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Zhi Zhang - Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Zhi Zhang

Liberalisierung, Internationalisierung und Renationalisierung in den Rechtsreformen der Schiedsgerichtsbarkeit

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 12 2012

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Objektive Schiedsfähigkeit S. 228-230

„… Notwendige Ergänzungen des ModGObjektive SchiedsfähigkeitNicht jeder Rechtsstreit darf durch …” „… Schiedsrechtsreformen der letzten Jahrzehntehaben sich für die objektive Schiedsfähigkeit mehrere Ansätze herausgebildet …” „… Staaten bejahen die objektive Schiedsfähigkeit eines Streitgegenstandes,wenn die Parteien über diesen …”

Die Liberalisierung in den Schiedsrechtsreformen S. 39-65

„… besonderer Berücksichtigung der nachfolgenden Themen betrachten.Subjektive SchiedsfähigkeitUnter subjektiver …” „… SchiedsfähigkeitDie objektive Schiedsfähigkeit betrifft die Frage, welche Rechtsstreitigkeiten Schiedsgerichte …” „… Schiedsfähigkeit versteht man die Fähigkeit einer Person zum Abschluss von Schiedsvereinbarungen.97 Art. V Abs. 1 …”

Notwendigkeit von Ergänzungen des ModG im chinesischen Schiedsgesetz S. 227-228

„… ModGObjektive SchiedsfähigkeitNicht jeder Rechtsstreit darf durch privatautonom eingesetzte Schiedsrichter …” „… Hierzu gehören beispielsweise die objektive Schiedsfähigkeit (Art. 1Abs. 5 ModG), die je nach …” „… zusätzlichen Regelungenüber die objektive Schiedsfähigkeit, die Kombination von Schlichtungsverfahren …”

Schiedsvereinbarung S. 189-199

„… entgegen.Erfordernis der SchiedsfähigkeitDer Streitgegenstand des Schiedsverfahrens muss objektiv schiedsfähig sein …” „… formellen Voraussetzungen, die objektive und subjektiveSchiedsfähigkeit in Betracht.Inhaltliche …” „… beschränkt sich in der Frage der Schiedsfähigkeit auf die Klarstellung, dass siees dem nationalen Recht …”

Ergänzungen des ModG S. 136-146

„… zurückgenommen.71Ergänzungen des ModGObjektive SchiedsfähigkeitDie objektive Schiedsfähigkeit erwähnt das ModG …” „… nur in Art. 1 Abs. 5. Danach bleibeneinschränkende Regelungen über die Schiedsfähigkeit in „anderen …” „… beschränkt sich damit hinsichtlich der Schiedsfähigkeit auf die Klarstellung, dass es seine nähere …”

Abweichungen im Inhalt S. 125-136

„… zurückgenommen.71Ergänzungen des ModGObjektive SchiedsfähigkeitDie objektive Schiedsfähigkeit erwähnt das ModG …” „… nur in Art. 1 Abs. 5. Danach bleibeneinschränkende Regelungen über die Schiedsfähigkeit in „anderen …” „… beschränkt sich damit hinsichtlich der Schiedsfähigkeit auf die Klarstellung, dass es seine nähere …”

Die Notwendigkeit der Renationalisierung S. 104-107

„… ) die Schiedsfähigkeit und30 Johnston/Johnston, Asia-Pacific Legal Development, S. 563.31 Vgl. Lynch …” „… Ergänzungen zu den oben genann-36 Die objektive Schiedsfähigkeit ist zwar in Art. 1 Abs. 5, Art. 7 und Art. 34 …” „… Einfügung einer allgemeinen Definition der Schiedsfähigkeit; siehe UN-Doc. A/CN.9/216, para. 30 …”

Vorwort S. 5-16

„… SchiedsfähigkeitI. 228Kombination von Schlichtung und SchiedsverfahrenII. 230Organisation des SchiedswesensIII. 233 …” „… Rechtsverhältnis zwischen Kläger und Beklagtem1. 40Subjektive Schiedsfähigkeita) 40Objektive Schiedsfähigkeitb) 43 …” „… )13.135Ergänzungen des ModGII. 136Objektive Schiedsfähigkeit1. 136Antrag auf Festlegung der …”

Vergleich der Vorschriften mit gleichem Regelungsgegenstand zwischen dem ModG und dem Zehnten Buch der ZPO S. 271-273

„… „nur“; Ausnahmen vom TerritorialitätsprinzipObjektive Schiedsfähigkeit Art. l Abs. 5 § 1030 Einführung …” „… einer allgemeinen Regelung der objektiven Schiedsfähigkeit; Schiedsunfähigkeit …”

Von der Entnationalisierung zum Territorialitätsprinzip S. 99-104

„… Rechtfür die Schiedsvereinbarung, die Schiedsfähigkeit und die Auswahl der Schiedsrichter;b) für die …” „… Schiedsfähigkeit) nicht als solche qualifiziert werden könne.23 Andere Kommentatoren – besonders in England …”

Die Modifizierungen S. 107-113

„… inhaltlicheModifizierungen des ModG häufig auf den Gebieten der Schiedsfähigkeit und derSchiedsvereinbarung (Art. 7), der …” „… Schiedssprüchen (Art. 35und 36).59 Da die Modifizierungen bzgl. der Schiedsfähigkeit, der Schriftform …”

Die unterschiedlichen Umsetzungsformen des ModG S. 93-94

„… sind: a) Schlichtung; b) schriftliche Formerfordernis der Schiedsvereinbarung; c) Schiedsfähigkeit; d …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… . Insoweitkönnte der chinesische Gesetzgeber die Regelungen über die Schiedsfähigkeit und dasgerichtliche Verfahren …”

Reformbedarf und Entstehungsgeschichte S. 122-125

„… Punkte:– Die Vergleichsfähigkeit als Kriterium für die Bestimmung der objektivenSchiedsfähigkeit gemäß …”

Die jüngste Entwicklung der UNCITRAL-ModG und ?SchO S. 94-98

„… sind: a) Schlichtung; b) schriftliche Formerfordernis der Schiedsvereinbarung; c) Schiedsfähigkeit; d …”

Die private Rechtsprechung auf Grundlage der Privatautonomie S. 31-37

„… Rechtsordnungen nurauf den folgenden Gebieten eingeschränkt: 1) bei der begrenzten Schiedsfähigkeit undder …”

Die umfassenden Schiedsrechtsreformen und die Übernahme des ModG S. 84-91

„… Schiedsklausel, die Schiedsfähigkeit, die besonderen Befugnisse des Schiedsgerichts und die Gleichbehandlung …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… in Deutschland?, RIW 1994, S. 723-728.Ders.: Die Schiedsfähigkeit im engeren und weiteren Sinne, in …”

doi.org/10.5771/9783845242057

Alexander Tobias Hiller - Schiedsvereinbarung und Vollstreckung in arabischen Staaten

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Alexander Tobias Hiller

Schiedsvereinbarung und Vollstreckung in arabischen Staaten

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 10 2021

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5. Kapitel: Schiedsfähigkeit S. 177-260

„… Schiedsfähigkeit Kaum ein Konzept des Schiedsverfahrensrechts wird so kontrovers diskutiert wie die …” „… Schiedsfähigkeit. Das beginnt bei ihrer Definition („Was ist Schiedsfähigkeit?“), ihrer Bestimmung im Einzelfall …” „… („Was ist schiedsfähig? Und wer?“) und des maßgeblichen Rechts. Die einzige Frage, die nicht in Zweifel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Objektive SchiedsfähigkeitB. 186 Verfahrensrechtliche Hindernisse als Beschränkung der Schiedsfähigkeit I …” „… und Verfügung3. 210 Subjektive SchiedsfähigkeitC. 212 Subjektive Schiedsfähigkeit als zivilrechtliche …” „… Definition der Schiedsfähigkeita) 346 Schiedsfähigkeit im weiteren und im engeren Sinnb) 347 Objektive und …”

8. Kapitel: Die modernen Regime S. 335-359

„… kommt, ob die Schiedsvereinbarung beispielsweise formwirksam oder der Streitgegenstand schiedsfähig ist …” „… 342 Abgrenzungsfragen Wirksamkeit, Schiedsfähigkeit und ordre public Die Wirksamkeit der …” „… Schiedsvereinbarung, die Schiedsfähigkeit und der ordre public hängen im Recht der arabischen Staaten derart eng …”

Zusammenfassung in Thesen S. 371-379

„… Wirksamkeit von Verträgen nicht eingehalten sind (Schiedsfähigkeit im weiteren Sinne) oder indem er …” „… Sonderregeln für die Schiedsvereinbarungen aufstellt (Schiedsfähigkeit im engeren Sinn). Beispiel für die …” „… fehlende Schiedsfähigkeit im weiteren Sinne sind Streitigkeiten über Grundstückskaufverträge …”

Ergebnis S. 367-370

„… überkommene Dogmatik in den Bestimmungen über die Schiedsfähigkeit verankert. Das emiratische Recht geht …” „… Recht insbesondere in den materiellrechtlichen Bereichen der Schiedsvereinbarung, der Schiedsfähigkeit …” „… Streitgegenstand den abstrakt formulierten Regeln über die Schiedsfähigkeit genügen müssen. Zweitens rechtfertigt …”

9. Kapitel: Das Übereinkommen von Riad S. 360-362

„… Geschäftsfähiger – und damit ihre subjektive Schiedsfähigkeit – zu beachten hat. Im Übrigen ergeben sich bezüglich …” „… . 1391 S. o. 2. Kapitel, C.I.2. 1392 Najjar (Fn. 123), S. 527. 360 Schiedsfähigkeit und der nichtigen …” „… nähere Betrachtung der Schiedsfähigkeit bei Beteiligung des Staates ist bei wortlautgetreuer Auslegung …”

10. Kapitel: Die traditionellen Regime S. 363-366

„… Schiedsvereinbarung, einschließlich der objektiven und subjektiven Schiedsfähigkeit, sondern auch die sachliche und …” „… zusätzlich erschweren. Da etwa die Unterscheidung zwischen objektiver und subjektiver Schiedsfähigkeit nicht …” „… Schiedsfähigkeit normiert ist. Dass die Schiedsvereinbarung für die Zwecke des Kollisionsrechts gemäß Art. 22 ägZGB …”

1. Kapitel: Autonomes Recht S. 54-93

„… : A. I. 119 Zur Schiedsfähigkeit von Grundstücksverträgen s. u. 5. Kapitel, B.III.1. 120 Zur …” „… Schiedsfähigkeit von Handelsvertreterverträgen s. u. 5. Kapitel, B.I.2. 121 Fillion-Dufouleur/Leboulanger, Le …” „… (fehlende objektive Schiedsfähigkeit und Verstoß gegen den ordre public), als auch relative …”

Literaturverzeichnis S. 475-498

„… Zivilprozess 111 (1998), S. 487–513. Bork, Reinhard, Der Begriff der objektiven Schiedsfähigkeit (§ 1025 Abs. 1 …” „… , Günther, Schiedsfähigkeit, in: Bärmann, Johannes/Bökelmann, Erhard/Henckel, Wolfram (Hrsg.), Festschrift …” „… , Schiedsfähigkeit und materielle Vergleichsbefugnis, Zeitschrift für Zivilprozess 94 (1981), S. 27–49. el-Kosheri …”

3. Kapitel: Bestimmung des maßgeblichen Verfahrensrechts S. 109-159

„… zusätzlich die subjektive Schiedsfähigkeit377, die Gehörsverletzung und die Aufhebung des Schiedsspruchs …” „… Schiedsfähigkeit, die Schiedsvereinbarung oder die Konstituierung des Schiedsgerichts – Rechtsinstitute und …” „… , soweit das Übereinkommen dies erlaubt – beispielsweise bei der Schiedsfähigkeit.398 Najjar weist darauf …”

Einleitung S. 27-53

„… (Fn. 20), S. 41 und 43. A. Fragestellung 35 verzichtet,38 indem er den Streit für schiedsfähig erklärt …” „… vielschichtigen Anforderungen und Bedingungen unterworfen. Diese Fragen – Form, Schiedsfähigkeit, Erstreckung …” „… Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung einschließlich der Schiedsfähigkeit, der dritte ihre persönliche und …”

4. Kapitel: Form S. 160-176

„… Schiedsrichter auf bestimmte Aspekte wie Schiedsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Vollmacht oder Form anwendet …” „… Schiedsfähigkeit diskutiert. An dieser Terminologie orientiert sich auch dieser Teil der Arbeit; auf die …”

6. Kapitel: Sachliche Reichweite S. 261-269

„… . Anknüpfend an die Kategorien der Schiedsfähigkeit lässt sich die Reichweite der Schiedsvereinbarung in zwei …”

2. Kapitel: Völkerrechtliche Verträge S. 94-108

„… darf nicht nur bei fehlender Schiedsfähigkeit abgelehnt werden (Art. 37 Abs. 1 lit. a), sondern auch …”

Anhang I: Ägyptisches Schiedsgesetz S. 380-402

„… Klausel Teil des Vertrags ist. Artikel 11 [Schiedsfähigkeit] Die Schiedsvereinbarung darf nur von einer …”

7. Kapitel: Persönliche Reichweite S. 270-334

„… Schiedsfähigkeit1032 behandelt. Dementsprechend wird in Teilen der arabischen Literatur zwischen dem tatsächlichen …”

doi.org/10.5771/9783748926726

Dietmar Czernich, Friedrich Rüffler - Schiedsverfahren im Gesellschaftsrecht

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Dietmar Czernich (ed.), Friedrich Rüffler (ed.)

Schiedsverfahren im Gesellschaftsrecht

2022

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Friedrich Rüffler, Sarah Seper Gesellschaftsrechtliche Grundlagen:Objektive Schiedsfähigkeit S. 19-34

„… SchiedsfähigkeitÜbersicht: I. Einleitung II. Entwicklung der Rechtslage A. Ausgangspunkt vor dem SchiedsRÄG 2006 B. Reform …” „… SeperZweifelsohne erwies sich besonders die sogenannte „Schiedsfähigkeit-Judikatur“51) des BGH als Katalysator der …” „… . Ausgewählte Beispiele aus der OGH-Judikatur A. Schiedsfähigkeit von Informations- und Kontrollrechten B …”

Georg Schima, Sarah Lurf Schiedsklauseln in Vorstands- und Geschäftsführerverträgen – Zur Zulässigkeit und praktischen Problemenbei der Durchsetzung S. 63-88

„… Schiedsklauseln in Vorstands- und Geschäftsführerverträgen? A. Schiedsfähigkeit von Streitigkeiten betreffend …” „… Vorstands- und GeschäftsführerverträgenA. Schiedsfähigkeit von Streitigkeiten betreffend OrganwalterDie …” „… objektive Schiedsfähigkeit richtet sich nach § 582 Abs 1 Satz 1 ZPO und besteht für jeden …”

Christian Koller, Rosanna Wiedermann Probleme des Mehrparteien-Schiedsverfahrens in gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten S. 109-124

„… Schiedsfähigkeit ist bereits angeklungen, dass die Schiedsgerichtsbarkeit nur dann der staatlichen Gerichtsbarkeit …” „… Schiedsver-fahren (2020) 376 ff; Witte/Hafner, Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im Recht der GmbH …” „… Schiedsrecht (2018) Rz 19.117 ff.40) BGH II ZR 124/95 BGHZ 132, 278 = JNW 1996, 1753 (Schiedsfähigkeit I); BGH …”

Dietmar Czernich Die persönliche Reichweite vonstatutarischen Schiedsklauseln S. 35-46

„… Schiedsverfahrens im Gesell-schaftsrecht ist neben der objektiven Schiedsfähigkeit erforderlich, dass die …” „… Schiedsfähigkeit gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten nach dem SchiedsRÄG 2006, ÖJZ 2008/2 (4); Czernich …” „… 2007, 331 (335); ebenso Hempel, Zur Schiedsfähigkeit von Rechts-streitigkeiten über Beschlussmängel in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Aspekte des Themas ab, so beispielsweise:• Grundlagen der objektiven Schiedsfähigkeit …” „… Gesellschaftsrechtssachen durch Fragen der objektiven Schiedsfähigkeit, der personellen Reichweite der Schiedsvereinbarung …” „… : Objektive Schiedsfähigkeit . . . . . 19Dietmar CzernichDie persönliche Reichweite von statutarischen …”

Matthias Neumayr Gesellschafter als Verbraucher: Die Beschränkungen des § 617 ZPO S. 51-62

„… Materialien zum SchiedsRÄG 200624) wollte der Gesetzgeber die objektive Schiedsfähigkeit in Schiedsverfahren …” „… Allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches und des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (Schiedsfähigkeit von …” „… bürgerlichen Gesetzbuches (Schiedsfähigkeit von Konsumentensachen), Nr 163/2016, 12 und 15.50) Siehe auch …”

Elisabeth Vanas-Metzler Das Vienna International Arbitral Centre (VIAC) als Schiedsinstitution für gesellschaftsrechtliche Streitgkeiten S. 1-18

„… Bestimmungen des § 581 ZPO (Begriff der Schiedsvereinbarung), § 582 ZPO (Schiedsfähigkeit) und § 583 ZPO (Form …” „… Zusammenhang mit den folgenden Themen-komplexen:5)• objektive Schiedsfähigkeit von gesellschaftsrechtlichen …” „… und dessen Bestimmungen im Hinblick auf einschlägige Themen wie objektive Schiedsfähigkeit und …”

Sarah Seper Vormittagsdiskussion S. 47-50

„… Puszkajler – ausgehend von der BGH-Judikatur zur Schiedsfähigkeit des GmbH-rechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783214251468

Jochen Kotzenberg - Die Bindung des Sportlers an private Dopingregeln und private Schiedsgerichte

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Jochen Kotzenberg

Die Bindung des Sportlers an private Dopingregeln und private Schiedsgerichte

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 8 2007

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Schiedsfähigkeit von Dopingstreitigkeiten S. 114-123

„… . Objektive SchiedsfähigkeitDie grundsätzlichen Aussagen zur objektiven Schiedsfähigkeit von …” „… . Zwischenergebnis zur objektiven SchiedsfähigkeitDopingstreitigkeiten sind als vermögensrechtliche Streitigkeiten im …” „… . ArbGG plädiert. 123II. Subjektive SchiedsfähigkeitSoll ein Schiedsgericht aufgrund einer individuellen …”

Bestimmtheit und Umfang der Schiedsvereinbarung S. 112-114

„… Schiedsvereinbarung einen schiedsfähigenAnspruch zum Streitgegenstand haben (dazu § 2). Andernfalls entfällt ihre …” „… mögliche Schadensansprüche vor einem staatlichen Gerichtgeltend machen müssen.§ 2 Schiedsfähigkeit von …” „… Rechtssache schiedsfähig ist.Fehlt es an der Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandes, kann über ihn nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Umfang der Schiedsgerichtszuständigkeit 114§ 2 Schiedsfähigkeit von Dopingstreitigkeiten 114I. Objektive …” „… Schiedsfähigkeit 1151. Vermögensrechtliche Streitigkeit zwischen Sportler und Verband 1152. Vergleichsfähigkeit …” „… . Zwischenergebnis zur objektiven Schiedsfähigkeit 122II. Subjektive Schiedsfähigkeit 123§ 3 Form der …”

Literaturverzeichnis S. 199-209

„… Schiedsfähigkeit, Frankfurt a.M., 1997 (zit.: Böcker, Dasneue Recht der Schiedsfähigkeit (1997), S.)Böckstiegel …” „… , Vereinsstrafe (1989), S.)Bork, Reinhard: Der Begriff der objektiven Schiedsfähigkeit (§ 1025 Abs. 1 ZPO). In …” „… und im Stall. In: ZRP 1989, S. 418Kornmeier, Udo: Schiedsfähigkeit und materielle Vergleichsbefugnis …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 195-198

„… eine mangelnde Schiedsfähigkeit von Dopingstreitigkeitennicht entgegen. Eine die Schiedsfähigkeit …”

Form der Schiedsvereinbarung S. 123-135

„… 123II. Subjektive SchiedsfähigkeitSoll ein Schiedsgericht aufgrund einer individuellen …” „… subjektive Schiedsfähigkeit angesprochen, welchedie persönliche Befähigung zum Abschluss einer …”

Zusammenfassung S. 111-112

„… Schiedsvereinbarung einen schiedsfähigenAnspruch zum Streitgegenstand haben (dazu § 2). Andernfalls entfällt ihre …”

Einredephase S. 104-108

„… bezüglich der Schiedsfähigkeit desStreitgegenstandes und § 1031 ZPO hinsichtlich der Form der …”

Vermeidung divergierender Verbandsentscheidungen S. 159-194

„… Rechtsstreitigkeiten an Stelle staatlicherGerichte übertragen ist.898 Demnach muss ein schiedsfähiger bürgerlicher …”

doi.org/10.5771/9783845204628

Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

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Kriterium der Schiedsfähigkeit S. 89-97

„… Schiedsfähigkeit1. Einführung176Fraglich ist, ob das Kriterium der Schiedsfähigkeit eine Wirksamkeitsvoraussetzung …” „… Schiedsfähigkeit hatindes die Funktion festzulegen, unter welchen Voraussetzungen ein …” „… dem Kriterium der Schiedsfähigkeit hinsichtlich der Problematik der Gleichwertigkeit der beiden Rechts …”

Anerkennungsebene S. 178-186

„… 138der Schiedsfähigkeit eine besondere Bedeutung zu. Hierdurch wird nicht zuletzt das …” „… Gerichtsurteil gleichzustellen ist.489 Dem Kriterium der Schiedsfähigkeit kommt innerhalb der Schiedsgesetzgebung …” „… Schiedsspruchs massgeblich von derSchiedsfähigkeit des Streitgegenstandes ab. Folglich sind der Begriff der799 …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… Schiedsgerichts in Frage stehen. Das Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit muss jedoch stets von Amts wegen …” „… bestehenden Schiedsfähigkeit373 Mitunter wird davon ausgegangen, dass auch das Zuständigkeitskriterium …” „… derbestehenden Schiedsfähigkeit nur im Wege der Einrede Berücksichtigungfinden könne.621 Es wird ausgeführt, dass …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-30

„… . Einführung 48B. Kriterium der Schiedsfähigkeit 491. Einführung 492. Fehlende Schiedsfähigkeit als …” „… . Zuständigkeitskriterium der wirksamen Schiedsvereinbarung 78b. Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit 80VII …” „… der bestehenden Schiedsfähigkeit 1043. Positiver Zwischenentscheid 104a. Einführung 104b. Rechtslage …”

Zusammenfassung S. 120-121

„… . Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit293 Bezüglich des Zuständigkeitskriteriums der Schiedsfähigkeit liegt jedoch …” „… Nichtigkeitsgründen und damit auf die Rüge der fehlendenSchiedsfähigkeit kann nicht verzichtet werden.487VII …” „… CH-IPRG. Im Gegensatz hierzu ist das Vorliegen desZuständigkeitskriteriums der Schiedsfähigkeit stets von …”

Einführung S. 88-89

„… vielmehr als Aufhebungsgrund ausgestalten möchte.301B. Kriterium der Schiedsfähigkeit1. Einführung176 …” „… Fraglich ist, ob das Kriterium der Schiedsfähigkeit eine Wirksamkeitsvoraussetzung für Schiedssprüche …” „… wirksam, gleichwohl aber als aufhebbar anzusehen ist. Das Kriterium der Schiedsfähigkeit hatindes die …”

Fazit S. 210-212

„… hierauf bezogene subjektiv-öffentliche Rechtezukommen. Das Kriterium der Schiedsfähigkeit legt dabei den …” „… streitigen Konfliktlösung dar.961606Tatsächlich können im Fall der Schiedsfähigkeit beide …” „… Schiedsfähigkeit kann somit auch als Dreh- und Angelpunktin Ansehung der Organisation der autoritativen …”

Einführung S. 177-178

„… Schiedsfähigkeit eine besondere Bedeutung zu. Hierdurch wird nicht zuletzt das Rechtsprechungsmonopol des Staates …” „… der Schiedsfähigkeit kommt innerhalb der Schiedsgesetzgebung eine zentrale Bedeutung zu. Tatsächlich …” „… derSchiedsfähigkeit des Streitgegenstandes ab. Folglich sind der Begriff der799 Siehe Rn. 185 ff.800 Vgl. hierzu …”

Begrenzung des Anerkennungsanspruchs durch weitere Nichtigkeitsgründe S. 97-102

„… .342203In Anbetracht der grundsätzlichen Bedeutung des Kriteriums der Schiedsfähigkeit sollte der …” „… Fragen bei der Normierung des Kriteriums der Schiedsfähigkeit zu beachten sind, ist zu untersuchen.343C …” „… Schiedsspruchs kann nicht nur aufgrund fehlenderSchiedsfähigkeit des Streitgegenstands hervorgerufen werden …”

Verzichtbarkeit der konstitutiven Aufhebung S. 117-120

„… ein hierauf bezogener Antrag vorliegt. b. Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit293 Bezüglich …” „… des Zuständigkeitskriteriums der Schiedsfähigkeit liegt jedoch dasletzte Wort stets bei den …” „… fehlendenSchiedsfähigkeit kann nicht verzichtet werden.487VII. Zusammenfassung294 Der Aufhebungsanspruch stellt das …”

Zusammenfassende Thesen S. 193-202

„… Schiedsgerichtsbarkeit ist die Schiedsfähigkeit allerdings nur dann zu versagen, wenn einstaatliches …” „… bezüglich derSchiedsfähigkeit eines Streitgegenstands stets bei den staatlichen Gerichten,nachdem auf die …” „… gerichtliche Geltendmachung von Nichtigkeitsgründen unddamit auf die Rüge der fehlenden Schiedsfähigkeit nicht …”

Unterstützungsebene S. 186

„… konkretisierungsbedürftig.838519 Die Normierung eines Katalogs, in welchem sämtliche nicht schiedsfähigen …” „… sich eine uneinheitliche Normierung des Kriteriums derSchiedsfähigkeit, nachdem die …”

Notwendigkeit der staatlichen Anerkennung des Schiedsspruchs S. 77-80

„… Schiedsvertrag vorliegt oder ob der Streitgegenstand überhaupt schiedsfähig ist oder ob rechtliches Gehör gewährt …” „… fehlenderSchiedsfähigkeit mitunter die Nichtigkeit des privaten Urteils ange-234 Siehe § 1059 Abs. 2 D-ZPO.235 Siehe Art …”

Aufhebungsebene S. 186-189

„… konkretisierungsbedürftig.838519 Die Normierung eines Katalogs, in welchem sämtliche nicht schiedsfähigen …” „… sich eine uneinheitliche Normierung des Kriteriums derSchiedsfähigkeit, nachdem die …”

Der Anwendungsbereich der parallelen Sachentscheidungsbefugnis S. 155-158

„… offensichtlich nichtig ist bzw. dieSchiedsfähigkeit des Streitgegenstands zu verneinen ist.686416 Aus den …” „… Schiedsfähigkeit des Streitgegenstands voraussetzt.694 Erlässt dabei ein Gericht ungeachtet der rechtskräftigen …”

Einführung S. 122

„… Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandsvoraussetzt. Im Anschluss daran wird die Anfechtbarkeit solcher …”

Verzichtbarkeit des Feststellungsbegehrens S. 138

„… allerdings in Ansehung des Kriteriums der Schiedsfähigkeit.585E. Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen …”

Ausgliederung des Schiedsrechts aus der D-ZPO S. 203

„… schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegt, ohne weiteres alsnichtig anzusehen sind, empfiehlt es sich, das …”

Abänderung des Art. 184 Abs. 2 CH-IPRG 168 VII. Verzicht auf Art. 179 Abs. 2 CH-IPRG S. 208

„… dem durchzuführenden Schiedsverfahren ein nicht schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegen sollte …”

Ergebnis S. 154

„… . Damit ist gleichzeitig auch gesagt, dass das Kriterium der Schiedsfähigkeit eines Streitgegenstands …”

Erste Säule: Staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs S. 166

„… Schiedsgesetzgebers sprechen.740 Insbesondere bei der Definitiondes Kriteriums der Schiedsfähigkeit im Rahmen des …”

Bestandsaufnahme S. 132-133

„… einerseits bzw. der bestehenden Schiedsfähigkeit andererseits nur im Wege der Einrede oder vielmehr von Amts …”

Zum Gegenstand des Feststellungsverfahrens S. 137-138

„… allerdings in Ansehung des Kriteriums der Schiedsfähigkeit.585E. Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen …”

Konkretisierung des § 1030 D-ZPO S. 203-204

„… schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegt, ohne weiteres alsnichtig anzusehen sind, empfiehlt es sich, das …”

Normierung der Feststellungsklage S. 208-209

„… dem durchzuführenden Schiedsverfahren ein nicht schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegen sollte …”

Einführung S. 131-132

„… einerseits bzw. der bestehenden Schiedsfähigkeit andererseits nur im Wege der Einrede oder vielmehr von Amts …”

Grundrechtsbindung kraft Vertrags S. 165-166

„… Insbesondere bei der Definitiondes Kriteriums der Schiedsfähigkeit im Rahmen des einfachen Rechts hat …”

Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs S. 166-167

„… Schiedsgesetzgebers sprechen.740 Insbesondere bei der Definitiondes Kriteriums der Schiedsfähigkeit im Rahmen des …”

Angleichung der Aufhebungsvorschriften S. 207-208

„… dem durchzuführenden Schiedsverfahren ein nicht schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegen sollte …”

Grenzen des Anspruchs auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen S. 125-126

„… Unterstützungshandlung auf ein Schiedsverfahren bezieht, welchem ein nicht schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegt …”

Einführung S. 154-155

„… . Damit ist gleichzeitig auch gesagt, dass das Kriterium der Schiedsfähigkeit eines Streitgegenstands …”

Zusammenfassung S. 190-192

„… Schiedsfähigkeit und in Ansehung der Anfechtungsvorschriften aufeinander abgestimmt werden. 535Der Gesetzgeber …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen der schiedsgerichtlichen Kostenentscheidung S. 160-162

„… nur dann wirksam, wenn er die Kostenfolgeeines infolge fehlender Schiedsfähigkeit ergangenen …”

Der Anspruch auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen und dessen verfassungsrechtliche Verankerung S. 122-124

„… Schiedsfähigkeit des Streitgegenstandsvoraussetzt. Im Anschluss daran wird die Anfechtbarkeit solcher …”

Anfechtbarkeit im Geltungsbereich der D-ZPO S. 126-128

„… bezieht, welchem ein nicht schiedsfähiger Streitgegenstand zugrunde liegt. Tatsächlich besteht in dieser …”

Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage S. 138-140

„… allerdings in Ansehung des Kriteriums der Schiedsfähigkeit.585E. Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen …”

Die Schiedseinrede S. 141-143

„… Schiedsgerichts in Frage stehen. Das Zuständigkeitskriterium der Schiedsfähigkeit muss jedoch stets von Amts wegen …”

Literaturverzeichnis S. 31-39

„… 1999, S. 327-343SCHULZE Jörn-Christian, Grenzen der objektiven Schiedsfähigkeit im Rahmen des § 1030ZPO …”

Einführung S. 176

„… die Begrifflichkeit der Schiedsfähigkeitzutreffend definiert werden kann. Diesem Kriterium kommt im …”

Eckpunkte der Schiedsgesetzgebung S. 176-177

„… die Begrifflichkeit der Schiedsfähigkeitzutreffend definiert werden kann. Diesem Kriterium kommt im …”

doi.org/10.5771/9783845215983

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