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Alexandra Puff

Product Placement

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 255 2009

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Rundfunkrecht S. 182-183

„… unterschiedlich geregelt wird, vor entscheidende rechtliche Probleme.3. RundfunkrechtDer Tatbestand des …” „… kritisch zu bewerten: § 1 RStV beschränkt den Anwendungsbereich der rundfunkrechtlichen Regelungen auf …” „… Werbebeschränkungen zu belegen, sie allerdings andererseits im Falle einer Verletzung rundfunkrechtlicher Eckpfeiler …”

Literaturverzeichnis S. 193-200

„… , Rundfunkrechtliche Aspekte der Trennung von Werbung und Programm, ZUM 1990, S. 545ffBosselmann, Elke, Product …” „… Rundfunkrechts, München 2003Gloy, Wolfgang / Loscheder Michael, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Auflage …” „… ffHahn, Werner / Vesting Thomas, Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, München 2003, zit …”

Ausblick S. 190-192

„… Rahmen des Rundfunkrechts erforderlich.In § 2 RStV ist die europarechtliche Definition der …” „… haben.Wird eine Hinweispflicht gesetzlich im Rundfunkrecht verankert, scheidet ein Wettbewerbsverstoß nach …” „… Wettbewerbswidrigkeit nach § 4 Nr. 11 UWG scheidet bei rundfunkrechtlich erlaubtem Placement mangels Existenz einer …”

Anwendungsbereich des RStV S. 83-85

„… für die Zusammenstellung342 BGH GRUR 1990, 611, 614 - Werbung im Programm; Hesse Rundfunkrecht S. 107 …” „… ; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 110; Hartstein/Ring /Kreile/Dörr/Stettner § 7 RStV Rn 47;Herrmann/Lausen § 23 Rn …” „… viel Werbung, auch rundfunkrechtlich unzulässige Schleichwerbung, enthalten. Eine betriebsfremde Person …”

Wettbewerbsrecht S. 183-184

„… rundfunkrechtlichen Regelungen auf Fernsehveranstalter. Die nur als Zulieferer fungierenden Produktionsgesellschaften …” „… einer Verletzung rundfunkrechtlicher Eckpfeiler wie des Trennungsgebots und des …” „… wettbewerbsrechtlichen Maßstäben wirft ähnliche Probleme auf wie bereits die rundfunkrechtliche Erörterung. Auch in …”

§ 49 I RStV – Beschränkung auf privatrechtlichen Rundfunk S. 85-87

„… viel Werbung, auch rundfunkrechtlich unzulässige Schleichwerbung, enthalten. Eine betriebsfremde Person …” „… Herstellung per se nicht gegen die rundfunkrechtlichen Gebote verstoßen werden kann.354 Überdies müsste der …” „… Verletzung eines rundfunkrechtlichen Eckpfeilers, wie des Trennungsgebots sowie des Schleichwerbungsverbots …”

Schutzzweck S. 80

„… rundfunkrechtlichen Werbeanforderungen betrachtet werden kann, ist ein dreifacher. Sie dient sowohl der Bewahrung der …” „… Engels/Giebel ZUM 2000, 265, 269.328 Hesse S. 106; Gersdorf Rn 256; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 109; Beck …”

Ergebnis S. 83

„… für die Zusammenstellung342 BGH GRUR 1990, 611, 614 - Werbung im Programm; Hesse Rundfunkrecht S. 107 …” „… ; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 110; Hartstein/Ring /Kreile/Dörr/Stettner § 7 RStV Rn 47;Herrmann/Lausen § 23 Rn …”

Product Placement im Lichte des Trennungs- und Kennzeichnungsgebots S. 79-80

„… rundfunkrechtlichen Werbeanforderungen betrachtet werden kann, ist ein dreifacher. Sie dient sowohl der Bewahrung der …” „… Engels/Giebel ZUM 2000, 265, 269.328 Hesse S. 106; Gersdorf Rn 256; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 109; Beck …”

Instrumentale und mediale Werbung S. 80-81

„… rundfunkrechtlichen Werbeanforderungen betrachtet werden kann, ist ein dreifacher. Sie dient sowohl der Bewahrung der …” „… Engels/Giebel ZUM 2000, 265, 269.328 Hesse S. 106; Gersdorf Rn 256; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 109; Beck …”

Product Placement im Spannungsfeld zwischen Schleichwerbungsverbot und Rundfunkfreiheit S. 82-83

„… für die Zusammenstellung342 BGH GRUR 1990, 611, 614 - Werbung im Programm; Hesse Rundfunkrecht S. 107 …” „… ; Holznagel/Stenner Rundfunkrecht S. 110; Hartstein/Ring /Kreile/Dörr/Stettner § 7 RStV Rn 47;Herrmann/Lausen § 23 Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Placement und das Rundfunkrecht 761. Product Placement als Werbung im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages 762 …” „… und Schlussbetrachtung 1811. Grundsätzliches 1812. Europarecht 1823. Rundfunkrecht 1824 …”

Europarechtlich zulässiges Product Placement, die Unabhängigkeit der Programmgestaltung sowie das Vertrauen des Zuschauers in die Objektivität des Programms S. 47-54

„… Version wird allerdings nicht von rundfunkrechtlichen Werbevorschriften reglementiert, obwohl praktisch …” „… rundfunkrechtlichem Demokratieverständnis wird nicht thematisiert.214 Eine Erwartungshaltung entwickelt der …”

Zusammenfassung S. 87

„… Feiertagsregelung), sie aber andererseits im Falle einer Verletzung eines rundfunkrechtlichen …”

Europarecht S. 182

„… unterschiedlich geregelt wird, vor entscheidende rechtliche Probleme.3. RundfunkrechtDer Tatbestand des …”

Grundsätzliches S. 181-182

„… unterschiedlich geregelt wird, vor entscheidende rechtliche Probleme.3. RundfunkrechtDer Tatbestand des …”

Schutz des Verbrauchers S. 189-190

„… Übereinstimmungen."43Gesetzliche Änderungen sind m.E. lediglich im Rahmen des Rundfunkrechts erforderlich.In § 2 …”

Product Placement als Werbung im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages S. 76-77

„… Kapitel: Product Placement und das RundfunkrechtWerbung im Bereich des Rundfunks kann zweifellos …”

Einleitung S. 15-18

„… Werbeform gilt es zu bewerten.Im Folgenden werden dann die rundfunkrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen …”

§ 4 Nr. 11 UWG Verstoß gegen gesetzliche Marktverhaltensregeln S. 117-121

„… rundfunkrecht520 Köhler GRUR 2004, 3"1, 3"3; Köhler NJW 2004, 2121, 2124; Hefermehl/Köhler/Bornkamm § 4 Rn …”

Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot gem. § 134 BGB S. 132-143

„… Rundfunkrecht herrschenden Trennungsgebot und dem Schleichwerbungsverbot nicht vereinbar, ein Verstoß gegen § 7 …”

Verstoß gegen die guten Sitten § 138 BGB S. 143-154

„… des Vertrages sind demnach die rundfunkrechtliche Verbreitung der Produktion und die damit verbundene …”

doi.org/10.5771/9783845217178

Marcella Vicari - Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

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Marcella Vicari

Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 31 2007

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Rundfunkrecht S. 94-102

„… Rundfunkstaatsvertrag sind die erforderlichen Anpassungen im deutschen Recht vorgenommen worden503. 2. Rundfunkrecht …” „… Rundfunkrechts für den öffentlich–rechtlichen Rundfunk551. Die Aufsicht über die privaten Rundfunkveranstalter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… : Die Informationsbereiche 70 A. Das Presserecht 70 B. Das Rundfunkrecht 93 Dritter Teil …” „… Rundfunkrecht 93 1. Problemstellung im europäischen Raum 93 2. Rundfunkrecht 94 3. Die …”

Problemstellung im europäischen Raum S. 93-94

„… wird, die unanständige, widerwärtige und hinterhältige Assoziationen auslöst492. B. Das Rundfunkrecht …” „… Recht vorgenommen worden503. 2. Rundfunkrecht Die Geschichte des italienischen Rundfunks war am …”

Die Satire S. 92-93

„… 492. B. Das Rundfunkrecht 1. Problemstellung im europäischen Raum Die wichtigste Aufgabe der …”

Erste Ansätze einer Pressepolitik im europäischen Raum S. 70-72

„… 349. Die Gemeinschaft hat im (Gegensatz zum Rundfunkrecht) für den Bereich des Presserechts kaum zur …” „… Rundfunkrechtsordnung, deren menschenrechtliche Aspekte in der Literatur schon vor längerer Zeit untersucht worden sind …”

Einleitung S. 19-22

„… erklärt das italienische Presse- und Rundfunkrecht. Die bereits vorliegenden Untersuchungen beweisen mit …”

Zusammenfassung S. 262-266

„… , verhindert jedoch die freie Meinungsäußerung. Der Einblick in das Presse- und Rundfunkrecht zeigen dabei sehr …”

doi.org/10.5771/9783845205151

Nadja Paul - Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

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Nadja Paul

Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

2010

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Rundfunkrechtliche Regelungen S. 44-55

„… eigene Informationssuche ergänzt werden dürfte. 2. Rundfunkrechtliche Regelungen Im Unterschied zu der …” „… , Rundfunkprogramme zu veranstalten. Konsequent verbieten die rundfunkrechtlichen Regelungen auch die Zulassung von …” „… Beteiligungsbeschränkungen Die rundfunkrechtlichen Bestimmungen der Länder Bayern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg …”

Rundfunkrechtliche parteienspezifische Zulassungsbestimmungen S. 120-144

„… Regelungen nicht als »allgemeines Gesetz« zu qualifizieren wären. 2. Rundfunkrechtliche parteienspezifische …” „… durch die Vorgehensweise des Gerichts in der HPRG-Entscheidung jedenfalls für die rundfunkrechtliche …” „… rundfunkrechtlichen Positionen der Parteien würden vollständig entzogen und die von einem solchen Verbot betroffenen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 151-154

„… Zulassungsbestimmungen im Rundfunkrecht wird ein »Parteiensonderrecht« im Rundfunk geschaffen. In allen Landesrundfunk …” „… Rundfunkrecht enthält keine parteienspezifischen, sondern nur allgemeine rundfunkrechtliche …” „… verstehen. Die rundfunkrechtliche Sonderdogmatik des BVerfG, an der auch im HPRG- Urteil zumindest …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… behandelt eine Thematik an der Schnittstelle zwischen Rundfunkrecht und publizistikwissenschaftlichen …” „… und Nr. 2 PartG 42 1.2.2. Lücken 44 2. Rundfunkrechtliche Regelungen 44 2.1 …” „… . Gleichbehandlung aller Kommunikationsfreiheiten 84 3.2.7. Rundfunkrechtliche Ziele mittels Schrankendogmatik …”

Verfahren S. 59-60

„… Rundfunkfreiheit schützen, sondern die SPD benachteiligen [soll].«161 Das Rundfunkrecht würde hier als …” „… zwar formell verfassungsgemäß ist, da entsprechend dem rundfunkrechtlichen Normzweck des § 6 Abs. 2 Nr …” „… Ausgestaltung der Zulassungsregelungen die grundrechtlich schützenswerte rundfunkrechtliche Position der bereits …”

Literaturverzeichnis S. 155-162

„… , Landsberg, Berlin 2007. Zitiert als: Degenhart 2007 a, Rn. DEGENHART, Christoph: Rundfunkrecht in der …” „… , Band 17. Berlin 1991. Zitiert als: Gersdorf 1991, S. GERSDORF, Hubertus: Grundzüge des Rundfunkrechts …” „… / VESTING, Thomas: Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht. Rundfunkstaatsvertrag …”

Parteienrechtliche Regelungen S. 41-44

„… rundfunkrechtlichen Bestimmungen zur Gewährleistung wirtschaftlichen und publizistischen Wettbewerbs, die sich an alle …” „… im Rundfunkbereich unternehmerisch Tätigen richten, finden sich im Rundfunkrecht darüber hinaus auch …” „… , welche wohl selten durch eine eigene Informationssuche ergänzt werden dürfte. 2. Rundfunkrechtliche …”

Aktuelle Beteiligungen – Eine Bestandsaufnahme S. 37-41

„… Rundfunkrecht hingewiesen, durch welche der dd_vg über ihre Beteiligung an Betriebsgesellschaften keinerlei …” „… den allgemeinen wirtschafts- und rundfunkrechtlichen Bestimmungen zur Gewährleistung wirtschaftlichen …” „… , finden sich im Rundfunkrecht darüber hinaus auch Normen, die ausschließlich an die Parteien adressiert …”

Hauptargumente S. 60-61

„… Ausgestaltung der Zulassungsregelungen die grundrechtlich schützenswerte rundfunkrechtliche Position der bereits …” „… verfassungsrechtlich zulässigen rundfunkrechtlichen Beteiligungsbeschränkung gilt dabei die Verhinderung eines …”

Gegenmodell »subjektiv-rechtliches Freiheitsrecht« S. 79-86

„… . Reffken 2007, S. 331. 85 3.2.7. Rundfunkrechtliche Ziele mittels Schrankendogmatik Bezüglich des durch …” „… .«298 Zur Verstärkung dieses Arguments wird ein Rechtsvergleich mit den rundfunkrechtlichen …” „… rundfunkrechtlichen Zielsetzungen auch mit der Figur der klassischen Eingriffsdogmatik verwirklicht werden könnten …”

Offene Fragen/Klärungsbedarf S. 61-64

„… rundfunkrechtlichen Beteiligungsbeschränkung gilt dabei die Verhinderung eines bestimmenden Einflusses auf …” „… rundfunkrechtlichen Bestimmungen, hier im Konkreten die Zulassungsregelungen des hessischen Privatrundfunkgesetzes, zu …”

Die Schranken der Rundfunkfreiheit S. 117-120

„… Rundfunkfreiheit der Parteien beschränken, unabhängig davon, ob sie rundfunkrechtlicher, parteienrechtlicher oder …” „… qualifizieren wären. 2. Rundfunkrechtliche parteienspezifische Zulassungsbestimmungen In erster Linie wird das …”

BVerfG: Das Modell der »dienenden Freiheit« S. 69-79

„… Charta des Rundfunkrechts bezeichnet214, betont das BVerfG, der Rundfunk sei in dem verfassungsrechtlich …” „… rundfunkrechtlichen Positionen der Veranstalter und Bewerber im Rahmen der vom Gesetzgeber in zulässiger Weise …” „… werden dabei wiederum die rundfunkrechtlichen Positionen der Rundfunkveranstalter genannt, die …”

Begriff des Rundfunks S. 21-25

„… 31.08.1991 in der Fassung von Artikel 1 des Zehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher …” „… Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vom 19.12.2007, in Kraft getreten am 01.09.2008 …”

Offenlegungspflichten S. 145-150

„… . Zulässigkeit rundfunkrechtlicher Offenlegungspflichten Im Rundfunkstaatsvertrag sowie in einigen …” „… , derartige Pflichten durch parteien- oder rundfunkrechtliche Regelungen zu normieren. Aufgrund des hohen …”

Bedeutung S. 61

„… rundfunkrechtlichen Beteiligungsbeschränkung gilt dabei die Verhinderung eines bestimmenden Einflusses auf …”

Einleitung S. 17-20

„… Rundfunkrecht zum Gegenstand hat. Untersucht wird die »private Säule« der dualen Rundfunkordnung, wobei die …”

Kartellrechtliche Regelungen S. 55-57

„… geeignet, die Schwächen der parteien- wie rundfunkrechtlichen Regelungen auszugleichen und die …”

Grundrechtsberechtigung im Hinblick auf die Rundfunkfreiheit S. 110-117

„… Rundfunkfreiheit der Parteien beschränken, unabhängig davon, ob sie rundfunkrechtlicher, parteienrechtlicher oder …”

doi.org/10.5771/9783845223759

Moritz Holzgraefe - Werbeintegration in Fernsehsendungen und Videospielen

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Moritz Holzgraefe

Werbeintegration in Fernsehsendungen und Videospielen

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 64 2010

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Rundfunkrechtliche Untersuchung S. 103-287

„… an vorderster Stelle das Rundfunkrecht eine maßgebende Rolle, zumal insbesondere der …” „… Unternehmen und Zuschauern gegenüber dem Rundfunkrecht viele Vorteile bietet. Insbesondere steht den …” „… viel weiteren Adressatenkreis als das Rundfunkrecht: Während sich der Rundfunkstaatsvertrag …”

Product Replacement und „Negative Placements“ S. 100-103

„… bedarf. Dabei spielt naturgemäß an vorderster Stelle das Rundfunkrecht eine maßgebende Rolle, zumal …” „… praktische Bedeutung erlangt und den konkurrierenden Unternehmen und Zuschauern gegenüber dem Rundfunkrecht …” „… Vorschriften im Grundsatz einen sehr viel weiteren Adressatenkreis als das Rundfunkrecht: Während sich der …”

Wettbewerbsrechtliche Untersuchung S. 289-329

„… rundfunkrechtlich festgestellten Täuschungsmöglichkeit des Verbrauchers zu orientieren. (2) Die Neudefinition der …” „… , 1. Var. RStV und § 4 Nr. 3 UWG Nach altem Rundfunkrecht fiel die …” „… führt eine mangelnde Kennzeichnung nach dem Rundfunkrecht automatisch zu einer Täuschung: Beides kann …”

Literaturverzeichnis S. 409-436

„… : Bornkamm, GRUR 2005. Bosman, Wieland, „Rundfunkrechtliche Aspekte der Trennung von Werbung und Programm …” „… rundfunkrechtlichen Trennungsgrundsatzes im Unterhaltungsbereich?“, in: MMR 2003, S. 714 – 718. Zitiert: Busch, MMR …” „… . Zitiert: Beck-Bearbeiter, TKG, 3. Auflage. Gersdorf, Hubertus, Grundzüge des Rundfunkrechts …”

Einführung und Gang der Darstellung S. 23-26

„… und Telemedien werden in das deutsche Rundfunkrecht zahlreiche Neuerungen eingeführt, die es …” „… 13. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vom 30.10. bis 20.11.2009. Abrufbar …”

Einschränkungen des In-Game-Advertising durch spezielle medienrechtliche Vorgaben S. 351-370

„… zur rundfunkrechtlichen Betrachtung sei zudem eingangs erwähnt: Während im Rahmen der Erörterung …” „… gesamten rundfunkrechtlichen Normen Anwendung finden, in Betracht kommen jedoch insbesondere die Regelungen …” „… Frage, die sich in diesem Zusammenhang aufdrängt, ist, ob der im Rundfunkrecht vorgenommene …”

Zusammenfassung S. 350-351

„… Verlauf jedoch zumindest hingewiesen werden. Folgender Unterschied zur rundfunkrechtlichen Betrachtung …”

Zusammenfassende Definition S. 55-57

„… Untersuchung im Rahmen der sich anschließenden rundfunkrechtlichen Abhandlung.213 212 Von der durch den 13 …”

Wettbewerbsrechtliche Untersuchung S. 370-389

„… sind, die bereits Thema der obigen rundfunkrechtlichen Analyse waren. Kinospielfilme sind mit …” „… beeinflussen.1780 Dies wurde bereits im Rahmen der rundfunkrechtlichen Betrachtung eingehend untersucht …” „… rundfunkrechtlichen Bestimmungen, für die dies eigens begründet wurde.1799 Ebenfalls kann hinsichtlich weiterer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Placements“ 100 E. Rechtliche Bewertung 103 I. Rundfunkrechtliche Untersuchung 105 1. Die Richtlinie über …”

Die wesensbestimmenden Merkmale S. 34-55

„… rundfunkrechtlichen Behandlung eingehend behandelt werden, findet an den jeweiligen Stellen jedoch ebenfalls bereits …”

doi.org/10.5771/9783845225418

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

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Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

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Rundfunkrechtliche Regelungen S. 89

„… . Rundfunkrechtliche Regelungen Anhand einer letzten Regelungsmaterie soll aufgezeigt werden, dass der Schutz der Sonn …” „… Rundfunkrecht. Der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien enthält Regelungen, die Sonn- und Feiertage …”

Zivilrecht und Prozessrecht S. 88-89

„… ebenfalls denselben Zweck verfolgen. VII. Rundfunkrechtliche Regelungen Anhand einer letzten …” „… Rechtsordnung durchdrungen hat. Ein prominentes ist das Rundfunkrecht. Der Staatsvertrag für Rundfunk und …”

Zivilrecht und Verfahrensrecht S. 429-430

„… den folgenden Werktag verschoben wird. 1529 Ladeur, in: Hahn/Vesting, Rundfunkrecht, § 16 RStV Rn. 3 …”

Rundfunkstaatsvertrag S. 428-429

„… den folgenden Werktag verschoben wird. 1529 Ladeur, in: Hahn/Vesting, Rundfunkrecht, § 16 RStV Rn. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Rundfunkrechtliche Regelungen 89 VIII.Rechtsvergleichende Betrachtung 90 1. Europäisches Ausland 90 2 …”

Literaturverzeichnis S. 443-452

„… , Heidelberg, 1983 Hahn, Werner/Vesting, Thomas: Rundfunkrecht, München, 3. Auflage 2012 Heckel, Martin: Das …”

doi.org/10.5771/9783845248660

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