Filter results

Results (14455)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Andreas D. Blattmann - Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern

No access

Select

Andreas D. Blattmann

Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 260 2012

Results in this title

Der Informationsaustausch im Schweizer Recht S. 222-241

„… Schweizer Recht 2.1. Ausgangslage Wie bereits erwähnt, besteht in der Schweiz eine nur wenig entwickelte …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen. Die Rechtsnatur der Bekanntmachung ist im schweizerischen Recht nicht definiert. Sie hat jedoch …” „… dürfte, ist fraglich. 2.3. Rechtsprechung in der Schweiz 2.3.1. Baumeister, Gebäudeversicherungen …”

Auswirkungsprinzip S. 218-220

„… Lehre dessen Anwendung786. Wie im Schweizer Recht ist letztlich auch im europäischen eine gewisse …” „… rechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz, auf europäischer Ebene und in den USA aufgezeigt. Nicht überall …” „… innerstaatliche Recht in die Entscheidfindung miteinbezogen wird, sondern auch ausländische bzw. internationale …”

Vorbemerkungen S. 221-222

„… Recht 2.1. Ausgangslage Wie bereits erwähnt, besteht in der Schweiz eine nur wenig entwickelte Praxis …” „… sich die Behörden – auch in der Schweiz – mit dem Informationsaustausch und seiner rechtlichen …” „… , was nicht nur an der reichhaltigeren Rechtsprechung liegt. 2. Der Informationsaustausch im Schweizer …”

EU-Recht S. 201-213

„… . Unterschiede zum Schweizer Recht finden sich vor allem dort, wo sie die rechtlichen Rahmenbedingungen betreffen …” „… Schweizer Rechts dem europäischen; vgl. hierzu EuGH vom 16. Dezember 1975, Rs. 40/73 – Suiker Unie, Slg …” „… wie im Schweizer Recht genügt es zur Anwendung von Art. 101 Abs. 1 AEUV bereits, wenn eine …”

US-Recht S. 213-218

„… § 13 Rechtliche Rahmenbedingungen 213 4. US-Recht 4.1. Übersicht über die Rechtsgrundlagen Bevor …” „… wie im Schweizer oder im europäischen Recht nicht um die Verhinderung von Marktmacht, sondern um das …” „… . Wie im schweizerischen Recht waren die Sanktionen zu Beginn aber wenig griffig. Dennoch waren die …”

Rechtfertigung aus Effizienzgründen S. 323-328

„… das Schweizer Recht zu fordern, dass ein Informationsaustausch auch dann als zulässig zu betrachten …” „… oder beruflichem Wissen zu Recht explizit als Rechtfertigungsgrund erwähnt werden. Die Grenze der …” „… und es wird möglich, Effizienzgründe vorzubringen (Art. 5 Abs. 2 KG). Sowohl im Schweizer Kartellrecht …”

Vorbemerkungen S. 161-162

„… Prozesskostenrisiko zu beurteilen hat. 2. Ausblick Der Fokus liegt nachfolgend auf dem Schweizer Recht und dabei …” „… europäischen Recht angeglichen hat536. Innerhalb dieser rechtlichen Rahmenbedingungen hat sodann die …” „… Rahmen einer rechtlichen Arbeit müssen stets auch die Probleme bei der Rechtsanwendung beachtet werden …”

Vermutung der Beseitigung oder erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs S. 320-323

„… betroffenen Unternehmen im Schweizer Recht als geradezu elementar. Direkt sanktioniert werden können nur …” „… zu 10 Prozent des in den letzten drei Geschäftsjahren in der Schweiz erzielten Umsatzes belastet …” „… . Demgegenüber sieht Art. 23 Abs. 1 lit. a der VO 1/2003 für das europäische Recht unter anderem vor, dass die …”

Ausblick S. 162-163

„… Schweizer Recht und dabei natürlich auf denjenigen Tatbeständen, die für die Beurteilung des …” „… und, so weit nötig, der USA zu betrachten – dies vor allem deshalb, weil sich das Schweizer …” „… Kartellrecht mit der Totalrevision von 1995 dem europäischen Recht angeglichen hat536. Innerhalb dieser …”

Kollektive Marktbeherrschung S. 272-278

„… Schweizer Recht allerdings abzulehnen. Art. 7 KG verlangt insbesondere nach zwei Tatbestandsmerkmalen …” „… weitergehender Absprachen darstellen. Wie insbesondere die mittlerweile in der Schweiz ergangenen Entscheide …” „… Recht wird in diesem Zusammenhang in Anlehung an die amerikanische Terminologie von facilitating …”

Vorbemerkung zum europäischen und US-amerikanischen Recht S. 200-201

„… US-amerikanischen Recht Ausführlich wurden nun die relevanten Punkte des geltenden Schweizer Wettbewerbsrechts …” „… europäischen Rechts stellt sich dieses Problem hingegen insofern nicht, als dass sich das Schweizer Recht, wie …” „… auch BRÜTSCH, Parallelverhalten, S. 289. § 13 Rechtliche Rahmenbedingungen 201 3. EU-Recht 3.1 …”

Tatsächlich festgestelltes Verhalten und Kausalzusammenhang zwischen diesem und dem Informationsaustausch S. 305-315

„… , sind auch für das Schweizer Recht zu fordern. Denn damit wird man auch der Praxis insofern gerecht, als …” „… zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet (vgl. Art. 8 ZGB). Als allgemeiner Rechtsgrundsatz gilt …” „… den Schluss auf das gegenwärtige Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechts oder Rechtsverhältnisses zu …”

Erschreckend klüger »als wie zuvor«? S. 333-338

„… , beispielsweise der kartellrechtlichen Regelung bestimmter Sachverhalte, wird in der Schweiz allerdings zu Recht …” „… fördern könnte. Im Übrigen sieht das Schweizer Kartellrecht die angemessene Würdigung von Effizienzgründen …” „… . 1154 In diesem Sinne ist die Effizienzdebatte im Schweizer wie auch im europäischen Kartellrecht …”

Unsicherheit anderer Art: Compliance S. 331-333

„… bestimmter Sachverhalte, wird in der Schweiz allerdings zu Recht mit Misstrauen begegnet1143. Regulierungen …” „… (Rechts-)Sicherheit lässt sich also auch mit ihr nicht erreichen1141. 1139 Vgl. auch SCHROEDER …” „… kartellrechtlichen Sanktionierung führen können – und vor allem weshalb. Die mittlerweile auch in der Schweiz …”

Literaturverzeichnis S. 339-346

„… ROLF/ZOBL DIETER (Hrsg.), Der Einfluss des Europäischen Rechts auf die Schweiz, FS für Roger Zäch zum 60 …” „… Collusion and Innovation] BEHRENS PETER, Die ökonomischen Grundlagen des Rechts, Politische Ökonomie als …” „… rationale Jurisprudenz, Tübingen 1986 [zit. BEHRENS, ökonomische Grundlagen des Rechts] Literaturverzeichnis …”

Einleitung S. 265-272

„… Bedeutung. Bislang erfolgte die Beurteilung des Informationsaustauschs in der Schweiz und Europa jedenfalls …” „… nachfolgende Beurteilung erfolgt nach Schweizer Kartellrecht, soweit nicht ausdrücklich auf europäisches oder …” „… amerikanisches Recht verwiesen wird. Die Struktur der kartellrechtlichen Tatbestände darf dabei nicht aus den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Schweizer Recht 222 2.1. Ausgangslage 222 2.2. Praxis im Bereich der Versicherungen 224 2.3. Rechtsprechung …” „… ) Rechtsfolgen 211 3.3.2. Kernpunkte 211 4. US-Recht 213 4.1. Übersicht über die Rechtsgrundlagen 221 4.2 …” „… Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …”

Rückblick, Ausblick und Gang der Arbeit S. 159-160

„… . Im folgenden Kapitel soll nun zunächst der grundsätzliche rechtliche Rahmen in der Schweiz und der EU …” „… (mit Verweisen auf das Recht der USA) dargelegt werden. Dem folgen Ausführungen zur Frage, wo der …” „… in einen rechtlichen Kontext zu setzen und entsprechend zu würdigen534. 5. Rückblick, Ausblick und …”

Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen von 1995 S. 163-200

„… Kartellrecht539. Bereits 1962 wurde ein erstes und 1985 ein zweites Kartellgesetz erlassen. Das geltende Recht …” „… sicherzustellen, beruht das geltende Recht auf drei Pfeilern und beinhaltet Regeln gegen unzulässige …” „… oder Anbieter von Gütern und Dienstleistungen im Wirtschaftsprozess, unabhängig von ihrer Rechts- oder …”

Der Informationsaustausch als Beweisproblem: Von »smokefilled rooms« über Sachverhalts- bis zu Verfahrensfragen S. 329-331

„… WHISH, Information Agreements, S. 24 f. und 36 f., der zu Recht auch auf die Problematik von …” „… kartellrechtlichen Sanktionierung führen können – und vor allem weshalb. Die mittlerweile auch in der Schweiz …” „… Wettbewerbern auf der Hut sein müssen. Denn zu Recht geht die WEKO Fälle an, in denen inkonnexe …”

Der Informationsaustausch in den USA S. 261-264

„… Informationsaustausch in den USA 4.1. Guidelines Ähnlich wie in der EU oder in der Schweiz kennen auch die USA so …” „… Netherlands BV u.a., Rz 51 ff. 4. Teil: Rechtliche Grundlagen 262 4.2. Rechtsprechung in den USA Im Rahmen …” „… Grundtendenzen im US-amerikanischen Recht festgehalten werden, dass der Supreme Court bei seinen Entscheiden …”

Zusammenfassung S. 156-159

„… rechtliche Rahmen in der Schweiz und der EU (mit Verweisen auf das Recht der USA) dargelegt werden. Dem …” „… oder sich, wie dargelegt, unabhängig zu verhalten528. Dies ist eine rechtliche Frage und hat nur einen …” „… Grundlagen des Informationsaustauschs darzulegen, nicht aber die Beantwortung einer rechtlichen Frage. Dabei …”

Bezwecken oder Bewirken einer Wettbewerbsbeschränkung S. 315-320

„… : IMMEN-GA/MESTMÄCKER, Kartellrecht, Art. 81 Abs. 1 N 236; BORER, Kartellgesetz, Art. 4 N 4; im europäischen Recht wird …” „… bestehen (können); vgl. auch SCHROE-DER, Informationsaustausch, S. 725, der zu Recht darauf hinweist, dass …” „… Geschäftsjahren in der Schweiz erzielten Umsatzes belastet. Demgegenüber sieht Art. 23 Abs. 1 lit. a der VO 1/2003 …”

Ökonomische Wettbewerbstheorie S. 72-87

„… kann, als wenn dies mehrere Unternehmen tun würden. 166 Zum Schweizer Recht vgl. etwa Art. 7 Abs. 2 …” „… lit. b KG und ZÄCH, Kartellrecht, S. 326 ff.; für das Recht der EU vgl. Art. 82 EGV und ZÄCH …” „… Marktbeherrschung, S. 5 f., der in diesem Zusammenhang zu Recht auf die Problematik von Aussenseitern (»fringe firms …”

Der Informationsaustausch in der EU S. 241-261

„… somit nicht das Recht der Unternehmen ein, sich einem einmal festgestellten oder erwarteten Verhalten …” „… : Rechtliche Grundlagen 256 Nach der bestätigten und präzisierten Rechtsprechung des EuGH kann demnach der …” „… . 4. Der Informationsaustausch in den USA 4.1. Guidelines Ähnlich wie in der EU oder in der Schweiz …”

Abschliessende Bemerkungen S. 220-221

„… rechtlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz, auf europäischer Ebene und in den USA aufgezeigt. Nicht überall …” „… praktische Fragen wie die Möglichkeit der Durchführung von Untersuchungshandlungen ausserhalb der Schweiz …” „… wettbewerbsrechtlichen Verfolgung abgesehen wird. Damit soll, um mit den Worten einer bekannten Schweizer Sportlerin zu …”

Zwischen Effizienz und Wirtschaftsfreiheit S. 32-36

„… sind, erlangt damit unter bestimmten Voraussetzungen eine gewisse Relevanz. Das Schweizer Kartellgesetz …” „… einer teleologischen und funktionalen Auslegung wirken sie aber auch auf die Rechtsanwendung11. Die …”

doi.org/10.5771/9783845241074

Joanna Warchol - Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

No access

Select

Joanna Warchol

Squeeze-out in Deutschland, Polen und dem übrigen Europa

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 43 2008

Results in this title

Schweiz – Hybride zwischen italienischem und österreichischem Recht S. 340-350

„… Kleinstminderheit ist auch nach schweizerischem Recht möglich. Zwar ist die Schweiz kein Mitgliedstaat der EU, aber …” „… zwischen italienischem und österreichischem RechtEin „sang- und klangloser“1192 Ausschluss der …” „… rechtlichen Gestaltung von Umstrukturierungen Rechnung getragen und den Wandel der Wirtschaft in der Schweiz …”

Tabellarische Übersicht der Squeeze-out-Regelung in den nationalen Gesellschaftsrechten Europas. S. 382-393

„… italienischemund österreichischem RechtDIE MODELLE DES SQUEEZE-OUT-VERFAHRENSVIER GRUNDMODELLE DES SQUEEZE-OUT: …” „… . 2:201a BWEINORDNUNG DES RECHTSINSTITUTS:Im Aktienrecht (auch Kapitalmarktsrechts)Im Aktienrecht (ebenso …” „… “ möglichRecht auf Ausschluss und Austritt von Minderheitsaktionären im Wege des Schiedsverfahrens Entscheidung …”

Literaturverzeichnis S. 395-419

„… , Abstimmungsvereinbarungen in den Aktien- und GmbH– Rechten der EWG-Staaten, der Schweiz und Großbritanniens, Baden-Baden …” „… , Nowotny/Martin, Schauer, (Hrsg.) Takeover-Recht., Rechtsvergleichende Berichte, Entwurf der 13. EG-Richtlinie …” „… 1984, zit.: Henn, Die RechteHenze, Hartwig, Der Schlusspunkt des BVerfG unter den Streit um die …”

Die Entwicklung des Squeeze-out und seine Ursachen S. 353-355

„… 353TEIL 6: ERGEBNISSE DES RECHTSVERGLEICHS – RECHTS-TATSÄCHLICHER UND STRUKTURELLER BEFUND Kapitel …” „… fest, dass es überall in Europa geregelt worden ist. Im Rechtsvergleich wird aus dem englischen Recht …” „… aus dem Jahre 1929 und der deutschen Rechtsprechung aus dem Jahre 1962 sowie aus dem Recht der …”

Portugal – Hybride zwischen nordischem und romanischem Modell S. 338-340

„… ihrer Aktien verp? ichtet.IV. Schweiz – Hybride zwischen italienischem und österreichischem RechtEin …” „… ) ZwischenergebnisObwohl das portugiesische Rechtssystem dem romanischen Rechtskreis angehört, erweist sich die Regelung …” „… Squeeze-out in der nicht börsennotierten AG hingegen erfolgt ausschließlich im Rahmen des Rechts der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… Festschrift GBl. GesetzblattGbR Gesellschaft bürgerlichen RechtsGenG Gesetz betreffend die Erwerbs- und …” „… Gemeinschaften [Ausgabe C: Mitteilungen und Bekanntmachungen, Ausgabe L: Rechtsvorschriften]Abs. AbsatzA.C …” „… Gesellschaftsrechts)RabelsZ Zeitschrift für ausländisches und internationales PrivatrechtRdW österreichisches Recht der …”

Typische Merkmale des Squeeze-out-Modells im deutschen Sprachraum sowie in Polen und seine Vor- und Nachteile S. 362-365

„… ? zierungsgegensätze in den nationalen Rechtsordnungen vorkommen. So kann das Squeeze-out-Recht in börsennotierten …” „… Deutschland und Polen wird in Österreich und teilweise in der Schweiz die Diskussion um eine angemessene …” „… Squeeze-out-Verfahrens im Rahmen des Rechts der verbundenen Unternehmen. In der deutschen und polnischen Literatur wird …”

Anforderungen an ein Squeeze-out-Verfahren bei börsennotierten und nicht börsennotierten Aktiengesellschaften S. 374-379

„… Übernahmeangebote für einen Gesetzgeber Sinn?Hierbei muss nochmals kurz auf die Herausbildung des Squeeze-out-Rechts …” „… der Schweiz). Fraglich ist, ob ein solcher Kodi? zierungsansatz auch bei der nicht börsennotierten AG …” „… anwendbar ist. Würde das Recht auf Squeeze-out nur für die börsennotierte AG gelten, dann kämen nur …”

Die Karte Europas. S. 393-394

„… romanischem Modell Schweiz – Hybride zwischen italienischemund österreichischem RechtDIE MODELLE DES …” „… MODELLE DES SQUEEZE-OUT:Niederlande – Hybride zwischen deutschem Recht und nordischem Modell Dänemark …” „… – Hybride zwischen deutschem Recht und nordischem ModellPortugal - Hybride zwischen nordischemund …”

Irland S. 292-293

„… Großbritannien im Jahre 1921, am britischen Vorbild. Das irische Recht der Kapitalgesellschaften ist niedergelegt …” „… sich das irische Recht aufgrund der europäischen Angleichung in Zukunft weiterhin parallel zu dem …” „… englischen Recht entwickeln wird. Die Übernahme einer Gesellschaft, deren Aktien an der Börse notiert sind …”

Gang der Untersuchung S. 34

„… 34Rechtsanwender und Rechtswissenschaftler können sich dieses Rechtsvergleichs als einer Methode …” „… Squeeze-out. Dann werden die ratio legis der Einführung des Rechts auf Squeeze-out, die Ausschlussmotive und …” „… europäischen Rechts und Binnenmarktes (Teil 2), welches einen Regelungsbedarf im europäischen …”

Zwischenergebnis S. 39-40

„… Beschlussfassung über das Squeeze-out. Dagegen ist das Recht auf Sell-out die Ursache des Austrittsrechts und kann …” „… anderer Gegenstand der Unternehmung trete; dieses letztere Recht aber bedarf einer Ergänzung, um wirksam …” „… , Portugal, in den Niederlanden, in der Schweiz und in Polen gegenüber dem synonym verwendeten Begriff des …”

Zwischenergebnis S. 220-221

„… , Belgien, den Niederlanden, der Schweiz, Österreich, Portugal, Dänemark, Schweden und Finnland.221Kapitel …” „… - und Nachteile der polnischen Kodi? kation erörtert. Abweichend vom deutschen Recht gab es mehrere …” „… Umgehungsmöglichkeiten im polnischen Recht hingewiesen. II. Der 90%-ige Schwellenwert nach Art. 418 HGGB a.F.Art. 418 …”

Die Aktie als Anteilseigentum im Schutzbereich des ersten Zusatzprotokolls zur europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten S. 121-122

„… des Rechts auf einen fairen öffentlichen Rechtsweg. Das Institut des Squeeze-out wurde wegen der …” „… Vorteile von Rechts wegen verfolgt werden dürfen, oder ob die Eigentumsgarantie noch entgegensteht. I. Die …” „… II, S. 579) in der bereinigten – zwischen Deutschland, Lichtenstein, Österreich und der Schweiz …”

Reverse Squeeze-out bzw. Sell-out als Spiegelbild der Squeeze-out-Lösung? S. 38-39

„… und das Sell-out werden auf Deutsch als Recht auf Austritt aus der Gesellschaft oder als …” „… Squeeze-out ist das Recht eines Minderheitsaktionärs, vom Mehrheitsaktionär zu verlangen, dass dieser ihm …” „… seine Aktien zu einem angemessenen Preis abkauft. Dieses Recht wird vom Forum Europaeum Konzernrecht im …”

Zwischenergebnis S. 120-121

„… . ZwischenergebnisDer momentane europäische Rechtszustand „be? ügelt“ die europäischen Unternehmen und nationalen Rechte …” „… eine europäische Angleichung des Rechts auf Squeeze-out an diejenigen Rechtsordnungen, die es bereits …” „… Rechts auf Squeeze-out und Sell-out zu behandeln sind, betreffen insbesondere die erforderliche Schwelle …”

Take-out S. 37-38

„… europäischen RechtDie Begriffe des Freeze-out und des Squeeze-out werden jedoch in der europäischen …” „… der europäischen Rechtssprache durchgesetzt. Frankreich: Merle, Droit, S. 690 ff.; Schweiz …” „… bezeichnen.39 Aus dem Vergleich zum US–amerikanischen Recht ergibt sich die Frage, weshalb zwar der Terminus …”

Squeeze-out versus Freeze-out S. 36-37

„… Ausschlusstechniken lehnt sich auch an das US-amerikanische Recht und dessen Rechtsdoktrin (common law) an, das viele …” „… Gesellschaft hinauszudrängen. a) Squeeze-out versus Freeze-out im US-amerikanischen RechtEine eingehende …” „… verwendet werden.b) Squeeze-out versus Freeze-out im europäischen RechtDie Begriffe des Freeze-out und des …”

Die unterschiedlichen gesetzlichen Verständnisse des Squeeze-out und der Gesetzgebungstechnik S. 379-380

„… Beteiligungshöhe. Ob dieses Rechtsinstitut in den Vorschriften über die Rechte der Hauptversammlung oder in einem …” „… Kapitalmarkt oder im Aktienrecht, wobei es in einigen Ländern im Rahmen des Umwandlungsgesetzes (Schweiz …” „… Recht der Banken, S. 333 ff.; Zöllner, Die Schranken, S. 14 ff.1282 Hopt, ZGR 1992, 265, 280; Schwark …”

Hybride Modelle S. 365-367

„… ? zierungsgegensätze in den nationalen Rechtsordnungen vorkommen. So kann das Squeeze-out-Recht in börsennotierten …” „… Länder mit hybriden Modellen, nämlich die Schweiz, Portugal, Dänemark und die Niederlande, lassen sich …” „… verbunden sind. Obwohl das portugiesische Rechtssystem dem romanischen Rechtskreis angehört, erweist sich …”

Typische Merkmale des englischen Squeeze-out-Modells und seine Vor- und Nachteile S. 355-357

„… Staaten, deren Rechtswurzeln noch zum römischen Recht reichen, sondern auch die Staaten, in denen die …” „… Österreich und in der Schweiz bis zum Squeeze-out als Institut des Aktiengesellschaftrechts in Deutschland …” „… - und NachteileDas englische Recht, das die ersten Regelungen für das Squeeze-out und für die Übernahme …”

Allgemeine Begriffsbestimmungen des Squeeze-out S. 34-36

„… 34Rechtsanwender und Rechtswissenschaftler können sich dieses Rechtsvergleichs als einer Methode …” „… Terminologie der Ausschlusstechniken lehnt sich auch an das US-amerikanische Recht und dessen Rechtsdoktrin …” „… RechtEine eingehende Beschäftigung mit dem Squeeze-out ? ndet seit ca. 60 Jahren in den USA statt.32 Dies …”

Ziel und Methode der Arbeit S. 32-34

„… http://www.eu-kommission.de/pdf/dokumente/com2003_0284de01.pdf.34Rechtsanwender und Rechtswissenschaftler können sich dieses Rechtsvergleichs …” „… zwischen Mehrheits- und Minderheitsaktionären zu bewältigen. Für diese Analyse ist das Recht auf …” „… des Begriffs des Squeeze-out. Dann werden die ratio legis der Einführung des Rechts auf Squeeze-out …”

Typische Merkmale des nordischen Squeeze-out-Modells und seine Vor- und Nachteile S. 360-362

„… Gesellschaftsrechts die nationale Identität der Länder zum Ausdruck gebracht und dem einheimischen Recht Vorrang …” „… und damit das Recht, die restlichen Aktien der außenstehenden Minderheitsaktionäre zu einem Preis zu …” „… Aktien zu verschaffen. Zu Recht liegt der Schwerpunkt dieses Kodi? zierungsmodells auf einer …”

Niederlande – Hybride zwischen deutschem Recht und nordischem Modell S. 331-334

„… Rechtssystems verbinden. Neben der Schweiz zählen zu dieser Gruppe die Niederlande, Dänemark und Portugal. I …” „… nur schwer einem Rechtskreis zuordnen. Diese werden als „hybride“ oder gemischte“ Rechtsordnungen …” „… . Niederlande – Hybride zwischen deutschem Recht und nordischem Modell1. Geschichtliche EntwicklungIn den …”

Österreich S. 327-331

„… Modell des deutschen Sprachraums spiegeln sich in der gesetzlichen Regelung des allgemeinen Rechts zum …” „… unberücksichtigt bleiben darf.I. Österreich1. Geschichtliche EntwicklungNach österreichischem Recht ist der …” „… österreichischen Recht nicht.1168 2. Regelung des Ausschlussrechtsa) Die übertragende UmwandlungGemäß § 2 Abs. 1 …”

Anlass der Untersuchung S. 29-32

„… 1.1.2002 und in das polnische Recht am 1.1.2001 wurde ein neues Rechtsinstitut des Aktienrechts geschaffen …” „… Rechts der öffentlichen Übernahmeangebote, in denen die Regelungen zum Squeeze-out (Art. 15) und zum …” „… schaffen.7Ein Recht auf Squeeze-out ist bisher auch in den USA, in Australien,8 sowie auch in Russland9 und …”

Vorwort S. 5-22

„… Recht 69IV. Zwischenergebnis 70Kapitel 4: Rechtliche Relevanz der Squeeze-out-Regelung …” „… die Handelsregistereintragung 190c) Beschränkte dingliche Rechte 190d) Rechtliches Schicksal von …” „… Freeze-out im US-amerikanischen Recht 36b) Squeeze-out versus Freeze-out im europäischen Recht 373 …”

Frankreich S. 293-301

„… 293Kapitel 18: Das romanische Modell des Squeeze-outParallel zum anglo-amerikanischen Recht …” „… Sonderregelung des Kapitalmarkts begriffen wird. Das Regelungsmodell ist an das Recht Frankreichs angelehnt, so …” „… Frankreich auch Belgien und Italien sowie teilweise die Schweiz diesem Modell. I. Frankreich1. Geschichtliche …”

Sachliche Rechtfertigung des Squeeze-out: Brauchen wir diese wirklich oder ist die Erscheinung des Squeeze-out als Tendenz ihrer Abschaffung zu sehen? S. 79-89

„… Aktionärs ist auch das Recht zum Ausschluss von Kleinaktionären als Mehrheitsrecht rechtlich statthaft …” „… „Aktien der II. Kategorie“ z.B. ohne Stimmrechte, aber mit Recht auf Dividende sowie Liquidationserlös …” „… kann ein Squeeze-out-Recht als neues Mehrheitsrecht für die AG nicht wesensfremd sein.245 Dies würde in …”

Anwendungsbereich des Zwangsaufkaufs S. 210-220

„… ein erworbenes Recht betrachten.821 Die nachfolgende Tabelle stellt die rechtlichen Grundlagen der …” „… Stimmrechte auszuüben, sondern, um mit dem Börsenkurs zu spekulieren.Anders als im deutschen Recht sollen …” „… Anwendungsbereichs durch den Gesetzgeber auf. Zunächst sollte das Recht zum Squeeze-out bei börsennotierten …”

Zwischenergebnis S. 350-352

„… Hauptversammlungsbeschlusses.Die jeweilige nationale Rechtsentwicklung in den Mitgliedstaaten ist stets stark von den rechtlichen …” „… Gesellschafterausschluss im Anschluss an die Umwandlung der Gesellschaft in der Schweiz, wo gleichzeitig der Ausschluss von …” „… Rechtsmittel ergreifen will (Art. 55 Abs. 3 VB-BEHG).1225 Anzumerken ist, dass dies den Regelfall bildet, weil …”

Zwischenergebnis S. 61-64

„… dies den Rahmen dieser Arbeit sprengen. 62Schweiz und in den USA statt. Hingegen können in Polen …” „… Squeeze-out-Regelung in das jeweils nationale Rechtssy-154 Der Unternehmer möchte von seinem Rechtskleid beschützt …” „… Rechtsordnung zugunsten der Minderheit auszugleichen.161 Gelingt dies, so ist die Einführung des Rechtsinstituts …”

doi.org/10.5771/9783845210216

Bastian Haslinger - Zuschauerausschreitungen und Verbandssanktionen im Fußball

No access

Select

Bastian Haslinger

Zuschauerausschreitungen und Verbandssanktionen im Fußball

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 23 2011

Results in this title

Die Vereins- und Verbandsautonomie nach Schweizer Recht S. 43-45

„… Recht der Verbände zum Erlass eigener Rechtsnormen, kommt folglich auch in der Schweiz ein hoher …” „… Vereins- und Verbandsautonomie nach Schweizer Recht Die Vereins- und Verbandsautonomie wird der Schweiz …” „… Stellenwert zu. Dieses autonome Recht der Vereine und Verbände findet in der Schweiz – vergleichbar mit der …”

Verbandsinterne Rechtsetzung und Gerichtsbarkeit als Ausfluss der Verbandsautonomie aus Art. 9 GG S. 41-43

„… nach Schweizer Recht Die Vereins- und Verbandsautonomie wird der Schweiz verfassungsrechtlich durch Art …” „… elementare Grundlage das Recht zur eigenen Rechtsetzung und damit die Befugnis, die eigenen Angelegenheiten …” „… Verbände ist somit auch die verbandsinterne „Rechtsprechung“, also das Recht, Streitfälle innerhalb des …”

Vereinbarkeit der verbandsrechtlichen Norm mit Art. 20 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) S. 134-141

„… mit Schweizer Recht. 1. Prüfungsumfang Der CAS hat zunächst untersucht, ob die Bestimmung des Art. 6 …” „… UEFA-RPO mit Schweizer Recht, insbesondere mit Art. 20 OR, vereinbar ist (a). Anschließend wurde geprüft …” „… der CAS gemäß Art. R58 Code richtigerweise Schweizer Recht an. Gemäß Art. R58 Code ist grundsätzlich …”

Überprüfbarkeit der Schiedssprüche des CAS durch das Schweizerische Bundesgericht S. 148-151

„… Schweizer Recht (Art. 19, 20 OR) festgestellt. Es kann insoweit von einer gefestigten Rechtsprechung des CAS …” „… Sitz in der Schweiz (wie z.B. die FIFA und die UEFA) dem Recht des Staates, nach dessen Vorschriften …” „… sie organisiert sind, somit grundsätzlich Schweizer Recht.486 Die Überprüfungskompetenzen des …”

Das Internationale Sport-Schiedsgericht (CAS / TAS) S. 85-90

„… Arbitration for Sport (CAS) berufen. Das ICAS ist eine Stiftung nach Schweizer Recht (Art. 80 ff. ZGB …” „… , 177, 180 86 IOC in die Trägerschaft einer Schweizer Stiftung (International Council of Arbitration for …” „… , Das Internationale Sport-Schiedsgericht in Lausanne, in: Recht und Sport, Band 22 …”

Fazit S. 90-91

„… haben, wird in den Verfahren vor dem CAS häufig Schweizer Recht angewandt.297 In Verfahren vor der …” „… 90 Haben die Parteien zu Beginn des Verfahrens keine Vereinbarung über das anwendbare Recht …” „… getroffen, ist nach Art. R58 Code grundsätzlich das Recht des Landes anwendbar, in dem der Verband, dessen …”

Fazit S. 105-106

„… Schweizer Recht der Verbandsautonomie und insbesondere dem Recht der Vereine zum Erlass eigener Rechtsnormen …” „… Kontrolle unterzogen. Das RG erkennt das Recht der Vereine zur Verhängung von Vereinsstrafen als – fast …” „… frei abdingbares Recht zu Grunde liegt, auch inhaltlich angemessen ist und schützenswerte Belange der …”

Ergebnis S. 151-153

„… Schweizer Recht (Art. 19, 20 OR) festgestellt. Es kann insoweit von einer gefestigten Rechtsprechung des CAS …” „… Schweizer Recht war. Die Vereinbarkeit des strict liability-Prinzips mit deutschem Verfassungs- und …” „… CAS-Rechtsprechung in Doping-Fällen, in: Recht und Sport, Sonderband Doping-Forum, S. 65; Pfister, Die …”

Die Kontrollintensität in der Schweiz S. 106-108

„… Schweizer Recht der Verbandsautonomie und insbesondere dem Recht der Vereine zum Erlass eigener Rechtsnormen …” „… Bundesverfassungsgericht findet.349 h) Die Kontrollintensität in der Schweiz Es wurde bereits ausgeführt, dass im …” „… die Vertragsfreiheit nur in den Schranken des Gesetzes, der öffentlichen Ordnung, des Rechts der …”

Ergebnis - Gemeinsamkeiten und Unterschiede S. 61-64

„… Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG abzuleitende Grundsatz181 ist in unserer Rechtsordnung überall – auch im …” „… Vereinsrecht - ein wesentliches Leitmotiv.182 Ähnlich wie im Öffentlichen Recht muss auch im Zivilrecht der …” „… zentralen Verfassungsbestimmung des Vereinsrechts ist nicht nur das Recht auf freie Gründung von Vereinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verbandsautonomie nach Schweizer Recht 43 3. Die statuarischen Regelungen der internationalen Fußballverbände und …” „… FußballNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… ) Ergebnis 39 III. Die Verbandsautonomie - das selbstgesetzte Recht der Verbände 41 1. Verbandsinterne …”

Die statuarischen Regelungen und das Sportgerichtsverfahren des DFB S. 53-61

„… Rechtsprechung an speziell dafür zuständige Rechtsorgane hat der DFB ein wichtiges allgemeines rechtsstaatliches …” „… Grundlage des Vereinslebens überdies das Recht zur eigenen Rechtsetzung und damit die Befugnis, die eigenen …” „… . 2 DFB- Rechts- und Verfahrensordnung (DFB-RVO) unterstrichen, der regelt, dass die Mitglieder des …”

Korrekte Anwendung der verbandsrechtlichen Norm auf der Ebene der Sportverbände S. 141-148

„… , dass sich der CAS nicht näher mit möglichen Eingriffen in schutzwürdige Rechte der Betroffenen (z.B …” „… . die Geltung der Unschuldsvermutung in Sportgerichtsverfahren oder das Recht auf freie Berufsausübung …” „… betroffenen Rechtsgüter ist für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der verbandsrechtlichen Kausalhaftung …”

Einleitung und Problembeschreibung S. 17-21

„… des Schweizer Rechts wird nachfolgend ebenfalls analysiert (VI.). Im Anschluss daran wird untersucht …” „… Zusammenhang stellt sich die Frage, welche Rechte Dritter als Schranke der Vereins- und Verbandsautonomie …” „… erlassen sie auf der Grundlage der sog. Vereins- und Verbandsautonomie eigene Rechtsnormen, die bestimmte …”

Literaturverzeichnis S. 243-248

„… , S. 264 ff. Reeb, Matthieu, Die CAS-Rechtsprechung in Doping-Fällen, in: Recht und Sport, Sonderband …” „… Rechtsfortbildung oder Rechtsprechung contra legem, Tübingen 2002 Bergmann, Bettina, Sportsponsoring und …” „… Dopingstreitigkeiten, in: Recht und Sport Band 31, Schiedsgerichtsbarkeit im Sport, S. 1 ff. Haas, Ulrich / Jansen …”

Zusammenfassende Thesen S. 229-242

„… Vereine und Verbände ist somit auch die verbandsinterne „Rechtsprechung“, also das Recht, Streitfälle …” „… staatlicher Gerichte und nicht die Geltung staatlichen Rechts einschränken. 16. Die Rechtsprechung der …” „… des Rechts zur Gründung von Personenvereinigungen notwendigerweise auch das Recht zur autonomen …”

doi.org/10.5771/9783845228853

Florian Emanuel - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

No access

Select

Florian Emanuel

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Rechts für einen Fonds zur konzertierten Regionalentwicklung (Schweiz) RGBl. Reichsgesetzblatt RL 2009/71 …” „… Abfall (HAW) Florian Emanuel Ein internationaler (Rechts-)Vergleich zwischen Deutschland, Kanada …” „… einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW) Ein internationaler (Rechts-)Vergleich zwischen …”

8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… Rechtsordnungen des angloamerikanischen Rechts gemein, dass sich das Recht hier grundsätzlich einzelfallbezogen …” „… kontinentaleuropäischen Rechts.1428 Das deutsche Recht bildet innerhalb dessen einen eigenen Rechtskreis.1429 Für die …” „… Ausnahme Québecs1462 zum angloamerikanischen Recht, auch englischer Rechtskreis genannt.1463 Damit 8.3.1.4 …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… und das geltende Recht, ZRP 2011, 44-46. Linder, Wolf, Das politische System der Schweiz, in …” „… Positionen und des medialen Diskurses in der Schweiz und in Österreich, Wien, Februar 2009, online verfügbar …” „… 2014. Birkhäuser, Philip, Tiefenlagersuche in der Schweiz aus Sicht der Nationalen Genossenschaft für …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… verschiedenen Gründen nicht.2484 Als möglicher Lösungsansatz verbleibt eine Anknüpfung an das Schweizer …” „… Planungskonzept der flexiblen Planung. Im Schweizer Vorbild findet sich auf der einen Seite zwar keine originär …” „… Ziel der Akzeptanzbeschaffung).2545 Das Schweizer Konzept hingegen fokussiert auf dem …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Atomgesetzes grundsätzlich nachgekommen.581 Recht auf Eigentum Die Gewährleistung des Rechtsinstituts des …” „… die Rechtsstaatlichkeit in gerichtlichen Verfahren gesichert ist.627 Dieses grundrechtsgleiche Recht …” „… rechtskollisionen durch Verfahrensgestaltung deutlich machen, entschärfen oder auflösen.631 Recht auf freie …”

12 Fachgespräche / Interviews im Rahmen des Promotionsprojektes S. 571-574

„… Fachgespräche / Interviews im Rahmen des Promotionsprojektes 572 Oktober 2018, Schweiz 30. September, Rüschlikon …” „… Steinebrunner, Deutsche Koordinationsstelle für das Schweizer Tiefenlager, Waldshut-Tiengen Karl Heinz Hoffmann …” „… Energie-Stiftung, Zürich Prof. Dr. iur. Heribert Rausch, emeritierter Professor für Öffentliches Recht, insb …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Disposal, 1987; Huntemann, Recht der unterirdischen Endlagerung radioaktiver Abfälle, 1989; Kadelbach, ZUR …” „… Forschungsstands existiert nicht. Zum Recht der Endlagerung von HAW Zum Recht der Endlagerung von HAW in …” „… , 2007. 50 Siehe Hofmann, Rechtsfragen der atomaren Entsorgung, 1981; Rabben, Rechtsprobleme der atomaren …”

5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Zielen des Rechts“699 zu verstehen.700 Die rechtlichen Ziele der Verfassung können 5.1 695 Roßnagel, in …” „… Regelungen als erstrebenswertes Ziel „Recht hat die Aufgabe, die gesellschaftliche Entwicklung zu ordnen und …” „… vielmehr und weitergehend ihre Rechtsverträglichkeit.696 Bei der Überprüfung, ob eine Regelung rechtmäßig …”

7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Abs. 1 Satz 1 UmwRG für effektiven Rechtsschutz eine Verletzung in eigenen Rechten nicht geltend …” „… deutsche Recht zeigt, dass die verfassungsrechtliche Vorgabe, die Eingriffsintensität zu minimieren …” „… Schweiz, 2002, 72. 1355 Buddeberg, in: Heidbrink/Langbehn/Sombetzki (Hrsg.), Handbuch Verantwortung, 2016 …”

3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… „Rechts- und Wirtschaftseinheit“ der Bundesrepublik Deutschland „eine Gesetzgebungs- und …” „… Atomwirtschaft, 2013, 273. 219 Büdenbender/Heintschel v. Heinegg/Rosin, Energierecht I – Recht der Energieanlagen …” „… , 85 = BT-Drs. 18/9100, 78. 271 Büdenbender/Heintschel v. Heinegg/Rosin, Energierecht I – Recht der …”

10 Fazit S. 507-510

„… Umgang der Staaten Kanada, Schweiz und Finnland mit ihrem radioaktiven Abfall erörtert. Dabei fiel auf …” „… Genehmigungsbehörde die Anträge für das Endlager an diesem Standort genehmigen wird. In der Schweiz ist dem …” „… dieses Endlager besteht mit dem deutschen Standortauswahlgesetz eine rechtliche Grundlage mit …”

Zusammenfassung der Dissertation S. 575-576

„… (Kanada, Schweiz, Finnland) und Deutschland im 575 Hinblick auf die als defizitär ermittelten Bereiche der …” „… Zusammenfassung der Dissertation "Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager …” „… . Vielmehr ist die Problematik von weltweiter Natur. Daher erfolgt ein funktionaler Rechtsvergleich zwischen …”

doi.org/10.5771/9783748924067

Volker M. Jänich, Paul T. Schrader - Autorecht 2014

No access

Select

Volker M. Jänich (ed.), Paul T. Schrader (ed.)

Autorecht 2014

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 65 2014

Results in this title

Lukas Bühlmann Kfz-Vertrieb und Ersatzteile im Schweizer Kartell- und Vertriebs- recht S. 35-74

„… Besonderheiten des Schweizer Kartellrechts im Vergleich zu den Vorgaben des EU- bzw. deutschen Rechts, wobei in …” „… Hintergrund werden nachfolgend zunächst die allgemeinen kartellrechtlichen Vorgaben des Schweizer Rechts …” „… des EU-Rechts orientiert.22 Dementsprechend können im Schweizer Recht in materieller Hinsicht in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… Wettbewerb - Eine kartellrechtliche Analyse 15 Lukas Bühlmann Kfz-Vertrieb und Ersatzteile im Schweizer …” „… Augsburg wurden für die Branche zentrale Rechtsfragen des Ersatzteilgeschäftes er-örtert. Diskutiert wurden …”

doi.org/10.5771/9783845258553

1

2 3 ... 2891