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Dominik Schulte - Der Schutz individueller Rechte gegen Terrorlisten

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Dominik Schulte

Der Schutz individueller Rechte gegen Terrorlisten

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 5 2010

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Beschreibung des Sanktionsregime S. 45-79

„… abergrundsätzlich von diesem getrennt.Beschreibung des SanktionsregimeDas Sanktionsregime richtet sich gegen …” „… an dieser elementaren Voraussetzung krankt das Sanktionsregime.Nahezu alle Berichte der verschiedenen …” „… findet hier statt. Bin Laden lebt dort. Mit letzterem nennt das Sanktionsregime erstmals eine …”

Beschreibung des Sanktionsregimes und Eigenheiten S. 93-97

„… Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.455Das 1373-SanktionsregimeNeben dem Talibansanktionsregime …” „… Sachlage eindeutig. Die Europäische Gemeinschaft ist dort nicht existent. DasSanktionsregime folgt …” „… erlassenenRechtsakte. Allgemeine Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung werden im Rahmen des 1373-Sanktionsregimes …”

Beschreibung der Maßnahmen S. 97-121

„… Sicherheit.455Das 1373-SanktionsregimeNeben dem Talibansanktionsregime existiert mit dem 1373-Sanktionsregime …” „… Gebrauch gemacht.451Insgesamt sieht das ASSMT das Sanktionsregime an einem Scheideweg, nichtnur weil die …” „… Trotz aller Verbesserungen haftet dem Sanktionsregime derzeit ein Makel an:das Fehlen einer unabhängigen …”

Umsetzung in Europa S. 121-133

„… -Sanktionsregime 117„Wie“ der MaßnahmenFinanziellen SanktionenKernstück des Sanktionsregimes sind wiederum …” „… erst geschaffen wurde.Das 1373-Sanktionsregime sieht keine humanitäre Ausnahme vor, verbietet sieaber …” „… hinweist sowieauf Art. 19 des IPpbR.B. Das 1373-Sanktionsregime 119Sonstige MaßnahmenDer Vollständigkeit …”

Gesamtbewertung S. 91-93

„… Liste, so dass hier mustergültig eine spezielle Bestimmung aufgrund des Sanktionsregimes gegeben ist.415 …” „… und ordnet an, dassVerstöße gegen das Sanktionsregime geahndet werden sollen.416 Dieses Gebot richtet …” „… PraxisSachlage eindeutig. Die Europäische Gemeinschaft ist dort nicht existent. DasSanktionsregime folgt …”

Verallgemeinerungsfähige Aussagen S. 139-152

„… . 10 u. 12.B. Das 1373-Sanktionsregime 135fenen, regelmäßig auf Grund einer Mitteilung durch das …” „… gelassen.Abschließende BewertungTatbestandlich ist das Verhältnis der beiden Sanktionsregime vom Wortlaut derNormen her …” „… (2000) Abs. 5 u.Abs. 8; S/RES/1390 (2001) Abs. 2; S/RES/1617 (2005) Abs. 1; 1373-Sanktionsregime: S/RES …”

Entwicklung und genereller Charakter S. 39-45

„… – insbesondere zweiSanktionsregime aus. Die darauf basierenden Sanktionen führen letztlich dazu,dass sowohl auf …” „… Betrachtung (Kapitel 3). Hierliegt nicht nur der Ursprung der Sanktionsregime. Hierher rührt zugleich der …” „… . 1189 (1998), 1193 (1998) und 1214 (1998)Zu Beginn fließen zwei Handlungsstränge in das Sanktionsregime …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… -Sanktionsregime .......................................................B. 93Res. 1566 (2004 …” „… des Sanktionsregime .......................................II. 45Beteiligte UN-Organe …” „… Gesamtbewertung .............................................................VI. 91Das 1373-Sanktionsregime …”

Nationale Umsetzung S. 133-136

„… -Sanktionsregime 129ResümeeDie europäische Umsetzung übernimmt alle verbindlichen Vorgaben des UN-Rechts …” „… denMitgliedstaatenDer Sicherheitsrat hat mit Res. 1373 (2001) ein Sanktionsregime erlassen, in demer den Mitgliedstaaten …” „… 2008 Nr. L 188, 21.B. Das 1373-Sanktionsregime 131ihre Listungsgesuche zu richten. Die periodische …”

Nationale Umsetzung S. 90-91

„… Bestimmung aufgrund des Sanktionsregimes gegeben ist.415Sonstige EG-BestimmungenFlankierende SanktionenDie …” „… Gemeinschaft folgt der Aufforderung des Sicherheitsrates und ordnet an, dassVerstöße gegen das Sanktionsregime …”

Abschließende Bewertung S. 137-138

„… Terrorismusgesetzes.751 Durch den neu eingefügten § 4 a Bundesgrenzschutzgesetz.B. Das 1373-Sanktionsregime 133BVerwG …” „… /2002/1193, 6.758 Vgl. zur strafrechtlichen Seite des Sanktionsregimes Heine, NStZ 2009, 428, 428 ff., die …”

Die Bindung des Sicherheitsrats an menschenrechtliche Bestimmungen aus Sicht der UN-Charta S. 235-241

„… Kernelement der beiden Sanktionsregime ist ihre Fixierung auf das Individuum, auf den einzelnen Terroristen …” „… , wonach der Sicherheitsratneun Sanktionsregime in vier Jahren erließ.1470 Frowein/Krisch, in Simma …” „… umfassendeSanktionsregime nicht mehr erlassen, nachdem im Irak u. im Falle Haitis die humanitären Auswirkungen …”

Gemeinschaftsrechtliche Betrachtung S. 456-460

„… Ergebnissen.PraxisGrund für die Erstellung der Bearbeitung ist die Existenz zweier Sanktionsregime,die vom Sicherheitsrat …”

Die Rollenverteilung zwischen Mitgliedstaaten und EG bei der Umsetzung von UN-Wirtschaftssanktionen S. 359-378

„… Durchführung die Einheitlichkeit und somit die Effizienz des Sanktionsregimes stärken.2461 Eine nationale …” „… dadurch beeinflusst, wie umfassend das Sanktionsregime ist und wie starkes mithin den Markt insgesamt …” „… zuWettbewerbsverfälschungen und Marktbeschränkungen führen können.Daher wäre vor allem bei den ersten Sanktionsregimen nach …”

Umsetzung in Europa S. 81-90

„… UN-Organisationen, Presse oder Hilfsorganisationen gingen,vom Verbot ausgenommen.331 Heute sieht das Sanktionsregime …” „… Zweck des Sanktionsregimes betont auch Fremuth, VN 2009, 111, 112.339 Second Rep. MG 1390 (2002), S …”

Lösungsvorschlag: die Internationale Sicherheit als eigenständiges, hier einschlägiges Schutzgut S. 221-231

„… von der Praxis lange überholt. Beherzigte man dieseAuslegung, so wären viele Sanktionsregime in …” „… Internetpräsenz des SiR genannten Sanktionsregimen betreffen gleich sechsKonfliktherde in Afrika: S/RES/751 (1992 …”

Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Rechtsakte der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 46 EUV) S. 353-355

„… völkerrechtliche Prüfung hat gezeigt, dass die Einbeziehung von Individuen inein Sanktionsregime des …”

Art. 215 Abs. 2 AEUV: Erlass von Individualsanktionen S. 446-447

„… Sanktionsregimes die Hände gebunden. Die in ihm vertretenen Staaten können freilichversuchen, an Informationen zu …”

Völkerrechtliche Bewertung S. 454-455

„… . Sanktionsregime werden aber seit jeher in Form der Verordnung implementiert. Zudem soll der Vorbehalt eine …”

Res. 1566 (2004) S. 136-137

„… Bundesgrenzschutzgesetz.B. Das 1373-Sanktionsregime 133 …”

Praxis S. 453-454

„… könnten primär bei der Umsetzungvon Richtlinien entstehen. Sanktionsregime werden aber seit jeher in Form …”

Materiell-rechtliche Lage S. 351-353

„… Prüfung hat gezeigt, dass die Einbeziehung von Individuen inein Sanktionsregime des Sicherheitsrates zu …”

Zwischenergebnis: Materielle Bindung des Sicherheitsrats an das ius cogens und Prüfung an diesem universellen Menschenrechtsmaßstab S. 258-277

„… Sanktionsregime binden, ähnlich einer Verwaltungspraxis im deutschen Verwaltungsrecht.1640Liberiasanktionsregime …” „… RebellenorganisationRUF unterstützte u. damit gegen das Sanktionsregime gegen Sierra-Leone verstieß, vgl. S/RES/1343(2001 …” „… unmittelbarer Zugang wegen der begrenzten Anzahl potenzieller Betroffener beim Liberia-Sanktionsregime möglich …”

Umsetzung durch die Staatengemeinschaft S. 79-81

„… Hilfsorganisationen gingen,vom Verbot ausgenommen.331 Heute sieht das Sanktionsregime keine Ausnahmenmehr vor.332Das …”

Die Grundnorm: Art. 215 AEUV: Übernahme von Art. 301 EGV S. 444-446

„… Listung.2991 Dem Rat als eigenständiges Organ sind zwar im Rahmen des Sanktionsregimes die Hände gebunden …”

Konkrete Bestimmung des Primärrechtsrahmens; Sonderproblem des Grundrechtsschutzes S. 394-442

„… Sanktionsregimes in den Blickwinkel.2690 Bei den detailliert geregeltenAntiterrorsanktionen sind …” „… handelt sich scheinbarum eine hypothetische Betrachtung, die über das konkrete Sanktionsregime …”

Die problematische Ausgangslage einer Rechtmäßigkeitskontrolle S. 203-207

„… Al-Qaida/Sanktionsregimes durch den EuGH zu Kritik einlädt. Das Fehlen einer Begründung wird dem Rat vorgeworfen, dem auch …”

Die tatsächlichen Auswirkungen des Modells des Gerichts erster Instanz: Ein Vergleich der Terrorlisten im Lichte der Rechtsprechung S. 173-177

„… Überschneidungen im Anwendungsbereich der beiden Sanktionsregime soll verglichen werden, welches der beiden aus …”

Andere vergleichbare Situationen S. 316-321

„… Eingriffsqualität, da sie aufstaatenfixierten Sanktionsregimen basierten.2098 Die Urteile lassen daher nur begrenzt …”

Vergleich des Modells erster Instanz zu älteren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs S. 177-182

„… Sanktionsregime soll verglichen werden, welches der beiden aus Sicht der Entscheidungspraxis des EuG für die …”

Terroristen als Bedrohung des Friedens? S. 213-219

„… Somalia-Sanktionsregime S/RES/733 u. 751 (1992); SierraLeone S/RES/1132 (1997); Kongo S/RES/1532 u. 1579 (2004); Kongo …”

Internationaler Gerichtshof (IGH) S. 277-283

„… dasSanktionsregime in Gänze untersuchen könnte.IX.D.1830 Allein S/RES/1566 (2004), die in Abs. 3 einen …”

Primat des Völkerrechts und Möglichkeiten des verfassungsändernden Gesetzgebers S. 338-349

„… zweite Sanktionsregime entscheidend ist, erfolgte ohne deutsche Beteiligung. Mitentschieden hat sie über …”

Prüfung des 1373-Regimes S. 160-173

„… Sanktionsregime sehe kein Anhörungsrecht vor Erlass der Maßnahme vor.Dies sei allerdings unschädlich, da kein …”

doi.org/10.5771/9783845222899

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Julia Bartmann

Terrorlisten

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 18 2014

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1. Kapitel: Die Sanktionsregime mit ihren Terrorlisten S. 29-104

„… 1. Kapitel:Die Sanktionsregime mit ihren TerrorlistenIn diesem Kapitel soll zunchst ein berblick …” „… die damit verfolgtenZiele eingegangen.A. berblick ber die Sanktionsregime …” „… , dem Al-Qaida-Netzwerkoder den Taliban in Verbindung stehen (Taliban-Sanktionsregime) undzum anderen …”

2. Kapitel: Tatsächliche und rechtliche Auswirkungen der Sanktionsregime S. 105-130

„… und rechtliche Auswirkungen der SanktionsregimeAngaben im Zusammenhang mit dem Taliban-Sanktionsregime …” „… 2. Kapitel:Tatschliche und rechtliche Auswirkungen derSanktionsregimeKapitel 2 setzt sich mit der …” „… Frage auseinander, welche tatschlichen undrechtlichen Auswirkungen die Sanktionsregime hervorrufen. Auf …”

3. Kapitel: Die Sanktionsregime im tripolaren Spannungsfeld zwischen UN-, EU- und nationaler Ebene S. 131-164

„… gedecktsind.I. Verbindlicher Beschluss nach Kapitel VII der UN-Charta alsGrundlage fr SanktionsregimeBezglich …” „… 3. Kapitel:Die Sanktionsregime im tripolaren Spannungsfeldzwischen UN-, EU- und nationaler EbeneDas …” „… konkreten Maßnahmen zuergreifen sind.4071343. Kapitel: Die Sanktionsregime im tripolaren Spannungsfeld404 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Schriften zum Recht der Inneren SicherheitbaRtmannTerrorlistenEbenenübergreifende Sanktionsregime …” „… zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung18TerrorlistenEbenenbergreifende Sanktionsregime …” „… . . . . . . . . . . . . . 23B. Die Sanktionsregime mit ihren Terrorlisten und ihrerechtliche Bedeutung …”

6. Kapitel: Bewertung der aufgezeigten Rechtsschutzmöglichkeiten mit Verbesserungsvorschlägen S. 255-264

„… gegen die sie belastendenSanktionsmaßnahmen hat nicht unerhebliche Schwchen der Sanktions-regime …” „… dieSanktionsregime verlangen. Auf der anderen Seite stehen die Grund- undMenschenrechte sowie das Recht auf …” „… Sanktionsregime seit ihrer Verabschiedung stetiger und z. T.sehr heftiger Kritik aufgrund des mangelnden …”

7. Kapitel: Freiheit und Sicherheit im Angesicht des internationalen Terrorismus S. 265-282

„… Spannungsverhltnis von Freiheit und Sicherheitim Zusammenhang mit den SanktionsregimenIn der Diskussion um die …” „… Sicherheit durch die SanktionsregimeZiel der Sanktionsregime mit ihren Terrorlisten ist die Austrocknung …” „… effektiven Terrorismusbekmpfung dar.II. Einschrnkung der Freiheit durch die SanktionsregimeDurch die …”

4. Kapitel: Rechtsschutz für Gelistete S. 165-242

„… Auswirkungen aufGelistete durch die Sanktionsregime umfassend erçrtert. Eine Listung, egalob auf den UN- oder …” „… ebenenbergreifenden Wirkung der Sanktionsregime, diesich sowohl auf vçlkerrechtlicher, europischer als auch nationaler …” „… . Rechtsschutzmçglichkeiten auf vçlkerrechtlicher EbeneDie Sanktionsregime sind auf vçlkerrechtlicher Ebene durch Rechtsakte …”

5. Kapitel: Rechtsschutzmöglichkeiten von Nichtgelisteten S. 243-254

„… Sanktionsregimen betroffen, sondernauch Nichtgelistete, die zur Beachtung der Ge- und Verbote verpflichtetsind.920 …” „… . Rechtsschutzmçglichkeiten auf vçlkerrechtlicher EbeneObwohl der Ursprung der Sanktionsregime auf vçlkerrechtlicher …” „… Bezug aufdas Taliban- als auch auf das Terrorismus-Sanktionsregime praktisch …”

Einleitung S. 21-28

„… ihnen verbundenen ebenenbergreifenden Sanktions-regimen, welche ihren Ursprung durch Resolutionen des …” „… undGeschftskontakte zu ihnen unter Strafe gestellt.B. Die Sanktionsregime mit ihren Terrorlisten und ihrerechtliche …” „… Sanktionsregime zueinem problematischen Abbau an Freiheitsrechten fhren, wobei vor allemFragen des effektiven …”

Gesamtwürdigung und Ausblick S. 283-286

„… Gesamtwrdigung und AusblickDas Taliban- und das Terrorismus-Sanktionsregime mit ihren UN- und …” „… rechtlicher und tatschlicherHinsicht wurde durch die Sanktionsregime, die als Maßnahmen internatio-naler …” „… Gefahrenabwehr zu qualifizieren sind, Neuland betreten.Die Sanktionsregime sind grundstzlich als rechtmßig …”

Literaturverzeichnis S. 305-331

„… Sicherheitsrates der VereintenNationen. Das Sanktionsregime gegen die Taliban und Al-Qaida vor dem Hin-tergrund des …” „… Taliban-Sanktionsregimes. Univ., Diss. – Kçln, 2008.Mnster: Lit, 2009.331LiteraturverzeichnisWahl, Rainer, Das Verhltnis …”

doi.org/10.5771/9783415050631

Alexander Pyka - Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union

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Alexander Pyka

Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 861 2015

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Das Sanktionsregime gegen den Iran S. 135-223

„… 135 Drittes Kapitel: Das Sanktionsregime gegen den Iran Im dritten und Hauptteil erfolgt …” „… schließlich eine umfassende Analyse des Sanktionsregimes gegen die Islamische Republik Iran. Dabei soll der …” „… welcher Motivation und mit welchen Ergebnissen das Sanktionsregime in verschiedenen Schritten bis heute …”

Untersuchungsgegenstand und Rechtsgrundlagen S. 19-76

„… Kontext beleuchtet. In Bezug auf das spätere Schwerpunktthema des Sanktionsregimes gegen die Islamische …” „… dritten Teil der Arbeit im Rahmen der Betrachtung des Sanktionsregimes gegen den Iran Anwendung finden …” „… im 21. Jahrhundert fort. Mit Sanktionsregimen gegen Somalia, Eritrea, Al-Qaida, Irak, Liberia, Kongo …”

Schlussfolgerungen S. 224-243

„… Analyse des Sanktionsregimes gegen den Iran im dritten Teil der Arbeit gezogen werden können. Gleichzeitig …” „… Ebene aus. Die Analyse des Sanktionsregimes hat dieses Ergebnis auch im konkreten Fall bestätigt. So …” „… Sanktionsregime nicht tangiert, obgleich es sich bei letzterem um das wohl umfangreichste unserer Zeit handelt …”

Einleitung S. 15-18

„… Veränderungen und Verschärfungen hat sich ein komplexes Sanktionsregime entwickelt, welches bis heute stetig …” „… beschreibt Carter die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran als umfangreichstes Sanktionsregime der neueren …” „… Betrachtung des Sanktionsregimes gegen den Iran hinaus. Die Maßnahmen gegen den Iran dienen vielmehr lediglich …”

Grenzen von Wirtschaftssanktionen S. 77-134

„… der Europäischen Union, die Sanktionsregime des Sicherheitsrats umsetzen, unabhängig von anderweitigen …” „… UN-Sanktionsregimes liegen bzw. dieses substantiell erweitern229. Die völkerrechtlichen - und im Fall von Sanktionen …” „… Sanktionsregimes gegen den Irak, hielt der Sanktionszielstaat bis zuletzt dem internationalen Druck stand. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… UnionEine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den IranAlexander PykaNomosNomos …” „… Nationen und der Europäischen UnionEine Analyse anhand des Sanktionsregimes gegen den IranNomosBUT_Pyka …” „… Sanktionsregime gegen den Iran 135 A. Kontext: Das iranische Atomprogramm 135 I. Offizielles Atomprogramm der …”

doi.org/10.5771/9783845261683

Ina Kritzer - Datenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und Selbstbelastungsfreiheit

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Ina Kritzer

Datenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und Selbstbelastungsfreiheit

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 63 2022

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Kapitel 1: Einleitung S. 31-37

„… über ein deutlich verschärftes Sanktionsregime. Insbesondere die maximalen Bußgeldhöhen von bis zu 20 …” „… 16 deutlich reduziert wurde.Als besonders risikoreich stellen sich das neue Sanktionsregime und die …” „… ) Sanktionsrisiko unter Geltung des neuen datenschutzrechtlichen Sanktionsregimes behandelt.Die Untersuchung des …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 378-384

„… Auftragsverarbeiter von vornherein ein Dilemma bedeutet, tritt das rigorose Sanktionsregime der DS-GVO hinzu, das …” „… Drohcharakter des datenschutzrechtlichen Sanktionsregimes zusätzlich. Als unbefriedigend erweist sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Datenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und SelbstbelastungsfreiheitIna …” „… Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur.Band 63Ina KritzerDatenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 385-410

„… umsatzbezogene Sanktionsregime der DS-GVO – Bußgeldbemessung nach kartellrechtlichen Maßstäben?, ZD 2017, S …” „… , Michael, Das neue Sanktionsregime der DS-GVO – ein scharfes Schwert ohne legislativen Feinschliff – Teil 1 …” „… , Das neue Sanktionsregime der DS-GVO – ein scharfes Schwert ohne legislativen Feinschliff – Teil 2 …”

doi.org/10.5771/9783748934042

Werner Gephart, Jule Leko - In the Realm of Corona Normativities II

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Werner Gephart (ed.), Jule Leko (ed.)

In the Realm of Corona Normativities II

Series: Recht als Kultur

Volume 27 2022

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J. Grutzpalk »Le réel c’est le cogne?« Über die Wechselwirkung von Corona-Virus und polizeilichem Sanktionsregime S. 385-398

„… polizeilichem Sanktionsregime Der französische Psychoanalytiker und Philosoph Jacques Lacan wird gerne mit dem …” „… cogne«.1 Die Formulierung hat im Zusammenhang dieses Beitrags, der sich mit dem Sanktionsregime der …” „… Sanktionsregime – indem es Zuwiderhandlungen gegen seine Existenz bestraft. Inwieweit sich das auf die Polizei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sanktionsregime . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385 IV. Cultural …”

doi.org/10.5771/9783465145875

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