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Christian Bochmann, Christoph Kumpan, Anne Röthel, Karsten Schmidt - Beschlussfassung im virtuellen Raum

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Christian Bochmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.), Anne Röthel (ed.), Karsten Schmidt (ed.)

Beschlussfassung im virtuellen Raum

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 62 2023

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Johannes Scheller Präsenzlose Satzungsänderungsbeschlüsse in virtuellen Versammlungen S. 101-120

„… SatzungsänderungsbeschlüsseIn den Vordergrund gerückt sind in jüngerer Zeit angesichts der Digitalisierungsgrenzen des § 48 Abs …” „… Präsenzlose Satzungsänderungsbeschlüsse in virtuellen VersammlungenVon Johannes …” „… Scheller*InhaltsübersichtI. Satzungsänderungsbeschlüsse virtueller Versammlungen: Rechtslage vor Inkrafttreten des § 53 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… SchellerPräsenzlose Satzungsänderungsbeschlüsse in virtuellen Versammlungen 101Stefanie LeclercDiskussionsbericht zu …”

doi.org/10.5771/9783748942566

Christian Heister - Gestaltungsfreiheit im Innenverhältnis der GmbH

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Christian Heister

Gestaltungsfreiheit im Innenverhältnis der GmbH

Series: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 106 2019

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§ 4 Rechtsfolge eines Verstoßes gegen eine Schranke der Gestaltungsfreiheit S. 124-148

„… Gegenansicht führt hingegen nicht jeder Verstoß eines Satzungsänderungsbeschlusses gegen zwingende Vorschriften …” „… des Satzungsänderungsbeschlusses führt oder nicht. Zum Problem einer möglichen Rechtsfolgendivergenz …” „… Satzungsänderungen nur unter qualifizierten Voraussetzungen zur Nichtigkeit des Satzungsänderungsbeschlusses führt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 133 Spezialität?b. 134 Satzungsänderungsbeschluss = Satzungsänderung?c. 134 Historied. 135 Telose. 137 …” „… Satzungsänderungsbeschlüsse?1. 140 Anwendbar bei Verstoß gegen Schranke der Gestaltungsfreiheit? 2. 142 Anwendbar auf …”

§ 6 Grenzen der Gestaltungsfreiheit im Bereich der §§ 47–51 GmbHG S. 212-319

„… . 13; speziell im Hinblick auf einen Satzungsänderungsbeschluss Herfs, Einwirkung Dritter, S. 76 ff …” „… Satzungsänderungsbeschluss Herfs, Einwirkung Dritter, S. 76 f. 927 Michalski/Römermann, § 47 Rn. 569 hält dies für …” „… zu beurteilen. Für einen Satzungsänderungsbeschluss schreibt § 53 Abs. 2 Satz 1 GmbHG eine …”

§ 3 Gestaltungsfreiheit S. 46-123

„… hat, zeigt sich zum einen daran, dass für einen Satzungsänderungsbeschluss in Abweichung von § 47 Abs …”

doi.org/10.5771/9783956505799

Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Satzungsänderung, Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung S. 193-196

„… Satzungsänderungsbeschluss, der eine eigentlich zulässige Regelung zum Inhalt hat, jedoch (noch) nicht ins Handelsregister …” „… Satzungsänderungsbeschluss und Eintragung Hüffer, AktG, § 181 Rn. 24 f.; MünchKommAktG/Hüffer § 241 Rn. 17; K. Schmidt in …” „… ordnungsgemäßen Satzungsänderungsbeschluss trifft auch auf die Satzungsdurchbrechung der soeben erläuterte …”

Ergebnis S. 192-193

„… der allgemeine Nichtigkeitstatbestand sämtliche Satzungsänderungsbeschlüsse, deren Inhalt mit …” „… Satzungsänderungsbeschluss, der eine eigentlich zulässige Regelung zum Inhalt hat, jedoch (noch) nicht ins Handelsregister …”

Grundpositionen im Schrifttum S. 161-165

„… Satzungstextes beschränkt ist und deswegen keineswegs jeden Rechtsverstoß eines Satzungsänderungsbeschlusses …” „… “ gehöre.771 Nach Raiser/Veil ist ein Satzungsänderungsbeschluss bei einem Verstoß gegen „weniger …” „… . 5 AktG unzulässiger Satzungsänderungsbeschluss sei im Zweifel nur anfechtbar. Nur schwere und …”

Gang der Darstellung S. 20-21

„… den Spezialfall von Satzungsänderungsbeschlüssen, die gegen mitbestimmungsrechtliche Normen verstoßen. …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… i.S.d. § 241 Nr. 3 AktG. Nichtige Satzungsänderungsbeschlüsse sind von dieser Regelung nicht auszunehmen …” „… mitbestimmungsrechtliche Regelungen Auch Satzungsänderungsbeschlüsse, die in unzulässiger Weise vom Mitbestimmungsgesetz …”

Ergebnis S. 179-181

„… Anfechtbarkeit bei unzulässigen Satzungsänderungen unterbleiben. Dass auch nichtige Satzungsänderungsbeschlüsse …”

Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG S. 159-161

„… Satzungstextes beschränkt ist und deswegen keineswegs jeden Rechtsverstoß eines Satzungsänderungsbeschlusses …”

Überblick S. 103-105

„… Verhältnis des § 241 Nr. 3 AktG zu § 23 Abs. 5 AktG. Wie Satzungsänderungsbeschlüsse zu behandeln sind, die …”

Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG S. 123-126

„… unzulässiger Satzungsänderungsbeschlüsse sind eingehend in § 8 dargestellt. IV. Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit …”

Diskussionsstand S. 181-184

„… Satzungsänderungsbeschlusses, der von zwingenden Vorschriften abweiche oder sie in unzulässiger Weise ergänze.857 Dies gelte …”

Überprüfung anhand der Funktionen der Satzungsstrenge S. 165-179

„… Klagerechts abhängig ist. Dies spricht für die Nichtigkeit sämtlicher Satzungsänderungsbeschlüsse, die mit …” „… Satzungsänderungen unterbleiben. Dass auch nichtige Satzungsänderungsbeschlüsse der Heilung unterliegen,849 steht …”

Kompetenzüberschreitende Hauptversammlungsbeschlüsse S. 196-200

„… Bereich ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen.957 Ein Satzungsänderungsbeschluss, der diese Grenzen …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… Auslegung für die im Schrifttum strittige Frage unzulässiger Satzungsänderungsbeschlüsse sind eingehend in …”

Unzulässige Ermächtigungsbeschlüsse S. 200-205

„… ebenso für den Bereich ungeschriebener Hauptversammlungskompetenzen.957 Ein Satzungsänderungsbeschluss …”

Stellungnahme S. 184-192

„… modifizieren. Zum anderen erfasst der allgemeine Nichtigkeitstatbestand sämtliche Satzungsänderungsbeschlüsse …”

Literaturverzeichnis S. 229-248

„… Gesellschaftsverträgen und Satzungsänderungsbeschlüssen, Frankfurt am Main 2006, S. 76 f. Ulmer, Peter, Die Anpassung von …”

doi.org/10.5771/9783845214894

Frank Wolf - Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

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Frank Wolf

Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 4 2013

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Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Heilung durch Satzungsänderung S. 221-228

„… dagegen nur noch durch den Satzungsänderungsbeschluss mit Wirkungex nunc (zum Heilungszeitpunkt …” „… noch der Heilungsvorschlag von Bayer in Betracht, nachdem ein Satzungsänderungsbeschluss zu fassen ist …”

doi.org/10.5771/9783845247946

Oliver Gehse - Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

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Oliver Gehse

Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 38 2010

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Die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Vorstandsmitgliedschaft kraft Amtes in politischen Parteien S. 90-99

„… Mehrheit zu erreichen270, zudem ist die Wirksamkeit eines Satzungsänderungsbeschlusses an die Einhaltung …” „… Satzungsänderungsbeschluß abzuberufen.Der Gesetzgeber hat in § 11 Abs. 2 PartG nicht unbeschränkt den politischen Parteien …”

Bündnis 90/Die Grünen S. 34-36

„… Vorstandsämterbekleiden können. Im übrigen bestehen seit einem Satzungsänderungsbeschluß der Landesmitgliederversammlung …”

CDU-Landesparteigericht Nordrhein-Westfalen 1/2004 vom 24. Februar 2005 S. 209-212

„… erstrebten mit ihren Anträgen die Feststellung derRechtswidrigkeit der Satzungsänderungsbeschlüsse. Für diese …”

Die Schiedsgerichtsordnung der FDP S. 193-199

„… FDP-Bundesparteitages die Feststellung der Unwirksamkeiteines Satzungsänderungsbeschlusses. Da ein solcher das …”

doi.org/10.5771/9783845223100

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