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Markus Thier - Zurechenbarkeit von Retterschäden bei Brandstiftungsdelikten nach dem Sechsten Gesetz zur Reform des Strafrechts

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Markus Thier

Zurechenbarkeit von Retterschäden bei Brandstiftungsdelikten nach dem Sechsten Gesetz zur Reform des Strafrechts

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 29 2009

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Modifizierter Unvernunftsmaßstab in Bezug auf konkrete Gefahrerfolge S. 181-189

„… ? ichtete Retter nur im Rahmen von unzumutbaren Rettungseinsätzen eigenverantwortlich agieren kann.Im …” „… Rettungseinsatz zumindest die abstrakte Möglichkeit begründet wird, einen anderen Menschen vor konkreten …” „… Rettungseinsatz die Zurechnung zu durchbre-440 Den Begriff der mittleren oder normalen Fahrlässigkeit hat das BAG …”

Fall 1 S. 212-215

„… Rettungseinsatz in der Situation Leben gegen Legen erfolgte daher unfreiwillig. Der Tod ist dem Brandsstifter im …” „… Rahmen der fahrlässigen Tötung zurechenbar, da der Rettungseinsatz sich nicht als grob fahrlässig …” „… . Sofern bei privaten Rettern der Rettungseinsatz etwa aufgrund eines unterhalb der Defektschwelle …”

Stellungnahme und Lösungsvorschlag S. 74-81

„… eines freiwilligen RettungseinsatzesI. AllgemeinesSofern der Retter tatsächlich freiwillig und …” „… grundsätzlich eine Rettungsp? icht bis zu der Grenze von unzumutbaren Rettungseinsätzen. Daher verzichten …” „… professionelle Retter sehr viel öfter auf riskante Rettungseinsätze, deren Erfolgsaussichten außer Verhältnis zum …”

Fall 3 S. 215-217

„… 215III. Fall 2Der Retter weiß, dass eine Person durch das Feuer ohne seinen Rettungseinsatz konkret …” „… Selbstschutzinteresse nicht wesentlich überwiegt. Der unfreiwillige Rettungseinsatz wird durch ein mittel fahrlässiges …” „… Rettungseinsatzes angenommen werden. Wie gesehen ist es für den Brandstifter objektiv vorhersehbar, dass der Retter …”

Literatur S. 36-53

„… Hilfsp? icht bei der Situation Leben gegen Leben nicht besteht und daher der Rettungseinsatz nicht …” „… Recht, sich auf die Unzumutbarkeit und damit Freiwilligkeit des Rettungseinsatzes berufen zu können …” „… Quali? zierung des Rettungseinsatzes als freiwillig kann sich der Brandstifter aber in der Situation …”

Private Retter ohne Garantenstellung S. 189-191

„… den Rettungseinsatz drohenden Gefahren vorgehen, charakterisiert sich der Rettungseinsatz privater …” „… ein so starker Rettungswunsch motiviert, der die dem Retter durch den Rettungseinsatz drohenden …” „… professionellen Retter charakterisiert sich der Rettungseinsatz des privaten Retters, der sich durch das Feuer zur …”

Private Retter mit Garantenstellung S. 191-194

„… Rettungserfahrung verfügen, sind sie genauso wie professionelle Retter erst recht nicht zum Rettungseinsatz verp …” „… ? ichtet, wenn der Rettungseinsatz angesichts der drohenden Gefahren, die abstrakte Gefahr ist insoweit …” „… Rettungseinsatz dem Retter nicht mehr zumutbar ist. Gerade hier liegt der Unterschied, da unterschiedliche …”

Fall 4 S. 217-218

„… konkreter Gefahren nicht geboten ist. Sofern der Retter gleichwohl den Rettungseinsatz wagt, sind etwa …” „… unfreiwilligen Rettungseinsatzes rechtfertigt, erfolgte die Rettung unfreiwillig. Daher hat sich der Brandstifter …” „… Rettungseinsatzes ist aber in Bezug auf private Retter ohne Garantenstellung zu bejahen, da sie ähnlich wie …”

Fall 2 S. 215

„… 215III. Fall 2Der Retter weiß, dass eine Person durch das Feuer ohne seinen Rettungseinsatz konkret …” „… Selbstschutzinteresse nicht wesentlich überwiegt. Der unfreiwillige Rettungseinsatz wird durch ein mittel fahrlässiges …” „… Rettungseinsatzes angenommen werden. Wie gesehen ist es für den Brandstifter objektiv vorhersehbar, dass der Retter …”

Allgemeines S. 189

„… den Rettungseinsatz drohenden Gefahren vorgehen, charakterisiert sich der Rettungseinsatz privater …” „… ein so starker Rettungswunsch motiviert, der die dem Retter durch den Rettungseinsatz drohenden …” „… professionellen Retter charakterisiert sich der Rettungseinsatz des privaten Retters, der sich durch das Feuer zur …”

Otto S. 57-58

„… Unfreiwilligkeit des Rettungseinsatzes auch bei professionellen Rettern nicht überzeugend. In diesem Zusammenhang …” „… Rettungseinsätze nach sich ziehen kann und sie dies in Kauf nimmt. Niemand würde es verstehen, wenn der Tod des …” „… gar zynisch zu behaupten, der Rettungseinsatz wäre mit Blick auf die Freiwilligkeit der …”

Frisch S. 58-59

„… lebensgefährliche Rettungseinsätze nach sich ziehen kann und sie dies in Kauf nimmt. Niemand würde es verstehen …” „… unvertretbar, sondern gar zynisch zu behaupten, der Rettungseinsatz wäre mit Blick auf die Freiwilligkeit der …” „… Gesellschaft bedeuten. Gleichzeitig setzt diese Ansicht zu Unrecht voraus, dass der Rettungseinsatz …”

Argumentative Würdigung S. 82-85

„… Rettungseinsatz zugezogenen Schäden. Wenn man nicht gerade unterstellt, der Retter habe nicht zum Schutze …” „… riskanten Rettungseinsatzes heraufbeschwört.84Lediglich bei einer echten freiwilligen Rettungssituation …” „… privater Retter zu Schaden kommt, als auch danach, ob der eingreifende Retter zum Rettungseinsatz verp …”

Unterschiede bei der Bestimmung des Freiwilligkeitsmaßstabes? S. 180-181

„… und zwar unabhängig davon, ob der Rettungseinsatz erfolgsversprechend war. Sofern sich Unterschiede zu …” „… Rettungseinsatz unzumutbar ist. Natürlich kommt auch den Rettern in Bezug auf konkrete Gefährdungsdelikte eine …” „… gewisse Einschätzungsprärogative zu, ob sie einen riskanten Rettungseinsatz wagen. Im Unterschied zu …”

Allgemeines S. 211-212

„… zwar weiß, dass seine vorsätzliche Brandstiftung einen Rettungseinsatz auslöst und sowohl private als …” „… auch professionelle Retter bis zu den aufgezeigten Grenzen zu gefährlichen Rettungseinsätzen zwingt und …” „… Rettungseinsatz in der Situation Leben gegen Legen erfolgte daher unfreiwillig. Der Tod ist dem Brandsstifter im …”

Allgemeines S. 180

„… und zwar unabhängig davon, ob der Rettungseinsatz erfolgsversprechend war. Sofern sich Unterschiede zu …” „… Rettungseinsatz unzumutbar ist. Natürlich kommt auch den Rettern in Bezug auf konkrete Gefährdungsdelikte eine …” „… gewisse Einschätzungsprärogative zu, ob sie einen riskanten Rettungseinsatz wagen. Im Unterschied zu …”

Beschützergaranten S. 59-62

„… Retterschäden ändert, die im Rahmen von unfreiwilligen Rettungseinsätzen entstehen.V. BeschützergarantenSomit …” „… darauf hinzuweisen, dass jede Garantenp? icht nur solange zu beachten ist, wie der Rettungseinsatz für …” „… herbeigeführten mit riskanten Löschaktionen einhergehenden Rettungseinsätzen bewahrt werden.Die Erfolgszurechnung …”

Stellungnahme S. 62-63

„… Rettungseinsätzen bewahrt werden.Die Erfolgszurechnung ist auch nicht rechtspolitisch unvertretbar. Trotz des …” „… Zurechnungslast bewahrt wird. Genauso kommt es dem Brandstifter zu Gute, sofern ein Rettungseinsatz gelingt und …” „… Zumutbarkeit des Rettungseinsatzes und damit der Rettungsp? icht bleibt auch dann noch bestehen, sofern das …”

Streitstand und Abgrenzung zur Quasi-Rettungsverpflichtung S. 81-82

„… zu verneinen.J. Retterschäden auf der Grundlage eines freiwilligen RettungseinsatzesI …” „… trifft, er den Rettungseinsatz jedoch nicht völlig autonom entschieden hat, da besondere emotionale …” „… Rettungseinsatzes zu bejahen.II. Streitstand und Abgrenzung zur Quasi-Rettungsverp? ichtungDer Komplex der …”

Allgemeines S. 81

„… zu verneinen.J. Retterschäden auf der Grundlage eines freiwilligen RettungseinsatzesI …” „… trifft, er den Rettungseinsatz jedoch nicht völlig autonom entschieden hat, da besondere emotionale …” „… Rettungseinsatzes zu bejahen.II. Streitstand und Abgrenzung zur Quasi-Rettungsverp? ichtungDer Komplex der …”

Aberratio ictus im Rahmen der Rettungssituation S. 166-180

„… 166le Retter bis zur Grenze der Unzumutbarkeit des Rettungseinsatzes verp? ichtet ist, auch …” „… Rettungseinsatz zu verneinen. Sofern der Retter unter Missachtung des Vorranges des Eigenschutzes entgegen der …” „… Rettervorschriften trotz unverantwortlich hoher Risiken dennoch einen Rettungseinsatz wagt, erfolgt dieser freiwillig …”

Allgemeine Überlegungen S. 53-56

„… , lebensgefährliche Rettungseinsätze mangels Rettungsp? icht durchzuführen, und zweitens der Retter ja auch eine …” „… ihren Rettungseinsatz zu überdenken in der Lage sind, da sie effektiv auf eine Risikoabwägung zwischen …” „… höchstrichterliche Rechtsprechung die Ansicht, dass bei herausgeforderten Rettungseinsätzen es nicht darauf ankommen …”

Rechtsprechung S. 73-74

„… grundsätzlich eine Rettungsp? icht bis zu der Grenze von unzumutbaren Rettungseinsätzen. Daher verzichten …” „… professionelle Retter sehr viel öfter auf riskante Rettungseinsätze, deren Erfolgsaussichten außer Verhältnis zum …” „… , der Retter durch das Verhalten des Brandstifters jedoch unfreiwillig zum Rettungseinsatz verleitet …”

Zurechenbarkeit von konkreten Gefahren S. 120-166

„… Retter durch die Brandstiftung zu einer Rettung herausgefordert wird, und beim Rettungseinsatz aufgrund …” „… , wenn der Retter beim Rettungseinsatz zu Tode gekommen ist, vor dem 6. StrRG nur wegen fahrlässiger …” „… Gefahr in Kauf nimmt. Sofern der Brandstifter einen Rettungseinsatz auslöst, wären sich die Retter der …”

Ausgangspunkt der Bestimmung der Freiwilligkeit S. 28-30

„… Zu beachten ist aber auch, dass der Retter nicht beliebig große Gefahren beim Rettungseinsatz …” „… eingehen darf und sich der konkrete Rettungseinsatz immer durch die auf dem Spiel stehenden Rechtsobjekte …” „… Einsichtsfähigkeit fehlt der Weitblick für alle Umstände, die mit dem gefährlichen Rettungseinsatz verbunden sind …”

Literatur S. 64-73

„… den Rettungseinsatz als unvernünftig und damit nicht mehr zurechenbar quali? zieren. In dem …” „… eine Leitlinie bietet, als im Falle der Durchführung eines Rettungseinsatzes trotz eines wesentlichen …” „… Brandstifters in Erscheinung treten. Die wenn auch gewagten Rettungseinsätze sind von der Gesellschaft erwünscht …”

Fallgruppen S. 27-28

„… beliebig große Gefahren beim Rettungseinsatz eingehen darf und sich der konkrete Rettungseinsatz immer …”

Einleitung S. 63-64

„… Rettungseinsatz zumindest abstrakt zu gefährden, jedoch willigt er nicht konkludent in eine Körperverletzung oder …” „… herauszubilden, die den Rettungseinsatz als unvernünftig und damit nicht mehr zurechenbar quali? zieren. In dem …”

Vermag eine Rettungspflicht die Freiwilligkeit auszuschließen? Der Streitstand S. 31-32

„… Retter sei aufgrund der bestehenden Rettungsp? icht zu einem riskanten Rettungseinsatz und damit zur …” „… gefährdet, aber die Rettungssituation für ihn beim Rettungseinsatz aufgrund der immensen Feuergefahren nicht …”

Roxin S. 56-57

„… Rollenwahl nichts. Der Umstand, dass ein Rettungseinsatz eine „Entlastung“ des Brandstifters mit sich bringt …” „… Unfreiwilligkeit des Rettungseinsatzes auch bei professionellen Rettern nicht überzeugend. In diesem Zusammenhang …”

Fahrlässiges Handeln gemäß § 306 d S. 209-211

„… Gesundheitsschädigung konfrontiert. Da der Retter zwar weiß, dass seine vorsätzliche Brandstiftung einen Rettungseinsatz …” „… Rettungseinsätzen zwingt und es selbst professionellen Rettern aufgrund des hohen Gefährdungspotentials des Feuers …”

Allgemeines S. 86-88

„… Zurechenbarkeitsfragen von Erfolgen, die im Zusammenhang mit Rettungseinsätzen speziell im Brandstiftungsdeliktsrecht …” „… Fremdgefährdung. Ferner ist zu klären, ob der jeweilige Rettertyp beim Rettungseinsatz wirksam in eine konkrete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Retterverschulden durch Unterlassen 80J. Retterschäden auf der Grundlage eines freiwilligen Rettungseinsatzes 81 I …” „… Unzumutbarkeit des Rettungseinsatzes und Unvernunft 1887. Ergebnis 188C. Objektive Zurechnung abstrakter und …”

Rechtsprechung S. 33-36

„… den Rettungseinsatz motiviert hat. Eine Annäherung soll durch die in der Literatur diskutierten …” „… nicht vergleichbar, sondern den Fällen angenähert sind, in denen der Retter zum Rettungseinsatz verp …”

Rechtfertigung des Brandstifters aufgrund wirksamer Einwilligung des Opfers in klassischen Erfolg? S. 63

„… Rettungseinsatz zumindest abstrakt zu gefährden, jedoch willigt er nicht konkludent in eine Körperverletzung oder …”

Unterscheidung zwischen professionellen und privaten Rettern S. 32

„… Rettungseinsatz aufgrund der immensen Feuergefahren nicht vorhersehbar unbeherrschbar wird und dadurch der …”

Übersicht über die Abfolge der Arbeit S. 18-20

„… Rettungsverp? ichtung den Rettungseinsatz motiviert hat. Schließlich wird herausgearbeitet, welcher Grad des …”

Annäherung an die Retterschädenproblematik anhand des Ausgangsbeispieles S. 17-18

„… Rettungsverp? ichtung den Rettungseinsatz motiviert hat. Schließlich wird herausgearbeitet, welcher Grad des …”

Frisch S. 30-31

„… riskanten Rettungseinsatz und damit zur Selbstgefährdung bzw. Selbstverletzung gezwungen worden.31Auch die …”

Allgemeines S. 32-33

„… Rettungseinsatz aufgrund der immensen Feuergefahren nicht vorhersehbar unbeherrschbar wird und dadurch der …”

Wesen und Problematik von konkreten Gefährdungsdelikten S. 88-93

„… Rettungseinsätze entstanden sind.III. Rechtsprechung1. AllgemeinesDie Rechtsprechung zeichnet sich auch im Rahmen …”

Rechtsprechung S. 93-98

„… den Schäden, die durch vom Täter veranlasste Rettungseinsätze entstanden sind.III. Rechtsprechung1 …”

doi.org/10.5771/9783845215297

Fabian Schwartz - Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

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Fabian Schwartz

Das Katastrophenschutzrecht der Europäischen Union

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 7 2012

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Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 120-121

„… „humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze“. Hieraus ergibt sich zweierlei. Zum einen ist der …” „… . Denn sie lassen sich unschwer unter die Begriffe der „humanitären Aufgaben und Rettungseinsätze …” „… Rettungseinsätze“ als Aufgaben benennt. Einsätze hingegen, die allein der Bewältigung von Katastrophen dienen, die …”

Art. 122 Abs. 2 AEUV S. 116-120

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) unter anderem „humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze …” „… unter die Begriffe der „humanitären Aufgaben und Rettungseinsätze“ subsumieren. Um einen solchen Einsatz …”

Art. 214 AEUV S. 121-129

„… Rettungseinsätze“ als Aufgaben benennt. Einsätze hingegen, die allein der Bewältigung von Katastrophen dienen, die …” „… Zwecke „humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze“, „friedenserhaltende Aufgaben“ und „Kampfeinsätze bei …”

doi.org/10.5771/9783845235738

Franco Algieri, Arnold H. Kammel, Jochen Rehrl - Integrationsprojekt Sicherheit

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Franco Algieri (ed.), Arnold H. Kammel (ed.), Jochen Rehrl (ed.)

Integrationsprojekt Sicherheit

Series: AIES-Beiträge zur Europa- und Sicherheitspolitik

Volume 3 2011

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Leopold Schmertzing Die Aufgaben der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik von Petersberg bis Lissabon: ihre Entwicklung, Stellung und Auswirkungen S. 53-62

„… Petersberg-Aufgaben): - gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, - humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze,* - Aufgaben der …” „… : erstens „humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze“, zweitens „friedenserhaltende Aufgaben“ und drittens …” „… wahrscheinlich abzudeckender Einsätze angesehen. Während Friedenserhaltung und Rettungseinsätze zu dieser Zeit …”

Wolfgang Schweighofer ‚Neue Bausteine’ der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Herausforderung für die Mitgliedstaaten? S. 63-74

„… Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung …”

Jochen Rehrl Solidarität in der Verteidigungspolitik: Die Beistandsgarantie der Europäischen Union S. 87-100

„… in diesem Artikel Bezug genommen wird, schließen humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze …”

doi.org/10.5771/9783845231655

Aydan Bashlinskaya - Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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Aydan Bashlinskaya

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 54 2009

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Das militärische Krisenmanagement S. 138-181

„… Peace Resolution“ durchführbar.860 iv. Rettungseinsätze der EU Die humanitären Aufgaben werden in Art …” „… . 17 EUV und Art. III-309 VVE im Zusammenhang mit den Rettungseinsätzen angeführt. Diese Systematik ist …” „… gerechtfertigt, denn die Rettungseinsätze, wie auch die humanitären Aufgaben, dienen der Beendigung von …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… in Krisenfällen 125 ii) Humanitäre Intervention 126 iv. Rettungseinsätze der EU 129 i …” „… ) Rettungseinsätze mit Zustimmung des betroffenen Staates 129 XIVii) Rettungseinsätze ohne Zustimmung des …”

Verhältnis der WEU zur EU S. 52-56

„… Krisenmanagements wurden wie folgt definiert: humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben …”

Verhältnis zwischen der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE. Kooperation beim internationalen militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagement S. 343-351

„… oder ergänzen. Ebenso können beide Organisationen humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze gemeinsam …”

Sicherheitspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa S. 93-102

„… militärischen Krisenmanagements ein, darunter u.a. humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende …”

Rechtliche Voraussetzungen für die Qualifizierung als regionale Abmachung und Einrichtung gemäß Art. 52 Abs. 1 UN-Charta S. 252-262

„… , Rettungseinsätze mit Zustimmung des Empfangsstaates, Konfliktverhütungsaufgaben, Operationen zur Stabilisierung der …”

Das nicht-militärische Krisenmanagement im Rahmen der ESVP der EU S. 181-208

„… von humanitären Aufgaben, Rettungseinsätzen, friedenserhaltenden Maßnahmen und Maßnahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845219615

Ulrich Spiegel - Die Allokation von Rettungsmitteln

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Ulrich Spiegel

Die Allokation von Rettungsmitteln

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 38 2019

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1. Kapitel: Einführung – Die beiden zentralen Themenblöcke S. 23-28

„… 10.03.2018. Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung „Kosten für Rettungseinsätze steigen dramatisch …” „… ww.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/kosten-fuer-rettungseinsaetze-sind-extre m-gestiegen-15466936.html, zuletzt abgerufen am 10.03.2018. Artikel in der Bayerischen …”

doi.org/10.5771/9783748900801

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