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Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Schönheitsreparaturen S. 180-181

„… bloße Insolvenzforderung einzustufen421. c) Schönheitsreparaturen Bei Vertragsbeendigung kann der …” „… Schönheitsreparaturen entstehen, wenn der Mieter zuvor vertraglich oder gesetzlich zur Durchführung von …” „… Schönheitsreparaturen verpflichtet gewesen ist. Maßgebend für die insolvenzrechtliche Qualifizierung dieser …”

Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs. 1 BGB S. 179-180

„… als bloße Insolvenzforderung einzustufen421. c) Schönheitsreparaturen Bei Vertragsbeendigung kann der …” „… Schönheitsreparaturen entstehen, wenn der Mieter zuvor vertraglich oder gesetzlich zur Durchführung von …” „… Schönheitsreparaturen verpflichtet gewesen ist. Maßgebend für die insolvenzrechtliche Qualifizierung dieser …”

Kündigung gegenüber Mitmietern S. 143

„… Nutzungsentschädigung, Schäden wegen Beschädigung der Wohnung und unterlassener Schönheitsreparaturen sowie wegen …”

Rückgabepflicht des insolventen Mieters nach § 546 Abs. 1 BGB S. 55-56

„… befand108, falls die Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter überwälzt sind. Er muss die Wohnung …”

Schadensersatzanspruch des Vermieters gem. § 109 Abs. 1 S. 3 InsO S. 143-144

„… Nutzungsentschädigung, Schäden wegen Beschädigung der Wohnung und unterlassener Schönheitsreparaturen sowie wegen …”

Adressat der Räumungsklage S. 141-143

„… unterlassener Schönheitsreparaturen sowie wegen sonstiger Pflichtverletzungen des Mieters354. Die Beweislast in …”

Der Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO S. 52-55

„… dem Zustand zurückgeben, in dem sie sich bei Vertragsbeginn befand108, falls die Schönheitsreparaturen …”

Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist S. 185-188

„… durchgeführter Schönheitsreparaturen. Danach kann der Mieter nur noch einen Anspruch auf das Guthaben, das sich …”

Die Zulässigkeit der Aufrechnung mit der Kaution im Insolvenzverfahren S. 188-191

„… mangelhaft durchgeführter Schönheitsreparaturen. Danach kann der Mieter nur noch einen Anspruch auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… BGB 179c) Schönheitsreparaturen 180d) Mietrückstände nach Vertragsende 181aa) Aus dem …”

Zahlungspflichten S. 109-117

„… durchgeführter Schönheitsreparaturen, die bei Verfahrenseröffnung bereits entstanden sind, als …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… , 108 Abs.3 InsO. Ferner sind der Anspruch des Vermieters auf Durchführung von Schönheitsreparaturen und …”

doi.org/10.5771/9783845228358

Carolin Hofmann - Selbstvornahme im Mietrecht

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Carolin Hofmann

Selbstvornahme im Mietrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 763 2012

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Begriff der Schönheitsreparatur = Mangelbeseitigung? S. 212-215

„… verbesserten. Dies sei bei vom Mieter durchgeführten Schönheitsreparaturen der Fall. Die kurze Verjährung diene …” „… , VIII ZR 222/06, NJW 2008, 1216. 213 I. Begriff der Schönheitsreparatur = Mangelbeseitigung? Nach …” „… einhelliger Ansicht1007 ist bezüglich des Begriffs der Schönheitsreparaturen auch bei preisfreiem Wohnraum auf …”

Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel S. 18

„… sorgen. II. Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz unwirksamer …” „… . Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch den Vermieter …” „… Vornahme von Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter übertragen wurde, dieser sie je- 4 BGH, Urteil v …”

Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch den Vermieter S. 18-19

„… sorgen. II. Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz unwirksamer …” „… . Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch den Vermieter …” „… Vornahme von Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter übertragen wurde, dieser sie je- 4 BGH, Urteil v …”

Rechtsfolge S. 206-210

„… Schönheitsreparaturen in einer Mietwohnung vornimmt, führt damit kein Geschäft des Vermieters, sondern wird nur im …” „… eigenen Rechts- und Interessenkreis tätig“.967 Der Mieter wolle mit der Vornahme der Schönheitsreparaturen …” „… Tatbestandsseite darauf, dass die von den Mietern durchgeführten Schönheitsreparaturen aufgrund einer unwirksamen …”

Einleitung S. 201-203

„… 201 Achter Abschnitt: Selbstvornahme als Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Mieter …” „… Schönheitsreparaturen durch den Mieter bei einer unerkannt unwirksamen Endrenovierungsklausel zu entscheiden. Nachdem …” „… Durchführung der Schönheitsreparaturen aufgewendete Arbeitskraft bzw. die aufgewendeten Kosten wurde vom BGH …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… .: Bearbeiter, in: BeckOK-Bamberger/Roth, Stand). Bergerhoff, Stefan Unterlassene Schönheitsreparaturen durch …” „… ). Blank, Hubert Wertausgleich für rechtsgrundlos geleistete Schönheitsreparaturen durch den Mieter während …” „… : Blank/Börstinghaus, Miete, 3. Aufl. (2008)). Both, Dirk Die Abwälzung der Schönheitsreparaturen in der …”

Schadensersatzanspruch gem. § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281 BGB S. 220-222

„… Vornahme der Schönheitsreparaturen eine Pflicht erfüllt, die, abweichend von § 535 Abs. 1 S. 2 BGB, wirksam …” „… zur Vornahme von Schönheitsreparaturen um eine Hauptpflicht handelt.1039 Dies folgt aus dem Ursprung …” „… Schönheitsreparaturverpflichtung des Mieters eine Hauptpflicht ist.1041 Auch der Entgeltcharakter der Schönheitsreparaturen (so die …”

Kurze Darstellung des Sachverhalts S. 219-220

„… 219 Neunter Abschnitt: Selbstvornahme als Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den …” „… Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter übertragen wurde, dieser sie jedoch bei Auszug oder dem sonstigen …” „… keine entsprechende Frist zur Vornahme der Schönheitsreparaturen, stellt sich das Problem der …”

Kritik S. 215-217

„… § 536a Abs. 2 BGB ein Liegt im Einzelfall in der Vornahme von Schönheitsreparaturen bei unwirksamer …” „… Mieter durch Schönheitsreparaturen gleichzeitig Mängel an der Mietsache beseitigt.1024 Indem der BGH …” „… Mangelbeseitigung durch Schönheitsreparatur in seiner Entscheidung vom 27.05.2009 einfach nicht im Blick hatte …”

Fazit S. 217-218

„… nicht geschuldeten Schönheitsreparaturen ist somit angreifbar, da sie auf einen Teil der …” „… Schönheitsreparaturen, nämlich die, die der Mangelbeseitigung dienen, nicht anwendbar ist. D. Fazit Es bleibt …” „… festzuhalten, dass der BGH in seiner Entscheidung aus dem Jahr 2009 zur Vornahme von Schönheitsreparaturen …”

Kein Anspruch aus culpa in contrahendo S. 203-205

„… Ausführung von Schönheitsreparaturen. Zwar kann der Vermieter diese Pflicht durch Vereinbarung - auch in …” „… Klauseln tritt die gesetzliche Ausgangslage. Die Schönheitsreparaturen sind gem. § 535 Abs. 1 S. 2 BGB dann …” „… Schönheitsreparaturen auseinanderzusetzen. Die Mieter hatten zum Ende des Mietverhältnisses Wand- und 951 BGH, Urteil …”

Kein Anspruch aus § 539 Abs. 1 BGB i.V.m. den Regelungen zur Geschäftsführung ohne Auftrag S. 205-206

„… Schönheitsreparaturen übertragen.964 Der Anspruch scheiterte im vorliegenden Fall nach Ansicht des BGH jedoch am …” „… vertraglicher Verpflichtung Schönheitsreparaturen in einer Mietwohnung vornimmt, führt damit kein Geschäft des …” „… Vornahme der Schönheitsreparaturen ferner „eine Leistung erbringen, die rechtlich und wirtschaftlich als …”

Lösung über § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 1 BGB S. 206

„… Schönheitsreparaturen in einer Mietwohnung vornimmt, führt damit kein Geschäft des Vermieters, sondern wird nur im …” „… eigenen Rechts- und Interessenkreis tätig“.967 Der Mieter wolle mit der Vornahme der Schönheitsreparaturen …” „… Tatbestandsseite darauf, dass die von den Mietern durchgeführten Schönheitsreparaturen aufgrund einer unwirksamen …”

Verjährungsproblematik – § 548 Abs. 2 BGB (analog)? S. 210-212

„… Entgelts ist auch die Schönheitsreparatur in diesem Zusammenhang eine rein mietvertragliche Pflicht und …” „… Schönheitsreparaturen trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln direkt oder zumindest analog anwenden könne.999 …” „… Schönheitsreparaturen handele es sich nach der sog. Entgeltthese um einen Teil des geschuldeten Entgelts. Dieses stelle …”

Eigenmächtige Mangelbeseitigung durch den Mieter S. 17-18

„… zu begutachten und für eine Reparatur zu sorgen. II. Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den …” „… zu verneinen.7 III. Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch …” „… , bei dem die Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter übertragen wurde …”

Ersatzanspruch bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen von § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281 BGB (insbesondere bei fehlender Fristsetzung)? S. 222-224

„… des Bereicherungsrechts.1051 Zur Begründung wird angeführt, bei der Vornahme von Schönheitsreparaturen …” „… Schönheitsreparaturen durch den Vermieter zur Unmöglichkeit der Erfüllung dieser Pflicht durch den Mieter führe. Der dem …”

Mietrecht S. 227-230

„… der neueren Rechtsprechung des BGH zur Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz …” „… Vermieter sind zwingend gleich zu behandeln. Führt der Vermieter Schönheitsreparaturen durch, obwohl er den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schönheitsreparaturklauseln und Schönheitsreparaturen durch den VermieterNomosBUT_Hofmann_7368-1.indd 3 09.02.12 14:261 …”

Anwendungsbereich § 539 BGB S. 133-148

„… Aufwendungsersatzanspruch des Mieters für von ihm durchgeführte Schönheitsreparaturen aufgrund einer (unerkannt) unwirksamen …”

Anwendungsbereich § 536a BGB S. 114-133

„… (einschließlich gegebenenfalls Schönheitsreparaturen) trotz Mahnung des Mieters nicht nachkommt und somit mit …”

Konkurrenzverhältnis zu § 536a Abs. 2 BGB S. 155-184

„… Schönheitsreparaturen vor allem auch vom Vermieter vorgenommene Maßnahmen zur Verhinderung und Beseitigung drohender …”

doi.org/10.5771/9783845240770

Philip Huperz - Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

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Philip Huperz

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 31 2010

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Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses S. 265-269

„… 265 Kapitel 6 Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und –haltung, Lastentragung I …” „… . Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses 1. Allgemeines …” „… Schönheitsreparaturen differenziert. Unter den Begriff der Instandhaltungsreparaturen fallen Maßnahmen zur Beseitigung …”

Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Dauerwohnrechtsverhältnisses S. 269-270

„… der Anliegerbeiträge oder der Zinsen für Grundpfandrechte.1179 II. Schönheitsreparaturen …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 262-265

„… Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und –haltung, Lastentragung I. Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und …” „… zu renovieren.1149 Hierbei wird zwischen Instandhaltungs- und Schönheitsreparaturen differenziert …” „… Abnutzung, Alterung oder Witterungseinflüsse entstanden sind,1150 während Schönheitsreparaturen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Zusammenfassung 262 Kapitel 6 Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und –haltung, Lastentragung 265 I …” „… . Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Mietverhältnisses 265 II …” „… . Schönheitsreparaturen, Instandsetzungs- und Instandhaltungspflichten im Rahmen eines Dauerwohnrechtsverhältnisses 269 …”

Literaturverzeichnis S. 287-302

„… : Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, § Rn. Beyer, Dietrich, Schönheitsreparaturen: Was ist den Vermietern nach den „BGH-Tornados …” „… ff. Zitiert: Gablenz, in: ZfIR 1999, S. 10 ff., S. Goch, Walter, Schönheitsreparaturen im laufenden …”

Begründung eines Mietverhältnisses S. 211-215

„… (Unter-) Vermietung Entgeltansprüche Schönheitsreparaturen Schicksal bei einer Zwangsvollstreckung …”

doi.org/10.5771/9783845224817

Karl-Friedrich Moersch - ABC des Mietrechts

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Karl-Friedrich Moersch

ABC des Mietrechts

2021

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D S. 55-58

„… Durchführung von Schönheitsreparaturen | 57Durchführung von SchönheitsreparaturenDie Renovierung …” „… bzw. die Schönheitsreparaturen, die aufgrund eines normalen, vertragsmäßigen Gebrauchs erforderlich …” „… taucht das Problem auf, ob der Mieter tatsächlich verpflichtet ist, Schönheitsreparaturen selbst …”

S S. 229-244

„… . ratgeber.indd 232 12.02.2021 13:21:46Schönheitsreparatur | 233Ausnahme: Er kann nachweisen, dass mit dem …” „… , WohngemeinschaftSchönheitsreparaturVeränderungen oder Verschlechterungen der gemieteten Sache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt …” „… vertraglich zu übertragen. Dafür hat sich der Begriff „Schönheitsreparaturen“ eingebürgert, der nicht ganz …”

U S. 251-268

„… verpflichten, Schönheitsreparaturen durchzuführen oder quotenmäßig einen Anteil an den Reparaturen zu bezahlen …” „… unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen …” „… Schönheitsreparaturen mehr verlangen kann, wenn die Wohnung zu Mietbeginn unrenoviert übergeben wurde. Unrenoviert …”

K S. 129-152

„… Schadensersatzansprüche gegen den Mieter wegen unterlassener Schönheitsreparaturen hat.Die Höhe dieser Kaution ist …” „… „Fristlose Kündigung“.Weitere Stichwörter: Auszug des Mieters, Durchführung von Schön-heitsreparaturen …” „… – zu tragen.Weitere Stichwörter: Abnutzung, Bagatellschaden, Durchführung von Schönheitsreparaturen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ................................................................................................... 57Durchführung von Schönheitsreparaturen............................ 57E …” „… ................................................................................. 232Schönheitsreparatur ............................................................... 233Schonfrist …” „… Schönheitsreparaturen .............................. 262Untermietverhältnis …”

Z S. 307-312

„… Tapeten lösen sich nach einem Hochwasserschaden ab. Diese Schön-heitsreparaturen hat der Vermieter auf …” „… seine Kosten zu übernehmen. Selbst dann, wenn der Mieter vertraglich die Schönheitsreparaturen …” „… , Bagatellschäden, Durchführung von Schönheitsreparaturen, Fehler der Mietsache, Feuchte Wände …”

A S. 19-34

„… , Schönheitsreparatur, TeppichbodenAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Die gesetzlichen Vorschriften zu Allgemeinen …” „… , In-standhaltung, Instandsetzung, Mietminderung, SchönheitsreparaturAperiodische BetriebskostenMancher Mieter …” „… Mietvertrag unwirksam, die vom Mieter verlangt, dass er auf seine Kosten Schönheitsreparaturen durchführt. Bei …”

R S. 221-228

„… Instandsetzung des Mietobjekts einschließlich der Schön-heitsreparaturen sind Sache des Vermieters (§ 534 Abs. 1 …” „… Schönheitsreparaturen im Sinne des § 28 Abs. 4 Satz 2 II. Berechnungsverordnung beseitigen lassen, sondern zusätzliche …” „… , Instandsetzung, Kündigungsgrün-de, SchönheitsreparaturRäumungNach einer wirksamen Kündigung des …”

T S. 245-250

„… von Schönheitsreparaturen, Ersatzansprüche des Vermieters, Sachver-ständiger, Schadenspauschale …” „… , Unterlassung von Schönheitsreparaturen, Verjährung, VerwirkungTextformIm Mietrecht wird für rechtlich …”

W S. 289-306

„… Mieters, Durchführung von Schön-heitsreparaturen, Ersatzansprüche des Vermieters, Nachmieter …” „… , Sachver-ständiger, Schönheitsreparatur, Teppichbodenratgeber.indd 308 12.02.2021 13:21:50 …”

F S. 81-96

„… Schönheitsreparaturen vom Vermieter auszuführen, und der Mieter darf die Wohnung in einem solchen Zustand zurückgeben …”

B S. 35-52

„… Nikotinablagerungen aufweisen (BGH, NJW 2006, 2915).Weitere Stichwörter: Räumung, Schönheitsreparatur …”

E S. 59-80

„… ge-worden. Für die Verpflichtungen aus dem Mietverhältnis (Miete, Be-triebskosten, Schönheitsreparaturen etc …”

M S. 159-204

„… , Mietvertrag, Sach-verständiger, Schönheitsreparatur, SonderkündigungsrechtMieterkündigung bei MieterhöhungEine …”

doi.org/10.5771/9783802947858

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Hannes Berger

Wohnraummiete

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 254 2020

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4. Kapitel: Pflichten des Mieters S. 49-70

„… ange-messenen Ausgleich unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassenwird.1291. SchönheitsreparaturenZweck …” „… verursacht worden ist.136Insgesamt gilt für Schönheitsreparaturen:Ist die Wohnung zu Mietbeginn …” „… Schönheitsreparaturen beseitigt wer-116 BGH, NJ 2012, 469 = openJur 2012, 68796; Stürzner/Koch 2013, S.67.117 …”

Stichwortverzeichnis S. 139-143

„… Schadensersatzanspruch 45Schönheitsreparaturen 57–60, 62–63,72Schuldverhältnis 16Schutz 12Schutz des Mieters 16soziales …” „… icht, Schönheitsreparaturen und Konkurrenzschutz. Die Leserinnen und Leser erhalten durch die leicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57III. Schönheitsreparaturen und Kleinreparaturen . . . . . . . 581. Schönheitsreparaturen …”

Verzeichnis der zitierten Literatur S. 135-138

„… Teichmann, Schönheitsreparaturen in der Systematik des Wohnungsmietrechts, JZ2016, 1090Theesfeld, in …”

5. Kapitel: Verjährung von Ansprüchen aus demMietverhältnis S. 71-73

„… etwa der Ersatz von vertragswidrig nicht aus-geführten Schönheitsreparaturen, der Ersatz von notwendig …”

doi.org/10.5771/9783415073937

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