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Julia Sackmann - Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

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Julia Sackmann

Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 28 2012

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UNCITRAL-Schiedsregeln S. 140-147

„… . UNCITRAL-Schiedsregeln Die Beteiligung Dritter als Amici Curiae in Investitionsschiedsverfahren auf völkerrechtlicher …” „… Grundlage wurde zunächst in NAFTA-Fällen unter den UNCITRAL-Schiedsregeln erörtert. Mangels entsprechender …” „… Bestimmung in NAFTA waren somit die UNCITRAL-Schiedsregeln für die Schiedsgerichte maßgeblich.558 Doch auch …”

Veröffentlichung des Schiedsspruches S. 59-62

„… ergangener (veröffentlichter) Entscheidungen nicht. Da auch in den UNCITRAL-Schiedsregeln eine entsprechende …” „… . 48 Rdn. 114. 192 Art. 48 Abs. 4 ICSID- Schiedsregeln lautet: (4) The Centre shall not publish the …” „… . UNCITRAL-Schiedsregeln Auch in den UNCITRAL-Schiedsregeln findet sich eine klare und eindeutige Formulierung hinsichtlich …”

Regelungen in internationalen Schiedsordnungen S. 25-31

„… UNCITRAL-Schiedsregeln 1. Kapitel: Prinzipien der Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit in der internationalen …” „… Beispiele sind Art. 25 Abs. 4 S. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln,50 Art. 21 Abs. 3 ICC-Schiedsregeln sowie Art. 19 …” „… Abs. 4 LCIA-Schiedsregeln.51 Den hier aufgeführten Beispielen ist gemeinsam, dass die Parteien …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 63-73

„… , erscheint vor dem Hintergrund des restriktiver gefassten Wortlauts des Art. 32 Abs. 5 UNCITRAL-Schiedsregeln …” „… werden muss,206 kann in Anbetracht der derzeitigen Fassung der UNCITRAL-Schiedsregeln von einer …” „… . 34 Abs. 5 UNCITRAL-Schiedsregeln 2010 auf andere Entscheidungen des Schiedsgerichts ist demnach …”

Zugang zum mündlichen und schriftlichen Verfahren S. 46-57

„… Vorschrift seit ihrem Inkrafttreten jedoch bislang keine Anwendung gefunden. 2) UNCITRAL-Schiedsregeln Im …” „… Rahmen der UNCITRAL-Schiedsregeln enthält Art. 25 Abs. 4 S. 1 ein eindeutiges Bekenntnis zur …” „… Nichtöffentlichkeit der Anhörungen. Art. 25 Abs. 4 S. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln sieht ausdrücklich vor, dass Anhörungen …”

Einleitung S. 17-24

„… gefunden.17 Im Hinblick auf die Bedeutung der UNCITRAL-Schiedsregeln für die aktuellen …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln beauftragte Working Group II on Arbitration and Conciliation auch mit Fragen der Transparenz des …” „… . Eine Änderung der UNCITRAL-Schiedsregeln zugunsten vermehrter Transparenz im (völkerrechtlichen …”

Veröffentlichung anderer Entscheidungen des Schiedsgerichts S. 62-63

„… UNCITRAL-Schiedsregeln jedoch eine Neuerung gebracht. Die Veröffentlichung des Schiedsspruches, nun geregelt in Art. 35 …” „… Abs. 5 UNCITRAL-Schiedsregeln 2010,199 sieht weiterhin eine Veröffentlichung in Einvernehmen der …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln hinaus stellt sich weiterhin die Frage, wie andere Entscheidungen (z.B. provisional measures oder …”

Registrierung der Streitigkeit S. 43-46

„… UNCITRAL-Schiedsregeln Vor diesem Hintergrund ist nun hinsichtlich des völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahrens zu …” „… Schutzabkommen meist an Regelungen mangelt, sind die jeweiligen Schiedsregeln besonders relevant.121 Gegenstand …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln ein.122 118 Biwater Gauff (Tanzania) Ltd. v. Tanzania, ICSID Case No. ARB/05/22, Procedural Order …”

Vorwort S. 5-14

„… UNCITRAL-Schiedsregeln 25! 1. Kapitel: Prinzipien der Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit in der …” „… : Öffentlichkeits- und Transparenzgewährleistungen durch ICSID-Konvention und UNCITRAL-Schiedsregeln 43! A …” „… .! Öffentlichkeit der Anhörungen 46! 1)!ICSID-Verfahrensregeln 46 8 2)!UNCITRAL-Schiedsregeln 48! II …”

Die Rechtsfigur des Amicus Curiae S. 135-140

„… UNCITRAL-Schiedsregeln erörtert und auf ihren transparenzstiftenden Effekt hin untersucht. Dabei ist zwischen der …” „… Schiedsgerichts unter Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln und das mangelnde Einverständnis der Parteien …” „… Schiedsgerichte davon aus, dass Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln eine rein prozessuale Vorschrift sei und …”

Analyse und Bewertung S. 159-196

„… eine ausdrückliche Regelung besteht, als auch unter den UNCITRAL-Schiedsregeln die Möglichkeit von …” „… ICSID-Verfahrensregeln) als auch unter den UNCITRAL-Schiedsregeln ein zweistufiges Verfahren zugrunde gelegt wird.630 …” „… prozessualen Zuständigkeit gem. Art. 44 Abs. 1 S. 2 ICSID-Konvention bzw. Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 237-242

„… gewährleisten als die UNCITRAL-Schiedsregeln. • Dies ist bereits in der Anfangsphase des …” „… gem. Art. 25 Abs. 4 S. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln in der Hand der Verfahrensparteien, einen Konsens über …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln jede Form der Veröffentlichung nur im Einvernehmen der Parteien in Betracht. Weitere …”

Ergebnis und Ausgangspunkt der Bearbeitung S. 39-43

„… . Insbesondere eine möglicherweise unter den ICC-Schiedsregeln bestehende Verpflichtung habe Panhandle nicht …” „… Einzelfall bezeichnet und somit für nicht verallgemeinerungs- 105 Vgl. z.B. Art. 30.1 LCIA-Schiedsregeln …” „… Transparenzgewährleistungen durch ICSID-Konvention und UNCITRAL-Schiedsregeln Vor diesem Hintergrund ist nun hinsichtlich des …”

Ergebnis S. 91-93

„… also durch völkerrechtliche Vorgaben außerhalb der internationalen Schiedsregeln geboten. Nochmals sei …” „… auch den UNCITRAL-Schiedsregeln in der Hand der Verfahrensparteien.335 Sofern Staaten also …” „… . 5 UNCITRAL-Schiedsregeln 2010 stellt generell auf eine Rechtspflicht ab; darunter müssen schon …”

Weitergabe von Verfahrensinformationen S. 57-59

„… würden und in der Privatsphäre des Art. 25 Abs. 4 S. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln verblieben. Zwar ist auch …” „… bezüglich der UNCITRAL-Schiedsregeln anerkannt, dass, wo nationales Recht den souveränen Staat zur Preisgabe …” „… Additional Facility Rules, noch in den UNCITRAL-Schiedsregeln eine Regelung, welche die Information Dritter …”

Ergebnis S. 132-135

„… werden im Folgenden die Möglichkeiten unter ICSID- und UNCITRAL-Schiedsregeln erörtert und auf ihren …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln und das mangelnde Einverständnis der Parteien abgelehnt.528 Der Beteiligung Dritter als Amici …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln eine rein prozessuale Vorschrift sei und insofern die Gewährung der Parteienstellung Dritter durch …”

Recht auf Information – Positive Informationspflichten S. 93-100

„… also durch völkerrechtliche Vorgaben außerhalb der internationalen Schiedsregeln geboten. Nochmals sei …” „… auch den UNCITRAL-Schiedsregeln in der Hand der Verfahrensparteien.335 Sofern Staaten also …” „… . 5 UNCITRAL-Schiedsregeln 2010 stellt generell auf eine Rechtspflicht ab; darunter müssen schon …”

Zwischenergebnis S. 209

„… 209 Schiedsregeln, deren Aufnahme als zweitwichtigste Schiedsordnung im völkerrechtlichen …” „… den UNCITRAL-Schiedsregeln geführt. 836 Siehe oben 2. Teil A. 837 Lorenzmeier, in: Grabitz/Hilf …”

ICSID S. 147-159

„… UNCITRAL-Schiedsregeln.582 In Bezug auf die übrigen beiden Anträgen stellte das Schiedsgericht maßgeblich auf das …” „… Verweis auf sein Ermessen gem. Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln verweigerte das Schiedsgericht daher …” „… Ähnlichkeit der Art. 15 Abs. 1 UNCITRAL-Schiedsregeln und Art. 44 S. 2 ICSID-Konvention und kam vor diesem …”

Problematik bezüglich ICSID S. 208-209

„… dürfte. 209 Schiedsregeln, deren Aufnahme als zweitwichtigste Schiedsordnung im völkerrechtlichen …” „… den UNCITRAL-Schiedsregeln geführt. 836 Siehe oben 2. Teil A. 837 Lorenzmeier, in: Grabitz/Hilf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… InvestitionsschiedsverfahrenGewährleistungen der ICSID-Konvention, der UNCITRAL-Schiedsregeln sowie völker- und unionsrechtliche …”

Recht auf Dokumentenzugang – Art. 42 GRC i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AEUV S. 209-225

„… 209 Schiedsregeln, deren Aufnahme als zweitwichtigste Schiedsordnung im völkerrechtlichen …” „… den UNCITRAL-Schiedsregeln geführt. 836 Siehe oben 2. Teil A. 837 Lorenzmeier, in: Grabitz/Hilf …”

Nationales Recht S. 31-39

„… . Insbesondere eine möglicherweise unter den ICC-Schiedsregeln bestehende Verpflichtung habe Panhandle nicht …”

doi.org/10.5771/9783845242194

Nathalie Lendermann - Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

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Nathalie Lendermann

Procedure Shopping Through Hybrid Arbitration Agreements

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 16 2018

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Deutschsprachige Zusammenfassung (summary in German) S. 500-514

„… . Alstom, [2008] SGHC 134; Insigma v. Alstom, [2009] SGCA 24. Themeneinführung 501 Schiedsregeln der …” „… institutioneller Schiedsregeln oder gar eine komplette Abwahl der Schiedsordnung der verwaltenden Institution …” „… Schiedsordnungen motivieren. Wo weder »zwingende« Schiedsregeln noch der zivilprozessuale Rechtsweg ein solches …”

Opting-out aspect - derogation from institutional rules S. 209-270

„… this contract); Rüßmann, »Zwingendes Recht in den Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?«, 483 …” „… in den Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?«, 486; Spohnheimer, Gestaltungsfreiheit, 109 …” „… Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?«, 485; Schütze, Institutionelle Schiedsgerichtsbarkeit: Kommentar, chap …”

Introduction S. 29-55

„… . ____________________ 113 Rüßmann, »Zwingendes Recht in den Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?« 114 Bermann and …” „… Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?«, 481. 116 Kassis, Réflexions; summarised in English as: »The …”

Party autonomy and the legislative framework S. 56-125

Bibliography S. 515-572

„… . Rüßmann, Helmut. »Zwingendes Recht in den Schiedsregeln einer Schiedsinstitution?« In Festschrift für Rolf …”

Hybrid Arbitration Clauses Before State Courts S. 402-488

„… Verfahren gegen die Antragsgegnerin nach den Schiedsregeln der Deutschen Institution für …”

Opting-in aspect - applying another institution's rules S. 271-401

doi.org/10.5771/9783845289441

Ina Gätzschmann - Der vorläufige Rechtsschutz in Schiedsverfahren nach der ICSID-Konvention

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Ina Gätzschmann

Der vorläufige Rechtsschutz in Schiedsverfahren nach der ICSID-Konvention

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 3 2015

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Viertes Kapitel: Die Anordnung vorläufiger Maßnahmen in der Konstituierungsphase – Einführung eines ICSID-Notfallschiedsrichters? S. 293-338

„… , die in den Schiedsregeln vorgesehenen Fristen zur Konstituierung des Schiedsgerichts nach freiem …” „… Charakter als Verfahren außergewöhnlicher Dringlichkeit.971 Auch im Rahmen der ICSID-Schiedsregeln wäre die …” „… kürzere Fristen in Schiedsregeln 2–6 AR einführen, wobei die Schwierigkeit besteht, die Interessen beider …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… im Hauptsacheverfahren i.e.S. 49 A. Die ICSID-Konvention und die ICSID-Schiedsregeln 49 I. Die …” „… ) Die Schiedsregeln 237 d) Travaux préparatoires und die Umstände des Vertragsschlusses als ergänzende …” „… Notfallschiedsverfahrens 298 Inhaltsverzeichnis 13 I. Die Ausgestaltung des Notfallschiedsverfahrens in den Schiedsregeln …”

Erstes Kapitel: Einleitung S. 19-48

„… konfrontiert sind, die nach den Schiedsregeln der United Nations Commission on International Trade Law …” „… als “genuin handelsrechtliche Schiedsregeln” bezeichnet werden, da sie primär für die Beilegung von …” „… administriert.41 Neben den ICSID-Schiedsregeln genießen die ____________________ 35 UNCTAD IIA Issues Note …”

Zweites Kapitel: Die Anordnung vorläufiger Maßnahmen nach Art. 47 ICSID, Schiedsregel 39 AR im Hauptsacheverfahren i.e.S. S. 49-278

„… Hauptsacheverfahren i.e.S. A. Die ICSID-Konvention und die ICSID-Schiedsregeln I. Die Entstehungsgeschichte der …” „… . A. Die ICSID-Konvention und die ICSID-Schiedsregeln 51 zu Gunsten der eigenen Regierung seien.119 …” „… ICSID-Konvention und die ICSID-Schiedsregeln 53 Regierungen sollte die Möglichkeit gegeben werden, an den …”

Drittes Kapitel: Die Anordnung von Interimsmaßnahmen in der Rechtsmittelphase S. 279-292

„… Schiedsregeln mutatis mutandis für auf Annullierungsverfahren anwendbar erkläre. Damit finde insbesondere …” „… (323). 958 Siehe oben S. 285ff. 959 Nach Schiedsregeln 43 und 44 AR (discontinuance) wurden vier von …”

Fünftes Kapitel: Erkenntnisse und Ausblick S. 339-348

„… Änderung der ICSID-Schiedsregeln stehen im Ergebnis weniger Hindernisse entgegen, als auf den ersten Blick …”

doi.org/10.5771/9783845258485

Anja Carola Götze - Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive

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Anja Carola Götze

Eilschiedsrichterverfahren in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit aus rechtlicher und ökonomischer Perspektive

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 36 2021

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3. Kapitel: Eilschiedsrichterverfahren S. 72-187

„… kodifizieren. Art. 26 UN- CITRAL-Schiedsregeln enthält nun Voraussetzungen für den Erlass einstweiliger …” „… Arbitration 26 (2009), 773, (811). 394 Art. 28 Abs. 1 ICC-Schiedsregeln; Art. 37 Abs. 1 SCC-Schiedsregeln. 395 …” „… UNCITRAL-Schiedsregeln entspricht dabei dem Wortlaut des Art. 17 A Abs. 1 UNCITRAL-Modellgesetz für die internationale …”

1. Kapitel: Einleitung S. 13-19

„… Schiedsgerichtsinstitutionen der Trend, in ihren Schiedsregeln Eilschieds- 1. Kapitel: A. 1 Raviv, in: Kalicki/Joubin-Bret …” „… Schiedsregeln der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (United Nations Commission …” „… verweisen für die Streitbeilegung auf die Schiedsregeln der SCC. Das ICSID-Übereinkommen sowie die …”

5. Kapitel: Rechtliche Lösungsansätze S. 227-240

„… Staatensouveränität erreichen. Hierbei bilden Vorschläge zur Überarbeitung der bestehenden Schiedsregeln zum …” „… nationale Schiedsgesetze und Schiedsregeln, die diesen besonderen Eilrechtsschutz bisher noch nicht …” „… Struktur der Schiedsregeln der Schiedsinstitutionen.1237 Durch Klarstellungen und Anpassung der …”

2. Kapitel: Grundlagen des Investitionsschutzes S. 20-71

„… kommt ein Schiedsverfahren nach den UNCITRAL- Schiedsregeln oder den Regeln der ICC in Betracht, vgl …”

4. Kapitel: Ökonomische Betrachtung von Eilschiedsrichterverfahren S. 188-226

„… vollstreckbaren Schiedsspruch rechnen. Mit Ausnahme der wenigen Schiedsregeln, die den Eilschiedsrichter in …” „… erzeugen. Die momentan bestehenden Vorschriften zum Eilschiedsrichterverfahren in den Schiedsregeln sehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . 124 Anhaltspunkte in den Schiedsregelna) 125 Umfang der staatlichen Zustimmungb) 127 Der …”

doi.org/10.5771/9783748911531

Florian Franke - Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

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Florian Franke

Der personelle Anwendungsbereich des internationalen Investitionsschutzrechts

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 8 2013

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Die Bestimmungen der personellen Gerichtsbarkeit S. 183-186

„… Schiedsregeln vor bestimmten Schiedsinstitutionen durchgeführt werden kann.700 In Betracht kommen die …” „… heißt nach eigenen Regeln der Parteien, oder im Rahmen der Schiedsregeln staatlicher oder privater …” „… Schiedsgerichtsinstitutionen durchgeführt werden. Die Schiedsregeln der ICSID-Konvention sind dabei von herausragender …”

Fazit zur Behandlung der Grenzfälle S. 180-183

„… Schiedsverfahren nur nach bestimmten Schiedsregeln vor bestimmten Schiedsinstitutionen durchgeführt werden kann.700 …” „… ad hoc, das heißt nach eigenen Regeln der Parteien, oder im Rahmen der Schiedsregeln staatlicher oder …” „… privater Schiedsgerichtsinstitutionen durchgeführt werden. Die Schiedsregeln der ICSID-Konvention sind …”

Anmerkung S. 245-247

„… ) Anmerkung Dieses Schiedsverfahren wurde nach den Schiedsregeln von UNCITRAL durchgeführt. Da in diesem Fall …” „… dieses Schiedsverfahren nach den ICSID-Schiedsregeln von insgesamt 6 Gesellschaften eingeleitet. Die …”

Grenzfälle der personellen Gerichtsbarkeit von Investitionstribunalen S. 186-188

„… Investor-Staat-Schiedsverfahren im Rahmen von privaten Schiedsinstitutionen oder nach den Ad-Hoc-Schiedsregeln von UNCITRAL …” „… Anwendbarkeit eines BIT an.710 Eine vertiefende Auseinandersetzung mit diesen Schiedsregeln kann daher im …”

Sachverhalt S. 243-244

„… nach den Schiedsregeln von UNCITRAL von der nach niederländischem Recht gegründeten Gesellschaft Saluka …”

Durchsetzung der völkerrechtlichen Individualrechte von Ausländern S. 42-53

„… Investor-Staat-Schiedsverfahren können auch die Schiedsregeln und Institutionen der privaten Schiedsgerichtsbarkeit herangezogen …” „… Schiedsverfahrens sowie die Zusammensetzung des Schiedsgerichts bestimmen sich nach den vereinbarten Schiedsregeln …”

Entscheidung des Ad-hoc-Schiedsgerichts S. 244-245

„… ) Anmerkung Dieses Schiedsverfahren wurde nach den Schiedsregeln von UNCITRAL durchgeführt. Da in diesem Fall …”

Anmerkung S. 241-243

„… Investments BV v. Tschechische Republik Im Jahr 2001 wurde dieses Schiedsverfahren nach den Schiedsregeln von …”

Bestimmung von Ziel und Zweck der ICSIDKonvention S. 191-196

„… werden.739 Dies ist eine Besonderheit der ICSID-Konvention, da andere Schiedsregeln das Thema der …”

doi.org/10.5771/9783845246659

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