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Lukas Kintrup - Europarecht als Weichenstellung zur institutionellen Unabhängigkeit deutscher Justiz?

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Lukas Kintrup

Europarecht als Weichenstellung zur institutionellen Unabhängigkeit deutscher Justiz?

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 82 2024

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Dritter Teil: Unionsrechtliche Verpflichtung (oder Präferenz) zur Einführung einer institutionell unabhängigen Justiz? S. 139-308

„… Verwaltungsgerichts Wiesbaden sowie zurRichterbestellung in Malta einbezogen und dahingehend analysiert, ob …” „… Richterbestellung besteht. Insoweit spitzt sich der fa‐cettenreiche Untersuchungsgegenstand der institutionellen …” „… Unabhängigkeit139der Justiz auf die Richterbestellung zu1. Diese Fokussierung ist angebracht,da sich Tendenzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) 81Richterbestellung in Ländern ohneRichterwahlausschussaa)82Richterbestellung in Ländern …” „… institutionelle Unabhängigkeit – Fordert Art. 19Abs. 1 UAbs. 2 EUV eine Richterbestellung untermaßgeblicher …” „… Richter am EuropäischenGerichtshof für die mitgliedstaatliche Richterbestellung?2.215Kooptative Elemente …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 309-314

„… Rechtsprechung hat der Europäische Gerichtshof einemitgliedstaatliche Richterbestellung unter maßgeblicher …” „… die Judikative besetzteGremien im Verfahren der Richterbestellung. Diese kann jedoch keinesfallsso …” „… weitreichend interpretiert werden, dass unionsrechtlich ein kooptativesVerfahren der Richterbestellung …”

Zusammenfassung in Thesen S. 315-318

„… nahezu selbst und lässt bis auf dieRichterbestellung kaum externe Einwirkungen zu. Eine …” „… derRichterbestellung zu beteiligen oder ihr diese gar anzuvertrauen. Diesfolgt insbesondere aus der Judikatur des …” „… Gesamtschau aller Umstände prüft, keine detailliertenRegelungen für die mitgliedstaatliche Richterbestellung …”

Erster Teil: Bestandsaufnahme der deutschen Gerichtsverwaltung – strukturelle Einbindung der Verwaltung der Dritten Gewalt in den Verwaltungsaufbau S. 39-118

„… ) RichterbestellungIm „System mit kondominialer Struktur“65 entscheidet über die Berufungder Richter der obersten …” „… Richterbestellung durch den Richterwahlausschuss zu‐kommt28.c) RichterräteDie Richterräte der obersten Gerichte des …” „… berufen werden63. Bei der Richterbestellung64 zu den oberstenGerichten wirken sämtliche Gewalten mit (a …”

Einführung S. 23-38

„… Exekutive und Legislative in die Ge‐richtsorganisation, namentlich bei der Richterbestellung, für …” „… Richterbestellung, eine weitreichende Einflussnah‐me der Exekutive (und teilweise der Legislative) auf die …” „… Sicherungsmechanismen ist die deutscheRichterbestellung deutlich von der polnischen abzugrenzen39. Gleichwohlhat die …”

Literaturverzeichnis S. 319-367

„… : Richterbestellung und Richterbank bei den Landesverfassungsgerich‐ten, in: Christian Starck/Klaus Stern (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783748916437

Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Anna Gamper Die Mitwirkung der Judikative an derBestellung von Höchstrichtern S. 197-216

„… (2020); für Österreich jüngst Vašek, Richterbestellung in Österreich (2022). 2) Zu verschiedenen …” „… . Aber auch in Österreich steht die Richterbestellung in jüngerer Zeit sowohl in der …” „… welche Art von Richter-bestellung es überhaupt geht, dh in Bezug auf welchen Gerichtstyp auf welcher …”

Michael Schwanda Aktuelle Entwicklungen in der richterlichen Unabhängigkeit – Die Schließung wichtiger Lücken im Besetzungsverfahren S. 703-714

„… Gerichtshofes, RZ 1980, 117. 4) Vašek, Richterbestellung in Österreich (2022) 312. 5) Vašek, Richterbestellung …” „… 312, 342. 6) Dazu eingehend Vašek, Richterbestellung 343 ff. Aktuelle Entwicklungen in der …” „… 86 B-VG Rz 5 (Stand 1. 1. 2021, rdb.at); dagegen Vašek, Richterbestellung 271. 43) § 3 RStDG aF. 44 …”

Clemens Jabloner Drei Bemerkungen zum „Antikorruptionsvolksbegehren“ S. 361-368

„… „verfassungskon-formen Interpretation“ deutlich – vgl zuletzt nur Vašek, Richterbestellung in Öster-reich (2022) 144 mwH …”

Rudolf Thienel Gerichtsorganisation und Gerichtsqualität im Lichte aktueller Rechtsprechung des EGMR und des EuGH S. 777-806

„… grundlegenden Regelung über Richterbestellungen darin, dass ein Richter entgegen den gesetzlichen Vorschriften …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Henning Glaser - Constitutional Jurisprudence

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Henning Glaser (ed.)

Constitutional Jurisprudence

Series: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance

Volume 3 2016

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Ingwer Ebsen Constitutional Jurisdiction – Functions and Operational Conditions of a Court Controlling the Constitutionality of State Action in a Democratic Constitutional State S. 67-88

„… jurisdiction see Seibert-Fohr, “Richterbestellung im Verfassungswandel. Der Einfluss des …” „… vom 23. Juli 2008,” 2009, pp. 445-453; Seibert-Fohr, “Richterbestellung im Verfassungswandel,” p. 136 …” „… University Press, 1993. Seibert-Fohr, Anja, “Richterbestellung im Verfassungswandel. Der Einfluss des …”

doi.org/10.5771/9783845247373

Sascha Kneip - Verfassungsgerichte als demokratische Akteure

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Sascha Kneip

Verfassungsgerichte als demokratische Akteure

Series: Politik und Recht

Volume 2009

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Organisation, Zusammensetzung und Richterauswahl S. 191-198

„… Richterbestellung: Will ein politischer Akteur sicherstellen, dass berufene Verfassungsrichterinnen und -richter …” „… Praxis der Richterbestellung führt dies dazu, dass beide großen Volksparteien CDU und SPD (nach …” „… Versuchen der Regierung Adenauer, das Gericht über Veränderungen des Richterbestellungsmodus nach eigenen …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen und gesetzliche Bestimmungen S. 173-181

„… Kontroverse betraf den Modus der Richterbestellung: Während die eine Seite für eine Ernennung der Richter …”

doi.org/10.5771/9783845217963

Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer - Politische Kommunikation und Volksentscheid

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Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer

Politische Kommunikation und Volksentscheid

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 2 2011

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Medienöffentlichkeit: Intensität und Inhalt von Presseberichterstattung und Kampagnenkommunikation S. 119-184

„… 34.8VerfassungsfragenRichterbestellung 7.1 6.7 7.8 6.2 13.1 6.7 5.6Regierungsentlassung …” „… korreliert,besonders die Notrechtsregelung, Richterbestellung, Regierungsentlassung und die verfassungsrechtlich …” „… .05 .01Volksinitiative Monarchieabschaffung .68 .05 .03Richterbestellung .67 .01 .00Entlassung …”

Direktdemokratische Einrichtungen S. 90-100

„… Volksrechten. Sie beziehen sich auf die Richterbestellung, das Misstrauensvotum gegen denFürsten und die …” „… Fürstenohne materielle EinschränkungInstrument, Gesetzliche GrundlageRichterbestellungArt. 96 Abs. 2 …”

Parlamentarischer Weg S. 106-115

„… Abschaffung der Monarchie hin.Auch sein früher vorgeschlagenes neues Verfahren bei der Richterbestellung wurde …” „… FürstenhausesSachverhaltStaatsgebietHausgesetzSanktionsrechtNotverordnungRichterbestellungRegierungs entlassungStaatsgerichtshofQuelle: Auskunft des Landtagspräsidenten Peter Wolff vor dem Landtag …”

Volksinitiativen S. 115-118

„… Verfassungsartikel, die geändert werden sollten, betrafen das Notverordnungsrecht, die Richterbestellung und den …”

Vorgeschichte S. 101-106

„… bezogsich auf die Richterbestellung und Beamtenernennung. Der Fürst wollteauf das (nicht mehr praktizierte …”

Datensätze und Methodik S. 275-282

„… , Friedensinitiative, beide, keine)12 Themenbezüge (Richterbestellung, Notverordnung, Dualismus / Staatsform …”

Mediensystem, Politik und Gesellschaft S. 74-90

„… Landesfürsten bei der Richterbestellung gestärkt. Die Nomination neuer Richter erfolgt nun in einem Gremium, in …”

Kognitive Effekte der öffentlichen Meinung S. 222-254

„… , politisches Klima 16.9 10.5Monarchieabschaffung / Misstrauensantrag 9.3 2.5Richterbestellung 8.6 25.7Wohnsitz …” „… entsprechende Tests mit Einzelthemen wie dem häufig genannten Richterbestellungsverfahren. Auch wenn man die …”

doi.org/10.5771/9783845228907

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