. 53-57

„… instrumentalisieren. Zur historischen Entwicklungs. Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 2 ff.231 …” „… Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 17; Dreher/Haas/Rintelen, von,Vergabefremde …” „… , Sekundärzwecke im Vergaberecht, 2000, S. 17.233 Arrowsmith/Prieß/Friton, in: Pünder/Prieß/Arrowsmith (Hrsg …”

Literaturverzeichnis S. 213-223

„… Generalprävention, GA 1994, S. 368-384.Benedict, Christoph: Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, Berlin 2000, zugl …”

doi.org/10.5771/9783845242750

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