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Frank L. Schäfer - Schuldrecht Besonderer Teil

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Frank L. Schäfer

Schuldrecht Besonderer Teil

2021

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Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 255-382

„… Gesetzliche SchuldverhältnisseGewinnzusage (§ 661a)Dem § 661a zu Gewinnzusagen liegt die …” „… Schuldverhältnissen.KonkurrenzenDie berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag schließt alle anderen gesetzlichenSchuldverhältnisse …” „… systematischen Lehrbuchs ist dieGewinnzusage aber bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen einzuordnen.Für die …”

Einleitung S. 29-35

„… (§§ 657–661)Gesetzliche SchuldverhältnisseGewinnzusage (§ 661a)Echte und unechte Geschäftsführung ohne Auftrag …” „… (Interessenjuris-prudenz).Neuere Lehrbücher: Althammer, Schuldrecht III – Besonderer Teil 2: Gesetzliche Schuldverhält-nisse, 2015 …” „… . 2018; Greiner, Schuldrecht: Besonderer Teil: VertraglicheSchuldverhältnisse, 2. Aufl. 2019; Harke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gesetzliche SchuldverhältnisseGewinnzusage (§ 661a)§ 30 255Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677–687)§ 31 255 …” „… SchuldverhältnisseIV. 33Zuschnitt des LehrbuchsV. 33MängelhaftungVI. 33Im Detail: TätigkeitsverträgeVII. 34 …” „… )§ 29 252Allgemeine AuslobungA. 252PreisausschreibenB. 253Gesetzliche SchuldverhältnisseGewinnzusage …”

Veräusserungsverträge S. 36-101

„… Wandelung(Vorgängerin des Rücktritts als Anspruch auf Umwandlung des Schuldverhältnisses)und Minderung des Kaufpreises …” „… . Schuldverhältnisse § 2 Rn. 64 f.; aA BGH NJW2019, 1937 Rn. 25; 2017, 2817 Rn. 16; NJW-RR 2012, 1078 Rn. 16.17 BT-Drs …” „… Rn. 352; aA Erman/Gru-newald § 434 Rn. 59; Oetker/Maultzsch Vertragl. Schuldverhältnisse § 2 Rn. 89 …”

Tätigkeitsverträge S. 162-237

„… allgemeine Normen, die rückwirkend in das Gesamtgefüge eines Dauer-schuldverhältnisses eingreifen könnten …” „… UnmöglichkeitD.I.8 Oetker/Maultzsch Vertragl. Schuldverhältnisse § 7 Rn. 32 f.; aA BGHZ 53, 152 (157 f.) für …” „… fürGeschäftsführer.9 AA Oetker/Maultzsch Vertragl. Schuldverhältnisse § 7 Rn. 48 im Anschluss an das Arbeitsrecht, s …”

Risikoverträge S. 238-248

„… Existenz des abzu-ändernden Schuldverhältnisses abhängt.2 Deshalb legt der Verweis der Parteien aufeinen …” „… VerträgeLiteratur:Oetker/Maultzsch, Vertragl. Schuldverhältnisse § 16.ÜbersichtDer Gesetzgeber kodifizierte im Besonderen Schuldrecht …”

doi.org/10.5771/9783845281162

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Schuldverhältnisse S. 34-42

„… Einführung und Grundlagen Schuldverhältnisse Der Begriff Schuldverhältnis Schuldrecht ist das Recht …” „… der Schuldverhältnisse. Es ist hauptsächlich, aber nicht ausschließlich im Zweiten Buch des BGB …” „… “, aber es beschreibt gleich in der ersten Norm seine Wirkungen: „Kraft des Schuldverhältnisses ist der …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… Entstehung von Schuldverhältnissen Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse Begründung …” „… durch Rechtsgeschäft Entstehung durch Vertrag Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse erfordern nach …” „… vertragliche Schuldverhältnisse ergeben sich deshalb aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Schuldrecht ergänzt …”

Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses Die Entstehung gesetzlicher …” „… Schuldverhältnisse richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften. Die meisten gesetzlichen …” „… Schuldverhältnisse sind außerhalb des Schuldrecht AT geregelt. Einzugehen ist nur auf das vorvertragliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Pflichteninhalts§ 7 88 Gesetzliche SchuldverhältnisseI. 88 Rechtsgeschäftliche SchuldverhältnisseII. 88 Bestimmung …” „… . Schuldverhältnisse§ 1 35 Der Begriff SchuldverhältnisI. 35 Arten von SchuldverhältnissenII. 36 Rechtsgeschäftliche …” „… SchuldverhältnissesIV. 41 Relatives Rechtsverhältnis1. 41 Schuldverhältnisse und Sachenrecht2. 41 Wiederholungs- und …”

Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… Regelung des Schuldrechts Regelungsort und -sytematik Das Recht der Schuldverhältnisse ist …” „… zweigeteilt: Die Abschnitte 1 bis 7 (§§ 241–432) enthalten Vorschriften, die für alle Schuldverhältnisse …” „… 3 enthält Regelungen, die nur für vertragliche Schuldverhältnisse gelten und die in Abschnitt 2 …”

Die Pflichtverletzung S. 234-237

„… Pflichtenprogramm, das er kraft des Schuldverhältnisses zu erfüllen hat, objektiv abweicht.1 Die Gründe für die …” „… Rechtsnatur des Schuldverhältnisses ist irrelevant; § 280 Abs. 1 unterfallen alle vertraglichen und …” „… gesetzlichen Schuldverhältnisse einschließlich der vorvertraglichen Schuldverhältnisse. Eine Pflichtverletzung …”

Das Vertretenmüssen S. 238-253

„… Schuldverhältnisses zu entnehmen ist. Vorsatz und Fahrlässigkeit lassen sich mit dem Begriff Verschulden …” „… Schädigers verweist; dafür ist in bereits bestehenden Schuldverhältnissen kein Raum.2 Nicht …” „… Schuldverhältnissen§ 23 240 5 6 7 Pflichtverletzung hat K zu vertreten, wenn er entweder vorsätzlich oder fahrlässig …”

Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-81

„… Inhalt von Schuldverhältnissen Pflichten aus dem Schuldverhältnis Funktion und Abgrenzung …” „… des Schuldverhältnisses prägen. An diesen vertragstypischen Pflichten erkennen wir gleichsam, um …” „… vertraglichen Schuldverhältnissen aus den übereinstimmenden Willenserklärungen der Parteien. Mehr noch – die …”

Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 349-355

„… , die nicht Beteiligter dieses anderen Schuldverhältnisses ist (Dritter), zur Rücksichtnahme auf Rechte …” „… Schuldverhältnis zwischen dem Dritten und einem Beteiligten eines anderen Schuldverhältnisses.1 Beispiel: Im …” „… auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen der T Rücksicht zu nehmen. Die beiden Schuldverhältnisse …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 271-295

„… . Vorvertragliche Schuldverhältnisse sind daher nicht ausreichend. Andere gesetzliche Schuldverhältnisse kommen …” „… Schuldverhältnissen§ 26 274 9 10 11 12 13 Zeiträume bestimmt, die allerdings möglicherweise unangemessen kurz sind …” „… Schuldverhältnissen§ 26 276 17 18 19 20 densersatz verlangen, wenn der Schuldner die Leistung oder Nacherfüllung nur …”

Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 209-214

„… Störung von Schuldverhältnissen Überblick: Das Leistungsstörungsrecht Störungen im Schuldverhältnis …” „… Störung des Schuldverhältnisses. Diese Störungen können trotz ihrer tatsächlichen Vielfältigkeit gruppiert …” „… Schuldverhältnissen, bei denen eine Gegenleistung geschuldet ist. Deshalb gibt das BGB die Antwort auf diese Frage …”

Einfacher Schadensersatz S. 254-259

„… des § 280 Abs. 1 als eigenständige Anspruchsgrundlage, da bei diesen Schuldverhältnissen mangels …” „… auch andere gesetzliche Schuldverhältnisse wie z.B. aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 677). § 280 …” „… sonstigen rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Schuldverhältnissen) sowie Verletzungen einer …”

Anhang: Definitionen S. 430-437

„… . § 32 Rn. 7 ff. Äquivalenzinteresse Interesse einer Partei eines Schuldverhältnisses, für die von ihr zu …” „… Gesamtumfang der Leistung von der Dauer des Schuldverhältnisses abhängig ist. § 16 Rn. 1 Deckungsverhältnis …” „… wirtschaftlicher Zusammenhang besteht. § 28 Rn. 1 ff. Ersetzungsbefugnis Recht einer Partei des Schuldverhältnisses …”

Bestimmung des Pflichteninhalts S. 87-93

„… hat. Gesetzliche Schuldverhältnisse Bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen bestimmt das Gesetz nicht …” „… disponieren. Sie können deshalb den Inhalt des gesetzlichen Schuldverhältnisses nach § 311 Abs. 1 durch …” „… -Spielers ein Handy verschafft. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Bestimmung durch die Parteien Die …”

Kündigung S. 160-164

„… Kündigung Begriff und Funktion Schuldverhältnisse können abhängig von ihrem Inhalt auf eine in die …” „… und außerordentliche Kündigung Die einseitige Beendigung des Schuldverhältnisses kommt auch bei …” „… zu den gesetzlichen Regelungen zur außerordentlichen Kündigung eines speziellen Schuldverhältnisses …”

Hinterlegung, Erlass und andere Erlöschensgründe S. 156-159

„… Schuldverhältnissen§ 15 158 6 7 8 9 10 nis nicht besteht. Es handelt sich um eine Unterart des Erlassvertrages; mit …” „… Schuldverhältnisses, weil niemand sein eigener Schuldner sein kann.5 Dieses Ergebnis kann aber unbillig sein, wenn …” „… auch mit der Begründung eines neuen Schuldverhältnisses verbinden. Sind sie sich darüber einig, dass …”

Art und Weise der Leistung S. 111-119

„… , kann von den Parteien eines vertraglichen Schuldverhältnisses selbst geregelt werden. Fehlt eine …” „… Schuldverhältnisse Auslegungsregeln bereit, denen zufolge im Zweifel die Leistung vom Schuldner selbst zu erbringen …” „… Schuldverhältnissen§ 10 114 10 11 12 13 gen. Dieses Ablösungsrecht stellt den Dritten im Vergleich zu § 267 mehrfach …”

Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 227-233

„… Gläubigers, das im Fall der störungsfreien Abwicklung des Schuldverhältnisses durch Erfüllung, d.h. Bewirken …” „… neben der Leistung“ allerdings nur bei Schuldverhältnissen mit Leistungspflichten. Daran fehlt es beim …” „… Schuldverhältnissen§ 21 230 5 Leistungspflichtverletzungen nicht dem Ausgleich des Erfüllungs- und …”

Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 82-86

„… Rechtsordnung überhaupt: In Schuldverhältnissen und anderen rechtlichen Sonderverbindungen müssen die …” „… Beteiligten des Schuldverhältnisses gestalten. § 242 ist aber nicht nur Grundlage für richterliche Eingriffe …” „… Beteiligten beziehen, denn es geht ja gerade um die Geltung von Treu und Glauben in Schuldverhältnissen. Als …”

Die Erfüllung S. 139-147

„… Erlöschen von Schuldverhältnissen Die Erfüllung Begriff und dogmatische Einordnung Sinn und Zweck …” „… des Schuldverhältnisses oder zumindest des Leistenden scheint es nicht anzukommen. Ob das richtig ist …” „… aus mehreren Schuldverhältnissen gleichartige Leistungen schuldet – genügt dann das Geleistete nicht …”

Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 316-325

„… Vertrag voraus. Bei nur einseitigen oder unvollkommen zweiseitigen Schuldverhältnissen sowie gesetzlichen …” „… Schuldverhältnissen besteht kein Rücktrittsrecht. Nicht- oder Schlechtleistung trotz Leistungsmöglichkeit Wie § 281 …” „… Rn. 35. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 31 318 4 5 Kleid nicht fertig. B erklärt am 16. Mai den …”

Recht zur Verweigerung der Leistung S. 131-138

„… verschiedenen Schuldverhältnissen Leistungspflichten untereinander bestehen. Dann stellt sich die Frage, ob eine …” „… Hk-BGB/Schulze, § 320 Rn. 4; Palandt/Grüneberg, § 320 Rn. 5. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 12 134 11 12 13 …” „… von Schuldverhältnissen§ 12 136 19 20 21 22 Fällen die Geltendmachung eines Anspruchs treuwidrig sein …”

Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 215-226

„… Schuldverhältnisses i.w.S. Das gilt, wie § 311 a Abs. 1 klarstellt, auch dann, wenn die Unmöglichkeit schon bei …” „… den Eintritt des Leistungserfolgs. b) E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 218 7 8 Beispiel: V hat …” „… Unmöglichkeit“, FS Heldrich (2005), 347. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 220 11 12 Der Fortbestand der …”

Aufwendungsersatz S. 296-301

„… MünchKomm/Ernst, § 284 Rn. 8. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 27 298 3 4 Aufwendungsersatz oder …” „… ist und deshalb für alle Schuldverhältnisse gilt. Die Norm findet bei allen Pflichtverletzungen …” „… nicht nur nach der Entstehung des Schuldverhältnisses entstandene Kosten, sondern auch die Kosten des …”

Herausgabe des Ersatzes S. 302-305

„… er an die Stelle eines Leistungsgegenstands getreten ist, der aufgrund des Schuldverhältnisses und …” „… Leistungspflicht resultiert. In vorvertraglichen Schuldverhältnissen kann § 285 daher nicht zur Anwendung kommen …” „… . Störung von Schuldverhältnissen§ 28 304 5 6 7 Zusammenhang: Die Übereignung ist erfolgt, weil der …”

Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 176-208

„… Schuldverhältnissen§ 18 178 3 4 5 Einerseits besteht stets die Gefahr, dass sich der Unternehmer auf den Wegfall der …” „… Schuldverhältnissen§ 18 180 7 8 9 Gefahr einer Überrumpelung und damit vor einem unüberlegten Geschäftsabschluss zu …” „… ; Palandt/Grüneberg, § 312 Rn. 6. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 18 182 13 14 15 16 geschützt werden. Weil …”

Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 120-130

„… Geschäftsbedingungen Bei vertraglichen Schuldverhältnissen können die Parteien aufgrund der Inhaltsfreiheit die …” „… Schuldverhältnissen§ 11 122 4 5 6 7 8 9 nur angenommen werden, wenn derjenige, der die vorformulierten Bedingungen …” „… Schuldverhältnissen§ 11 124 13 14 15 Einverständnis des Vertragspartners Der Vertragspartner muss mit der Geltung der …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 334-341

„… 335 1 2 3 Subsidiarität des § 313 § 313 gilt zwar für alle vertraglichen Schuldverhältnisse, kommt …” „… Schuldverhältnissen§ 33 336 4 5 6 stück jetzt nicht mehr wie vertraglich vorgesehen verwenden kann. – Der …” „… Schuldverhältnissen§ 33 338 9 10 11 ungen solche sind, die von beiden Parteien geteilt werden (gemeinsamer Irrtum …”

Rücktritt S. 165-175

„… also um die einseitige Rückgängigmachung eines vertraglichen Schuldverhältnisses. Wegen der Bindung an …” „… ; Staudinger/Kaiser (2012), § 346 Rn. 75. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 17 168 9 10 11 12 …” „… . 40. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 17 170 15 16 17 zungen auch Gebrauchsvorteile gehören …”

Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 94-101

„… übergehen 2. 3. a) C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 8 96 4 5 6 zu lassen. Eine solche Konkretisierung …” „… , § 243 Rn. 12; Staudinger/Schiemann (2009), § 243 Rn. 43. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 8 98 12 …” „… insoweit unbestimmt, als bei Entstehung des Schuldverhältnisses noch nicht feststeht, welche der Leistungen …”

Besondere Pflichtinhalte S. 102-110

„… und seine rechtliche Bedeutung, NJW 1978, 1891. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 104 5 6 7 8 …” „… Schuldverhältnissen, JZ 1968, 769; Schreiber, Aufwendungsersatzansprüche, Jura 1997, 442. 7 Zur Vertiefung: Görmer …” „… , 89 ff., 183. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 106 13 14 15 16 17 S. 1 unterliegt. Ist die …”

Annahmeverzug S. 326-333

„… . gelten für alle Leistungspflichten aus rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen. Erfasst …” „… ; MünchKomm/Ernst, § 295 Rn. 6. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 32 328 5 6 7 Ein wörtliches Angebot genügt …” „… MünchKomm/Ernst, § 298 Rn. 2; Erman/Hager, § 298 Rn. 3. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 32 330 12 13 14 …”

Gläubigerwechsel durch Forderungsabtretung S. 359-372

„… . Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 37 362 6 7 8 9 genehmigt (§ 185 Abs. 2), ist die …” „… . Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 37 364 13 14 15 16 Der Altgläubiger verliert die …” „… Schuldverhältnisses) und rechtsvernichtende Einwendungen (z.B. Erfüllung, Aufrechnung, Rücktritt), die bei Abtretung …”

Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 306-308

„… Rücktrittsmöglichkeit ist auf gegenseitige Verträge begrenzt; von einseitigen Schuldverhältnissen, unvollkommen …” „… zweiseitigen Verträgen und gesetzlichen Schuldverhältnissen kann bei einer Leistungsstörung nicht …” „… Schuldverhältnissen§ 29 308 6 7 8 tritt nach § 326 Abs. 5 die Möglichkeit, sich von der ganzen Gegenleistungspflicht …”

Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 423-429

„… des Schuldverhältnisses vorgenommen wurden. Das würde vor allem im Bereich der deliktischen Haftung …” „… Schuldverhältnisses gegeben sein müssten.17 Demgegenüber versteht die Literatur § 254 Abs. 2 S. 2 teilweise als …” „… Gehilfen oder gesetzlichen Vertreters nach § 278 nur bei Bestehen eines Schuldverhältnisses zurechnen …”

Aufrechnung S. 148-155

„… , 1146, 1150; Hk-BGB/Schulze, § 387 Rn. 4. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 150 4 5 6 7 8 9 10 …” „… . Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 152 14 15 16 17 18 che Klausel kann nach § 307 Abs. 1 unwirksam sein …” „… . D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 154 22 23 24 Wirkung der Aufrechnung Die wirksame …”

Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 309-315

„… Siehe Tonner, Schuldrecht – Vertragliche Schuldverhältnisse, § 7 Rn. 6 ff. 3 BGH NJW 2013, 1074 Rn. 28 …” „… ; Palandt/Grüneberg, § 326 Rn. 9; Erman/Westermann, § 326 Rn. 11. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 30 312 7 8 9 …” „… gestellt, dass sich die Wertmin- 2. IV. 1. a) b) E. Störung von Schuldverhältnissen§ 30 314 12 13 14 …”

Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 260-270

„… , 77 Rn. 11. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 262 6 7 8 und Treu und Glauben die Erklärung als …” „… . 17; BeckOK-BGB/Unberath, § 286 Rn. 35. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 264 12 13 14 15 …” „… Rn. 71; Staudinger/Löwisch/Feldmann (2009), § 286 Rn. 62. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 …”

Schuldnermehrheit S. 382-392

„… hoch der Anteil ist, ergibt sich bei vertraglichen Schuldverhältnissen aus der evtl. auszulegenden …” „… Verpflichtung mehrerer im Zweifel eine Gesamtschuld vorliegt. Auch bei gesetzlichen Schuldverhältnissen ist …” „… vertraglichen Schuldverhältnissen, durch die mehrere Personen sich gemeinschaftlich zu einer teilbaren Leistung …”

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… Verschuldens 23 31, 44 12 Gesetzlicher Zinssatz 9 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse 1 8 ff. Gesetzliches …” „… Schuldverhältnisse 3 1 ff. – Gesetzliche Schuldverhältnisse 1 8 ff. – im engeren Sinne 1 3 f. – im weiteren Sinne …” „… Schuldverhältnisse 1 6 f. – Relativität 1 19 f. – Vorvertragliches Schuldverhältnis 1 14, 4 1 ff. Schuldverhältnis …”

Vertrag zugunsten Dritter S. 342-348

„… Schuldverhältnisses (siehe § 1 Rn. 19) ist es nicht möglich, einen Dritten ohne dessen Beteiligung zu einem Schuldner …” „… Verträge und vorvertragliche Schuldverhältnisse, bei denen eine Partei lediglich Schutzpflichten gegenüber …” „… einem Dritten hat. Solche Schuldverhältnisse mit Schutzwirkung zugunsten Dritter unterfallen § 328 Abs …”

Überblick: Gläubiger- und Schuldnerwechsel S. 356-358

„… Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses Überblick: Gläubiger- und Schuldnerwechsel …” „… 1990, 997. 6 BGH NJW 1981, 47. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 36 358 4 5 6 …”

Schuldnerwechsel durch Schuldübernahme S. 373-377

„… , § 415 Rn. 1 m.w.N. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 38 376 9 10 11 12 (vgl …” „… , § 418 Rn. 5. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 38 378 15 16 17 18 19 …”

Der Schaden S. 395-405

„… Schuldverhältnissen wirft die nach § 249 Abs. 1 geschuldete Naturalrestitution die Frage auf, welchen Zustand der …” „… sich die Einengung auf eigene Schäden aus der Relativität des Schuldverhältnisses und dem daraus …” „… eigenen Anspruch hat. Bei Pflichtverletzungen innerhalb vertraglicher Schuldverhältnisse, durch die ein …”

Gläubigermehrheit S. 378-381

„… eingetretener Zahlungsunfähigkeit eines Gläubigers). Bei vertraglichen Schuldverhältnissen ist …”

doi.org/10.5771/9783845260105

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 1 Schuldverhältnisse S. 34-42

„… Einführung und Grundlagen Schuldverhältnisse Der Begriff Schuldverhältnis Schuldrecht ist das Recht …” „… der Schuldverhältnisse. Es ist hauptsächlich, aber nicht ausschließlich im Zweiten Buch des BGB …” „… “, aber es beschreibt gleich in der ersten Norm seine Wirkungen: „Kraft des Schuldverhältnisses ist der …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… Entstehung von Schuldverhältnissen Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse Begründung …” „… durch Rechtsgeschäft Entstehung durch Vertrag Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse erfordern nach …” „… vertragliche Schuldverhältnisse ergeben sich deshalb aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Das Schuldrecht ergänzt …”

§ 4 Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses Die Entstehung gesetzlicher …” „… Schuldverhältnisse richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Vorschriften. Die meisten gesetzlichen …” „… Schuldverhältnisse sind außerhalb des Schuldrecht AT geregelt. Einzugehen ist nur auf das vorvertragliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… von SchuldverhältnissenII. 36 Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse1. 36 Gesetzliche …” „… Unvollkommene Verbindlichkeiten3. 40 Obliegenheiten4. 40 Relativität des SchuldverhältnissesIV. 41 Relatives …” „… von SchuldverhältnissenB. Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse§ 3 47 Begründung durch …”

§ 2 Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… Regelung des Schuldrechts Regelungsort und -sytematik Das Recht der Schuldverhältnisse ist …” „… zweigeteilt: Die Abschnitte 1 bis 7 (§§ 241– 432) enthalten Vorschriften, die für alle Schuldverhältnisse …” „… 3 enthält Regelungen, die nur für vertragliche Schuldverhältnisse gelten und die in Abschnitt 2 …”

§ 22 Die Pflichtverletzung S. 226-229

„… Pflichtenprogramm, das er kraft des Schuldverhältnisses zu erfüllen hat, objektiv abweicht.1 Die Gründe für die …” „… Schuldverhältnis i.w.S. Die Rechtsnatur des Schuldverhältnisses ist irrelevant; § 280 Abs. 1 unterfallen alle …” „… vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse einschließlich der vorvertraglichen Schuldverhältnisse. Eine …”

§ 23 Das Vertretenmüssen S. 230-245

„… Schuldverhältnisses zu entnehmen ist. Vorsatz und Fahrlässigkeit lassen sich mit dem Begriff Verschulden …” „… bestehenden Schuldverhältnissen kein Raum.2 Nicht verantwortungsfähig sind Personen im Zustand der …” „… Schuldverhältnissen§ 23 232 5 6 7 Pflichtverletzung hat K zu vertreten, wenn er entweder vorsätzlich oder fahrlässig …”

§ 5 Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-83

„… Inhalt von Schuldverhältnissen Pflichten aus dem Schuldverhältnis Funktion und Abgrenzung …” „… des Schuldverhältnisses prägen. An diesen vertragstypischen Pflichten erkennen wir gleichsam, um …” „… vertraglichen Schuldverhältnissen aus den übereinstimmenden Willenserklärungen der Parteien. Mehr noch – die …”

§ 35 Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 343-349

„… , die nicht Beteiligter dieses anderen Schuldverhältnisses ist (Dritter), zur Rücksichtnahme auf Rechte …” „… Schuldverhältnis zwischen dem Dritten und einem Beteiligten eines anderen Schuldverhältnisses.1 Beispiel: Im …” „… auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen der T Rücksicht zu nehmen. Die beiden Schuldverhältnisse …”

§ 19 Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 200-205

„… Störung von Schuldverhältnissen Überblick: Das Leistungsstörungsrecht Störungen im Schuldverhältnis …” „… Störung des Schuldverhältnisses. Diese Störungen können trotz ihrer tatsächlichen Vielfältigkeit gruppiert …” „… auch nicht ersichtlich, dass V bei der Sicherung des b) E. Störung von Schuldverhältnissen§ 19 202 4 …”

§ 26 Schadensersatz statt der Leistung S. 265-289

„… . Vorvertragliche Schuldverhältnisse sind daher nicht ausreichend. Andere gesetzliche Schuldverhältnisse kommen …” „… zur „unverzüglichen“, „umgehenden“ oder E. Störung von Schuldverhältnissen§ 26 268 9 10 11 12 13 …” „… ; differenzierend Soergel/Benicke/Hellwig, § 281 Rn. 136. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 26 270 17 18 19 20 …”

§ 7 Bestimmung des Pflichteninhalts S. 89-95

„… hat. Gesetzliche Schuldverhältnisse Bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen bestimmt das Gesetz nicht …” „… disponieren. Sie können deshalb den Inhalt des gesetzlichen Schuldverhältnisses nach § 311 Abs. 1 durch …” „… -Spielers ein Handy verschafft. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Bestimmung durch die Parteien Die …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… . § 32 Rn. 7 ff. Äquivalenzinteresse Interesse einer Partei eines Schuldverhältnisses, für die von ihr zu …” „… Leistung verpflichtet und bei dem der Gesamtumfang der Leistung von der Dauer des Schuldverhältnisses …” „… . Ersetzungsbefugnis Recht einer Partei des Schuldverhältnisses, eine andere als die geschuldete Leistung zu erbringen …”

§ 16 Kündigung S. 163-167

„… Kündigung Begriff und Funktion Schuldverhältnisse können abhängig von ihrem Inhalt auf eine in die …” „… und außerordentliche Kündigung Die einseitige Beendigung des Schuldverhältnisses kommt auch bei …” „… zu den gesetzlichen Regelungen zur außerordentlichen Kündigung eines speziellen Schuldverhältnisses …”

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… als eigenständige Anspruchsgrundlage, da bei diesen Schuldverhältnissen mangels Leistungspflicht …” „… andere gesetzliche Schuldverhältnisse wie z.B. aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§ 677). § 280 Abs. 1 …” „… vorvertraglichen, aber auch bei sonstigen rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Schuldverhältnissen) in Betracht …”

§ 10 Art und Weise der Leistung S. 113-121

„… , kann von den Parteien eines vertraglichen Schuldverhältnisses selbst geregelt werden. Fehlt eine …” „… Schuldverhältnisse Auslegungsregeln bereit, denen zufolge im Zweifel die Leistung vom Schuldner selbst zu erbringen …” „… Schuldverhältnissen§ 10 116 10 11 12 13 ses Ablösungsrecht stellt den Dritten im Vergleich zu § 267 mehrfach besser …”

§ 21 Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 218-225

„… Abwicklung des Schuldverhältnisses durch Erfüllung, d.h. Bewirken der geschuldeten Leistung (§ 362 Abs. 1 …” „… ff. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 21 220 4 falls zum Wegfall der primären Leistungspflicht …” „… nur bei Schuldverhältnissen mit Leistungspflichten. Daran fehlt es b) § 21 Überblick …”

§ 15 Hinterlegung, Erlass und andere Erlöschensgründe S. 159-162

„… . Das führt im Regelfall zum Erlöschen des Schuldverhältnisses, weil niemand sein eigener Schuldner sein …” „… sollen.7 Die Parteien können die Aufhebung auch mit der Begründung eines neuen Schuldverhältnisses …” „… ist aber Vorsicht geboten, weil durch das Erlöschen des alten Schuldverhältnisses auch akzessorische …”

§ 6 Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 84-88

„… Rechtsordnung überhaupt: In Schuldverhältnissen und anderen rechtlichen Sonderverbindungen müssen die …” „… Beteiligten des Schuldverhältnisses gestalten. § 242 ist aber nicht nur Grundlage für richterliche Eingriffe …” „… Beteiligten beziehen, denn es geht ja gerade um die Geltung von Treu und Glauben in Schuldverhältnissen. Als …”

§ 13 Die Erfüllung S. 142-150

„… Erlöschen von Schuldverhältnissen Die Erfüllung Begriff und dogmatische Einordnung Sinn und Zweck …” „… des Schuldverhältnisses oder zumindest des Leistenden scheint es nicht anzukommen. Ob das richtig ist …” „… aus mehreren Schuldverhältnissen gleichartige Leistungen schuldet – genügt dann das Geleistete nicht …”

§ 12 Recht zur Verweigerung der Leistung S. 134-141

„… verschiedenen Schuldverhältnissen Leistungspflichten untereinander bestehen. Dann stellt sich die Frage, ob eine …” „… Schuldverhältnissen§ 12 136 7 8 9 10 Pflicht des Vermieters zur Gebrauchsüberlassung (§ 535 Abs. 1 S. 1) und die …” „… , Schuldrecht I, § 15 I; a.A. Erman/Westermann, § 320 Rn. 2. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 12 138 15 16 …”

§ 31 Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 310-319

„… Vertrag voraus. Bei nur einseitigen oder unvollkommen zweiseitigen Schuldverhältnissen sowie gesetzlichen …” „… Schuldverhältnissen besteht kein Rücktrittsrecht. Nicht- oder Schlechtleistung trotz Leistungsmöglichkeit Wie § 281 …” „… ; Staudinger/Schwarze (2015), § 323 Rn. B 104. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 31 312 4 5 Die Fristsetzung ist …”

§ 20 Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 206-217

„… die Leistung, nicht etwa zum Wegfall des Schuldverhältnisses i.w.S. Das gilt, wie § 311 a Abs. 1 …” „… , ZGS 2011, 355; Schermeier, JZ 2011, 633. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 208 4 5 6 sisch …” „… Beförderung erreicht werden könne.6 c) 6 BGH NJW 2009, 2743 Rn. 12. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 …”

§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… Geschäftsbedingungen Bei vertraglichen Schuldverhältnissen können die Parteien aufgrund der Inhaltsfreiheit die …” „… . Inhalt von Schuldverhältnissen§ 11 124 4 5 6 7 8 9 men werden, wenn derjenige, der die vorformulierten …” „… Schuldverhältnissen§ 11 126 13 14 15 abgefasst sind.9 Gleiches gilt für Analphabeten; hier fehlt es zudem regelmäßig …”

§ 28 Herausgabe des Ersatzes S. 296-299

„… er an die Stelle eines Leistungsgegenstands getreten ist, der aufgrund des Schuldverhältnisses und …” „… Leistungspflicht resultiert. In vorvertraglichen Schuldverhältnissen kann § 285 daher nicht zur Anwendung kommen …” „… Schuldverhältnissen§ 28 298 5 6 7 geflossen. Zwischen diesen beiden Umständen besteht jedoch ein enger …”

§ 27 Aufwendungsersatz S. 290-295

„… . Störung von Schuldverhältnissen§ 27 292 3 4 vom positiven Interesse erfasst sind, sodass sie sich auch …” „… ist und deshalb für alle Schuldverhältnisse gilt. Die Norm findet bei allen Pflichtverletzungen …” „… nicht nur nach der Entstehung des Schuldverhältnisses entstandene Kosten, sondern auch die Kosten des …”

§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… von Schuldverhältnissen§ 18 182 6 7 Verbrauchervertrag über eine entgeltliche Leistung Die Regelungen …” „… . Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 18 184 12 chen Stellvertreter droht, der ja eine eigene Willenserklärung …” „… , 545; Stürner, Fernabsatzverträge, Jura 2015, 690. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 18 186 17 18 …”

§ 17 Rücktritt S. 168-178

„… also um die einseitige Rückgängigmachung eines vertraglichen Schuldverhältnisses. Wegen der Bindung an …” „… . Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 17 170 5 6 7 8 gründe finden sich aber bei einzelnen gesetzlichen …” „… . Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 17 172 13 14 zeugs sei und ihm daher auch nicht – wie eigentlich nach …”

§ 40 Schuldnermehrheit S. 376-386

„… hoch der Anteil ist, ergibt sich bei vertraglichen Schuldverhältnissen aus der evtl. auszulegenden …” „… Verpflichtung mehrerer im Zweifel eine Gesamtschuld vorliegt. Auch bei gesetzlichen Schuldverhältnissen ist …” „… § 427 Bei vertraglichen Schuldverhältnissen, durch die mehrere Personen sich gemeinschaftlich zu einer …”

§ 8 Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 96-103

„… übergehen 2. 3. a) C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 8 98 4 5 6 zu lassen. Eine solche Konkretisierung …” „… ; Staudinger/Schiemann (2015), § 243 Rn. 43. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 8 100 12 Hinweis zur Fallbearbeitung …” „… , als bei Entstehung des Schuldverhältnisses noch nicht feststeht, welche der Leistungen vom Schuldner …”

§ 9 Besondere Pflichtinhalte S. 104-112

„… seine rechtliche Bedeutung, NJW 1978, 1891. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 106 5 6 7 8 spruch …” „… Schuldverhältnissen, JZ 1968, 769; Schreiber, Aufwendungsersatzansprüche, Jura 1997, 442. 7 Zur Vertiefung: Görmer …” „… , 89 ff., 183. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 108 13 14 15 16 17 S. 1 unterliegt. Ist die …”

§ 32 Annahmeverzug S. 320-327

„… . gelten für alle Leistungspflichten aus rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen. Erfasst …” „… RGZ 109, 324, 328. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 32 322 5 6 7 Fällen der beharrlichen und …” „… . 3; MünchKomm/Ernst, § 298 Rn. 2; Soergel/Schubel, § 298 Rn. 4. E. Störung von Schuldverhältnissen …”

§ 33 Störung der Geschäftsgrundlage S. 328-335

„… 329 1 2 3 Subsidiarität des § 313 § 313 gilt zwar für alle vertraglichen Schuldverhältnisse, kommt …” „… ; BGH NJW 2015, 1014 Rn. 17. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 33 330 4 5 6 sem Tausch kommt …” „… . Störung von Schuldverhältnissen§ 33 332 9 10 11 ungen solche sind, die von beiden Parteien geteilt werden …”

§ 37 Gläubigerwechsel durch Forderungsabtretung S. 353-366

„… Schuldverhältnisses§ 37 356 6 7 8 9 genehmigt (§ 185 Abs. 2), ist die Abtretung unwirksam. Es gibt keinen gutgläubigen …” „… Schuldverhältnisses§ 37 358 13 14 15 16 Der Altgläubiger verliert die Inhaberschaft an der Forderung vollständig und …” „… Schuldverhältnisses) und rechtsvernichtende Einwendungen (z.B. Erfüllung, Aufrechnung, Rücktritt), die bei Abtretung …”

§ 29 Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 300-302

„… Rücktrittsmöglichkeit ist auf gegenseitige Verträge begrenzt; von einseitigen Schuldverhältnissen, unvollkommen …” „… zweiseitigen Verträgen und gesetzlichen Schuldverhältnissen kann bei einer Leistungsstörung nicht …” „… , 667. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 29 302 6 7 8 ausgeschlossen ist (§ 326 Abs. 1 S. 2). Hier …”

§ 45 Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 418-425

„… des Schuldverhältnisses vorgenommen wurden. Das würde vor allem im Bereich der deliktischen Haftung …” „… Schuldverhältnisses gegeben sein müssen.18 Demgegenüber versteht die Literatur § 254 Abs. 2 S. 2 teilweise als …” „… Gehilfen oder gesetzlichen Vertreters nach § 278 nur bei Bestehen eines Schuldverhältnisses zurechnen …”

§ 30 Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 303-309

„… – Vertragliche Schuldverhältnisse, § 7 Rn. 6 ff. 3 BGH NJW 2013, 1074 Rn. 28. 4 Dafür MünchKomm/Ernst, § 326 Rn …” „… , § 326 Rn. 11; Palandt/Grüneberg, § 326 Rn. 9. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 30 306 7 8 9 dig …” „… gestellt, dass sich die Wertminderung, die der Gläubi- 2. IV. 1. a) b) E. Störung von Schuldverhältnissen …”

§ 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 253-264

„… ; Soergel/Benicke/Nalbantis, § 286 Rn. 74. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 256 8 9 10 11 sofortigen Rückzahlung der …” „… , § 286 Rn. 17. 14 BGH NJW 2011, 2871 Rn. 20. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 258 16 17 …” „… BGH NJW 2015, 1296 Rn. 17. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 25 260 21 22 23 Schuldnerverzugs …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… – Zurechnung fremden Verschuldens 23 31, 44 12 Gesetzlicher Zinssatz 9 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse 1 8 …” „… Schuldverhältnis – Arten 1 5 ff. – Begriff 1 1 ff. – Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse 3 1 ff …” „… . – Gesetzliche Schuldverhältnisse 1 8 ff. – im engeren Sinne 1 3 f. – im weiteren Sinne 1 3 f. – mit …”

§ 36 Überblick: Gläubiger- und Schuldnerwechsel S. 350-352

„… Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses Überblick: Gläubiger- und Schuldnerwechsel …” „… 1990, 997. 6 BGH NJW 1981, 47. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 36 352 4 5 6 …”

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… Schuldverhältnisses (siehe § 1 Rn. 19) ist es nicht möglich, einen Dritten ohne dessen Beteiligung zu einem Schuldner …” „… Verträge und vorvertragliche Schuldverhältnisse, bei denen eine Partei lediglich Schutzpflichten gegenüber …” „… einem Dritten hat. Solche Schuldverhältnisse mit Schutzwirkung zugunsten Dritter unterfallen § 328 Abs …”

§ 14 Aufrechnung S. 151-158

„… von Schuldverhältnissen§ 14 154 11 12 13 Erfüllbarkeit der Hauptforderung Mit der Aufrechnung erbringt …” „… 2003, 140, 142; MünchKomm/Schlüter, § 387 Rn. 61. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 156 19 20 …” „… . IV. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 158 25 26 27 28 d.h., T soll X die Maschine nur gegen …”

§ 38 Schuldnerwechsel durch Schuldübernahme S. 367-371

„… , § 415 Rn. 1 m.w.N. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 38 370 9 10 11 12 (vgl …” „… Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 38 372 15 16 17 18 19 …”

§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… Interesse Bei rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen wirft die nach § 249 Abs. 1 geschuldete …” „… sich die Einengung auf eigene Schäden aus der Relativität des Schuldverhältnisses und dem daraus …” „… eigenen Anspruch hat. Bei Pflichtverletzungen innerhalb vertraglicher Schuldverhältnisse, durch die ein …”

§ 39 Gläubigermehrheit S. 372-375

„… eingetretener Zahlungsunfähigkeit eines Gläubigers). Bei vertraglichen Schuldverhältnissen ist …”

doi.org/10.5771/9783845265131

Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse S. 36-46

„… Erstes Kapitel: Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse …” „… im ersten Paragrafen des Schuldrechts (des Buches 2 „Recht der Schuldverhältnisse“) eine Art …” „… Definition des Begriffs „Schuldverhältnis“ (§ 241 Abs. 1 S. 1: „Kraft des Schuldverhältnisses ist der …”

Das Buch „Recht der Schuldverhältnisse“ S. 46-51

„… Das Buch „Recht der Schuldverhältnisse“ Fall 2: Ausschluss eines Spielsüchtigen § 280 Abs. 1 …” „… der BGH „Spielsperrvertrag“ nennt, im BGB unter den sogenannten „Einzelnen Schuldverhältnissen …” „… : Unter den 27 Titeln des Abschnitts 8 „Einzelne Schuldverhältnisse“ findet sich der Spielsperrvertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Abkürzungsverzeichnis 31 SchuldverhältnisseErstes Kapitel: Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere …” „… . 39 Entstehung und Einteilung der SchuldverhältnisseII. 40 Entstehung durch Rechtsgeschäft (§ 311 Abs …” „… begründete Schuldverhältnisse) 2. 43 Entstehung durch Gesetz (gesetzliche Schuldverhältnisse)IV. 44 …”

Der Leistungsort in anderen Fällen S. 65-68

„… Schuldverhältnisse gilt kein einheitlicher Leistungsort. So erfüllt ein Mandant seine Zahlungspflicht ganz normal an …” „… Stuttgart NJW 1982, 529. 50 OLG Düsseldorf NJW 1991, 1492. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse …” „… , insbesondere aus der Natur des Schuldverhältnisses, zu entnehmen“ ist (§ 269 Abs. 1). Das ist nicht der Fall …”

Anpassung von Verträgen S. 99-112

„… . Aber auch Frau § 10 Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 10 100 182 183 von Schalckenberg …” „… : Inhalt der Schuldverhältnisse§ 10 102 185 186 186a „Geschäftsgrundlage sind die bei Vertragsschluss …” „… , 3390 Rn 31 ff Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 10 104 190 191 Anderer Vertrag bei …”

Möglichkeiten des Erlöschens S. 112-114

„… Drittes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse Möglichkeiten des Erlöschens Fall 11 …” „… (oder das Wegfallen) des Schuldverhältnisses. Das ist ein sehr wichtiger Vorgang, denn es wäre ja …” „… schrecklich, wenn alle Schuldverhältnisse seit Jahrhunderten fortexistieren würden. Das BGB regelt das …”

Der Leistungsort des Verkäufers S. 51-59

„… Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse Der Leistungsort des Verkäufers Fall 3: Vermischtes …” „… , aber auch § 310 Abs. 1 S. 1). „Natur des Schuldverhältnisses“: Wenn der Leistungsort nicht vertraglich …” „… festgelegt wurde, soll „aus den Umständen, insbesondere aus der Natur des Schuldverhältnisses“ entnommen …”

Allgemeines Zurückbehaltungsrecht (§ 273) S. 82-87

„… zugrunde liegenden Entscheidung. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 8 84 148 gegen Treu und …” „… Schuldverhältnisse aufgestellt. Aber das Zurückbehaltungsrecht nach § 273 geht in Einzelheiten nicht so weit wie das …” „… Schuldverhältnisse§ 8 86 154 155 156 Einzelfragen Das Zurückbehaltungsrecht des Herausgabepflichtigen Nach § 273 Abs …”

Teilschuld S. 493-497

„… erbringen hat (Gesamtschuld, § 421). Getrennte Schuldverhältnisse: Wenn mehrere Personen nicht gemeinsam …” „… getrennte Schuldverhältnisse. Beispiel: Fünf Freunde feiern gemeinsam in einem Restaurant. Jeder bestellt …” „… Schuldner einspringen. Im Vergleich zu getrennten Schuldverhältnissen: Für den Gläubiger macht es keinen …”

Erfüllung S. 114-125

„… „Erfüllung“ lautet die Überschrift des ersten Titels im Abschnitt „Erlöschen der Schuldverhältnisse“. Die …” „… der Schuldverhältnisse§ 12 116 212 213 214 215 Erfüllung einer Geldschuld Wenn es um die Zahlung eines …” „… bewirken kann. Drittes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 12 118 220 221 222 zu den Leistungen …”

Der Leistungsort des Geldschuldners S. 59-65

„… die gesetzliche Regelung hinnehmen. § 4 Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 4 60 75 76 …” „… : Inhalt der Schuldverhältnisse§ 4 62 83 84 Transports trägt. Insofern entspricht die Geldschuld dem unter …” „… Schuldverhältnisse§ 4 64 89 90 91 zu einer Bringschuld wird (Rn 523).36 Das widerspricht der deutschen Regelung in …”

Aufrechnung S. 125-134

„… BGHZ 131, 74. Drittes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 13 126 240 241 Das Gesetz hat die …” „… 329. Drittes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 13 128 243 244 245 246 247 Vertrag, stellt …” „… 2012, 445. Drittes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 13 130 251 252 253 …”

Die Gestaltung von Verträgen durch AGB S. 87-99

„… der Schuldverhältnisse§ 9 88 159 160 161 162 163 de vor Beginn der Vertragsverhandlungen einseitig von …” „… . 2. 129 BGB-AT Rn 27 ff. 130 BGB-AT Rn 277 ff. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 9 90 …” „… Schuldverhältnisse§ 9 92 170 170a 170b die Klausel in jeder denkbaren Auslegung wirksam ist, gilt wiederum die dem …”

Haftung für Erfüllungsgehilfen S. 209-220

„… Haftung für Erfüllungsgehilfen Bestehen eines Schuldverhältnisses Kein Erfüllungsgehilfe ohne …” „… höchstens Verrichtungsgehilfe sein (§ 831; unten Rn 449). Art des Schuldverhältnisses: Die „Verbindlichkeit …” „… Schuldverhältnissen gehört auch das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis, das durch die Anbahnung von …”

Gattungsschuld S. 68-75

„… (Lorenz, JuS 2004, 105; oben Rn 72). Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 6 70 105 106 107 …” „… Schuldverhältnisse§ 6 72 113 114 115 „... eine Sache von mittlerer Art und Güte“ Viele Studenten wissen nicht, was …” „… Gebrauchtwagen. 3. a) b) c) Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 6 74 118 119 120 Konkretisierung …”

Die Einrede des nicht erfüllten gegenseitigen Vertrags (§ 320) S. 75-82

„… , 793. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 7 76 125 126 127 Euro im Verzug. Die Congstar …” „… , 2122 Rn 32 ff 82 NJW 1993, 2674; BGHZ 100, 157. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 7 78 …” „… : Inhalt der Schuldverhältnisse§ 7 80 135 136 137 erst bei Lieferung der Ware, sondern schon gegen …”

Anfängliche Unmöglichkeit S. 288-293

„… nachträgliche (Rn 670 ff). Den Fall der anfänglichen Unmöglichkeit kann es nur bei Schuldverhältnissen geben …” „… , die auf einem Vertrag beruhen, nicht bei gesetzlichen Schuldverhältnissen. Denn das Gesetz ordnet …” „… ) auf die Zeit vor der Begründung des Schuldverhältnisses. Der Schuldner kann deshalb keine „Pflicht aus …”

Mitverschulden S. 389-400

„… („aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses“), ein Umweg über § 254 ist nicht mehr nötig.208 Wenn …” „… Folgenden zu differenzieren: Schädigung im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses (§ 254 Abs. 2 S. 2 …” „… Schadens (§ 254 Abs. 1). Nichtbestehen eines Schuldverhältnisses Im Augenblick der Schädigung besteht oft …”

Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 336-345

„… ihm nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses geschuldete Leistung zu erbringen (§ 241 Abs. 1). Zu einer …” „… Schuldverhältnisses anvertrauten Rechtsgüter des Gläubigers (hauptsächlich Personen und Sachen) zu schützen und zu …” „… Gläubiger auf Risiken und Gefahren hinzuweisen, die sich im Rahmen des Schuldverhältnisses ergeben können …”

Sachregister S. 526-532

„… 47 Erfüllungsübernahme 1228, 1301 Erfüllungsvertrag 228 Erlass 207 Erlöschen der Schuldverhältnisse …” „… Wegfall der Geschäftsgrundlage Gesellschaft bürgerlichen Rechts 1257 Gesetzliche Schuldverhältnisse 20 …”

Kündigung S. 188-195

„… , NJW 2011, 1175 Rücktritt und Kündigung Rücktritt Schuldverhältnisse, die auf eine abschließende …” „… zu Fall im Rahmen der Einzelnen Schuldverhältnisse. Beispiel: § 573c bestimmt die Kündigungsfristen …”

Verträge zugunsten Dritter S. 444-451

„… und diese Tatsache eigentlich das Kennzeichen eines Schuldverhältnisses ist (§ 241 Abs. 1 S. 1). Die …” „… der Abwicklung des Schuldverhältnisses zu Störungen kommt. Einwendungen des Versprechenden: Der …”

Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-301

„… nicht bei Begründung des Schuldverhältnisses bestand, sondern nachträglich eingetreten ist. Denn die …” „… , wenn die geschuldete Leistung bei Begründung des Schuldverhältnisses (also insbesondere bei Abschluss …”

Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 345-363

„… contrahendo) § 35 347 827a 828 men eines Schuldverhältnisses, insbesondere eines Vertragsverhältnisses …” „… in § 311 Abs. 2 die Entstehung eines Schuldverhältnisses knüpft. Es ist deshalb ein gesetzliches …” „… Schuldverhältnisses „mit Pflichten nach § 241 Abs. 2“. Besonderes persönliches Vertrauen § 311 Abs. 3 S. 2 ist …”

Gesamtschuld S. 497-506

„… Schuldverhältnisse bestehen wie Gesamtschuldner vorhanden sind. Diese einzelnen Schuldverhältnisse werden durch das …”

Schlechterfüllung S. 324-336

„… sich nicht im Besonderen Schuldrecht („Abschnitt 8. Einzelne Schuldverhältnisse“, §§ 433 ff). Der …” „… beachten ist nämlich, dass das Gesetz für bestimmte Schuldverhältnisse die Schlechterfüllung speziell …”

Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 195-209

„… noch aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses ... zu entnehmen ist“. Manchmal ist nämlich …” „… Schuldverhältnisses“ zu entnehmen ist, und erwähnt dabei die „Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos …”

Der Schuldner trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit S. 301-305

„… Schuldverhältnisses ... zu entnehmen ist“. Und „eine strengere … Haftung“ ist oft bestimmt, so dass der Schuldner dann …”

Keiner von beiden ist verantwortlich S. 316-324

„… Schuldverhältnisse“, §§ 433 ff). Der Bewachungsvertrag könnte aber als Werkvertrag (§ 631) oder als Dienstvertrag …”

Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 305-312

„… Schuldverhältnisses unmöglich geworden ist oder – was dem nach § 275 Abs. 2, 3 gleichsteht – für den Schuldner …”

Voraussetzungen der Abtretung S. 464-472

„… Schuldner aufgrund eines Schuldverhältnisses eine Leistung zu verlangen (§ 241 Abs. 1 S. 1). Der Begriff …”

Verträge mit Schutzwirkung für Dritte S. 451-459

„… Schuldverhältnisse), insbesondere auf die §§ 823 ff. Diese Anspruchsgrundlagen sind aber – verglichen mit den …”

Verzug des Schuldners mit einer anderen Leistung S. 247-256

„… ) muss beweisen, dass der Schuldner (Beklagte) die Regeln des Schuldverhältnisses objektiv verletzt hat …”

Der Begriff der Unmöglichkeit S. 279-288

„… Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben“ (§ 275 Abs. 2 S. 1 verweist damit auf § 242). Die Leistung zu …”

Widerruf eines Haustürgeschäfts S. 146-156

„… Schuldrechts, also in den „Einzelnen Schuldverhältnissen“ (§§ 433 ff) geregelt sind. Das hat auch einen guten …”

Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung (§ 323) S. 268-279

„… Schuldverhältnisses hat kein Rücktrittsrecht. Das folgt aus seiner Interessenlage. Denn wer ohne eine (von ihm selbst …”

Schadensersatz wegen nicht erbrachter Leistung (§ 281) S. 256-268

„… eines anderen Schuldverhältnisses schuldet. § 281 unterscheidet sich in diesem Punkt scharf von (dem …”

Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht S. 400-413

„… Schuldverhältnisses oder jedenfalls einer ähnlichen „Sonderverbindung“.217 – Zeit danach: Für die Zeit danach besteht …”

Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 230-247

„… Pflichtverletzung fasst man also alle Störungen zusammen, die bei der Erfüllung des Schuldverhältnisses auf Seiten …”

doi.org/10.5771/9783845260129

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 1 Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse S. 37-45

„… Erstes Kapitel: Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse …” „… ersten Paragrafen des Schuldrechts (des Buches 2 „Recht der Schuldverhältnisse“) eine Art Definition des …” „… Begriffs „Schuldverhältnis“ (§ 241 Abs. 1 S. 1: „Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt …”

§ 2 Das Buch „Recht der Schuldverhältnisse“ S. 45-51

„… Falsche Gewinnmitteilung: Die vier großen gesetzlichen Schuldverhältnisse werden durch zwei weniger …” „… sich um ein gesetzliches Schuldverhältnis.10 Ausdrücklich kein Entstehen eines Schuldverhältnisses …” „… – am Anfang des Buches 2 „Recht der Schuldverhältnisse“ und zwischen zwei Paragrafen von erhabener …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… SchuldverhältnisseErstes Kapitel: Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse§ 1 37 Fall 1: HIV-positiv …” „… SchuldverhältnisseII. 40 Entstehung durch RechtsgeschäftIII. 41 Entstehung durch Vertrag1. 41 Entstehung durch …” „… einseitiges Rechtsgeschäft2. 43 Entstehung durch Gesetz (gesetzliche Schuldverhältnisse)IV. 43 Ausdrücklich …”

§ 11 Erfüllung und andere Möglichkeiten des Erlöschens S. 111-123

„… Viertes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse Erfüllung und andere Möglichkeiten des …” „… , WM 2016, 1057. Erlöschen der Schuld Der Abschnitt 4 „Erlöschen der Schuldverhältnisse“ (§§ 362 bis …” „… , 210. Viertes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 11 112 206 207 208 209 Erfüllung einer …”

§ 3 Der Leistungsort des Verkäufers S. 51-59

„… Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse Der Leistungsort des Verkäufers Fall 3: Vermischtes …” „… Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 3 52 42 43 44 45 46 len, wenn Verkäufer und Käufer ihren Sitz in …” „… Schuldverhältnisses“: Wenn der Leistungsort nicht vertraglich festgelegt wurde, soll „aus den Umständen, insbesondere …”

§ 5 Der Leistungsort in anderen Fällen S. 65-68

„… Schuldverhältnisse gilt kein einheitlicher Leistungsort. So erfüllt ein Mandant seine Zahlungspflicht ganz normal an …” „… Natur des Schuldverhältnisses, zu entnehmen“ ist (§ 269 Abs. 1). Das ist nicht der Fall, denn es folgt …” „… Schuldverhältnisses seinen Wohnsitz hatte“ (§ 269 Abs. 1 aE). Schuldner der Aushändigung ist Busemann, so dass die …”

§ 50 Teilschuld S. 463-467

„… , § 421). Getrennte Schuldverhältnisse: Wenn mehrere Personen nicht gemeinsam eine einzige Leistung …” „… , liegt weder Teil- noch Gesamtschuld vor. Es handelt sich dann vielmehr um getrennte Schuldverhältnisse …” „… zu getrennten Schuldverhältnissen: Für den Gläubiger macht es keinen Unterschied, ob seine Schuldner …”

§ 12 Aufrechnung S. 123-133

„… : Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 12 124 243 244 Definition: Aufrechnung ist die Verrechnung einer Forderung …” „… : 2. 3. 4. 85 BGH NJW 2000, 948. Viertes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse§ 12 126 250 251 …” „… Aufrechnung im Abschnitt „Erlöschen der Schuldverhältnisse“ geregelt hat. Rückwirkung: Die Wirkung der …”

§ 4 Der Leistungsort des Geldschuldners S. 59-65

„… Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 4 60 77 78 79 80 81 82 Schickschuld mit Gefahr- und …” „… NJW 2002, 1788. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 4 62 85 86 87 88 auch nicht immer …” „… „Natur des Schuldverhältnisses“ abstellt, bevor er den Sitz des Schuldners für maßgeblich erklärt. Die …”

§ 8 Das Allgemeines Zurückbehaltungsrecht S. 82-89

„… Schuldverhältnisse§ 8 82 143a 144 145 146 147 erklärte jedoch, sie werde auch den Strom für die Wohnung sperren …” „… Schuldverhältnisse aufgestellt. Aber das Zurückbehaltungsrecht nach § 273 geht in Einzelheiten nicht so weit wie das …” „… . III. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 8 84 149 150 151 152 Nur zwei Beteiligte: Der …”

§ 35 Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (Culpa in contrahendo) S. 328-343

„… Schuldverhältnissen, WiRO 2017, 225; Henke, „Berühren verpflichtet zum Kauf“ – ein Sonderfall des Vertragsschlusses im …” „… , wenn er sich darauf berufen kann, er sei im Rahmen eines Schuldverhältnisses, insbesondere eines …” „… zählt sie zu den „rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen“. Den Gegensatz dazu bilden die …”

§ 20 Haftung für Erfüllungsgehilfen S. 201-211

„… Schuldverhältnisses Kein Erfüllungsgehilfe ohne Schuldverhältnis: § 278 darf nur angewendet werden, wenn zwischen dem …” „… Mitarbeiter deshalb höchstens Verrichtungsgehilfe sein (§ 831; unten Rn 449). Art des Schuldverhältnisses: Die …” „… Schuldverhältnissen gehört auch das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis, das durch die Anbahnung von …”

§ 6 Gattungsschuld S. 68-75

„… . Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 6 68 103 104 a) Handelte es sich ursprünglich um eine …” „… Schuldverhältnisse§ 6 70 108 109 110 111 112 rant), mit welchem Gegenstand er die Schuld erfüllt, während sich hier …” „… 1994, 515. Dazu Derleder NJW 2011, 113 (114). Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 6 72 …”

§ 7 Die Einrede des nicht erfüllten gegenseitigen Vertrags (§ 320) S. 75-82

„… der Schuldverhältnisse§ 7 76 128 geber ein Leistungsverweigerungsrecht erst ab einem Zahlungsrückstand …” „… Frankfurt/Main NJW 1994, 2770. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse§ 7 78 133 134 135 triebsleiter …” „… BGH NJW 2010, 1272 Rn 18. Dazu Kaiser NJW 2010, 1254. Zweites Kapitel: Inhalt der Schuldverhältnisse …”

§ 27 Anfängliche Unmöglichkeit S. 277-283

„… anfänglichen Unmöglichkeit kann es nur bei Schuldverhältnissen geben, die auf einem Vertrag beruhen, nicht bei …” „… gesetzlichen Schuldverhältnissen. Denn das I. 1. § 27 Anfängliche Unmöglichkeit § 27 279 652 653 654 655 656 …” „… vor der Begründung des Schuldverhältnisses. Der Schuldner kann deshalb keine „Pflicht aus dem …”

§ 34 Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 321-328

„… Schuldverhältnisses geschuldete Leistung zu erbringen (§ 241 Abs. 1). Zu einer Leistung ist immer nur der Schuldner …” „… verpflichtet den Schuldner, die ihm während des Schuldverhältnisses anvertrauten Rechts- III. 1. 2. 3. a) 25 …” „… Schuldner, den Gläubiger auf Risiken und Gefahren hinzuweisen, die sich im Rahmen des Schuldverhältnisses …”

§ 44 Verträge mit Schutzwirkung für Dritte S. 420-428

„… Schuldverhältnisse: § 122 BGB, Jura 2016, 511 (auch zur Schutzwirkung eines Vertrags und Drittschadensliquidation …” „… Schuldverhältnisse), insbesondere auf die §§ 823 ff. Diese Anspruchsgrundlagen sind aber – verglichen mit den …” „… Drittschadensliquidation und die Verjährung, RdTW 2015, 361; Prütting/Fischer, Vertragsnahe gesetzliche Schuldverhältnisse …”

§ 38 Mitverschulden S. 362-373

„… („aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses“), ein Umweg über § 254 ist nicht mehr nötig.146 Wenn …” „… Schädigung im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses Wenn schon vor dem schädigenden Ereignis zwischen …” „… dann auch auf Abs. 1 bezieht.154 Nichtbestehen eines Schuldverhältnisses § 254 Abs. 2 S. 2 verweist nur …”

§ 30 Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-298

„… Entstehen des Schuldverhältnisses unmöglich geworden ist oder vom Schuldner zu Recht verweigert wird. Neu …” „… Gerechtigkeit. Es gibt deshalb für bestimmte Schuldverhältnisse Vorschriften ähnlichen Inhalts, etwa die §§ 537 …”

§ 28 Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 283-289

„… Schuldverhältnisses bestand, sondern nachträglich eingetreten ist. Denn die Fälle anfänglicher Unmöglichkeit werden …” „… des Schuldverhältnisses (also insbesondere bei Abschluss des Vertrags) noch möglich war, aber später …”

Sachregister S. 495-502

„… Schuldverhältnisse 20 ff Gesetzlicher Forderungsübergang 1152 Gesetzlicher Vertreter 431 Gläubiger 6, G. und …” „… Schuldverhältnisse 834 Restwert 906, 929 Rückgewährschuldverhältnis nach Rücktritt 281 Rücksicht auf die Interessen …”

§ 14 Kündigung S. 144-153

„… Schuldverhältnissen, die darauf angelegt sind, von beiden Seiten innerhalb kurzer Zeit erfüllt zu werden (man könnte …” „… des Schuldrechts geregelt, sondern nur von Fall zu Fall im Rahmen der Einzelnen Schuldverhältnisse …”

§ 43 Verträge zugunsten Dritter S. 413-420

„… das Kennzeichen eines Schuldverhältnisses ist (§ 241 Abs. 1 S. 1). Die dem Dritten zustehende …” „… der Abwicklung des Schuldverhältnisses zu Störungen kommt. Einwendungen des Versprechenden: Der …”

§ 15 Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge S. 153-161

„… Schuldverhältnissen“ (§§ 433 ff) geregelt sind.2 Das hat auch einen gu- 2. a) b) 1 Er ist entweder ein …” „… gibt allerdings Ausnahmen. Der Beginn der Widerrufsfrist ist auch für die „Einzelnen Schuldverhältnisse …”

§ 51 Gesamtschuld S. 467-476

„… eigenen Anspruch, so dass ebenso viele Schuldverhältnisse bestehen wie Gesamtschuldner vorhanden sind …” „… . Diese einzelnen Schuldverhältnisse werden durch das übergreifende Gesamtschuldverhältnis nur insofern …”

§ 33 Schlechterfüllung S. 311-321

„… sich nicht im Besonderen Schuldrecht („Abschnitt 8. Einzelne Schuldverhältnisse“, §§ 433 ff). Der …” „… – Schadensersatz“, Frage 1). Zu beachten ist nämlich, dass das Gesetz für bestimmte Schuldverhältnisse die …”

§ 19 Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 187-201

„… bestimmt noch aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses ... zu entnehmen ist“. Manchmal ist nämlich …” „… ... bestimmt“ oder „aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses“ zu entnehmen ist, und erwähnt dabei die …”

§ 29 Der Schuldner trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit S. 289-293

„… Schuldverhältnisses ... zu entnehmen ist“. Und „eine strengere … Haftung“ ist oft bestimmt, so dass der Schuldner dann …”

§ 45 Drittschadensliquidation S. 428-433

„… Drittschadensliquidation und die Verjährung, RdTW 2015, 361; Prütting/Fischer, Vertragsnahe gesetzliche Schuldverhältnisse …”

§ 32 Keiner von beiden ist verantwortlich S. 302-311

„… . Einzelne Schuldverhältnisse“, §§ 433 ff). Der Bewachungsvertrag könnte aber als Werkvertrag (§ 631) oder …”

§ 46 Voraussetzungen der Abtretung S. 433-441

„… : Eine Forderung ist das Recht des Gläubigers, vom Schuldner aufgrund eines Schuldverhältnisses eine …”

§ 26 Der Begriff der Unmöglichkeit S. 269-277

„… Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben“ (§ 275 Abs. 2 S. 1 verweist damit auf § 242). Die Leistung zu …”

§ 9 Die Gestaltung von Verträgen durch AGB S. 89-98

„… „M-Commerce“, NJW 2016, 3201; Maultzsch/ Czarnecki, Bausteinverträge in der Dogmatik der Schuldverhältnisse …”

§ 25 Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt S. 258-269

„… gesetzlichen Schuldverhältnisses gibt das Gesetz kein Rücktrittsrecht. Das folgt aus der Interessenlage. Denn …”

§ 24 Nicht erbrachte Leistung – Schadensersatz S. 246-258

„… eines anderen Schuldverhältnisses schuldet. § 281 unterscheidet sich in diesem Punkt scharf von (dem …”

§ 10 Geschäftsgrundlage und Anpassung von Verträgen S. 98-111

„… Verträgen§ 10 110 202b Viertes Kapitel: Erlöschen der Schuldverhältnisse Erfüllung und andere Möglichkeiten …”

§ 22 Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 220-238

„… , die bei der Erfüllung des Schuldverhältnisses auf Seiten des Schuldners auftreten können. Im …”

doi.org/10.5771/9783845289397

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