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Francisco Florence - Das brasilianische Gesellschaftsrecht

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Francisco Florence

Das brasilianische Gesellschaftsrecht

2012

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Schuldverschreibungen S. 67-88

„… beachten. Capítulo V Kapitel V Debêntures Schuldverschreibungen Características Merkmale Art. 52 – A …” „… kann Schuldverschreibungen ausgeben, die ihren Inhabern ein Forderungsrecht gegen die Gesellschaft zu …” „… Schuldverschreibungen Emissões e Séries Ausgaben und Serien Art. 53 – A companhia poderá efetuarmais de uma emissão de …”

Umwandlung, Verschmelzung durch Aufnahme (Inkorporation), Verschmelzung durch Neugründung (Fusion) und Spaltung S. 216-227

„… das Geschäft wirksam wird. Direitos dos Debenturistas Rechte der Inhaber von Schuldverschreibungen …” „… Schuldverschreibungen ausgegeben hat, hängt von der vorherigen Zustimmung der Inhaber dieser Schuldverschreibungen ab …” „… , wenn denjenigen Inhabern von Schuldverschreibungen, die dieses wünschen, die Einlösung ihrer …”

Genussscheine S. 64-67

„… Schuldverschreibungen Características Merkmale Art. 52 – A companhia poderá emitir debêntures que conferirão aos …” „… certificado. Art. 52 – Die Aktiengesellschaft kann Schuldverschreibungen ausgeben, die ihren Inhabern ein …”

Bücher der Gesellschaft S. 102-106

„… und die Register des Eigentums von Aktien, Genussscheinen, Schuldverschreibungen und Zeichnungsboni …” „… von Aktien, Genussscheinen, Schuldverschreibungen oder Zeichnungsboni in den Eintragungs- oder …”

Geschäftsjahr und Jahresabschluss S. 179-197

„… Schuldverschreibungen im Umlauf sind, kann die Herabsetzung des Kapitals in den in diesem Artikel vorgesehenen Fällen …” „… Umwandlung von Schuldverschreibungen oder Genussscheinen in Aktien; 188 b) o produto da alienação de …” „… assistênciaou previdência de empregados, queVI – die Beteiligungen über Schuldverschreibungen, von …”

Überwachungsrat S. 161-169

„… Verwaltungsorgane über eine Änderung des Grundkapitals, über die Ausgabe von Schuldverschreibungen oder …” „… subscrição, ou deopções de compra de ações; III – durch Umwandlung von Schuldverschreibungen oder …”

Vorwort zur 5. Auflage von Francisco Florence S. 6-8

„… Kapitel III: Aktien 39 Kapitel IV: Genussscheine 64 Kapitel V: Schuldverschreibungen 67 Kapitel VI …”

Änderung des Grundkapitals S. 169-179

„… de ações; III – durch Umwandlung von Schuldverschreibungen oder Genussscheinen in Aktien sowie durch …” „… Schuldverschreibungen im Umlauf sind, kann die Herabsetzung des Kapitals in den in diesem Artikel vorgesehenen Fällen …”

Die Aktiengesellschaft S. 9-20

„… Schuldverschreibungen (“Debêntures”) und Zeichnungsbonis (“Bonus de subscrição”) ausgeben. Insbesondere das Institut der …” „… Schuldverschreibungen ist im Gesetz ausführlich geregelt; sie können Wandelschuldverschreibungen sein, eine …”

Zeichnungsbonus S. 88-90

„… Aktien oder Schuldverschreibungen zuteilen. 89 Parágrafo único – Os acionistas dacompanhia gozarão, nos …”

Kommanditgesellschaften auf Aktien S. 260-262

„… , Schuldverschreibungen ausgeben oder 262 de sociedade. Genussscheine schaffen sowie die Beteiligung an einem Konzern …”

Sachverzeichnis S. 286-296

„… Schuldverschreibung 67 ff. 293 - Arten 71 f. - Ausgabe 72 ff., 86 f. - Ausgabeurkunde 74 f. - Fälligkeit 69 - Löschung …”

Übergangsvorschriften S. 268-273

„… Umlauf befindlichen Genussscheinen und Schuldverschreibungen ergebenden Ansprüche in Geld, die nur unter …”

Hauptversammlung S. 120-140

„… Schuldverschreibungen, vorbehaltlich der Vorschriften der §§ 1, 2 und 4 des Art. 59; V – suspender o exercício dos …”

doi.org/10.5771/9783845243092

Tatjana Tschekuschina - Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

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Tatjana Tschekuschina

Rechtliche Aspekte der geldpolitischen Instrumente des Europäischen Systems der Zentralbanken

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 32 2008

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Emission von EZB-Schuldverschreibungen S. 103-105

„… erweitertes Kündigungsrecht vor417.§ 7. Emission von EZB-SchuldverschreibungenDie Emission von EZB …” „… ? Schuldverschreibungen soll der Beeinflussung der strukturellen Positionen des Eurosystems gegenüber dem Finanzsektor …” „… eine Verbindlichkeit der EZB gegenüber dem Inhaber derSchuldverschreibung dar. Im Bezug auf die …”

Verordnung (EG) Nr. 1745/2003 der Europäischen Zentralbank vom 12. September 2003 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (EZB/2003/9) (Auszug) S. 182-191

„… ) Einlagen;b) ausgegebene Schuldverschreibungen;Hat ein Kreditinstitut passive Verrechnungsposten gegenüber …” „… gegen-über der EZB oder einer teilnehmenden NZB vorlegen. Kann ein solcher Nachweisfür Schuldverschreibungen …” „… auf die Summe der ausgegebenenSchuldverschreibungen mit einer vereinbarten Laufzeit von bis zu zwei …”

Schuldrechtliche Charakterisierung S. 99-103

„… erweitertes Kündigungsrecht vor417.§ 7. Emission von EZB-SchuldverschreibungenDie Emission von EZB …” „… ? Schuldverschreibungen soll der Beeinflussung der strukturellen Positionen des Eurosystems gegenüber dem Finanzsektor …” „… eine Verbindlichkeit der EZB gegenüber dem Inhaber derSchuldverschreibung dar. Im Bezug auf die …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank (Auszug) S. 191-204

„… ); ferner kannsie Termineinlagen hereinnehmen, Schuldverschreibungen der EZB anbieten …” „… , Termineinlagen hereingenommen, Schuldverschreibungen der EZB angeboten sowie Devisenswapgeschäftedurchgeführt …” „… bilateraler Geschäfte.18. Emission von Schuldverschreibungen der EZB(1) Die Bank kann Schuldverschreibungen …”

Rechtliche Grundlagen S. 44-49

„… emittierten Schuldverschreibungen und alle von den nationalenZentralbanken des Eurosystems vor der Einführung …” „… des Euro in ihrem jeweiligenMitgliedstaat begebenen Schuldverschreibungen dar, die bedingungslos als …” „… marktfähige SicherheitenArt derSicherheitEZB-Schuldverschreibungen,marktfähige Schuldtitel138Kreditforderungen …”

Hereinnahme von Termineinlagen S. 105-107

„… 105 Weitere Bestimmungen zu den Schuldverschreibungen finden sich in den Bedingungen für …” „… EZB-Schuldverschreibungen. Bislang hat die EZB von diesem Instrument jedoch noch keinen Gebrauch gemacht.§ 8. Hereinnahme …”

Stichwortverzeichnis S. 205-207

„… .- Vertragsgestaltung 98 ff.Einlagefazilität 40, 44 f.Emission von EZB-Schuldverschreibungen103 ff.endgültige Käufe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… EZB-Schuldverschreibungen 103§ 8. Hereinnahme von Termineinlagen 105§ 9. Aufrechnungsvereinbarungen 107Kapitel IV …”

Geldpolitische Funktionen und wirtschaftliche Wirkungsweise S. 57-59

„… InstituteEinlagen,ausgegebeneSchuldverschreibungen,Geldmarktpapiere2% - für die meisten der in die Reserve-Basis einbezogenen Positionen.0% - für einige …”

Rechtliche Grundlagen S. 54-57

„… InstituteEinlagen,ausgegebeneSchuldverschreibungen,Geldmarktpapiere2% - für die meisten der in die Reserve-Basis einbezogenen Positionen.0% - für einige …”

Rechtliche Grundlagen S. 33-38

„… Emittierung von Schuldverschreibungen nur im Rahmen der strukturellen Operationen stattfindet …”

doi.org/10.5771/9783845206332

Florian Leber - Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

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Florian Leber

Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 15 2012

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Technik der Begebung von Schuldverschreibungen S. 39-40

„… gleichgezogen.110IV. Technik der Begebung von SchuldverschreibungenBei der konkreten Begebung von …” „… Schuldverschreibungen ist zwischen derSelbstemission111 und der Fremdemission112 unter Einschaltung einer Emissionsbank …” „… Erfahrungmit der Ausgabe von Schuldverschreibungen, z. B. im Hinblick auf die Ausstattung,den richtigen …”

Anhang S. 315-338

„… Schuldverschreibungenzustehen.6. Emissionsbedingungen sind die in den Schuldverschreibungen enthaltenen oder insie einbezogenen …” „… versichern;solche Anforderungen berühren nicht die Wirksamkeit des Erwerbs der Schuldverschreibungen;(b) folgende …” „… AnhangEntwurf eines Gesetzes über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionendes Deutschen …”

Anwendungsbereich und Übergangsvorschrift S. 140-151

„… 1 SchVG1899 300.000 DM) und einebestimmte Anzahl ausgegebener Schuldverschreibungen (gem. § 1 I 1 …” „… gestiegene Emission vonSchuldverschreibungen inländischer Emittenten, die dem SchVG1899 …” „… Schuldverschreibungen mit „im voraus bestimmten Nennwerten“ handeln muss. Damit wäre derStreit, ob Genussrechte von der …”

Gesetzliche Regelung in § 793 I 1 BGB S. 25-26

„… § 2: Begriff der SchuldverschreibungI. AllgemeinesEine Annäherung an den Begriff der …” „… Schuldverschreibung mag dem unerfahrenen Leser zunächst Schwierigkeiten bereiten, finden sich doch im …” „… aber im Zusammenhang mitdem Begriff der Schuldverschreibung verwendet werden.29 Die begri?iche …”

Kündigungsrechte S. 279-285

„… Schuldverschreibungen zu weit.1350Ein gewichtiges Argument gegen die Kündigung von Schuldverschreibungenliegt …” „… der Literatur ist umstritten, ob Schuldverschreibungen auch ohne ausdrückliche Regelung in den …” „… neue Rechte und Pflichten beider Parteien ergeben.“1346 Die Schuldverschreibung sei aber ein einseitig …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… UntersuchungIm ersten Teil der Arbeit soll zunächst auf einige Grundlagen von Schuldverschreibungen eingegangen …” „… Schuldverschreibungen zu nähern, ist eszunächst unerlässlich, den Begriff der Schuldverschreibung näher zu erläutern …” „… als Schuldverschreibungen zu qualifizieren. § 2 der Arbeitgibt daher einen Überblick über die …”

Entwicklung unterschiedlicher Ausgestaltungsvarianten S. 26-34

„… Schuldverschreibung und die damit verbundene Schaffung neuer Finanzprodukte ist einPhänomen der letzten Jahrzehnte …” „… . Lange Zeit gab es nur die „klassische“ Ausgestaltung der Schuldverschreibung als „verzinsliches …” „… Schuldverschreibungen ein Finanzierungsinstrument zur – meist langfristigen – Kreditaufnahme am Kapitalmarkt undals …”

Gegenstand der Untersuchung S. 19-23

„… relativ neuen Finanzierungsinstrumentder Schuldverschreibung, insb. der Industrieobligation. „Diese …” „… diesen Papieren gemacht werden.“Mehr als 100 Jahre später gehören Schuldverschreibungen zu den …” „… schon ein Blick auf die folgenden Zahlen: Im November2008 waren Schuldverschreibungen inländischer …”

Rechtsfolgen bei Verstoß S. 105-117

„… Auslegungsvariante ausgegangen sind und einenentsprechend zu hohen Preis für die Schuldverschreibung zu zahlen bereit …” „… ungünstigen Deutungen ausgegangen und waren daraufhin nurbereit, die Schuldverschreibung mit einem …” „… die Anleger die neuaufgelegte Schuldverschreibung über ihr eigenes Kreditinstitut zeichnen. In …”

Allgemeines S. 25

„… § 2: Begriff der SchuldverschreibungI. AllgemeinesEine Annäherung an den Begriff der …” „… Schuldverschreibung mag dem unerfahrenen Leser zunächst Schwierigkeiten bereiten, finden sich doch im …” „… aber im Zusammenhang mitdem Begriff der Schuldverschreibung verwendet werden.29 Die begri?iche …”

Rechtshistorische Grundlagen S. 119-123

„… Themenkomplexen wie derSchuldnerersetzung oder der Kündigung von Schuldverschreibungen macht eineOrganisation der …” „… Unternehmens, auch zwischenden einzelnen Gläubigern einer Schuldverschreibung besteht eine …” „… Schuldverschreibungen von Hypothekenbanken und Eisenbahngesellschaften aus dem Jahr 1879 angesehen werden.532 …”

SchVG von 1899 S. 123-140

„… bisherigeSchVG1899 auf Schuldverschreibungen, die vor dem 5. August 2009 ausgegebenwurden, weiterhin anwendbar …” „… das Gesetz nur Anwendung auf „Schuldverschreibungen mit imvoraus bestimmten Nennwerten“. In der …” „… Schuldverschreibungen zu qualifizieren, die bis zu einermöglichen Ausübung des Wandel- und Optionsrechts lediglich …”

Verwahrung S. 37-39

„… Begebung von SchuldverschreibungenBei der konkreten Begebung von Schuldverschreibungen ist zwischen …” „… von Emissionsbedingungen für Schuldverschreibungen unter besonderer Berücksichtigung der …” „… Einzelheitenvgl. Than, Rechtsfragen bei der Festlegung von Emissionsbedingungen für Schuldverschreibungen unter …”

Literaturverzeichnis S. 339-350

„… : Göppert/Trendelenburg, Gesetz,betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen:vom 4. Dezember …” „… Schuldverschreibungen,GWR 2011, 546.Maier-Reimer, G., Rechtsfragen der Restrukturierung, insbesondere der Ersetzungdes …” „… Schuldverschreibungen: vom 4. Dezember 1899: in d. Fass. d. Gesetzes vom 14. Mai 1914, Guttentag 1915 (zitiert …”

Schuldnerersetzung S. 273-279

„… Schuldnerersetzung nureinheitlich für alle Schuldverschreibungen erfolgen. Andernfalls droht ein Auseinanderfallen …” „… der Emission, was mit den Anforderungen an Schuldverschreibungen alsfungible Kapitalmarktpapiere nicht …” „… auf dieSchuldverschreibungen frei von Quellensteuer erfolgen müssen.1319 Wenn ein Quellensteuerabzug …”

Rechtfertigung eines Ausschlusses von Anleihebedingungen aus der AGB-Kontrolle S. 65-89

„… , dersich mehreren Schuldverschreibungen unterschiedlicher Emittenten gegenübersieht,die exakt dieselben …” „… fürSchuldverschreibungen, dass darin eine beliebige Leistung versprochen werdenkann. Das eigennützige Streben des Einzelnen …” „… „Interventionsidee“ohne Weiteres auf die Bedingungen von Schuldverschreibungen übertragen werdenkann. Die Antwort lautet …”

Organe der Gläubigergemeinschaft S. 151-224

„… Schuldverschreibungensind dem Schuldner unmittelbar zuzurechnen, wenn er Schuldverschreibungen zurückerwirbt, sie aber nicht …” „… Gläubigerversammlung einberufen, wenn Gläubiger,deren Schuldverschreibungen zusammen mindestens 5% der ausstehenden …” „… Schuldverschreibungen erreichen, die Einberufung verlangen. Die Regelung entspricht§ 3 II SchVG1899. Die …”

Vereinbarkeit des Ausschlusses von der AGB-Kontrolle mit EU-Recht S. 89-93

„… ausdrücklichin den Entwurfstext übernommen hat. Schuldverschreibungen sind demnach vomAnwendungsbereich des …” „… . Die Schuldverschreibung verbrieft lediglich ein Leistungsversprechen zu Gunsten des Inhabers …” „… derSchuldverschreibung. Wenn in einem zweiten Schritt auf Grund des Leistungsversprechens in der Schuldverschreibung …”

Reformvorschläge und fehlende Regelung im SchVG2009 S. 60-65

„… im SchVG20091. DAVEDer Entwurf des DAV für ein „Gesetz über Schuldverschreibungen aus …” „… Auseinanderfallen der einzelnen Emission in Schuldverschreibungen mit unterschiedlichem Inhalt.271 Alszweckmäßiges …” „… Abgrenzungskriterium zwischen der Publikumsschuldverschreibungund einer Schuldverschreibung, die an professionelle …”

Voraussetzungen des § 3 SchVG2009 S. 96-105

„… Schuldverschreibung zu erfassen.433432 Kieninger in: Säcker/Rixecker, MüKo BGB, § 307, Rn. 51433 A.A. Podewils, ZHR …” „… Bedingungder Schuldverschreibung muss somit transparent gefasst sein.436Fraglich erscheint aber, ob dem …” „… einen Anleger, der „hinsichtlich der jeweiligen Art derSchuldverschreibung sachkundig ist, ermittelt …”

Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgrundsatz S. 224-231

„… Umlauf befindlichen Schuldverschreibungen unter 100.000 Deutsche Mark zu einem automatischen …” „… vomGesamtvolumen der Schuldverschreibung abhängig, weshalb allenfalls ein variablerGrenzwert sinnvoll ist. Zum …” „… vertretbar sein, da zumindest die einheitliche Ausgestaltungder Schuldverschreibungen davon nicht berührt …”

Der Streitstand S. 41-60

„… ist Gegenstand der Schuldverschreibung ein Leistungsversprechen beliebiger Art. Durch die bewusst …” „… Forderung, den dieSchuldverschreibung verbrieft, durch den Begebungsvertrag näher bestimmt …” „… eine „Vielzahl von Verträgen“vorformuliert, da Schuldverschreibungen an eine breite Masse von privaten …”

Die Gläubigergemeinschaft im Insolvenzverfahren S. 285-294

„… die isolierte Kündigung der Schuldverschreibung durch eine Minderheit der Obligationäre, gar …” „… Fungibilität der Schuldverschreibungen in jedem Fall vermieden werden müssen. Es wäre daher konsequentgewesen …” „… , auch die Kündigung der Schuldverschreibungen aus wichtigem Grundnur kollektiv, beispielsweise durch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Entwurf eines Gesetzes über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen des Deutschen Anwaltvereins (DAV …” „… Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und zurAnpassung …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern …”

Die Änderung der Anleihebedingungen S. 231-273

„… . dazu unten ccc)).IV. Die Änderung der AnleihebedingungenDie Schuldverschreibung als fungibles …” „… Schuldverschreibungen mit geändertem und solche mit unverändertemInhalt drohen. Die Änderung der Anleihebedingungen kann …” „… SchVG: Gesetz über Schuldverschreibungen ausGesamtemissionen - Kommentar, Röh/Dörfler1154 Heldt, Die …”

Arten der Verbriefung S. 36-37

„… Schuldverschreibung ist ein Wertpapier, dessen Grundtypus sich aus zweiTeilen zusammensetzt: der eigentlichen …” „… Schuldverschreibung, dem Mantel, aufdessen Rückseite die Emissionsbedingungen abgedruckt sind sowie optional …” „… ihrerseits Schuldverschreibungen darstellen und daher zu ih-94 Vgl. Marburger in: von Staudinger, BGB, Vorbem …”

Entstehung des verbrieften Rechts (Wertpapierrechtstheorien) S. 34-36

„… Schuldverschreibung. Inhaltlich sei der BegebungsvertragSchuldvertrag und zugleich Verfügung über die Urkunde. Ohne …” „… wirksamen Begebungsvertrag kann der erste Nehmer das in der Schuldverschreibung verbriefteRecht nicht …” „… . BGB unterliegen, von entscheidenderBedeutung.99II. Arten der VerbriefungDie Schuldverschreibung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… : Einleitung und Grundlagen 19§ 1: Einleitung 19§ 2: Begriff der Schuldverschreibung 25§ 3: Begründung des …” „… Untersuchung 19II. Gang der Untersuchung 23§ 2: Begriff der Schuldverschreibung 25I. Allgemeines 25II …” „… Schuldverschreibungen 391. Selbstemission 392. Fremdemission 3972. Kapitel: Der Schutz der Obligationäre durch …”

Normzweck des spezialgesetzlichen Transparenzgebots S. 93-94

„… jeweiligen Schuldverschreibung sachkundiger Anleger die vomSchuldner versprochene Leistung aus den …” „… Leistungsversprechendes Emittenten vermindert.“417 Eine solche eindeutige Bestimmung sei bei manchenSchuldverschreibungen …”

: Zusammenfassung, Ergebnisse, Ausblick S. 311-314

„… Gunsten des Schuldner zulässt und damit zugleich denWert der Schuldverschreibungen für den Anleger …” „… Schuldverschreibungen sollten von der AGB-Kontrolleausgenommen werden. Ein informationsbedingtes Marktversagen wie …”

Ergebnis S. 117-118

„… sittenwidrigenSchädigung ein Anspruch aus § 826 BGB in Betracht.erfahrene Anleger richtet, wobei die Schuldverschreibung …”

Dispositive gesetzliche Regelung S. 300-310

„… Hauptleistung aus derSchuldverschreibung verzichten sowie ähnlich schwerwiegende Eingriffe überhauptnur dann als …” „… ausSchuldverschreibungen sowie dargeliehenem Geld.“1459 In einem weiteren Absatz 3hätte es geheißen: „Die für einen …”

Quellen im World Wide Web S. 353-354

„… . Bundesbankhttp://de.wikipedia.org/wiki/Schuldverschreibung 25Wikipedia – Synonyme zum Begriff der Schuldverschreibunghttp://www.deutscher-derivate-verband.de …”

Stichwortverzeichnis S. 355-358

„… Sachkunde 100Schuldbuch 37Schuldnerersetzung 272Schuldnerwechsel siehe SchuldnerersetzungSchuldverschreibung …”

Vergleich zum AGB-rechtlichen Transparenzgebot S. 94-96

„… Schuldverschreibung zu erfassen.433432 Kieninger in: Säcker/Rixecker, MüKo BGB, § 307, Rn. 51433 A.A. Podewils, ZHR …”

doi.org/10.5771/9783845241739

Tobias Moser - Missbrauchsgefahren durch opponierende Anleihegläubiger nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Tobias Moser

Missbrauchsgefahren durch opponierende Anleihegläubiger nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 4 2015

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§ 2 Neuregelung des Rechts der Schuldverschreibungen S. 37-140

„… 37 § 2 Neuregelung des Rechts der Schuldverschreibungen Der Gesetzgeber hat mit dem neuen …” „… trifft Regelungen hinsichtlich des Inhalts von Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und der …” „… Vergemeinschaftung von Anleihegläubigern gleichlautender Schuldverschreibungen. Das Gesetz stellt erweiterte …”

Literaturverzeichnis S. 431-451

„… von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen, Hamburg 2012 (zitiert: Beyer, Transparenzgebot …” „… Verbesserungen bringt das neue Schuldverschreibungs– recht?, ZBB 2008, 221 ff. Bredow, Günther/ Vogel, Hans-Gert …” „… Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur Anpassung …”

§ 8 Gegenmaßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs de lege ferenda S. 341-418

„… . Kapitalmarkfähigkeit der Schuldverschreibungen und das Gleichbehandlungsgebot aller Gläubiger derselben Anleihe …” „… genannt.9 Die Identität der Anleihebedingungen aller Schuldverschreibungen einer Gesamtemission ist für …” „… die Handelbarkeit der Schuldverschreibungen als Wertpapiere unabdingbar und sollte auch nicht zur …”

§ 1 Einleitung S. 31-36

„… Begebung von Schuldverschreibungen. Nach der Reform des Schuldverschreibungsrechts im Jahre 20093 und der …” „… bekannten Metier des Aktienrechts auch das Recht der Schuldverschreibungen und die Anfechtung von …” „… Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (Schuldverschreibungsgesetz – SchVG) vom …”

§ 6 Interessenkonstellationen im Schuldverschreibungsrecht S. 279-298

„… Bandbreite von Schuldverschreibungen, die unter das SchVG fallen, wird gewährleistet, dass Unternehmen für …” „… . jüngst Achleitner/Volk, CFB 2013, 157 ff. 2 Vgl. zu den verschiedenen Arten von Schuldverschreibungen …” „… Anleihegläubiger Der Anleger, der sich durch die Zeichnung einer oder mehrerer Schuldverschreibungen dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Rechts der Schuldverschreibungen 37 I. Entwicklung des Schuldverschreibungsrechts 37 II. Wesentliche …” „… Vorgehensweise 33 2. Themenabgrenzung 35 § 2 Neuregelung des Rechts der Schuldverschreibungen 37 I …” „… Erweiterung des Anwendungsbereichs 56 a) Sachlicher Anwendungsbereich 57 aa) Schuldverschreibungen 58 bb …”

§ 9 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 419-430

„… Neuregelung des Rechts der Schuldverschreibungen dar. Ziel des Gesetzes war es neben der Herstellung der …” „… es sich bei den Altanleihen um nach deutschem Recht begebene Schuldverschreibungen handelt (§ 2 II …” „… Fungibilität und freien Handelbarkeit der Schuldverschreibungen als Wertpapiere. Rechte und Pflichten der …”

§ 4 Einführung der Anfechtungsklage in das Schuldverschreibungsrecht S. 179-262

„… Schuldverschreibungen, § 1 Anm. 30; Heinemann, JW 1933, 84, 85 f.; Vogel, ZBB 1996, 321, 329 f.; ders., ZBB 2010, 211 …” „… Schuldverschreibungen, § 1 Anm. 30; Heinemann, JW 1933, 84, 85 f.; Vogel, ZBB 1996, 321, 330; ders., Vergemeinschaftung …” „… Gläubiger einer Schuldverschreibung als individueller Gläubiger im eigenen, individuellen …”

§ 7 Gegenmaßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs de lege lata S. 299-340

„… an der Schuldverschreibung, also den Anleihenennbetrag, abstellen wollte.74 Nicht ausreichend …” „… nicht dar. Wenn man sich darüber hinaus vergegenwärtigt, dass in der Praxis Schuldverschreibungen …” „… Schuldverschreibungsrecht ihren Zweck zur Gänze. Bereits das Innehaben einer einzigen Schuldverschreibung in der Mindest …”

§ 5 Gefahr eines Missbrauchs der Anfechtungsklage gem. § 20 SchVG S. 263-278

„… dazu geeignet, das Recht der Schuldverschreibungen als attraktives »Jagdrevier« von Berufsklägern …” „… rechtsformunabhängig Emittenten von Schuldverschreibungen betrifft. 1. Die Aktiengesellschaft als »große« Gesellschaft …”

§ 3 Der Missbrauch der Anfechtungsklage S. 141-178

„… . Ob das soeben beschriebene »Geschäftsmodell« auch für das Recht der Schuldverschreibungen tragbar …”

doi.org/10.5771/9783845271446

Ulrich Simon - Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

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Ulrich Simon

Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 36 2012

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Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (Schuldverschreibungsgesetz – SchVG) S. 349-358

„… Änderung oder Aufhebung von Nebenbestimmungen der Schuldverschreibungen.Die Anleihebedingungen können die …” „… Anhang IGesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen(Schuldverschreibungsgesetz …” „… (Schuldverschreibungen).§ 1349(2) Dieses Gesetz gilt nicht für die gedeckten Schuldverschreibungen im Sinne des …”

Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen S. 359-368

„… Anhang IIGesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer vonSchuldverschreibungenVom 4 …” „… Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von …” „… gewerbliche Niederlassung hat,im Inland Schuldverschreibungen mit im voraus bestimmten Nennwerten ausgestellt …”

Der wesentliche Inhalt des neuen Schuldverschreibungsgesetzes S. 70-108

„… deutschem Recht begebene SchuldverschreibungenErfasst werden vom Anwendungsbereich nach § 1 Abs. 1 SchVG …” „… SchuldverschreibungenDie Umwandlung der Schuldverschreibung (§ 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Var. 2 SchVG)ist regelmäßig eine …” „… Schuldner musste alle Verpflichtungen aus den Schuldverschreibungen übernehmen und hierzu wirtschaftlich in …”

Das Kollektivhandlungsrisiko bei Anleihegläubigern S. 128-143

„… verbietet. Unbedenklich erscheint vor diesem Hintergrund eine Auslosung der Schuldverschreibungen,die …” „… , in denen Schuldverschreibungen von wenigen, dem Emittenten bekannteInvestoren gehalten werden. Für …” „… Zielsetzung des Sonderrechts für Schuldverschreibungen. Die Gläubigerkoordination übernimmt in Übereinstimmung …”

Die Rechtsnatur der Anleihegläubigerschaft S. 204-225

„… Schuldverschreibung als Gesellschafter beitritt.210 Möglichist auch, dass mit dem Erwerb der Schuldverschreibung die …” „… kollektivenBindung nur das Erfordernis der Kapitalmarktfähigkeit der Schuldverschreibungen erkennt.216 Vgl. Horn, ZHR …” „… , dass die Schuldverschreibungen aus Sicht desEmittenten eine Einheit bilden würden.240 Dieses …”

Entstehungsgeschichte S. 51-54

„… Besitzer von auf Inhaberlautenden oder durch Indossament übertragbarer Schuldverschreibungen vom 24.04 …” „… Schuldverschreibungen und Verpflichtungsscheine betreffend, vom 30.03.1881, Gesetzes- und Verordnungssammlung,S. 81 …” „… ZHR 31 (1885), 264ff.235 Gesetz, die Pfandrechte für Schuldverschreibungen auf den Inhaber betreffend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Schuldverschreibunga) 23Anleihen als Schuldverschreibungen auf denInhaber(1)23Anleihen als Namensschuldverschreibungen …” „… )64Das neue Gesetz über Schuldverschreibungen ausGesamtemissionen (Schuldverschreibungsgesetz …” „… neuenSchuldverschreibungsgesetzes3)70Der Anwendungsbereich des Gesetzesa) 71Nach deutschem Recht begebeneSchuldverschreibungen(1)71 …”

Der Begriff der Anleihe und der deutsche Anleihenmarkt S. 22-23

„… gleichartigen verzinslichen Schuldverschreibungen verstanden, die in hoher Zahl am Kapitalmarkt platziert werden …” „… , mit der die ersteAusgabe der Schuldverschreibungen unter deren Unterbringung am …” „… eigentlichenPlatzierung der Schuldverschreibungen am Markt ein Vertrag zwischen den beteiligten Kreditinstituten …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 67-70

„… der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihenund zur Anpassung kapitalmarktrechtlicher …” „… Schuldverschreibungen aufrechtzuerhalten. Die Handelbarkeit setzt ihre Austauschbarkeit auf dem Kapitalmarkt voraus und …” „… Schuldverschreibungen zu einemeinheitlichen Preis zu gewährleisten.348§ 20 Ref-E führte die Bestimmung des § 20 SchVG …”

Die rechtliche Strukturierung von Anleihen S. 23-34

„… Kursentwicklung stehen.13Die rechtliche Strukturierung von AnleihenDie Anleihe als SchuldverschreibungAnleihen als …” „… Schuldverschreibungen auf den InhaberDie gebräuchlichste und bedeutendste Form am Kapitalmarkt emittierter gehandelter …” „… Schuldverschreibungen sind Inhaberschuldverschreibungen.14 Das Gesetz2)3)a)(1)7 Hartwig-Jacob, Internationale …”

Literaturverzeichnis S. 329-348

„… GmbHG, NZI 1999,S. 389 – 394Bösch, René, Die Emission von Schuldverschreibungen nach schweizerischem …” „… , Tübingen, 2008Heinemann, Gustav, Die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, JW1933, S …” „… ., Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen,1. Auflage Tübingen …”

Einzelne Anleiheformen S. 34-49

„… . Mittels eines Verkaufsprospektes werden die Anleger über die Einzelheiten der Schuldverschreibungen …” „… Bonds)Gewinnschuldverschreibungen sind in § 221 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 AktG legal definiert als „Schuldverschreibungen, bei denen die …” „… Bezugsrecht auf Aktien (Optionsanleihe) vor. Auch Wandelanleihen sind Schuldverschreibungen.141 Aufgrund der …”

Die Rechtfertigung von Treuepflichten gegenüber dem Emittenten S. 285-294

„… vertraglicherBeziehungen bleiben ein Ausnahmefall: Im Fall der Fremdemission wird die Platzierung der Schuldverschreibungen …” „… Schuldverschreibung beinhalte ein einseitiges abstraktes Schuldversprechen, nicht aber eine synallagmatische …” „… Schuldverschreibungen auf dem Markt erworben werden, so dass der einzelne Anleihegläubiger dem Emittenten kein Kapital …”

Einleitung S. 19-21

„… , vgl. die Gesetzesbegründung zum Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (im Folgenden …” „… gemeinsamen Rechte derBesitzer von Schuldverschreibungen.12 Dass dieses Gesetz zwischenzeitlich in dieJahre …” „… Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen13 wurde als Bestandteil des Gesetzes zurNeuregelung der Rechtsverhältnisse …”

Die mit der Emission verfolgten Interessen des Emittenten S. 23

„… Kursentwicklung stehen.13Die rechtliche Strukturierung von AnleihenDie Anleihe als SchuldverschreibungAnleihen als …” „… Schuldverschreibungen auf den InhaberDie gebräuchlichste und bedeutendste Form am Kapitalmarkt emittierter gehandelter …” „… Schuldverschreibungen sind Inhaberschuldverschreibungen.14 Das Gesetz2)3)a)(1)7 Hartwig-Jacob, Internationale …”

Kritik am SchVG von 1899 S. 55-66

„… dem Gesetz, betr. die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen v. 4. Dez. 1899 eine …” „… angeführt, der einen im Voraus bestimmten und entsprechend ausgewiesenen Nennbetrag der Schuldverschreibung …” „… Schuldverschreibung verbunden.281 EM.TV war daher auf den Abschluss eines Erlassvertrages mit möglichst vielen …”

Regelungsgehalt und -zweck des Gesetzes S. 54-55

„… Schuldverschreibungen, wurde 1898 vorgestellt247 und war anschließend Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Diskussion …” „… Hypothekenbankwesens und die der gemeinsamen Rechte derBesitzer von Schuldverschreibungen zu empfehlen?“, S. 203ff …” „… gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen v. 4. Dez. 1899 eine größere Bedeutung gegeben …”

Konkretisierung von Treuepflichten in Anleihebedingungen S. 318-319

„… bereits gemacht732und könnten sich zur Klarstellung auch für einen Emittenten von Schuldverschreibungen …” „… Vorteile für den Erwerber von Schuldverschreibungen bringen und wird dem Transparenzgebot des § 3 SchVG …”

Einzelfallabhängiger Dispens von Treuepflichten in Anleihebedingungen S. 317-318

„… auch für einen Emittenten von Schuldverschreibungen empfehlen. Die inhaltliche Darstellung von …” „… Treuepflichten würde angesichts der Unschärfe des Begriffs Vorteile für den Erwerber von Schuldverschreibungen …”

Stichwortverzeichnis S. 369-373

„… Reorganisationsverfahren 111f.Reversed Floater 36f.Rückkauf s. unter SchuldverschreibungRücksichtnahmepflicht 167, 172 …” „… , 326Schuldnerersetzung 70, 79, 95f.Schuldübernahme 95f.Schuldverschreibung– Gewinnschuldverschreibung …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 320-325

„… wird im Unterschied zum SchVG-1899 aufalle emittieren Schuldverschreibungen mit Ausnahme der dem …” „… PfandBGunterfallenden Schuldverschreibungen Anwendung finden, die dem deutschen Recht kraft Rechtswahl oder …”

Ergebnis S. 108

„… Gesetz gedeckte Schuldverschreibungen und Anleihen der öffentlichen Hand vollständig aus dem …”

Anlass zu Reformen S. 66-67

„… SchVG).Das neue Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen(Schuldverschreibungsgesetz …”

Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der Gläubigerversammlung S. 302-303

„… Anleihebedingungen untereinander abweichen; die volle Fungibilitätder emittierten Schuldverschreibungen wäre nicht …”

Die Pflicht zur Übertragung von Inter-Partes-Urteilen S. 303-304

„… abweichen; die volle Fungibilitätder emittierten Schuldverschreibungen wäre nicht mehr gewährleistet. Diese …”

Der Inhalt von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 225-272

„… Reichsgesetz betr. Diegemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen vom 4. Dezember 1899,1901, Fn …” „… Informationen, die das Gesetz nach Maßgabe der Prospektpflicht für das Angebot von Schuldverschreibungen vorsehe …” „… . Allerdings begegnet der Ansatz, auf Informationspflichten bei Emissionder Schuldverschreibung abzustellen …”

Übereinstimmungen mit dem Aktienrecht S. 123-128

„… scheitern. Anders ist dies nur in denFällen, in denen Schuldverschreibungen von wenigen, dem Emittenten …”

Folgen der Verletzung von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 272-285

„… Ausnahmefall: Im Fall der Fremdemission wird die Platzierung der Schuldverschreibungen am Markt den …”

doi.org/10.5771/9783845240909

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