Filter results

Results (216)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Andreas Dieckmann - Der Nacherfüllungsanspruch

No access

Select

Andreas Dieckmann

Der Nacherfüllungsanspruch

Series: Fundamenta Juridica

Volume 58 2007

Results in this title

Das Schenkungsversprechen S. 194-215

„… Handschenkung gilt auch für das Schenkungsversprechen,dass man die Worte »Nacherfüllung« und …” „… SchenkungsversprechenTeil der geschuldeten Leistung ist.Somit ist für das Schenkungsversprechen allein die Sach- und …” „… 194III. Das Schenkungsversprechen1. Problemstellung und Gang der UntersuchungEbenso wie für die …”

Die Handschenkung S. 192-194

„… und Gang der UntersuchungEbenso wie für die Handschenkung gilt auch für das Schenkungsversprechen,dass …” „… SchenkungsversprechenTeil der geschuldeten Leistung ist.Somit ist für das Schenkungsversprechen allein die Sach- und …” „… Realschenkung und um das Schenkungsversprechen. Beide Formen derSchenkung sind scheinbar kaufähnliche …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 216-218

„… Nacherfüllungsanspruch beinhalten. Da das Vermächtnis ebenso wie das Schenkungsversprechen kaufähnlich ist und zudem …” „… für das Schenkungsversprechen kann der Vermächtnisnehmer im Falleines Sachmangels die Lieferung einer …” „… Ersatzsache verlangen. Im Gegensatz zumSchenkungsversprechen knüpft dieser Ersatzlieferungsanspruch aber …”

Einleitung S. 191-192

„… es sich um die Handoder Realschenkung und um das Schenkungsversprechen. Beide Formen derSchenkung …” „… fehlt. Dies gilt jedoch bestenfalls für das Schenkungsversprechen. Die Handschenkung ist demgegenüber …” „… Schenkungsversprechen zu unterscheiden. Keinesfalls beinhaltet jede Handschenkungein entsprechendes …”

Die Schenkung S. 227-228

„… Handschenkung und zum anderen darauf, dassbeim Schenkungsversprechen die sachliche und rechtliche Beschaffenheit …” „… Nacherfüllungsanspruch von vornhereinaus.Das Schenkungsversprechen ist demgegenüber zwar ein echtes Rechtsverhältnis, so …” „… und rechtliche Beschaffenheit selbst beim Schenkungsversprechen keinTeil der geschuldeten Leistung.228 …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… Nacherfüllungsanspruch beim Schenkungsversprechen eingeführt.IV. ZusammenfassungDas Schenkungsrecht kannte im BGB a.F …” „… Handschenkung und zum anderen darauf, dassselbst beim Schenkungsversprechen die sachliche und rechtliche …” „… Rechtsmangels von vornhereinaus.Das Schenkungsversprechen ist demgegenüber zwar ein Verpflichtungsgeschäft, doch …”

Ergebnis S. 225-227

„… Handschenkung und zum anderen darauf, dassbeim Schenkungsversprechen die sachliche und rechtliche Beschaffenheit …” „… Nacherfüllungsanspruch von vornhereinaus.Das Schenkungsversprechen ist demgegenüber zwar ein echtes Rechtsverhältnis, so …” „… und rechtliche Beschaffenheit selbst beim Schenkungsversprechen keinTeil der geschuldeten Leistung. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schenkung 191I. Einleitung 191II. Die Handschenkung 192III. Das Schenkungsversprechen 1941. Problemstellung …” „… und Gang der Untersuchung 1942. Das Schenkungsversprechen im BGB a.F. 195a. Die Rechtsmängelhaftung …” „… . Ergebnis 2093. Das Schenkungsversprechen im BGB n.F. 209a. Die Rechtsmängelhaftung 209aa. Gegenstand aus …”

Zusammenfassung S. 241-249

„… Untersuchung der Schenkung zeigte zunächst, dass es strikt zwischenHandschenkung und Schenkungsversprechen zu …” „… unterscheiden galt. Während dasSchenkungsversprechen ein Verpflichtungsgeschäft ist, handelt es sich bei …” „… Schenkungsversprechen ist zwar ein Verpflichtungsgeschäft, doch hat der Beschenkte nur einenErfüllungsanspruch auf die …”

Sach- und Rechtsmängelhaftung S. 218-225

„… Gläubiger wie schon beim Schenkungsversprechen nurunter den weiteren Voraussetzungen des § 282 BGB …” „… beimSchenkungsversprechen tritt dieser Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB lediglichneben den Erfüllungsanspruch. Mithin handelt …”

Die Konkretisierung beim Gattungskauf S. 147-163

„… verallgemeinern. Denn bei einseitigen Verpflichtungen (Schenkungsversprechen,Vermächtnis) fehlt es an einer …”

doi.org/10.5771/9783845205083

Christiane Wiegand - Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

No access

Select

Christiane Wiegand

Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 27 2011

Results in this title

Eigener Ansatz zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechens S. 36-40

„… SchenkungsversprechensWie die Abgabe eines formgültigen Schenkungsversprechens steuerlich zu behandeln ist, lässt sich aus …” „… “ Vermögensmehrung als Bereicherung des Bedachten abgestellt,die bei der Begründung eines Schenkungsversprechens noch …” „… Schenkungsversprechen von der Steuerpflicht ausgenommen ist.Denn wenn man die Entwicklung der Wortlautfindung zu dem …”

Überblick über die steuerliche Behandlung des formwirksamen Schenkungsversprechens S. 17-20

„… HauptteilDie Steuerfreiheit des SchenkungsversprechensOb die Schenkungsteuerpflicht des …” „… des Zuwendenden bereichert wird. Anders als beim formlosen Schenkungsversprechen,bei dem keine …” „… Schenkungsversprechens bereits bei Begründung der Versprechensforderung oder erst bei Verschaffung des …”

Das Schenkungsversprechen von Todes wegen nach § 2301 BGB S. 47-62

„… beseitigen.Zwischenergebnis zur steuerlichen Behandlung des Schenkungsversprechensi.S.v. § 2301 BGBDas Schenkungsversprechen …” „… Einräumung einer Darlehensforderung gegen den Schenker.110Das Schenkungsversprechen von Todes wegen nach …” „… § 2301 BGBNeben dem Schenkungsversprechen unter Lebenden gibt es auch das unentgeltliche Rechtsgeschäft …”

Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall des Versprechensempfängers S. 135-156

„… grundsätzlich keine steuerbare Rückschenkung vorliegt.Steuerliche Behandlung eines Schenkungsversprechens im …” „… 2002, S. 781, 782 = ZEV 2002, S. 518, 518.§ 6 Steuerliche Behandlung eines Schenkungsversprechens im …” „… Todesfall einer Partei135Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall …”

Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall des Versprechenden S. 156-166

„… Steuerliche Berücksichtigung des Schenkungsversprechens im Todesfall desVersprechendenWeiterhin ist …” „… der Ausführung eines von ihm formgültigbegründeten Schenkungsversprechens verstirbt. Problematisch ist …” „… hierbei, ob dieseaus dem formwirksamen Schenkungsversprechen resultierende Verbindlichkeitdes …”

Zweites Schenkungsversprechen über den versprochenen Gegenstand – Annahme nur eines steuerpflichtigen oder zweier steuerpflichtiger Zuwendungstatbestände S. 98-117

„… Versprechensempfänger und der Schenker als Gesamtschuldner einzustehen haben.Die Besteuerung des Schenkungsversprechens …” „… , auf diesen überträgt, stellt sich folgende Frage:Liegt bei Erfüllung des Schenkungsversprechens nur …” „… 2. Schenkung Schenkungsversprechen über Gegenstand d. 1. Schenkung C Bei der …”

Voraussetzung: Abtretbarkeit der Schenkungsversprechensforderung S. 65-68

„… Schenkungsversprechens im Fall der entgeltlichenVeräußerung durch den BedachtenDas formwirksam begründete …” „… Schenkungsversprechen führt nach den gemachtenAusführungen noch nicht zu einer Steuerpflicht der Schenkung.166 Für den …” „… Schenkungsversprechens“, insb.unter 5. und 6.167 Der Vollständigkeit halber ist auch der Fall zu erwähnen, dass der …”

Rechtsgeschichtliche Entwicklung der steuerlichen Behandlung S. 22-32

„… Deutschland, das formwirksame Schenkungsversprechen aus der Steuerpflicht auszunehmen, ist allerdings nicht …” „… Verbesserungen brachten.21Eine ausdrückliche Regelung zur steuerlichen Behandlung von Schenkungsversprechen …” „… Schenkungsversprechens herauszulesen.23 Allerdings könnte § 55 Abs. 1 ErbStG 1906 so zu verstehen3.19 Die Erhebung von …”

Ausführung der Zuwendung i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG S. 40-47

„… Der Steuerentstehungszeitpunkt bei Schenkungsversprechen und dieAusführung der Zuwendung i.S.v. § 9 …” „… Abs. 1 Nr. 2 ErbStGFür die Steuerpflicht des Schenkungsversprechens ist nach den gemachten …” „… interessiert für die Entstehung der Steuerpflichtinsbesondere, an welchem Zeitpunkt ein Schenkungsversprechen …”

Neuere Auffassung in Rechtsprechung und Literatur S. 35-36

„… ist.Eigener Ansatz zur steuerlichen Behandlung des SchenkungsversprechensWie die Abgabe eines formgültigen …” „… Steuerfreiheitvon Schenkungsversprechen lediglich hervor, dass es in diesem Stadium noch ander Endgültigkeit einer …” „… Schenkungsteuerpflichtausschlaggebend, die allerdings bei einem Schenkungsversprechen, also der Begründung einer Forderung gegen den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… HeidelbergProf. Dr. Christian Waldhoff, Universität BonnBand 27Christiane WiegandDas Schenkungsversprechen im …” „… WiegandInhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 11EinleitungA. 13HauptteilB. 17Die Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens§ 1 17Überblick über …” „… die steuerliche Behandlung des formwirksamenSchenkungsversprechens1.18Steuerliche Einordnung in …”

Einleitung S. 13-16

„… EinleitungDiese Arbeit behandelt die steuerrechtliche Einordnung des Schenkungsversprechens im …” „… Schenkungsversprechen als einseitig verpflichtender Vertrag i.S.v. § 516Abs. 1 BGB, durch den der Schenker einem anderen …” „… erlangt der Versprechensempfänger dadurch nochnicht, sodass das formlose Schenkungsversprechen steuerlich …”

Die steuerliche Inanspruchnahme des Versprechensempfängers und des Schenkers als Gesamtschuldner der Steuer S. 87-98

„… Veräußerung der Versprechensforderung selbst keine Ausführung des Schenkungsversprechens gem. § 7 Abs. 1 Nr. 1 …” „… Besteuerung des Schenkungsversprechens im Fall der entgeltlichen Veräußerung871. Zum einen kann die Schenkung …” „… Schenkungsversprechen erlangt hat und ihm der versprochene Vorteil noch nicht vom Schenker verschafft worden ist …”

Anzeigepflicht des Erwerbs nach § 30 Abs. 1 unter Berücksichtigung der speziellen Bestimmung des § 30 Abs. 3 S. 2 ErbStG S. 62-65

„… Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens“, insb. unter5. und 6.157 Vgl. A. Hoffmann ErbStG 1906 § 56 Anm. 2 b …” „… werden.Bereits mit der Gültigkeit des ErbStG von 1919, wonach das Schenkungsversprechen seither von der …” „… .160Ferner war nach dem Reichsfinanzhof im Falle eines Schenkungsversprechens erstseine Ausführung dem …”

Steuerliche Einordnung in anderen europäischen Ländern S. 20-22

„… Begründung eines Schenkungsversprechens noch nicht den Steuerentstehungstatbestand des § 9 Abs. 1 Nr. 2 …” „… Datenbelegealso festgehalten werden, dass auch die Finanzverwaltung das formgültige Schenkungsversprechen wegen …” „… sich demgemäß zusammenfassen, dass das formgültigeSchenkungsversprechen von der Rechtsprechung …”

Steuerrechtliche Beurteilung der zweiten Zuwendung des Anspruchs auf Eigentumsübertragung des versprochenen Gegenstands S. 117-123

„… ersten Schenkungsversprechen schenkt – nicht jedoch den Gegenstand selbst –, handelt es sich nachdem …” „… Schenkungsversprechens im Fall der schenkweisen Weitergabe117 2. Konstellation: §§ 516 I, 518 II BGB A B 1 …” „… ersten Schenkungsversprechen zum Gegenstand der Schenkung zu machen, wenn sie einen dahin gehendenWillen …”

Kein grundsätzlicher Ausschluss eines schenkungsteuerpflichtigen Geschäfts trotz Vorliegens eines entgeltlichen Vorgangs S. 68-71

„… vorliegend also nur diejenigen SchenkungsversprechensforderungenGegenstand der Untersuchung, welche keinem …” „… überhaupteine Forderung verkaufen kann, weil ein formgültiges Schenkungsversprechen zuseinen Gunsten besteht …” „… Schenkungsversprechens im Fall der entgeltlichen Veräußerung69derungsverkäufer ein gutes Geschäft abgeschlossen hat …”

Frage der steuerlichen Inanspruchnahme des Entgelt leistenden Erwerbers der Versprechensforderung S. 71-87

„… Besteuerung des Schenkungsversprechens im Fall der entgeltlichen Veräußerung71bestandsmerkmalen der eigenen …” „… Schenkungsversprechen gegeben ist(vgl. dazu BGH v. 18.05.1966 IV ZR 105/65, BGHZ Bd. 45, S. 258, 260; Erman/Herrmann BGB …” „… Rn. 3.190 Vgl. Mugdan Bd. 2, S. 757.§ 3 Die Besteuerung des Schenkungsversprechens im Fall der …”

Ältere Ansicht in Rechtsprechung und Literatur S. 32-35

„… Schenkungsversprechen von der Steuerpflicht ausgenommen wurden. Allerdings hatte die Rechtsprechung64 zunächst des …” „… Reichsfinanzhofs diverse Gesichtspunkte bezüglich der Frage zur steuerlichen Behandlung von Schenkungsversprechen …” „… Besteuerungszeitpunkts bei Schenkungsversprechen zu ergründen, und in einem Urteil vom 17.5.1922 zur Begründung der …”

Schenkungsteuerliche Behandlung des Verzichts S. 130-135

„… formwirksamenSchenkungsversprechens verzichtet. Hat der Schuldner seine Verschaffungspflichtnoch nicht erfüllt, kann ein solcher …” „… der Regelung der Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens für alleschenkungsteuerbaren Vorgänge …” „… formwirksamen, schenkungsteuerfreienSchenkungsversprechens ohne Entgelt verzichtet, erfährt zum einen der …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 167-174

„… Zusammenfassung der UntersuchungsergebnisseDas Schenkungsversprechen i.S.v. § 518 Abs. 1 BGB …” „… Begründung des formwirksamen Schenkungsversprechens nicht den Steuertatbestand des § 7 Abs. 1 ErbStG …” „… ErbStGhineinlesen will. Diese Begründungsansätze für die Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens erfassen die …”

Die steuerrechtliche Auswirkung der Regelung des § 822 BGB S. 124-127

„… und nicht bereits die Abgabe einesformwirksamen Schenkungsversprechens in Betracht.Die …” „… Besteuerung des Schenkungsversprechens im Fall der schenkweisen Weitergabe125Andererseits aber scheint trotz …” „… Schenkungseitens des VersprechensempfängersDie Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens führt zu …”

Zivilrechtliche Qualifikation eines solchen Verzichts S. 127-130

„… VersprechensempfängersDie Steuerfreiheit des Schenkungsversprechens führt zu Folgefragestellungen imHinblick auf die …” „… Vollziehung des Schenkungsversprechens eine schenkweise Abtretung der Versprechensforderung an den …” „… gegenüber dem Schenker auf die Ausführung des formwirksamenSchenkungsversprechens verzichtet. Hat der …”

Ergebnis der Besteuerung im Fall der entgeltlichen Versprechensforderungsveräußerung an einen Dritten S. 98

„… Versprechensempfänger und der Schenker als Gesamtschuldner einzustehen haben.Die Besteuerung des Schenkungsversprechens …” „… , auf diesen überträgt, stellt sich folgende Frage:Liegt bei Erfüllung des Schenkungsversprechens nur …”

Haftungsbeginn des Zweitbeschenkten als Steuerschuldner nach § 20 Abs. 5 ErbStG S. 123-124

„… können.344 Vgl. Troll/Gebel/Jülicher ErbStG § 20 Rn. 59.§ 4 Die Besteuerung des Schenkungsversprechens im …” „… Schenkungsversprechens in Betracht.Die steuerrechtliche Auswirkung der Regelung des § 822 BGBBei der in diesem Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783845229539

Isabell Meyer - Die Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung

No access

Select

Isabell Meyer

Die Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 32 2022

Results in this title

Teil 2: Die Schenkung von Todes wegen gem. § 2301 BGB S. 21-147

„… Vorschrift fruchtbar gemacht werden.Das SchenkungsversprechenAuf die Qualität des Schenkungsversprechens kam …” „… BGBEntstehungsgeschichteDie Vorschrift des § 2301 BGB, das „Schenkungsversprechen von Todes wegen“2, existiert bereits seit …” „… allein auf seinen Wortlaut ab – dann Anwendung, wenn ein Schenkungsversprechen unter der Bedingung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Schutzzweck der NormI. 60SchenkungsversprechenII. 62Rechtshistorische Entwicklung1. 62Das …” „… überlebendbedingte Versprechensschenkung5.212Formunwirksamkeit des SchenkungsversprechensII. 213Zusammenfassung der …” „… Schenkungsversprechen als perfekter Vertrag?2. 63Eingeleitete Handschenkung3. 68Ergebnis4. 69ÜberlebensbedingungIII. 69 …”

Teil 3: Übertragung von Vermögen anlässlich des Todes außerhalb des Erbrechts durch Schenkung de lege lata und de lege ferenda S. 148-252

„… Anspruch aus dem Schenkungsversprechen gem. § 1922 Abs. 1 BGB den Erben des Beschenkten zu.473III.468 …” „… analog anzuwenden.489 Denn eine mit einem überlebensbedingten Schenkungsversprechen vergleichbare …” „… schuldrechtliche Schenkungsversprechen, sondern lediglich die dingliche Verfügung aufschiebend auf das Überleben …”

Teil 1: Einleitung S. 19-20

„… bedingte Schenkungsversprechen, das „Schenkungsversprechen von Todes wegen“. Auf ein solches finden die …”

Literaturverzeichnis S. 255-261

„… und Gläubigern von Schenkungsversprechen bei Nachlassinsolvenz, ZEV 2016, 669 ff.Nave-Herz, Rosemarie …”

doi.org/10.5771/9783748936671

Changfeng Tu - Abstrakte Verfügungen und kausale Verpflichtungen?

No access

Select

Changfeng Tu

Abstrakte Verfügungen und kausale Verpflichtungen?

Series: Fundamenta Juridica

Volume 56 2007

Results in this title

Anliegen dieser Arbeit S. 20-21

„… Schenkungsversprechen in § 518 I 1 BGB (kausales Schenkungsversprechen)und §§ 518 I 2, 780 BGB (abstraktes …” „… Schenkungsversprechen) geregelt. Über dieZweckstruktur der Schenkungsversprechen vgl. unten S. 42 ff.21Es soll zunächst …”

»Regel und Ausnahmen« S. 16-20

„… Schenkungsversprechen in § 518 I 1 BGB (kausales Schenkungsversprechen)und §§ 518 I 2, 780 BGB (abstraktes …” „… Schenkungsversprechen gemäß§ 518 I 1 BGB16, welches neben dem Versprechen selbst auch die Vereinbarung, daß das …” „… Schenkungsversprechen) geregelt. Über dieZweckstruktur der Schenkungsversprechen vgl. unten S. 42 ff. …”

Irrtumslehre S. 34-37

„… Schenkungsversprechens gemäß § 518 I 1 BGB, zu dessen Tatbestand die Vereinbarung desSchenkungszwecks gehört, die …” „… Zweckvereinbarung nicht zustande gekommen, dann ist auch das ganze Schenkungsversprechen nichtig. Ist die nichtige …” „… Schenkungsversprechens gem. §§ 518 I 2, 780 BGB, zudessen Tatbestand die Vereinbarung, daß das Versprechen zur …”

Zwischenergebnis S. 39-40

„… Schenkung.«89 Unter Schenkung ist sowohl die Handschenkung als auch das Schenkungsversprechen zu verstehen90 …” „… . Savigny sieht im Fall der Schenkung – sei esSchenkungsversprechen, sei es Handschenkung – die Möglichkeit …”

Kondiktionslehre S. 37-39

„… Schenkung.«89 Unter Schenkung ist sowohl die Handschenkung als auch das Schenkungsversprechen zu verstehen90 …” „… . Savigny sieht im Fall der Schenkung – sei esSchenkungsversprechen, sei es Handschenkung – die Möglichkeit …”

Tatbestand und Innere Zweckstruktur S. 53-68

„… Schenkungsversprechens, welche sich unmittelbaran die oben zitierte Stelle130 anschließt: »Diese positive Seite der …” „… .«131 Mit »Schenkung« meint Savigny auch hier nicht das ganze Schenkungsversprechen, sondern nur die …” „… aufgenommenwird oder nicht. Beispielsweise kann man das Schenkungsversprechen alsein kausales oder ein abstraktes …”

Der kausale oder abstrakte Tatbestand S. 16

„… Schenkungsversprechen gemäß§ 518 I 1 BGB16, welches neben dem Versprechen selbst auch die Vereinbarung, daß das …”

Ergebnis S. 68-70

„… abstrakte Schenkungsversprechen gem. §§ 518 I2, 780 BGB. Alle Rechtsgeschäfte, die nicht dem Selbstzweck …”

Innere und äußere Abstraktion und Kausalität S. 13-16

„… Forderung die Begründung der anderenbezweckt, in sich trägt, oder das kausale Schenkungsversprechen gemäß§ …”

Äußere Zweckstruktur S. 40-53

„… Rechtsgeschäft, beim Schenkungsversprechen durch ein Verpflichtungsgeschäftherbeigeführt. Zu ermitteln ist das …”

doi.org/10.5771/9783845204598

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

No access

Select

Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

Results in this title

Schenkung S. 129-138

„… Kirchner abgegebenen Erklärung. Daran fehlt es, so dass das Schenkungsversprechen nach § 125 nichtig war …” „… anzueignen. Dieses Recht hatten die Eheleute Kirchner gleichzeitig mit mit dem Schenkungsversprechen auf …” „… Schenkungsversprechen. Denn Y wollte durch seine Zusage einen eigenen Vorteil erreichen (Ansehen im Verein, keine gegen …”

Haftung aus Gewinnzusagen und Haftung des Hoteliers S. 478-484

„… der Angeschriebene keine Leistung erbringen sollte – nicht vor. Es kam nur ein Schenkungsversprechen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… SchenkungsvertragsII. 133 Zeitliches Auseinanderfallen von Schenkungsversprechen und Erfüllung1. 133 Handschenkung2 …”

doi.org/10.5771/9783845260181

1

2 3 ... 44