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Oliver Damerius - Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

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Oliver Damerius

Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

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Schiedsverfahren S. 46-54

„… . SchiedsverfahrenSchiedsverfahren können ebenso massebezogen sein, wie staatliche Verfahren. EinSchiedsspruch hat unter den Parteien …” „… laufendes Schiedsverfahren verkürzt wird. Folglich muss auch hier dem Schutzder Insolvenzmasse Rechnung …” „… - und Verfügungsmachtauf einen Verwalter müsste auch im Schiedsverfahren dazu führen, dass der Verwalter …”

Schiedsverfahren S. 204

„… vielen schwebenden Verfahren eintritt, ist folglich nicht erforderlich.V. SchiedsverfahrenDie Gerichte …”

Besonderheiten bei der Aufnahme bestimmter Verfahren S. 156-163

„… Urkundsprozess Abstand zu nehmen.4. SchiedsverfahrenNach ständiger Rechtsprechung602 und ganz überwiegender …” „… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, § 1029 Rn. 26; Zöller/Geimer, ZPO, § 1029Rn. 63; Jestaedt, Schiedsverfahren und Konkurs, S …” „… nichts einzuwenden. Es ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen gerade dem Schiedsverfahren die …”

Zwangsvollstreckungsverfahren S. 45-46

„… . SchiedsverfahrenSchiedsverfahren können ebenso massebezogen sein, wie staatliche Verfahren. EinSchiedsspruch hat unter den Parteien …” „… laufendes Schiedsverfahren verkürzt wird. Folglich muss auch hier dem Schutzder Insolvenzmasse Rechnung …” „… - und Verfügungsmachtauf einen Verwalter müsste auch im Schiedsverfahren dazu führen, dass der Verwalter …”

Literaturverzeichnis S. 221-224

„… , 252;Flöther, Lucas F.: Schiedsverfahren und Schiedsabrede unter den Bedingungen der Insolvenz,Deutsche …” „… 1969;Jestaedt, Thomas: Schiedsverfahren und Konkurs, Berlin 1985;Keidel, Theodor (Begr.): Kommentar zum …” „… , Kommentar, 7. Auflage, München2005;Smid, Stefan: Deutscher Konkurs und internationales Schiedsverfahren …”

Schicksal unterbrochener Verfahren S. 23-26

„… , Schiedsverfahren und außergerichtlichen Verfahrenstellen sich besondere Fragen14. Dazu gehört etwa die Frage, ob …” „… Schiedsverfahren über eine Insolvenzforderung kann es Schwierigkeiten geben, wenn gegen die Forderung nicht nur …” „… dieSchiedsabrede gebunden sind und ob das Schiedsverfahren auch von bzw. gegen denbestreitenden Insolvenzgläubiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Zwangsvollstreckungsverfahren 45IV. Schiedsverfahren 461. Anwendbarkeit des § 240 ZPO 472. Regelung durch die Parteien 473 …” „… . Schiedsverfahren 159a) Problemaufriss 16013b) Streitstand 160c) Stellungnahme 1615. Außergerichtliche Verfahren 162 …” „… . Untätigkeitsklage 201III. Schadensersatzklage 202IV. Vorabentscheidungsverfahren 202V. Schiedsverfahren 204VI …”

Zwischenergebnis S. 58

„… Anwendung des § 240 ZPO auf nicht rechtshängige Mahnverfahren ist unzulässig.Im Schiedsverfahren besteht ein …” „… Bedürfnis für eine Neuregelung, nach der § 240ZPO auch im Schiedsverfahren gilt.Im einem Verfahren der …”

Beamtenklagen S. 204

„… vielen schwebenden Verfahren eintritt, ist folglich nicht erforderlich.V. SchiedsverfahrenDie Gerichte …”

Anwendungsbereich des § 240 ZPO S. 210-211

„… nicht rechtshängige Mahnverfahrenist nicht notwendig und deshalb unzulässig.Auf Schiedsverfahren ist …” „… für eine Neuregelung, die die Anwendung des § 240ZPO auf das Schiedsverfahren vorsieht.Im einem …”

Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit S. 57-58

„… unzulässig.Im Schiedsverfahren besteht ein Bedürfnis für eine Neuregelung, nach der § 240ZPO auch im …” „… Schiedsverfahren gilt.Im einem Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist § 240 ZPO analog anwendbar, wenn der …”

Marken- und Sortenrechtsklagen S. 204-205

„… vielen schwebenden Verfahren eintritt, ist folglich nicht erforderlich.V. SchiedsverfahrenDie Gerichte …”

Vorabentscheidungsverfahren S. 202-204

„… schwebenden Verfahren eintritt, ist folglich nicht erforderlich.V. SchiedsverfahrenDie Gerichte der …”

Streitgenossenschaft S. 58-62

„… Anwendung des § 240 ZPO auf nicht rechtshängige Mahnverfahren ist unzulässig.Im Schiedsverfahren besteht ein …” „… Bedürfnis für eine Neuregelung, nach der § 240ZPO auch im Schiedsverfahren gilt.Im einem Verfahren der …”

Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse S. 26-27

„… Weise der bestreitende Gläubiger an dieSchiedsabrede gebunden sind und ob das Schiedsverfahren auch von …”

Nichtigkeitsklage S. 200-201

„… Untätigkeits- und die Schadenersatzklage sowie das Vorabentscheidungs- undSchiedsverfahren, ferner die Beamten …”

Verfahrensunterbrechung nach § 240 ZPO S. 21-23

„… Anwendbarkeit des§ 240 ZPO, etwa im Mahnverfahren, im Schiedsverfahren und in den Verfahren derFreiwilligen …”

Gewährung effektiven Rechtsschutzes S. 35-37

„… vorhandeneRegelungswerk nicht anwendbar sein soll, wie zum Beispiel im Schiedsverfahren46,wo aber dennoch rechtliches …”

doi.org/10.5771/9783845200712

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Daniel Baur

Der Filmlizenzvertrag

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 268 2013

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Besondere Schiedsverfahren S. 266-279

„… grundsätzlich an eine Schiedsvereinbarung gebunden.1039Allgemeine SchiedsverfahrenIn der Praxis gibt es eine …” „… haben.Besondere SchiedsverfahrenNeben den allgemeinen Schiedsverfahren gibt es noch besondere Schiedsverfahren …” „… http://www.ifta-online.org/rules-international-arbitration (zuletzt abgerufen: 30.09.2011).267Einleitung des SchiedsverfahrensNach Ziffer 1 SIFTA können …”

Allgemeine Schiedsverfahren S. 266

„… grundsätzlich an eine Schiedsvereinbarung gebunden.1039Allgemeine SchiedsverfahrenIn der Praxis gibt es eine …” „… haben.Besondere SchiedsverfahrenNeben den allgemeinen Schiedsverfahren gibt es noch besondere Schiedsverfahren …” „… ganze Reihe von Schiedsverfahren und Schiedsgerichten,die man auswählen kann. Auf internationaler Ebene …”

Filmlizenzvertrag und Internationale Schiedsverfahren S. 285

„… Internationale SchiedsverfahrenBei Filmlizenzverträgen haben sich in den letzten Jahren verschiedene …” „… Möglichkeiten entwickelt, Schiedsverfahren außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeitdurchzuführen. Das …” „… Schiedsverfahren hat gegenüber den regulären Gerichtsverfahren einige Vorteile, so dass vor allem im …”

Rechtsgrundlagen S. 265-266

„… grundsätzlich an eine Schiedsvereinbarung gebunden.1039Allgemeine SchiedsverfahrenIn der Praxis gibt es eine …” „… haben.Besondere SchiedsverfahrenNeben den allgemeinen Schiedsverfahren gibt es noch besondere Schiedsverfahren …” „… Stellung des Schiedsverfahrens etwas ändern wird. Das Schiedsverfahren wirdin der Literatur und …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… SchiedsverfahrenIII. 266Besondere SchiedsverfahrenIV. 266IFTA-Schiedsgericht1. 267Organisationa) 267Einleitung des …” „… Schiedsverfahrensb) 268Schiedsrichterc) 268Schiedsgerichtsstand und ?wahld) 269Schiedsverfahrene) 269Schiedsurteilf …” „… Schiedsverfahrensb) 274Schiedsrichterc) 274Schiedsgerichtsstand und ?wahld) 275Schiedsverfahrene) 275Schiedsurteilf …”

Filmlizenzvertrag im Internationalen Zivilverfahrensrecht S. 284-285

„… überzuleiten.Filmlizenzvertrag und Internationale SchiedsverfahrenBei Filmlizenzverträgen haben sich in den letzten Jahren …” „… verschiedene Möglichkeiten entwickelt, Schiedsverfahren außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeitdurchzuführen …” „… . Das Schiedsverfahren hat gegenüber den regulären Gerichtsverfahren einige Vorteile, so dass vor allem …”

Einführung S. 264-265

„… , so dass diesdem Schiedsrichter überlassen ist.1030 Die Schiedsverfahren können auch günstigersein …” „… 120 Staaten anerkannt ist.1032 Es bleibt abzuwarten, ob das HGÜ ander Stellung des Schiedsverfahrens …” „… etwas ändern wird. Das Schiedsverfahren wirdin der Literatur und Rechtsprechung unterschiedlich …”

Ergebnis S. 279

„… spricht gegen die Wahl dieses Schiedsverfahrens.DurchsetzungDie Durchsetzung von Schiedssprüchen, d.h. die …” „… Gerichts- und Schiedsvereinbarungen ist bei einem internationalen Filmlizenzvertrag einem Schiedsverfahren …” „… entscheidenist.Im Vergleich der besonderen Schiedsverfahren, die für Filmlizenzverträge inder Branche angeboten …”

Inhaltsübersicht S. 5-6

„… SchiedsverfahrenG. 285Schlussbemerkung 286Literaturverzeichnis 287Anhang 3075 …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… arbitration, La Gazettedu Palais 2004, 1531 ? 1533Eberl, Walter: ICC-Schiedsverfahren versus …” „… AFMA-Schiedsverfahren, ZUM 2002, 433 ?440Eberl, Walter: Umsetzung von Schiedssprüchen: Durchsetzung und Gegenwehr, ZUM …” „… Unternehmenskauf, ZUM 2009, 354 ? 367Frohne, Ronald: Schiedsverfahren nach den AFMA Rules (American Film Market …”

Abkürzungen S. 21-28

„… neue Zeitschrift für SchiedsverfahrenSEFEA Schiedsordnung der EFEASIFTA Schiedsordnung der IFTASlg …”

Einführung und Gegenstand der Abhandlung S. 29-30

„… . Abschließend wird in diesem Zusammenhangauf die Organisation der internationalen Schiedsverfahren bei …”

Vereinbarungen nach dem HGÜ S. 261-264

„… , so dass diesdem Schiedsrichter überlassen ist.1030 Die Schiedsverfahren können auch günstigersein …”

Einführung S. 206-214

„… eine Darstellung der internationalen Schiedsverfahren, die sich im Laufe der letzten Jahre im Filmrecht …”

Inhaltskontrolle gemäß §§ 307ff. BGB S. 155-185

„… nachvollziehbaren Grund gab, warum das Schiedsverfahren in den USA durchgeführt werden muss. In der Literatur wird …” „… unangemessenbenachteiligen.608 Es ist aber zwischen Schiedsvereinbarungen und Schiedsverfahrensvereinbarungen zu …” „… Abs. 2 UNÜ610 verdrängt. Bei Schiedsverfahrensvereinbarungen, diekk)ll)604 Staudinger/Hausmann (2011 …”

doi.org/10.5771/9783845244754

Dietmar Czernich, Friedrich Rüffler - Schiedsverfahren im Gesellschaftsrecht

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Dietmar Czernich (ed.), Friedrich Rüffler (ed.)

Schiedsverfahren im Gesellschaftsrecht

2022

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Siegfried H. Elsing Schiedsverfahren im Zusammenhang mit M&A-Transaktionen S. 89-106

„… Unterneh-menskaufverträge eine Schiedsklausel beinhaltet.3)A. Vorzüge eines SchiedsverfahrensEiner der besonders im …” „… )B. Kritische Aspekte eines SchiedsverfahrensDemgegenüber steht eine Reihe von möglichen Nachteilen …” „… Siegfried H. ElsingSchiedsverfahren im Zusammenhang mit M&A-TransaktionenÜbersicht: I. Einleitung …”

Christian Koller, Rosanna Wiedermann Probleme des Mehrparteien-Schiedsverfahrens in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten S. 109-124

„… Liebscher/Oberhammer/Rechberger, Schiedsverfahrensrecht I Rz 3/92. Probleme des Mehrparteien-Schiedsverfahrens 113 …” „… Schiedsgerichts mitzuwir-ken.76)IV. Einbeziehung Dritter in ein anhängiges SchiedsverfahrenDas österreichische …” „… Christian Koller/Rosanna WiedermannProbleme des Mehrparteien-Schiedsverfahrens in …”

Elisabeth Vanas-Metzler Das Vienna International Arbitral Centre (VIAC) als Schiedsinstitution für gesellschaftsrechtliche Streitgkeiten S. 1-18

„… ) SchiedsverfahrenDie Verfahrenskosten setzen sich aus folgenden Teilen zusammen (Art 44 Abs 1 WR): (Z 1.1) den …” „… dem Schiedsverfahren.Die Kosten gem Z 1.1 werden von der Generalsekretärin aufgrund des Streitwerts …” „… der Geschäftszahl des Schiedsverfahrens.Der Antrag ist beim Sekretariat einzubringen, wobei das VIAC …”

Friedrich Rüffler, Sarah Seper Gesellschaftsrechtliche Grundlagen:Objektive Schiedsfähigkeit S. 19-34

„… , Schiedsverfahren2 § 582 Rz 12.26) Koller in Liebscher/Oberhammer/Rechberger, Schiedsverfahrensrecht I Rz 3/85; im …” „… Liebscher/Oberhammer/Rechberger, Schiedsverfahrensrecht I Rz 3/90.37) Besonders die Zweckmäßigkeit des Schiedsverfahrens für die …” „… (2021) 33. 45) Siehe nur Koller in Liebscher/Oberhammer/Rechberger, Schiedsverfahrens-recht I Rz 3/90 …”

Dietmar Czernich Die persönliche Reichweite vonstatutarischen Schiedsklauseln S. 35-46

„… Schiedsverfahrens im Gesell-schaftsrecht ist neben der objektiven Schiedsfähigkeit erforderlich, dass die …” „… Schiedsklausel auch alle präsumtiven Parteien des Schiedsverfahrens bindet. Dies wirft im Hinblick darauf, dass …” „… Durchführung eines Schiedsverfahrens beantwortet werden. Dies gilt aber nicht, wenn es sich bei einem …”

Georg Schima, Sarah Lurf Schiedsklauseln in Vorstands- und Geschäftsführerverträgen – Zur Zulässigkeit und praktischen Problemenbei der Durchsetzung S. 63-88

„… es bei der Ein-beziehung Dritter in das Schiedsverfahren auch um die Unterbrechung der Verjährung bei …” „… Anstel-lungsvertrag enthaltenen) Schiedsvereinbarung typischer Weise gar nicht.3) Da Schiedsverfahren nicht öffentlich …” „… mediale Berichterstat-tung. Der mit Schiedsverfahren verbundene höhere Verfolgungsdruck auf den …”

Matthias Neumayr Gesellschafter als Verbraucher: Die Beschränkungen des § 617 ZPO S. 51-62

„… § 617 ZPO eine umfangreiche (11 Absätze umfassende) Sonderregelung getroffen, die Schiedsverfahren mit …” „… Konsumenten betrifft. Die Restriktionen schließen Schiedsverfahren mit Verbrauchern faktisch weitgehend aus …” „… ZPO für die Aufhebungs-klage zuständig war. Nach dieser Bestimmung bleibt es bei „Schiedsverfahren, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Czernich/Rüffler (Hrsg)Schiedsverfahren im GesellschaftsrechtCzernich/Rüffler …” „… (Hrsg)Czernich/Rüffler (Hrsg)Schiedsverfahren im GesellschaftsrechtSchiedsverfahren im Gesellschaftsrechtwww.manz.atISBN …” „… WiedermannCzernichRueffler_Schiedsverf_GesR_RZ_x4.indd Alle Seiten 30.11.22 10:08Schiedsverfahren im Gesellschaftsrechtherausgegeben …”

Sarah Seper Vormittagsdiskussion S. 47-50

„… Schiedsverfahren in gesellschafts-rechtlichen Streitigkeiten, wobei im Lichte divergierender OGH- und BGH-Judikatur …” „… Puszkajler zu bedenken, dass Schiedsverfahren in der Praxis durchaus kostenintensiver als staatliche …” „… Gerichtsverfahren sein könnten und bei der Gegenüberstellung der Verfahrensdauer zum Schieds-verfahren auch ein …”

Sarah Seper Nachmittagsdiskussion I S. 107-108

„… Siegfried H. Elsing in seinem Vortrag über Schiedsverfahren im Zusammen-hang mit M&A-Transaktionen …” „… eines Schiedsverfahrens eine sorgfäl-tige Abwägung geboten. Die Möglichkeit der Einbindung eines …” „… ein gegen den Vorstand geführtes Schiedsverfahren thematisierte Puszkajler. Nach der Erfahrung Schimas …”

doi.org/10.5771/9783214251468

Lisa Katharina Hofmeister - Online Dispute Resolution bei Verbraucherverträgen

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Lisa Katharina Hofmeister

Online Dispute Resolution bei Verbraucherverträgen

Series: Internet und Recht

Volume 9 2012

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Online-Schiedsverfahren S. 98-172

„… 41 Rn. 8; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren,Rn. 1?.4?9 Beispielsweise wird daher nicht …” „… IT außergerichtlich beilegen, S. 48; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren,Rn. 157 …” „… des Schiedsverfahrens ist die Heilung eines Gehörverstoßes möglich,5?7 bei Online-Schiedsverfahrenetwa …”

Online-Schiedsverfahren S. 296

„… , obes sich um ein Online-Schiedsverfahren (dazu A.) oder ein sonstiges ODR-Verfahren (dazu B.) handelt …” „… .14?6Online-SchiedsverfahrenZum Wesen des Online-Schiedsverfahrens gehört es, dass die staatliche …” „… .14?8 Gemäß § ?04 Abs. 1 Nr. 11 BGB wird die Verjährung durch den Beginndes Schiedsverfahrens …”

Blind-Bidding-Verfahren S. 202-211

„… Online-Ombudsmann-VerfahrenKein SchiedsverfahrenDa das Blind-Bidding-Verfahren nur dann mit einer (verbindlichen …” „… Ergebnisses vereinbart wird,wird zum Teil die Einordnung als Schiedsverfahren erwogen.10?4 Neben Zweifeln,ob …” „… Konstellationenund damit zu Online-Ombudsmann-Verfahren (dazu. 1.), zu ?ast-Offer-Schiedsverfahren (dazu ?.) und zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Online-SchiedsverfahrenA. ?96Sonstige ODR-VerfahrenB. ?96Berührungspunkte zwischen ODR-Verfahren und …” „… Online-Ombudsmann-Verfahren4. 57Online-Schiedsverfahren5. 57Kombinationen aus verschiedenen ODR-Verfahrensarten6. 59Zwei …” „… : Transnationales Verbrauchervertragsrecht?III. 98Nationales deutsches RechtB. 98Online-SchiedsverfahrenI. 99 …”

Zusammenführung S. 214-239

„… , 1?49 (1?5?).?14Kombination aus Online-?ediations- und -SchiedsverfahrenOnline-Schiedsverfahren nach …” „… SchiedsverfahrenMünch, in: ?ünchener Kommentar zur ZPO, vor §§ 10?5ff. Rn. 4; Wolff, JuS ?008, 108(108); siehe auch Behr …” „… Online-?ediation und Online-Schiedsverfahren in den Blick genommen wird (dazu 1.) und anschließend die gemeinsamen …”

Fünf Online-Versionen von ADR-Verfahren S. 50-61

„… Verbrauchern regelmäßig bestehenden?achtungleichgewichts19? empfehlen.19?Online-SchiedsverfahrenDurch die Wahl …” „… des Schiedsverfahrens194 wird die staatliche Gerichtsbarkeitgrundsätzlich ausgeschlossen195 und die …” „… , Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis,Rn. 74; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 9; Wolff …”

Der ODR-Verfahrensvertrag S. 317-320

„… Kommentar zur ZPO, vor § 10?4 Rn. 4, m.w.N.; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren,Rn. 6?; Wolff, JuS …” „… Online-Schiedsverfahren,Online-Ombudsmann-Verfahren und Online-Schlichtungsverfahren sollte demgegenüber von ihrer Zustimmung abhängig gemacht werden …” „… Online-Schiedsverfahren (Schiedsrichtervertrag) formlos geschlossen werden,1550 so dassgewisse Formerfordernisse …”

E-Commerce-Richtlinie S. 256-264

„… entstehende Varianten erfasst werden.1?81 Während das Grünbuch vom 19.4.?00? Schiedsverfahren u.a. mit der …” „… Vorschrift im Rahmen von Online-Schiedsverfahren dadurch„leerläuft“, dass Verfahrensgarantien bereits durch …” „… Online-Verhandlungen und Online-Schiedsverfahren) heranzuziehenbzw. sich zumindest hieran zu orientieren, da sich die …”

Vollstreckung S. 284-293

„… vorzugehen.Online-SchiedsverfahrenIm Online-Schiedsverfahren besteht sowohl für „streitige“ Schiedssprüche als auchfür Schiedssprüche …” „… Schiedsverfahrens erfolgten Vergleich im Sinne des § 105? Abs. 1 S. 1 ZPO noch um eineStreitigkeit im Sinne des …” „… § 10?9 Abs. ? ZPO handelt, so dass für die Kombinationaus Online-Mediations- und -Schiedsverfahren …”

Online-Ombudsmann-Verfahren S. 172-179

„… unverbindlichFür den Unternehmer verbindlichUnverbindlich UmstrittenKein SchiedsverfahrenZunächst könnte die …” „… Konfliktparteien im Schiedsverfahrendie Einordnung als Schiedsverfahren mit nur einseitig verbindlichem …” „… Gerichte das Online-Schiedsverfahren bewerten, insbesondere inwiefern sie Aufhebungsgründe aus der …”

Rechtlich verbindliche Form des erzielten Ergebnisses S. 278-284

„… bzw. im Online-Schiedsverfahren mit einem Beschluss nach § 1056Abs. ? ZPO und drittens kann im …” „… Online-Schiedsverfahren ein Schiedsspruch undim Online-Ombudsmann-Verfahren eine für den Unternehmer verbindliche …” „… nicht befolgende Konfliktpartei vorzugehen.Online-SchiedsverfahrenIm Online-Schiedsverfahren besteht …”

Kommissionsempfehlungen 98/257/EG und 2001/310/EG S. 240-250

„… teilweise unverbindlich Online-Schiedsverfahren Online-Mediation Online-Verhandlung …” „… Online-Schiedsverfahren vonder Empfehlung 98/?57/EG erfasst werden, da der Schiedsspruch eine für die Konfliktparteien …” „… . 1??.1?1? Für die Erfassung des Schiedsverfahrens Behr, Konfliktlösung im Internet, S. 1?4, 188sowie …”

Regulierung von ODR-Verfahren? S. 359-361

„… , beispielsweise klarzustellen bzw. festzulegen, dass einim Online-Schiedsverfahren ergangener Schiedsspruch nicht …” „… Online-Schiedsverfahren siehe Splittgerber, Online-Schiedsgerichtsbarkeit inDeutschland und den USA, S. 90 – 114; zur …” „… elektronisch geschlossene Vertrag mit Schiedsabrede, S. 1?ff.1784 Für das Schiedsverfahren siehe dazu § 1051 …”

Veröffentlichung der Ergebnisse S. 315-317

„… § 10?4 Rn. 4, m.w.N.; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren,Rn. 6?; Wolff, JuS ?008, 108 (111 …” „… Entscheidungen bzw. der ratio decidendi aus Online-Schiedsverfahren,Online-Ombudsmann-Verfahren und …” „… Dritten und seine Haftung. Auch dieser Vertrag kann sogar im Online-Schiedsverfahren …”

New Yorker UN-Übereinkommen S. 271-274

„… der erforderlichen Akzeptanz der Konfliktparteien.1??1New Yorker UN-ÜbereinkommenFür Schiedsverfahren …” „… verfolgten Ziels der Erleichterung internationaler Schiedsverfahren und der Vergleichbarkeit mit den …” „… Online-Schiedsverfahren siehe Unland-Schlebes, B?COnline Dispute Resolution, S. 99.?7?insbesondere E-?ail-Kommunikation …”

Online-Verhandlungen S. 201-202

„… (dazu 4.) gezogen.Parallele zum Online-Ombudsmann-VerfahrenKein SchiedsverfahrenDa das …” „… Schiedsverfahren erwogen.10?4 Neben Zweifeln,ob ein Computerprogramm anstelle von menschlichen Schiedsrichtern ein …” „… ?ast-Offer-Schiedsverfahren (dazu ?.) und zur High/?ow-Arbitration im „Offline“-Bereich (dazu ?.)sowie zu Online-Auktionen …”

ODR-Klauseln und flankierende Regelungen in AGB S. 326-336

„… Hauptvertrag enthalten sein. Wie bereitsausgeführt, ist dies bei Online-Schiedsverfahren auf Grund von § 10?1 …” „… Online-Schiedsverfahren Schröder, Rechtsstreitigkeiten in der IT außergerichtlich beilegen, S. 4? f. sowie Splittgerber …” „… Hauptvertrags den Vertragstext zusendet, der ausschließlich Regelungen zum Schiedsverfahren enthält und von …”

Grenzüberschreitende Sachverhalte S. 361-362

„… elektronisch geschlossene Vertrag mit Schiedsabrede, S. 1?ff.1784 Für das Schiedsverfahren siehe dazu § 1051 …” „… Schiedsverfahren siehe § 1045 ZPO sowie etwa Lörcher/Lörcher,SchiedsVZ ?005, 179 (18?).1787 Siehe etwa Rule, Online …” „… . hauptsächlich welches Schiedsverfahrensrecht)178? anwendbar ist. Außerdem ist zu untersuchen,welches materielle …”

Differenzierter rechtlicher Regelungsrahmen S. 239-240

„… Online-Schiedsverfahren als verbindliches Verfahren, auf das die §§ 10?5ff. ZPO unmittelbar anwendbar sind. DasKernproblem …” „… teilweise unverbindlich Online-Schiedsverfahren Online-Mediation Online-Verhandlung …” „… Online-Schiedsverfahrensollten beide Phasen insbesondere durch den Einsatz unterschiedlicher Personenals ?ediator und …”

Literaturverzeichnis S. 373-384

„… Schiedsverfahren, Frankfurt am?ain u.a. ?004.Bamberger, Heinz Georg / Roth, Herbert: Beck’scher Online-Kommentar …” „… .Lörcher, Gino / Lörcher, Torsten: Organisation eines Ad-hoc-Schiedsverfahrens, in: SchiedsVZ?005, S. 179 …” „… , Hilmar / Berger, Klaus Peter: Recht und Praxis des Schiedsverfahrens, ?.Auflage, Köln 1999.Reese, Nicole …”

Alternative Dispute Resolution (ADR) S. 39-41

„… werden,wird das Schiedsverfahren in dieser Arbeit dennoch als Form der alternativenStreitbeilegung aufgefasst …” „… , Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 6; Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, Kapitel 1 Rn. 1.74 Hacke, Der …” „… Schiedsverfahrenerfasst wird,71 denn dieses wird ausführlich in den §§ 10?5 bis 1066 ZPO geregelt,und dem Schiedsrichter …”

Vertragsnatur und Vertragstypus S. 320-325

„… (dazu IV.).Vertragsnatur und VertragstypusOnline-SchiedsverfahrenIm Online-Schiedsverfahren wird die …” „… . Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann,Beck’sche Kurzkommentare, ZPO, § 10?9 Rn. 10; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 107.1565 BGH …” „… , Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 107(mit der Begründung, dass „die Willenserklärungen bei Abschluss der …”

Dilatorischer Klageverzicht S. 296-303

„… , obes sich um ein Online-Schiedsverfahren (dazu A.) oder ein sonstiges ODR-Verfahren (dazu B.) handelt …” „… .14?6Online-SchiedsverfahrenZum Wesen des Online-Schiedsverfahrens gehört es, dass die staatliche …” „… .14?8 Gemäß § ?04 Abs. 1 Nr. 11 BGB wird die Verjährung durch den Beginndes Schiedsverfahrens …”

Präzise rechtliche Einordnung zeigt keine unüberwindbaren Hindernisse S. 364-367

„… erste bildet das Online-Schiedsverfahren, da die §§ 10?5ff. ZPO hierauf unmittelbar anwendbar sind …” „… besteht, dass sie im Online-Schiedsverfahren ergangeneSchiedssprüche auf Grund der Online-Durchführung …” „… einem Online-Schiedsverfahren aufeine möglichst strikte Verfahrenstrennung geachtet werden.Das …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 36-37

„… das Online-Schiedsverfahren in den USA. Unland-Schlebes59 stellt verschiedeneODR-Verfahrensarten …” „… Schiedsverfahren (als gesetzlich geregeltes Verfahren mit weitreichender Entscheidungsbefugnis) grundsätzlich …” „… denKonfliktparteien geschlossene ODR-Vereinbarung. Während Formvorgaben beiOnline-Schiedsverfahren die Aufnahme der …”

Vielfalt und Flexibilität als Kern von ODR S. 363-364

„… (direktesOnline-Verhandeln, Online-?ediation, Online-Schlichtung, Online-Ombudsmann-Verfahren, Online-Schiedsverfahren …” „… damit allerdings eher gegen die Durchführung eines Online-Schiedsverfahrens und vielmehrfür ein …” „… Haupt-Kategorien einteilen: Die erste bildet das Online-Schiedsverfahren, da die §§ 10?5ff. ZPO hierauf unmittelbar …”

Allgemeine Anforderungen an die ODR-Vereinbarung S. 325-326

„… grundsätzlich nur Vereinbarungen enthalten, die sich auf dasSchiedsverfahren beziehen. Da diese Vorschrift nach …” „… Hauptvertrag enthalten sein. Wie bereitsausgeführt, ist dies bei Online-Schiedsverfahren auf Grund von § 10?1 …” „… Online-Schiedsverfahren Schröder, Rechtsstreitigkeiten in der IT außergerichtlich beilegen, S. 4? f. sowie Splittgerber …”

Vielschichtiger europäischer Regelungsrahmen S. 269-270

„… werdenSchiedsverfahren nach hier vertretener Auffassung nicht von den beiden Kommissionsempfehlungen erfasst, fallen …” „… Auffassung zwischen Online-Schiedsverfahren und Online-Ombudsmann-Verfahren auf der einen und den sonstigen …” „… Schiedsverfahren, Rn. 8. Den obigen Erläuterungen zufolge ist es dem Unternehmer auch im …”

Artikel 6 Abs. 1 EMRK S. 270-271

„… Auffassung zwischen Online-Schiedsverfahren und Online-Ombudsmann-Verfahren auf der einen und den sonstigen …” „… Schiedsverfahren, Rn. 8. Den obigen Erläuterungen zufolge ist es dem Unternehmer auch im …” „… Yorker UN-ÜbereinkommenFür Schiedsverfahren existieren mehrere internationale Verträge,1??? besonders …”

Überblick S. 310-312

„… ODR-Organisationsvertrag, dessen Vertragstypus nicht einheitlich beurteiltwird,1510 kann selbst im Online-Schiedsverfahren …” „… Online-Schiedsverfahren).1514 Von diesen Aspekten erscheinen die vertragliche Gestaltung der Kostentragung (dazu II.) und …” „… Online-Schiedsverfahren enthält § 1057 Abs. 1 ZPO Regeln zur Kostenquote und § 1057 Abs. ? ZPO zur Kostensumme.1515 Da …”

Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 37-38

„… wird dabei zu zeigen sein, dass selbstdas Schiedsverfahren (als gesetzlich geregeltes Verfahren mit …” „… . Während Formvorgaben beiOnline-Schiedsverfahren die Aufnahme der Vereinbarung in die AGB des …”

Vertragliche Fixierung plus rechtliche und alternative Absicherung S. 367-368

„… . 1 ZPO bzw. § 15 a Abs. 6 S. ? EGZPO erfolgen.Die ?öglichkeit, ein Schiedsverfahren allein aus …” „… , sonst durchAuslegungWährend bei Online-Schiedsverfahren nur wenige ?öglichkeiten bestehen, staatliche …”

Ausnutzen des weiten vertraglichen Gestaltungsspielraums S. 368-370

„… Gerichtsverfahren möglichst durch Gestaltung, sonst durchAuslegungWährend bei Online-Schiedsverfahren nur wenige …” „… decidendi aus Online-Schiedsverfahren, Online-Ombudsmann-Verfahren und Online-Schlichtungsverfahren …”

Forschungsstand S. 34-36

„… „Cybercourt“ und „National Arbitration Forum“ die Fragen, ob derDurchführung eines Online-Schiedsverfahrens in …” „… , Online-Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und den USA, Aachen ?00?.?5das Online-Schiedsverfahren in den USA. Unland-Schlebes …”

Virtuelles Jury-Verfahren S. 211-214

„… wohl nicht als Schiedsverfahren konzipiert ist und die Subsumtion unter die §§ 10?5ff. ZPO recht …” „… zusammengeführt, indem zunächst die Kombination aus Online-?ediation und Online-Schiedsverfahren in den Blick …”

Bedarf und Anforderungen an ODR-Verfahren S. 73-94

„… Und auchwenn die Entscheidungsmacht im Online-Schiedsverfahren und im verbindlichendd)??5 Vgl. Gangoly …” „… selbst im Online-Schiedsverfahren Anzahl und Person der neutralen Dritten grundsätzlich selbstauswählen …” „… Resolution, S. 11?; zu Unabhängigkeit und Unparteilichkeit im Schiedsverfahren siehe unten, ?. Kapitel. B. I …”

Online-Schlichtungsverfahren S. 179-184

„… denselben Bedenken wie im Online-Schiedsverfahren ausgesetzt, schon aus praktischen Erwägungen sollte aber …” „… Vergleichsmöglichkeiten zusteht und Ablauf und ?ösungsfindungstark vom Schiedsverfahren abweichen.9?? Bislang gibt es kein …”

Verhaltenskodex für Mediatoren und Mediationsrichtlinie S. 251-256

„… ?ediationsverfahrens eingebundene Personen gezwungen sind, in Gerichts- oder Schiedsverfahren in Zivil- und …” „… gehindert werden, ein Gerichts- oder Schiedsverfahren zu derselben Streitigkeit einzuleiten.1?65Darüber …”

Berührungspunkte zwischen ODR-Verfahren und staatlicher Gerichtsbarkeit S. 309

„… Online-Schiedsverfahren nur wenig Raum für die Anrufung staatlicher Gerichte verbleibt, gibt es zwischen den übrigen …”

Ausblick: Transnationales Verbrauchervertragsrecht? S. 98

„… Schiedsverfahren liegen mit den §§ 10?5 bis 1066 ZPOspezielle Regelungen vor, so dass sich die Frage stellt, ob und …”

Schutz vor Gerichtsverfahren möglichst durch Gestaltung, sonst durch Auslegung S. 368

„… Gerichtsverfahren möglichst durch Gestaltung, sonst durchAuslegungWährend bei Online-Schiedsverfahren nur wenige …”

Variante 3: Verfahrensorganisation und -durchführung durch ODR-Institution S. 69-70

„… Schiedsgerichtsbarkeit, Rn. 46 f.; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 6?.70 …”

Absicherung der Vertraulichkeit S. 308-309

„… Online-Schiedsverfahren nur wenig Raum für die Anrufung staatlicher Gerichte verbleibt, gibt es zwischen den übrigen …”

Zusammenarbeit mit einem Online-Marktplatz S. 70-71

„… : Schütze, Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit, Rn. 46 f.; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren …”

Leitfaden für die Vertragsgestaltung außerhalb von Online- Schiedsgerichten S. 336-346

„… finden sich die Gestaltungsempfehlungen zum Online-Schiedsverfahren im Zusammenhang mit den jeweiligen …” „… „Beweiswert“ bietet es sich an, die Ausführungen zum Online-Schiedsverfahren heranzuziehen.168? Dabei ist zu …”

Bestandsaufnahme: Selbstregulierungsansätze für ODRVerfahren S. 97-98

„… geschieht zunächst für jedes Verfahren separat. Für das Schiedsverfahren liegen mit den §§ 10?5 bis 1066 …”

Ausblick: Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie über Rechte der Verbraucher S. 268-269

„… , welche Verfahrensarten jeweils erfasst werden; insbesondere werdenSchiedsverfahren nach hier vertretener …”

Grünbuch über alternative Verfahren zur Streitbeilegung S. 250-251

„… Online-Verhandlungen und Online-Schiedsverfahren von keiner der beiden Empfehlungen erfasst, Blind-Bidding-Verfahren …”

Leitlinien der OECD S. 274-275

„… Vertragsstaaten und der ?eistbegünstigungsklausel bildet einen bedeutenden Vorteil des Online-Schiedsverfahrens …”

ODR-Angebot im Wandel S. 30-32

„… deutsche Projekt „Cybercourt“ befasste sich in seiner Pilotphase mit einemOnline-Schiedsverfahren, das nur …”

Variante 1: Keine Einschaltung einer ODR-Institution S. 65-68

„… Schiedsverfahren, Rn. 64ff.; Yunis, in: ?ärker/Trénel, Online-?ediation, S. ?01 (?1? f.).?50 Vgl. Eidenmüller …”

Kostentragung S. 312-315

„… KostentragungFür das Online-Schiedsverfahren enthält § 1057 Abs. 1 ZPO Regeln zur Kostenquote und …”

Zwei speziell für das Internet entwickelte Verfahren S. 61-65

„… ähnelt dieses Verfahren nur in gewissem?aße dem sog. „?ast-Offer-Schiedsverfahren“, siehe dazu unten …”

Online-Mediationsverfahren S. 184-201

„… ?ösungsfindungstark vom Schiedsverfahren abweichen.9?? Bislang gibt es kein „kohärentes regulatorisches Konzept“9 …” „… desKonflikts.998 Während § 1051 ZPO im Schiedsverfahren die Frage des auf denInhalt des Rechtsstreits …”

EuGVO S. 265-268

„… werden.“1?16Gemäß Art. 1 Abs. ? lit. d) EuGVO ist die EuGVO nicht auf Schiedsverfahrenanwendbar. Sowohl in dem …”

doi.org/10.5771/9783845234946

Nils Gödecke - Wirtschaftsprüfung und Schiedsgerichtsbarkeit

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Nils Gödecke

Wirtschaftsprüfung und Schiedsgerichtsbarkeit

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 120 2020

Results in this title

Vierter Teil: Schiedsverfahren S. 292-464

„… Schiedsverfahren Schiedsverfahrensstatut Neben der objektiven Schiedsfähigkeit sowie der …” „… Schiedsverfahrensstatut zwischen einem institutionellen und einem ad hoc-Schiedsverfahren. Im ersten Fall richtet sich die …” „… Schiedsvereinbarung wird auch das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht eigenständig angeknüpft.1204 Mit der …”

Erster Teil: Überblick und Bedeutung S. 36-64

„… völkerrechtlichen (Schieds-)Verfahren waren, in Ermangelung einer supranationalen Gerichtsbarkeit, häufig die ein …” „… Schiedsverfahren, die intranational finanzielle Ansprüche zwischen einzelnen Gebietskörperschaften zum …” „… Gebietskörperschaften auftraten, Gegenstand eines Schiedsverfahrens werden.5 Der Anwendungsbereich war damit …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 465-474

„… Schiedsverfahren stets § 1030 ZPO zu beachten. Um zu vermeiden, dass der Schiedsspruch in internationalen …” „… Ausnahmefällen bindend ist. Das ist der Fall, wenn der Versicherer sich am Schiedsverfahren beteiligt oder der …” „… Schiedsverfahren freihält. Dem Versicherer obliegt nach dem Gesetz nicht die Obliegenheit, dem Versicherungsnehmer …”

Literaturverzeichnis S. 475-503

„… Schiedsverfahrens"?, RIW 1993, S. 8 - 12. ders.: Das neue deutsche Schiedsverfahrensrecht, DZWir 1998, S. 45 - 55 …” „… , S. 26 – 32. Trittmann, Rolf: Die Auswirkungen des Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetzes auf …” „… Schiedsverfahren in Schwaben vom 12. bis zum ausgehenden 16. Jahrhundert, Freiburg i. Breisgau 1929. Bamberger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… 18771. 77 9 Entwicklung der deutschen Haltung2. 78 Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz von 19973. 82 …” „… Staatlicher ProzessI. 266 SchiedsverfahrenII. 268 Tatsächliches ProblemIII. 270 Ausgestaltung der …” „… . 285 Unwirksamkeit und ErlöschenKapitel 12: 287 SchiedsverfahrenVierter Teil: 292 …”

Dritter Teil: Schiedsvereinbarung S. 205-291

„… Beziehungen“ qualifiziert, um in internationalen Schiedsverfahren die unerwünschte lex fori-Anknüpfung zu …” „… Schiedsverfahren und der Schiedsspruch prozessrechtlich. Das konkret anwendbare Recht ist demnach für jeden …” „… . Zunächst bedarf es der Ermittlung, wer überhaupt Partei eines Schiedsverfahrens sein kann. Bei natürlichen …”

Zweiter Teil: Objektive Schiedsfähigkeit S. 65-204

„… einmal geändert, nämlich durch das Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz im Jahr 1997. Die entscheidenden …” „… , Schiedsverfahrensrecht, S. 50: (1) Einfachheit und Praktikabilität des Schiedsverfahrens, (2) sichere Anerkennung und …” „… Partei ein „rechtsstaatliches“ Verfahren zu ermöglichen. Schiedsverfahrens-Neuregelungsgesetz von 1997 …”

Einleitung S. 31-35

„… Schiedsvereinbarung sowie des Schiedsverfahrens näher betrachten werden. Diese Vorgehensweise ist deshalb sinnvoll …” „… betroffenen Parteien heranzuziehen sind. Liegt eine Schiedsbindung vor, rückt das Schiedsverfahren mit seiner …” „… Änderungen im Beweisrecht zulässig und zweckdienlich? Sind Schiedsverfahren immer geheim und stehen sie damit …”

doi.org/10.5771/9783748901570

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