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Lisa Disch - Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht

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Lisa Disch

Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 392 2019

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Teil 5: Bestehende Schutzvorkehrungen S. 154-389

„… Bestehende Schutzvorkehrungen Beruhend auf der Rechtsfigur der Schutzpflicht werden im Folgenden …” „… die auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten bestehenden Schutzvorkehrungen vor gefälschten und …” „… untereinander als auch mit den neuen Schutzvorkehrungen auf unionaler Ebene zu ermöglichen. Diesbezüglich wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Konkurrenz staatlicher und unionaler SchutzpflichtenC. 152 Bestehende SchutzvorkehrungenTeil 5: 154 …” „… . 151 Konkurrenz staatlicher und unionaler SchutzpflichtenC. 152 Bestehende SchutzvorkehrungenTeil 5 …” „… ArzneimittelfälschungII. 158 Inhaltsverzeichnis 12 SchutzvorkehrungenIII. 159 Ge- und Verbote1. 159 Verbot gefälschter und …”

Teil 1: Einleitung S. 39-45

„… Arzneimitteln notwendig sind. Die vorliegende Arbeit untersucht bestehende und geplante Schutzvorkehrungen im …” „… Schutzvorkehrungen der EU sowie der Mitgliedstaaten anhand der Kriterien bewerten zu können (Teil 5). Da eine …” „… Schutzvorkehrungen näher beschrieben werden. Durch die Beleuchtung des Rechts Englands – das als Teil des Vereinigten …”

Teil 7: Zusammenfassung und Fazit S. 466-472

„… vergleichbar ausgestaltet. • Eine herausragende Stellung im Rahmen der Schutzvorkehrungen kommt den …” „… Freiheit. Die bestehenden und durch die FMD ergänzten Schutzvorkehrungen bilden ein hohes Schutzniveau im …” „… können die Schutzvorkehrungen angesichts der steigenden Zahlen von illegalen Arzneimitteln nicht als …”

Teil 2: Definition der Arzneimittelfälschung S. 46-64

„… Präparate aus der Betrachtung der Schutzvorkehrungen ausgeklammert, denen Sonderregelungen in den nationalen …” „… Schutzvorkehrungen im Hinblick auf die Gesundheit als auch des Eigentums behandeln. Um ein umfassendes Bild zu …”

Teil 4: Staatliche und unionale Schutzpflichten S. 83-153

„… herausgearbeiteten Schutzvorkehrungen ab. Mit den Schutzpflichten sind auf nationaler Ebene die …” „… grundrechtliche Schutzrecht nur verletzt, „wenn die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen entweder überhaupt nicht …” „… Schutzvorkehrungen fehlen, sind diese zu schaffen und, soweit die vorhandenen den grundrechtlichen Anforderungen …”

doi.org/10.5771/9783748900818

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… III. Schutzvorkehrungen bei Erlass des PlanfeststellungsbeschlussesDie denkmalrechtliche …” „… Finanzierungspflicht lässt sich womöglich durch planfeststellungsrechtliche Schutzvorkehrungen begründen. Diese …” „… problemlosen Fall der Anordnung von Schutzvorkehrungen bereits imErlasszeitpunkt, wohl der planerische …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… Schutzvorkehrungen. Damit klingt schon die wesentliche Problematik des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG an, die bei …” „… Schutzvorkehrungen ergeben sich hingegen allein aus dem jeweiligen Fachrecht.1939 a) Anwendbarkeit des § 75 Abs. 2 S …” „… . Das könnte dazu führen, dass zugunsten des Denkmalschutzes keine nachträglichen Schutzvorkehrungen …”

Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG S. 324-325

„… Schutzvorkehrungen. Damit klingt schon die wesentliche Problematik des § 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG an, die bei …” „… Schutzvorkehrungen ergeben sich hingegen allein aus dem jeweiligen Fachrecht.1939 a) Anwendbarkeit des § 75 Abs. 2 S …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… denSchutzvorkehrungen über,513 die hier in einer Kostenauferlegung zugunsten des Denkmals und seiner Dokumentation …” „… differenzierenden Sinne zur Definition des Benehmens z.B.112III. Schutzvorkehrungen bei Erlass des …” „… planfeststellungsrechtliche Schutzvorkehrungen begründen. Diese sind vor/bei Erlass sowie aucherst nach Erlass des …”

Andere Möglichkeiten S. 339

„… Schutzvorkehrung zu verlangen, könnte die betroffene Gemeinde oder die betroffene Denkmalfachbehörde den …”

Planänderungsbeschluss S. 339

„… Schutzvorkehrung zu verlangen, könnte die betroffene Gemeinde oder die betroffene Denkmalfachbehörde den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… 97II. Denkmalschutz in der Abwägung 101III. Schutzvorkehrungen bei Erlass des …” „… Absicherung 112III. Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses 1131. Schutzauflage gem …”

Planergänzungsanspruch und Anfechtung S. 339-340

„… Schutzvorkehrung zu verlangen, könnte die betroffene Gemeinde oder die betroffene Denkmalfachbehörde den …”

Resümee S. 177-178

„… . Öffentlich-rechtlicher VertragAnstelle von Nebenbestimmungen bzw. Schutzvorkehrungen in Verbindung mit …”

Anwendung im Umweltrecht S. 69-71

„… für Schutzvorkehrungen gegen nachteilige Auswirkungeneines planfestgestellten Vorhabens, wenn er …”

Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren S. 97-101

„… Vorschriften den Behörden die Möglichkeit, dem Vorhabensträger zum Wohl der Allgemeinheit Schutzvorkehrungen …”

Allgemeine Geltung des Verursacherprinzips? S. 71-75

„… für Schutzvorkehrungen gegen nachteilige Auswirkungeneines planfestgestellten Vorhabens, wenn er …”

Voraussetzungen S. 178-182

„… . Öffentlich-rechtlicher VertragAnstelle von Nebenbestimmungen bzw. Schutzvorkehrungen in Verbindung mit …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Karsten Weigelt - Haftung Privater für Beiträge zum Klimawandel

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Karsten Weigelt

Haftung Privater für Beiträge zum Klimawandel

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 45 2022

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Teil 2 – Ansprüche auf Schutzvorkehrungen und Kostenübernahme S. 235-266

„… möglicher Schuldner aufzuteilen wäre.Denkbare SchutzvorkehrungenHinsichtlich der in Betracht kommenden …” „… Ansprüche auf Schutzvorkehrungen und KostenübernahmeDer zweite Teil beschäftigt sich zum einen mit …” „… möglichen Ansprüchen auf Vornahme von Schutzvorkehrungen. Auch insoweit handelt es sich um Maßnahmen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… gemäß § 862 BGBC. 229Zusammenfassung, FazitD. 233Ansprüche auf Schutzvorkehrungen und …” „… ClientEarth ./. Polska Grupa Energetycznac) 61Klagen auf Schutzvorkehrungen und KostenübernahmeII. 62 …” „… Ansprüche auf Schutzvorkehrungen und KostenübernahmeTeil 2 – 235Vornahmeansprüche gemäß § 1004 BGB i.V.m …”

Zusammenfassung, Thesen, Fazit S. 314-330

„… SchutzvorkehrungenBetreiber klimaschädlicher Anlagen werden sich außerdem die Frage stellen müssen, ob sie verpflichtet sein …” „… Übernahme der Kosten für SchutzvorkehrungenAnsprüche auf Übernahme der Kosten für geplante oder bereits …” „… Schutzvorkehrungen nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag gemäß §§ 683, 670, 677 BGB, sowie …”

Teil 3 – Ansprüche auf Schadensersatz und Entschädigung S. 267-313

„… 309Kein Anspruch auf SchutzvorkehrungenErforderlich wäre weiterhin, dass Schutzvorkehrungen technisch …” „… Schutzvorkehrungen gegen die benachteiligenden Wirkungen nach dem Stand der Technik nicht durchführbar oder …” „… sogleich unter 1.)). Zudem müssen die vorrangig zu ergreifenden Schutzvorkehrungen gegen die …”

Teil 1 – Unterlassungsansprüche S. 68-234

„… Vornahme von Schutzvorkehrungen, Übernahme der Kosten für solche Schutzvorkehrungen sowie auf …”

Einführung S. 21-67

doi.org/10.5771/9783748935407

Uwe Berlit, Michael Hoppe, Winfried Kluth - Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2020

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Uwe Berlit (ed.), Michael Hoppe (ed.), Winfried Kluth (ed.)

Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland 2020

Series: Jahrbuch des Migrationsrechts für die Bundesrepublik Deutschland

Volume 1 2021

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Winfried Kluth, Jakob Junghans Schutzvorkehrungen für vulnerable Personen im deutschen Ausländerrecht S. 419-446

„… IV. Ausgewählte Schwerpunkte des Migrationsrechts Schutzvorkehrungen für vulnerable Personen im …” „… . Schutzvorkehrungen für vulnerable Personen im deutschen Ausländerrecht 423 schutzbedürftigen Personen in Art. 21, der …” „… . 11. Schutzvorkehrungen für vulnerable Personen im deutschen Ausländerrecht 425 Neben der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Winkler Ausgewählte Schwerpunkte des MigrationsrechtsIV. Schutzvorkehrungen für vulnerable Personen im …”

Jürgen Bast, Laura Hinder Rechtswissenschaftliche Literatur zum Migrationsrecht im Jahr 2020 S. 375-396

„… besonderen Rechte und Schutzvorkehrungen für Frauen als schutzbedürftige Personen im Anerkennungsverfahren …”

doi.org/10.5771/9783748911425

Jörg Ennuschat - Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr

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Jörg Ennuschat

Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr

2011

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Schutzvorkehrungen und Entschädigung gem. § 74 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG S. 104-110

„… Frage der Verhältnismäßigkeit immer eine Frage des Einzelfalls.322 III. Schutzvorkehrungen und …” „… Entschädigung gem. § 74 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG In die Betrachtung einzubeziehen sind ferner Schutzvorkehrungen …” „… trotz aktiver und passiver Schutzvorkehrungen die verbleibende Beeinträchtigung eines von dem …”

Planfeststellung gem. § 18 S. 1 AEG S. 57-61

„… Ansiedlungen von Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben).150 c) Anordnung von Schutzvorkehrungen Das …” „… Abwägungsergebnis kann in die Anordnung von Schutzvorkehrungen münden, die negative Auswirkungen des Vorhabens für …” „… Schutzvorkehrungen sind drei Konstellationen zu unterscheiden: ? Der Vorhabenträger kann sie in den zur …”

Zwischenresümee zur Planung des dritten Gleises S. 116-122

„… Surrogat für nicht realisierbare Schutzvorkehrungen, wenn also aktiver und passiver Lärmschutz wegen …” „… Untunlichkeit ausscheiden oder unzureichend bleiben. ? Ist trotz aktiver und passiver Schutzvorkehrungen die …” „… . Dasselbe gilt, wenn Schutzvorkehrungen untunlich sind, weil es keine Vorkehrungen gibt, die wirksamen und …”

Rechtsfragen im Zusammenhang mit Planung und Bau des dritten Gleises (4. Teil) S. 168-173

„… Schutzvorkehrungen, wenn also aktiver und passiver Lärmschutz wegen Untunlichkeit ausscheiden oder unzureichend …” „… bleiben. ? Ist trotz aktiver und passiver Schutzvorkehrungen die verbleibende Beeinträchtigung eines von …” „… Schutzvorkehrungen untunlich sind, weil es keine Vorkehrungen gibt, die wirksamen und zumutbaren Lärmschutz bieten …”

Ausscheiden nachträglicher Anordnungen von Lärmschutzvorkehrungen gem. § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG S. 29-30

„… Schutzvorkehrungen nach § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG in Betracht. Diese Regelung dürfte jedoch im vorliegenden …” „… . VwVfG). Hiervon ist auszugehen. Damit scheiden nachträgliche Anordnungen von Schutzvorkehrungen i.S.d …”

Vorwort S. 5-16

„… Belange, insbesondere Lärmschutz 59 c) Anordnung von Schutzvorkehrungen 60 II …” „… ) Anforderungen an das Lärmschutzkonzept für den Außenbereich 103 III. Schutzvorkehrungen und Entschädigung …”

Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (TEIV) S. 61

„… Schutzvorkehrungen das Ergebnis der Abwägung nach § 18 S. 2 AEG sein.153 II. Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der …”

Keine Lärmschutzpflichten aus § 41 Abs. 1 BImSchG S. 28-29

„… Schutzvorkehrungen nach § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG in Betracht. Diese Regelung dürfte jedoch im vorliegenden …”

Lärmschutzbezogene Aspekte des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung als Belange im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG S. 113-114

„… Planungshoheit erforderliche Schutzvorkehrungen nach § 74 Abs. 2 Satz 2 1. Alternative VwVfG geltend machen. „Zum …”

Möglichkeit von Lärmsanierungsansprüchen im Falle des Überschreitens der verfassungsrechtlich hinzunehmenden Zumutbarkeitsgrenze S. 30-32

„… auszugehen. Damit scheiden nachträgliche Anordnungen von Schutzvorkehrungen i.S.d. § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 …”

Trennungsgebot gem. § 50 S. 1 BImSchG S. 61-64

„… Schutzvorkehrungen das Ergebnis der Abwägung nach § 18 S. 2 AEG sein.153 II. Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der …”

Lärmschutz als Belang im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG S. 110-113

„… Planungshoheit erforderliche Schutzvorkehrungen nach § 74 Abs. 2 Satz 2 1. Alternative VwVfG geltend machen. „Zum …”

Lärmschutz gem. § 41 Abs. 1 und 2 BImSchG S. 64-104

„… Einzelfalls.322 III. Schutzvorkehrungen und Entschädigung gem. § 74 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG In die …” „… Betrachtung einzubeziehen sind ferner Schutzvorkehrungen und Entschädigungsleistungen auf der Grundlage von …”

doi.org/10.5771/9783845228662

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