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Kai Hermes - Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

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Kai Hermes

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 793 2013

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Schutzdauer S. 366-368

„… werden.1371 IV. Schutzdauer Zu klären ist auch die Frage der Schutzdauer. Das Immaterialgüterrecht hält …” „… hinaus, § 64 UrhG. Die Schutzdauer der urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte ist uneinheitlich und …” „… Geschmacksmuster ist in § 27 Abs. 2 GeschmMG eine Schutzdauer von maximal 25 Jahren ab dem Anmeldetag vorgesehen …”

Schutzumfang S. 364-366

„… . Schutzdauer Zu klären ist auch die Frage der Schutzdauer. Das Immaterialgüterrecht hält hier die …” „… Schutzdauer der urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte ist uneinheitlich und reicht von 15 Jahren für den …” „… eine Schutzdauer von maximal 25 Jahren ab dem Anmeldetag vorgesehen. Das Patent kann hingegen nach § 16 …”

Zwangslizenz S. 368-371

„… Schutzdauer bedürfte es weiterer Analysen, wann bei Rechtsprodukten üblicherweise die Amortisationsphase …” „… einzugehen, könnte man an ein dynamisches Prinzip der Schutzdauer denken. Dies wäre an sich interessengerecht …” „… gewisse Missbrauchsgefahr, da Unternehmen versuchen könnten, die Schutzdauer möglichst lange zu strecken …”

Gebrauchsmusterrechtlicher Schutz S. 99-100

„… ihrer Benutzung, § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG. In ersterem Fall beträgt die Schutzdauer gem. § 47 Abs. 1 zehn …” „… Jahre ab Anmeldung, wobei die Schutzdauer nach Absatz 2 beliebig oft verlängert werden kann. In …”

Wahl zwischen den verschiedenen möglichen Regelungsorten S. 333-336

„… technisches Schutzrecht«.1278 Die patentrechtliche Schutzdauer von 20 Jahren nach § 16 Abs. 1 PatG erscheint …” „… Zur Frage der angemessenen Schutzdauer noch ausführlich unten 5. Kapitel: C.IV, S. 366 ff. 1280 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zwischenergebnis zu den besonderen Umständen 153 4. Schutzdauer 153 5. Ergebnis zur Unlauterkeit gem. § 4 Nr. 9 …” „… Schutzkriterien 362 II. Rechtsinhaber 363 III. Schutzumfang 364 IV. Schutzdauer 366 V. Zwangslizenz 368 …”

Unlauterkeit nach dem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 129-155

„… der BGH grds. auf eine Saison beschränkt. Die Schutzdauer kann bei jahreszeitlich nicht eindeutig …” „… , jedenfalls ebenso kurze Schutzdauer). Zur Übertragbarkeit der »Modeneuheit«-Entscheidung Krüger, GRUR 1986 …” „… . Schutzdauer Ist ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz im Einzelfall einmal gegeben …”

Ergebnis zum 5. Kapitel S. 373

„… Dienstleistungsmodells mittelbar für gewisse Zeit geschützt sein. Als Schutzdauer wird hier ein Zeitraum von drei Jahren …”

Zusammenfassung der Arbeit S. 374-376

„… vorgeschlagen, die durch diverse Ausschlussgründe abgesichert werden. Die Schutzdauer kann wesentlich kürzer als …”

Gründe für den fehlenden Schutz von Rechtsprodukten S. 245-256

„… . Die Länge der Schutzdauer wird nicht vergleichbar sein mit der bei Patenten910, so dass ein …” „… . »Schutzdauer«, S. 366 ff. 251 sondern bedürften zunächst einer staatlichen Genehmigung. Dadurch wird ihr …”

Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht S. 371-373

„… . Als Schutzdauer wird hier ein Zeitraum von drei Jahren vorgeschlagen. Die Aufnahme einer Zwangslizenz …”

Schutz nach dem Markengesetz S. 100-124

„… ersterem Fall beträgt die Schutzdauer gem. § 47 Abs. 1 zehn Jahre ab Anmeldung, wobei die Schutzdauer nach …”

Kosten-Nutzen-Abwägung eines Schutzes für Rechtsprodukte S. 256-282

„… folgt darstellen können: Während der Schutzdauer werden die Rechtsinhaber vermutlich höhere Preise für …” „… insbesondere die Schutzdauer von Bedeutung ist. Wird hier ein Kompromiss gefunden, sind die Konkurrenten nicht …”

doi.org/10.5771/9783845244822

Joachim Jobi - Rechtsstellung der Beteiligten und notwendiger Rechtserwerb bei der Filmproduktion in Australien

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Joachim Jobi

Rechtsstellung der Beteiligten und notwendiger Rechtserwerb bei der Filmproduktion in Australien

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 20 2011

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Schutzdauer S. 113-116

„… . 92(1)(b). IV. Schutzdauer Wie im Fall der vorstehend erörterten Schutzdauer an Werken hat sich mit …” „… Schutzdauer für Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie für veröffentlichte Werkausgaben liegt dagegen auch nach …” „… der Schutzdauer der Verwertungsrechte am Film.360 Nach der Verlängerung der Regelschutzdauer beträgt …”

Schutzdauer S. 169-171

„… . Schutzdauer Darbietungen ausübender Künstler sind für die Dauer von 50 Jahren gegen unerlaubte Aufnahme auf …” „… zeitliche Schutz der Persönlichkeitsrechte ausübender Künstler ist grundsätzlich an die Schutzdauer der …” „… ). 583 Zu den einzelnen Tatbestandsalternativen Sec. 248QA(2)-(5). 584 Sec. 93; vgl. zur Schutzdauer …”

Inhalt der Rechte an Werken S. 81-96

„… der Ehre oder dem Ruf des Urhebers abträglichen Art und Weise.256 4. Schutzdauer a. Werke Bis zur …” „… verlängert sich die Schutzdauer für Werke und andere Schutzgegenstände auf allgemein 70 Jahre post mortem …” „… Schutzdauer ab dem Ablauf des Jahres der Erstver-öffentlichung berechnet. (1) Literarische und dramatische …”

Veröffentlichte Werkausgaben S. 112-113

„… Erstveröffentlichung eine qualified person i.S.v. Sec. 84 war, Sec. 92(1)(b). IV. Schutzdauer Wie im Fall der …” „… vorstehend erörterten Schutzdauer an Werken hat sich mit Inkrafttreten des USFTA Implementation Act 2004 auch …” „… die Schutzfrist für Tonaufnahmen und Filme verändert. Die Schutzdauer für Rundfunk- und …”

Lizenzvertrag über Werke der Kunst S. 250-255

„… Erwerber des Nutzungsrechts bzw. Lizenznehmer erwirbt die Rechte für die gesamte Schutzdauer des …” „… gesamte Schutzdauer des Urheberrechts und räumlich für die weltweite Nutzung.815 Bei den Nutzungsrechten …” „… 1. Januar 2005 beträgt die Schutzdauer bei Werken der Kunst 70 Jahre pma; bei anonym oder unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Werkintegrität 39 b. Anknüpfung an den Rechtsschutz des CA 1968 40 c. Schutzdauer 40 B. Rechtliche …” „… Recht 90 c. Recht auf Schutz der Werkintegrität 91 4. Schutzdauer 92 a. Werke 92 (1) Literarische und …” „… IV. Schutzdauer 113 1. Tonaufnahmen 113 2. Filme 114 a. Verwertungsrechte 114 b …”

Verfilmung S. 41

„… Urheberschaft und das Recht auf Schutz gegen falsche Zuordnung nach der Schutzdauer der Verwertungsrechte am …” „… Entstellung oder Beeinträchtigung mit dem Tod des letztlebenden Filmurhebers.76 Es kann damit die Schutzdauer …”

Urheberrechtlicher Schutz des Films S. 30-41

„… – es sei denn, er stellt ein dramatisches Originalwerk dar. Die Schutzdauer richtet sich nach der …” „… worden sind, Sec. 29(1)(b) CA. c. Schutzdauer Soweit sie nach dem 1. Mai 1969 hergestellt wurden, werden …” „… Urheberschaft und das Recht auf Schutz gegen falsche Zuordnung nach der Schutzdauer der Verwertungsrechte am …”

Unterscheidung Film und zugrundeliegende Schutzgegenstände S. 41-44

„… Urheberschaft und das Recht auf Schutz gegen falsche Zuordnung nach der Schutzdauer der Verwertungsrechte am …” „… Entstellung oder Beeinträchtigung mit dem Tod des letztlebenden Filmurhebers.76 Es kann damit die Schutzdauer …”

Tonaufnahmen S. 96-106

„… müssen.272 b. Urheberpersönlichkeitsrecht Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist an die Schutzdauer der …” „… Lebensdauer des Urhebers gekoppelt. Inhalt und Schutzdauer der Urheberpersönlichkeitsrechte am Film werden …”

Künstlerpersönlichkeitsrecht S. 168-169

„… Kapitel wird daher verwiesen. VI. Schutzdauer Darbietungen ausübender Künstler sind für die Dauer von …”

Einleitung S. 23-26

„… Ausweitung der Schutzdauer des Urheberrechts auf 70 Jahre pma, die Normierung von moral rights zugunsten von …”

Auftragsproduktion S. 245-250

„… Rechte für die gesamte Schutzdauer des Urheberrechts und räumlich für die weltweite Nutzung. Alternativ …”

Verfilmungsvertrag S. 219-226

„… Rechte üblicherweise für die gesamte Schutzdauer des Urheberrechts und räumlich für die weltweite Nutzung …”

Vertragsinhalte S. 303-310

„… Weltverfilmungsrecht für die volle Schutzdauer des Copyrights und für alle bekannten und neu hinzukommenden …”

Drehbuchvertrag S. 263-273

„… ist die Übertragung für die volle Schutzdauer üblich, vgl. Jeffrey, a.a.O., Seite 101. 862 Verweisen …”

doi.org/10.5771/9783845227658

Boris P. Paal - Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

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Boris P. Paal

Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 8 2014

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Schutzdauer S. 107-108

„… Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit, nicht zuletzt wegen der hiermit verbundenen Schwerfälligkeit, abzulehnen sein. V. Schutzdauer Für …” „… die Bemessung der angemessenen Schutzdauer für das neu zu schaffende Investitions- und …” „… Anknüpfungspunkte für die Berechnung der Schutzdauer des Investitions- und Leistungsschutzrechts für …”

Schutzrechtsinhaber und Rechtewahrnehmung S. 106-107

„… Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit, nicht zuletzt wegen der hiermit verbundenen Schwerfälligkeit, abzulehnen sein. V. Schutzdauer Für …” „… die Bemessung der angemessenen Schutzdauer für das neu zu schaffende Investitions- und …” „… Anknüpfungspunkte für die Berechnung der Schutzdauer des Investitions- und Leistungsschutzrechts für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… und Rechtewahrnehmung 106 V. Schutzdauer 107 10 Literaturverzeichnis 109 …”

Zusammenfassung – Executive Summary S. 15-20

„… , amateurmä-ßige und professionelle Sportveranstalter als Schutzrechtsinhaber in Betracht. Die Schutzdauer ist …”

doi.org/10.5771/9783845252278

N. Orly Leventer - Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

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N. Orly Leventer

Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 2 2012

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Schutzdauer S. 103-104

„… von über $2 Trillionen (USD) im Raum. F. Schutzdauer Die Dauer des Urheberrechtsschutzes ist im …” „… Gesetzesänderungen, durch die sowohl die Schutzdauer als auch der zeitliche Beginn des Schutzes geändert wurden. In …” „… hierzu 17 U.S.C. § 506(a) i.V.m. 18 U.S.C. § 2319. 257 Die Schutzdauer der moral rights ist allerdings …”

Schutzdauer S. 228

„… 228 E. Schutzdauer Der Schutz des Urheberrechts währt für 70 Jahre post mortem auctoris fort, vgl …”

Die prima facie-Urheberrechtsverletzung S. 101-103

„… Trillionen (USD) im Raum. F. Schutzdauer Die Dauer des Urheberrechtsschutzes ist im Copyright Act relativ …” „… die sowohl die Schutzdauer als auch der zeitliche Beginn des Schutzes geändert wurden. In der Regel …” „… U.S.C. § 506(a) i.V.m. 18 U.S.C. § 2319. 257 Die Schutzdauer der moral rights ist allerdings gesondert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Schutzdauer 103 G. Verjährung von Ansprüchen 104 2. Kapitel: Urheberrechtliche Beurteilung der Vorgänge im …” „… . Schutzrechte 225 E. Schutzdauer 228 F. Verjährung von Ansprüchen 228 2. Kapitel: Urheberrechtliche Beurteilung …” „… facie-Urheberrechtsverletzung 102 F. Schutzdauer 103 G. Verjährung von Ansprüchen 104 2. Kapitel: Urheberrechtliche Beurteilung …”

Verjährung von Ansprüchen S. 228-229

„… 228 E. Schutzdauer Der Schutz des Urheberrechts währt für 70 Jahre post mortem auctoris fort, vgl …”

Anwendbares Recht S. 60-73

„… Urheberrechts entscheiden, als auch über dessen Inhalt, Übertragbarkeit und Schutzdauer sowie die Rechtsfolgen …” „… Abs. 2 S. 2 RBÜ98 – für die Bestimmung des Inhalts, der Schranken, der Schutzdauer sowie des …”

Schutzrechte S. 225-228

„… . Schricker/Loewenheim-Dietz/Peukert, Vor §§ 12 ff., Rn. 26 ff.; Dreier/Schulze-Schulze, Vor §§ 12 ff., Rn. 12. 228 E. Schutzdauer Der …”

doi.org/10.5771/9783845234496

Matthias Lehr - Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

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Matthias Lehr

Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 256 2009

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Schutzdauer S. 63-64

„… Angehörige wohlhabender Familien. 245 § 4 SchutzdauerDer Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… 62e) Ehrverletzende, unwahre und negative Darstellungen 62f) Personengefährdung 63§ 4 Schutzdauer 63 …” „… ) Schutz auch für Personen des öffentlichen Lebens (public figures) 214dd) Schutzdauer 216ee) Umfassende …”

Grenzen des Schutzes S. 50-63

„… SchutzdauerDer Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild steht allen natürlichen Personen zu …”

Literaturverzeichnis S. 407-424

„… zum 70. Geburtstag, Baden-Baden 2005, S. 170 – 181Röthel, Anne, Schutzdauer der vermögenswerten …”

Sachrechtsangleichung im Bereich des Persönlichkeitsschutzes S. 368-400

„… ; Möglichkeiten, sich von der Einwilligung im Nachhinein zu lösen und Folgen. 654 (6.) Schutzdauer, einschließlich …”

Ausbau des Persönlichkeitsschutzes unter der Geltung des Human Rights Act 1998 S. 199-228

„… ) Schutzdauer In Rechtsprechung und Schrifttum ist die zeitliche Komponente der Schutzgewährleistung bislang …”

doi.org/10.5771/9783845219134

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